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Jugendrichter aus Berlin bzw. Brandenburg - Unabhängigkeit der Richterschaft
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Beispiele für den Kontext von Jugendrecht (Übersicht)
09.03.2011 Tod einer berliner Jugend-Richterin - auf den Spuren von Kirsten Heisig (ZDF-TV) (Übersicht)
Audio von Videoausschnitten aus der ZDF-Sendung
Hinweise:
Der TV-Beitrag offeriert die Jugendrichterin Kirsten Heisig aus
Berlin Neu-Kölln im Wesentlichen aus Sicht Dritter und deren subjektiven
Auffassungen z.B. über das von der Richterin geschaffene bzw. verwendete
Netzwerk des Sozialkontextes von der Richterin zugeführten Personen,
die vorrangig arabischer oder türkischer Herkunft sind.
Als Mittel zum Zweck hat die Richterin geltendes Recht im anderen, auch
mit gezielter verbaler Aggression verbundenen Syntax offeriert: Z.B.
4-Wochen-Arrest als Knast-Light oder Schnupperkurs im Freiheitsentzug
bezeichnet - ein pädagogischer Ansatz, der von einem Dritten im TV-Beitrag
als Ausdruck eines sehr starken Gerechtigkeitsgefühls der Richterin bezeichnet
wurde.
Die Systematik der Richterin wurde als Neu-Köllner-Modell bundesweit publik,
das auch pädagogische Ziele aus Sicht des Vollzuges von Recht und Werten
umfasst.
Die TV-Macher lassen von einem Dritten erklären, dass Heisig eine
zwiegespaltene Persönlichkeit hatte, ohne diese Behauptung zu bestätigen
oder zu beseitigen. Damit wird der gesamte Kontext der richterlichen
Tätigkeit in den einer kranken Persönlichkeit, die über Menschenleben
Macht ausüben durfte, gesetzt. Der Selbstmord der Richterin,
die im Prozess der Verantwortung und Bemühung auf Änderung der Welt
tätig war, hat den Prozess beenden können.
Der TV-Beitrag ist eine Sammlung von Kurz-Interviews - Eine Variante
der Verwässerung per Salamischeibenmethode (Art der Infiltration).
Die Ansicht Dritter und deren subjektiven Auffassungen, werden mangels
Analyse nicht in Synthese offeriert - und das bei einem sehr
brisanten Thema in der Gesellschaft.
Dass Frau Heisig angeblich keine Möglichkeit der per Zuwendung ermöglichten
Entlastung ihrer Person vom Stress und anderen Konflikten der Seele
gefunden haben soll, klingt z.T. glaubhaft, obwohl Feedback, Coaching und
Monitoring im Sinne der Reflexion sind uralte und bekannte Methoden der
Konfliktbewältigung (u.a. auch Teamfähigkeit, Arbeitsteilung und
Kompetenzförderung in der Richterschaft).
Die Annahme, dass ein Richter wissenschaftliche Methoden, also
Mittel der Profession, nicht verwendet, lässt den Schluss zu, dass die
Realität nicht mit allen Mitteln korrekt abbildet wird. Das bestätigt
allerding nicht die Behauptung, dass Frau Heisig unter
Persönlichkeitsspaltung litt. Der TV-Beitrag spekuliert darüber kräftig,
denn es werden 100% divergente Aussagen offeriert.
Die Ausschnitte zeigen keinerlei persönlich-nahe Beurteilungen der
Richterin, die von Dritten (außer Kommentatorin) angedeutet wurden.
Es ist notwendig, auch die Beteiligung an der (z.T. deftigen)
Spekulation über die Gründe des Todes der Richterin auszuschließen,
denn das Reden über eine nicht vorhandene Person ist nicht nur unanständig,
sondern eine exzellente Methode der Infiltration.
Was den TV-Beitragsmachern wirklich im wahrsten Worte abging, weil
unfähig dazu: Einen Nachruf als Hutziehen vor einer gescheiterten
Seele und dem Schicksal der darin Involvierten. Ein Nachruf setzt
nämlich Analyse und Synthese voraus, also Methoden der infiltrationsfreihen
Herangehensweise. Ganz übel von den TV-Machern: Was das persönliche
Vermächtnis, das der TV-Beitrag behauptet, umfasst, wurde nicht exakt
dargestellt, sondern spekulativ über Reden von Dritten unbewiesen
offen gelassen - auch eine exzellente Methode der Infiltration.
Die Auszüge offerieren, dass in Deutschland eine Richterschaft als
Instrument der Integration von Zuwanderern benutzt wird.
Der Gesetzgeber überlässt unklare Verhältnisse der richterlichen Prüfung
auch dann, wenn die Beurteilung des Falles Recherchen im Kontext erzwingt,
der vom Vollzug anderen Rechts berührt wird z.B. der Vollzug des Hoheitsrechtes
eines Bundeslandes auf Schulbildung als allgemeine Schulpflicht für
Bürger. Damit gilt, dass Richter fachübergreifend wissen haben müssen
UND fachübergreifend kooperieren müssen.
z.B. der beurteilte Tatbestand muss nach Strafrecht von Staats wegen normiert
werden, hat aber einen Sozialkontext, der nicht im Strafrecht normiert wird.
Richter haben das Problem der Gerechtigkeit kontra Gesetzeslage als
verschachteltes System von Vorschriften und Normen: Die Analyse dieses System
und die Normung nach Systemkomponenten ist in der Synthese prinzipiell erschwert
und auch ausgeschlossen.
Das Rechtsystem wird durch Richterschaft der Ganzheitlichkeit nicht zugeführt,
denn Richter sind spezialisiert und Systementscheidungen sind z.B. nach Klasse
des Gerichtes zu fällen (Weg über alle Instanzen oder die eher selten Richterklage).
Im Beitrittsgebiet zu Zeiten der ehemaligen DDR existierte ein Rechtssystem,
das die ganzheitliche Beurteilung des Kontextes einer von Richter zu prüfenden
Normverletzung zwar vereinfachte, aber infiltrierbar ausgestattet hat.
Die Unabhängigkeit bei Ermittlung für Beweise anstelle Indizien wurde
erschwert, obwohl die Kombination der Gesetze eine klarere Anwendung
von Recht zugelassen hat.
Die klarere Anwendung ist die Systemdivergenz von der ehemaligen DDR zur BRD
bis heute und auch ein Grund, warum die DDR abgewickelt wurde.
Eine Annäherung ist trotz Bemühung wie einer Richterin Heisig nicht möglich.
Richterliche Arbeit ist in der BRD systemisch in Frage stellbar. Richterliche
Unabhängigkeit ist dafür die Ausrede, denn eine Systemänderung, wie sie
Richter manchmal per Reformen fordern und anordnen, hilft im gesamten
Kontext nicht weiter. Auch der Richterin Heisig nicht.
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26.05.2011 Vollzug Jugendrecht bei Gewaltverbrechen (ARD-TV "Hart aber fair") (Übersicht)
Audio von Videoausschnitten aus der ARD-Sendung
Hinweise:
Gäste u.a.:
Andreas Müller, Jugend-Richter in Bernau bei Berlin
Dieter Wiefelspütz, SPD
Roland Weber, Rechtsanwalt
Thomas Sonnenburg, Sozialdienst im Straßenbereich (Streetworker)
Die Ausschnitte zeigen Aussagen einiger Gäste, wobei die
Polemik ausgeblendet wurde: Die Auszüge sind analytisch
zur Dialektik von Täter-Opfer und deren (gemeinsamer)
Kontext. Die politischen Argumentationen der Richters
gegenüber bestimmten Parteien wurde weggelassen.
Der Jugendrichter erinnert an den Fall der Berliner Jugendrichterin
Kirsten Heisig.
Dass Arrest ein pädagogische Maßnahme des Einzelfalls ist,
der mit arrestierter Weiterbetreuung des zur Bewährung
Verurteilten einhergeht, obwohl diese Weiterbetreuung auch
ohne Arrest notwendig ist - das ist mehr als befremdlich.
Bar jeder Realität ist die Auffassung, dass Urteile Dasjenige
im Auftrage der Gesellschaft reparieren, was an anderer
Stelle der Gesellschaft schief gegangen ist.
Dass der Vollzug von Recht denjenigen Kontext, aus dem Gewaltverbrechen
resultieren, nicht vorab korrigieren kann, ist erwiesen. Schon daher
muss die Dialektik von Recht anders sein.
Der Vollzug von Recht ist explizit der Vollzug der Normierung
nach dem Willen des Gesetzgebers und dessen Handlanger, also einer
sehr kleinen Gruppen von Menschen.
Recht ist explizit keine Sache von Verstand und Menschlichkeit,
sondern eine des Hoheitsrechtes und der Zulassung (Ratifizierung)
von Fremdrecht.
Die Grunddialektik ist dabei einfach:
Die Abbildung der Realität verändert diese nicht, wenn der
Vollzug der Abbildung realitätsfern ist.
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31.10.2013 "Schluss mit der Sozialromantik" - Andreas Müller, Jugend-Richter in Bernau bei Berlin (Übersicht)
Jugend-Richter Müller aus Bernau bei Berlin im Interviw mit dem Staatssender RBB Info-Radio
am 31.10.2013 im Nachtprogramm. Müller erzält u.a. über seine beruflichen Situationen
und zum Kontext mit der verstorbenen berliner Jugend-Richterin Kirsten Heisig.
Warnung: Der Info-Radio-Moderator redet selbstgefällig, breiig-gedehnt und verwahrlost.
20.03.2020 morgenpost.de
Jugendrichter Andreas Müller aus Bernau bei Berlin lässt das Cannabisverbot vom BRD-Verfassungsgericht prüfen.
Müller hat eine entsprechende Vorlage nach Karlsruhe geschickt.
Müller setzte zwei Verfahren wegen illegalem Cannabisbesitzes in geringen Mengen aus. In den Verfahren drängten
sich aus Sicht Müllers Zweifel auf, ob eine Strafverfolgung verfassungsgemäß sei.
Der Jugendrichter hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2002 prüfen lassen, ob das Cannabisverbot mit dem
Grundgesetz vereinbar ist. Damals entschieden die Karlsruher Richter, dass der Besitz von Haschisch auch in
geringen Mengen verboten bleibt.
Nach Artikel 100 des Grundgesetzes kann ein Gericht ein Gesetz überprüfen lassen, wenn es dieses für
verfassungswidrig hält.
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Beispiele für den Kontext von Jugendrecht (Übersicht)
09.01.2016 Asylanten als Straftäter - Eine Kostensicht (ARD-Radio) (Übersicht)
Die juristische Verfolgung von straffälligen Asylanten: Sicht des brandenburgischen Jugendrichters
Herr Andreas Müller: Geltendes Recht zeitnah und konsequent anwenden und Investitionen
in das verfügbare System, um Kosten durch zügige Verurteilungen letztendlich zu senken.
Hinweis:
Der in den Medien bekannte Richter kommt seiner Neigung zur Diktion im Stil des Udo Lindenbergs bestens nach.
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19.01.2016 Asylanten als Straftäter - Eine Datensicht (ARD-Radio) (Übersicht)
Die juristische Verfolgung von straffälligen Asylanten: Sicht des brandenburgischen Jugendrichters
Herr Andreas Müller: Geltendes Recht zeitnah und konsequent anwenden und Daten zentral zugänglich
zu speichern, so dass eine lückenlose Verfolgung der Sachlage durch Richter und Polizei
möglich ist.
Hinweis:
Der in den Medien bekannte Richter kommt seiner Neigung zur Diktion im Stil des Udo Lindenbergs bestens nach.
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11.04.2016 Weg mit dem Knast (MDR-TV, Fakt ist!) (Übersicht)
11.04.2016 Weg mit dem Knast (MDR-TV, Fakt ist!)
Der Jugendrichter aus Brandenburg, Andreas Müller, mit Aussagen
zur Reform der Rechtslage im Justizvollzug.
www.twseite.de
Thomas Wenzlaff
10407 Berlin
Email: tws@twseite.de 
