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09.01.2015 morgenpost.de
Der Präsidenten der IHK Berlin, Eric Schweitzer, stellt fest:
"Ich fände es sogar gut, wenn eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung Grund für ein Bleiberecht wäre."
"Die Flüchtlinge, die nach Deutschland, nach Berlin kommen, sollten wir als Chance und nicht als Risiko verstehen - auch für die
Wirtschaft. Da haben wir noch Handlungsbedarf."
Der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck, stellt fest:
"Wir können es uns nicht leisten, Jugendliche zu verlieren, die bereits erfolgreich eine Ausbildung begonnen haben. Junge
Asylbewerber, die mitten in der Ausbildung sind, aber abgelehnt wurden, sollten hier bleiben dürfen."
Der Präsidenten der berliner Handwerkskammer, Stephan Schwarz, stellt fest:
"Was wir nicht wollen, ist eine Einwanderung in die Sozialsysteme". "Und wie wir mit denen umgehen, muss gesellschaftlich und
politisch gelöst werden." "Ich habe einige dieser Flüchtlinge kennengelernt". "Die sind sehr ehrgeizig". "Ich denke, wir sollten auch
gesellschaftlich deutlich machen, dass sie uns herzlich willkommen sind. Und wir sollten alles dafür tun, dass wir sie integrieren
können."
09.01.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die berliner Wirtschaftsführung sieht in den Kriegen, die Flüchtlinge aus de Kriegsgebieten abwandern lassen, die also die
Kriegsgebiete mit Arbeitskräften ausbluten, eine Chance für die Deckung des deutschen Bedarfes an Arbeitskräften.
Allerdings werden Flüchtlinge nur dann verwertbar, wenn sie wegen Willen zum Arbeitsfleiß nicht in das deutsche Sozialsystem
einwandern. Die Sozialschmarotzer allerdings müssen gesellschaftlich und politisch normiert werden.
Deutsch bleibt Deutsch, stramm deutsch bleibt stramm deutsch - Selektion bleibt also deutsche Tradition.
15.01.2015 bundesregierung.de
Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel - u.a.
"Die Pressefreiheit ist nicht zu trennen von der Meinungsfreiheit des einzelnen Bürgers. Ja, Bürger sein und nicht Untertan, das ist
doch nur möglich, wenn es eine freie Presse gibt, wenn wir ungehindert an die Informationen kommen können, die uns eine eigene
Meinung, ein eigenes Urteil erlauben."
"Freiheit und Toleranz haben niemals das geringste Verständnis für Gewalt durch Links- oder Rechtsextremismus, für Antisemitismus
oder für Gewalt im Namen einer Religion. Freiheit und Toleranz sind ihre eigenen Totengräber, wenn sie sich nicht vor Intoleranz
schützen. Religionsfreiheit und Toleranz meinen nicht, dass im Zweifelsfall die Scharia über dem Grundgesetz steht. Freiheit und
Toleranz bedeuten nicht wegsehen oder das Messen mit zweierlei Maß."
"Die allermeisten Muslime in Deutschland sind rechtschaffene, verfassungstreue Bürger. Wir müssen hier zweierlei auseinanderhalten:
Wir garantieren, dass der Glaube des Islam in Deutschland im Rahmen unserer Verfassung und der übrigen Gesetze frei ausgeübt
werden kann, und wir bekämpfen jede Form islamistischer Gewalt mit der ganzen Entschlossenheit unseres Rechtsstaates."
"Deutschland wird sich als Teil der internationalen Gemeinschaft unvermindert politisch, humanitär sowie mit militärischer
Ausrüstung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz IS im Irak oder in Syrien beteiligen. Unsere Beteiligung wird nicht in
Syrien stattfinden, aber die IS ist dort tätig."
"Jeder Terrorist, der eine Explosion auslöst oder der Schüsse abgibt, weiß, dass er Menschen trifft, die er in der Regel nicht einmal
kennt, die ihm nichts getan haben, die ihm nichts schuldig sind. Jeder Terrorist trifft daher eine eigene persönliche Entscheidung, für
die er die Verantwortung übernehmen muss. Sie kann mit einer misslungenen Kindheit nicht gerechtfertigt werden. Sie hat auch mit
Religion insgesamt nichts zu tun.
Wahrscheinlich hat sie mit einer speziellen Auslegung von Religion zu tun, die in der Anmaßung besteht, an der Stelle Gottes
handeln, strafen, töten zu dürfen. Das aber ist für mich Gotteslästerung; nichts anderes.
Die tatsächlichen Beweggründe von Terrorismus liegen anderswo. Sie liegen in der Überzeugung, über anderen zu stehen, weil man
meint, Gottes Stellvertretung zu sein, weil man eine historische Mission haben will, weil man überzeugt ist, durch Glaube, Herkunft,
Abstammung, Geschlecht über anderen zu stehen."
"Wir sollten unsere Gesellschaft wachrütteln für dieses Lebensprinzip der Demokratie: für das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten
und dafür, Verantwortung zu übernehmen. Kaum etwas ist wichtiger für unser Lebensgefühl als die Erfahrung, geschätzt, gebraucht
und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden. Das ist unser Gegenentwurf zur
Welt des Terrorismus, und er ist stärker als der Terrorismus."
15.01.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen hat weder mit einer misslungenen Kindheit noch mit
Religion insgesamt nichts zu tun, ist nachweislich gelogen.
Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen durch dessen persönliche Entscheidung und
Übernahme durch Verantwortung bewertbar wird, ist nachweislich gelogen: Ein Wesenszug des Terrorismus ist die Freistellung der
Aktivitäten von Konsequenzen, die nicht dem System des Terrorismus entstammen. Es ist eine Machtfrage. Z.B. hat der BRD-Kanzler
Adenauer (CDU) den Mitverfasser und Kommentator der Nürnberger Rassengesetze des Dritten Reiches. Herrn Globke, 1953 bis
1963 als Chef des Bundeskanzleramtes arbeiten lassen. Adenauer wusste auch, dass Globke als Korreferent auch mit "Allgemeinen
Rassefragen", "Ein- und Auswanderungen" und Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem antisemitischen "Blutschutzgesetz" des
Dritten Reiches tätig war, wobei Globkes Wirken auch die Erarbeitung von Vorlagen und Entwürfen für Gesetze und Verordnungen
umfasste z.B. führend in der Vorbereitung der Ersten Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom 14. November 1935, dem Gesetz
zum Schutze der Erbgesundheit des deutschen Volkes vom 18. Oktober 1935 und dem Personenstandsgesetz (3. November 1937).
Das "J"" das in Pässe von Juden eingeprägt wurde, hat Globke mit konzipiert.
Die BRD-Kanzlerin Merkel ist eine Anhängerin von Adenauer.
Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen kann anstelle göttlichen Wirkens vollzogen werden und
dabei göttliche Kompetenzen wie strafen oder sterben lassen ausführen, setzt voraus, dass der Mensch in der Lage ist, wenn
er z.B. als Terrorist agiert, Göttliches zu ersetze, dass also Gott ersetzbar ist und vor allem Menschen geschaffen hat, die
Religion benutzen, um Gott selbst ersetzbar zu halten. Was das mit Gotteslästerung zu tun hat, ist völlig unklar, wenn man davon
ausgeht, dass es zig Religionen und Götter gibt, die wesentlich divergent sein können und als solche aufrecht erhalten werden.
Es zeigt, das Merkel ein religiöses Kastendenken hat, das nicht der Realität entspricht.
Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die Aktivität eines Terroristen stelle diesen als Übermenschen mit Machtkompetent frei,
ist nachweislich gelogen: Islamistische Gotteskrieger huldigen NUR ihrem Gottsystem und verwenden dazu Mittel der Macht.
In der BRD wird von der regierenden Christjudenkaste regelmäßig und nachhaltig die Etablierung einer christjüdischen Leitkultur
für Einwanderungswillige anderer Kulturkreise, also auch anderer Religionen verlangt: Die Anerkennung der Leitkultur ist
Maßgabe für erfolgreiche Einwanderung. Diese Etablierung setzt einen verfassungsrechtlichen Rückhalt voraus, den es
tatsächlich gibt, so dass Deutschland praktisch zum Gottesstaat der regierenden christjüdischen Kaste geworden ist.
Die Aussage der BRD-Kanzlerin Merkel, die BRD ist eine Demokratie, die das Mitreden, Mitentscheiden, Hilfeleisten und die
Übernahme von Verantwortung durch Menschen bietet, also das Lebensgefühl der Gemeinschaft als Erfahrung bietet, geschätzt
und gebraucht und in dieser großen zivilen Gemeinschaft der Freiheit und Verantwortung respektiert zu werden - diese Aussage
ist nachweislich gelogen.
Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:
"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen Erneuerung
unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize, die für die
Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen
regelmäßig dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale Aufstiegschancen
eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."
"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,
erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen
Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."
Die BRD-Regierung hat also erklärt, dass eine im Rahmen von ALG-II erfolgte Übernahme von Rentenbeiträgen
nicht Teil der Wirtschaftsordnung sein kann, weil sonst das SGB II divergent zur Wirtschaftsordnung ist. Und: Die
BRD-Regierung hat also auch erklärt, dass der Wegfall von Rentenbeiträgen keine Versicherungszeiten, also keinen
Bezug einer Rente für fehlende Versicherungszeiten ermöglicht, die dann bei Rentenbezug, falls überhaupt Anwartschaften
begründet wurde, per Grundsicherung im Alter abgefedert wird - also weiterhin UNTERHALB der Armutsgrenze wie zu Zeiten
des Bezuges ALG II. Als Alternative ist ja die Abführung von Versicherungsbeiträgen aus dem Regelsatz, der allerdings eben
unterhalb der Armutsgrenze normiert, möglich. - Ein Analogon ist die Übernahme von Kosten der Qualifizierung
Langzeitarbeitsloser aus dem Regelsatz des ALG II, wenn das JobCenter jede Qualifizierung unter Hinweis der Nichtvermittelbarkeit
des Langzeitarbeitslosen verweigert. Dieser Kontext wird durch das Sanktionsrecht des SGB II verfeinert, z.B. durch eine
Meldepflicht, die praktisch analog dem polizeilichen Vollzug der richterlichen Auflage zur Melde als Pflicht vollzogen wird:
Eingebaute Sanktionen - im Fall des SGB II-Rechtes NUR begründet aus der vom Gesetzgeber sich ergebenden pauschalen
Notwendigkeit.
25.01.2015 morgenpost.de
Drei im Beitrittsgebiet regierenden Ministerpräsidenten (Sachsen, Sachsenanhalt, Thüringen) verlangen Fachkräftezufluss durch
Einwanderung. "Deutschland braucht Zuwanderung, und der Osten ist ganz besonders darauf angewiesen", erklärte Ramelow (Linke).
Thüringen habe gute Chancen als weltoffenes Land. "Wir können gar nicht genug Hände und Köpfe kriegen für die Arbeit, die
zukünftig geleistet werden muss.".
Der Mindestverdienst eines Facharbeiters in Ostdeutschland liegt bei rund 25.000 Euro im Jahr (2000 Euro Brutto im Monat).
Die Blue-Card der EU regelt, dass eine Arbeitserlaubnis nur dann erfolgen kann, wenn
ein Angehöriger aus einem Nicht-EU-Staat einen Arbeitsvertrag mit einem Jahresgehalt von mindestens 48.400 Euro Brutto vorweist.
der Einwandernde mit einem Hochschulabschluss in einem sogenannten MINT-Beruf oder Arzt-Beruf einen Arbeitsvertrag mit einem
Jahresgehalt von mindestens 37.752 Euro Brutto vorweist.
02.02.2015 morgenpost.de
Aus Sicht des BRD-Finanzministers Schäuble (CDU) ist die BRD nicht in der Lage, die Terrorbekämpfung ohne Umverteilung
von Finanzen ausreichend zu finanzieren: Mittel der im Zuge des Mindestlohneinführung notwendigen Erweiterung der
Bekämpfung der Schwarzarbeit sollen in die Terrorbekämpfung umgeleitet werden. Ziel ist es auch, die Umsetzung der
Mindestlohnsystematik einzuschränken.
"Es ist eindeutig, dass wir mehr Kontrollpersonal beim Mindestlohn brauchen. Wer hier zugunsten der inneren Sicherheit Ressourcen
abzieht, handelt fahrlässig", sagte Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). 1600 zusätzliche
Stellen seien zugesagt bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. "Diese Mitarbeiter müssen ohne Einschränkung eingestellt werden.
Ansonsten ist die Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Gefahr", so Hoffmann.
08.02.2015 morgenpost.de
Urteil BGH der BRD - Ein Vertrag, der gegen das "Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung" verstößt,
ist neben Strafbarkeit des Vertragsabschlusses auch noch nichtig: Damit kann die als Schwarzarbeit erbrachte Leistung nicht
vertraglich geregelt entgolten und somit nicht mehr eingeklagt werden. (Az.: VII ZR 241/13)
Nachbarschaftshilfe gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.
Regelmäßige Nachbarschaftshilfe gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.
Nachbarschaftshilfe einer Fachkraft gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.
Regelmäßige Nachbarschaftshilfe einer Fachkraft gegen Entgelt kann Schwarzarbeit sein.
Schwarzarbeit ist Arbeit zum Zweck der Gewinnerzielung ohne Versteuerung nach geltendem Recht (inkl. Gewerberecht etc.).
08.02.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Was morgenpost.de vergessen hat: Ist wegen Nichtigkeit des Schwarzvertrages die Lohnsteuer, deren Schuldner der
Arbeitnehmer, der für den Schwarzvertrag tätig ist, mangels legalem Vertrag des Arbeitgebers ebenfalls nichtig, oder ist
der Arbeitsvertrag legal, wenn dieser und der Schwarzvertrag getrenne Sachen sind ? Wenn ja, haftet der Arbeitsnehmer
schuldnerisch auch dann, wenn er nicht wissen kann, dass das Arbeiten innerhalb einer Strafsache stattfinden, also
der Arbeitgeber legal niemals aus der Strafsache Lohn bezahlen kann ... Gewerbliche Schwarzarbeit muss also einen
eklatanten Vorteil bieten, der parallel zu Strafsache die Zahlung des Entgeltes eines Arbeitnehmers ermöglicht. Bevor
die Sache auffliegt, geht das Unternehmen Pleite und bereits per Schwarzarbeit erzielte Gewinne (nicht geleistete
Steuern), finanzieren das nächste Unternehmen . Und: Der Arbeitnehmer des Pleiteunternehmens ist weiterhin Steuerschuldner,
wenn das Unternehmen im Zuge der Pleite mit anschliessender Geringmasse an verwertbaren Vermögen des Unternehmens
keine korrekte Lohnsteuer gezahlt hat, um eben nicht so schnell mit der Schwarzarbeit erwischt zu werden.
Schwarzarbeit ist ein Jobmotor und ein Mittel, Konkurrenz, die legal tätig ist, auszuschalten ...
27.03.2015 morgenpost.de
Studie Bertelsmannstiftung:
Der deutsche Arbeitsmarkt wird bis 2050 ca. 350.000 bis 500.000 Zuwanderer pro Jahr benötigen (alle 2 Jahre max. ca. 1 Millionen,
also insgesamt ca. 17 Millionen Zuwanderer), davon 276.000 und 491.000 pro Jahr aus Zonen außerhalb der EU.
Das Beitrittsgebiet wird bis 2050 ca. 80% weniger Arbeitskräfte haben (Senkung um 4 Millionen auf 5,3 Millionen).
08.04.2015 morgenpost.de
Das berliner landeseigene Unternehmen Vivantes baut die tariflichen Arbeitsplätze ab, um Lohndumping per Outsoircing zu
bewirken. Die Auslagerung von Unternehmensteilen in Töchter mit Billiglohn soll die Kosten der Herstellung der Dienstleistung
senken, wobei das Geschäft, also auch der Umsatz, der Komfort-Kliniken z.B. mit ausländischen Patienten ausgebaut wird.
Das Invest z.B. in das Krankenhaus Friedrichshain wird z.B. mit einer Kooperation mit der Charite im Bereich Strahlenklinik
verbunden.
08.04.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Was die Morgenpost nicht mitbekommen haben muss: Der berliner Senat hat gegenüber dem Staat-Radio in Berlin bestätigt, dass
der Senat sein Invest durch Mittel der beitragsfinanzierten Krankenkassen ausbaut. Der berliner Senat unterlässt ausreichende
Zahlungen an das berliner Unternehmen Vivantes, das damit gezwungen wird, die Kosten der Herstellung der Dienstleistung,
die die Krankenkassen mit die Patienten ausüben lassen, zu senken, damit Berlin in Vivantes INVESTIEREN kann, z.B. in den
o.g. Ausbau.
Damit gilt: Die Krankenkassen werden über Volksvermögen als Kassenbeiträge zu Teilhabern von Vivantes. Vivantes wird also
auch dort privatisiert, wo Kassenleistungen vollzogen werden.
Die per Lohndumping sinkenden Beiträge zu den Krankenkassen in Berlin sind also kein Problem, da das Umlageverfahren aller
gesetzlichen (Ersatz)Krankenkassen existiert.
Arbeitskräfteabwanderung oder gar Aufstickung durch Hartz 4 sind ebenfalls kein Problem, wenn die Kosten der
Unterkunft von Langzeitarbeitslosen, die am deutschen Markt wertlos und überflüssig sind, vom Staat übernommen werden,
so dass Mittel für Aufstockung der in Lohndumping befindlichen Arbeitskräfte frei werden. Ansonsten wird es wegen der
massiven Arbeitskräfteeinwanderung aus Osteuropa und der massiven Flüchtlingswelle genügen Menschenmaterial
verfügbar sein, die nur noch auf deutsche Normen ausgerichtet werden müssen - sprich Deutsche Leitkultur und Deutschkenntnisse.
Berlin wird bereits länger vom Wertesystem des christjüdischen Sozialismus regiert. - Der Kreis schließt sich.
09.05.2015 morgenpost.de
DIHK fordert, aus dem aktuellen großen Flüchtlingsstrom per Asylantragsbearbeitung die berufliche Qualifikation mit
dem Arbeitskräftebedarf in der BRD abzugleichen und für diesen Selektierten den Status von Flüchtling auf Arbeitsmigrant
zu ändern, um die dann Ex-Flüchtlinge zu integrieren. Die Integration von jungen Flüchtlingen in Arbeit muss zu einer
verlängerten Aufenthaltsgenehmigung führen, damit diese Personen dann im Beruf arbeiten können. Das Entgelt von
qualifizierten Arbeitsmigranten, die einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt haben wollen, muss an das Lohnniveau
des Ortes, w der Migrant arbeitet, angepasst werden: In strukturschwachen Zonen der BRD muss als das Einstiegsgehalt
für Arbeitsmigranten sinken - besonders in Ostdeutschland. Diese Maßnahmen und die Unterlassung seitens der
Brandstiftung an Flüchtlingsheimen und der Tätigkeit der PEGIDA-Bewegungen führen zur besseren Absicherung der
Rentenlage von Menschen in der BRD.
12.04.2015 faz.net
Das Betreuungsgeld (Herdprämie) wurde in 2014 fast nur in der BRD-West beansprucht: Von 386.483 Eltern kamen ca. 27.000
aus dem Beitrittsgebiet (Ostdeutschland).
12.04.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Im Gegensatz zu etlichen Polikliniken im Beitrittsgebiet wurden dort Kindergärten nicht abgewickelt. Das Beitrittsgebiet hat
im Bereich Krippen und Kindergärten Tradition.
Im Bereich Hartz 4 ist es wirtschaftlicher, das Kind in die Betreuung per Krippe und Kindergarten zu geben, als das
Betreuungsgeld zur Refinanzierung ALG II freizugeben, wenn denn für z.B. Langzeitarbeitslose, die aus Langeweile
und Spermadruck Kinder in die Welt setzen, Betreuungsgeld gäbe.
Dass das Betreuungsgeld - auch Herdprämie - nicht ausreichen wird, eine Tagesmutter zu bezahlen, bringt den Vorteil für
alle, die auf pädagogische frühkindliche Integration verzichten und dafür sich und das Kind selektieren wollen - z.B.
Migranten, die am deutschen Gemein- und Bildungswesen wenig Interesse haben. Per Betreuungsgeld wird Bildungsferne
finanziert.
Die Herdprämie ist ein von dem regierenden christjüdischen Wertesystem wichtiges Vorzeigeprojekt.
13.04.2015 morgenpost.de
Ende März 2015 wurden auf dem Lehrstellenportals der 80 Industrie- und Handelskammern (IHK) 62% der offenen Jobs
nicht für Jugendliche mit niedriger Schulbildung (z.B Hauptschule) angeboten.
22.04.2015 bundesregierung.de
Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die deutsche Wirtschaft - u.a.
"Natürlich heißt das auch, in die Zukunft zu investieren. Der Anteil der Investitionen, die durch Unternehmen getätigt werden, liegt
mit Blick auf die gesamten Investitionen in Deutschland bei 90 Prozent. Das heißt, wenn wir staatliche Investitionen haben, dann ist
das wichtig, und da wollen wir uns auch nicht drücken - ich sage gleich noch etwas dazu. Aber ganz wichtig ist das, was Herr Grillo
gesagt hat: Das Umfeld für private Investitionen muss stimmen."
"Fachkräftesicherung ist sicherlich ein Thema, das uns in den nächsten Jahren an-gesichts der demografischen Entwicklung intensiv
beschäftigen wird. Wir dürfen nicht vergessen: Wir haben immer noch fast drei Millionen Arbeitslose und darunter einen wachsenden
Anteil von Langzeitarbeitslosen. Es muss unser politisches Interesse sein, diese Zahl zu senken. Wir haben im Bereich der
Alleinerziehenden durch den Ausbau der Kinderbetreuung schon einiges erreicht. Aber wir müssen weitermachen. Wir müssen jetzt
auch aufpassen, dass wir im Zusammenhang mit der Integration von Asylbewerbern das Fachkräftepotenzial nutzen. Wir haben ins-
besondere mit dem Handwerk darüber gesprochen. Ich bedanke mich für die Bereitschaft, diese Integration durchzuführen. Sie
brauchen dafür berechenbare Bedingungen. Daran arbeiten wir. Aber wir dürfen auch den Teil der Langzeitarbeitslosen, die aus
Deutschland kommen, nicht vergessen. Denken wir immer daran: Wir geben nach wie vor Milliarden für Hartz IV aus. Allein der
Gedanke, man könnte davon einen relevanten Teil in Investitionen stecken, ist sehr spannend und interessant."
"Meinen Damen und Herren, der heutige Kongress und der heutige Empfang leisten etwas, das in der Sozialen Marktwirtschaft ganz
wichtig ist. Ludwig Erhard hat von Anfang an die Soziale Marktwirtschaft auch als ein Projekt des Vertrauens angesehen. Wohlstand
für alle wurde erlebbar. Legendär ist die Aussage, dass man immer schauen muss, ob das Glas halbvoll oder halbleer ist und man mit
der Rede vom halbvollen Glas das Glas eher vollkriegt, als wenn man die ganze Zeit darüber redet, dass es halbleer ist. Deshalb ist
das Gespräch zwischen uns so wichtig."
23.04.2015 morgenpost.de
Vollzug Mietrecht und Hartz-4-Recht in Berlin
Laut einer Studie der Humboldt-Universität besteht ein Zusammenhang zwischen Mietrecht und Hartz-4-Recht im Bereich
Räumungsklagen und Zwangsräumungen in Berlin: Das berliner Hilfesystem ist am Ende. Grund: von 10.000 Räumungsklagen
pro Jahr führen 5000 bis 7000 zur Zwangsräumung, davon 20% bei kommunalen Vermietern, die eigentlich preiswerten Wohnraum
zur Verfügung stellen müssten. Wegen Divergenz der Bemessungsgrenzen der Kosten der Unterkunft im Bereich Hartz 4 gegenüber
den steigenden Mieten werden Hartz-4-Bezieher zu Schuldnern, wenn die Differenz zwischen tatsächlich übernommenen
Kosten der Unterkunft zur Höhe der Miete nicht aus dem Regelsatz für Hartz-Bezieher finanzierbar ist, wobei der Regelsatz
sich von den Kosten der Unterkunft funktionell unterscheidet.
27.04.201 morgenpost.de
Die Kosten der Betreuung von Hartz-4-Beziehern sind nun auf einen neuen Rekord von 4,7 Milliarden Euro in 2014 gestiegen.
Für dieses Geld waren 45.996 Mitarbeiter verfügbar, die im Durchschnitt pro Kopf 111 Betreute verwalten.
29.04.2015 morgenpost.de
Die wegen Not mögliche Inanspruchnahme eines aus dem Regelsatz finanzieren Geldvorschusses (zinsloses Darlehen) nach SGB II
hat sich wie folgt entwickelt:
In 2010 pro Monat 15.500 neue Darlehen (365 Euro durchschnittlich pro Darlehen).
In 2013 pro Monat 17.800 neue Darlehen (341 Euro durchschnittlich pro Darlehen).
In 2014 pro Monat 18.700 neue Darlehen (259 Euro durchschnittlich pro Darlehen).
30.04.2015 bundestag.de
In 2014 haben 22% aller Arbeitslosen eine Arbeit am 1. Arbeitsmarkt gefunden.
In 2014 sind 8% aller Arbeitslosen, die am 1. Arbeitsmarkt Arbeit gefunden haben, ehemalige Langzeitarbeitslose, wobei deren
aufgenommene Arbeit auch bedeuten kann: 24.000 Personen arbeiten wegen einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme wie
Eingliederungszuschuss. Oder Förderung der Weiterbildung.
16.05.2015 morgenpost.de
Die BRD-Regierung verteilt Mittel der Hartz-4-Finanzierung um: In den nächsten 3 Jahren werden 0,75 Milliarden Euro
aus bestehenden Finanzen der JobCenter in die Förderung von Langzeitarbeitslosen umverteilt. Dieser Vorgang wird als
neues Bundesprogramm bezeichnet.
Der Deutsche Landkreistag stellt fest:
Es gibt 4,4 Millionen erwerbsfähige Hartz-4-Bezieher, deren Förderung um 0,75 Milliarden Euro gesenkt wird, um
40.000 Langzeitarbeitslose besser zu fördern. Diesem kleine Personenkreis fallen vor allem langfristige und mehrjährige Maßnahmen
der 4,4 Millionen Hartz-4-Bezieher und deren Ausbildung und berufliche Fort- und Weiterbildung zum Opfer.
16.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Langzeitarbeitslose sind erwerbsfähig, denn nur dann bekommen sie ALG II, also Hartz 4.
Dass es nur 40.000 Langzeitarbeitslose gibt, die von der Finanzumverteilung "profitieren" könnten, ist schlichtweg gelogen.
Langzeitarbeitslose werden nachweislich systematisch eingeschränkt oder gar nicht in Arbeit integriert, so dass dort Gelder
grundsätzlich ungenutzt sind. Dass dieser Umstand nicht geändert wird, zeigt sich klar in der kurzfristigen Umverteilung
von Finanzen: Die regulär-nachhaltige Förderung von Langzeitarbeitslose existiert eingeschränkt oder nachweislich gar nicht.
Dass der regierende christjüdische Sozialismus an der Systematik von Hartz 4 nichts ändert, ist für den Machterhalt zwingend:
Die "Volksparteien" profitieren systematisch-nachhaltig vom Sozialfaschismus.
Damit gilt: Die Förderung von Langzeitarbeitslosen ist schlichtweg unseriös und hochgradig asozial-zersetzend implementiert.
19.05.2015 morgenpost.de
Aus Sicht der EU-Kommission ist die Verwendung des deutschen Mindestlohnes als marktbereinigendes Mittel im EU-Markt
unzulässig: Die Praxis der BRD, den deutschen Mindestlohn im Bereich Transport per Transit durch die BRD anzuwenden,
um die wirtschaftlichen Lohnbedingungen von ausländischen, die Transitverkehr verursachen, an deutsche Unternehmen
zwangsweise anzugleichen - diese Praxis ist divergent zum EU-Recht und verletzt die Grundfreiheiten in der EU so
unverhältnismäßig, dass die BRD nun einem EU-Vertragsverletzungsverfahren unterliegt.
19.05.2015 morgenpost.de
Der in der Entgelthöhe limitierte Minijob rechnet sich nach Maßgabe des Mindestlohnes nicht unbedingt.
Mit Einführung des Mindestlohnes sind in 2015 im 1. Quartal 237.000 Minijobs weggefallen (3,5 % im BRD-Durschnitt).
Die Beitrittsgebiet-Teile Sachsen-Anhalt und Thüringen hatten die bundesweit stärksten Rückgänge mit 7,7 bzw. 6,6%.
Die entlassenen Inhaber der Ex-Minijobs tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht unbedingt auf, wenn diese
die Jobber nicht berücksichtigt: Rentner. Entlassene Hartz-4-Aufstocker sind eh bereits als arbeitslos gemeldet.
19.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Warnung: Der Wegfall einer Aufstockung kann die Kosten der Grundsicherung erhöhen, wenn Hartz-4 weiter bezogen wird.
Daher wird der Träger der Grundsicherung die Einstellung des Minijobs misstrauisch bewerten und bei dabei festgestellter
Ungerechtfertigkeit des Wegfalls des Minijobs (z.B. schuldhafter Wegfall) eventuell die Sanktionierung aktivieren !!
28.05.2015 gegen-hartz.de
Das Sozialgericht Gotha lässt als bisher einzigstes Sozialgericht das SGB II und dessen implementierter Sanktionsmechanismus
verfassungsrechtlich prüfen (Az: S 15 AS 5157/14): Das Gericht klagt vor dem BRD-Verfassungsgericht, da das SGB II mit dem
Sanktionsmechanismus die im Artikel 1 GG festgeschriebenen Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die im Artikel
20 GG festgeschriebene Sozialstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland verletzt.
28.05.2015 bundesregierung.de
Die BRD fördert minderjährige Flüchtlinge. Mit dem Bundeprogramm "Willkommen bei Freunden" sollen Kommunen bei der
Integration allein reisender junger Flüchtlinge unterstützt werden. "Wir wollen dafür sorgen, dass die nächsten Wege leichter werden",
sagte Bundesjugendministerin Schwesig zum Start des Programms.
30.05.2015 sueddeutsche.de
Im Mai 2015 wurden auf 2 Schlägen je ca. 4000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmehr gerettet. Die Rettungsktione wurden
z.B. von Deutschland, Italien und Griechenland ausgeführt.
30.05.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Was die EU spaltet, ist der Mangel, geschlossen Flüchtlinge gleich zu behandeln. Die EU will mehrheitlich keine Flüchtlinge
aus den Massenfluchten aufnehmen, auch wenn die EU-Kommission das anders sieht.
Der objektive Grund für die Ablehnung der Massenfluchten spielt allerdings z.B. in Italien, Griechenland und BRD keine Rolle.
Diese Länder haben nicht begriffen, dass die Massenfluchten ein Mittel der Kriegsführung sind, die innen- UND außenpolitisch
wirken. Es ist ganz banal, aber real: Die Schaffung der Ausrottungsbedingungen durch z.B. ISIS-Truppen und deren Handlanger
oder durch Syriens Regierung, also die Schaffung innenpolitischer Bedingungen, die die Normierung nach Maßgaben der
Kriegsteilnehmer (und deren Unterstützer im UN-Sicherheitsrat) ermöglichen und den Rest der Menschen entweder mit
Exekutionen oder syrischen Fassbomben vernichten oder zur Flucht zwingen, das alles ermöglicht den Export von Menschen
in religiös anders gepolte Gebiete, z.B. in die BRD, wo die Kommunen beim Bund seit zig Monaten um die Finanzierung
der zwangszugeführten Flüchtlinge beim Betteln und wo es in der Sozialstruktur klar ersichtlich ist, dass Menschen gemischt
werden, deren Struktur inkompatibel ist - besser noch: Die arbeitsfähigen qualifizierten Flüchtlinge sollen Deutsche ersetzen
inklusive der nicht geborenen Deutsche - das alles, obwohl klar ist, dass die Integration von Flüchtlingen z.B. wegen im
Selektionszweck der Religionen divergenten Ausgangspositionen parallel Welten objektiv erzwingen. Z.B. das typisch deutsche
Problem der Leitkultur des Christenjudentums bei massiven Import von Menschen mit islamischen Traditionen jeder Art, also
auch die der kriegerischen Islamisten.
Die EU wird o.g. Problematik nach deutscher Art vertuschen: Die Massenflucht wird nicht durch Einsatz von Militär direkt
hinter dem Ende der Hoheitszone an Meeresküsten verhindert (Aufbringung und Rückführung von Flüchtlingsschiffen zur Küste),
da in Flüchtlingsgebieten wegen dort absichtlich bewirktem Chaos bzw. wegen Kriegsgebiet kein Zugang zu völkerrechtlich
sicheren Vereinbarungen der Rückführung auch auf dem Gebiet des Fluchtländer möglich sind. Was z.B. Russland von Anfang
an wissen musste: Die Aufrechterhaltung des Kriegszustandes in Syrien war eine Quelle des Flächenbrandes z.B. als
Flüchtlingswellen (territoriale Kriegsführung als Komponente des damit international wirksamen Imperialismus).
Die Islamisierung der BRD durch Arbeitskräftezuwanderung aus Massenflucht wird deutsche Unternehmen gefährden, wenn
diese sich nicht rechtzeitig international ausrichten, um stabil agieren zu können. Der "Krieg der Kulturen" wird optimiert,
wenn Religionen aufeinander stoßen und Einheimische stärker selektiert werden (z.B. Langzeitarbeitslose in der Hierarchie
unterhalb der zugewanderten Arbeitskräfte, wobei es keine Rolle spielt, ob im Bereich Hartz 4 Verfassungsklagen laufen oder
nicht, denn deren Dauer ist länger als die Frist bis zum Ausbruch sozialer Spannungen mit politischer Neuausrichtung von
Teilen der Bevölkerung, wenn z.B. eine "AfD" in der Lage wäre, in der Wirtschaft, dort nur im Bereich Binnenmarkt, Verbündete
zu finden, die um ihre Existenzgefahr wissen und zugleich absehen, dass der zunehmende Sozialkonsum ohne Vollbeschäftigung
nicht finanzierbar ist - abgesehen von der Geburtenrate, die per Einwanderung ebenfalls steigen soll: Flüchten - begatten und
in der BRD entbinden, damit Deutschkind und Familienzusammenführung (Import von Schwangeren und Fickfreudigen
anstelle von kinderlosen Männermassen). - Die zwangsweise Zusammenbringung von Menschen divergenter Kulturen ist
nichts anderes als Krieg ! Klar, die Christjuden in der BRD sehen das gern nur verwertungstechnisch.
Man vergesse übrigens nicht: In der Türkei wurde die religiöse Ehe parallel zur staatlich anerkannten Ehe erlaubt. Die nach
islamischen Glauben zulässige Viel-Ehe eines Mannes ist damit legalisiert worden. Die gilt also für z.B. Türken in der BRD,
die dem türkischen Hoheitsrecht unterliegen, aber den Lebenskontext in der BRD haben, wo es damit ebenfalls die islamische
Viel-Ehe geben muss. Das wird die Bereitschaft zum Erwerb des deutschen Passes senken, wenn die BRD 2 parallele
Staatsbürgerschaften zulässt. Und: Die Kosten für nur religiöse verfolgbare Unterlassung von Unterhaltszahlungen im Rahmen
einer Viel-Ehe wird zum Problem, denn die Türkei ist religiös inkompatibel - und führt letztendlich auch den o.g. religiösen Krieg
gegen die EU. Es ist dabei komplett egal, ob die Türkei EU-Mitglied wird, oder nicht, denn Türken leben weltweit und verbreiten
so z.B. gezielt den Islam.
Diese Gedankengänge sind Rechtsradikalen in der BRD komplett fern, denn diese wollen ideologisch selektieren und nicht
annähern. Die "AfD" ist noch erbärmlicher. Der deutsche Sumpf.
03.06.2015 gegen-hartz.de
Eine Freiburger Rechtsanwaltskanzlei stellt zur Verfassungsklage des Sozialgerichtes Gotha bezüglich Sanktionsrecht SGB II fest:
Die Verfassungsklage mit dem Aktenzeichen S 15 AS 5157/14 wurde am 26 Mai 2015 durch das Sozialgericht Gotha verkündet.
Ab Verkündigung der Klage mit beklagten Recht bescheideten Sanktionen können unter die Verfassungsklage fallen.
Einer dieser Sanktion kann unter Bezug auf die o.g. Verkündigung innerhalb der Widerspruchfrist widersprochen werden, so dass
im Zuge des Widerspruchsverfahrens dieses ruhend gestellt wird, bis die verfassungsrechtliche Prüfung und deren
Entscheidung wirksam sind.
Sollte das Bundesverfassungsgericht die Sanktionsvorschriften ganz oder teilweise für nichtig erklären, besteht allerdings
kein daraus resultierender Anspruch auf Rücknahme für bereits bestandskräftige Sanktionsbescheide nach § 44 SGB X.
09.06.2015 gegen-hartz.de
Hartz 4 als Sozialhilfe trotz Arbeitsfähigkeit
Grundsicherung wird im Bereich Hartz 4 trotz Arbeitsfähigkeit zunehmend als Sozialhilfe gewährt:
Ende 2014 waren
22% aller Hartz-4-Bezieher arbeitsfähig UND max. 1 Jahr im Bezug der Grundsicherung.
46% aller Hartz-4-Bezieher arbeitsfähig UND mindestens 4 Jahre im Bezug der Grundsicherung (Langzeitarbeitslose).
Diese Langzeitarbeitslosigkeit-Dauer in der Grundsicherung ist
ist im gesamten Beitrittsgebiet - außer Thüringen - ausgeprägt.
ist in der BRD-West vor allem in sozialen Spannungsgebieten wie Essen, Gelsenkirchen, Bottrop, Oberhausen und Mülheim
ausgeprägt.
beträgt in NRW 46,3% aller Hartz-4-Bezieher.
10.06.2015 morgenpost.de
Bezieher von Hartz 4 waren in 2014 durchschnittlich verschuldet.
22.740 Euro wenn kein Aufstocker (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht).
37.992 Euro wenn Aufstocker (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht).
In 2014 hatten Erwerbstätige ohne Bezug von Hartz 4 (kein Arbeitnehmer der Hartz-4 bezieht) durchschnittlich 47.477 Euro Schulden.
28.06.2015 gegen-hartz.de (ohne Datum, gelesen am 28.06.2015)
Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Uni Duisburg-Essen zur zukünftigen Rentenhöhe in der BRD
Wer heute 30 Jahre lang sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist und dabei ein Durchschnittsgehalt von
2.900 Euro erhält, kann nach 28,3 Arbeitsjahren gerade einmal eine Rente auf Hartz IV-Niveau erwarten.
50% des Durchschnittslohns (etwa 1.450 Euro pro Monat) erhält, kann nach 63,2 Arbeitsjahren gerade
einmal eine Rente auf Hartz IV-Niveau erwarten.
29.06.2015 bundestag.de
Die in der Grundsicherung für Arbeitsuchende implementierte Sanktionen sind aus Sicht
der Wirtschaft ausgewogen.
Aus Sicht der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) sind die "großen Erfolge" bei der Integration
Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt auch auf die Sanktionen zurückzuführen. Diese seien ein Kernelement des Prinzips von
"Fördern und Fordern", hieß es von der BDA ebenso wie vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Die Regelung,
wonach Unter-25-Jährige härtere Sanktionen befürchten müssen als Über-25-Jährige, ist nach Meinung der Vereinigung der
Bayrischen Wirtschaft angemessen. Auch die BDA vertrat die Ansicht, dass diese Sanktionen zu einer stärkeren Kooperation der
Arbeitssuchenden mit den Jobcentern führen würden. Von einer Abschwächung solle daher abgesehen werden, sagte die BDA-
Vertreterin.
des Landkreistags, des Städtetags und des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) weder generell abzuschaffen noch mit einem
Moratorium zu belegen.
Unterschiedliche Regelungen für verschiedene Altersgruppen führten zu Intransparenz, sagte der Vertreter der Bundesagentur für
Arbeit (BA). Zugleich machte er deutlich, dass die BA ein Sanktionssystem in der Grundsicherung für erforderlich hält. Die geringe
Sanktionsquote von knapp drei Prozent zeige im Übrigen, dass mit dem Instrumentarium verantwortungsbewusst umgegangen
werde.
Für eine stärkere Gewichtung des Förderns im System des "Forderns und Förderns" sprach sich der Vertreter des DGB aus. Die
Eingliederungsvereinbarungen müssten individueller als bisher auf den Einzelnen zugeschnitten seien.
der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Moratorium zu belegen.
der Diakonie Deutschland abzuschaffen bzw. sind maximal 30-prozentige Sanktionen zu vollziehen.
12.07.2015 sueddeutsche.de
Im Zuge der illegalen Flüchtlingszuwanderung üer Österreich-Bayern hat die Bundespolizei die Erfassung von Fingerabdrücken
der illegal Eingereisten abgeschafft.
12.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die Bundespolizei handelt rechtswidrig, da laut BRD-Staatsradio die Asylrechtslage eine Erfassung von Fingerabdrücken verlangt.
Aber es kommt noch besser: Die illegal Eingereisten werden zu einer Sammelstelle verwiesen, wobei der Bundespolizei klar ist,
dass nur die illegal Eingereisten entscheiden, ob sie an der Sammelstelle ankommen oder z.B. in andere Länder ausreisen.
13.07.2015 dradio.de
Die Zustrom von illegal (z.B. über Österreich-Bayern) in die BRD einwandernden Flüchtlingen erhöht sich:
In 2013 waren es 32.500 Menschen.
In 2014 waren es 57.000 Menschen.
Im 1. Halbjahr 2015 waren 59.000 Menschen.
Die meisten Flüchtlinge komme aus Syrien und Eritrea.
20.07.2015 heise.de
Die Bundesagentur für Arbeit will, dass die Umwandlung eines Asylanten in einen Einwanderer mit Familienzusammenführung
dann erfolgt, wenn der Asylant am deutschen Arbeitsmarkt als Arbeitskraft verwertbar ist: Hoch qualifizierte Flüchtlinge
(Asylanten) erhalten die "Blue Card" zum Zweck der Einwanderung als Arbeitskraft.
Die CDU/CSU zeigte sich für den Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit offen.
20.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Deutschland ist ein Motor des Flächenbrandes.
Die Gier nach Einwanderern resultiert aus dem schwachen Binnenmarkt der BRD, die gesamtgesellschaftlich
vom Import von Waren und vom Export von Mehrwertwaren abhängig ist, da die BRD keine eigenen Ressourcen
mehr besitzt, sich selbst zu versorgen. Die Gier ist also auch Bestandteil der Exportländer, die in die
BRD liefern und diese auch abhängig machen - z.B. China. Es ist in der BRD-Wirtschaft egal, ob die Struktur
einer deutschen Gesellschaft umfassend vermischt bzw. zersetzt wird, da deren Binnenmarkt vom Import
abhängig ist. Es ist also egal, ob Waren unter dem Zwang der Einwanderung bzw. bei genügend verfügbaren
Humanressourcen in den Binnenmarkt fließen, da dieser nur begrenzt Waren benötigt: Die BRD wächst
nachhaltig im Exportbereich und schrumpft nachhaltig im Binnenbereich Lohnkosten, da der Niedriglohnsektor
wächst, der die Kaufkraft am Binnenmarkt reduziert bzw. per Hartz-4-Aufstockung sogar planwirtschaftlich
zersetzt. Der deutsche Binnenmarkt spielt also schon wegen der Importabhängigkeit der BRD eine gegenüber
dem Exportbereich untergeordnete Rolle. Die Einwanderung in den Binnenmarkt trifft auf dessen systemische
Beschränkung, wenn Einwandernde am Binnenmarkt und im Exportbereich nicht verwertbar sind.
Die Gier nach Einwanderung erzwingt also objektiv die Selektion der Einwanderer nach Verwertbarkeit in
der BRD. Es spielt also für Flüchtlinge mit geringem Bildungsstandard keine Rolle, dass sie Schutz vor
Verfolgung suchen, wenn diese Flüchtlinge nicht mit den - weil begrenzten und damit umzuverteilenden - Ressourcen
des Binnenmarktes "integriert" werden - und sei es in das Sozialsystem. Je höher also der Druck der Gier
nach verwertbaren Flüchtlingen, um so höher die Einwanderung in die Gesellschaftsstruktur unter Umverteilung
der gesellschaftlichen Ressourcen, denn Fluchtgründe wie Krieg sind zwar forcierbar (z.B. Russland
und sein imperiales Streben in der Ukraine oder in Syrien), aber weniger nachhaltig planbar. Damit muss
eine Gesellschaft zum Zweck der Einwanderung auch kurzfristig systemisch verändert werden, wobei im
Fall der BRD davon ausgegangen wird, dass die Einwanderung weder systemische noch nachhaltige Verwerfungen
bringen wird. Ein Irrtum. Z.B. werden deutsche Langzeitarbeitslose, die am Markt nicht verwertbar sind, sozial per
Hartz 4 gezielt und endgültig selektiert.
Die BRD muss aus o.g. Gründen die Einwanderung als Selektion implementieren und setzt damit eine faschistische
deutsche Tradition fort. Die Verwertbarkeit von Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten (z.B. dem Flächenbrand
im Bereich Syrien, Iran, Irak, Israel) ist dabei Maßgabe. Zwar suchen Kriegsflüchtlinge Schutz vor Verfolgung
und Niedergang, sind aber in der Struktur des Gebietes, das z.Z. Krieg hat, ausgebildet und erzogen worden.
Es werden neben unterschiedlichen Bildungsstandards, Lebensauffassungen und individuelle Modellierungen
der Gesellschaft auch ganz normierte Bereich der Kriegsregion flüchten: Die Religionen.
Die BRD, die Kriegsflüchtlinge zu Einwanderern erklärt, wenn die so selektierten Flüchtlinge wie ihre nicht
selektierten Mitmenschen aus Kriegsgründen einwandern, erklärt die nicht selektierten Menschen zu so minderwertig,
dass deren Dasein von Flüchtlingsrecht bewertet wird, wobei dieses Recht gewollt vom Recht der Einwanderung
z.B. aus Gründen der Familienzusammenführung oder Gründen der Arbeitsaufnahme abweicht. Diese Selektion
ist offener Faschismus, besonders wenn ein Asylant in einen Einwanderer (Schutz vor Krieg zu Arbeitsaufnahme
mit Einwanderung und Familienzusammenführung) ungewandelt wird.
Die Begrenztheit der Einwanderung in die EU, die fast geschlossen eine Einwanderung aus Kriegsgebieten
ablehnt und nur in EU-Zonen mit hohem Arbeitskräftebedarf (z.B. wegen Ausrichtung auf Export) die
Kriegszuwanderung begrenzt zulässt, hat eine weitere Ursache. Die Massen an Kriegsflüchtlingen werden
in den Grenzländern des Flächenbrandes, also z.B. in der Türkei untergebracht, wobei die direkten
Kriegsteilnehmer (wie ISIS oder Syrien als Staat) oder die indirekten Kriegsteilnehmer (wie Russland
und seine Flächenbrandinteressen in Syrien und Ukraine) direkt davon profitieren. Die Kriegsflucht ist Element
des Flächenbrandes und des Exportes von Unruhen und Belastungen in die Gebiete, die Flüchtlinge
aufnehmen. Es wird also direkt und indirekt Krieg geführt. Damit gilt: Die deutsche Selektion
der Verwertbarkeit von Kriegsflüchtlingen ist eine indirekte Fortführung des Krieges. Die Deutsche
Regierung macht sich mitschuldig. Die Begrenztheit der Flüchtlingsmassen in Richtung EU hat auch noch
den Grund, dass diese Flüchtlinge, die in die EU wollen, nur 1 Ziel haben: Einwanderung in die EU
und NICHT Schutz vor Krieg. Die EU-Zonen, in die geflüchtet wird, sind wegen anerkannten Menschenrechten
verpflichtet, Schutzbedürftige zu integrieren, bis die Rückführung in die beruhigten Kriegsgebiete
möglich ist, wenn nicht die o.g. Selektion greift. Es ist also Demjenigen, der in die EU kommen will,
nicht egal, ob Kriegsflucht oder Einwanderung vorliegt, wenn der Flüchtende weiß, dass er verwertbar ist.
Die so erfolgte Abwanderung von Fachkräften aus den Kriegsgebieten ist ebenfalls die Fortführung des
Krieges und damit offener Faschismus, wenn Kriegsflüchtlinge selektiert werden. Im Gegensatz zur
Chance, über diverse Flächenbrände und Zersetzungen in weltweiten Zonen rascher in die EU zu gelangen,
ist die Einwanderung schwerer. Und genau das ist der Grund, warum Heerscharen von Männern aus den
Chaosgebieten per z.B. hochgradig riskanten Mittelmeerreisen in die EU-Außenzonen gelangen und dann
in diejenigen EU-Zonen abwandern, die Kriegsflüchtlinge zum Zweck der Verwertung selektieren - z.B.
Deutschland.
Mit anderen Worten: Die Zuwanderung per Selektion von Kriegsflüchtlingen wird die BRD nachhaltig
verändern. Die Islamisierung der BRD ist nur noch eine Frage der Zeit. Die Vermischung der
Kulturen und Rassen etc. wird Ressourcenexpansion benötigen, aber nicht erhalten (verfassungsrechtlicher
Ausschluss der Neuverschuldung außerhalb erheblicher Gefahr für BRD). Die Umverteilung in den
Einwanderungsgebieten ist gezielt selektiv. Z.B. steht in der BRD ein Langzeitarbeitsloser in der Sozialhierarchie
an unterster Stufe, also UNTERHALB des verwertbaren Kriegsflüchtlings.
Es ist in der BRD objektiv notwendig, einen Systemwechsel zu vollziehen, wenn die Struktur der
Deutschseins als Volksstamm aufrecht erhalten werden soll. Die Ausrottung z.B. der z.Z. regierenden
Politkaste des christjüdischen Sozialismus ist zwingend, um die gesellschaftliche Integration
von Menschen anderer Herkunft vollziehen zu können - sei es für Einwanderer oder Kriegsflüchtlinge,
in dem genügend Ressourcen für vorhandene Deutsche und für Zuziehende verfügbar sind, in dem also
die BRD ihr Wirtschaftssystem analog wie die USA auf Wachstum per Binnenmarkt (erst dann Export)
umstellt. Der Systemwechsel muss zwingend die Kriegspolitik des Flächenbrandes beseitigen helfen - es
wird also gegenüber Russland zu Divergenzen kommen, die nur im Falle der systemischen Gefährdung
durch imperiales Kriegsgelüste der Russen zur Aufrüstung führen muss, also auch zu einem Systemwechsel
im Bereich der NATO oder der BRD-Bundeswehr als z.Z. implementierte Regierungsarmee von z.T.
jämmerlicher Qualität. Das veränderte Verhältnis zu Russland macht dieses unberechenbarer, denn
die regierenden Kommunisten sind von der Flächenbrandstrategie überzeugt. Russland muss also
als Gaslieferant für die BRD weniger dominant werden.
Eine für Deutschland außenpolitische Gefährdung ist die z.B. christjüdisch-sozialdemokratisch
geprägte Auffassung in den Flächenbrandgebieten um Iran, Irak und Syrien bis Israel. Entgegen
der Realität haben regierenden Deutsche nicht begriffen, dass die Rolle der Atomwaffenfähigkeit
eines Landes in der Epoche der gezielten Flächenbrände, die u.a. von Atomwaffenländern wie
Russland und China, oder von NATO-Ländern (Bereiche Ukraine und Syrien / ISIS) forciert werden,
eine untergeordnete Rolle spielt. Wer also den Judenstaat Israel nachhaltig mit Waffen vernichten
will, muss sich nicht als Atomwaffenbesitzer outen, sondern nur dafür sorgen, dass der Flächenbrand
um Israel anwächst, also Menschenmassen in den Brandgebieten sich zersetzen und dann in Ruhegebiete
wie Israel auswandern bzw. auf diese Gebiete über religiöse Regierungen einwirken. Die Flächenbrandmethode
ist objektiv imperial, da es nicht um einzelne Länder geht. Deutschland wird aber nachhaltig in die
Gebiete investieren, die Flächenbrände forcieren. Deutschland wirtschaftet nachhaltig mit
Ländern, die Flächenbrand als Außenpolitik vollziehen und dabei Abhängigkeiten durch Gewalt
erzeugen. Deutschland ist in seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von China und Russland
an Verursacher von Flächenbränden gebunden. Die Einwanderung aus den Flächenbränden wirkt
mit Gewalt. Diese Gewalt kann und will der regierende Christjüdische Sozialismus nicht ausschalten.
Daher muss in der BRD der Systemwechsel (inklusive Abschaffung des verbreiteten Opportunismus
z.B. der Kommunisten (Linke / PDS) oder der Parasiten wie AfD oder ALFA, also die Abschaffung
der Klötzer am Bein) eingeleitet werden. Das deutsche Volk muss agieren dürfen und dazu in die
Lage versetzt werden. Ablenkungen wie der NSU-Prozeß oder die Verneinung der Judenausrottung
durch das Dritte Reich sind dabei erheblich störend, wenn der deutsche Nationalstolz als Merkmal
eines aktiven Volkes (Frankreich hat einen ausgeprägten Nationalstolz, Griechenland ist gerade dabei
den Stolz der Bevölkerung des Land zu zersetzen) ohne jediglichen Politreligion und -Politopportunismus
aufgebaut wird. Und zwar vorwärtsblickend und nicht in Traditionen des Dritten Reiches, dessen Zeit
objektiv abgelaufen ist, vor allem weil das deutsche Volk es mit Deutschland richtig machen muss.
25.07.2015 morgenpost.de
Im Zuge der Flüchtlingszuwanderung in die BRD
hat Berlin festgestellt, dass mangels Personal die Polizei in Berlin keinesfalls Flüchtlingsunterkünfte großflächig schützen wird.
wurden von 01.10.2015 bis 06.07.2015 über 20 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert, darunter 173 von rechtsextremen
Tätern, registriert.
26.07.2015 dradio.de
Syrien-Krieg und PKK-Krieg
Die Türkei ist in den Krieg gegen den syrischen Bereich der ISIS-Truppen eingetreten.
Die Türkei hat den Krieg gegen die PKK fortgesetzt. Deutschland und EU mahnen jedoch, am Friedensprozess mit den PKK-
Kurden festzuhalten.
26.07.2015 derstandard.at
Syrien-Krieg
Die Regierung von Syrien gibt Teilgebiete des Staates auf und tritt sie so an die Rebellen bzw. ISIS-Truppen ab.
Nicht mehr verteidigbare Zonen sind ein Großteil der nordwestlichen Provinz Idlib und wichtige Gebiete an der Südgrenze des
Landes bzw. die in Zentralsyrien gelegene Stadt Palmyra.
Für die aus Sicht der Regierung zu verteidigenden Zonen des Landes wird der Krieg ohne Kompromisse weitergeführt,
wobei u.a. die Türkei wegen der Unterstützung der Rebellen gegen Syrien agiert.
26.07.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Na bitte, der Syrienkrieg hat sein Ziel erreicht: Flächenbrand, den auch die NATO ergreift, denn die Türken gehören zu NATO.
Mit Hilfe russischer Waffen wird die Regierung in Syrien zwangsweise gegen die Türkei vorgehen. Damit wäre dem nächsten
Weltkrieg Tür und Tor geöffnet. - Die Russen wollten von Anfang an und wollen die Stellvertreterkriege gegen die NATO,
denn diese ist so dämlich und wird mitmachen - siehe Aufrüstung in Osteuropa. Russland hat damit alle Macht für sein
imperiales Vorgehen und wird den USA Konkurrenz machen. .... Wozu das alles ? Man frage mal den Kommunisten Putin.
Man beachte: Der Bündnisfall der NATO wird den Deutschen eine Mobilmachung bescheren. Wie die Presse bereits
berichtete, ist das deutsche Ministerium für "Verteidigung" über die Aktionen der Türkei im Syrien-Krieg begeistert.
Klar, wenn deutsche Christjuden mit sozialdemokratischen Jähr ihre Waffen zücken - also die Bundeswehr, die nachweislich
eine Regierungsarmee ist, in den Krieg zieht, dann werden Traditionen wach, z.B. diejenigen, die bei dem Vollzug
der deutschen "Verfassung" in den Nachkriegsjahren (bis hin zur Atomaufrüstung durch die SPD) voll entsprechen.
Parallel werden die Pazifisten-Deutschen mit Flüchtlingselend gezielt zugeschissen, denn die ISIS-Truppen werden
die Regionen, ais denen geflohen wird, also die Massen der Flüchtlinge optimal erhöhen und sich zugleich sicher
sein könnend, dass die NATO niemals gegen die ISIS-Truppen analog zu der Alliierten Waffengewalt gegen das
ehemalige Dritte Reich der Deutschen vorgehen werden, denn die Russen werden niemals den Flächenbrand
als praktikable Kriegsführung, die sich letztlich auch gegen den Judenstaat Israel richtet, aufgeben: Der Flächenbrand
Ukraine passt perfekt in das Puzzle, die Ressourcen der EU und der NATO zu schröpfen und damit massive Probleme
zu verpassen - der innerdeutsche Unfrieden wegen massiver Zuwanderung aus Flächenbrandgebieten und aus
Osteuropa muss optimal verwertet werden und verwertbar bleiben, denn das ist ein Hackentritt gegen China, das
seine Felle bereits mit dem (drohenden) Euroaustritt Griechenlands wegschwimmen sieht: Der Euro ist in etlichen
Ländern eine Währung der Geldreserven. ....
26.07.2015 sueddeutsche.de
Im Zuge der Einwanderung von Flüchtlingen in die BRD sind die BRD-Bundesländer überlastet:
Der erwartete Finanzbedarf beträgt 5 Milliarden Euro - von den Bundesländern allein nicht finanzierbar.
In Städten wie Dresden und Hamburg, aber auch in kleineren Kommunen werden bereits provisorische Zeltstädte aufgebaut, um
überfüllte Erstaufnahmeeinrichtungen zu entlasten.
Das BRD-Verteidigungsministerium prüft den weiteren Einsatz von Bundeswehr-Ressourcen für die Flüchtlingsversorgung.
Bisher wurden 8 Kasernen für 3.500 Asylanten bereitgestellt.
31.07.2015 sueddeutsche.de
Im 1. Halbjahr 2015 stellten in der BRD fast 180 000 Menschen einen Asylantrag.
Bis zum Jahresende 2015 wird in der BRD mit 450 000 Asyl-Anträge gerechnet.
Bis Ende Juni 2015 waren in der BRD ca. 240 000 unbearbeitete Asyl-Anträge vorhanden (100% mehr als in 2014).
Alle anderen EU-Länder zusammen haben eine gleichhohe Anzahl unbearbeiteter Asylanträge.
31.07.2015 morgenpost.de
Hartz-4 - Änderung in der Versorgung von Baby im Bereich Kosten der Pflege des Babys.
Das Heilbronner Sozialgericht hat es ermöglicht, dass im Bereich Hartz 4 ein Baby nun Wechselbettwäsche per Grundsicherung
finanziert bekommt, da das Abdecken der Schmutzstellen der Babybettwäsche nicht zumutbar ist (Az.: S 11 AS 44/15).
09.08.2015 sueddeutsche.de
Kultusministerkonferenz der BRD zur Flüchtlingsschwemme
Es werden 0,15 Millionen Kindern als Asylanten erwartet, die im Schulsystem zu finanzieren und integrieren sind.
Die Zusatzkosten in BaWü im nächsten Schuljahr fallen für 1400 bis 1500 Vorbereitungsklassen (mit einer entsprechenden Zahl
von noch auszubildenden Lehrern, die an deutschen Schulen Deutsch als Fremdsprache unterrichten ) in Höhe von ca. 40 Millionen
Euro an.
14.08.2015 bundesregierung.de
Die Bundesregierung will Asylsuchende und Geduldete unterstützen, sich schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren:
Asylbewerber und Geduldete können leichter ein Praktikum machen. Denn die Bundesagentur für Arbeit muss dem nicht mehr
zustimmen. Die entsprechend geänderte Beschäftigungsordnung gilt seit dem 1. August. Die neue Regelung gilt für
Pflichtpraktika,
Orientierungspraktika,
ausbildungs- oder studienbegleitende Praktika bis zu drei Monaten,
die Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung oder Berufsausbildungsvorbereitung.
Für diese Praktika muss nach dem Mindestlohngesetz kein Mindestlohn gezahlt werden - egal ob für inländische oder ausländische
Praktikantinnen und Praktikanten. Für diese Praktika ist nicht relevant, ob eine deutscher Arbeitnehmer oder ein EU-Bürger oder
ein hinsichtlich der Arbeitsaufnahme EU-Bürgern gleichgestellter Ausländer den Praktikumsplatz antreten können.
14.08.2015 sueddeutsche.de
In die BRD werden in 2015 etwa 0,6 Millionen Flüchtlinge einreisen - so die Annahme des BRD-Innenministers Maiziere (CDU).
Die in der BRD geltenden europäischen Standards der Menschwürde und dazu gehörenden Leistungen sind aus Sicht
des BRD-Innenministers abzuändern: Der Gesamtumfang entspricht Hartz 4, aber Sachleistungen sollen Geldleistungen
ersetzen. Der Harz-4-Satz ist aus Sicht des BRD-Verfassungsgerichtes menschenwürdig.
16.08.2015 sueddeutsche.de
Situation der Flüchtlingsschwemme in der BRD: Überfüllte Erstaufnahmelager in Deutschland. Brandanschläge auf
Asylbewerberheime. 240.000 unbearbeitete Asylanträge bei der BRD Bundesbehörde - die Flüchtlingsproblematik gerät aus dem
Ruder, obwohl Flüchtlinge aus dem Balkan massenweise einreisen. Die von der BRD offiziell ermittelte Anzahl erwarteter Flüchtlinge
(0,4 Million) in 2015 gilt schon jetzt als veraltet.
SPD-Fraktionschef im BRD-Bundestag, Oppermann, will Beamte zeitweise aus der Pension in den Dienst versetzen lassen,
um mehr als 2000 Arbeitskräfte in der Bearbeitung von Flüchtlingsangelegenheiten verfügbar zu haben.
Der SPD-Parteichef verlangt vom Bund ab 2 Milliarden Euro pro Jahr für Flüchtlingsangelegenheiten.
Chef der Bundesagentur für Arbeit:
"Ich bin dafür, dass man den Arbeitsmarkt in fast allen Berufen, in denen regional Mangel herrscht, für Asylbewerber
oder andere Zuwanderer schneller öffnet". Für Beschäftigungsmöglichkeiten, für die Unternehmen nur schwer Arbeitskräfte fänden,
sollte daher schon bald die sogenannte Vorrangprüfung für Asylbewerber wegfallen (Wegfall der Prüfung, ob für den Jobantritt
ein bereits in Deutschland lebender Arbeitslosen vermittelt werden kann). Eine stärkere Förderung von Asylbewerbern und
Flüchtlingen durch Jobcentern und Arbeitsagenturen wird vollzogen.
19.08.2015 bundesregierung.de
Aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, gilt u.a.:
Wegen der Situation in Irak und in Syrien, Eritrea werden Flüchtlinge von dort in die BRD kommen.
Wegen der wirtschaftlichen und gesellschaftlich schwierige Situation auf dem Westbalkan werden von Menschen in die BRD
kommen, um hier ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
Nach Ablauf von 12 bis 15 Monaten nach Zugang in die BRD soll das anstelle des Asylbewerberleistungsgesetzes das
Recht der Sozialhilfe bzw. Grundsicherung angewendet werden, deren Kosten der Bund übernehmen muss.
20.08.2015 morgenpost.de
Urteil Bundessozialgericht - Die Senkung der Kosten Grundsicherung Hartz 4 durch zwangsweise Vorverrentung (gesetzliche
Altersrente) ist rechtens, auch wenn damit die Rentenhöhe wegen Abschlag geringer ausfällt. (AZ: B 14 AS 1/15 R)
20.08.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Der Grundsicherung Hartz 4 entstehen keine Kosten für gesetzliche Rentenversicherung, da Hartz-4-Zeiten beitragsfrei sind und
somit die Rentenhöhe nicht steigern können. Das Urteil erlaubt übrigens auch eine Verrentung, wenn die Rente unter der
Grundsicherung liegt, also die Rentenversicherung nicht alle Kosten der Grundsicherung für Alte deckt.
ohne Datum, gelesen am 20.08.2015 gegen-hartz.de
Der Übergang von Arbeitslosen aus der Arbeitslosenquote in die Unterbeschäftigungsquote hat zum Ziel, Arbeitslose wie folgt
zu selektieren: Seit 2008 gelten Arbeitslose, die über 58 Lebensjahre alt sind oder die langzeitarbeitslos sind (ab 1 Jahr ohne
SV-pflichtigen Job), nicht als arbeitslos sondern unterbeschäftigt. Dieser Übergang ermöglicht das Sinken der Arbeitslosenquote
und zugleich die Möglichkeit, für Langzeitarbeitslose eine andere Arbeitslosenförderung zu implementieren.
26.08.2015 faz.net
Urteil Oberlandesgericht (OLG) Dresden zum Rechtsanspruch von Kindern auf einen Kitaplatz
Das Gericht stellt fest:
Der Rechtsanspruch nach Gesetzeslage ist
ein Rechtsanspruch auf den Bezug der Möglichkeit der frühkindlichen Förderung des Kindes.
kein Rechtsanspruch aus dem elterlichen Kontext des Kindes mit dessen Rechtsanspruch auf Bezug der frühkindlichen Förderung.
Eine Klage des elterlichen Kontext des Kindes im Namen des von der Amtspflichtverletzung mit dem Wegfall des
Bezuges der frühkindliche Förderung betroffenen des Kindes leitet keinen Schadensersatzanspruch des elterlichen Kontextes
ab: Wer als Elternteil in Ermangelung der Bereitstellung des Kitaplatzes durch die Kommune nicht der beruflichen
Tätigkeit nachgehen kann, da das betroffene Elternteil das Kind selbst frühkindlich fördert, bleibt auf damit entstandene
Kosten sitzen. Eine Amtspflichtverletzung der Kommune leitet also keinen Entschädigung von entgangenen Einnahmen aus
entgangener beruflicher Tätigkeit, die wegen Selbstförderung des Kindes durch das betroffene Elternteil nicht aufnehmbar ist, ab.
27.08.2015 faz.net
Gering Qualifizierte in der BRD aus statistischer Sicht des Statistischen Bundesamtes der BRD
Als gering qualifiziert gilt eine Person, die höchstens einen Realschulabschluss und keinen Berufsabschluss hat.
In 2005 war 16,9% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon
20,3% Frauen.
25% arme Personen über 25. Lebensjahr.
In 2014 war 13,1% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon
14,9% Frauen.
33% arm Personen über 25. Lebensjahr.
Als armutsgefährdet (arm) gilt, wer einschließlich staatlicher Hilfen wie Wohn- oder Kindergeld weniger als 60% des
mittleren Einkommens in der BRD erzielt (2014 sind 60% für Singe 917 Euro im Monat).
27.08.205 vom Autor dieser Dokumentation
Die Definition zur geringen Qualifizierung z.B. eines Arbeitslosen ist im Vollzug der Grundsicherung für Arbeitslose und dort
explizit für Langzeitarbeitslose ausgeschlossen. Langzeitarbeitslosigkeit bedeutet, mindestens 1 Jahr Abstinenz vom 1. Arbeitsmarkt
UND die Maßgabe, dass die Qualifizierung des Langzeitarbeitslosen ausschließlich an den Forderungen des 1. Arbeitsmarktes
auszurichten ist: Wer also keine Helfertätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt findet, gilt als NICHT qualifiziert und befindet sich damit
UNTER dem Niveau eines Hauptschülers.
27.08.205 vom Autor dieser Dokumentation
Die Definition zur geringen Qualifizierung z.B. eines Arbeitslosen ist im Vollzug der Grundsicherung für Arbeitslose und dort
explizit für Langzeitarbeitslose ausgeschlossen. Langzeitarbeitslosigkeit bedeutet, mindestens 1 Jahr Abstinenz vom 1. Arbeitsmarkt
UND die Maßgabe, dass die Qualifizierung des Langzeitarbeitslosen ausschließlich an den Forderungen des 1. Arbeitsmarktes
auszurichten ist: Wer also keine Helfertätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt findet, gilt als NICHT qualifiziert und befindet sich damit
UNTER dem Niveau eines Hauptschülers.
01.09.2015 sueddeutsche.de
Die Massen-Einwanderung in der BRD benötigt für soziale Belange
in 2016 ca. 3,3 Milliarden Euro.
in 2019 ca. 7 Milliarden Euro.
03.09.2015 dradio.de
Der Personen-Zugverkehr zwischen Ungarn und BRD bzw. Polen bzw. Tschechien wurde so eingestellt, dass die Grenze
von Ungarn nicht überfahren wird.
Ungarn hindert Flüchtlinge am Grenzübertritt per Personen-Zugverkehr: Flüchtlinge werden in ein Aufnahmelager gebracht.
Ungarn sieht in denjenigen Flüchtlingen, die über Ungarn in die BRD wollen, ein deutsches Problem.
Die BRD handelt im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention, also was was moralisch und rechtlich geboten ist. Außerdem
setzt die BRD das Asylrecht nach Dubliner-Rechtslage abweichend um: Syrische Flüchtlinge, die entgegen der Asylrechtmaßgabe
nicht im Land, wie die Flüchtlinge die EU betreten, das Asylverfahren aktivieren und abwarten, sondern von dem Land aus
OHNE Asylantrag in die BRD einreisen, erhalten das Asylerfahren in der BRD und werden nicht in das Ursprungsland
zurückgeschickt.
03.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die Abweichung von der Dubliner Asylregelung bedeutet, dass die BRD sich faktisch bereit erklärt hat, ALLE syrischen
Flüchtlinge, die Europa betreten, in der BRD aufzunehmen. Die Quotenregelung betrifft also nun noch den Rest der
Asylanten.
03.09.2015 faz.net
Die Christenfraktion im BRD-Bundestag strebt, dass Flüchtlinge aus Herkunftländern nach Anerkennungsrate bewertet werden:
Ein Herkunftland, dessen Flüchtlinge nur zu 2% anerkannt werden, wird automatisch als sichere Herkunftland eingestuft,
so dass es Flüchtlinge von dort nicht mehr geben kann. Und: Diese Regelung wird in die BRD-Verfassung eingebaut.
04.09.2014 rp-online.de
Die BRD-Arbeitsministerin Nahles will 100.000 Arbeitslose aus dem Westbalkan unabhängig von der Qualifizierung der
Arbeitslosen in die BRD einwandern zu lassen, damit die Einwanderer Arbeit und Qualifikation erhalten, wenn der
Arbeitsmarkt dieses hergibt und die Bundesagentur für Arbeit zustimmt.
05.09.2015 dradio.de
Die BRD hat die Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn per Zug erlaubt. Ungarn bringt diese Flüchtlinge per Bus aus Budapest
an die Grenze zu Österreich, so dass die Flüchtlinge den Grenzwechsel selbst vollziehen. Die Flüchtlinge werden in der
BRD verteilt.
Aus Sicht der BRD-Kanzlerin Merkel gilt:
Die Masseneinwanderung von Flüchtlingen in die BRD ist eine nationale Aufgabe, so dass die Aufrechterhaltung der
Haushaltsdisziplin bestehen bleibt, weil Steuereinnahmen gestiegen sind und Bund so wie Länder ihren Anteil an
Kosten der Masseneinwanderung tragen werden.
05.09.2015 sueddeutsche.de
Der Budapester Flüchtlingsstrom nimmt nicht ab: Es hat sich herumgesprochen, dass Flüchtlinge vom Budapester Ostbahnhof aus
per Busse an die Grenze Ungarns gefahren wurden. Was sich scheinbar nicht herumgesprochen hat: Diese Transportaktion war
einmalig. Z.Z. sind 1500 neue Flüchtlinge am Ostbahnhof eingetroffen und warten auf ihren Abtransport zur Grenze.
05.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die BRD hat im Brechen von Systemkonditionen der Eurozone und der EU gute Tradition:
Neben Frankreich hat die BRD sich nicht an die Staatsverschuldungsgrenze der Eurozone gehalten - von Anfang an nicht.
Die BRD bricht Europäisches Asylrecht mit folgender Konsequenz: Was den einen Flüchtlingen aus Budapest erlaubt wurde,
kann den anderen Flüchtlingen nicht verweigert werden, da - egal ob in Budapest und dem dortigen Chaos - oder an anderen
Orten der Zonengebiete, wo Flüchtlingen landen, die humanitäre und zwingende Notwendigkeit der Hilfe vorliegt: Das
EU-Asylrecht ist außerdem nicht praktikabel. Mit anderen Worten: Die EU hat kein wirksames Asylrecht.
Die BRD wird also ALLE der nach Deutschland wollenden Flüchtlinge aufnehmen müssen, wobei die Unterscheidung
zwischen Menschen mit höherer bzw. geringerer Asylgewährungschancen der o.g. Notwendigkeit der Hilfe widerspricht.
Die BRD wird also die Grenzen öffnen, ohne irgendeine Rücksicht auf die BRD-Bevölkerung zu nehmen.
Die BRD wird unter illegalen, weil nicht praktikablen und unrechtmäßigen Bedingungen zum Masseneinwanderungsland.
Das dürfte verfassungswidrig sein - aber wen interessiert das, da die regierende Politkaste der BRD den Widerstand
aus der BRD-Bevölkerung als NPD-bezogen interpretieren wird und somit die diese Bevölkerung eh als "Pack" ansieht,
die es zu bekämpfen gilt.
Die BRD praktiziert den offenen Faschismus nicht nur erfolgreich, sondern effizient und systemisch-nachhaltig. Eine
Verfassung spielt analog immer weniger eine Rolle.
Da Deutsche keinen Nationalstolz haben, wird die BRD u.a. Zug um Zug islamisiert. Mangels Zusammenhalt der Deutschen
wird es, außer den o.g. Pack-Widerstand - keine Änderungen geben.
10.09.2015 sueddeutsche.de
Im Zuge der Massenweinwanderung von Asylanten in die BRD werden diese mit Milliarden Euro staatlich gefördert:
Weniger als 10% der arbeitsfähigen Asylanten sind in den BRD-Arbeitsmarkt direkt integrierbar.
90% der arbeitsfähigen Asylanten werden mit 1,1 Milliarden Euro Staatsgelder gefördert. Alleine für berufsbezogene
Sprachförderkurse würden 2016 ca. 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht. Mitarbeiter der Agentur für Arbeit sollten
bald in vielen Städten so früh wie möglich in die Aufnahmeeinrichtungen gehen, und die Flüchtlinge im Einzelfall betreuen:
Ermittlung des konkreten Bedarfes an ergänzenden Qualifizierungen.
Die Einwanderung in den Sozialstaat wird bis 2 Milliarden Euro kosten.
Aus Sicht der BRD-Arbeitsministerin gilt:
"Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen".
"Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden".
"Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen."
12.09.2015 Flüchtlingschaos in Berlin (ARD-Radio)
Das ARD-Radio in Berlin berichtet von dem als menschenrechtswidrig benannten Zuständen für unregistrierte Flüchtlinge in Berlin.
Hinweise:
Die Telefonqualität ist eine Katastrophe.
Asylrecht als Zugangsrecht ist Bundesrecht. Asylvollzug unterliegt besonders Landesrecht.
In Berlin grassieren Gerüchte, dass der Einzelhandel sich auf die Traditionen der
zuwandernden Flüchtlinge einstellt, wenn es den Diebstahl betrifft:
Das Unternehmen Kaisers schließt in der Filiale am S-Bahnhof Storkower Str. im
Sortimentsregal "Kaffee und Tee" sämtliche gemahlenen Produkte in durchsichtige
Plastvitrinen ein. Der Kunde, der Kaffee kaufen will, muss sich an der Kasse melden
und dem Kassenbediener klar das Kaufinteresse mitteilen. Da die Bedienung die
Kasse verlassen muss, muss der Kunde mit einer ihn missfallenden Einstufung in der
Reaktion der Bedienung rechnen.
Das Unternehmen "Kaufland" in der Storkower Str. soll über 25 Agenten beschafft haben,
die das Diebstahlverhalten der Kunden in den Griff bekommen. Objekte der Entwendung
sind Haushaltsartikel wie Toaster. Begründet wird die Überwachung mit dem traditionellen
Verhalten von ausländischen Kunden, die ihren Diebstahl als alltagsnormal empfinden.
Kaufland schliesst übrigens keinen Kaffee weg.
Mit anderen Worten: Das Volk der Denunzianten erwacht mal wieder. Denn die Herbeiholung
von Polizei, also die Inanspruchnahme von mehr als das Hausrecht, wobei gerade
Supermärkte etc. gerne drohen und es auch tun, dass jeder Diebstahl bei der Polizei
angezeigt wird - diese Herbeiholung der Polizei kann für einen Asylanten neben dem Bruch
mit seinem Lebensgewohnheiten auch die Herbeiführung von Abschiebegründen bewirken.
Moralisch gesehen ist dann eine Denunziation durch den Bestohlenen vollzogen worden,
was Kunden des Bestohlenen als unangenehm empfinden könnten, so dass Diebe und Kunden
vor der Möglichkeit des Diebstahles bewahrt werden - verschlossene Ware.
Und nicht vergessen: Es gibt Kulturen, die die Blutrache fü Schmäh vollziehen.
16.10.2015 faz.net
Von Juni 2014 bis Juni 2015 gingen 83.000 Flüchtlinge in das Hatz-4-System ein (Juni 2015 gab es 436.000 Flüchtlinge
in Hartz 4). 50% der arbeitslosen Flüchtlinge sind max. 25 Jahre alt, so dass nach deren Qualifizierung der Arbeitsmarkt
die Flüchtlinge nachfragen wird.
20.10.2015 faz.net
Selbstständigkeit basiert in der BRD zunehmend auf Aufstockung per Hartz 4
In 2007 stockten 66.910 Selbstständige auf.
In 2014 stockten ca. 118.000 Selbstständige auf.
26.10.2015 gegen-hartz.de
Die im Bereich Hartz 4 vorgesehene Eingliederung in Arbeit per Weiterbildung bzw. Qualifizierung wurde seit dem Jahr
2010 als Möglichkeit finanziell ausgedünnt, um mit den frei werdenden Geldern die steigenden Verwaltungskosten Hartz 4 zu
finanzieren und zugleich den Finanzzuschuss des Bundes konstant zu halten: Die Zahl der staatlichen Qualifizierungsmaßnahmen sind
um etwa 76.000 auf rund 150.000 gesunken. Die Ausgaben für die berufliche Weiterbildung sanken von 923 auf 681 Millionen Euro.
03.11.2015 gegen-hartz.de
Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) - u.a.
6,1 Millionen Menschen beziehen Grundsicherung für Arbeitsfähige und deren Bedarfsgemeinschaften aus 1,7 Millionen Kinder unter
15 Jahren. Von den 4,4 Millionen Arbeitsfähigen sind 3,1 Millionen langzeitarbeitslos.
Von Anfang 2005 bis Ende 2013 haben 1,2 Millionen Menschen ununterbrochen Hartz-4 bezogen.
Von allen bundesweiten Langzeitarbeitslosen beziehen 90% Hartz 4.
Arbeitsfähige Bezieher der Grundsicherung haben innerhalb 6 Jahren Abschnitte der Erwerbstätigkeit:
50% haben mindestens 1 Jahr in 6 Jahren gearbeitet.
04.11.2015 faz.net
BGH-Urteil - Das Bundesland Berlin darf die Regelung, dass innerhalb 5 Jahren eine Miete max. 15 % steigen - und zwar
unabhängig von der Lage der Mietsache - nach der Kappungsgrenzen-Verordnung weiter vollzogen werden. (Az.: VIII ZR 217/14)
04.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die Wilmersdorfer Witwen, deren reiche Männer als Vermieter verstorben dicke Kohlen hinterlassen haben - dieses Klischee
ist in Berlin noch vorhanden. Was jedoch jeder Mieter zwar weiß, aber wegen der "brummenden Konjunktur" gern vergisst:
Aus dem Mietanteil, der direkt an den Vermieter geht (also nicht die Kostenanteile der Miete) muss dieser Invest ansparen
bzw. getätigtes Invest, das nicht auf den Mieter ungelegt werden kann, finanzieren. Mit anderen Worten: In 5 Jahren müssen
15% Erhöhung eines Vermieteranteils in der Miete ausreichen, um Invest zu planen bzw. zu finanzieren, z.B. eine neue
Gasetagenheizung,. - JEDER weiß, dass das ein Witz ist, wenn es sich um z.B. vergammelte Sozialwohnungen handelt ...
Damit gilt: Der Mietbestand wird sich zunehmend verschlechtern, wobei Verkauf und Abriss sich wohl eher rechnen werden.
Das wird soziale Spannungen bewirken, weil vor Jahrzehnten unter einer christjüdisch mit regierten Regierung der Soziale
Wohnungsbau abgeschafft wurde. Und die Christjuden sind feste am Regieren heutzutage (christjüdischer Sozialismus in Berlin).
04.11.2015 faz.net
In der BRD gibt es über 900 "Tafeln", die ehrenamtlich Lebensmittel an jede Art von Hilfebedürftigen offerieren.
Z.Z. werden so bundesweit 1,5 Millionen Nicht-Flüchtlinge und 200.000 Flüchtlinge trotz Engpässen versorgen.
Das Ehreamt verwertet, da Geld für Dolmetscher, Schulungen für die Helfer und die Benennung eines
Flüchtlingsbeauftragten derart nicht verfügbar sind, dass der der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. nun
Hilfe anfordert und klar das Ausspielen von Armen gegen Arme ausschließt. Die Menge der verteilten Lebensmittel
ist von 120.000 Tonnen im Jahr 2007 auf 195.000 Tonnen in 2014 angestiegen. Die Anzahlen der Nutzer und der
ehrenamtlichen Helfer haben sich im gleichen Zeitraum verdoppelt.
05.11.2015 dradio.de
Im Zuge der Massenflucht nach Mitteleuropa stellt Schweden mangels Ressourcen die Aufnahme von Flüchtlingen ein, wenn
diese nicht eigenständig sich eine Unterkunft in Schweden suchen. Als alternativ ist die Einwanderung nach Dänemark oder
Deutschland anzusehen.
05.11.2015 dradio.de
Armut in der EU
In der BRD sind 20% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.
In der EU sind 25% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.
05.11.2015 bundesregierung.de
Der BRD-Bundestag hat gerade per Nachtragshaushalt 2015 der BRD beschlossen, dass in 2015
insgesamt 2 Milliarden Euro für Flüchtlingsunterbringung an Bundesländer und Kommunen gehen.
5 Milliarden Euro Haushaltsmittel als Rücklagen für die Finanzierung in 2016 gebildet werden.
1,3 Milliarden Euro für die Energiewende bereitgestellt werden.
keine Neuverschuldung der BRD erfolgt.
05.11.2015 faz.net
Im Zuge der Massenflucht in die BRD hat die BRD-Regierung beschlossen:
Transitzonen werden nicht implementiert.
5 Aufnahme-Einrichtungen werden bundesweit für die beschleunigte Asyl-Verfahren zuständig sein: 1 Asylverfahren maximal
3 Wochen lang (inklusive Rechtsstreitigkeiten). Betroffener Asylantenarten sind NUR: Asylanten aus sicheren Herkunftsländern wie
Westbalkanstaaten, Asylanten mit bisher abgelehnten Asylanträgen, Asylanten mit mangelnder Bereitschaft zu Mitwirkung im
Asylverfahren. Werden diese Asylanten abgelehnt, werden diese direkt aus den Aufnahme-Einrichtungen auf den Heimweg
geschickt. Um diese Situation zu erzwingen, müssen betroffene Asylanten die Residenzpflicht in den Aufnahmeneinrichtungen
und deren Landkreis einhalten, wobei die 2. unerlaubte Pflichtverletzung der Residenz die Sanktion der Annullierung des
Asylantrages - und zwar unabhängig von der Sachlage des Asylanten - also die sofortige Abschiebung bewirkt.
Für folgende Asylantenarten ist die Familienzusammenführung in den nächsten 2 Jahren nicht zulässig:
Geduldete Personen, die weder Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch im Asylantrag anerkannt sind.
Das betrifft auch solche Personenarten o.g. Art, wenn die Abschiebung den Zugang zu Exekution oder Folter bewirken
würde. Dieses Risiko-Kriterium berechtigt nicht zur Familienzusammenführung vor Ablauf von 2 Jahren.
Abzuschiebende Asylanten werden einer genauen gesundheitlichen Untersuchung zugeführt, wenn der Asylant vermutlich
zum Zweck der Verhinderung der Abschiebung eine Krankheit simuliert. Die Abschiebefähigkeit wird mit der genauen
Untersuchung begründbar.
Nicht abzuschiebende Asylanten mit guten Aussichten auf Asylanerkennung missen die Integrationskurse aus eigenen
Mitteln mitfinanzieren.
05.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die BRD-Regierung regiert klar offen faschistisch und Tradition des Dritten Reiches:
Die Christjüdin und BRD-Kanzlerin Merkel stammt aus einer Zone (Beitrittsgebiet), dass neben der Universal-Zone per
Mauer auch abgegrenzte Zonen für z.B. Reisen in die BRD hatte, also Transitzonen. Zonen sind immer selektierbare
Gebiete - falls Menschen betroffen, dann zwingen physisch selektierbar. Was also die Christjuden in Bayern und die
Christjüdin Merkel über Transitzonen faselten, bedeutet einsperren von Menschen. Und die o.g. 5 Aufnahmeeinrichtungen
der BRD müssen wegen der Beschleunigung von Asylverfahren eingezäunt sein, wenn man nicht will, dass mit der
vom Asylanten unerwarteten Ablehnung des Asylantrages ZUGLEICH die Zwangsrückführung in das Quellenland
des Asylanten initiiert wird, also nicht zugleich quasi deportiert wird. ... Aber in solchen Angelegenheiten haben
Deutsche bis heute brillante Erfahrungen, die sich z.B. an das Sanktionsrecht im SGB II orientieren: Residenzpflicht
von Langzeitarbeitslosen und Finanzierung der Integration von Langzeitarbeitslosen in Arbeit aus dem Regelsatz
der Grundsicherung (arbeitsfähige ALG-II-Bezieher sind zonierten Asylanten, also auch Deutsche den Ausländern
gleichgestellt, wenn letztere mangels anderer Einkünfte die Integrationskurse aus der Grundsicherung, die der Asylant
in Anspruch nehmen soll, mit bezahlen muss - bei deutschen Arbeitslosen bedeutet die Nichtzahlungsfähigkeit den
Wegfall der nicht anders finanzierbaren Integration in Arbeit).
Dass nun in 5 Aufnahme-Einrichtungen bundesweit die Asylverfahren beschleunigt werden sollen, ist bereits schon
vorab als satte Lüge belegt worden: Die BRD hat - wie den Schutz der BRD-Grenzen - das Flüchtlingschaos NICHT
im Griff. Vor allem: WIE will die BRD-Regierung die Asylverfahren von den einst 290.000 nicht Registrierten und
eventuell schon längst abgetauchten "Asylanten" beschleunigen ????
Der die BRD regierende faschistische christjüdische Sozialismus ist moralisch und ethisch schon lange am Ende - Eurokrise,
Flüchtlingskrise, Ukraine-Krise, massenweise Langzeitarbeitslose .... alles faschistoide Systemkrisen der Eurozone und
der von der BRD dominierten EU bzw. Eurozone.
06.11.2015 morgenpost.de
Von Januar bis Oktober 2015 sind rund 758.500 neue Asylsuchende und Flüchtlinge in der BRD amtlich registriert worden. Dazu
kommen die nicht registrierten Asylanten in der BRD.
09.11.2015 faz.net
Im Zuge der Massenflucht in die BRD sind in 2015 im BRD-Bundesland Bayern
im September 141.418 Flüchtlinge (52% Syrer, 11% Iraker, 11% Afghanen, 6000 Albaner),
im Oktober 202.466 Flüchtlinge,
im November bis 08.11.2015 gut 58.000 Flüchtlinge
registriert worden.
10.11.2015 morgenpost.de
Im Zuge der Massenzuwanderung von Flüchtlingen in Berlin wird deren Integration in das Sozialsystem Hartz 4 anweichend
geregelt: Bezüglich zumutbare Kosten der Unterkunft werden diese für Wohnungslose und Flüchtlinge zu 20% erhöht
übernommen, um den Menschenbestand in den Gemeinschaftsunterkünften zu senken. Der durchschnittliche Tagessatz in
Gemeinschaftsunterkünften, den die Sozialverwaltung für Asylbewerber und die Bezirke für Wohnungslose bezahlen,
beträgt derzeit 15 bis 20 Euro pro Tag und Person, also für 1 Paar 900 bis 1200 Euro. Da aber die im Bereich
Hartz 4 zumutbaren Kosten erheblich geringer sind, wird Hartz 4 abgeändert angewendet. Als angemessen gilt für
Transferleistungsbezieher eine Wohnungsmiete von 449 Euro für zwei Personen. Schlägt man auf diesen Wert 20 Prozent
auf, ergeben sich rund 540 Euro.
11.11.2015 morgenpost.de
Im Zuge der Massenflucht in die BRD steigt für das Jahr 2015 der Mangel an Wohnungen auf 800.000, davon 160.000 für
Flüchtlinge.
17.11.2015 tagesspiegel.de
Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die BRD-Kanzlerin fest:
Integration entstehe durch Akzeptanz von Regeln des Aufnahmelandes und Bereitschaft zu Toleranz und Sehnsucht des
Aufnahmelandes nach gewandelter Vielfältigkeit. Dabei können kulturellen Wurzeln des Aufnahmelandes erhalten bleiben,
so wie es in der Föderation der Bundesländer der BRD geschieht.
17.11.2015 gegen-hartz.de
Urteil - Bezieher der Grundsicherung ALG II sind verpflichtet, den vom Träger der Grundsicherung angesetzen Meldeterminen
Folge zu leisten, da der Bezieher ALG II ausserdem verpflichtet ist, für eine Beendigung der Hilfebedürftigkeit zu wirken,
so dass der Meldetermin im letzteren Sinn auch wegen diesem pflichtgemäß wahrgenommen werden muss. Diesen Pflichten
entgegenstehnde UND vom Bezieher des ALG II vor Eintritt des Meldetermines nachgewiesene äußere, unabwendbare oder
schwerwiegende Umstände dürfen vom Träger der Grundsicherung nicht santioniert werden. Alle anderen Umstände,
die zur Verletzung der o.g. Pflichten führen, können vom Träger der Grundsicherung sanktioniert werden, z.B. Vergessen
eines Meldetermines oder die Überschneidung des Meldetermines mit einem Termin aus ehrenamtlicher Tätigkeit des
Beziehers ALG II. ( Sozialgericht Stuttgart Az: S 2 AS 790/15)
17.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Im Gegensatz zu den im Zuge der Massenflucht in die BRD noch zu implementierenden Residenzpflicht in den Flüchtlings-
Erstaufnahmeeinrichtungen ist es dem Bezieher ALG II verboten, ohne Genehmigung des Trägers der Grundsicherung den
örtlichen Wirkungskreis des Trägers zu verlassen (Residenzpflicht). Zur Durchsetzung der Residenzpflicht dienen auch
Meldetermine und o.g. Pflichten. Es handelt sich um ein engmaschiges Netz, das den Bezieher der Grundsicherung unter
Druck setzen und vor allem kontrollierbarer machen soll. Analog ist die Pflicht zu polizeilichen Anmeldung und wegen
Gesetzesänderung des Mietrechtes nun auch die Pflicht, den Anmeldebeleg des Vermieters, der diesen Beleg innerhalb
14 Tagen nach Einzug des Mieters in eine Wohnung dem Mieter ausstellen muss, einzureichen. Pflichten und Sanktionen ...
pervertiertes Deutschland.
18.11.2015 faz.net
Im Zuge der Massenflucht in die BRD kann der BRD-Finanzminister die Kosten der Sprachkurse nur dann decken, wenn jeder
Flüchtling als Kursteilnehmer pro Monat 36 Euro bezahlt (rechnerisch ermittelter Bedarf für Bildungsausgaben und
Ausgaben für Freizeit, Unterhaltung und Kultur als Ausgabenanteile im Hartz-4-Regelsatz im Monat umgerechnet auf
0,60 Euro pro Unterrichtsstunde (4 Wochen mit 4*15 Wochenstunden zu je 0,6 Euro)). BRD-Innenministerium und BRD
Justizministerium und BRD- Arbeitsministerium wollen 1,39 Euro pro Monat vom Kursteilnehmer abkassieren, der damit
den Anteil für Bildung im Hartz-4-Regelsatz an den Träger der Grundsicherung zurückgibt (rechnerisch ermittelter Bedarf für
Bildungsausgaben eines Hartz-4-Empfängers im Monat).
18.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die perversen regierenden Christjuden haben die Grenze geöffnet und die massive illegale Einwanderung implementiert,
um von den legal Eingewanderten, die Leistungen aus dem Asylrecht (in Anlehnung an Hartz 4 als Gleichstellung
auch von deutschen Langzeitarbeitslosen mit nichtdeutschen Asylanten) beziehen, wieder abzukassieren, da der Gottesstaat
BRD ja zu den "ärmsten" der Welt gehört. ... Ein weiteres Beispiel, das zeigt, dass der regierende christjüdische
Sozialismus mit seinen Wurzeln im systemischen Opportunismus und im Gottesstaat BRD und dessen Verfassung
vollständig ausgerottet werden müssen, um das Deutsche Volk am Leben in Souveränität zu erhalten und so die befriedete
Einwanderung überhaupt erst zu ermöglichen, also Rechtstandards in Anlehnung an die USA oder Kanada implementieren
zu können (inklusive Abwehr jeder illegalen Einwanderung und damit Abwehr der Zersetzung durch Import von z.B.
Jihadismus und Religionskriege im Inland). Um also das faschistische Deutschland endgültig abzuschaffen.
18.11.2015 sueddeutsche.de
Im Zuge der Massenflucht in die BRD wird die BRD folgende Asylantenarten gesondert behandelt:
Asylant aus sicherem Herkunftsstaat.
Asylant mit Folgeantrag.
Asylant, der falsche oder widersprüchliche oder offensichtlich unwahrscheinliche Angaben gemacht hat.
Asylant, der seine Dokumente zurückgehalten oder mutwillig vernichtet oder beseitigt hat.
Asylant, der illegal eingereist ist.
Diese Asylanten-Arten werden
in besonderen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht, wo die Asylanten Residenzpflicht haben.
innerhalb 3 Wochen asyltechnisch abgefertigt.
bei Asylablehnung ohne Duldung direkt aus der Aufnahmeeinrichtung abgeschoben, wenn keine besonders schwerwiegend-
gesundheitliche Gründen dagegen sprechen.
bei Asylablehnung mit Duldung (wegen besonders schwerwiegend-gesundheitlichen Gründen oder wegen Abschiebung
drohenden ernsthafte Schäden im Zielland der Abschiebung) im Familiennachzug beschränkt.
Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl fest:
Vom gesonderten Asylantenstatus sind potenziell sind alle Flüchtlinge betroffen, weil man den meisten unterstellen kann,
sie hätten falsche Angaben gemacht oder ihre Papiere vernichtet.
Es wird unverhältnismäßig sanktioniert, wenn man einen Verstoß gegen die Residenzpflicht begeht.
18.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Was ProAsyl aber die BRD-Regierung nicht vergisst: Als illegal eingereist gelten alle Flüchtlinge, die
nicht nach dem Dublin-Verfahren eingereist sind, denn das Verfahren ist auch für die BRD geltendes EU-Recht.
sich nicht registriert haben lassen.
Mit anderen Worten:
Die perversen regierenden Christjuden haben die Grenze geöffnet und die massive illegale Einwanderung implementiert
UND EU-Recht verletzt. Diese Rechtsverletzungen des BRD- und EU-Rechtes sollen nun Asylanten ausbaden, in dem
sie selektiert werden - ein klar faschistische Methode in deutscher Tradition. ... Ein weiteres Beispiel, das zeigt, dass der
regierende christjüdische Sozialismus mit seinen Wurzeln im systemischen Opportunismus und im Gottesstaat BRD und
dessen Verfassung vollständig ausgerottet werden müssen, um das Deutsche Volk am Leben in Souveränität zu erhalten
und so die befriedete Einwanderung überhaupt erst zu ermöglichen, also Rechtstandards in Anlehnung an die USA oder
Kanada implementieren zu können (inklusive Abwehr jeder illegalen Einwanderung und damit Abwehr der Zersetzung
durch Import von z.B. Jihadismus und Religionskriege im Inland). Um also das faschistische Deutschland endgültig
abzuschaffen.
26.11.2015 bundesregierung.de
Im Zuge der Massenflucht in die BRD stellt die BRD-Arbeitsministerin Nahles die Flüchtlinge und Langzeitarbeitslosen auf
einen gemeinsamen Stand: Diese Personengruppen sollen die gleichen Chancen zum Neustart bekommen:
Da die Gewährung der Chance Zeit braucht, werden in 2016
1,2 Milliarden Euro für den Lebensunterhalt der Flüchtlingen im Bereich Hartz 4 bereitgestellt.
Flüchtlinge sollen jedoch möglichst zügig in Arbeit kommen. Wo immer es gehe, sollten berufsbezogene Sprachkurse
mit Praktika oder Jobs verbunden werden, um dort am besten Deutsch zu lernen und mit Kollegen in Kontakt zu kommen.
Die Unternehmen sind dazu bereit. Berufsbezogene Sprachkurse und Qualifizierung für Asylanten werden mit
0,2 Milliarden Euro zusätzlich durch die BRD finanziert. Über 50% der Flüchtlinge sind unter 25 Jahre alt, also im
Ausbildungsalter.
0,31 Milliarden Euro für Unterbringung von Langzeitarbeitslose in Arbeit oder in soziale Beschäftigungen bereitgestellt.
Der Bereich Grundsicherung für Arbeitssuchende Hartz 4 kostet in 2016 dem Staat BRD 34,5 Milliarden Euro.
Der Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (nicht Hartz 4) kostet in 2016 dem Staat BRD 6,5 Milliarden Euro.
27.11.2015 bundesregierung.de
Im Zuge der Integration von Flüchtlingen durch z.B. Arbeitserlaubnis, Sprachkurs, die Anerkennung von Qualifikationen
werden Unternehmen gefordert. Dafür steht nun ein Leitfaden ""Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt" bereit, der Fragen thematisiert:
Wer darf arbeiten? Welche Einstiegsmodelle und Qualifizierungsmaßnahmen sind für Flüchtlinge möglich? Welche Vergütungen
und Zuschüsse erhalten Arbeitgeber, die Flüchtlinge beschäftigen? Welche Erfolgsfaktoren sorgen für eine gute Zusammenarbeit der
verschiedenen Kulturen?
ohne Datum, gelesen am 27.11.2015 charta-der-vielfalt.de
Initiative "Charta der Vielfalt" gibt in Sachen Asyl einen Leitfaden für Unternehmen heraus. Download per
www.charta-der-vielfalt.de/fileadmin/user_upload/beispieldateien/Bilddateien/Publikationen/
Fl%C3%BCchtlinge_in_den_Arbeitsmarkt_-_Charta_der_Vielfalt_2015.pdf (alles 1 Zeile)