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Im Zuge der Massenweinwanderung in die BRD fordert die Regierungspartei CSU die Limitierung der Einwanderung auf 0,2 Millionen

pro Jahr. Aus Sicht der BRD-Kanzlerin ist die Limitierung der Massenweinwanderung solange nicht möglich, bis im Rahmen

der EU die Begrenzung der Flüchtlingszuflusses festgelegt wurde.

07.01.2016 faz.net

Im Zuge der Massenweinwanderung in die EU verweigert die Slowakei weiterhin eine verpflichtende EU-Quoten zur Aufnahme von

Flüchtlingen. Um die Slowakei nicht in den Zustand der BRD kommen zu lassen, können nur noch christliche Flüchtlinge in die

Slowakei einwandern.

07.01.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Erklärung der Slowakei ist für die BRD maßgebend: Die EU-weite Quotenregelung für Flüchtlingsverteilung kann es nicht

geben. Damit ist die BRD-Kanzlerin verpflichtet, eine Grundgesetzänderung anzustreben, die die Limitierung der Anzahl der

Flüchtlinge, die in die BRD einwandern wollen, implementiert. Da die BRD-Kanzlerin diese Implementation verweigert, muss

es Neuwahlen geben: Die christjüdische BRD-Kanzlerin bricht nicht nur ihren Amtseid, sondern gefährdet gefährdet das

Deutsche Volk gezielt und bewusst, in dem die Kanzlerin allein festgelegt hat, dass die Massenzuwanderung in die BRD

in der von der Kanzlerin definierten Maßstab zu erfolgen hat und kein Volksentscheid angesetzt wird. EXAKT DAS gibt

dem Rechtsruck in der BRD enormen Vorschub, der damit von der Christjüdischen Politkaste gewollt ist. Das Deutsche

Volk muss sich wehren können, alles andere ist offener Faschismus.

Kindergeld in der BRD

Das deutsche Steuerrecht spielt steuerpflichtige und Kindergeld berechtigte Ehepartner gegen die Einkommenversteuerung aus.

Ziel des Fiskus ist es, die Kosten für das Kindergeld zu senken. Dazu wurde im Steuerrecht festgelegt, dass die Anwendung

der Steuerklassenkombination III mit V, die z.B. gern von Müttern genommen wird, wenn der Ehemann das höhere Entgelt hat,

eine Reduzierung des Kindergeldes anzuwenden ist. Außerhalb dieser Steuerkombination refinanziert die Steuerlast des

höher verdienenden Ehegattens das dann höhere Kindergeld. Betroffen sind ca. 20 Millionen steuerpflichtige Ehen mit Kindern.

In diesen Ehen sind 90% die Ehefrauen betroffen, deren Kindergeldbezug sinkt, da die Steuerkombination III mit V benutzt wird,

um das Entgelt des Ehegattens geringer besteuern zu müssen (und damit das sinkende Kindergeld ersetzt).

Verteilung des Volksvermögens in der BRD

In 1998 besitzen

10% der Bevölkerung 45,1% des Volksvermögens.

50% der Bevölkerung 2,9% des Volksvermögens.

In 2003 besitzen

10% der Bevölkerung 49,9% des Volksvermögens.

50% der Bevölkerung 2,6% des Volksvermögens.

In 2008 besitzen

10% der Bevölkerung 52,9% des Volksvermögens.

50% der Bevölkerung 1,2% des Volksvermögens.

In 2013 besitzen

10% der Bevölkerung 51,9% des Volksvermögens.

50% der Bevölkerung 1% des Volksvermögens.

25.01.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Weihnachten 2004 wurde das SGB II implementiert und in Teilen rechtswirksam. Regierungsparteien waren SPD und Grüne.

Ein Beispiel zur Verwertung des Literatur-Klassikers "Natan der Weise"

im Zuge der Massenweinwanderung in die BRD. Lessing wird als

verlängerter Arm der Infiltration instrumentalisiert, die neben

dem Kontext der Deutscher Leitkultur auch den Vergleich des Natans

mit einer Zigarettenwerbung offeriert. Ziel ist es, Lessing als

Deutsche Leitkultur einzustufen und damit die Funktionalität

andersartiger Theater-Inszenierungen in dieses Stigma des

Deutschsein einzuordnen: Als Wertlos weil in Frage stellbar.

Maßgabe ist, dass in Deutschland die vom Volk praktizierte Religion

mehrheitlich als aufgeklärte Religionsausübung anzusehen ist:

Diese Gläubigen wissen, was sie wollen.

Hinweis:

Der aufgeklärt praktizierte Religion hat der Autor dieser Dokumentation

an etlichen Detail-Beispielen als Unsinn bewiesen, Deutschland ist

vielmehr ein typischer Gottesstaat; Religion als faschistisches

Mittel der Politkasten. In Deutschland kann es und wird es daher

keine Opposition geben. An deren Stelle ist purer Opportunismus

als gesellschaftliches Krebsgeschwür schon lange und nachhaltig

getreten.

Aus dieser Sicht ist die o.g. Verfremdung von Literatur nichts anderes

als Alltagsfaschismus und vor allem Opportunismus. Deutsches Elend pur,

denn die Audio-Erklärung des Regisseurs zur o.g. Natan-Inszenierung ist

nicht nur konfus sondern gezielt vermischend: Es ist Infiltration

im Angesichts des Elends in der deutschen Flüchtlingspolitik.

Im Zuge des religiösen Kasteiung im Staats-Radio hier ein Beispiel

zum Thema: Rückhaltung bei Erreichung von dinglichen Vermögen,

dessen Zweck nicht gerechtfertigt ist. Als Maßgabe dienen die

des aktuellen Papstes. Dieser trennt gezielt das tatsächlich

erlebte menschlichen Streben nach Vermögen von der Lebensweise

nach dem Heiligen Geist, dessen prophetische Umsetzung

Alltag sein soll.

Hinweis:

Die o.g. Kasteiung hat nachweislich nichts mit der politischen

Realität für Massenteile der BRD-Bevölkerung und für die

Eliten der BRD zu tun.

Der frühere Bundestagspräsident Thierse (SPD) stellt fest:

In den 25 Jahren nach dem Beitritt zur BRD haben die Bewohner des Ostens (Beitrittsgebiet) viele Veränderungen nicht nur

ohne Festigung der eigenen demokratischen und moralischen Überzeugungen überstanden, sondern entscheiden sich

sichtbar und hörbar stärker für Hass und Gewalt. Die Stimmungslage in der aktuellen Flüchtlingsdiskussion ist gefährlich.

Der amtierende Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, ist zurückgetreten, weil

das geplante Asylpaket II "schwer vereinbar mit meinen eigenen Positionen und meiner eigenen Glaubwürdigkeit" ist.

er die zunehmende Arbeitsbelastung ablehnt und sich daher nur noch seinem Bundestagsmandat widmen will.

Das Hoheitsrecht von Bund und Länder im Bereich Schulbildung wurde

in der BRD als system-dominanter Gottesbezug implementiert. Das gilt

auch nach dem Beitritt der ehemaligen DDR zu BRD.

Ein Wissenschaftler behauptet u.a., dass allgemeingültige moralische

Vorstellungen im Allgemeinen durch den Bürger bestimmt werden:

Auch für Vermittlung dieser Werte in der Schulbildung.

Üblicher Standard ist, die Evolution in der 9. Klasse beginnend zu lehren

und in der Grundschule religiöse Mythen zur Entstehung der Natur

zu vermitteln. Die Komplexität der Evolution verlangt den Schülerstand

ab der 9. Klasse.

Grundschulen sollen nun durch eine Initiative von Pädagogen und

Wissenschaftlern befähigt werden, die aktuellen Ansichten zur

Evolution lehren zu können: Spielerisch. Ziel ist es, die

Kinder zum eigenständigen Denken anzuregen, dessen Ergebnisfindung

die Schule aber nicht beeinflussen darf.

Hinweise:

Namen und Orte wurden z.T. entfernt, weil in Bayern der Gottesbezug

Pflichtkomponente im Schulwesen ist und daher Schulen, die den

Gottesbezug nicht lehren wollen, in der Minderzahl sein und daher

schnell erkennbar sein dürften.

Es ist schlicht genauso gelogen, dass die Bevölkerung die Staatsausrichtung

bestimmt, wie der Unsinn, dass die Schule im Lehren nicht das Ergebnis

von (eigenständigen) Denkprozesse beeinflussen soll.

Diese Lügen zeigen: Opportunismus huldigt dem Gottesstaat, an dessen

Wurzeln nicht gerüttelt werden soll. - Deutscher Stallgeruch der Steinzeit.

Die Pädagogik aus den Zeiten der ehemaligen DDR ist ausreichend abgewickelt

worden. Auch aus den Frühzeiten der DDR. Der Autor dieser Dokumentation

hat natürlich Elemente der Evolution ab der 2. Klasse gelehrt bekommen:

Heimatkunde-Unterricht z.B. mit Klassifizierung von Pflanzen und Tierarten.

Für Mummenschanz bestand auch gar keine Zeit, denn ab der 5. Klasse

gab es den Fachunterricht, der die u.a. Evolution fachgebietsübergreifend

vermittelt hat. In den 4 Klassen der Grundschule wurde der Schüler

auch profiliert, um - abgesehen von Eigenständigkeit im Denken -

die dialektischen Methoden der Analyse und Synthese in den Ansätzen

verstehen und im Unterricht erleben zu können, also eben nicht zu spielen.

Vorstufe von wissenschaftlich-orientiertem Denken ab Grundschule.

Prägung des Denkens unter dialektischen Methoden ab der 5. Klasse

(Realschule bzw. Gesamtschule).

In der DDR gab es die

Unterstufe: Klasse 1 bis 4.

Oberstufe: Klasse 5 bis 10.

Erweitertes Oberstufen: Klasse 8 bis 12 oder Klasse 10 bis 12.

Der Sprung in die erweiterte Oberstufe per 8. Klasse diente

der Spezialisierung auf Lehrmethoden ab 11. Klasse. Da die

Anzahl der Plätze begrenzt war, konnte man ev. nach der 10. Klasse

in die 11. springen - ohne die 3 jährige Spezialisierung in

Klasse 8 bis 10, denn die Oberstufe hatte keine Lehrer, die

gymnasiale Lehrerfahrung hatten - der Regelfall. Dafür gab es

in der Oberstufe Lehrer, die in die Erweiterte Oberstufe springen

wollten und dafür eine berufliche Praxis-Befähigung belegen mussten.

Von dieser Autor dieser Dokumentation als Schüler profitiert - hartes

Brot.

Die Gottesstaatlichkeit im Bildungswesen ist 100% divergent zur

Integration von religiös anders gebundenen Migranten, denen

u.a. als "Leitkultur" vorgeschrieben vermittelt wird, was

Gottesstaat ist. Das Christus-Kreuz im im Kindergarten, der

Muslime hortet, wird genauso Konflikte bringen, wie die

Verschleierung von Frauen. Da die BRD systemisch nicht

in der Lage ist, religionsneutral zu agieren, werden

Parallelwelten der Fremdreligionen zwingend implementiert.

Nichts anderes als religiöse Gettos, denn Muslime wandern

in die BRD massiv zu.

Im Zuge der Masseneinwanderung

hat der Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gefordert, parallel zur Flüchtlingshilfe mehr Geld für einheimische Bedürftige auszugeben.

stellt der BRD-Finanzminister Schäuble (CDU) fest, dass Mehr-Aushaben für für einheimische Bedürftige parallel zur Flüchtlingshilfe

erbärmlich ist: "Wenn wir Flüchtlingen - Menschen, die in bitterer Not sind - nur noch helfen dürfen, wenn wir anderen, die

nicht in so bitterer Not sind, das gleiche geben oder mehr, dann ist das erbarmungswürdig."

stellt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fest: Schäuble habe den Ernst der Lage nicht erkannt.

27.0.20126 duden.de

"erbarmungswürdig

Wortart: Adjektiv"

. . .

"Bedeutungsübersicht

erbarmenswert

Synonyme zu erbarmungswürdig

arm, bedauernswert, elend, erbärmlich, miserabel, mitleiderregend, trostlos, unglückselig"

. . .

27.02.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Na bitte, der Christjüdische Sozialismus kann es erwartungsgemäß nicht lassen, Armut und Asyl gegeneinander auszuspielen.

Und: Satte Lüge der SPD-Generalsekretärin gibt es auch, denn den Ernst der Lage gibt es besonders seit der Regierung aus

SPD und Grüne, also einer Voraussetzung und damit Systemkomponente des Christjüdischen Sozialismus. - DAS NENNT MAN

PACK !

Nachfolgend Auszüge aus der Tonspur des ARD-Interviews mit Merkel.

Jede Polemik und Redundanz wurde entfernt.

Die mehrfache Werbung der Kanzlerin um die Ergebnisse der Regierung

und um CDU-Wähler wurden entfernt.

Die Moderation durch Anne Will wurde komplett ausgelassen, da

neben deren Nuscheln wenig Inhalt und Intelligenz der ellenlangen

Kommentare zu den eigenen Fragen zu erleben waren (Will kann weder

analysieren noch Synthese erstellen). Das Spießertum und die Verklemmtheit

der Will sind am Anfang des Audios kurz zu hören.

Merkel stellte u.a. fest:

Die BRD hat die Masseneinwanderung mit der Stellung der BRD in der EU und in der Welt verknüpft

(inklusive Wohlstand in der BRD).

Die politische Einstellung der Kanzlerschaft ist nachhaltig maßgebend.

Das Ehrenamt ist ein wichtiges Instrument in der aktuellen historischen Phase / Zeit der BRD.

Die Phase / Zeit hat sich niemand ausgesucht.

Gewalt und Not finden nun vor der Haustür statt. Krieg und Not sind Komponenten der

Globalisierung. Diese trifft deutsche Kontroverse z.T. ohne Vorbereitung.

Die Politik der Kanzlerschaft soll die Massenabwanderung beherrschbar machen und z.B.

den Zufluss an Menschen zahlenmäßig spürbar dezimieren: Im EU-Rahmen zum Zweck des

Zusammenhaltes der EU und deren Humanität und im Rahmen des Wegfalls der Gründe

für Flucht.

Die Politik der Kanzlerschaft ist Gegenstand der Debatten.

Die Politik der Kanzlerschaft ist der Weg, der sich als richtig herausstellen wird.

Das betrifft auch das Wertesystem der BRD.

Die Politik der Kanzlerschaft macht deutlich, woran gearbeitet wird.

Die Flucht wird wie folgt verhindert:

Ein Fluchtgebiet wird als sicheres Herkunftsgebiet erklärt, so dass Asyl nicht gegeben werden muss.

Die EU-Außengrenzen zu den Fluchtgebieten werden geschützt.

Illegale Migration wird bekämpft (inklusive Schlepper).

Legale Migrationsmöglichkeiten sollen geschaffen werden.

Einbezug der Türkei.

Wiedervollzug des Schengensystems durch Wegfall des Transits von Flüchtlingen (also

Wiedervollzug des Dublin-Verfahrens).

Bezüglich Verhinderung der Flucht gibt es ein gemeinsames Handeln der 28 EU-Staaten.

Das Deutsche Volk orientiert sich in seinem Verständnis an dem Ergebnis der auch aktuellen

Politik und wird es am Ende des Weges, den die Politik vorgibt, eine Verständnisänderung

erleben: Der Erfolg der Politik erkennen.

Die Integration der Asylanten beruht auf dem Regelwerk, an dessen der Kontext als Grund

bzw. Motivation der Asylanten, in die BRD einzuwandern, geformt wurde, so dass Asylanten

sich dieses Regelwerk und den Kontext notwendig aneignen müssen. Z.B.

Gleichberechtigung Mann und Frau.

Religionsfreiheit.

Meinungsfreiheit.

Toleranz.

Die Lösung des Kriegskonfliktes in Syrien reduziert die Anzahl der Syrer, die in die

Türkei flüchten.

Die legale Flüchtlingsmigration soll Ergebnis von politischen Verhandlungen mit

den Fluchtgebieten sein - inklusive Fluchtzielgebieten außerhalb der EU (Türkei).

Dabei spielt der Finanztransfer eine Rolle.

Die NATO wird der Türkische Küstensicherungsflotte unterstützende Arbeiten liefern, so dass

die Küstenwache der Türkei reagieren kann. Ob die NATO Sicherungsaufgaben der Küstenwache

übernimmt, ist offen.

Die Sicherung der EU-Grenzen wird EU-Staaten eventuell überzeugen, Flüchtlinge aufzunehmen,

um das EU-Land Griechenland und Türkei (Nicht-Mitglied der EU) zu entlasten.

Die Vergemeinschaftung der EU-Finanzkrise ist Vorbild für Lösung der EU-Flüchtlingskrise.

Die Kanzlerschaft vertritt die ureigensten Interessen der Deutschen.

Hinweise:

Das Recht der Maßgabe der BRD-Kanzlerschaft ist genauso wie das Asylgrundrecht ein Verfassungsrecht,

das auch dann gilt, wenn die Maßgaben, unter denen die Verfassung entstand, bereits nicht mehr der

Realität entsprechen können bzw. auch tatsächlich nicht entsprechen (sollen). Das Deutsche Volk hat

keinerlei Recht auf direkte Maßgaben für die Verfassungsbildung. Das Verfassungsrecht ist in der

BRD explizit elitär nicht nur implementiert worden, sondern wird nachhaltig elitär manipuliert.

Die BRD unterliegt einer subjektiven Bedingung im Recht, die objektive Bedingungen verwertbar

machen: Z.B. Verwertung von qualifizierten Kriegsflüchtlingen, die in der Heimat irgendwann

fehlen werden, in der BRD und deren Niedriglohnsektor und massiven Kosten der Sozialsysteme

(wegen Arbeitslosigkeit bzw. Einwanderung in die Sozialsysteme der BRD). - Der Weg in den

offenen Faschismus ist in der BRD-Verfassung objektiv implementiert worden (subjektive Prägung

der Verfassung, deren Vollzug objektive Wirkungen hervorruft) - abgesehen von der Fremdbestimmung

durch massive weltweite Kriegsherde, die letztendlich in den letzten Weltkrieg münden müssen,

werden die subjektiven Bedingungen nicht so geändert, dass der objektive Rahmen weder elitär

noch als Sache der Kanzlerschaft abgebildet werden, dass also Demokratie überhaupt erst einmal

implementiert wird - auch in der BRD. Denn: Deren aktuelle Verfassung hat zu Lebenserfahrungen

systemisch divergente Regelungen, so dass Asylanten, die nicht den Kontext der BRD-Verfassung

leben wollen, zwingend Parallelgesellschaften errichten werden, um neben der Systemdivergenz

(Ausgrenzung und ev. Randständigkeit) das Kulturleben etc. zu praktizieren. Demokratie ermöglicht

eine systemübergreifende Integration ohne Leitkultur etc.. Schon diese sehr einfache Dialektik beweist,

wie wenig demokratisch die BRD ist. - Und das wird die Gesellschaft zerfetzen, spätestens nach der

Vollendung des seit langem ablaufenden Rechtsruck zum totalitären, also offenen Faschismus.

Ein Rechtsruck, der auch davon profitiert, dass die BRD-Kanzlerschaft das Dasein des Deutschen

Volkes maßgebend beeinflussen darf UND sich die Politik damit das Argument von "Wir"-Denken

einer Volksvertreterschaft "im ureigensten Interesse der Deutschen" herbeiredet, ohne es real

implementieren zu müssen (Wesen der Diktatur). Die DDR ist u.a. an dieser Systemdivergenz, die

im Kommunisten-Deutsch mit den Kategorien wie "Diktatur der Arbeitsklasse" und "Volksvermögen"

benannt wurde, an der realen Existenz Letzterer im "Real existierenden Sozialismus" gescheitert.

Eine weitere verheerende Systemdivergenz der BRD ist der Umstand, dass die Interessenslage

nicht nur im Innenverhältnis elitär geprägt ist. Der Internationale Kontext der BRD wird

von den selben elitären Politikasten geprägt. Damit werden Kriegsgebiete nach Interessenslagen

der Eliten und deren Organ wie z.B. die "Europäische Union" verwertbar. Ein ganz klar imperiales

Verhalten, wie es Russland spätestens mit der Annexion der Krim an den Tag legt. Größenwahn

also. Der wird und soll zwingend zu kriegerischen Systemdivergenzen führen. Oder; Innen- und

Außenverhältnisse werden zum Zweck der Verwertung gegeneinander ausgespielt. Das ist auch

offener Faschismus.

Der deutsche Führungsanspruch auf die Normierung nationalen Hoheitsrechtes als dessen EU-weiter

Vergesellschaftung basiert auf der Verwertbarkeit auch der Asylanten. Griechenland als extrem

instabiles Mitglied der EU-Zone wird als Grenzland nun die Flüchtlingskolonie der EU, um

bei Versagen oder Weigerung der Griechen aus dem Schengensystem der Reisefreiheit in der

EU geworfen, also faktisch aus der EU entfernt zu werden.. Griechenland ist schließlich

erpressbar. Und Deutschland ? Das lässt Flüchtlinge Dank der Sperren der vorgelagerten

EU-Zonenteile wie Griechenland gefiltert und vor allem so in der Anzahl bereits begrenzt rein.

Eine Verwertung Griechen auch durch die BRD.

Die Erfahrungen aus der Vergesellschaftung der EU-Finanzkrise, in deren "Bewältigung" die BRD

führt, werden erst Recht in Fragen zu Asyl und Masseneinwanderung zum Risiko der Souveränität

eines EU-Landes und dessen Bevölkerung, wobei das EU-Parlament dabei keine Rolle spielen kann

und soll: Es ist nutzlos. Die weitere Aufgabe von Hoheitsrecht unter der Führung der BRD macht

die EU massiv erweitert zum imperialen Gebiet (Vorhof) der BRD.

Wollen die EU-Staaten den Einfluss der BRD loswerden, wenn die BRD nicht EU-weit die Verwertung

der Asylanten zulässt, also EU-Länder auch dazu finanziell ertüchtigt, darf die BRD nicht

erweiterter führen als bisher. - Damit muss die EU zerfallen.

Der Zerfall der EU ist als Filtrierung in Nationalinteressen zwingend, wenn es das Innenverhältnis

der Machthaber in einer EU-Zone deren Bevölkerung berührt: Der Fortsetzung der Verhältnisse

bedarf es einer Anpassung, wenn die direkten Lebensinteressen der betroffenen Bevölkerung sich

aus deren Sicht unerwartet oder zu langsam ändern, ohne (drohend) die Alltagswerte und -probleme

der Bevölkerung zu berücksichtigen. In der BRD ist das der komplexe Kontext aus z.B. Niedriglohnsektor,

Niedrigzins der EU-Zonen-Bank und Abschmelzung der Sparvermögen für Altersvorsorge bzw. Unrentabilität

aller zinsabhängigen (laufenden) Geschäfte bzw. Altersvorsorge anhand Risikovermögen als Aktien,

Extremkosten der Sozialsicherung bei Dauerlangzeitarbeitslosigkeit und massiven Kürzungen im Bereich

Integration in Arbeit, Gesundheitsreform und und und. Diese Sozialstaatlichkeit gepaart mit dem systemisch

nachhaltig im Alltag verfügbaren Traditionen des Dritten Reiches führt genauso nachhaltig und systemisch

nicht erst zum offenen Faschismus, sondern ermöglicht diesen bereits seit Jahrzehnten. Anders in EU-Zonen,

wo die Bevölkerung ihren Nationalstolz bereits lebte und weiterhin erlebte, als das Nachkriegsdeutschland

West sich die christlich zersetzte Verfassung überhelfen ließ - eine Systemvoraussetzung der Deutschen Teilung,

nach deren Ende es keine Änderung am Nationalstolz der Deutschen erlaubte: Deutsche haben keinen Nationalstolz,

der nicht ganz klar von den Traditionen mit dem Dritten Reiches zu trennen ist. Die BRD hat also Faschismus als

Innen- und Außenproblem, wo in anderen EU-Zonen die Bevölkerung sich real gegen Missverhältnisse wehrt,

wenn die Machtverhältnisse es erlauben. Z.B. hat die griechische Bevölkerung ihre Souveränität gegen Euro

eingetauscht und wird des restlichen Stolzes des griechischen Volkes gerade mittels Flüchtlingskrise unter

der Führung der Deutschen beraubt.

Der Kreis schließt sich und die EU sieht ihr Ende kommen.

Die BRD ist ein enormes Sicherheitsrisiko für die EU und weltweit. Die unkontrollierte Masseneinwanderung

bedeutet, dass die BRD Ruheraum für z.B. Jihadisten sein wird. Und real nachweislich bereits auch schon ist.

BER-Skandal

Der ehemalige brandenburger Ministerpräsident und Aufsichtsratschef der BER, Matthias Platzeck (SPD), hat sich vor dem

parlamentarischen Untersuchungsausschuss für nicht aussagefähig erklärt: Aus medizinischen Gründen haben die Ärzte,

die den Schlaganfall des Platzeck behandelten, angeraten, sich aktiv von Dingen, die belasten, zu lösen. Daher habe

Platzeck nun Erinnerungslücken.

Die Empfehlung des brandenburger Landesrechnungshofes, eine erneute Prüfung der Haftung des Aufsichtsrats unter den damaligen

Länderregierungschefs Klaus Wowereit und Matthias Platzeck (beide SPD) zu erwägen, wurde von den Regierungsparteien

in den Landtagsausschüssen abgelehnt.

Im Zuge der Masseneinwanderung in das Hartz-4-System der BRD werden anerkannte Asylanten in deren Qualifikation wegen

nicht verfügbarer Sprachkenntnisse auf das Niveau von z.B. Hilfsarbeitern gesetzt. Im Hartz-4-System gelten Zumutbarkeitsregeln,

wonach die Vermittlung in beliebige Arbeit in der Regel Vorrang vor Qualifizierung hat. Asylanten, die Hochschulreife besitzen,

können nur bei ausreichender Sprachkenntnis immatrikuliert werden, so dass dann per Studenten-BAföG das Hartz-4-System

verlassen werden kann.

Nach dem der BRD-Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Grüne) mit 0,6 Gramm Crystal Meth erwischt wurde, gönnt sich der

Betroffene eine ärztlich beschiedene Krankheit über bisher 1 Monat. Natürlich stellt Beck die Fraktionsämter zur Verfügung.

Den Bezog der Diäten eines Abgeordneten des BRD-Bundestages stellt Beck nicht ein und bleibt damit Volksvertreter.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU verursacht diese aus Sicht der UNO eine humanitäre Krise im Flüchtlingslager

Idomeni unmittelbar an der Grenze zu Mazedonien. Im Lager, das für 2000 Menschen ausgelegt ist, leben z.T. 13.000

Menschen, davon 55% Frauen und Kinder. Mangels Unterkünfte kampieren Asylanten unter freiem Himmel auf den Feldern

vor dem Lager.

06.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Führung der EU durch die BRD und deren regierenden Christjüdischen Sozialismus verursacht nachhaltig den systemrelevanten

Zerfall, denn EU-Länder, die das Elend der "Mama Merkel" nicht mittragen, müssen sich abschotten - und werden früher oder

später mit Entzug der EU-Förderungsgelder bestraft. Merkel wird sich gnadenlos rächen, so wie sie gnadenlos NICHT den

Abtransport der Asylanten aus Idomeni per Züge gen BRD fordert. Das EU-Elend ist eben ein anderes Elend. Nur die

Betroffenen bedürfen weiterhin der "Nächstenliebe" ... Das verlogene deutsche sozialistische Christjudentum will mit Idomeni

exemplarisch erklären, dass derjenige, der die Grenzen zum Land offenhält, nicht für Aufnahmelager in Grenznähe auf dem Gebiet

des die Grenzen offen haltenden Landes sorgen muss. - Diese faschistische Perversion leistet sich die BRD, die GEZIELT

dafür sorgt, dass die nie oder nach langer Zeit erreichbare Gemeinsamkeit der EU in Sachen Quotierung als Argument der

Asylpolitik der BRD und damit der EU herhält, zugleich wissend, dass Widersacher, die ihre nationale Souveränität (im Gegensatz

von z. B.- Griechenland) NOCH inne haben bzw. GENERELL erhalten wollen, dass diese Widersacher die Asylströme zum Versiegen

bringen müssen und damit auch der o.g. Perversion Vorschub leisten: Die BRD bekommen weniger Asylanten an die Grenze. - Die

EU also als Zone des Faschismus. Exakt dieser Kontext dient dem deutschen Sozial-Christjudentum auch als Ablenkung, dass die

BRD nicht nur das Dublin-Verfahren und Schengen-Abkommen beerdigt, sondern zig Hunderttausende illegale Einwanderungen

in die EU praktisch legalisiert haben, um so auch den Jihadismus in die EU zu importieren. - Das deutsche Sozial-Christjudentum

ist ein Krebsgeschwür in der EU und muss in der EU ausgerottet werden.

Angesichts der zehnjährigen Amtszeit des es UN-Generalsekretärs Ban Ki-moons lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel dessen

große Leistungen verlieh ihm das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise würdigte Merkel die Bemühungen des Generalsekretärs bei den Vorbereitungen zu dem

anstehenden Weltgipfel zur humanitären Hilfe in Istanbul und für ein weiteres Gipfeltreffen im September in New York.

Im Hinblick auf die massiven Flüchtlingsströme, die vor den Toren Europas ankommen, lobte Ban Merkels Mitgefühl und

Verantwortungsbereitschaft: "Die Bundeskanzlerin hat versucht, den richtigen Ansatz für diese Herausforderung zu finden, der auf

dem Schutz jedes einzelnen Menschen beruht. Sie hat deutlich gemacht, dass es für eine echte Führungspersönlichkeit wichtig ist,

nicht den einfachen, sondern den richtigen Weg zu gehen. Sie ist deshalb eine wahre moralische Stimme, nicht nur in Europa, sondern

in der Welt insgesamt."

08.03.2016 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU und BRD haben sich ca. 100 Prominente mit Rosen bei der Kanzlerin für die

alternativlose Arbeit der Kanzlerschaft bedankt, wobei die Kanzlerin keine Gelegenheit hatte, die Rosen selbst an der Pförtnerloge

in Empfang zu nehmen. Sich bedankende Kunstschaffen waren z.B. Filmproduzentin Regina Ziegler, der Regisseur Volker

Schlöndorff, die Schauspieler Andrea Sawatzki und Christian Berkel.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU

wird Griechenland 0,7 Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen erhalten.

wurde die Flüchtlingsroute über die Westbalkanstaaten abgeriegelt. Die EU begrüßt, dass damit der legale

Flüchtlingszustrom wieder möglich ist: Flüchtlingen müssen ab sofort gültige Visa und Pässe vorweisen, die

sich die Asylanten in den Fluchtgebieten beschaffen müssen.

ist aus Sicht der BRD-Kanzlerin Merkel die Schließung der Westbalkanroute nicht akzeptabel.

09.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Schließung der Westbalkan-Route ist überhaupt nicht relevant für das Asyl-System, das die EU anstrebt.

In den Verhandlungen mit der Türkei ergaben sich folgende Systemänderungen:

Im Gegensatz zur früheren Masseneinwanderung in die BRD werden Asylanten, die per Schlepper aus der Türkei

nach Griechenland einreisen, als illegale Einwanderer betrachtet und abgeschoben: Die Rückkehr nach der Türkei

ist dort mit der Abschiebung der Flüchtlinge, wenn diese nicht der Art der in Europa gewünschten Asylanten

entsprechen. Syrer dürfen in die EU, aber nur legal. Afghanen werden aus der Türkei nach Afghanistan zurückgeschickt.

Die EU steuert damit die Flüchtlingsströme unabhängig von Art und Ursachen der Flucht. Ziel ist es auch, dass die

Türkei nur noch solche Flüchtlinge aufnimmt, die legal in die EU gelangen können, dann die Türkei hat nicht vor,

Asyl in der Türkei zu erlauben. Damit gilt: Alle von der EU als illegal betrachteten Flüchtlinge werden aus der

EU in die Türkei verbracht und von dort in die Fluchtgebiete zurück ausgewiesen. Für jeden aus der EU abgeschobenen

Asylanten kann die Türkei einen Asylanten aus der Türkei nach Griechenland transferieren, wenn der Asylant in der

EU als legal betrachtet wird (Art des Asylanten und Art des Transits). Griechenland hat nur noch die Funktion, dass

legale Asylanten dort solange vorrätig gehalten werden, bis die EU sich über die Quotierung der legalen Asylanten

geeinigt hat. Bisher als dauerhafte Bevorratung von Menschen in Griechenland, denn die EU ist z.Z. nicht in der Lage,

in ihrer Zone einer geregelten Eiwanderung zu implementieren. - So, und nur so, ist der in der BRD regierende Christjüdische

Sozialismus in der Lage, Grenzen formal offen zu halten, ohne auch ungesteuerten Asylantenzufluss zu haben, ohne also

direkt auf Kriegsereignisse in den Fluchtgebieten reagieren zu müssen, denn Griechenland und die Türkei puffern

dauerhaft und nachhaltig. Und die nicht anpassbaren Asylanten werden in den Krieg und in Unruhen zurückgeschickt.

Dass die EU vor dem eigenen Menschenrechtsgerichtshof verklagt wird, ist ein Witz. Dass die UNO gegen die EU

klagen wird, ist ausgeschlossen, denn der UN-Chef begrüßt die Methodik der EU und der BRD. Als Gegenwert wurde

der UN-Chef in der BRD extrem hochgradig geehrt.

Atomausstieg BRD

Die für die Implementation der atomaren Endlagerung vom Bundestag eingesetzte Kommission aus 33 Vertretern der Wissenschaft

und gesellschaftlichen Gruppen und Mitgliedern von Landesregierungen und des Deutschen Bundestages kam nun zu dem Schluss,

dass die Endlagerung folgenden Kriterien entsprechen muss:

Das Endlager ist ein abgeschlossenen Bergwerk, dessen Zugang jederzeit möglich ist, da das Lager räumbar sein muss.

Das Bergwerk muss in undurchlässigen Gesteinsformationen aus Ton, Granit oder dem wasserlöslichem Salz tief genug liegen.

Das Endlager muss für 1 Millionen Jahre herhalten.

Die Endlagerung darf keines Falls in von Menschen bewohnten Gebieten und auch nicht in Bergbau-Gebieten und auch nicht in

Trinkwasserquellgebiete sowie auch nicht in Natur- oder Hochwasserschutzgebieten liegen.

Die von der Kommission genannten Maßgaben haben 60 Zonen in er BRD gekennzeichnet, deren Erforschung bis zum Jahr 2031

erfolgen soll. Die dann aktuelle Kommission wird Vorschläge für die Entscheidungsgrundlagen im späteren Standortauswahlverfahren

erarbeiten und die Gesetzeslage dazu überprüfen. Daneben entscheidet die Kommission über den Zugang der Öffentlichkeit als

deren Beteiligung am Thema der atomaren Endlagerung.

10.03.2016 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU

treffen weiterhin Flüchtlinge aus der Türkei in Griechenland ein.

ist die Balkanroute für Flüchtlinge endgültig geschlossen worden, da mindestens Österreich die Grenzen dauerhaft abriegelt.

ist aus Sicht des BRD-Innenministers (Teil der BRD-Regierung) de Maiziere (CDU) die Schließung der Balkanroute

ein Zeichen für das Ende des Durchwinkens von Flüchtlingen: "Wir sind auf einem sehr guten Weg, und für Deutschland werden

die Zahlen damit auch niedrig bleiben."

ist aus Sicht der Chefin der BRD-Regierung (und damit des BRD-Innenministers), Kanzlerin Merkel, die Schließung der

Balkanroute keine Lösung des Gesamtproblems, auch wenn weniger Flüchtlinge in die BRD einreisen.

sind in Griechenland z.Z. 42.000 Flüchtlinge, die auf der Balkanroute nicht mehr weiter kommen.

sind im griechischen Lager Idomeni über 13.000 Flüchtlinge, wobei sich Krankheiten ausbreiten.

10.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das verlogene Christjudentum in der BRD-Regierung.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat die BRD-Kanzlerin die Bürgern aufgerufen, um

Flüchtlinge und deren Kontext kennenzulernen, dass damit eine Ablehnung der Asylanten verhindert wird.

selbstbewusst die eigenen Werten, zu denen z.B. das Gewaltmonopol des Staates und in der Verfassung stehende

Grundrechte gehören (Unantastbarkeit der Menschenwürde, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Religions-

und Meinungsfreiheit).

11.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das Hoheitsrecht eines Staates normiert dessen Kontext gegenüber z.B. Bürgern des Staates, deren Werte und Verhalten sich

den Normierungen anpassen müssen (ansonsten greift z.B. Strafrecht). Das Gewaltmonopol kann also zwar akzeptiert, aber

nie als bürgerlicher Wert verinnerlicht werden, da Bürger das Hoheitsrecht nicht implementieren und nicht fortschreiben.

Dass die Christjüdin Merkel scheinbar vergessen hat, was Hoheitsrecht und Werte im Kontext bedeuten, lässt auf den

christjüdischen Ansatz der Treue und Redlichkeit als zu verinnerlichender Werte schließen. Anal-Politik des Opportunismus.

11.03.2016 Prof. Sinn zu Krisen in BRD und EU (ARD-TV)

Nachfolgend Auszüge aus der Tonspur der Aussagen vom Chef des Ifo-Institutes - u.a.

Die Reisefreizügigkeit der Türken wird zu einer höheren Abwanderung aus der

Türkei in die BRD führen, als an Syer-Einwanderung abgeblockt wird. Die Türkei

wird Flüchtlinge benutzen, um Europa zu erpressen.

Um Negativzinsen für Geldgeber (Inflation, als Geldentwertung des Vermögens)

nachhaltig implementieren zu können, muss das Bargeld, dessen Hortung zu

Null-Zinsen möglich ist (Sparer hortet zu Hause im Safe), abgeschafft werden.

Dazu ist das Argument der Bekämpfung von Bargeld-Kriminalität ganz klar

nur ein Vorwand.

Durch die EZB festgelegte Negativzinsen-Politik erlaubt es Schuldnern, nicht

nur Anleihen aufzunehmen, sondern Anleihen zu verkaufe, für die der Geldgeber

die Zinslast selbst übernimmt, also sein Geldvermögen inflationiert, um

verleihen zu können. Die Geldverleihe an Schuldner erlaubt es diesen,

das mit Negativzinsen beschaffte Kapital kostengünstig zu beziehen;

Unverzinste Rückzahlung.

Die BRD hat aus dem erzielten Exportüberschuss (Wert der Importe ist geringer

als der Wert der Exporte) Vermögen erwirtschaftet und will dieses gegen

Zinsen verleihen. Der Negativzins macht den Verleih unrentabel, da das

Vermögen um den Zinssatz dezimiert wird. Es sei denn, es gibt keine anderen

Formen von Geldverleih mehr. Die EZB verlangt für die Deponierung von Geld bei

der EZB Zinsen, also wird das deponierte Vermögen abgeschmolzen, je länger

es bei der EZB liegt. Das Vermögen MUSS also verliehen werden, wenn der

dortige Negativzinssatz geringer als die von der EZB verlangte Zinslast ist.

Das Horten von Bargeld anstelle Verleih fällt mit Wegfall des Bargeldes

weg.

Gewerblicher Betrug durch das Unternehmen VW

Im Zuge der Verluste VW durch den Abgasbetrug geht der VW-Betriebsrat davon aus, dass VW die anstehenden Verhandlungen

zur Implementation eines neuen Haus-Tarifes und zu der auslaufende Altersteilzeit benutzen wird, um Kosten Personal zu senken,

damit die 120.000 betroffenen Arbeitnehmer für die Verluste aus dem Betrug einstehen.

Gewerblicher Betrug durch das Unternehmen VW

VW wird von 278 VW-Aktionären auf Erstattung der Kursverluste in Höhe von insgesamt 3,255 Milliarden Euro verklagt.

Kläger sind z.B. eine Tochter des Versicherungskonzerns Allianz, die Sparkassentochter Deka und weitere deutsche

Kapitalanlagefonds. Weitere Kläger: Der größte US-Pensionsfonds Calpers und Unternehmen aus Europa bis Australien,

von Kanada bis Japan.

VW wird Ende 2016 von der Verjährung des Betruges profitieren. Bis dahin wird eine weitere Klage von 20 Investoren,

die 1 Milliarde Euro von VW haben wollen, vorbereitet.

15.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Laut Staatsradio ARD ist das Argument der betrogenen Anleger: Mit Kenntnis der Unfähigkeit von VW, eine gesetzeskonforme

Abgasreduzierung in die Produkte zu implementieren, wäre der Wert der VW-Aktie erheblich geringer gewesen bzw. wären

keine VW-Aktien gekauft worden. Die Divergenz zur Realität ist der Betrug von VW an seinen Anlegern.

15.03.2016 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD vertritt die Partei "Die Linke" divergente Positionen.

Die Chefin der BRD-Bundestagsfraktion der Linken, Wagenknecht, fordert 1 Tag vor den Landtagswahlen (letzter Samstag) eine

Obergrenze für Einwanderung, da die Aufnahmebereitschaft des Volkes begrenzt ist.

Die Partei-Chefin der Linken, Kipping, erklärt 1 Tag nach den Landtagswahlen (letzter Montag ), dass die Linken keine

Obergrenze dulden werden.

Der ehemalige Linke-Fraktionschef Gysi stellt fest, dass die Forderung nach der Obergrenze durch Wagenknecht den Linken

Stimmen in den Landtagswahlen (letzter Sonntag) gekostet hat.

15.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der elitäre Kommunisten-Sumpf des Opportunismus :-)))

Mensch Gysi, konzentrieren Sie sich lieber weiter auf die Reihe "Gysi trifft ..." im Deutschen Theater Berlin und sorgen Sie

dafür, dass man Eintrittskarten bekommt, wenn der Vorverkauf für die Berliner beginnt.

Was Gysi bestimmt (nicht) weiss: Seine Reihe ist - abgesehen von der Publikums-Dominanz der Senioren - ständig so

ausverkauft, dass potenzielle Gäste der Gysi-Reihe, die gegen Entgelt sich den Zugang VOR dem 1. kostenlosen

Vorverkauf gesichert haben, keine Karten oder nur Schundplätze erhalten, da der Großhandel sich vorn anstellen darf

und so die Karten wegkauft. - Klar doch: Kauf per Internet .... Das geht auch schief, denn die Intendanz des Theaters

will fast nur Inhaber von bestimmten Kreditkarten als Kunden haben. Nach gut Dünken legt die Intendanz fest,

wann online auch mit Online-Banking per EC-Karte einkaufen darf. Online-Payment wie bei Amazon oder Ebay ?

Schto eto ???

Gell Gysi - der Sumpf im Bundestag im Deutschen Theater Berlin, das nervt auch als Polit-Pensionär.

Der Autor dieser Dokumentation verzichtet aus o.g. Konditionen schon seit geraumer Zeit, Gysis Reihe als

Stammgast und generell das Theater zu besuchen, denn zu der auserwählten Gutmenschen-Kreditkarten-Elite will

der Autor nicht gehören: Ein öffentliches Theater mit elitärem Zugang ist anal angelegt und kann daher - trotz Gysi -

nichts taugen.

15.03.2016 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU

stellt der für Migration zuständige EU-Kommissar die Tragik und Inakzeptanz der Situation im Flüchtlingslager von Idomeni fest

und schlägt den Flüchtlingen eine Umsiedlung in Lager im Inneren Griechenlands vor.

stellt die EU bis 2018 ca. 0,7 Milliarden Euro für Lebensmittel, Trinkwasser, Unterkünfte und ärztliche Versorgung von

Flüchtlingen in Griechenland bereit.

wird Zypern das EU-Türkei-Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen solange blockieren, bis die Türkei Zypern anerkannt hat.

wird die BRD-Regierung keinerlei Korrekturen der deutschen Flüchtlingspolitik ausführen.

15.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Im BRD-Staats-TV wurde ein Interview mit dem Vize-Bundeskanzler Gabriel (SPD) gezeigt. Die Phoenix-TV-Sendung offerierte

braves Analverhalten der Moderatoren, deren höfische Fragen dem Zuschauer nur 1x sauer aufstießen: Gabriel wurde gefragt,

wieso die Migranten in Idomeni nicht von Deutschland einfach in die BRD gelassen werden. Gabriels Antwort erwies sich

mit einem Lächeln und klarem Verstand als Ablehnung, denn dann würde die BRD wieder anstelle der gesamten EU handeln.

Und: Dass eine kleine Minderheit von Staaten wie BRD, Österreich, Schweden wieder anstelle der EU aktiv werden und

Flüchtlinge anstelle in der 500-Millionen-Menschen-EU nur national verteilen, das geht eben nicht mehr.

Fazit: Die Verlogenheit des Christjüdischen Sozialismus, der Flüchtlinge ZUM ZWECK einer nicht erreichbaren EU-Asyl-Politik

selektiert und verwertet. Das Grundgesetz der BRD gilt auch ohne die EU: Damit ist die Auflösung eines humanitären Elends

zwingend, wenn es sich um Flüchtlinge handelt und diese im Zugang zum asylgewährenden Staates liegen.

Es gibt genau 1 Grund, warum die BRD nun das Elend der Flüchtlinge ignoriert: Die BRD müsste auf eigenem Gebiet an ihrer

Grenze Auffanglager aufbauen, um humanitäre Krisenfälle sofort und nachhaltig lösen zu können. Und das will weder der

regierende Christjude noch das SPD-Pack a la Gabriel.

15.03.2016 www.elo-forum.org

"Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

fassungslos haben wir am Sonntag zur Kenntnis nehmen müssen, dass ca. 10 - 25 Prozent der Wähler ihre Stimme ausgerechnet der

rechtsgerichteten AFD gegeben haben. Leider waren unter den Wählern auch zahlreiche Erwerbslose. Dafür haben und wollen wir

kein Verständnis aufbringen. Auch wenn die AFD von einigen aus Protest gewählt wurde, fehlt uns jedwedes Verständnis dafür und

wir sind entsetzt darüber, dass aus so einem falschen Protest, ausgerechnet Menschen die den Neonazis nahe stehen auch noch ein

Mandat verschafft wird. Wir fragen uns auch, wie man eine Partei wählen kann, die für Erwerbslose eine Bedrohung darstellt.

Dazu lohnt es sich in das Grundsatzprogramm der AFD anzuschauen, um zu sehen welche Positionen diese Partei vertritt. Man gewinnt

zuweilen den Eindruck, das Programm der NSDAP zu lesen.

Hier einige Punkte aus dem Entwurf:

- Arbeitgeberanteil bei Arbeiten im Rentenalter streichen,

- späteres Renteneinstiegsalter,

- Arbeitgeberanteil bei ALG 1 streichen,

- ALG 1 privatisieren,

- Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose

- gesetzliche Unfallversicherung abschaffen,

- Gewerbe- und Erbschaftssteuer abschaffen,

- Banken- und Steuergeheimnis wieder einführen,

- Rettungsprogramme für überschuldete Kommunen und Länder verbieten,

- keine Finanzierung Alleinerziehender,

- Schuldprinzip bei Ehescheidungen wieder einführen,

- Gesetzesverschärfung zum Schwangerschaftsabbruch,

- traditionelle Geschlechterrollen bewahren,

- Gender-Forschung abschaffen,

- Anti-Diskriminierungsgesetz und Diversity-Programme abschaffen,

- Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks,

- "sicherheitspolitischer Befreiungsschlag":"Systemwechsel hin zu" "Ausländerbehörden, Polizei und Strafverfolgung",

- Strafmündigkeitsalter auf zwölf Jahre senken,

- Dienstpflicht für Frauen/ Wehrpflicht für Männer,

- keine "verengte" "Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus",

- Grundrecht auf Asyl abschaffen,

- jüdische und islamische Praktiken einschränken (Jungenbeschneidung, Schächtung),

- "der Islam gehört nicht zu Deutschland",

- AKW-Laufzeitverlängerung

- Schluss mit der Klimaschutzpolitik

- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abschaffen

(https://correctiv.org/media/public/a6/8e/a68ed5e4-32a8-4184-8ade-5c19c37ff524/2016_02_23-grundsatzprogrammentwurf.pdf)

Das sind nur einige Prunkte des Grundsatzprogramms der AFD. Hinzu kommt ihre Nähe oder auch Nichtabgrenzung zu Neonazis.

Alle diese Punkte haben uns zu dem Entschluss gebracht, dass Unterstützer der AFD oder auch Menschen, die mit dem AFD

sympathisieren beim Erwerbslosen Forum Deutschland von der Beratung und Diskussion ausgeschlossen werden. Die sollen sich dann

direkt an die AFD, Pegida oder ähnliche krude rechte Zusammenschlüsse wenden. Wir treten ganz bestimmt nicht für ein System nach

den Vorstellungen der AFD ein. So ein System ist für uns gefährlich und wir werden alle Mittel aufbringen, dass sich unsere

Geschichte nicht wiederholt.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir durch unsere Haltung einige Leute verlieren werden. Das nehmen wir aber in Kauf, denn wir

haben eine klare Haltung, was soziale Gerechtigkeit, mitmenschlichem Umgang, Umgang mit Menschen auf der Flucht,

Völkerverständigung, Gleichberechtigung unter den Geschlechtern und Frieden angeht.

Aus diesen Gründen: Kein Platz bei uns für dumpfes völkisches Gedankengut. Wir lehnen es ab, darüber zu diskutieren.

Die Redaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland"

15.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das Parteiprogramm der NSDAP ist zu finden per http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html

Auf der Webseite der AfD wird das Parteiprogramm vom Jahr 2013 präsentiert. Bildschirmcopy (nur im Quellennachweis)

Landtagswahlen vom 13.03.2016 - Stimmangabe für AfD

Baden-Württemberg 15,1% mit 809.311 Stimmabgaben

Sachsen-Anhalt 24,2% mit 271.832 Stimmabgaben

Rheinland-Pfalz 12,6% mit 267.813 Stimmabgaben

Shanghai / China, 23. März 2016 Rede Bundespräsident Gauck - u.a.

"Ich komme aus einem Land zu Ihnen, das vielerlei Erfahrungen gesammelt hat mit Neuanfang, Transformation und Anpassung. Aus

einem Land, das vor mancherlei Problem gestanden hat, mit dem sich auch China auseinandersetzen muss. Deutschland hat einen

besonderen, einen vor allem selbstverschuldet schwierigen Weg hinter sich. Nach zwei Gewaltherrschaften und insbesondere nach

dem Zweiten Weltkrieg, in dem es gegen die Gebote der Menschlichkeit verstoßen und schrecklichste Menschheitsverbrechen

begangen hat, ist es schließlich - zuerst im Westen, 1990 dann in Gänze - zu einem anderen Land geworden. Einem Land, in dem alle

staatliche Gewalt einem obersten Grundwert verpflichtet ist: der Würde des Menschen. So möchte ich Ihnen etwas von meinem Land,

von seiner Geschichte und ein wenig auch von meinem Leben berichten. Diese Erfahrungen dränge ich niemandem auf - nicht Ihnen

und nicht Ihren Landsleuten. Sie sind ein Angebot besser zu verstehen, was mich, aber auch die deutsche Gesellschaft leitet.

Nicht nur über deutsche Erfolge kann ich Ihnen berichten. Ich habe auch erlebt, was einer Gesellschaft fehlen kann. Mehr als vier

Jahrzehnte lang habe ich - als Kind, als Jugendlicher, als Erwachsener - in der DDR gelebt, jenem Staat, dessen Propaganda ihn als den

"besseren" der beiden deutschen Staaten anpries. Doch das war er nicht. Es war ein Staat, der als Teil des kommunistischen

Staatenverbundes und abhängig von der Sowjetunion sein eigenes Volk entmündigte, einsperrte und jene demütigte, die sich dem

Willen der Führung widersetzen.

Dieser Staat sollte als "Diktatur des Proletariats" den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung dienen, der Ausbeutung ein Ende

setzen, der Entfremdung der Menschen wehren und so ein Zeitalter des Glücks und der Zufriedenheit eröffnen. Das Problem dieser

Zeit aber war, dass die Mehrheit der Menschen weder beglückt noch befreit war. Und dem ganzen System fehlte eine tatsächliche

Legitimation. Eine Wahl durch die Bevölkerung, die frei, gleich und geheim war, gab es nicht. Die Folge war ein

Glaubwürdigkeitsdefizit, verbunden mit einer Kultur des Misstrauens zwischen Regierten und Regierenden.

In Westdeutschland gelang es hingegen schon bald nach dem Krieg, eine stabile Demokratie aufzubauen, mit Gewaltenteilung und

einem Rechtsstaat, der sich der Rule of law verpflichtet sah. Aus dem Missbrauch des Rechts zur Rechtfertigung von Verbrechen

durch die Nationalsozialisten wuchs die zentrale Lehre für die entstehende westdeutsche Demokratie: Nie wieder sollte die Macht über

dem Recht stehen. Fortan sollte der Satz des deutschen Rechtsphilosophen Gustav Radbruch gelten: "Recht ist der Wille zur

Gerechtigkeit". Eine wichtige Grundlage auch des wirtschaftlichen Erfolgs der Bundesrepublik Deutschland. Die soziale

Marktwirtschaft ist ohne funktionierendes Rechtssystem schlicht undenkbar.

Diese Erkenntnis war in Deutschland keineswegs selbstverständlich. Zwar zählt mein Land zu den Heimatländern der Aufklärung und

hat einige ihrer wichtigen Denker hervorgebracht - ich nenne nur Immanuel Kant. Trotzdem haben sich der deutsche Staat und mit ihm

diverse Intellektuelle lange gegen die Einsicht gewehrt, dass die Werte der Aufklärung, etwa die bürgerlichen Freiheiten, universelle

Geltung beanspruchen dürfen. Stattdessen hat Deutschland lange einen kulturellen Sonderstatus beansprucht - eine Art

Exzeptionalismus -, nach dem das, was für alle richtig ist, für Deutschland nicht gelten muss. Am Ende bedurfte es der Katastrophe

des Nationalsozialismus und seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg, damit die Bundesrepublik sich den wesentlichen Prinzipien

dieses Denkens öffnen konnte: unveräußerliche Menschenrechte und Herrschaft des Rechts, Gewaltenteilung, repräsentative

Demokratie und Volkssouveränität.

Dass Menschenrechte nicht an Räume oder an Zeiten gebunden sind, sondern untrennbar verbunden sind mit dem Wesen des einzelnen

Menschen, diese Einsicht setzte sich 1989 schließlich auch im Osten Deutschlands und in ganz Ostmitteleuropa durch. Es zeigte sich:

Das menschliche Verlangen nach Freiheit bricht sich immer wieder Bahn. Aus diesem Grund können individuelle Freiheitsrechte nicht

dauerhaft durch materielle Güter oder sozialen Status ersetzt werden.

Auch wenn die universelle Geltung der Menschenrechte noch nicht zur Folge hat, dass sich jeder Mensch diese Rechte praktisch

zueignen kann - etwa wenn sie ihm politisch vorenthalten werden -, so kann er sich doch auf diese Rechte berufen. Vor allem auf die

vor bald siebzig Jahren von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Keineswegs war sie allein ein Werk des Westens. Im Gegenteil: Dem Komitee, das sie entworfen hatte, gehörten auch Intellektuelle

aus Asien, Lateinamerika und der arabischen Welt an - ein Chinese war sein stellvertretender Vorsitzender. Der erste Artikel der

Erklärung, er lautet: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt

und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen." Von diesem Geist sollte auch der Austausch geprägt sein, den wir

zwischen China und Deutschland über Förderung und Schutz der Menschenrechte 2014 vereinbart haben.

Neben politischer Partizipation zählen soziale Gerechtigkeit und Möglichkeiten der Teilhabe zu den wichtigsten Grundlagen einer

demokratischen Gesellschaft, jedenfalls wenn sie sich in innerem Frieden entwickeln soll."

23.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Gewaltherrschaft der DDR hat es dem "Opfer" Gauck ermöglicht, dass alle Kinder von Gauck die DDR legal verlassen durften.

Nur das jüngste Kind hat die DDR-Staatsbürgerschaft erst mit Ende der DDR verloren. Die stringenten Regelungen der DDR zur

Ausreise als Entlassung aus der DDr-Staatsbürgerschaft waren Regelungen der Gewalt und Menschlichkeit - nur eben für die

Brut von Gauck nicht, denn die konnten ohne Erschießungskontext die Ostzone verlassen. - Das sollte Chinas Kommunisten

tatsächlich interessieren.

Gaucks Belehrung zur DDR: "Es war ein Staat, der als Teil des kommunistischen Staatenverbundes und abhängig von der Sowjetunion

sein eigenes Volk entmündigte, einsperrte und jene demütigte, die sich dem Willen der Führung widersetzen." ... " Dieser Staat sollte

als "Diktatur des Proletariats" den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung dienen, der Ausbeutung ein Ende setzen, der Entfremdung

der Menschen wehren und so ein Zeitalter des Glücks und der Zufriedenheit eröffnen. Das Problem dieser Zeit aber war, dass die

Mehrheit der Menschen weder beglückt noch befreit war. Und dem ganzen System fehlte eine tatsächliche Legitimation. Eine Wahl

durch die Bevölkerung, die frei, gleich und geheim war, gab es nicht. Die Folge war ein Glaubwürdigkeitsdefizit, verbunden mit einer

Kultur des Misstrauens zwischen Regierten und Regierenden." - das ist gegenüber den China-Kommunisten blanke Dummheit - Eulen

nach Athen bringen.

Dass Gauck auch dämlich ist, weil er die atheistischen Grundzüge des Kern-Kommunismus, der auf Analyse und Synthese,

also auf Dialektik basiert ignoriert, beweist : " In Westdeutschland gelang es hingegen schon bald nach dem Krieg, eine stabile

Demokratie aufzubauen, mit Gewaltenteilung und einem Rechtsstaat, der sich der Rule of law verpflichtet sah. Aus dem Missbrauch

des Rechts zur Rechtfertigung von Verbrechen durch die Nationalsozialisten wuchs die zentrale Lehre für die entstehende

westdeutsche Demokratie: Nie wieder sollte die Macht über dem Recht stehen. Fortan sollte der Satz des deutschen Rechtsphilosophen

Gustav Radbruch gelten: "Recht ist der Wille zur Gerechtigkeit". Eine wichtige Grundlage auch des wirtschaftlichen Erfolgs der

Bundesrepublik Deutschland. Die soziale Marktwirtschaft ist ohne funktionierendes Rechtssystem schlicht undenkbar. Diese

Erkenntnis war in Deutschland keineswegs selbstverständlich. Zwar zählt mein Land zu den Heimatländern der Aufklärung und

hat einige ihrer wichtigen Denker hervorgebracht - ich nenne nur Immanuel Kant. Trotzdem haben sich der deutsche Staat und mit ihm

diverse Intellektuelle lange gegen die Einsicht gewehrt, dass die Werte der Aufklärung, etwa die bürgerlichen Freiheiten, universelle

Geltung beanspruchen dürfen. Stattdessen hat Deutschland lange einen kulturellen Sonderstatus beansprucht - eine Art

Exzeptionalismus -, nach dem das, was für alle richtig ist, für Deutschland nicht gelten muss. Am Ende bedurfte es der Katastrophe

des Nationalsozialismus und seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg, damit die Bundesrepublik sich den wesentlichen Prinzipien

dieses Denkens öffnen konnte: unveräußerliche Menschenrechte und Herrschaft des Rechts, Gewaltenteilung, repräsentative

Demokratie und Volkssouveränität."

Gauck ist Christjude und erklärt sich als solcher die Menschenrechte so: "Dass Menschenrechte nicht an Räume oder an Zeiten

gebunden sind, sondern untrennbar verbunden sind mit dem Wesen des einzelnen Menschen, diese Einsicht setzte sich 1989

schließlich auch im Osten Deutschlands und in ganz Ostmitteleuropa durch. Es zeigte sich: Das menschliche Verlangen nach Freiheit

bricht sich immer wieder Bahn. Aus diesem Grund können individuelle Freiheitsrechte nicht dauerhaft durch materielle Güter oder

sozialen Status ersetzt werden. Auch wenn die universelle Geltung der Menschenrechte noch nicht zur Folge hat, dass sich jeder

Mensch diese Rechte praktisch zueignen kann - etwa wenn sie ihm politisch vorenthalten werden -, so kann er sich doch auf diese

Rechte berufen. Vor allem auf die vor bald siebzig Jahren von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Keineswegs war sie allein ein Werk des Westens. Im Gegenteil: Dem Komitee, das sie

entworfen hatte, gehörten auch Intellektuelle aus Asien, Lateinamerika und der arabischen Welt an - ein Chinese war sein

stellvertretender Vorsitzender. Der erste Artikel der Erklärung, er lautet: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten

geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen." Von diesem Geist

sollte auch der Austausch geprägt sein, den wir zwischen China und Deutschland über Förderung und Schutz der Menschenrechte

2014 vereinbart haben.

Dass Gauck als Angehöriger der Politkaste des Christjüdischen Sozialismus agiert, beweist folgende Lüge: "Neben politischer

Partizipation zählen soziale Gerechtigkeit und Möglichkeiten der Teilhabe zu den wichtigsten Grundlagen einer demokratischen

Gesellschaft, jedenfalls wenn sie sich in innerem Frieden entwickeln soll." Denn laut Verfassung darf 1 Person mit der Kanzlerschaft

über die Geschicke des Deutschen Volkes ohne dessen Zustimmung bestimmen. Und Kanzlerin Merkel macht von diesem

Gewaltmonopol reichlich gebrauch.

Gauck ist ein schlimmer Finger und bestätigt: Wer sich mit den Deutschen einlässt, muss vorher wissen, was ihn erwartet.

Im Zuge der Kasteiung im Staatsradio hat dieses eine Abhandlung zum Thema

"Gaben geben" gesendet. U.a. wurde festgestellt:

Die Gabe ist nicht nur ein christliches Element, sondern ist in den Gesellschaftsbereichen

Politik, Ökonomie, Soziologie, Theologie, Kunst und Wirklichkeit als deren Komplex zwingend

enthalten.

Gaben geben und erhalten, diese Dialektik ist Teil der Massenzuwanderung in die EU.

Die EU-Menschen treffen täglichen die Entscheidung, was für Gaben für Flüchtlinge in

Abhängigkeit der Gaben der Flüchtlinge an die EU-Menschen möglich sind.

Die Auswahl fällt zwischen

Parasitismus der Asylanten,

verwertbare Arbeitskräfte in Form der Asylanten,

Dankbarkeit der Asylanten,

Kulturelle Vielfalt durch Asylanten.

Auch die Gewährung von Asyl ist zwingend an Geben und Nehmen gebunden: Beide sind

verschränkt. Die Teilkomponente der Gabe ohne Gegenleistung ist eine Ausnahme.

Selbst die göttliche Gnade wird von Menschen regelmäßig mit der Herbeiführung

des nicht irdischen Lebens als Nachfolger des irdischen Todes verknüpft.

Die Verschränkung ohne erkennbare Ziele und ohne Verlässlichkeit ist als

Sozialverhalten zulässig.

Die Verschränkung ist ein Tausch von Leistungen, wenn ein Ziel verlässlich vorhanden ist:

Der Zweck der Verschränkung. Zwecke sind u.a. Terror, Migration, Klimawandel.

Die Verschränkung quasi als Ehrenamt, das als Gabe angesehen wird, kann in o.g.

Gesellschaftsbereichen eingebettet sein, um dieses eventuell zu stützen.

Die menschliche Gesellschaft basiert essenziell auf der Gabe als totaler Motor.

Der Zweck der Gabe ist nicht allein der Übergang von Dingen des Gebenden an den

Bedachten, sondern auch die Auslösung der Wechselwirkung ideeller Beziehungen im

Sozialverhalten, das auch auf Schuld basieren kann (Pflicht zur Gabe ohne Nehmen),

wobei die Erzielung von Gewinn nicht zwingend ist. Daher ist die befriedende

Schuld möglich, wenn ideelle Werte "getauscht" werden, deren Zweck im wie auch

immer bestimmten Sozialkontext liegt. Dazu gehören auch Innovation in der

Entwicklung des den Sozialkontext beeinflussenden Warenhandels. Z.B. Wohltat

oder ökonomischer Zweck. Beide, also auch Wohltat, unterliegen der vom Gesetzgeber

implementierten Norm als festgelegte Rechte, als symbolische Vermittlung in

den Kontext von Geben und Nehmen.

Die zeitliche Trennung zwischen Geben und Nehmen ist eine Manipulation der Erkenntnis

der objektiven Wahrheit im Handeln per Geben und Nehmen, so dass der Charakter

einer Tauschbeziehung nicht zwingend transparent erkennbar ist. Vielmehr ist die

Gegebenheit der Welt als grundlegender Kontext maßgebend - z.B. Gott als Maß aller

Dinge.

Im Fall der Christen wird die Gabe Gottes durch Hingabe des Jesus beantwortet (der

allerdings wieder aufersteht, um Jesus als Vorbild auch für das Teilen in Nächstenliebe

nutzen zu können).

Im Fall der Auffassung von Zeit als Bestandteil des Dasein wird dieses durch den

Empfang der Zeit geprägt.

Eine andere Variante ist die Freiheit als Maßgabe für Geben und Nehmen:

Freiheit als etwas Gegebenes - zusammen mit dem empfangenen Vermögen der

Menschen, Erkenntnisse gewinnen zu können.

Eine weitere Variante ist die der Moral als Freiheit des Menschen: Moral als Gabe

ohne Nehmen.

Eine Weitere Variante: Gabe innerhalb einer als gleich anerkannten menschlichen

Sozialität, wobei die Gabe des bedingungslosen Grundeinkommens bei im Zahlbetrag

limitiertem Empfang als Nehmen von Entgelt zu sehen ist, ohne eine als kapitalistisch

angesehene Daseinsform systemisch zu verändern. Vielmehr ist die ideelle Gabe als Wert

der Demokratie zu stärken.

Eine weitere Variante: Kunst als Gabe im Sinne von Geben.

Hinweise:

Damit die Abhandlung überhaupt genießbar wird, wurden nachträglich Pausen eingefügt,

so dass Kontext-Trennungen oder Übergänge der Verdichtung von Informationen, also

schrittweise Analyse und ev. kumulative Synthese, in Ansätzen erlebbar werden.

Denken verlangt Methodik. Daher wurden die Nennung von Kunstprodukten zum

Thema Gaben geben in eine weitere Audiodatei ausgelagert.

Die Abhandlung ist aufgequollen formuliert worden, also ohne auf Effizienz zu achten

und vor allem ohne die Dialektikmethoden Analyse und Synthese anzuwenden. Letzterer

Mangel ist Voraussetzung, dass die Abhandlung in der gebotenen Form überhaupt

entstehen konnte: Für Laien sehr schwer zugänglich und daher für Laien als Infiltration.

Die Abhandlung erfolgt unter Auslassung der objektiven Prozesse des menschlichen Daseins

wie Reproduktion und erweiterte Reproduktion, also Konsum, der die Arbeitskraft

wiederherstellt und das sonstige Dasein im Kontext erweitert.

Ziel dieser Auslassung ist es, die Gabe als philosophischen Begriff einer Wertschöpfung

zum Zweck der Aneignung und Verwertung von geschöpften Werten durch denjenigen, der nicht

die Werte schöpft, aber bestimmt, in welchem Maß reproduziert werden kann, auszuklammern.

Mit anderen Worten: Gabe und Nehmen z.B. aus Gier und deren Ursachen. Wenn also z.B. der

deutsche Staat essenzielle gesellschaftliche Bereiche so reformiert, dass diese

grundlegend per Ehrenamt funktionieren, um die Ergebnisse der vor allem erweiterten

Reproduktion des in Ehrenamt Tätigen auszubeuten und so die per Steuerpflicht

eingetriebenen Ressourcen für eine erweiterte Reproduktion auch desselben im

Ehrenamt Tätigen zweck zu entfremden: Elitäres Denken zum Zweck der Umverteilung

OHNE selbst Wert schöpfen zu müssen. - Als markantestes Beispiel dieser Dialektik

ist die Grundsicherung in der BRD, die als Sozialstaat den Betroffenen, also

auch Asylanten, die Form der Reproduktion so bestimmt, dass letztere für Betroffene

als erweiterte Reproduktion regelmäßig ausgeschlossen ist UND dazu Ressourcen aus

Steuermitteln verwertet werden, um einen Binnenmarkt und dessen Kontext zu erhalten,

die die BRD als Exportland im Außenverhältnis auftreten lassen: Umverteilung im

Innenverhältnis zum Zweck. - Geben und Nehmen als vom Gesetzgeber, der Elite,

normierte Verschränkung gesellschaftlicher Kontexte, also auch einer Freiheit

von Menschen als durch Menschen Normiertes, quasi Gegebenes. Also auch des

Sozialkontextes zur Weitervermittlung von eben diesen Normen. Exakt deswegen

gibt es ja Religion: Diese ermöglicht eine subjektiv ausgestaltete Motivation

zur Handlung mit normierten Ergebnis - z.B. aus Nächstenliebe oder Treu und

Redlichkeit. Religion als Infiltration.

Das der Abhandlung mehr Elemente des geistigen Dünnschisses bzw. der Amtstuben-Studiererei

angehören, beweist der Umstand, dass Gewinn und Profit synonym behandelt werden,

aber systemisch divergent sind: Profit ist der Extragewinn, also eine Extra-Umverteilung

aus den Ressourcen der (erweiterten) Reproduktion des zur Abgabe Verpflichteten, also des

zu Erbringung des Extra-Gewinnes Verpflichteten, also eine Extra-Umverteilung aus den

Ergebnissen des Wertschöpfenden, der wegen Abgabezwang und damit sinkender Ressourcen

geringer (erweitert) reproduzieren kann.

Mit anderen Worten: Die in der ARD gesendete Abhandlung ist u.a. nichts anderes, als

die argumentative Illustration des offenen Faschismus in Form der Diktatur des

"Sozialstaates" BRD. Eine üble Infiltration. Kasteiung eben, da mit religiösen

Argumenten verbunden, deren Quintessenz es eben auch sein soll: Nächstenliebe

und Ehrenamt sind synonym, weil der Kontext der Reproduktion und Umverteilung

aus Wertschöpfungsergebnissen durch Gott bezogene Bestimmtheit ersetzt wurde.

Üb immer treu und Redlichkeit, Nächstenliebe und Beten. - Typisch deutsch.

Selbst die göttliche Gnade wird von Menschen regelmäßig mit der Herbeiführung

des nicht irdischen Lebens als Nachfolger des irdischen Todes verknüpft.

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, geht davon aus, dass

christliche Nächstenliebe und Gebete für diejenigen, die als Terroristen Menschen verfolgen und im Namen Gottes töten,

provozieren werden. Die gewaltsame Bekämpfung der Terroristen ist nicht zulässig, da Gewalt nicht mit Gegengewalt

beantwortet werden darf.

Nachfolgend Auszüge aus einer ARD-Sendung zur Politik im Bereich Theater

an ausgewählten Standorten wie Berlin und Wiesbaden. Stücke beziehen sich

auf die islamische Gewalt in der Welt. Thema der Sendung: Der

Islam in den Künsten. Sendestandorte waren das berliner Deutsche Theater

(DT Berlin) und der Sender in Köln.

Gäste waren u.a.

Intendant und ein Dramaturg des DT Berlin

Intendant Staatstheater Hessen in Wiesbaden.

Chef eines Islamverbandes mit Sitz in Köln.

Texter der Zeitschrift "Titanic" (man beachte u. a. dessen Bitte, dass

Unwillige nicht mit einer Kalaschnikow im Redaktionsbüro der Titanic

auftauchen sollen).

Hinweis:

Alle 30 Minuten wurde die Sendung wegen Nachrichten unterbrochen.

Der z.T. burschikose und sterile Ton der berliner DT-Theaterschaffenden ist

nicht seltsam. Denn das DT Berlin ist traditionell ein Ableger des Hamburger

Theaterlebens. Natürlich wird "Unterwerfung" in Berlin Premiere haben, aber

erst nach dem es in Hamburg auf die Bühne kam. Was man nicht vergessen darf:

Mit dem Rausschmiss des DT-Intendanten Langhoff (Nachfolger von Dieter Mann)

wurde ein Hamburger Theater am DT-Berlin federführend: Das Thalia-Theater,

das ohne irgend eine Tradition mit dem DT-Berlin expandiert ist und so

den Systembruch am DT mitgestalten half (Analogon ist annähernd das

Stück "Wessis in Weimar" - was den Bruch wie die Abschaffung des

DT-Ensembles betrifft). Passend dazu haben sich die horrenden Theaterkritiken

zum DT-Berlin im ARD-Radio gehäuft, so dass Genießer, die Schlammschlachten

erleben wollen, sich dem DT Berlin widmen sollten. Das DT Berlin ist

inzwischen ein Masse-Theater und hat als Boulevard-Bühne eben begrenzte

Qualitäten. Dafür wechseln die Intendanten häufiger. Der Vorverkauf am

DT-Berlin wurde auf Großhändler priorisiert, so dass Laufkundschaft vor Ort

weniger Chancen haben, da der Berliner Senat Wert auf Auslastung legt.

Das DT-Berlin wurde gegenüber der Bühne von vor dem Beitritt der DDR

umfassend angewickelt, systemisch verändert und vor allem im Innenraum

katastrophal verhunzt (Kammerspiele als Gruft-Höhle mit sau harten Stühlen).

Das Theater kann nur noch gerettet und wieder ehrwürdig werden, wenn es

privatisiert wird - allerdings ohne Hochhut-Affären-Stil a la Brecht-Theater.

Dazu benötigt es einer Finanzierung, deren Solidität die Preisbildung auch

für sozial Schwache zulässt und die Willkür des Berliner Senates und dessen

Allüren wie die des Ex-Kultursenators und Ex-Regierungschefs in 1 Person

namens Wowereit umgeht. Das DT-Berlin hat so viele gesellschaftliche Brüche

erlebt und bis zur Wende 1989 als politisches Volkstheater lange Zeit

die Kunst nicht nur in der Ostzone bestimmt, dass die kulturelle Rendite

für einen Investor auf der Hand liegt: Das DT muss wieder ein festes Ensemble

bekommen und kann dadurch auch qualifizierte Nachwuchstalente regelmäßig auf

die Bühne bringen. Es muss wieder eine Ehre werden, auf den Brettern des

DT Berlin inszenieren, spielen und gastieren zu dürfen. Das wird die Volksbühne

und das Gorki-Theater etc. positiv beeinflussen, denn Konkurrenz trainiert

für Kooperationen. Selbst Boulevard wie das von Hallervorden in Berlin sollte

am DT Berlin gastieren dürfen: Vielfalt mit Intelligenz. - Klar,

die Gysi-Reihe wird ausgebaut, da erheblich mehr Nachrage als Angebot

besteht: Hausinterne TV-Übertragung in eine wieder hergestellte Kammerspiele,

die dann parallel ausgelastet sein dürfte - dann quasi wie ein Kino.

Die Fachsimpelei um Demokratie und Freiheit fehlt natürlich nicht - und genauso

aufgeblasen wie unglaubwürdig wie das teilweise Herumgeeiere der Gäste und

deren verbalen Platzhalter.

Die Zuhörer konnten in der Sendung mit dem Kölner Sender per Email

und Telefon kommunizieren. Die Hörer bekamen sogar vom Moderator

eine Hausaufgabe, sich Gedanken darüber zu machen, welche Aufgaben

eine Kulturszene in deren Auseinandersetzung mit dem Islam hat.

Zu Wort per Telefon kamen 0 Zuhörer. Anstelle derer wurde vom Sender

ein Text verlesen, der Meinungen von Zuhörern enthalten solle.

Die vor Beruhigung und Konformität strahlende Aussagen-Instanz des

Islamverband-Chefs stößt sauer auf. Jeder weiß, dass die BRD-

Verfassung des Gottesbezug implementiert hat, also Religionsfreiheit

der Leitkultur des Christjudentums unterzuordnen ist. Jeder weiß,

das es Zuwanderern - abgesehen von Abstammung und Religion - immer

leichter fällt, aus einer Parallelgesellschaft heraus zu agieren

und erst dann sich zu integrieren. Es ist eine Frage der Bildung,

der religiösen Freiheit als Toleranz und der Integration der

Umwelt in die Parallelgesellschaft. Es ist also z.B. ganz klar:

Wer Muslime einwandern lässt, muss Moscheen so bauen lassen bzw. bauen,

dass eine Schnittstelle der Muslime zur Umwelt eingebaut ist.

Diese Systematik ist in der BRD im Gegensatz zu wachsenden

Parallelgesellschaften kein Standard. - Davor hat die regierende

Christjudenkaste erheblichen Bammel: Angeblich soll die Gettobildung,

also die Zentrierung von sozial Schwachen, verhindert werden. Gettos

sind allerdings verfassungswidrig. Daher kann der Grund der Angst der

Christjuden nur sein: Sie müssen teilen und ihre Verfassung, also die

der BRD, dem Gottesstaat, anpassen. Die Christjuden-Elite sehen

Pfründe schwinden.

Der Moderator sollte entweder seine eingeklemmten Eier befreien oder

noch eine rauchen. Auf jeden Fall ist das Motto des Moderators:

Je unvorbereiteter um so besser für die Zuhörer. Lecker ist das

Geschmatze des Moderators wegen dessen Trockenheit im Mund oder

dessen Gebissprobleme. - Die ARD implementiert ihre Moderatoren

gern und regelmäßig asozial.

Der Pfarrer Steffen Reiche (Von 1994 bis 2009 war er als SPD-Politiker aktiv, von 1994 bis 2004 als Wissenschaftsminister und

Bildungsminister in Brandenburg) hat folgendenden Aufruf im Tagesspiegel veröffentlicht und dabei u.a. festgestellt:

Die Aufnahme von Flüchtlingen in der BRD

ist keine Romanze mit Griechenland sondern an dortige Reformen gebunden.

geschieht nicht aus dem Grund des dortigen demografischen Wandels.

Bezüglich Flüchtlinge sind die Werte der BRD auch die der EU.

Das Verhalten der BRD-Regierung ist weltweit bewundernswert.

Die EU und Syriens Nachbarn haben den Syrienkrieg jahrelang geduldet und zugleich die Flüchtlingshilfe limitiert.

Russland ist als Kriegstreiber in den Syrienkrieg involviert.

Flüchtlinge in der EU müssen sich nach dem dortigen Wertesystem ausrichten - inklusive Achten von Landessitten.

Die Ausrichtung der Flüchtlinge ist ohne Kompromiss zu erbringen, da die Werte nicht geändert werden und es

auch keine "Kulturellen Rabatte" als Kompromiss geben wird.

Rechtsextreme müssen sich nach den vorherrschenden Wertesystem ausrichten - ebenfalls kompromisslos, also rabattlos.

Menschen, die vor Rechtsextremismus geschützt werden, müssen sich dafür nach den vorherrschenden Wertesystem

ausrichten - ebenfalls kompromisslos, also rabattlos.

Die BRD hat weder ein Vollzugsdefizit noch ein Gesetzesdefizit.

Die Achtung der Rechtsordnung hat mit dem Vollzug der Rechtsordnung zu erfolgen.

Wer die Rechte von Frauen, von Christen oder Homosexuellen missachtet, muss auch die Klarheit und Schärfe der

Rechtsordnung spüren.

Flüchtlinge verlieren wegen der Flucht den Anspruch auf das Wertesystem, das im Fluchtgebiet vorherrscht.

Denn Flüchtlinge vollziehen mit der Flucht einen Wechsel des Wertesystems, so dass das Wertesystem im Asylgebiet

anzuwenden ist. Im Fall der BRD gilt: Flüchtlinge sind im Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes, das z.B. bei den Grundrechten

im Wertesystem keine Abweichung von diesen duldet.

Es ist eine desaströse Kapitulation, wenn in Flüchtlingsheimen die Selektion von Frauen, Christen oder Homosexuelle

gegenüber möglichen Übergriffen durch muslimische Asylbewerber erfolgen, weil so die nachhaltige Selektion

auch außerhalb der Flüchtlingsheime notwendig wird.

Flüchtlinge, die aus ihrem Wertesystem den Antisemitismus mitbringen, müssen die Rechtsordnung spüren - Rabattlosigkeit.

Denn die Existenz des Staates Israel ist Staatsziel der BRD, so dass gegen Flüchtlingen die Rechtsordnung vollzogen

deutlich werden muss. Antisemitsche Flüchtlinge sind dabei den Rechtsextremen gleichzusetzen.

Bei der Diskriminierung von Minderheiten kann es nachhaltig kein Pardon geben.

Wir wollen keine Denkpolizei - aber heute Toleranz, morgen Respekt und übermorgen Akzeptanz für die Werte, die unsere

Ordnung tragen.

Nachfolgend der Aufruf im Wortlaut:

"Als wir die Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland und Europa willkommen geheißen haben, ging es nicht um uns. Es ging also nicht

um die Verbesserung unserer demografischen Situation. Es ging auch nicht um eine Romanze, nachdem wir Griechenland gegenüber in

aller Klarheit und Entschiedenheit gesagt hatten: Wir wollen euch helfen, wenn ihr bereit seid zu den notwendigen Reformen.

Nein, es ging um dieselbe Frage wie zuvor in Bezug auf Griechenland! Es ging um europäische Werte! Es ging um unsere Werte! Wir

hätten diese Werte mit Füßen getreten, wenn wir den Syrern die kalte Schulter gezeigt hätten. Aber zur Ver(Be)wunderung der Welt hat

das weder die deutsche Bevölkerung noch die deutsche Politik getan.

Zu Gast bei Freunden sind nun Menschen in existentieller Not, auf der Flucht vor dem Diktator Baschar al Assad und dem

"Islamischen Staat". Die reichen europäischen und arabischen Nachbarn haben über Jahre zugesehen, wie die armen islamischen

Länder den Flüchtlingen geholfen haben. Aber sie haben das UNHCR nicht mit genügend Mitteln ausgestattet, damit es vor Ort helfen

konnte. Also haben sich die Menschen auf den Weg gemacht. Sie sind auch auf der Flucht vor dem Kriegstreiber Putin (nur eine

Handvoll Beispiele als Beleg für diese Charakterisierung: Tschetschenien, Georgien, Krim, Ukraine, Syrien).

Nun sind sie hier und müssen sich den europäischen Werten entsprechend verhalten. Wenn wir in ihren Heimatländern zu Gast sind,

wird dort auch von uns erwartet, dass wir die Landessitten achten.

Wir sind bereit, uns auf die Menschen einzustellen. Aber wir sind nicht bereit, unsere Werte zu ändern oder kulturelle Rabatte zu geben

bei der Beachtung dieser Werte. Es gibt keine kulturellen Rabatte für Rechtsextreme, die verantwortlich sind für Übergriffe auf die

Heime für Asylbewerber. Es gibt aber auch keine Rabatte für die Menschen, die wir vor den Rechtsextremen schützen.

Auch wir achten die Landessitten, wenn wir woanders zu Gast sind

Wir haben ein Vollzugsdefizit, kein Gesetzesdefizit. Im Rahmen unserer gültigen Rechtsordnung muss dafür gesorgt werden, dass die Menschen,

die unseren Schutz suchen, auch unsere Rechtsordnung achten. Wer die Rechte von Frauen, von Christen oder Homosexuellen missachtet,

muss auch die Klarheit und Schärfe unserer Rechtsordnung spüren.

Wir achten mit unserer Willkommenskultur die Regeln der Menschen, die unsere Gäste sein wollen und kochen für sie zum Beispiel

"halal", also so, wie es ihren Speisevorschriften entspricht. Sie müssen in gleicher Weise unsere Werte anerkennen und spüren, dass die

Diskriminierung von Frauen, Christen oder Homosexuellen in unserem Land Konsequenzen hat.

Die Flüchtlinge haben ihren Wertebereich verlassen. Nun sind sie im Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes, das bei den Grundrechten

keine Ausnahmen vorsieht. Ich halte es daher für eine desaströse Kapitulation, wenn wir Frauen, Christen oder Homosexuelle in extra

Heimen unterbringen, um sie vor Übergriffen durch muslimische Asylbewerber zu schützen. Wenn wir das machen, muss das als

Einladung verstanden werden, auch in Zukunft eine Separierung erzwingen zu können.

Wir wollen keine Denkpolizei, aber Respekt

Genauso wenig kann es beim Antisemitismus, den viele Flüchtlinge aus ihrer Heimat mitbringen, einen Rabatt geben. Die Existenz des

Staates Israel gegen alle Angriffe zu schützen, gehört für uns zur Staatsräson. Wer das Existenzrecht von Israel leugnet, hat in

Deutschland kein Existenzrecht. Wer antisemitisch denkt, denkt nicht mit uns und kann daher nicht auf Dauer mit uns leben. Das muss

Rechtsextremen genauso deutlich gesagt werden wie den Flüchtlingen, die unseren Schutz genießen.

Bei der Diskriminierung von Minderheiten kann es kein Pardon geben. Würden wir hier Abstriche machen, wären morgen die Werte in

Gefahr, die den Flüchtlingen heute die Türen öffnen. Wir wollen keine Denkpolizei - aber heute Toleranz, morgen Respekt und

übermorgen Akzeptanz für die Werte, die unsere Ordnung tragen."

Das ARD-Radio offerierte ein Interview mit dem ehemaligen Leiter der Wissenschaftsredaktion der

Süddeutschen Zeitung. Dieser als Journalist Tätige hat eine wissenschaftliche Ausbildung und

ist primär religiös geprägt. Im Interview wird der erbärmliche Wandel der Kirche in der BRD mit dem

Personenkult um Jesus verknüpft - eine scheinbare Divergenz, die - genau betrachtet - Opportunismus

pur ist. Ein Analogon zum Islam und dessen Propheten Mohammed. - Fundamentalistischere

Hörigkeit gibt es nicht. Aberglauben eben. Denn die Aussage, dass die Behauptung, es gibt

keinen Gott, fragwürdiger als die Behauptung, es gibt einen Gott, ist - diese Aussage

kann nur Aberglaube sein: Jesus als zwischen divergenten Behauptungen mittelndes Medium,

das damit klar das des Personenkultes ist, da Jesus ein Mensch sei, der allerdings Göttlichkeit

ohne deren Dinglichkeit widerspiegelte. - Tiefster und fundamentaler Aberglaube. Auch

in Form des Gottesstaates ... Die diktatorische Religionsforschung bei den Katholiken,

deren Maulkorb puren Neid gegenüber "freien" Wissenschaftlern erzeugt, ist eine nicht

unerwartete Daseinsform des deutschen Gottesstaates.

Die Ausschnitte lassen den fundamental Jesusgläubigen ohne Unterbrechungen zu Wort kommen,

um so den Opportunismus leichter erkennbar zu halten, um also eine durch den Moderator ev.

mögliche gemachte Infiltration und oder Redundanz per Fragen gleich auszuschließen.

Was das Interview gut sichtbar macht: Gott ist eine menschliche Erfindung einer speziellen

Religion in den Unmengen der Religionen, die Systemkomponenten des jeweiligen menschlichen

Daseins und dessen Erbärmlichkeit sind.

http : // infothek.paritaet.org / pid / fachinfos.nsf / 0 / 1c1f4f884f45e6a3c1257f8e0023460f / $ FILE / 160407_Positionspapier_

Bilanz-Teilhabepaket.pdf alles 1 Zeile und ohne Leerzeichen

"Bilanz des Paritätischen Gesamtverbandes und des Deutschen Kinderschutzbund Bundesverbandes anlässlich 5 Jahre Bildungs-

und Teilhabepaket"

...

"Das Bundesverfassungsgericht hat am 9. Februar 2010 das bis dahin bestehende Verfahren der Regelsatzbemessung für

verfassungswidrig erklärt (BVerfG, Urteil vom 09. Februar 2010 - 1 BvL 1/08). Das Gericht hat damals klargestellt, dass das im

Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums auch diejenigen materiellen

Voraussetzungen gewährleistet, die für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben

unerlässlich sind. Das Gericht führte aus, dass die Regelsatzbemessung bis dato zum Teil willkürlich erfolgt sei, Bedarfe "ins Blaue

hinein" (Rn. 171) geschätzt worden seien und den kind- und altersspezifischen Bedarfen in keiner Weise Rechnung getragen worden

sei. Im Hinblick auf den kinderspezifischen Bedarf konstatierte das Gericht einen "völligen Ermittlungsausfall" (Rn. 171) und machte

deutlich, dass insbesondere bei Kindern im schulpflichtigen Alter ein zusätzlicher Bedarf zu erwarten sei. Eindeutig stellten die

Verfassungsrichter klar: "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Ihr Bedarf, der zur Sicherstellung eines menschenwürdigen

Existenzminimums gedeckt werden muss, hat sich an kindlichen Entwicklungsphasen auszurichten und an dem, was für die

Persönlichkeitsentfaltung eines Kindes erforderlich ist."1 Ohne Deckung der Kosten, die für hilfebedürftige schulpflichtige Kinder

entstünden, so hielt das Gericht fest, drohe diesen der Ausschluss von Lebenschancen.

Im April 2016, mehr als sechs Jahre nach dem Urteil, ist das Verfahren zur Ermittlung der Kinderregelsätze nach wie vor intransparent

und fragwürdig; Kinder und Jugendliche bleiben weiterhin von Teilhabe ausgeschlossen. Die Einführung des sogenannten

Bildungs- und Teilhabepaketes zum 1. April 2011 hat die von den Verfassungsrichter/-innen beanstandeten Defizite in der

Förderung von Kindern und Jugendlichen aus einkommensarmen Haushalten nicht behoben. Fünf Jahre später ist klar: Das von der

damaligen Bundessozialministerin Ursula von der Leyen initiierte und von Andrea Nahles unverändert übernommene vermeintliche

Prestigeprojekt hat nicht gehalten, was es versprach: Das Bildungs- und Teilhabepaket hat den Kindern und Jugendlichen

in Deutschland vielerorts nichts gebracht. Es ist Zeit, kritisch Bilanz zu ziehen und endlich einen Neustart zu wagen."

...

"Die Leistungen sind restriktiv gestaltet und wurden seit 2011 nicht erhöht, obwohl sie schon damals zum Teil evident unzureichend

waren. Das wird insbesondere an folgenden zwei Leistungen deutlich:

- Das Schulbedarfspaket ist eine in zwei Raten gezahlte Pauschale für den Schulbedarf. Sie beträgt einheitlich pro Schuljahr 70 Euro

zum Schuljahresbeginn und 30 Euro zu Beginn des zweiten Halbjahres zu festen Stichtagen. Gegenüber der vorigen Auszahlung mit

dem Regelbedarf stellt das Schulbedarfspaket die Kinder sogar faktisch schlechter, da die vorher im Regelbedarf gewährten

Leistungen gestrichen wurden. Zudem wurde der Betrag nicht empirisch ermittelt und seit der Einführung nicht an die steigenden

Lebenshaltungskosten angepasst. Paritätischer und Deutscher Kinderschutzbund haben auf der Grundlage von

Informationsblättern von Schulen zusammengestellt, was zum Schuljahresbeginn typischerweise anfällt. Im Ergebnis kostet eine

Schulerstausstattung weit mehr als 200 Euro!"

...

"- Die Teilhabeleistungen sind deutlich zu gering bemessen: von Ferienfreizeiten werden Kinder tageweise abgemeldet, wenn

kostenpflichtige Tagesausflüge auf dem Programm stehen; von 10 Euro im Monat lässt sich bestenfalls eine einzige

Vereinsmitgliedschaft bestreiten und von Musikunterricht für 10 Euro im Monat können Eltern nur träumen. Zusätzlich anfallende

Kosten für Ausrüstung oder Fahrtwege sind durch diesen Betrag in der Regel nicht abgedeckt. Um hier nachzubessern, wurde zwar im

Mai 2013 eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, nach der zukünftig "auch weitere tatsächliche Aufwendungen" zu

berücksichtigen seien. Da es sich hierbei jedoch um eine Ermessenvorschrift handelt, die nur in Ausnahmen greifen soll, hängt

es vor Ort von der Umsetzung im Einzelfall ab, ob ein Kind entsprechende zusätzliche Aufwendungen erstattet bekommt oder nicht.

Das Bundesverfassungsgericht mahnte dann auch im Juli 2014 (BVerfG, Urteil vom 23. Juli 2014 - 1 BvL 10/12) den Gesetzgeber an,

weitere Nachbesserungen bei den Regelsätzen vorzunehmen, u.a. was die Frage der Mobilitätskosten angeht. Bis heute hat die

Bundesregierung hierzu keine zufriedenstellende Lösung auf den Weg gebracht. Insbesondere die Teilhabeleistungen sollten, so die

damalige Gesetzesbegründung, unmittelbar dazu dienen, den Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe zu erfüllen und Kinder und

Jugendliche in bestehende Gemeinschaftsstrukturen zu integrieren. Dies ist nicht gelungen. Dem Haushaltpanel PASS des Instituts

für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit zufolge haben 2013 gerade mal 12 Prozent der

Leistungsberechtigten diese Leistung in Anspruch genommen.5 Informationsdefizite, Stigmatisierungsängste, fehlende Angebote und

ein Leistungsumfang, der völlig an der Lebensrealität vorbei geht, lassen diese Leistung fünf Jahre nach ihrer Einführung

weitestgehend ins Leere laufen."

...

"An Stelle einer niedrigschwelligen, unbürokratischen Förderung junger Menschen wurde mit dem BuT eine neue Leistung etabliert,

die die Kinder und Jugendlichen nicht erreicht und überwiegend zu einer Verschlechterung gegenüber der vorherigen Situation führte.

Und das nicht nur für die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien, sondern auch für die Schulen und Vereine, die die praxisfremden

Regelungen umsetzen müssen. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung, die ohne entsprechende

pädagogische Qualifikation über Leistungen der Jugendhilfe und der Bildung entscheiden müssen. Das BuT hat sich auch fünf Jahre

nach seiner Einführung nicht als Hebel zur Herstellung von Chancengerechtigkeit herausgestellt. In der Regel wurden keine

Verbesserungen für Kinder und Jugendliche erreicht. Positive Wirkungen konnten allenfalls dort festgestellt werden, wo sich

engagierte Kommunen besonders spitzfindig und mutig in der Auslegung der vielen unbestimmten Rechtsbegriffe zeigten. Es kann

aber nicht sein, dass die Zukunftschancen eines Kindes vom Wohnort abhängen und der Erfolg des Gesetzes davon, wie kreativ eine

Kommune ihren gesetzlichen Spielraum auszureizen versteht. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist nur ein Pflaster auf der klaffenden

Wunde der Kinder- und Jugendarmut in Deutschland."

Eröffnung des Symposiums "Flüchtlinge in Deutschland" - Rede des BRD-Präsidenten Gauck - u.a.

"Wir wollen uns heute darüber austauschen, wie Integration gelingen kann. Denn ganz gleich, wie wir zu der politischen Frage stehen,

ob und wie der Zuzug begrenzt werden sollte: Alle, die in Deutschland eine Bleibeperspektive bekommen, müssen wir auf dem Weg in

unsere Gesellschaft begleiten. Viele werden hier eine neue Heimat finden und sich ein neues Leben aufbauen, obwohl manche sich das

im Moment vielleicht noch gar nicht vorstellen können.

Wir tun aber auch gut daran, uns denen zuzuwenden, die nicht längerfristig bei uns bleiben dürfen. All jenen, die keinen

Aufenthaltstitel erhalten und früher oder später wieder gehen müssen. Und auch denen, die unser Land freiwillig verlassen, nach

Monaten oder Jahren, wenn in ihren Herkunftsländern wieder Frieden und Sicherheit herrschen."

...

"Der Integrationsprozess sollte sofort nach der Ankunft beginnen. Je früher Menschen, die wahrscheinlich bleiben werden, die

deutsche Sprache lernen und arbeiten können, je früher auch Menschen, die nur vorübergehend bei uns sind, in den Alltag einbezogen

werden, desto besser für uns alle. Sonst riskieren wir, dass Frust und Langeweile in Gewalt und Kriminalität umschlagen oder

politischer und religiöser Extremismus gedeihen. Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!"

...

"Migration, freiwillige ebenso wie erzwungene, bringt Spannungen hervor. Oft spielen dabei Verlustängste eine Rolle: Die

Neuankömmlinge haben ihre Heimat, häufig auch ihre Familien zurückgelassen. Bisweilen passt ihr gesamtes Hab und Gut in einen

Rucksack. Im neuen Land fühlen sie sich fremd, sie fürchten um ihre Lebensart. Auf der anderen Seite haben die Einheimischen

Sorge, dass sich ihre vertraute Umgebung durch den Zuzug so vieler Menschen aus anderen Kulturen verändert. Sie sind verunsichert,

weil die Neuankömmlinge andere Sitten und Ansichten, andere Sprachen und Religionen, auch andere Werte in den Alltag tragen.

Beide Seiten sehen so ihre vertraute Welt in Gefahr."

...

"Das feste Fundament, auf dem wir unsere Konflikte austragen können, ist unsere Verfassung. Das Grundgesetz schützt die

Grundrechte und die Würde eines jeden Einzelnen. Es schützt Minderheiten vor einer "Tyrannei der Mehrheit", vor der schon der

Philosoph John Stuart Mill warnte. Auf dem Boden von Verfassung und Gesetzen kann in Deutschland jeder leben, wie er will. Diese

Offenheit ist es, die es auch Fremden erlaubt, hier heimisch zu werden."

...

"Immer dann, wenn wir erleben, dass die Gleichberechtigung, der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen missachtet

wird, dürfen wir nicht zögern, Position zu beziehen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass die offene Gesellschaft nichts

mit Gleichgültigkeit zu tun hat. Wir können jeden Tag selbstbewusst vorleben, was unsere Gesellschaft auszeichnet: Offenheit und

gegenseitiger Respekt. Wir können Augen und Ohren aufsperren und uns einmischen, wenn diese Werte verächtlich gemacht werden,

von wem auch immer."

...

"Ich denke, für ein gutes Zusammenleben ist letztlich entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in diesem Land, woher auch

immer sie stammen, als soziale, auf unsere demokratische Gesellschaft bezogene Wesen verstehen. Was uns in Deutschland verbinden

sollte, ist eine bürgerschaftliche Haltung, unabhängig davon, ob jemand Staatsbürger ist oder nicht. Wir sind in diesem Sinne

zuallererst Bürger, dann erst kommen unsere kulturellen und religiösen Prägungen.

Das bedeutet nicht, dass wir diese Prägungen ablegen oder verleugnen müssten. Kultur und Religion können im Rahmen eines

weltanschaulich neutralen Staates praktiziert werden. Oft helfen sie Migranten, im neuen Land anzukommen und eine Heimat zu

finden. Auch religiöse Gemeinden tragen mit ihrem Engagement in besonderem Maß zur Integration bei.

Als Bürger aber gestalten wir gemeinsam das Miteinander der Verschiedenen. Wir beziehen uns aufeinander, nehmen Rücksicht und

übernehmen Verantwortung. Wir engagieren uns am Arbeitsplatz, in Vereinen, Initiativen oder Parteien. Wir wissen, dass Demokratie,

Freiheit und Toleranz nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue erkämpft werden müssen."

07.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation

"Auf dem Boden von Verfassung und Gesetzen kann in Deutschland jeder leben, wie er will. Diese Offenheit ist es, die es auch

Fremden erlaubt, hier heimisch zu werden." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg gelogen: Die Normierung der

Gesellschaft erfolgt auch ideell mit Gewohnheit und vermitteltem Sozialverhalten. Letzteres ist in der BRD von Parallelgesellschaften

dort geprägt, wo eine Integration von Ausländern aus deren Interesse nicht erfolgen soll, oder wegen Systemdivergenzen z.B. in der

Religion nicht erfolgen kann.

"Immer dann, wenn wir erleben, dass die Gleichberechtigung, der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen missachtet

wird, dürfen wir nicht zögern, Position zu beziehen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass die offene Gesellschaft nichts

mit Gleichgültigkeit zu tun hat. Wir können jeden Tag selbstbewusst vorleben, was unsere Gesellschaft auszeichnet: Offenheit und

gegenseitiger Respekt. Wir können Augen und Ohren aufsperren und uns einmischen, wenn diese Werte verächtlich gemacht werden,

von wem auch immer." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg gelogen: Das Wertesystem des Einzelnen und das

vom Gesetzgeber als Normierung Verordnete können so systemdivergent sein, dass eine Politische Kaste und deren Eliten bzw.

Lobbyisten nicht nachhaltig in Normen, die nicht die ihren sind, agieren sollen und können. Eine Systemdivergenz ist z.B. die Rolle

des Deutschen Volkes im nach BRD-Verfassung verfügten Machtrecht der BRD-Kanzlerschaft oder eines Volksentscheides - die BRD

ist darin Steinzeit.

"Ich denke, für ein gutes Zusammenleben ist letztlich entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in diesem Land, woher auch

immer sie stammen, als soziale, auf unsere demokratische Gesellschaft bezogene Wesen verstehen. Was uns in Deutschland verbinden

sollte, ist eine bürgerschaftliche Haltung, unabhängig davon, ob jemand Staatsbürger ist oder nicht. Wir sind in diesem Sinne

zuallererst Bürger, dann erst kommen unsere kulturellen und religiösen Prägungen." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg

gelogen: Die Divergenz einer Leitkultur zur Multi-Kulti-Bürgerschaft, also jeder mit jedem, wird natürlich von der regierenden

Politkaste maßlos benutzt. Das tut Gauck - wie man sieht - auch: Es gibt kein Bürgertum an sich und schon gar nicht mit

gemeinsamen Interessen.

"Kultur und Religion können im Rahmen eines weltanschaulich neutralen Staates praktiziert werden." - Eine Edellüge von Gauck.

"Der Integrationsprozess sollte sofort nach der Ankunft beginnen. Je früher Menschen, die wahrscheinlich bleiben werden, die

deutsche Sprache lernen und arbeiten können, je früher auch Menschen, die nur vorübergehend bei uns sind, in den Alltag einbezogen

werden, desto besser für uns alle. Sonst riskieren wir, dass Frust und Langeweile in Gewalt und Kriminalität umschlagen oder

politischer und religiöser Extremismus gedeihen. Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!" - Dieser

Gedankengang von Gauck ist pure Dämlichkeit: "Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!" angewendet,

das heißt nämlich: ENTWEDER: Die in der BRD existierenden Verwerfungen im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD sind

als begünstigt einzustufen (was der Realität entspricht), also ohne Reue nachhaltig gewollt, ODER: Diese Verwerfungen sind

ungewollt begünstigt, also Objekt der späten Reue und damit der Unfähigkeit der BRD-Regierung. - Egal, denn begünstigt

wurde die Masseneinwanderung durch die deutsche Deaktivierung des Dublin-Verfahrens als EU-Recht, dessen Unwirksamkeit

wegen nationalem BRD-Verfassungsrecht der offenen Grenzen für Flüchtlinge eingetreten ist. Dass die BRD einer der wenigen

EU-Länder was und ist, die Flüchtlinge aufnimmt, ist ein Risiko der BRD-Kanzlerschaft, die sich fleißig den Ressourcen

des Ehrenamtes bedient, wissend, dass dieses ausgeblutet werden kann. - Eine weitere Verwerfung und Bedingung, die Gauck

mit gemeint haben MUSS.

Die Einbettung nationaler Volksabstimmungen zu EU-Themen wird aus Sicht des Luxemburgers Außenministers Asselborn

zur Zerstörung Europas führen, da die Völker nicht in der Lage sind, in einer parlamentarischen Demokratie komplexe Fragen

zu beantworten, sondern vielmehr die Auffassung der Erteilung von Denkzetteln per Volksabstimmung vertreten.

Im Zuge der EU-weit klar nicht festgestellten Krebs-Ungefährlichkeit des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat hat sich

die BRD-Regierung entschlossen, sich in der nächsten EU-Abstimmung über das Mittel für die Fortsetzung der

Zulassung des Mittels einzusetzen. Glyphosat wird von Konzernen wie Monsanto und Bayer hergestellt und gilt als das

am meisten eingesetzte Pestizid.

Rentenreform in der BRD

Nach dem die Riesterrente besonders durch Kleinverdiener nicht genutzt wird, soll die Riesterrente reformiert werden.

Die Betriebsrente soll attraktiver gemacht werden.

Das gesetzliche Rentensystem ist nachhaltig stabil.

18.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Absenkung des Zahlbetrages der gesetzlichen Altersrente auf 44% vom bewerteten Entgelt ist in 2001 politischer Wille

des unter SPD stehenden Gesetzgebers gewesen. So gesehen sind 54% der Differenz zum Entgelt aus Privater Vorsorge und

Betriebsrente zu finanzieren. Diese 3 Säulen wurden durch Sozialdemokraten und Grüne erfolgreich in das Rentensystem

implementiert, um die Rentenkasse nachhaltig zu entlasten. Was der Gesetzgeber damals klar wusste: Kleinverdiener

können die durch die Rentenabsenkung auf 44% entstandene 54% Differenz nur mit Ersparten aus dem Kleinverdienst finanzieren.

Objektiv unmöglich. Um dass zu kaschieren, wurden die Riester-Rente mit den Staatszulagen für nicht Kleinverdiener, also

für Haushalte mit Sparpotenzial implementiert. Und: Die Grundsicherung für Arbeitsfähige bzw. Altersrentenbezieher wurde

eingebaut - eine vom Gesetzgeber gewollte Sicherung, die unter die Armutsgrenze regelmäßig normiert. Die Christjüdische

Politkaste hat etwas später die arbeitsfähigen Bezieher der Grundsicherung von jeder Rentbeitragszeit befreit, es sei denn, dass

Rentenbeiträge aus dem Regelsatz oder Hinzuverdienst erbracht werden - eine Konsequenz für Langzeitarbeitslose, die ohne

Sparvermögen keinerlei Anwartschaften auf die gesetzliche Rente erhalten (abgesehen von Begattungsprämien wie Kinderbonus,

der vor allem langzeitarbeitslose Frauen zur Zeugung von Kindern bewegen wird, damit die Mutter später mal überleben

kann). Die gesetzliche Rente ist umlagefinanziert, die Privatvorsorge fällt u. U. weg und was die Brüdern und Schwestern

der rentenrechtlich selektierten Ostzone betrifft, sind diese natürlich im 3-Säulen-Modell nicht gleichgestellt: In der Ostzone

vor dem Betritt der ehemaligen DDR gab es generell keine Betriebsrenten und nach dem Beitritt der Zone zur BRD gibt

es neben etlichen Arbeitgebern, die mangels Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband eine tarifliche Entgeltung umgehen,

auch etliche, die - abgesehen vom Urlaubs- und Weihnachtsgeld - keine Betriebsrente anbieten. Mit anderen Worten:

Die Ostzone des Gottesstaates BRD wird zum Armenhaus, wenn nicht genügend Bürger in den Westen umziehen

und zurückbleibende Alte nicht rechtzeitig wegsterben. Eine Perversion ist die Selektion in Rentenfaktoren Ost und West

(Faktor zur Bestimmung des Zahlbetrages der Rente) nicht, denn zu diesem Faktor gesellen sich andere Komponenten

wie Lohnentwicklung und vom Gesetzgeber eingebaute Instrumente zur o.g. Senkung der Rente. Diese Selektion ist

politischer Gestaltungswille, der z.B. in der BRD-Hauptstadt Berlin etliche angehende Rentner zum Nachdenken gebracht hat,

doch aus dem Ost-Teil mit dem Ost-Faktor in den West-Teil mit West-Faktor zu ziehen. .... Wieso es keine Betriebsrente

für die Brüdern und Schwestern der einst verhassten Ostzone gab ? Die Kommunisten in der Ostzone hatten zwar auch ein

Umlage basierendes gesetzliches Rentensystem, das aber auf dem Niveau dem pauschalisierenden Sozialstandard der Ostzone:

Arme Rentner im Regelfall - besonders die aus den Nachkriegs-Aufbauzeiten. Ehe die Ostzonen-Kommunisten in ihrer

Religion eine Zersetzung erkannt haben, war es rententechnisch zu spät: Daher wurden Zusatzversorgungen eingeführt.

Z.B. die für Arbeiter und Bauern, die Freiwillige Zusatzversorgung. Diese Privatvorsorge war z.T. mit betrieblichen

Leitungen ZWECKGEBUNDEN gekoppelt: Es wurden Menschen nach Art der für diese Menschen vom Staat erlaubten

Zusatzversorgung selektiert - natürlich unter Beachtung des Sparvermögens und u. U. der Systemtreue. Dieser Ansatz ging

solange, bis auch die Sachsen ihren Bananen-Drang im "Mia sinn das wolg" und einflutender D-Mark ersaufen konnten.

Bis dahin wurden übrigens in den Westen geflüchtete Brüder und Schwestern dort nach dem Fremden-Renten-Recht behandelt,

um im Zuge des Beitrittes der damaligen DDR und deren Konvertierungen in das West-System dann rententechnisch so gestellt zu

werden, als hätten diese geflüchteten Ossis niemals die DDR verlassen. ... Die Freiwillige Zusatzversorgung wurde so konvertiert,

als hätte man einen 2. Job gehabt, den es real nicht gab. Andere Zusatzversorgungen wurden u.a. unter fleißiger christlicher

Hingabe de Gnoms, der einst frech und vielfach erlogen hat, dass die Renten sicher sind" annulliert, eingeschränkt oder in

Nächstenliebe, also nach vielen Jahren Rechtsreitereien, deren elendliche Dauer betroffene Rentner fleißig wegsterben und somit

Gewinne an die Erben umfließen ließen, doch zugestanden hat: Auch der Christjude hat bestimmt, wer in der DDR systemtreu war

und rentenrechtlich bestraft werden muss (Wegfall der Rentenneutralität z.B. im Rahmen der Überführung von Rentenansprüchen

aus dem Dritten Reich, dessen Nachfolger die BRD IST).

Die Politkasten von damals sind die von heute, so dass sich die Fortschreibung des deutschen Rentensystemes weiterhin nachhaltig

pervertieren lässt: Das umlagebezogene Rentensystem wird früher oder später mangels Finanzen abgeschafft, denn die Pufferung

von Renten durch Grundsicherung rechnet sich wegen massivem Steuer-Ersatz nicht erbrachter Privatvorsorge nicht. Es wird

also die - wie in der Ostzone schon vorhandene - planwirtschaftliche Altersrente für Arme geben. Um das zu können, benötigt es

einen angepassten Sozialumfang, der vermittelt die soziale Verrohung der Gesellschaft im Innen- und Außenverhältnis nachhaltig

zulässt, um so Menschen optimierter situationsbedingt verwerten zu können: Je nach elitären Interessen der Elite z.B. des

Gesetzgebers, der sich auch dann noch weiterhin in der Entgelthöhe selbstbestimmt sein Gewissen bezahlen lässt: Angeordneten-

Diäten als Mittel der Korruption und Lobbyismus in Personaleinheit.

Eliten und Faschismus in der BRD.

Deutschland ist ein Pulverfass.

Im Zuge der Behauptung des AfD-Vize-Parteichefibn von Storch, der Islam in der BRD ist ein verfassungswidriger Fremdkörper,

stellt der Chef des Zentralrates der Muslime in Deutschland fest:

Mit der AfD gebe "es zum ersten Mal seit Hitler-Deutschland eine Partei, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert

und sie existenziell bedroht".

Falsch ist es, den Muslimen immer wieder zu signalisieren, dass sie am Erstarken der AfD eine Mitschuld trügen. Wenn die

Diskussion so geführt werde, "haben wir vielleicht in ein paar Jahren eine Republik, in der ich eigentlich nicht mehr leben will".

Die AfD missbrauche den Islam, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen. Ihre Forderung, den Islam zu

verbieten, sei grundgesetzwidrig.

18.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD-Verfassung legt die Religionsfreiheit an sich fest, die sich an anderen Verfassungskriterien wie Meinungsfreiheit

orientieren muss. Was die Verfassung nicht festlegt, ist der Inhalt der Religion.

Die BRD ist ein christjüdisch-orientierter Gottesstaat, dessen Religionstoleranz in z.B. einer Leitkultur mündet. Es wird sehr wohl

anderen Religionen vorgeschrieben, wie sie sich normieren müssen, um als verfassungskonform zu gelten. Das ist eine der

elitären Strukturen der BRD.

Den Islam gibt es nur in 2 Varianten: Als Deutungsreligion oder als Fundamental-Religion. Dabei spielt es keine Rolle, welche

Ergebnisse diese Richtungen liefern. Der Islam ist in Werten systemisch variabel gehalten, um optimal u.a. sozial zu prägen

und als Mittel zum Zweck zu verwerten zu helfen.

Die deutsche Geschichte im Dritten Reich umfasst u.a. die Instrumentalisierung des Islam zum Zweck der Ausrottung der

Juden - diese deutsche Tradition ist abgewandelt durch Palästina und dessen durch die UNO zugesicherten Staatsanspruch

noch aktuell: Israel wird früher oder später durch Religionsträger des Islam liquidiert. Solange wird es Antisemitismus

in allen Farben und auch Religionen geben.

Die Systemdivergenz von Religionen existiert und verschärft sich, obwohl Judentum und Islam gemeinsame Wurzeln haben,

wobei das Christentum systemisch vom Judentum abstammt. Jesus als Jude und seine Apostel - Pendant sind die Propheten.

Das jüdische Religionssystem ist das flexibelste und zugleich stringenteste: Die Juden pflegen ihr Sozialverhalten mittels

Religion und vollziehen dabei zugleich Wandlung. Deutung wird erlebt und daher immer gewandelt. Nur der Mangel an

Wandlung lässt auch Juden religiös-faschistisch agieren.

Der Islam ist eine gewalttätige Religion, wenn die Sozialkomponenten wie Imame nicht in der Lage sind, die Vielfalt

im Islam korrekt abzubilden, also trotz Divergenz zum Sozialverhalten den Gläubigen korrekt nahe zu bringen und erst

dadurch zu befähigen, den Maßgaben u.a. eines Propheten angepasst zu folgen. Allein weil der Islam grundsätzlich gedeutet

werden muss und danach das Sozialverhalten bestimmt wird, ist die Ausrottung der Juden damals wie heute weltweites

Thema, denn den Islam gibt es fast überall. Der Mangel an Wandel ...

Was die Gläubigen fast nie wissen: Wandel und Deutung sind dialektische Elemente jeder Religion, die das Dasein der

Menschheit nicht beschleunigt beenden will, also Elemente der Minderheit an vernünftigem menschlichen Dasein ohne Kriege,

also nicht systemische Elemente des Christentums und des Islams.

Wenn also die AfD behauptet, der Islam gehört nicht zu BRD, weil er verfassungswidrig ist, dann muss die AfD belegen,

wo die Systemdivergenz liegt. Das tut die AfD aber nicht. Vielmehr werden Symbole des Islams angeprangert, also

weder Deutungen des Islam im konkreten Kontext genannt, noch die mehrheitlich überwiegende Deutung des Islams

in der BRD erkannt und genannt. Damit ist klar: Die AfD will den Islam an sich aus dem System haben, wohl wissend,

dass die bereits in der BRD befindlichen Islamträger, also Gläubigen (Träger der Religion) z.B. integriert sind. Und

wohl wissend: Wer Islam reinholt, muss Moscheen etc. bauen lassen. Die AfD will also islamische Gläubige per Definition

aus dem System haben. Die AfD spielt z.B. Christjuden gegen Islam aus, da die BRD klar ein christjüdischer Gottesstaat IST.

Die Bevölkerung wird polarisiert. Das ist genau genommen Volksverhetzung.

Die Volksverhetzung im Dritten Reich war alleiniges Mittel, u.a. den Krieg weltweit anzuzünden, die Juden UND Deutsche zu

verwerten. Sollte also die AfD in der Tradition des Dritten Reiches sein, werden unter der AfD systemische Änderungen

für Deutsche zu erwarten sein.

Da im Zuge der seit 2000 implementieren Systembrüche in der BRD die sich zuspritzenden Divergenzen mehr und mehr nach

Lösungen verlangen, hat die AfD als Trittbrettfahrerin keine Alternativen zu bieten. Das liegt nicht an der AfD. Vielmehr

sind sogenannte "Volksparteien" in ihrer systemischen Assimilation so verknüpft, dass elitäre und Machtverhältnisse nur

noch wegen diesen Verknüpfungen funktionieren. Wird diese Systematik nicht mehr gewünscht, werden die Systemänderungen

je nach Grad der Divergenzen gewaltsam eintreten müssen bzw. auch eintreten. DAS weiß die AfD genau und versucht - wie

in den Anfängen des Dritten Reiches - die Straße zu mobilisieren. Womit die AfD ebenfalls systemisch rechnen kann:

Die Linken und Kommunisten werden - analog zum Ausgang der Weimarer Republik - niemals in der Lage sein, subjektiv

bedingte aber objektive Prozesse steuern zu können, wenn der Kommunismus nicht dem Status der Religion enthoben wird.

Das aber kann angesichts des Kommunistenblocks in der Welt nicht funktionieren. Würden Kommunisten ihre Weltanschauung

religionsfrei halten, wären sie zu dem ihr Status der Assimilation und damit der einzigen Möglichkeit, an der Macht teilhaben zu

können, beraubt. - Opportunismus ist eine Systemkomponente des religiös-gehaltenen Kommunismus.

Es ist systemisch menschlich, einer Religion zu huldigen, die zu verwertender Macht führt: Gier-Befriedigung. Es gab noch niemals

im Dasein der Menschheit einen Moment, der nicht religionsfrei und nicht mit Gier verbunden war, wenn es etwas gab, dessen Vorteile

aneigbar sind (Verwertung), ohne selbst Vorteile aus eigener Kraft herzustellen und als verwertbar anzubieten. Es gibt kein

Schlaraffenland - und das der Kommunisten eh nicht.

Sachsen-Anhalt wird nun von einer Regierung aus CDU, SPD, Grüne regiert, wobei die zweitstärkste Kraft in die Opposition

geht: AfD.

25.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Regierung aus CDU, SPD, Grüne - das ist die Einheitspartei des Christjüdisch-ökologischen Sozialismus. Die Agenda-Partei.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wird die Türkei den Transit von Flüchtlinge gen Europa fortsetzen, wenn die

Türkei die mit der EU vereinbarten Visa-Erleichterungen wegen aus türkischer Sicht nicht zulässigen Gründen nicht erhält.

Die EU hatte die Flüchtlingskrise der EU per Vertrag mit der Türkei zu regeln versucht, in dem die Türkei 72 von der EU

diktierten Bedingungen erfüllen muss, um die Visa-Erleichterungen zu erhalten, die der Lohn für den Stop des unkontrollierten

Transit von Flüchtlingen über die Türkei nach Europa sind. EU-Kommissionspräsident Juncker droht der Türkei, den Lohn

zu entziehen, wenn die Türkei nicht alle Bedingungen erfüllt. Der Versuch der Türkei, nicht alle Bedingungen zu erfüllen,

ist eine Erpressung der EU, wenn die Türkei den unkontrollierten Transit der Flüchtlinge fortsetzt. Die EU lässt sich

aus Sicht Junckers nicht erpressen.

12.05.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Analog zum eigenmächtigen Handeln der BRD-Regierung unter Führung der BRD-Kanzlerschaft ist die Qualität der

EU-Führung einzustufen: Volltrottel. Die BRD-Kanzlerin Merkel hat die Masseneinwanderung auch so implementiert,

dass EU-Recht wie das Dublin-Verfahren außer Kraft gesetzt wurde bzw. weiterhin ist. Um dieses politische Elend

zu mildern, hat Merkel die EU an die Türkei so verscherbelt, dass die Türkei die EU erpressen kann: Die Türkei

entscheidet je nach politischer Lage in der Türkei über die Art der Masseneinwanderung in die EU. Dabei spielt

das EU-Großmaul Juncker keine Rolle. Die EU hat sich gewagt, der Türkei solche Regelungen aufzuzwingen, die die

Souveränität der Türkei abschaffen. Analog zu Griechenland will die EU in der Türkei politische Maßgaben

aus EU-Sicht implementieren und verbindet das mit der o.g. Erpressbarkeit der EU.

Ob Merkel oder Juncker - es ist immer eine Zersetzung zum Zweck der Verwertung der EU-Länder an der Tagesordnung.

12.05.2016 berliner-zeitung.de

Der Bundestagsabgeordnete Detlef Seif aus dem CDU-Kreisverband Euskirchen bei Aachen hatte im Bundestag Böhmermanns

komplettes "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten im Bundestag vorgelesen. Seif versuchte deutlich zu machen, dass

er die drastische Wortwahl missbillige.

Der deutsche Medienanwalt des türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat an der im Bundestag vorgetragenen Version des

"Schmähgedichts" nichts auszusetzen.

12.05.2016 BRD-Bundestag - Schmähe des ZDF-Moderators Böhmermann (BRD-Bundestags-TV)

Ein Bundestags-Abgeordneter Detlef Seif (CSU) hat vor einem fast leeren Bundestag,

der z.B. zu Rechtsfragen tagte, die komplette Schmähe zitiert, um deren Absurdität zu zeigen.

Der ZDF-Autor der Schmähe, Herr Böhmermann, hat im ZDF den türkischen Regierungschef

massiv gedemütigt - aus Sicht des ZDF eine Satire.

Wagenknecht gehört zum Fraktions-Vorstand der "Die Linke" im BRD-Bundestag.

Ausschnitte aus dem Statement der Kommunistin Wagenknecht, die sich dem sozialstaatlichen Liberalismus

zugewandt hat.

Wagenknecht äußert sich u.a. zur "Demokratie" in der Europäischen Union und deren Ziele ausführlich.

Hinweise:

Die Ausschnitte reduzieren die Wagenknecht-Polemik, so dass das Wesentliche der Auffassungen von

Wagenknecht (überhaupt erst an-) hörbar wird. Rein polemische Behauptungen der Wagenknecht

sind also fast immer weggefallen. Wahlkampfaussagen werden nur in so weit übernommen, dass

das Verhältnis "Die Linke" zu ihrem Vorgänger "PDS" deutlich wird: Am Beispiel des Versagens

der PDS als Regierungspartei kurz nach dem Niedergang der Christlichen Regierungsbeteiligung

am u.a. mit dem Bankenskandal geprägten Senat, der seine Fortsetzung eben auch in der PDS fand.

Wagenknecht zeigt exzellent, wie die Assimilation der Kommunisten als Opportunismus

zur Christjüdischen Politkaste bereits vollendet ist: Was Wagenkench tsehr gut kann,

sind: Polemisieren und am Thema vorbei argumentieren. Diese Eigenschaften sind die

einer exzellenten Opportunistin.

Der Ansatz von Wagenknecht zum Thema Die Eigentümer von Unternehmen sind deren

Werktätigen - dieser Ansatz ist 100% divergent zur existierenden Marktwirtschaft. Da

Wagenknecht das Ende des Ostblock-Kommunismus systemisch begründet, scheidet also

Volkseigentum aus, das nun durch Werktätigen-Eigentum ersetzt wird.

Das Wunsch-Ei der Wagenknecht, miserable Warenqualität am Markt, der durch Verdichtung

von konsumierenden Verwertungsstufen als konzentrierte Marktmacht geschändet ist -

diese Fantasie entbehrt jeder Realität, denn fast jeder weiß, dass z.B. Händler

oder Hersteller Marken verwerten, die Waren aus China anbieten, so dass ein Mix

aus Warenqualität am Markt vorherrscht, solange noch Rendite erwirtschaftbar ist.

Eine Vorstufe der Planwirtschaft, denn China exportiert massiv Waren und China ist

ein kommunistisches Land, das Märkte des Kapitalismus bereits abhängig gemacht hat

(z.B. sind die USA von China auch finanziell abhängig) bzw. Unternehmen systematisch

aufkauft.

Wagenknecht zweifelt das Eigentumsrecht an Produktionsmitteln an und beruft sich

eben auf dieses Eigentumsrecht: Produktionsmittel werden wegen Investitionen

zu Anlageobjekte, so dass die Investoren die Kapitalisten und keine Unternehmer

sind - diese Situation ist zu Gunsten von Unternehmern zu ändern. Was Wagenknecht

scheinbar vergessen hat: Investitionen in Produktionsmittel legen immer die

Eigentumsverhältnisse so festlegt, wie die Verwertung der Produktionsmittel erfolgen soll:

Marktgerecht ist für Wagenknecht nur das Unternehmertum mittels Produktionsmittel.

Kapitalistisch und marktzersetzend wirkt die Investorenschaft, deren Renditeanspruch auf

eine investierte Geldeinlage (z.B. Aktie) entscheidet, so dass der Unternehmer sich sputen

muss, eben diese Rendite zu befriedigen. - Wenn also Kapitalismus in diesem Sinn nicht

den Markt dominieren soll, müssen nur Direktinvestitionen in das Unternehmen erfolgen,

um dieses am Markt zu halten und wachsen zu lassen.

Was Wagenknecht nicht sagt: Die weltweit verfügbare Schwemme an finanziellen Investmitteln

ist massiv aus Verwertung von Finanzgeschäften resultiert, die ihrerseits NICHTS mit der

Wertschöpfung per Produktionsmittel zu tun haben: Spekulationen und Wetten auf Währungen etc..

Was Wagenknecht weiterhin nicht sagt: Wertschöpfung, Werterhaltung per einfacher Reproduktion

und Wachstum per erweiterter Reproduktion sind die einzigen Wegen, inflationsfrei

und gierfrei investieren zu können, ohne z.B. Eigentumsverhältnisse an Produktionsmitteln

anzweifeln zu müssen.

22.02.2017 mogenpost.de

Finanzkrise Griechenland

Die Fraktionschefin der Linken im BRD-Bundestag, Wagenknecht, empfiehlt Griechenland den Austritt aus der Eurozone,

da dann die wirtschaftliche Erholung jenseits des Euro-Korsetts um einiges leichter wäre.

22.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wagenknecht hat was zu sagen - einen uralten Hut, den sich Griechenland seit Jahren nicht "anziehen" will und dafür lieber

das eigene Volk abspart. Eigentlich eine Variante, die gerade kommunistische Systeme gepflegt haben, z.B. die Kommunisten

zu Zeiten der ehemaligen DDR. - Wagenknecht auf Pfaden des liberalen Sozialismus ...

Die AfD kooperiert mit folgenden politischen Kräften:

Front National (FN) aus Frankreich.

FPÖ aus Österreich.

Das Gespräch der AfD mir dem Zentralrat der Muslime in Deutschland ergab nach Abbruch des Gespräches durch die AfD folgende

Divergenzen:

AfD

Die AfD sieht sich vom Zentralrat der Muslime in die Nähe des Dritte Reiches gerückt - für die AfD nicht akzeptabel.

Die AfD wird das beschlossene Programm in den Teilen zum Islam nicht ändern.

Die AfD konnte das Thema Scharia nicht thematisieren, da der Zentralrat der Muslime sich verweigerte.

Die AfD sieht in dem religiösen und aus Sicht des Zentralrats freiwilligen Kopftuchgebot der Muslime eine Absurdität und nicht

ein religiöses "Selbstbestimmungsrecht" der Frau.

Zentralrat der Muslime in Deutschland

Das nicht verhandelbare BRD-Grundgesetz ist die Grundlage des Gespräches mit der AfD.

Die AfD steht in der Nähe des Dritten Reiches: Die AfD diskreditiert und bedroht existenziell eine ganze Religionsgemeinschaft.

Die AD wird den Weg des Populismus und der Diffamierung und auch vor allem den Weg der Vorurteile weitergehen.

Die AfD ändert Programmteile, die sich gegen Muslime, nicht ab: ZB. die Einmischung der AfD in die Frage, wie Moscheen in

Deutschland gebaut werden sollten.

Das islamisch-religiöse Kopftuch unterliegt dem "Selbstbestimmungsrecht" der muslimischen Frau, die freiwillig vom Kopftuch

Gebrauch machen kann, um es zu tragen oder auch nicht.

Die ARD liefert natürlich keine Analyse, sondern im Rahmen der Salamitaktik

einen unstrukturierten und als Feature getarnten gesäuselter Informationsbrei.

Der Zuhörer muss sich die Erkenntnis, dass der Bau des BER als schwerstes

und bisher unbestraftes Kapitalverbrechen implementiert wurde, selbst

erarbeiten.

Die Audioausschnitte liefern nur die Systemkennzeichen des BER-Skandals, der

auch ein bisher unbestraftes politische Verbrechen ist: Die ARD nennt

KEINEN konkreten Grund und lässt Platzhalter-Argumentation zu - Infiltration

eben.

Hinweise:

Die Geschäftsführung wird zur Tätigkeit berufen - meist als Angestellte -, um

die Interessen des Vorstandes, der wie die Geschäftsführung im Auftrag der

Investoren, die im Aufsichtsrat sitzen, arbeitet, durchzusetzen.

Es gibt dabei eine begrenzte Weisungs- und Haftungskette, jedoch nicht

Interessenkette. Wer also Investoren benachteiligt, weil deren Aufsichtsrat

schlampig arbeitet und die Geschäftsinteressen mit denen der Investoren

nicht synchronisiert, ist zersetzend tätig. - Nur, in der BRD kann das

legal unter Umgehung einer Haftung vollzogen werden.

Wer sich also mit Deutschen einlässt, muss vorher um das Risiko wissen.

In einem Rechtsstaat wie die USA sind solche Verhältnisse wie die des BER

systemisch unmöglich.

Die ARD hat ihre Moderation gewohnt asozial besetzt: Sprachbehindert und

mit Nuschelei.

Die Audio-Ausschnitte offerieren

Der Humanistische Verband in der BRD

ist eine Vereinigung, die sich humanistischen Zielen widmet und sich zugleich von anderen Strömungen wie Atheismus abgrenzt.

versucht die Integration der Verbandsziele möglichst normiert in das Alltagsleben: Humanistischer Lebensstil.

Selbstbestimmung.

kritisches, nicht dogmatisches, vernuftorientieres Denken.

soldarischen und mitfühlendes Handeln.

Tolerantes Miteinander.

Regelmäßig nicht-religiöses Weltbild.

Der Gottesstaat BRD wird systemisch wie folgt gekennzeichnet:

Nichtreligiöse Strömungen können zu den Staats-Medien nur dann personell Zugang erhalten, wenn

diese Strömungen sich kirchenähnlich organisiert haben.

Das BRD-Verfasssungsrecht ist auf kirchenorentierte Strömungen ausgerichtet. Diese Regleung muss

abgeschafft werden, um einen weltanschualich neutralen Staat bilden zu können.

Hinweise:

Die thematische Nähe und teilweise Verbundenheit zu einer Religionssystemtik macht den sogeannten

"Humanismus" beliebig und damit zu einer Religion - nicht nur im Gottesstaat BRD.

Das Systemkennzeichen jeder Religion - vom Kommunismus bis z.B. zum Humanismus - ist die

Normierung durch Selektion und Abgrenzung. Eine zersetzende Dialektik jeder Relgion, die

damit u.a. Bekenntnisse verlangt und infiltriert, um als Religion implmentiert zu bleiben.

Dass der o.g. Humanismus sich abgrenzen MUSS, erzwingt die Dialektik des Atheismus, der einem

bevorzugten Wertesystem wie z.B. des o.g. Humanismus keinen Platz bietet und somit selektierende

und abgrenzede Bekenntnisse ausschliesst, da systemisch völlig andere Ziele gesetzt sind. Ziele,

die sich mit dem Wesentlichen der Menschheit beschäftigen - u.a. Ursachen des Primates der Menschheit

im Bereich des religiös-systemisch geprägten Sozialverhaltens und der gleichartigen

Sozialweitervermittlung und z.B. deren Religionsform "Humanismus".

Die EU will in denjenigen EU-Ländern, deren Regierungen Asylanten stringent

einwandern lassen wollen, dortige Kommunen finanziell unterstützten, wenn diese

ihre Infrastruktur auf Aufnahme von Asylanten umstellen - z.B. in Polen.

EU-Infrastruktur-Mittel sind Teil der Asylfinanzierung. Zugleich dienen

diese Finanzen der Beseitigung von Arbeitslosigkeit in der EU. Diese

Finanzen fließen unter Vorbehalt der Regierungen der EU-Staaten bezüglich

der Festlegung, wer und wie viele Asylanten in den EU-Staat einwandern

können. Asylanten können sich aussuchen, wo sie einwandern wollen.

Für EU-Ländern, die bereits Einwanderung erlauben, können Kommunen die

Kosten der Einwanderung nur dann refinanzieren, wenn sie die EU-Mittel

erhalten: Wer sich um die EU-Mittel nicht bewirbt, bleibt auf den Kosten

allein sitzen. EU-Mittel sind für künftige Einwanderung.

Die EU wird eventuell Anleihen aufkauen bzw. Kommunen sollen sich an

Banken verschulden, die einen Negativzinsen anbieten, der geringer sind, als

würde die Bank das Geld bei der EZB hinterlegen.

Das Ganze wird als Solidarität in der EU bezeichnet.

Gesine Schwan, Mitglied der SPD-Wertekommission, die sich für o.g. Anliegen

einsetzt.

Es werden Ausschnitte offeriert.

Hinweis:

Das teilweise Gestammel der ohne Punkt und Komma schwafelnden Schwan (u.a.

unvollendete Sätze) wurde - wenn möglich - entfernt.

KEIN Marshallplan der EU, sondern MISSBRAUCH der EU-Finanzen zum Zweck des

Erkaufens von Zustimmung für Asyleinwanderung unter erhöhter Bezuschussung

der EU-Finanzmittel für den betroffenen EU-Staat. - Asylanten werden

verwertet.

Die Einwanderung in die EU wird nun ebenfalls vergesellschaftet, obwohl es

EU-Länder gibt, die einer Einwanderung nicht zu stimmen, aber am EU-Haushalt

beteiligt sind. Ein weiterer Grund für den Zerfall der EU.

Schwan sollte mal Bundespräsidentin werden.

Der Behauptung der Schwan, dass die Masseneinwanderung in die BRD Arbeitsplätze

geschaffen hat, steht der massive Einsatz von Ehrenamt gegenüber - ein Einsatz,

ohne den die Masseneinwanderung nicht vollziehbar ist, wobei diejenige, die

entschieden hat, dass die Massenabwanderung zu erfolgen hat - BRD-Kanzlerin

Merkel - das deutsche Volk nicht um dessen Ehrenamt-Ressourcen gebeten, sondern

diese einfach verbraucht hat und das auch darf.

15.06.2016 boell.de und www.boell.de/sites/default/files/2016-06-mitte_studie_uni_leipzig.pdf

"Die enthemmte Mitte

Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland

15. Jun. 2016

von

Oliver Decker, Johannes Kiess, Elmar Brähler

Psychosozial Verlag

Kostenlos

Veröffentlichungsort: Leipzig

Veröffentlichungsdatum: Juni 2016

Seitenanzahl: 249

Lizenz: All rights reserved.

Die "Mitte"-Studien der Universität Leipzig werden seit 2002 von einer Arbeitsgruppe um Elmar Brähler und Oliver Decker durchgeführt.

Sie sind eine Langzeitbeobachtung für die politische Diskussion und Bildungsarbeit, die autoritäre und rechtsextreme Einstellungen

im Zeitverlauf abbildet.

Mit der "Mitte"-Studie 2016 liegt nun die aktuelle Erhebung vor. Sie zeigt: Klassisch rechtsextreme Einstellungen haben sich in Deutschland

in den vergangenen Jahren kaum verändert. Gleichzeitig wächst die Abwertung von Asylbewerber/innen, Muslimen und Sinti und Roma. Wie ist

diese Entwicklung zu erklären?

Die "Mitte"-Studie 2016 entstand in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, der

Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung.

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort

Die enthemmte Mitte - Rechtsextreme und autoritäre Einstellung 2016

1. Autoritäre Dynamiken: Ergebnisse der bisherigen "Mitte"-Studien und Fragestellung

Oliver Decker und Elmar Brähler

2. Die "Mitte"-Studie 2016: Methode, Ergebnisse und Langzeitverlauf

Oliver Decker, Johannes Kiess, Eva Eggers und Elmar Brähler

3. Politische Einstellungen und Parteipräferenz: Die Wähler_innen, Unentschiedene und Nichtwähler 2016

Elmar Brähler, Johannes Kiess und Oliver Decker

4. Ein Jahrzehnt der Politisierung: Gesellschaftliche Polarisierung und gewaltvolle Radikalisierungen in Deutschland zwischen 2006 und 2016

Oliver Decker und Elmar Brähler

5. Wer unterstützt Pegida und was erklärt die Zustimmung zu den Zielen der Bewegung?

Alexander Yendell, Oliver Decker und Elmar Brähler

6. Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge in Deutschland: Eine vulnerable Gruppe trifft auf "Willkommenskultur"

Paul L. Plener und Jörg M. Fegert

Zum Stand der Zivilgesellschaft (Dieser Teil der Studie liegt nur in der Printausgabe des Psychosozial-Verlags vor)

7. Die AfD als rechtspopulistischer Profiteur der Flüchtlingsdebatte

Alexander Häusler

8. Von "Besorgten Bürgern" zu Widerstandskämpfern? - Pegida und die neue Rechte

Thorsten Mense, Frank Schubert und Gregor Wiedemann

9. Die "Härte" des Rechtsstaats

Kati Lang

10. Ein Tag in München - Der NSU-Prozess im Spannungsfeld von juristischer Aufarbeitung und gesellschaftlichen Aufklärungsbedürfnis

Jan Schedler

11. Rechter Terror gegen Flüchtlinge - Die Rückkehr der rechten Gewalt der 1990er Jahre

Timo Reinfrank und Anna Brausam

Liste aller bisher erschienenen "Mitte"-Studien 2002 - 2016

Autorinnen und Autoren"

Islamisches Recht ist Bestandteil des Deutschen Rechtes - Beispiel:

Anerkennung einer nach Islamischen Recht vollzogenen Ehen mit Minderjähriger.

Selektion im deutschen Eherecht nach religiöser Orientierung, Abstammung

und deren Sitten.

Hinweise:

Das Audio wurde um das durchgehende und massive Gestammle der interviewten Person

bereinigt, damit die Sachlage überhaupt klar und zügig erkannt werden kann.

Es werden daher nur Ausschnitte offeriert.

Ein exzellentes Beispiel für den Gottesstaat BRD als (selektierende) Diktatur.

Im Audio wird gefordert, dass das Deutsche Recht ein Objekt der Diskussionen

über Art und Ziele der tragenden Gesellschaft wird.

Jeder Staat stellt sein Recht nur sehr stark begrenzt zur Disposition. Die BRD

kennt z.B. Direktwahl des Bundespräsidenten oder ein Volks-Abstimmsystem wie in

der Schweiz NICHT. Daher ist die Forderung nach Diskussionswürdigkeit des

Staates BRD blanke Dummheit und vor allem purer Opportunismus.

Merkwürdig ist der sogenannte "Eheverlust" einer zu Verheiratenden weiblichen

Person: Dieser Verlustbegeriff meint den Verlust der Unbegattetheit eines

Weibes ab dessen Geschlechtsreife, die danach ausgerichtet werden müssen - z.B.

mit den Mitteln der Heirat. - Schwanzorientierte Männerwelt im Deutschen Recht.

Das Interview hat folgende Problematik komplett ausgelassen: Aus islamischer

Sicht in Quellgebieten der Flüchtlinge sind ungläubige Frauen wie weiße

Frauen als minderwertig eingestuft und daher durch Gläubige verwertbar.

Zugleich müssen Muslima gegenüber den zu verwertenden Menschen im Zielgebiet

der Flucht abgegrenzt werden.

Ebenfalls nicht berücksichtigt wurde das islamische Prinzip der Blutrache,

dessen Anwendung Sippenhaft bedeutet.

Die Überführung islamischen Rechtes in das Nationalrecht der BRD zieht o.g.

Problematiken zwingend nach sich, wenn die Integration der Flüchtlinge

es nicht schafft, gegen ilsamische Dogmen vorzugehen. Man beachte aber,

dass das Christjudentum in der BRD dieses Land massiv prägt und verwertet.

Es werden also alle Konfliktarten relevant werden - von 100%-tiger

Divergenz des Christjudentums zum Islam, über Blutrache, bis hin zur

Implementation des Islams in den Eliten der BRD.

Die BRD wird instabil bleiben und es zunehmend werden.

Das BRD-Regierungsmitglied, der BRD Innenminister und Mitglied

der CDU, benutzt systematisch das Mittel der Infiltration, um

Sachverhalte in der Masseneinwanderung in die BRD manipuliert

darzustellen.

In der BRD ermöglicht der Gesetzgeber folgende legale Steuerminderung auf Dividenden:

Dividenden werden von der die Dividenden ausschüttenden Aktiengesellschaft mit dem

Pauschalsatz von 25% versteuert. Über den Vollzug der Versteuerung erhält jeder

Aktionär von seiner jeweiligen Bank die Verbriefung der Versteuerung. Diese

Bescheinigung reicht der Aktionär bei seinem Finanzamt ein, um Steuererstattungen

zu erzielen.

Um dieses Prozess zu optimieren, ist der Aufkauf von Aktien direkt VOR der Dividendenausschüttung

zulässig, um eben NUR die Steuererstattung zu erzielen und nicht um Aktien zu halten.

Der Gesetzgeber lässt die Steuererstattung auch dann zu, wenn der Aktienhandel am Tag

der Dividendenausschüttung nicht so abgebildet werden kann, dass exakt klar ist, wer

denn nun Besitzer der Aktien am TAG der Dividendenausschüttung ist. Ziel des Gesetzgebers

ist es, alle betroffenen Aktionäre die Steuererstattungen zu ermöglichen: Des Käufers

UND des Verkäufers. Damit werden aus der 1 Steuerzahlung 2 Steuererstattungen möglich.

Diese Steuerverwertung ist seit 2002 bekannt (unter Regierung Rot-Grün Kanzler Schröder).

Der Finanzminister von Rot Grün hat in 2006 die Einschränkung der Cum-Ex-Geschäfte

im Inland vor. Ziel ist es, Auslandsgeschäfte als Ausweichmöglichkeit unberührt zu

lassen: Über Banken im Ausland fließt das Steuervermögen der BRD ins Ausland und

dann zu den auch inländischen Aktionären ab.

Hinweis: Systemische Gier, also offener Faschismus.

Teil 1 Die ARD macht Stimmung gegen den Volksentscheid:

Die Austrittshandlungen betreffen eine Vielzahl von Entscheidern, die allesamt

in die eigene Tasche arbeiten.

Das Ergebnis der Austrittsverhandlungen könnte in einem Volksentscheid

beglaubigt werden (der bisherige Volksentscheid wird damit unterlaufen).

Ausschnitte aus einem Kommentar auf Niveau der Bild-Zeitung.

Teil 2 - Das SPD-Mitglied Klaus von Dohnanyi fordert:

Die Ausrichtung der EU auf die Interessen der Adenauer-Regierung in der BRD. Diese Regierung der

Christen in der BRD wollte in den 60-ger Jahren die EU in der Mutterschaft von der BRD und Frankreich

implementieren: Deutsche und Franzosen bestimmen die EU führend. - Dieser Adenauer-Anspruch muss

heutzutage zwingend vollzogen werden. Die BRD muss auch in Institutionen der Wirtschaft das Sagen haben.

Der Führungsanspruch der BRD und Frankreich ist als EU-Recht vertraglich dauerhaft und klar abzusichern.

Als Voraussetzung für rankreich müssen dortige Kräfte, die Widerstand zeigen, so neu normiert werden,

dass die den Interessen der EU-Führung bezüglich deren globalen Aktivitäten entsprechen - die EU-Führung

BRD und Frankreich als globaler Faktor.

Die Normierung z.B. der Gewerkschaften auch in deren Sozialverhalten verhindert die wirtschaftliche

Spaltung im Vorbild zur Ostblock-Abspaltung der Kommunisten in der DDR: Verhindert den Bau einer

Mauer in Europa.

Die Normierung der Franzosen soll durch Deutschland forciert werden.

Die Führung der EU durch die BRD und Frankreich wird den widerstand in der EU bezüglich

Austrittsbestrebungen bzw. Unruhen verhindern. Dazu müssen Frankreich und die BRD die

Außen- und Verteidigungspolitik der EU und damit deren Identität bestimmen.

Polen, Spanien, Italien und Griechenland sind nach den Zielmaßgaben der BRD und Frankreich

auszurichten.

Der Dialog der EU-Länder über den Weg der EU hat unter Maßgaben von BRD und Frankreich zu erfolgen.

Teil 3

Die EU soll so gespalten werden, dass die EU-weit einheitliche Integration der EU-Staaten

wegfällt. Ziel ist es, den jeweiligen EU-Staat nach eigenem Kontext zu integrieren.

Der Austritt Großbritanniens

soll unverzüglich

durch Großbritannien vertraglich erklärt werden.

verhandelt werden.

muss den Zusammenhalt der EU bewirken.

SPD-Mitglied Schwan - Chefin der SPD-Grundwerte-Kommission - zum Spaltung Europas in ein Kerneuropa

und den Rest:

Die Regierung Merkel / Schäuble (beide CDU) haben die BRD zum dominierenden Machtfaktor in der

EU ausgebaut.

Schwan redet von 28 EU-Staaten, obwohl Großbritannien wegfällt.

Verhandlungen mit Großbritannien können auf die Rückkehr Großbritanniens in die EU ausgerichtet

werden, da diejenigen, die den Ausstieg der Großbritanniens aus der EU befürwortet haben,

zu der älteren Generation von Menschen gehören, die nicht die Zukunftsgeneration ist und daher

nicht beachtet werden muss: Die junge Generation (bis 50 Jahre) will Großbritannien als EU-Staat.

Die Kommunistin Wagenknecht über die Soziale Struktur in der EU.

Der Außenminister Luxemburgs zum Brexit:

Die aktuelle Regierung in Großbritannien hat nicht die Berechtigung, den Austritt Großbritanniens

aus der EU vertraglich zu erklären, so dass im Oktober eine andere Regierung gebildet werden soll.

Es wird erwartet, dass die aktuelle Regierung in Großbritannien den Austritt Großbritanniens aus

der EU nach EU-Recht zu mindest beantragt.

Der EU-Kommissionspräsident verlangt die sofortige Erklärung des Austrittes Großbritanniens aus der EU.

Hinweise:

Zu Teil 2:

Das ist Faschismus. Die EU wird dem imperialen Anspruch der Deutschen unterworfen.

Das gab es bisher nicht nur schon 1x. Die Adenauer-Republik steht in enger

Tradition mit dem Dritten Reich, dessen Rechtsnachfolger die BRD ist.

Zu Teil 3:

Eine Volksabstimmung in Großbritannien bedarf den Gnaden der aktuellen Regierung,

die eine Volksabstimmung legal ignorieren darf.

Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial - diesmal in der Variante

einer üblen Nuschlerin, deren Nasenprobleme zum Himmel stinken.

25.06.2016 dradio.de

Im Zuge des Austritts Großbritanniens aus der EU will Schottland nun

einen Volksentscheid zum Austritt Schottlands aus Großbritannien.

dem Beitritt Schottlands zur EU vorbereiten, da die Schotten mehrheitlich für eine EU-Mitgliedschaft der Briten gestimmt hatten.

25.06.2016 faz.net

Die britische Region Cornwall wurde vor dem Volksentscheid zum Brexit zugesichert, im Falle des Brexit (Austrittes Großbritanniens

aus der EU) nicht schlechter gestellt zu sein als beim Verbleib in der EU. Nun muss Großbritannien die wegfallenden EU-Förderungen

in Höhe von jährlich 60 Millionen Pfund aufbringen und an Cornwall überweisen.

25.06.2016 sueddeutsche.de

Der Volksentscheid zum Brexit wird von bisher 1 Millionen Briten rechtlich angezweifelt. Per Petition wird verlangt, dass

ein Volksentscheid NUR DANN rechtsgültig ist, wenn die Beteiligung am Entscheid ab 75% beträgt UND die zu entscheidende

Alternativen so gewählt wurden, dass 1 Alternative ab 60% der beteiligten Stimmen erhalten hat.

Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta)

wurde für Bürger intransparenten ausgehandelt (mangelhafte Beteiligung der EU-Bürger).

wird aus Sicht der EU-Kommission allein vom EU-Parlament zu beurteilen sein.

wird aus Sicht von EU-Staaten wie die BRD durch deren nationale Parlamente zu beurteilen sein.

Gewerbsmäßiger Betrug durch Hersteller von Diesel-PKW

Die Grenzwertverletzungen durch Diesel-Autos wird in der BRD als nachhaltig eingestuft: Wegen Falschangaben der PKW-Hersteller

erklärt der Deutsche Städtetag die die bisher angesetzten Werte der zu erwartenden Luftverschmutzung als ungültig. Diese

Falschangaben sind so enorm, dass auch zusätzliche Maßnahmen zur Lufteinhaltung, die über die ohnehin schon vorhandenen

Verkehrsumleitungen, Fahrradwege oder zusätzlichen Angebote im öffentlichen Nahverkehr hinausgehen, an der Luftverschmutzung

nichts ändern können. Außerdem ist die Anzahl der zugelassenen Dieselfahrzeuge gestiegen.

Damit gilt:

In 29 Ballungsgebieten der BRD werden Dieselfahrzeuge aus den Städten teilweise verbannt werden: In München ist eine vom

Verwaltungsgericht gesetzte Jahres-Frist am Laufen, in der die Grenzwerteinhaltungen zu erreichen sind, da ansonsten und

Fahrverbote oder Straßensperrungen erfolgen müssen. Der verklagte Bundesstaat Bayern hat die Einhaltung der Grenzwerte

ab dem Jahr 2030 in Aussicht gestellt, wenn nicht weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid

implementiert werden.

Die BRD wird vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Vertragsverletzung verklagt.

02.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das BRD-Recht sieht eine Strafbarkeit eines Unternehmens NICHT vor. Schadenersatzansprüche in der BRD können strafrechtlich

nur an natürlichen Personen gebunden werden. Damit werden von Schäden aus Fahrverboten NICHT erfolgreich einklagbar sein.

Auf diese Tatsache beruft sich das Unternehmen VW, das in der BRD den Schadensersatz verneint hat, da VW als Unternehmen

nicht strafbar agieren kann.

Dieses BRD-Recht ist 100% divergent zum US-Recht.

"Grünes Licht im Bundesrat

Integrationsgesetz setzt auf Fördern und Fordern

Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz. Es soll dazu beitragen, die Integration der Flüchtlinge zu erleichtern:

durch mehr Angebote an Integrationskursen, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten. Gleichzeitig beschreibt es die

Pflichten Asylsuchender.

Teilnehmerinnen eines Integrationskurses. Die Flüchtlinge, die eine gute Bleibeperspektive haben, erhalten frühzeitig

Angebote vom Staat. Foto: Marlene Hrubesch

"Fördern und Fordern" ist der Leitgedanke des neuen Gesetzes, dem nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat zugestimmt

hat. Auf dieses Motto wies auch Kanzlerin Merkel in ihrem neuesten Video-Podcast hin. Erstmals in der Geschichte der

Bundesrepublik Deutschland gebe es nun ein Bundesgesetz als rechtliche Grundlage für die Integration. Es sei sehr

wichtig, Integration "als Angebot an die Menschen, die zu uns gekommen sind, zu sehen, aber auch als Erwartung: dass

sie die deutsche Sprache lernen und dass sie sich an unsere Gesetze halten", so Merkel.

Die Flüchtlinge, die eine gute Bleibeperspektive haben, erhalten durch das Integrationsgesetz frühzeitig Angebote vom

Staat. Sie sind jedoch verpflichtet, sich auch selbst um Integration zu bemühen. Lehnen Asylbewerber Integrationsmaßnahmen

oder Mitwirkungspflichten ab, werden Leistungen gekürzt.

Geduldete bekommen ein Bleiberecht für die gesamte Dauer der Berufsausbildung und die anschließende Beschäftigung.

Das gibt ihnen und den Ausbildungsbetrieben Rechtssicherheit.

Es wird mehr Kapazitäten bei den Integrationskursen geben, damit Flüchtlinge schnell Deutsch lernen.

Integration ist schwierig, wenn zu viele Flüchtlinge in Ballungszentren ziehen. Deshalb können die Länder ihnen in

den ersten drei Jahren einen Wohnsitz zuweisen.

Flüchtlinge sollen schon während des Asylverfahrens einer sinnvollen Beschäftigung nachgehen - zum Beispiel in der

Unterkunft bei der Essensausgabe mitarbeiten oder Grünanlagen pflegen. Am 1. August startet der Bund ein neues

Programm "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" für 100.000 Arbeitsgelegenheiten.

Außerdem verzichtet die Bundesagentur für Arbeit für drei Jahre in bestimmten Regionen auf die Vorrangprüfung.

Dies erleichtert die Arbeitsaufnahme.

Arbeit ist die beste Integration

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles machte darauf aufmerksam, dass die ersten deutschen Worte vieler Flüchtlinge wären:

"Bitte Arbeit". 70 Prozent von ihnen seien unter 30 Jahre alt. Wenn die Integration gelinge, entwickelten sie sich von

Leistungsempfängern zu Leistungsträgern.

Zwei Realitäten

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hob hervor, dass viele Flüchtlinge ihre Chance genutzt hätten. "Sie haben eine

Ausbildung gemacht oder ein Handwerk gelernt. Sie studieren, oder sie haben Betriebe gegründet, in denen Menschen

arbeiten. Sie bringen unser Land voran. Diese Menschen bereichern unser Land."

Es gebe jedoch auch eine andere Realität. Menschen, die ohne Einbindung in unsere Gesellschaft lebten. Die kaum

Deutsch sprächen oder es nicht wollten. "Sie haben keinen ordentlichen Arbeitsplatz. Manche junge Männer unter

ihnen begehen auffallend häufig Straftaten. Solche Einsichten in beide Realitäten in unserem Land tun weh."

Die Bevölkerung habe den Willen, diejenigen, die Schutz brauchen und eine Bleibeperspektive haben, auch zu

integrieren. "Diesen Willen wollen wir bewahren. Dafür brauchen wir Integrationsmaßnahmen. Dafür brauchen wir

aber auch ihr Vertrauen, dass der Rechtsstaat das bestehende Recht durchsetzt", so de Maiziere.

Das Integrationsgesetz

Die Bundesregierung hat das Integrationsgesetz am 25. Mai 2016 auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg verabschiedet.

Die zum Integrationsgesetz gehörende Verordnung regelt die Details zu den Integrationskursen und den Verzicht auf

die Vorrangprüfung zur Arbeitsaufnahme.

Die Regelungen im Einzelnen:

Frühzeitig Integrationskurse besuchen

Deutschkenntnisse und die Orientierung in unserer Gesellschaft sind von zentraler Bedeutung für die Integration.

Mehr Flüchtlinge sollen frühzeitig Integrationskurse besuchen. Deshalb werden Teilnehmerzahlen erhöht und

Kursträger verpflichtet, die Angebote zu veröffentlichen.

Die Zugangsmöglichkeiten für die Teilnahme an Integrationskursen werden verbessert. Die Möglichkeit,

Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte zur Teilnahme am Integrationskurs zu

verpflichten, wird erweitert. Für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive wird sie neu geschaffen.

Die Flüchtlinge sollen so früh wie möglich deutsch lernen. Das Integrationsgesetz setzt hierfür Anreize. So

erlischt künftig der Teilnahmeanspruch an einem Integrationskurs nach einem statt nach bisher zwei Jahren.

Zusätzlich werden in der Integrationskursverordnung die Voraussetzungen für höhere Kurskapazitäten, mehr

Transparenz und eine effizientere Steuerung des Integrationskurssystems geschaffen.

Beispielsweise werden Integrationskurse künftig schneller zustande kommen - statt bisher nach drei Monaten

künftig spätestens nach sechs Wochen. Der Orientierungskurs wird von bisher 60 auf 100 Unterrichtseinheiten

aufgestockt und inhaltlich stärker auf die Wertevermittlung ausgerichtet.

Rechtssicherheit während der Ausbildung

Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung. Wer im Betrieb bleibt, erhält ein

Aufenthaltsrecht für zwei Jahre.

Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung. Das gibt ihnen und den Ausbildungsbetrieben

Rechtssicherheit.

Nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss wird bei anschließender Beschäftigung ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre

erteilt. Wer nach der Ausbildung nicht im Ausbildungsbetrieb weiterbeschäftigt wird, bekommt zur Arbeitsplatzsuche

eine weitere Duldung für sechs Monate.

Die bisherige Altersbegrenzung von 21 Jahren für den Beginn der Ausbildung wird aufgehoben. Über die Hälfte der

Flüchtlinge sind unter 25 Jahre, etwa zwei Drittel sind unter 34 Jahre alt. Für sie ist eine Berufsausbildung

eine echte Zukunftschance.

Bei Ausbildungsabbruch gibt es einmalig eine weitere Duldung für sechs Monate, um einen neuen Ausbildungsplatz

zu suchen. Das Aufenthaltsrecht wird widerrufen, wenn das anschließende Beschäftigungsverhältnis aufgelöst wird

sowie bei Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Straftat.

Bessere Steuerung durch Wohnsitzregelung

Wie kann Integration besser gelingen? Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Frage, wo jemand lebt. Darum kann

Asylbewerbern künftig ein Wohnort zugewiesen werden. Denn ziehen beispielsweise zu viele Flüchtlinge in

Ballungsräume, erschwert das das Eingliedern in die Gesellschaft.

Die Wohnsitzzuweisung ermöglicht, die Schutzberechtigten gleichmäßig auf das Bundesgebiet zu verteilen. Mit

der Zuweisung will die Bundesregierung die Integration erleichtern und vermeiden, dass beispielsweise soziale

Brennpunkte entstehen.

Die Flüchtlinge müssen in den ersten drei Jahren in dem Bundesland bleiben, dem sie nach ihrer Ankunft zugewiesen

wurden. Dies gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2016. Die Länder können Schutzberechtigten in diesen drei Jahren

einen konkreten Wohnsitz zuweisen. Sie können den Flüchtlingen außerdem verbieten, in Ballungsräume zu ziehen.

Es gibt eine Härtefallregelung.

Ausgenommen von der Wohnsitzregelung sind Flüchtlinge, die bereits eine Ausbildung machen oder

sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Die Voraussetzung dabei ist: mindestens 15 Wochenarbeitsstunden

mit einem Einkommen von mindestens 712 Euro. Das ist der monatliche Durchschnittsbedarf gemäß Sozialgesetzbuch.

Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge

Flüchtlinge sollen schon während des Asylverfahrens einer sinnvollen Betätigung nachgehen. Der Bund legt ein

Programm "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" (FIM) für 100.000 Asylbewerber auf.

Der Bund legt für Asylbewerber ein Arbeitsmarktprogramm für zusätzliche, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten auf.

Die Menschen sollen während des Asylverfahrens einer sinnvollen Betätigung nachgehen. Zum Beispiel können sie

in den Unterkünften mitarbeiten: bei der Essensausgabe, in der Kleiderkammer oder bei der Reinigung. Zum

überwiegenden Teil sollen Flüchtlinge außerhalb der Unterkünfte arbeiten - zum Beispiel dabei helfen,

Grünanlagen zu pflegen.

Sie erhalten eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent pro Stunde. Die FIM können bis zu sechs Monate dauern und

bis zu 30 Stunden die Woche umfassen.

Das Programm soll am 1. August 2016 starten. Von 2017 bis 2020 stellt der Bund dafür jährlich 300 Millionen

Euro bereit.

Die Flüchtlinge können dabei frühestmöglich die Sprache und gesellschaftliche Grundregeln lernen.

Niederschwellige Angebote können helfen, sie an den Arbeitsmarkt heranzuführen.

Das Programm gilt nicht für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten sowie für vollziehbar Ausreisepflichtige.

Asylbewerberleistungen können gekürzt werden, wenn Asylbewerber Arbeitsgelegenheiten oder Integrationskurse

ohne wichtigen Grund ablehnen oder abbrechen.

Verzicht auf Vorrangprüfung

Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive sollen leichter eine Arbeit aufnehmen können. Deshalb verzichtet die

Arbeitsagentur - abhängig von der regionalen Arbeitsmarktlage - für drei Jahre auf die Vorrangprüfung.

Die Bundesagentur für Arbeit wird in bestimmten Regionen und abhängig von der Arbeitsmarktlage in den

jeweiligen Bundesländern auf die Vorrangprüfung verzichten. Auch die Beschäftigung als Leiharbeitnehmer

ist dann in diesen Regionen zulässig. Die Regelung ist auf drei Jahre befristet. Sie soll Flüchtlingen

mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung die Arbeitsaufnahme erleichtern.

Die bereits geltende Ausnahmeregelung in Engpassberufen und für Hochqualifizierte wird verlängert.

Die Regelungen sind Teil der Verordnung zum Integrationsgesetz.

Ausbildung ermöglichen

Junge Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive und andere Schutzsuchende sollen möglichst eine qualifizierte

Berufsausbildung aufnehmen und absolvieren. Um ihnen dies zu erleichtern, wird die Ausbildungsförderung für

sie ausgeweitet.

Für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive sind ausbildungsbegleitende Hilfen, assistierte Ausbildung oder

berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland möglich.

Berufsausbildungshilfe und Ausbildungsgeld können Asylbewerber nach 15 Monaten Voraufenthalt bekommen - außer

sie wohnen noch in einer Aufnahmeeinrichtung. Die beiden Leistungen helfen, wenn zum Beispiel die

Ausbildungsvergütung nicht für Wohnung und den Lebensunterhalt reicht. In den ersten 15 Monaten gibt es

Asylbewerberleistungen - auch während einer Ausbildung.

Geduldete können bereits nach zwölf Monaten Voraufenthalt mit ausbildungsbegleitende Hilfen und assistierter

Ausbildung unterstützt werden - drei Monate früher als bisher. Sie müssen dafür einen betrieblichen

Ausbildungsplatz, eine Einstiegsqualifizierung oder eine konkrete Zusage haben.

Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen mit Berufsausbildungshilfe oder Ausbildungsgeld sind nach sechs Jahren

Aufenthalt möglich. An berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen können Geduldete bisher nicht teilnehmen.

Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld können sie seit Jahresbeginn bereits nach 15 Monaten

Voraufenthalt bekommen.

Niederlassungserlaubnis hängt von Integration ab

Einen umfassenden Integrationsanreiz setzt die Bundesregierung mit Blick auf die Erteilung einer unbefristeten

Niederlassungserlaubnis. Diese bekommt künftig nur, wer als anerkannter Flüchtling Integrationsleistungen

erbracht hat.

Für Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und Resettlement-Flüchtlinge, die längere Zeit in Deutschland

bleiben, gibt es eine Neuregelung. Eine Niederlassungserlaubnis, das unbefristete Aufenthaltsrecht, wird

Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen künftig grundsätzlich erst nach fünf Jahren Aufenthaltserlaubnis

erteilt. Vorausgesetzt, sie erfüllen zudem bestimmte Integrationsleistungen.

Bei herausragender Integration wird es möglich sein, bereits nach drei Jahren eine Niederlassungserlaubnis

zu erhalten. Diese Möglichkeit schafft einen besonderen Anreiz zur Integration. Herausragend integriert ist

etwa, wer die deutsche Sprache beherrscht und seinen Lebensunterhalt überwiegend selbständig erarbeitet.

Einheitliche Regelung zur Aufenthaltsgestattung

Die Aufenthaltsgestattung entsteht für Asylsuchende künftig mit Ausstellung des Ankunftsnachweises. Damit

wird sichergestellt, dass Asylsuchende rechtssicher und frühzeitig Zugang zum Arbeitsmarkt und zu

Integrationsleistungen bekommen.

Künftig wird die Aufenthaltsgestattung mit dem Erhalt des Ankunftsnachweises entstehen. So werden bisher

bestehende Unsicherheiten in der Praxis beseitigt. Die Bundesregierung stellt damit sicher, dass Asylsuchende

rechtssicher und frühzeitig unter anderem Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Integrationsleistungen bekommen.

Zusätzliche Änderungen des Asylgesetzes ermöglichen, die Prozesse im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

noch effizienter zu gestalten.

Aufenthaltsgestattung nennt man das Recht, sich zur Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland aufhalten

zu dürfen (§ 55 Abs. 1 AsylG). Aufenthaltsgestattung heißt zugleich die Bescheinigung, die Personen erhalten,

die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben.

Freitag, 8. Juli 2016"

08.07.2016 morgenpost.de

Hartz-4-Kosten im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU) in Berlin

Um die Hartz-4-Kosten zu senken, hat Berlin die Anwendung des Berliner Mietspiegels vollzogen, der gegenüber den

tatsächlichen Mieten am Markt geringere Mieten ausweist. Betroffene Hartz-4-Bezieher am Markt erhalten damit

legal nur eine teilweise Kostenübernahme für der Wohnung und Heizung und müssen den Rest dieser KdU aus dem

Regelsatz begleichen. So spart Berlin Mehrkosten von 40 Millionen Euro jährlich für KdU ein. Zugleich gelang

von 12.000 Bedarfsgemeinschaften, die zu einem vom Amt angeordneten Umzug in eine preiswerte Wohnung

verpflichtet wurden, tatsächlich nur 5000 der Umzug in eine solche Wohnung.

08.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Aus Sicht des Gesetzgebers ist die lokale Kappungsgrenze für KdU eine Anpassung der für den Träger der Grundsicherung

zumutbaren und wirtschaftlichen Kostenübernahme bezüglich KdU. Die Anwendung des Berliner Mietspiegels ist

klar auf die Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Die marktorientierte KdU ist also unwirtschaftlich. Und: Die Erbringung

der KdU aus dem Regelsatz ist Erpressung, wenn der Umzug, der zwingend nur marktgerecht vollzogen werden kann,

nicht möglich ist. Damit ist über die KdU eine Sanktionierung implementiert worden. Ziel des Gesetzgebers ist es

also, die Grundsicherung, die regelmäßig unterhalb der Armutsgrenze liegt, so zu verknappen, dass die verfassungsgerechte

Menschlichkeit - die Würde des Menschen ist unantastbar - als Wirtschaftlichkeitsfaktor im Hartz-4-Bereich umgehbar

ist. Der gesetzgeberische Ansatz schon allein ist verfassungswidrig. - Wen interessiert diese Alltagserscheinung schon ...

Berlin wird vom Christjüdischen Sozialismus regiert.

08.07.2016 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in Berlin sind z.Z. 58.100 Flüchtlinge eingewandert, davon

40.000 in Not- und Gemeinschaftsunterkünfte.

13.000 in Wohnungen.

5.100 Minderjährige in Sozialeinrichtungen.

Pro Flüchtling werden pro Monat 1134 Euro verbraucht, um den Flüchtling zu versorgen.

In 2015 wurden 0,0183 Milliarden Euro für Versorgung und Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber

verbraucht.

Bis Juni 2016 sind 0,395 Milliarden Euro für Unterbringung und Geldleistungen verbraucht worden.

Im Juni 2016 gab es in 1004 Willkommensklassen 12.191 Schüler, die von 1094 Lehrern unterrichtet wurden, wobei

pro Lehrer die jährlichen Durchschnittskosten 70.000 Euro betragen.

Im Zuge der Masseneinwanderung in Berlin investiert Berlin 2,758 Milliarden Euro wie folgt:

In 2016 und 2017 jeweils 0,6 Milliarden Euro für z.B.

Unterbringung in Not- und Gemeinschaftsunterkünften.

Auszahlung von Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Ausgaben für Willkommensklassen und Gesundheitsversorgung.

In 2016 und 2017 jeweils 0,2 Milliarden Euro für Integrationsleistungen, davon

0,024 Milliarden Euro für zusätzliche Kurse der Sprachvermittlung und Wertevermittlung je für erwachsene Flüchtlinge.

0.013 Milliarden Euro für zusätzliche Integration der Flüchtlinge in Arbeit z.B. für Bildungsberater und Jobcoaches,

Ein-Euro-Jobs.

In 2016 und 2017 zusammen 1,158 Milliarden Euro für neue Unterkünfte, davon

0,078 Milliarden Euro für 30 neue Containersiedlungen für insgesamt 13.500 bis 15.000 Menschen.

1,080 Milliarden Euro für 60 Wohngebäude in Modularbauweise.

08.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin hat ca. 60 Milliarden Euro Schulden.

08.07.2016 Islam-Recht als Deutsches Recht (ARD-Radio)

Islamisches Recht ist Bestandteil des Deutschen Rechtes - Beispiel:

Anerkennung einer nach Islamischen Recht vollzogenen Ehen mit Minderjähriger.

Selektion im deutschen Eherecht nach religiöser Orientierung, Abstammung

und deren Sitten.

Ein Beispiel der Einwanderung in das Sozialsystem unter Umgehung von deutschem

Recht durch die berliner Verwaltung. Ziel ist u.a. die Implementation

von Parallelgesellschaften, da der Vollzug der islamischen Ehe, die

in deutsches Recht überführt wurde, die Rolle der Frau unter Maßgabe

der männlichen Dominanz so stattfinden kann, dass die Frau gezielt

derart benachteiligt wird, dass diese Selektion gegen deutsche

Alltagsauffassung verstoßen (gute Sitten).

In Berlin sind islamische Ehen in Berlin von der Landesbehörde anzuerkennen,

wenn die Ehefrau mindestens 16 Lebensjahre hat. Die Anerkennung ersetzt damit

den für einen deutsche Minderjährige Ehegattenteil notwendige Zustimmung

zur Heirat mit einem volljährigen anderen Ehegattenteil.

Um Polygamie (Vielweiberei mit Heirat) zu vermeiden, schlägt die CDU vor,

die Standesamtliche Pflichtheirat für jede religiöse Heirat wieder einzuführen.

Seit 2010 wird in der BRD eine religiöse Heirat auch dann anerkannt, wenn diese

nicht standesamtlich verbunden ist. Dieser Vorschlag berührt islamische Heiraten

mit minderjährigen Ehegattenteil, wobei die Heirat außerhalb des Hoheitsgebietes

der BRD stattfindet, nicht.

Hinweise:

Wieso die deutsche Rechtspflege eine islamischen Ehe mit einem nach deutschen

Recht minderjährigen Ehegattenteil nicht in eine NICHT eingetragene Lebensgemeinschaft

konvertiert, liegt also auf der Hand: Der deutsche Jugendschutz und das

deutsche Eherecht sind inkompatibel zur Konvertierung. Jedoch ist nach

Hartz-4-Recht der gemeinsame Wohnsitz ein Indiz der Bedarfsgemeinschaft.

Mit anderen Worten: Der deutsche Gesetzgeber erleichtert gezielt die Einwanderung

in das deutsche Sozialsystem der Grundsicherung, das auch so Parallelgesellschaften

in Kauf nimmt. Das ist offener Faschismus.

Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial - diesmal mit schmatzenden,

lispelnden und nuschelnden Moderatorinnen.

Gewerbsmäßiger Betrug durch VW

Die BRD-Regierung hält es für angemessen, wenn VW in der BRD die betroffenen Dieselfahrzeuge rechtskonform instandsetzt, da

dadurch der Schaden für die Käufer des betroffenen Dieselfahrzeuges durch VW für VW angemessen behoben wird.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig will die Gewinndifferenz für VW, das "clean diesel" verkauft hat, ohne "clean diesel"

tatsächlich zu verkaufen, abkassieren: Der Käufer wurde durch VW getäuscht. VW hätte bei tasächlichem Verkauf von

"clean diesel" höhere Kosten gehabt (siehe jetzige Nachrüstungen), so dass die Gewinnspanne bei gleichem Marktpreis

geringer ausgefallen wäre, aber wegen Täuschung nicht ausgefallen ist.

09.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig lügt:

Der Verkauf des "clean diesel" erfolgte als Produkt des Nicht-"clean diesel", so dass der Marktpreis schlichtweg Wucher ist,

Die Täuschung des Kunden spielt eine Rolle, da die Täuschung NUR die Bereitwilligkeit des Kaufes der Ware beeinflusst,

aber nicht den tatsächlichen Verkauf, der, wenn zugesicherte Eigenschaften gegeben wurden, Betrug darstellt.

Wucher und Betrug.

Die erzielten Gewinne sind umverteiltes Vermögen der Käufer, die durch Wucher und Betrug enteignet wurden.

VW unterliegt dem Sachverhalt der Gier.

Wenn die BRD-Regierung behauptet, VW darf sich auf seine Kosten angemessen am Schaden der Kunden und der

Gesellschaft - VW ist ein für die Öffentlichkeit enorm relevantes Unternehmen - sanieren, zersetzt nicht nur, sondern

schafft Beihilfe zur Unterlassung der Verfolgung der Gier von VW.

Die BRD wird durch den Christjüdischen Sozialismus regiert.

09.07.2016 sueddeutsche.de

Der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) stellt bezüglich Volksentscheide auf Bundesebene fest:

Volksentscheide auf Bundesebene

sind von der Verfassung nicht gedeckt.

sind der repräsentativen Demokratie nicht überlegen.

werden gebraucht, um

Schwäche der Politiker durch Volkswillen zu ersetzen.

politische Gruppen-Interessen als Gesetz zu implementieren.

politische Prozesse zu vereinfachen.

09.07.2016 Wechsel der Intendanz des RBB

Das ARD-Radio hat ein Interview mit der neuen Intendantin des RBB gesendet.

Audioausschnitte - u.a.

Der RBB ist unterfinanziert und muss daher sein Programm einschränken.

Der RBB wird weiter als Lokalmedium ausgebaut - auch online.

Der RBB muss bessere Einschaltquoten bekommen.

Warnung:

Das Vorhaben, den RBB als guten Freund der Konsumenten zu machen, der alles,

was Konsumenten für wichtig halten, liefert, kann nur mit Dummheit begründet

werden: Ein Staatssender der ARD als guter Freund .... Lächerlich ohne Grenzen.

Eben Dummfick.

Edel ist die ausführliche Darstellung des Verhältnisses der Intendantin zu ihrer

minderjährigen Tochter ...

Lesbentratsch auf geistreich getrimmt, aber klar verwahrlost und widerlich-anal

ausgerichtet: Die Moderatorin verschwindet komplett im Hintern der neuen

Intendanz. Dass also gelabert, geschmatzt und genuschelt wird, ist

unausweichlich.

Elite eben.

Der Bundestagspräsident Lammert stellt fest:

Auf Basis der in der BRD-Verfassung maßgebenden Regelung, dass Bundestagsabgeordnete allein ihrem Gewissen

verpflichtet und zugleich Vertreter des gesamten Volkes sind, haben diese Bundestagsabgeordnete gegenüber der

BRD-Regierung mehr Souveränität zu zeigen und gleichzeitig per parlamentarische Mehrheit die BRD-Regierung

mitzutragen.

10.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Lammert ist Christjude.

10.07.2016 faz.net

Der ehemalige Präsident der EU-Kommission José Manuel Barroso arbeitet nun für die Londoner Filiale von Goldman Sachs,

um für Sachs die Auswirkungen des Brexit zu verringern.

10.07.2016 morgenpost.de

Die BRD-Frauenrechtlerin Alice Schwarzer

hatte einst die schwanzorientierte Gier der Männerwelt in Sachen Finanzkrise kritisiert: "Diese Männer haben längst den Bezug zum

Leben verloren. Sie klicken virtuelle Summen mit sechs, sieben, acht Nullen - und wundern sich, wenn sie plötzlich vor den realen

Scherben stehen. Das Katastrophale ist, dass Millionen Menschen das dann mit ihren Steuern und ihren Jobs ausbaden müssen." -

"Erotik der Macht"

ist wegen Steuerbetrug nun vorbestraft und muss 100.000 Euro als Strafe an den Staat zahlen.

Langzeitarbeitslosigkeit bzw. Dauerbezug ALG II

In Sachsen sind 54,5% aller Hartz-4-Empfänger bereits über 4 Jahre im Bezug ALG II.

In Berlin sind 53,4% aller Hartz-4-Empfänger bereits über 4 Jahre im Bezug ALG II.

In Brandenburg sind 53,4% aller Hartz-4-Empfänger bereits über 4 Jahre im Bezug ALG II.

In Baden-Württemberg sind 37,7% aller Hartz-4-Empfänger bereits über 4 Jahre im Bezug ALG II.

Hartz-4-Aufstocker und Dauer Aufstockung

Von den 1,2 Millionen Aufstockern (Bezug Grundsicherung bei paralleler Entgelttätigkeit) beziehen

48,7% seit über 4 Jahren die Aufstockung.

Gericht stoppt Übernahme Kaisers durch Edeka, da die Ministererlaubnis zur Übernahme wegen geheimen Absprachen zwischen

BRD-Wirtschaftsministerium, Tengelmann und Edeka rechtswidrig ist: Diese Absprachen wurden in der entscheidenden Phase des

Verfahrens zur Übernahme geführt.

Der BRD-Wirtschaftsminister sieht den Erhalt der 16.000 Arbeitskräfte bei Kaisers als Gemeinwohlfaktor an.

Die Gewerkschaft Verdi erklärte, der Stopp der Übernahme bedeute weitere Unsicherheit für die Beschäftigten von Kaisers.

12.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

dradio ist der Webauftritt des ARD-Radio. Eben dieses Radio hat in Sendungen die Situation um Kaisers wie folgt dargestellt -

nämlich anders:

Das Gericht lehnt die Auffassung des Gemeinwohls zur Arbeitskräftesituation bei Kaisers ab, da der Arbeitsmarkt

leistungsfähig genug ist.

Der BRD-Vizekanzler ist aus Gericht-Sicht befangen, weil der Vizekanzler und Edeka nebst Tengelmann sich

gegenüber anderen Marktteilnehmern nicht transparent genug verhalten haben, die von den Geheimtagungen

des BRD-Wirtschaftsministers (der auch Vize-Kanzler ist) mit Tengelmann und Edeka nichts erfahren haben.

Der BRD-Vizekanzler hält es für recht und billig, die Geheimabsrpachen geführt zu ha ben, denn eine solche

Methode sei legal, üblich und damit auch diesmal vollziehbar.

Die Monopolkommission ist wie das Kartell-Amt nicht für eine Übernahme von Kaisers durch Edeka, da die

mögliche Beeinflussung der Arbeitskräftesituation bei Edeka wegen dessen Übernahme der Kaisers-Mitarbeiter

unerwünscht ist. Außerdem hat der BRD-Wirtschaftsminister das volkswirtschaftliche und nicht einzelunternehmerische

Wohl im Auge zu haben.

Es wird nicht ausgeschlossen, dass wegen der bereits unerwünscht lang andauernden Übernahme von Kaisers durch

Edeka die Insolvenz von Kaisers bevorsteht, wenn Edeka nicht zum Zuge kommt.

Kaisers hat in z.B. Berlin eine regionale Machtstellung, die parallel zu Edeka verfügbar ist, so dass die Übernahme von

Kaisers durch Edeka dieses am Markt bevorteilt.

Die Gewerkschaften setzen trotz allem die Verhandlungen zur Übernahme von Kaisers durch Edeka fort.

Was dradio nicht sagte:

In Ost-Berlin bekamen ausgewählte Westdeutsche Handelsketten bereits zum Zeitpunkt VOR der Währungsunion

den Zuschlag zur Übernahme der abgewickelten Handelsketten der Ostzone, also der "Waren täglichen Bedarfes"

per Kaufhallen-Netz (abgesehen von "Konsum"). Kaisers hatte bereits gegen Mark der DDR Waren verkauft.

Kaisers hat sich z.T. also 25 Jahre lang am Markt behauptet, in dem der Zuschlag durch die Ostzone-Regierung

und Lokal-Bonzen per Definition fest implementiert wurde. Kaisers hat also keinen Grund, aus mangelnder

physischer Marktbeherrschung in Konkurs zu gehen.

12.07.2016 faz.net

Berliner Studie zu Volksparteien (ohne AfD, NPD, DVU).

In 1990 hatten die Volksparteien 2,4 Millionen Mitglieder.

In 2015 hatten die Volksparteien 1,2 Millionen Mitglieder:

SPD 442.814 Mitglieder.

CDU 444.400 Mitglieder.

CSU 144.360 Mitglieder.

FDP 53.197 Mitglieder.

Partei der Grünen 59.418 Mitglieder.

Linkspartei 58.989 Mitglieder.

Das Durchschnittsalter der Mitglieder in ALLEN einzelnen Volksparteien beträgt z.Z. 50 bis 60 Jahre.

Beschäftigung für Flüchtlinge: 100.000 Angebote zum Einsteigen per Arbeitsgelegenheiten

Einsteigen dürfen nicht:

Nicht arbeitsfähige Flüchtlinge.

Flüchtlinge in einer Integrationsmaßnahme wie Arbeitsförderung, Sprach- oder Integrationskurs.

Flüchtlinge mit Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.

Flüchtlinge mit Ausbildung oder Studium.

Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten.

vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer.

Inhaber einer aufenthaltsrechtlichen Duldung.

Die Arbeitsgelegenheit

umfasst

maximal längstens sechs Monate.

maximal 30 Wochenstunden.

wird mit 0,80 Euro pro Stunde bezuschusst.

begründet kein Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts.

findet als zusätzliche, wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse zu vollziehende Arbeit statt.

13.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Wertschöpfung per Arbeitsgelegenheit nach SGB II wird mit einer Mehraufwandsentschädigung bezuschusst.

Das ist sachlich identisch mit der Arbeitsgelegenheit nach Asylrecht.

Hartz-4-Bezieher als Deutsche sind Flüchtlingen als Ausländer also gleichgestellt.

Damit gilt:

Das Asylrecht implementiert gezielt die Einwanderung in die Grundsicherung.

Deutsche und Ausländer sind im selben Kontext aktiv, wobei die Ressourcen des Asyls NUR z.T. getrennt sind,

denn Hartz-4 in Form des Asylrechtes beansprucht Ressourcen der Träger der Sicherung und Integration in Arbeit.

Als Hartz-4-Empfänger ist es systemisch z.T. egal, ob man ein Deutscher ist oder nicht. ... Alles eine Wichse.

Arbeitsaufnahme durch Minderjährige im Hartz-4-Bezug

Die vom Gesetzgeber implementierte Klausel, dass arbeitsfähige Kinder ab dem vollendetem 15. Lebensjahr in die

Integration in Arbeit einzubinden sind, steht im Widerspruch zum Begehren betroffener Minderjähriger, eine

weiterführende Schule besuchen zu wollen: Der Träger der Grundsicherung kann verlangen, dass der Schüler

einer Vorladung zur Integration in Arbeit folgen muss (bei Nichtantreten zu Vorladung kann sanktioniert werden)

und dass die Integration in Arbeit Vorrang zum Besuch z.B. eines Gymnasiums hat (daher die Vorladung).

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurde ein muslimischer minderjähriger Flüchtling im Rahmen des Versuches

der Exekution von 5 Menschen per Schnittwaffe (Axt) erschossen. Tatort war ein Regionalzug bei Würzburg. Wie Ermittlungen

ergaben, war der 17-jährige Afghane, der am 30. Juni 2015 in die BRD als Flüchtling einreiste, von einer Tötung eines

Freundes in Afghanistan innerlich so betroffen, dass der 17-Jährige in einer Mitteilung an seinen Vater beschlossen: "Jetzt bete für

mich, dass ich mich an diesen Ungläubigen rächen kann und bete für mich, dass ich in den Himmel komme." Die versuchte

Exekution betraf eine Familie aus Hongkong und eine Passantin, war aber nicht erfolgreich genug (2 in Lebensgefahr

Schwebende). Ein weiterer Bezug zum Islam ließ der minderjährige Täter in seinem mehrmaligen Ruf während der Tat

zu: "Gott ist groß". Trittbrettfahrer ist der IS (Islamischer Staat), der wenige Stunden nach dem Attentat mit den

5 Verletzten dieses Attentat für sich beansprucht hat. Ein anderer sozialer Umstand war, dass der Täter seit kurzem bei einer

Pflegefamilie wohne, wo in seinem Zimmer ein Schreib-Block gefunden wurde, der ausweist:

1 IS-Symbol

eine Textpassage, die wohl als ein Abschiedsbrief an seinen Vater gedacht waren: Darin beklagte sich der minderjährige Jugendliche

"über Ungläubige und Taten, die diesen Ungläubigen zuzurechnen sind".

19.07.2016 morgenpost.de

Der minderjährige Afghane, der 5 Zugpassanten zu exekutieren versucht hat, war Angehöriger des IS und hat in einem

Video seine Tätigkeit als Flüchtling in Europa wie folgt skizziert:

"Ich bin ein Soldat des Islamischen Staates und beginne eine heilige Operation in Deutschland".

"Die Zeiten sind vorbei, in denen ihr in unsere Länder gekommen seid, unsere Frauen und Kinder getötet habt und euch keine

Fragen gestellt wurden (...) So Gott will, werdet ihr in jeder Straße, in jedem Dorf, in jeder Stadt und auf jedem Flughafen

angegriffen. (...) Ihr könnt sehen, dass ich in eurem Land gelebt habe und in eurem Haus. So Gott will, habe ich diesen Plan

in eurem eigenen Haus gemacht. Und so Gott will, werde ich euch in eurem eigenen Haus abschlachten."

19.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Aus islamischer Sicht gibt es Muslime und Ungläubige, wobei die Deutung des Islams (Mohammeds) auch Muslime

bestimmter Varianten der Deutung als Ungläubige einstuft. Der Islam ist ein Instrument der Macht und Normierung

von Muslimen JEDER Art. Maßregelungen liefert u.a. die Deutung der Lebens des Propheten Mohammeds in

Verbindung mit realer Macht der deutenden Elite. Der Islam ist also menschlich geprägt und hat damit Möglichkeiten

von Prinzipien wie "Blutrache" oder dem Prinzip, dass Ungläubige in Varianten selektierbar sind - bis hin zu deren

Exekution, Dem islamischen Handeln als Martyrer, also als Täter im Namen des Propheten oder des Gottes Allah,

ist zwingend die Ansicht infiltriert worden: Märtyrer kommen zu Gott und nicht z.B. in eine Hölle - das Leben

nach dem Tod ist dem Märtyrer sicher. ... Die Kombination von z.B. Blutrache und Märtyrer als grundlegende

Prinzipien von mit realer Macht verbundenen Deutungen des Islams ist ein Zeichen für dessen faschistische

Ausrichtungsmöglichkeit - übrigens ein Symptom JEDER Religion, inklusive des Christjudentums und des Kommunismus.

Folgt man den Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes, dann wurde in der BRD das 1. Mal nach der Masseneinwanderung

das Prinzip der Blutrache praktiziert, die auch Teil des Werte des ISIS-Truppen und deren IS sind.

Pikant an der Sache ist NICHT der Vollzug der Blutrache an sich, denn die Öffnung der Grenzen für unkontrollierte

Masseneinwanderung aus dem Islam in die BRD, die vom Christjüdischen Sozialismus regiert wird, hat zwingend

die Islamisierung der BRD zu folge, sondern der Umstand, dass Opfer sich mangels Abwehrchancen am Leben

halten können: Es gibt keine Chance auf Notwehr UND nur die Staatsorgane bzw. Landesbehörden haben das

Recht auf den Finalen Schuss, also die Exekution einer Täters - allerdings das eben auch im Nachhinein für

Opfer und vom Täter Exekutierte.

Dieser katastrophale Umstands der Mangels an Sicherheit der BRD-Bevölkerung (inklusive friedliche Flüchtlinge)

ist Teil der Einwanderungskonzeption der BRD-Kanzlerin, die das verfassungsrechtlich gegebene Recht auf

politische Ausrichtung der BRD klar missbraucht hat, in dem Menschen systemisch zu Opfern machbar sind,

deren Leben weniger zählt, als Einwanderung.

Das ist offener Faschismus.

23.07.2016 bundesregierung.de

"Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Erklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel anlässlich der Gewalttat von München am 23. Juli 2016 in Berlin

im Bundeskanzleramt

BKin Merkel: Meine Damen und Herren, hinter uns und vor allem hinter den Menschen in München liegen ein Abend und eine Nacht

des Schreckens. Wir alle stehen noch unter dem Eindruck der Bilder und der Berichte der Augenzeugen. Neun Menschen, die am

Freitagabend noch Einkäufe erledigen oder rasch etwas essen wollten, sind tot nach jetzigem Stand getroffen von den Kugeln eines

einzelnen Täters.

In der Runde der zuständigen Bundesminister haben uns gerade der Bundesinnenminister und die Spitzen der Sicherheitsbehörden über

den derzeitigen Stand der Ermittlungen informiert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird in Kürze auch Presse und

Öffentlichkeit ausführlich über das ins Bild setzen, was zu diesem Zeitpunkt feststeht.

Thomas de Maizière ist fortlaufend in engstem Kontakt mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann wie auch ich mit dem

bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Die Zusammenarbeit der bayerischen Behörden und des Bundes war von Beginn an

eng und nahtlos. Im Namen der Bundesregierung danke ich dafür.

Wir alle das sage ich auch im Namen der ganzen Bundesregierung trauern mit schwerem Herzen um die, die nie mehr zu ihren

Familien zurückkehren werden. Den Familien, den Eltern und Kindern, für die heute alles leer und sinnlos erscheint, sage ich

persönlich wie auch im Namen vieler, vieler Menschen in Deutschland: Wir teilen Ihren Schmerz. Wir denken an Sie. Wir leiden mit

Ihnen.

Unsere Gedanken gehen auch zu den zahlreichen Verletzten. Mögen sie rasch, aber vor allem wieder vollkommen gesund werden und

alle Unterstützung finden, die sie dafür brauchen.

So ein Abend, so eine Nacht sind schwer zu ertragen für jeden von uns. Sie sind umso schwerer zu ertragen, als wir so viele

Schreckensnachrichten binnen ganz weniger Tage hinnehmen mussten. Da war der Anschlag von Nizza, die Menschenverachtung, mit

der der Täter dort einen Lastwagen in die Menschen steuerte und 84 Menschen tötete; dann der unfassbar grausame Axtangriff

in einem Zug bei Würzburg. Die Schwerverletzten ringen weiter mit den Folgen. Meine Gedanken sind auch heute bei ihnen. Die

genauen Hintergründe und Motive, die diesen Mann, der vor gut einem Jahr als Flüchtling nach Deutschland gekommen war,

islamistisch radikalisiert und bei seiner Tat geleitet haben, werden weiter intensiv aufgeklärt.

Gestern dann die Morde in München. Immer sind es Orte, an denen jeder von uns hätte sein können. So kann ich jeden verstehen, der

heute mit Beklommenheit auf eine Menschenmenge zugeht, der im Hinterkopf die Frage hat, ob er dann sicher ist. Was kann uns in

solchen Momenten Zuversicht geben? - Ich denke dabei zuerst an unsere großartigen Sicherheitskräfte. Die Münchner Polizei, die

ganze bayerische Polizei mit Unterstützung der Bundespolizei sie haben gestern und in der Nacht hochprofessionell gearbeitet. Sie

haben eine Millionenstadt in einer über Stunden unübersichtlichen Lage gesichert. Sie haben besonnen kommuniziert. Sie waren und

sind im besten Sinne Helfer und Beschützer der Bürgerinnen und Bürger. Sie geben alles, genauso wie die Rettungskräfte.

Einen besonderen Dank richte ich auch an die Münchnerinnen und Münchner. Sie sind den Anweisungen der Polizei ruhig

nachgekommen. Sie haben einander beigestanden, Wohnungen für Fremde geöffnet, die nicht mehr nach Hause kamen, und haben

damit gezeigt, wie wir in einer freien und mitmenschlichen Gesellschaft zusammenleben. In dieser Freiheit und Mitmenschlichkeit liegt

unsere größte Stärke.

Seit gestern Abend erreichen uns auch viele Botschaften aus dem Ausland. Regierungen und Persönlichkeiten aus vielen Ländern

lassen uns Deutsche wissen, dass sie an uns denken, dass sie an unserer Seite stehen und, wenn nötig, Hilfe anbieten. Dafür bedanken

wir uns sehr. Es ist gut, zu wissen, dass es auch unter Völkern diese Solidarität gibt und dass wir viele Freunde haben im Kampf gegen

Gewalt und Terrorismus.

Meine Damen und Herren, wir werden herausfinden, was genau hinter der Tat in München stand. Wir werden auch nicht ruhen, bis wir

präzise wissen, wie sich der Täter von Würzburg radikalisierte. Der Staat und seine Sicherheitsbehörden werden auch weiterhin alles

daran setzen, um die Sicherheit und Freiheit aller Menschen zu schützen.

Vielen Dank!

Samstag, 23. Juli 2016"

23.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Laut Privat-TV hatte ein Münchner, der Deutscher und gerade Volljährig war, mit Waffengewalt 9 Menschen, die im Alter ca. bis zu 20

Jahre waren, exekutiert und sich laut Polizeiangaben dann selbst erschossen.

Pikant an Merkels Erklärung ist der Umstand, dass

Merkel keinen Erklärungsversuch macht, wieso es in der BRD trotz Verbot an Waffenhandel ohne Lizenz inzwischen massenweise

Menschen mit Waffengewalt umgenietet werden, weil die Opfer sich eben nicht eine Selbstverteidigung per Waffe organisiert hatten.

Und: Wieso in der BRD der Finale Schuss, also die Exekution eines Täters durch Polizei etc., so oft Anwendung findet und zwar

immer dann, wenn Menschen bereits vom Täter exekutiert bzw. verletzt wurden.

die Erklärung von Merkel auch umfassen müsste, wie sich die Zivilbevölkerung gegen die per Masseneinwanderung in die BRD

importierten Jihadisten vorbeugend und parallel zur behördlichen Tätigkeit wehren sollten und vor allem legal können.

Mit anderen Worten: Das mit den Angehörigen der Opfer MitLeiden ist Zynismus pur. Die BRD-Kanzlerin hat den Weg

der Radikalisierung der BRD-Bevölkerung bewusst gewählt, um so die Ziele des regierenden Christjudentums zu erreichen.

Der Eine wird gekillt, der Andere bestimmt, dass das Killen ein Alltagsmerkmal im Dasein der Bevölkerung ist.

Das ist offener Faschismus des Christjudentums und dessen Zuträger wie SPD und FDP.

Diese politischen Kräfte müssen zwingend per Systemwechsel mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden.

Bildschirmcopy Suche auf der Webseite der BRD-Kanzlerin nach "Terroranschlag Würzburg": 0 Treffer.

(Ein Bildschirmcopy ist wie immer nur im Quellennachweis enthalten).

23.07.2016 faz.net

Im Zuge des Attentates in München hat die BRD-Verteidigungsministerin ein Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in Bereitschaft

versetzt und damit die Bundeswehr im Einsatz im Inneren zum Zweck der Terrorbekämpfung bereitgestellt. Der konkrete Einsatz

der Feldjäger-Einheit ist nicht erfolgt, da die Polizei die bewaffnete Unterstützung seitens der Bundeswehr nicht angefordert hat.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der Berliner Innensenator Henkel (CDU) fest:

"Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen

gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden... Niemand darf sich etwas vormachen: Wir haben offenbar

einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang

kein Alltag waren".

Die Bevölkerung müsse sich gegen diejenigen stellen, "die mit den Taten einiger barbarischer Verbrecher jetzt Stimmung

gegen alle Flüchtlinge in unserem Land machen wollen".

Es sei eine enorme Herausforderung, "tickende Zeitbomben" zu identifizieren. Die Behörden müssten genau wissen, wer

sich im Land aufhalte.

Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, sollten Deutschland schnell wieder verlassen.

25.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin wird von Christjüdischen Sozialismus derart regiert, dass Berlin als Chaos-Ort für Einwanderung publik ist.

Dass nun ein regierender Christjude von der Bevölkerung verlangt, Daten über Terroristen an die Behörden zu

liefern, so dass diese arbeitsfähig sind, ist also kein Wunder, denn es waren vor allem die Christjuden in der BRD-

Regierung, die die unkontrollierte Einwanderung in die BRD bewusst erzwungen hat: Allen voran die BRD-Kanzlerin.

Und: Natürlich muss das Deutsche Volk seinen Kopf hinhalten - nicht nur per Ehrenamt, ohne das die Masseneinwanderung

nicht funktioniert - sozusagen die durch Merkel erzwungene Nächstenliebe "Wir schaffen das", sondern auch

als Widerstand gegen Terroristen, die in aller Ruhe Waffengewalt gegen Menschen verwenden, die sich an Recht

und Ordnung halten, anstatt die Systemänderung auch in der Einwanderung abzustreben. ... Das Deutsche Volk

ist ein Führervolk ohne Nationalstolz und Ehrlichkeit sich selbst gegenüber. Erbärmlich.

Das BRD-Arbeitsgericht hat im Zuge einer Klage eines in kirchlicher Anstellung arbeitenden Arztes, der wegen der Schließung

seiner 2. Ehe entlassen wurde, an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die Prüfung eines vom BRD-Arbeitsgericht

vermuteten Verstoßes des kirchlichen Arbeitgebers gegen das Gebot der Gleichbehandlung übergeben.

28.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der Umstand der Gleichbehandlung entfällt, wenn arbeitsvertraglich geregelt ist, dass an die dem Weisungsrecht unterliegende

Angestelltentätigkeit an die Unterlassung einer Ehe nach Scheidung gebunden ist - speziell an die 2. Ehe nach 1. Scheidung.

Der Umstand der Einhaltung Guter Sitten im Bereich der Anerkennung qualifizierter Tätigkeit, die nicht an Maßgaben

einer das Privatverhältnisses des Angestellten berührenden Entscheidung auf Eingehung einer in der BRD als

Wertesystemelement explizit geschützten und geförderter Ehe gebunden ist, greift sehr wohl, wenn der Kläger gegen den

Religionsarbeitgeber mit den zuvor genannten Merkmalen in der qualifizierten Tätigkeit vergleichbar ist UND die vom

Religionsarbeitgeber vollzogene Auffassung der Entlassung NICHT die Einstufung der qualifizierten Tätigkeit im Vergleich

mit o.g. Tätigkeit beeinflusst, WENN religiöses Handeln also NICHT Bestandteil des Vergleiches werden SOLL.

Hä ??? Die Kirche SOLL im Deutschen Recht explizit das Recht der Guten Sitten modifizieren können ?? ...Ähm, ... Und dieses

deutsche SOLL soll nun europäisch überprüft werden ?

:-)))))))

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und im Zuge des Systemputsches in der BRD ein Statement der BRD-Kanzlerin

Merkel - u.a.:

"Aber zu Beginn möchte ich von meiner Seite aus ausführlicher etwas zu einem Thema ausführen, und zwar zu den schrecklichen

Morden und Anschlägen der letzten Tage in Deutschland, am 18. Juli in Würzburg, am 22. Juli in München und am letzten Sonntag in

Ansbach. Bei den Anschlägen in Würzburg und Ansbach handelt es sich nach allem, was wir heute wissen, um islamistischen Terror.

Diese Anschläge - verbunden mit dem, was wir in Nizza erlebt haben, mit dem furchtbaren Mord an einem katholischen Priester

vorgestern in der Normandie, mit dem Massaker an schwulen und lesbischen Menschen in Orlando vor ein paar Wochen, mit den

terroristischen Anschlägen in Belgien und auch immer wieder in der Türkei, unter anderem auch mit deutschen Opfern - sind

erschütternd, bedrückend und auch deprimierend. Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, an

denen jeder von uns sein könnte. Wir können den Angehörigen der so vielen Opfer zeigen, dass wir mit ihnen leiden, dass wir mit

ihnen trauern, dass sie nicht alleine sind. Wir werden alles tun, um die barbarischen Taten aufzuklären, die Hintermänner aufzuspüren

und sie ihrer Strafe zuzuführen. Wir werden dann abschließend auch entscheiden müssen, wo zusätzliche Maßnahmen erforderlich

sind.

Das alles sind wir den Opfern der Bluttaten schuldig, denen, die ihr Leben lassen mussten, denen, die schwerste Verwundungen an

Leib und Seele davontragen, und wir sind es natürlich den Angehörigen schuldig. Das alles sind wir auch unser aller Sicherheit

schuldig. Das alles sind wir auch den so vielen unschuldigen Flüchtlingen schuldig, die auch damit umgehen müssen, dass, wie im

Fall der Täter von Würzburg und Ansbach, zwei Männer die Anschläge begangen haben, die als Flüchtlinge nach Deutschland

gekommen waren, zwei Männer also, die in unserem Land Schutz suchten oder vielleicht auch nur vorgegeben haben, Schutz zu

suchen, und die nun in jedem Fall Angst, Tod und Schrecken verbreiten wollten und verbreitet haben.

Dass zwei Männer, die als Flüchtlinge zu uns gekommen waren, für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich sind,

verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat. Ich will hinzufügen: Dabei ist es im Übrigen völlig egal, ob diese Flüchtlinge

gemeinsam mit den so vielen Flüchtlingen schon vor oder nach dem 4. September des vergangenen Jahres zu uns gekommen sind. Es

verhöhnt die ehrenamtlichen Helfer, die sich so sehr um die Flüchtlinge gekümmert haben, und es verhöhnt die vielen anderen

Flüchtlinge, die wirklich Hilfe vor Gewalt und Krieg bei uns suchen, die friedlich in einer für sie auch fremden Welt leben wollen,

nachdem sie woanders alles verloren haben. Aber mehr noch: Das Ganze stellt uns auf die Probe. Es stellt das auf die Probe, was

unsere Art zu leben bestimmt. Es stellt unser Verständnis von Freiheit und Sicherheit auf die Probe. Wir müssen beide Werte immer

aufs Neue ins Gleichgewicht bringen.

Die Terroristen wollen erreichen, dass wir den Blick für das, was uns wichtig ist, verlieren. Sie wollen unseren Zusammenhalt und

unser Miteinander zersetzen. Sie wollen unsere Art zu leben, unsere Offenheit und, ja, auch unsere Bereitschaft, Menschen in Not

aufzunehmen, verhindern. Sie säen Hass und Angst zwischen Kulturen, und sie säen Hass und Angst zwischen Religionen. Dem

stellen wir uns entschieden entgegen. Ich sage das für die ganze Bundesregierung. Ich sage das für die Sicherheitsbehörden. Das

macht auch das Miteinander von Bund und Ländern aus.

Sie wissen, dass vieles schon in Gang gekommen ist - der Bundesinnenminister hat vor wenigen Tagen nach dem Anschlag in

Würzburg darüber informiert -, was zum Beispiel Ausreisen aus terroristischen Gründen anbelangt, den Entzug des Passes, die

verbesserte Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz, die Einführung der

Vorratsdatenspeicherung, den besseren Informationsaustausch zwischen den einzelnen Sicherheitsbehörden oder die Beendigung des

völlig sorglosen Umgangs mit Prepaid-Handys. Wir haben auf europäischer Ebene vieles in Gang gebracht, zum Beispiel ein

Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung bei Europol. Wir haben endlich ein europäisches Fluggastdatensystem in Europa

verabschiedet. Wir werden ein Ein- und Ausreiseregister schaffen. Einen Grundsatzbeschluss dazu gibt es in Europa. Wir haben auch

schon jetzt die Zahl der Stellen bei den Sicherheitsbehörden in ganz Deutschland erheblich erhöht, vor allem aber auch beim Bund.

Heute ist nicht der Tag, um Ihnen schon abschließend vorzustellen, welche neuen Maßnahmen zusätzlich ergriffen werden müssen. Es

muss eine gründliche Analyse geben. Der Bundesinnenminister wird zusammen mit seinen Länderkollegen hierzu Vorschläge

machen. Das oberste Gebot, das gilt, ist, dass wir immer dort, wo es Lücken gibt, auch handeln müssen, wie wir es auch bisher

gemacht haben, sodass klar wird: Wir tun alles Menschenmögliche, um die Sicherheit in unserem freiheitlich-demokratischen

Rechtsstaat zu gewährleisten.

Einiges allerdings ist aus meiner Sicht nach den letzten Tagen bereits klar: Schon jetzt ist erkennbar, dass neben die Bedrohungen

durch den organisierten Terrorismus - ich habe eben im Zusammenhang mit den bereits beschlossenen Maßnahmen darauf

hingewiesen - neue Gefährdungen treten, und zwar durch Täter, die den Sicherheitsbehörden bis zum Zeitpunkt ihrer Tat nicht

aufgefallen sind. Das heißt, wir brauchen hier ein besseres Frühwarnsystem, das Behörden auch ein Tätigwerden ermöglicht, sobald

im Rahmen des Asylverfahrens oder bei Integrationsmaßnahmen zum Beispiel Hinweise auf eine Radikalisierung erkennbar sind.

Zweitens. Wo immer notwendig, wird auch der Bund personelle Maßnahmen verstärken oder aber die technische Ausstattung

verbessern. Wir werden sicherlich im Herbst bei den Haushaltsberatungen im Zusammenhang mit den parlamentarischen Verfahren

darauf zurückkommen.

Drittens. Wir haben bereits beschlossen, und das sollte jetzt aus meiner Sicht beschleunigt geschehen, dass wir eine zentrale Stelle für

Informationstechnik im Sicherheitsbereich - das heißt, im Wesentlichen zur Entschlüsselung der Internetkommunikation - aufbauen,

bekannt unter der Abkürzung ZITiS. Diese Behörde sollte schnellstmöglich aufgebaut werden.

Viertens. Wir haben jüngst das Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums verabschiedet. Es ist jetzt an der Zeit, Übungen für

terroristische Großlagen durchzuführen, die wir nach der geltenden Verfassungsrechtsprechung auch durchführen können, bei denen

unter der Führung der jeweiligen Polizei dann auch die Bundeswehr mit eingebunden werden kann.

Fünftens. Wir müssen alle Forschungsvorhaben, die es bereits gibt, zum islamistischen Terror und zu den Hintergründen dessen, wie

Menschen radikalisiert werden, fortsetzen und gegebenenfalls noch erweitern. Dann müssen wir die entsprechenden

Schlussfolgerungen im präventiven Bereich ziehen. Der Bundesinnenminister und die Bundesfamilienministerin haben jüngst über

ihre Präventionsmaßnahmen berichtet. Aber wo immer notwendig und erkennbar, muss das erweitert werden.

Sechstens. Wir müssen europäische Anstrengungen natürlich auch vervollständigen. Hierbei geht es vor allen Dingen darum, eine

schnellstmögliche Vernetzung aller bestehenden Dateien auf dem europäischen Gebiet hinzubekommen. Wir werden als Staats- und

Regierungschefs am 16. September auch genau diesen Punkt beraten und dann auch die Innenminister bitten, das beschleunigt

voranzubringen.

Siebtens brauchen wir jetzt eine schnellstmögliche Verabschiedung des neuen europäischen Waffenrechts, im Rahmen dessen dann

zum Beispiel - das werden wir sehr schnell in nationales Recht umsetzen - auch der Handel mit Waffen oder der Kauf von Waffen

nicht mehr direkt online möglich sein wird, sondern nur noch mithilfe eines Händlers.

Wir werden achtens - darüber habe ich gestern mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama gesprochen - die Kooperation mit

den befreundeten Diensten verstärken, um auch die Aufklärung zu beschleunigen und das Kommunikationsverhalten solcher Täter

besser analysieren zu können.

Neuntens werden wir die Rückführungsanstrengungen verstärken müssen. Wir haben hierfür erste Ansatzpunkte gehabt, aber wir

müssen zum Beispiel auch weiter mit Afghanistan zusammenarbeiten, um innerstaatliche Fluchtalternativen zu finden und um auch

Rückführungen möglich zu machen. Auch die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern muss verbessert werden. Ich

begrüße es sehr, dass der Bundesinnenminister und einige Bundesländer heute vereinbart haben, bei McKinsey eine Studie zu der

gesamten Kette der Rückführungsbemühungen in Auftrag zu geben, weil wir hier schon einiges erreicht haben, aber nicht so

vorankommen, wie das gewünscht wird.

Meine Damen und Herren, wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun - Deutschland, aber auch ganz Europa. In unserer

Nachbarschaft herrschen Terror und Krieg. Wir haben es mit asymmetrischen Bedrohungen zu tun. Es gibt auf der Welt so viele

Flüchtlinge wie noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg. Wieder und wieder - so war es schon nach der Silvesternacht in Köln, und so

ist es auch jetzt nach den schrecklichen Terroranschlägen - fragen wir uns: Können wir es wirklich schaffen, diese große

Bewährungsprobe, die letztlich die Kehrseite der positiven Effekte der Globalisierung ist und die uns die Schattenseiten der

Globalisierung aufzeigt, erfolgreich zu bestehen? Für mich ist klar: Wir bleiben dabei bei unseren Grundsätzen. So ist unser

Grundsatz der Artikel 1 unseres Grundgesetzes, dass die Würde jedes Menschen unantastbar ist. Unser Grundsatz ist auch: Wir geben

denen, die politisch verfolgt sind, Asyl, und wir geben denen, die vor Krieg und Vertreibung fliehen, auch Schutz nach der Genfer

Flüchtlingskonvention.

Vor elf Monaten habe ich genau hier, in diesem Raum, gesagt: Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese

Dinge - ich habe das eine nationale Aufgabe genannt - herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das. Wir

schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden. Soweit zu dem vom

letzten Jahr. Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass das eine einfache Sache werden würde, die wir einmal nebenbei erledigen

können; sonst hätte ich diesen Satz überhaupt nicht sagen müssen. Aber ich bin heute wie damals davon überzeugt, dass wir es

schaffen, unserer historischen Aufgabe - dies ist eine historische Bewährungsaufgabe in Zeiten der Globalisierung - gerecht zu

werden. Wir schaffen das. Wir haben im Übrigen in den letzten elf Monaten bereits sehr, sehr viel geschafft. Deshalb werden wir auch

die neue Herausforderung, vor der wir jetzt stehen und die mit dem Begriff "islamistischer Terror" umschrieben ist, bewältigen, die

richtigen Maßnahmen einleiten und deutlich machen, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit geben wollen und dass

wir auch die Integrationsaufgabe meistern wollen.

"Wir" - das sind wir alle: die Politiker im Bund, in Ländern und Kommunen, die vielen Ehrenamtlichen, die Sicherheitsbehörden - ich

möchte mich an dieser Stelle bei der Polizei bedanken, die gerade in den letzten Tagen Außergewöhnliches geleistet hat -, die

Bürgerinnen und Bürger, wenn ich an die Menschen in München und in Ansbach denke. "Wir", das sind trotz aller Mühsal, die wir

manchmal spüren, auch Europa, der Schutz unserer Außengrenzen, die Bekämpfung der Fluchtursachen - das zentrale Thema -, die

Nato und das Türkei-EU-Abkommen. Das bedeutet, Menschen in Not zu helfen, Terror zu bekämpfen, alle Menschen in Deutschland

zu schützen, Fluchtursachen zu vermindern, Deutschland und Europa in Zeiten der Globalisierung zu stärken. Wir arbeiten, um

Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen und damit sicherzustellen, dass wir unsere Art zu leben auch weiter leben können."

"Ich glaube, dass wir uns in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS befinden. Das ist unbestritten. Dass es

Bürgerkrieg in Syrien gibt, ist auch unbestritten. Dass es zum Beispiel einen Kampf gegen Terroristen auch in Mali gibt, ist auch

unbestritten. Was mir sehr wichtig ist - ich glaube, das kann nicht oft genug betont werden -, ist: Wir befinden uns in keinem Krieg

oder Kampf gegen den Islam, sondern wir kämpfen gegen den Terrorismus, auch gegen den islamistischen Terrorismus."

28.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD-Kanzlerin Merkel hat "vergessen", dem Deutschen Volk zu erklären, wie sich jeder Einzelne gegen Terroristen aktiv schützen

kann. Im Gegenteil: Merkel geht davon aus, dass derselbe Staat und dieselbe BRD-Regierung, die die Masseneinwanderung in die

BRD so zugelassen und organisiert haben, dass die unkontrollierte Einwanderung einen Terrorimport bewirkt, die Deutschen

beschützen kann, ohne garantieren zu können, dass währen des Terroraktes die Exekution und Verletzung von Deutschen und anderen

in der BRD Lebenden minimiert WIRD, z.B. durch Selbstverteidigung, die NICHT dem Umstand der bisher implementieren Notwehr

entspricht (z.B. Legalisierung des Einsatzes von Waffen entweder durch Betroffenen oder durch massenweises Auftreten der

Angehörige des BRD-Staates wie bewaffnete Zivilbeamte). - Mit anderen Worten: Der regierende Christjüdische Sozialismus ist am

Ende. Und das Denken des BRD-Vizekanzlers über das Deutsche Volk als Pack ist erst recht unpassend.

Der offene Faschismus des Christjüdischen Sozialismus, der sich mit elitärem Personenschutz von Denjenigen selektiert, die

im Terrorakt ihr Leben verlieren und dafür zuvor z.B. als brave Steuerzahler auch die Diäten des Staats-Faschismus ermöglicht haben.

28.07.2016 faz.net

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und ein Statement der BRD-Kanzlerin Merkel - u.a.:

"Was mir sehr wichtig ist: Wir befinden uns in keinem Krieg oder keinem Kampf gegen den Islam. Ich glaube dass wir in einem

Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind."

Die Bundeswehr ist bereits jetzt mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen an den Bombenangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak

beteiligt. "Neue Verpflichtungen sehe ich im Augenblick nicht."

Es gebe neben dem organisierten Terrorismus eine neue Gefahr durch Einzeltäter, die den Behörden nicht bekannt seien. Erforderlich

sei vor allem ein "besseres Frühwarnsystem".

Systemputsch in der Türkei

Im Zuge des gescheiterten Militärputsches in der Türkei gibt es nun folgenden Status:

In den letzten 14 Tagen wurden 18.000 Menschen verhaftet, davon 50% für Untersuchungshaft.

Fast 50.000 Reisepässe wurden annulliert.

1.300 Mitarbeiter des Arbeitsministeriums werden wegen Putschunterstützung verfolgt.

Über 66.000 Staatsmitarbeiter wurden entlassen.

29.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die politische und soziale Selektion von Menschen wird dem Widerstand gegen Erdogan Aufschwung geben, so dass der

Islamische Staat - abgesehen vom Erzfeind Kurden - nun auch in der Türkei systemisch zu Hause ist: Analog zur Abwicklungswelle

im Hussein-Irak, die den Islamischen Staat als Institution ermöglicht hat. - Das Kalifat Türkei mit Scharia-Recht wird entweder

Teil des Islamischen Staates oder dessen Gegner.

Laut religion.orf.at/stories/2671100 aus dem Jahr 2014 will Erdogan das Pflichtfach "Sunnitische Religion" einführen. Erdogan ist

also Sunnit.

Laut sueddeutsche.de/politik/islam-was-schiiten-und-sunniten-trennt-1.840806 aus dem Jahr 2014 sind 90% aller Muslime in der

Welt von sunnitischem Glauben. Die Divergenz zu schiitisch-geführten Staaten wie Iran, Aserbaidschan und Bahrain liegen auf der

Hand.

Der Islamische Staat ist sunnitisch geprägt und bekämpft Schiiten und Aleviten. 2 Aleviten-Volksstämme leben allem in der Türkei

und in Syrien. Die Mehrheit der für Sunniten und Schiiten geltenden Verbote und Gebote aus dem Koran werden von den Aleviten

nicht befolgt. (de.wikipedia.org/wiki/Aleviten).

Diese muslimischen Volksstämme sind z.T. extrem systemdivergent.

Die Türkei ist also eine weitere Form des Islams weltweit.

Die Türkei ist ein Problem für Europa, das systemisch von der Türkei abhängig ist:

NATO-Staat Türkei mit den Militärbasen im Nahen Osten.

Flüchtlings-Container Türkei mit Finanzfluss aus Europa.

Dazu kommt noch die erwartete Einführung der Todesstrafe in der Türkei.

Der Islam ist eine Mischung aus Macht-Religionen. Das Islamische Recht ist also nur im Machtkontext wirksam. Es gibt nicht

DEN Islam. Es gibt nicht DAS islamische Recht. Damit kann der Islam NICHT zu einem Volk gehören, das nicht dem

speziellen Machtkontext unterliegt.

Wer in der BRD behauptet, der Islam gehört zum Deutschen Volk, ist ein Faschist und will das Deutsche Volk im Kontext

zersetzen. Und zwar auch dann, wenn der Kontext eine Integration von Muslimen ausweist, die aber objektiv nur dann

integrierbar sind, wenn der Islam sich in den Machtkontext des Staates einbindet - also eine weitere Form des Islams

nach Grundrechten in der BRD, die somit instabil sein muss, wenn der Islam in seinen Nuancen das Innen- und Außenverhältnis

der BRD manipuliert - so wie es die Türkei seit vielen Jahren vollzieht: Türken in der BRD richten sich als Deutsche nach

dem Islam in der türkischen Variante, ohne dass diese Türken die BRD verlassen wollen. Der Islam begünstigt also den

Wegfall der Souveränität der BRD und begünstigt also damit auch die Islamisierung der BRD. Damit gilt: Die Behauptung

der BRD-Kanzlerin, die Integration von Muslimen in der BRD massenweise schaffen zu können, ist eine Lüge. Merkel

ist Faschist und zersetzt das Deutsche Volk.

Die Systemänderung in der BRD ist objektiv überreif und wird subjektiv ma Führervolk der Deutschen und deren

fehlenden Nationalstolz scheitern. Die BRD ist ein internationales Problem der Instabilität, die sich mit den Führungsanspruch

der BRD wie ein Virus verbreitet: Wer mit den Deutschen agieren will, muss VORHER wissen, was er tut.

Finanzkrise EU, Spanien und Portugal

Der von Portugal und Spanien vollzogen Verstoß gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakts bleibt unbestraft: Dafür setzen

sich die EU-Kommission und EU-Staaten ein, Portugal und Spanien sind nicht in der Lage, die Staats-Defizit unter die erlaubte

Grenze von maximal 3% der Wirtschaftsleistung zu drücken.

29.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Neben der (temporären) Deaktivierung von EU-Asylrecht (z.B. Dublin-Verfahren) bleibt die Deaktivierung des Stabilitäts- und

Wachstumspakts als Eurozonen-Recht permanent: Es wurde noch NIE ein EU-Staat bei Verstoß gegen die Pakte bestraft.

Der 1. Verstoß gegen den Pakt wurde durch einen Pakt-Erfinder, die BRD, nach der Einführung der Euro-Systems und

der Pakte vollzogen.

Die Eurozone ist ein rechtsfreier Raum. Das ist offener Faschismus.

Langzeitarbeitslosigkeit über 4 Jahre im Bereich Hartz 4 für Betroffene im Alter über 55 Jahre

Ende 2010 gab es rund 140.000 Langzeitarbeitslose über 55 Jahre, die über 4 Jahre arbeitslos waren.

Ende 2015 gab es rund 195.000 Langzeitarbeitslose über 55 Jahre, die über 4 Jahre arbeitslos waren.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, stellt fest:

Arbeitgebern geben älteren Arbeitslosen noch immer keine Chance, auch wenn die Konjunktur auf Aufschwung steht.

JobCenter müssen mehr Geld erhalten, um speziell ältere Erwerbslose zu betreuen: "Wir brauchen gute Arbeit für

55-Jährige statt die Rente erst mit 67 oder gar ab 70."

31.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Um diesen Lapsus der Kommunistin Zimmermann im BRD-Bundestag zu kommentieren: Die gute Frau hat Null Ahnung. Dafür ist

sie eine exzellente Opportunistin.

Die Realität für Langzeitarbeitslose wird auf den Webseiten des Autors dieser Dokumentation - u.a. im Bereich "Systemänderungen

im Vollzug der Arbeitslosenberatung des JobCenters für Langzeitarbeitslose" - korrekt erklärt.

Massenschwarzarbeit in BRD - Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu Haushaltshilfen

In 2015 waren in 9% aller Privathaushalte Putz- und sonstige Hilfen tätig, davon

80% in Schwarzarbeit (3,6 Millionen Hilfen in Schwarzarbeit, aber 0,8 Millionen weniger als 2005).

300.000 Hilfen als Minijobber (200.000 mehr als 2005).

01.08.2016 faz.net

BRD-Bundestagsabgeordnete erhalten pro Monat Diäten wie

Abgeordnetenentschädigung von rund 9300 Euro.

steuerfreie Aufwandspauschale in Höhe von etwa 4300 Euro.

Nach dem der BRD-Bundestagsabgeordneten Hinz (SPD) die Fälschung ihres Lebenslaufes nachgewiesen wurde (weder Abitur noch

juristische Staatsexamina kann Hinz nachweisen), hatte Hinz ihren Verzicht auf das Bundestagsmandat angekündigt, aber

bisher nicht rechtswirksam erklärt, obwohl der BRD-Bundestagspräsident verfügbar war. Ebenfalls entgegen der Aussage der

Anwältin von Hinz, dass Hinz im August einen Termin mit dem BRD-Bundestagspräsidenten erhalten wolle, ist die nun

vorliegende Krankschreibung der Hinz ein Fortführung der Abgeordnetenschaft, inklusive der zustehenden Diäten von

ca. 14.000 Euro pro Monat.

09.08.2016 dradio.de

Die Fälscherin Hinz (SPD) macht nun die Niederlegung ihres Bundestagsmandates nun von der Hinz behandelnden Ärzteschaft

abhängig: Mandatrückgabe erst nach Ende der klinischen Behandlung von Hinz.

10.08.2016 sueddeutsche.de

Die Fälscherin Hinz (SPD) hat von ihren Ärzten die Zustimmung bekommen, das Bundestagsmandat der Hinz zum Ende August

2016 niederlegen zu können.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD gibt die BRD-Regierung bekannt, dass an eine Alternative zum

Flüchtlingsabkommen mit der Türkei nicht gearbeitet wird: "Es gibt keinen Grund für einen Plan B", sagte Kanzleramtsminister Peter

Altmaier (CDU).

05.08.2016 Wie schaffen wir das (ARD-Radio)

In der Reihe "Wortwechsel" wird der Kontext zu Maßgabe der BRD-Kanzlerin Merkel, die

unter dem Motto "Wir schaffen das !" die Masseneinwanderung in die BRD ermöglicht hat,

diskutiert: WIE schaffen wir das ?

CSU-Sprecher im Bundestag.

stellvertretender Fraktionschef der Grünen in BRD-Bundestag.

Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft.

Rechtsexperte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Audio der kompletten Sendung.

Auszug aus der Sendung - Statement der Deutschen Polizeigewerkschaft.

Hinweise:

Die Sendung belegt: Die BRD-Kanzlerin hat den Kanzler-Eid gezielt und bisher ungestraft

gebrochen.

Die objektiven und subjektiven Bedingungen für einen Systemwechsel, der das Dasein

des Deutschen Volkes grundlegend ändert bzw. Volks-Widerstand auf den Plan bringt,

sind kein Thema.

Die Sendung ist purer Opportunismus und offeriert großmäuliges elitäres Denken des

deutschen Polit-Sumpfes.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

finanziert die BRD-Regierung die Kosten der medizinischen Versorgung anerkannter Flüchtlinge aus Mitteln des überwiegend

beitragsfinanzierten Gesundheitsfonds, der dafür um 1 Milliarde Euro abgeschmolzen wird, um Kosten der Kassen zu decken.

fordern die gesetzlichen Krankenkassen, dass der Staat BRD die Kosten der medizinischen Versorgung anerkannter Flüchtlinge per

Steuergelder finanziert, da die Masseneinwanderung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bedeutet.

06.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Laut TV-Medien gilt:

Der Staat BRD finanziert die Kosten der Krankenversicherung im Bereich Hartz-4 monatlich mit 90 Euro pro Kopf. Den Kassen

entstehen Hartz-4-Empfänger, die schon im System sind, 136 Euro Kosten pro Monat und Kopf. Diese Differenz können die

Kassen per Zusatzbeiträge der beitragszahlenden Versicherten ein, wobei das auch Hartz-4-Empfänger sein können, die aus

dem Regelsatz die KV-Beiträge des Staates refinanzieren.

Wenn Flüchtlinge in das Hartz.-4-System einwandern (und das passiert bereits massenweise), dann erhöht sich die o.g. Differenz

von 46 Euro, wenn der medizinische Bedarf steigt (und das ist angesichts der Standards in den Quellländern zwingend). Auch

diesmal zahlen zum Beitrag Verpflichtete.

Damit gilt: Die von der BRD-Kanzlerin beschlossene Massenzuwanderung greift vor allem in den Geldbeutel derjenigen, die

wie alle im Deutschen Volk nicht auf Massenzuwanderung befragt wurden. - "Wir schaffen das" bedeutet also die Zusatzbelastung

von u.a. Privatvermögen und Entgelteinkünften.

Das ist offener Faschismus in Reinkultur.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wird das deutsche Recht abgeändert:

Ausländer als Gefährder werden schneller inhaftiert und abgeschoben.

Wer als Deutscher an terroristischen Einsätzen teilnimmt, kann die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren.

Die Gesinnung der Sympathie für Terrorismus wird bestraft.

Das Überwachungs- und Waffenrecht wird verändert.

11.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Deutsche Staatsbürger sind regelmäßig ohne 2. Staatsbürgerschaft. Eine Ausbürgerung eines Deutschen ist dessen Staatenlosigkeit.

Die ehemalige DDR (Beitrittsgebiet) hat DDR-Staatsbürger mit dem Wissen ausgebürgert, dass die BRD das Staatsrecht der

Deutschen Nation ausübt und somit Staatenlosigkeit nicht entstehen kann: Auch ausgebürgerte DDR-Bürgen waren zwingend

Staatsdeutsche nach BRD-Recht, also des BRD-Staates.

Der regierende Christjüdische Sozialismus plant also eine verfassungsrelevante Änderung OHNE Verfassungsänderung.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD fordert der BRD-Vizekanzler Gabriel (SPD), die Maßgabe der BRD-Kanzlerin auf

"Wir schaffen das" zu vollziehen: "Eigentlich muss der Satz lauten: Wir machen das".

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

hat der Staat BRD in der aktuellen Legislaturperiode bisher 4600 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden des Bundes

finanziert - davon allein 3250 Stellen für die Bundespolizei.

fordert der BRD-Innenminister Thomas de Maizière die Bundesländer auf, in ihre Polizei zu investieren.

fordert der Ministerpräsident Thüringen, Ramelow (Die Linke),

die automatische Einbürgerung von in der BRD geborenen Flüchtlingskindern.

die Zulässigkeit des Tragens einer Burka, da nur ganz wenige Frauen diese benutzen und Ramelow selbst noch keine

solche gesehen hat.

14.08.2016 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wird die BRD als Aquise-Raum für Terroristen benutzt:

Bisher sind 340 Fälle der versuchten Beschaffung von Islamisten erkannt worden. Flüchtlingseinrichtungen sind

Orte der Beschaffung, weil sehr viele junge Sunniten mit islamischen Milieu und der Tradition des Gottesganges

in eine arabischsprachige Moschee verfügbar sind, wobei in der BRD zahlreiche islamistische, salafistische Moscheen,

also Orte des Beginnes der Radialisierung verfügbar sind, wo auch Einzeltäter herangebildet werden.

In der Erkennung von islamistischen Einzeltätern ist der Staat BRD auf die Denunzuation aus der Gesellschaft angewiesen.

Die Internet-Verfolgung unterliegt in der BRD neben rechtlichen Problemen auch denen der nicht möglichen Entschlüsselung

von Verbindungen und Chats - vor allem dann, wenn Provider im Ausland benutzt werden.

14.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Realität der Totalität der Überwachung in der BRD hat nichts mit den o.g. Defiziten in der Internet-Überwachung zu tun.

Diese Defizite sind Peanuts.

Jede Deutungsreligion, also ALLE Religionen der Menschheit, sind inkompatibel, da nur dadurch der Zweck der Religion

praktisch vollzogen werden kann. - Wenn also der Kommunist Ramelow die Einbürgerung eines erfolgreichen Begattungsaktes

von Flüchtlingen, die in der BRD ihre Kinder zur Welt kommen lassen, fordert, dann muss zwingend die Familienzusammenführung

am Grad der Vermehrungsabsichten von Flüchtlingen ausgerichtet werden, die damit dauerhaft den Problemen in den Quellgebieten

der Flucht ausweichen können: Pemanenteinwanderung. Damit ist der Grad der Einwanderung das Maß für die Fortführung

des Deutschen Volkes, weil die Einwanderung in die BRD massenhaft erfolgt ist - im Gegensatz zu gesteuerten Systemen z.B.

der USA oder Kanadas oder Australiens. Der Kommunist Ramelow verlangt also die fortschreitende Fremdbestimmung des Deutschen

Volkes, das zugleich über Ehrenamt massiv Flüchtlinge integrieren soll (Verwertung von Volksressourcen zum Zweck der

Einwanderung als Mittel der Fremdbestimmung). Der Kommunist Ramelow fordert also den Ausbau des offenen Faschismus.

Da Deutungsreligionen NUR im Machtkontext integrierbar sind, wird das gesellschaftliche System in der BRD so abgeändert,

dass OHNE Systemwechsel des Volk verwertbar gehalten wird - eine Form des offenen Faschismus.

Damit muss in der BRD ein System der Staatssicherheit implementiert werden. Wegen sozialen Spannungen werden sich

genügend Menschen des deutschen Führervolkes finden, die neben Denunziationsverhalten auch ihre Gesinnung versilbern, denn die

BRD-Verfassung lässt die Gewissensfreiheit für Politik in den Volksvertreter-Organen zu: Dort wird die Zersetzung

neben üblichen Lobbyismus weitere Blüten treiben und damit die Staatsorgane weiter verseuchen.

Vorsitzender Richter des 2. Strafsenates des BRD-Gerichtshofes, u.a. zu folgenden Themen:

Zurückhaltungsgebot für die Richterschaft: Ein Instrument der Bewertung von Sachlagen

und ein Instrument der Beschaffung von anderen Ansichten.

Mediale Vermittelbarkeit von Strafrecht.

Unterschichten-Berichte durch juristische Laien als Journalisten.

Skandalberichte im Prominenten- bzw. Schwerstraftaten- bzw. Aufbauschkontext.

Berichte über einem dem Laien nur unter großen Schwierigkeiten vermittelbaren Kontext,

z.B. Wirtschaftsstraftaten.

Die deutsch-mediale Vermittlung von Strafrechtkontext ist außerordentlich schlecht,

vor allem weil:

Medien sind zunehmend nicht in der Lage, qualifizierten Journalismus herzustellen

(inklusive Leitung des entsprechenden journalistischen Sachgebietes). Z.B. wird

die juristische Fachsprache in der Begrifflichkeit verdreht oder missverständlich

verwertet.

Der Justizbereich des Staates behindert einen offenen Dialog mit der Gesellschaft:

Eingeschränkte Informationen über z.B. Gründe und Bedingungen der juristischen

Entscheidungen.

Unaufgeklärtheit der Bevölkerung zu "Strafrecht" als staatliche Norm.

Juristische Sprache:

ist eine Fachsprache, die der Bemühung unterliegt, verständlich zu sein.

weicht wegen der Präzision der Sprache von der Alltagssprache ab.

Das schulische Lehren von Recht durch Pädagogen als juristische Laien birgt

das Probleme der schematischen Vermittlung im Sinne von Auswendiglernen,

um so den juristischen Zusammenhang nicht verständlich vermitteln zu müssen.

Zugleich ist die Verwertung in Form von populären Darstellungen des Rechtes

(Mietrecht, Arbeitnehmerrecht) Alltag.

Demokratie

Das Recht ist eine Struktur, die die Gesellschaft zusammenhält. Andere Kriterien

sind z.B. moralische Normen. Auch rechtliche Normen müssen durchgesetzt werden.

Ausgestaltung und Vollzug von Recht unterliegt der permanenten Veränderung

des Lebens. Und: Begriffe verändern sich. Damit kommt Recht unmittelbar aus

der Gesellschaft selbst, wobei zur Durchsetzung des Rechtes Macht über die

Gesellschaft gehört. Beides, Recht und Macht, sollen mittels Demokratie

kommuniziert werden.

Rechtsordnung und Feinde der Gesellschaft (z.B. Terroristen)

Straftäter begrüßen die ihnen gegeben Rechtsordnung dann, wenn den Straftätern

kein Nachteil entsteht. Und zwar NUR dann.

Nach Jakobs nutzt das Recht als analytisches Ergebnis eine Kategorie, um kompromisslose

Systemgegner zu bewerten (Feindstrafrecht):

Exekution des Systemgegners.

Vermeidung der Aktionen des Systemgegners.

Strafrechtliche Integration.

Bewertung der Auffassung der BRD-Kanzlerin, dass die Exekution von Bin Laden

eine erfreuliche Tatsache ist.

Hinweise:

Der Richter ist stimmkrank (oder Raucher) und in der Diktion eine Katastrophe.

Der Bezug des Richters zu seiner Pressearbeit wurde entfernt.

Die Moderation wurde entfernt, da deren Mikrofon geklirrt hat und die Monologe

der laienhaften Moderation den Kontext verwässern (z.B. Versuch der Satzbildung

anhand aufgequollenen Strukturen ohne effektiven Sinnfolgekontext als Analogon

zu kryptischen Formulierungen in Urteilen: Anbiederung an den Gesprächspartner,

der intellektuellen Fähigkeiten der Moderation nicht mal in Ansätzen bedarf).

Der Richter versucht krampfhaft und sehr wortreich, also umständlich-intransparent,

die elitäre Implementation (z.B. Funktion) der Justiz in den Staat BRD zu offerieren.

Analyse und Synthese gehören dabei also nicht dazu. Purer Opportunismus als eine Form

der richterlichen "Unabhängigkeit" liegt auf der Hand. - Putzig ist der Ansatz

des Richters, die juristische Sprache als spezielle Fachsprache zu kennzeichnen,

als gäbe es also auch unspezielle Fachsprachen (man beachte das unterdrückte

Niesen des Richters - perfekt dazu passend :-)))) ).

Die Bewertung der Auffassung der BRD-Kanzlerin, dass die Exekution von Bin Laden

eine erfreuliche Tatsache ist, berücksichtigt nicht den Umstand, dass die USA

mit Al Kaida (und z.Z. auch die ISIS-Zonen) im Kriegszustand waren und sind,

so dass internationales Recht aus Sicht der USA dem Kriegsrecht untergeordnet

wurde und wird.

Das mit Grauzonen zersetzte Rechtssystem der BRD soll Kontext systemisch eben nicht

mit Präzision kennzeichnen. Der Zusammenhang mit der Gewissensfreiheit des

Gesetzgebers bzw. der Unabhängigkeit der Richterschaft (Staatsanwälte sind

als Weisungsempfänger Angestellte des Staates) wird dabei in den Aussagen des

Richters nicht hergestellt. Das deutet auf puren Opportunismus hin.

Das in Recht eingebettete Wertesystem des BRD-Staates wird systemisch sehr wohl

schematisch vermittelt: Gottesstaatlichkeit, Unterordnung der Gesetzgebung

unter die Gewissensfreiheit von Abgeordneten, die vom Richter gekennzeichnete

Medienlandschaft ...

Die BRD-Verfassung kennzeichnet eine elitäre Kontinuität bzw. Nachhaltigkeit von

Recht als Grundrecht. Dort werden Veränderungen als Systemänderungen

hinterlegt, die nicht dem Leben an sich unterliegen. Mitnichten werden

Begriffe des Grundrechtes verändert, da ansonsten z.B. die Gottesstaatlichkeit

weder implementierbar noch durchsetzbar ist. Der Vollzug von solchem Recht

benötigt Instrumente, die dem Hoheitsrecht unterliegen. Als Beispiel:

Vor dem Beitritt des ehemaligen DDR wurden Brüder und Schwestern, die aus

der DDR geflohen sind, nach dem Fremdenrecht in Sachen z.B. Rentenansprüche

bewertet, um mit Abwicklung der DDR z.T. in deren Recht umbewertet zu

werden, als wären diese Flüchtlinge nie geflohen. Gleichzeitig sind

eben diese Flüchtlinge Deutsche nach dem BRD-Grundgesetz. Die Zonierung

von Recht als Übergangsrecht, das zu Bundesrecht mutiert wurde, ist also

auch ein Systemkennzeichen von Recht der BRD und hat weniger mit dem

alltäglichen Leben als mit der Gewissensfreiheit von Abgeordneten zu tun,

die über das Grundgesetz entscheiden (Volksanstimmungen sind in der BRD

ebenso wie die Direktwahl des Bundespräsidenten nicht relevant ), oder z.B. als

Einzelpolitiker eine These wie "Die Renten sind sicher", die sich als dreiste

Lüge herausstellt, in die Welt posaunieren darf. - Die BRD-Verfassung und

das Dasein der Gesellschaft waren und sind also alles andere als (zwingend)

demokratisch begründet und implementiert. - Systemkennzeichen JEDER Diktatur

ist, dass Implementationen und deren Vollzug zwar als demokratisch deklariert,

aber nicht als solche und vor allem nicht als solche nachhaltig realisiert wurden

und werden.

Der NSU-Prozess in der BRD wurde medial so selektiert, dass der Prozess aus dem

medialen Alltagskontext an leicht zugänglichen Informationen entfernt wurde.

Die Aufarbeitung von offenen Faschismus in der BRD wird medial verkompliziert

und vor allem systematisch lückenhaft offeriert: Infiltration, die also selbst Ausdruck

des offenen Faschismus ist.

Wirtschaftsstrafverfahren sind in der BRD regelmäßig ein mediales Thema, wenn

der Freikauf als Deal zwischen Staat und dem solventen Beklagten bereits

stattgefunden hat, oder noch stattfinden soll.

Der Beruf des Journalisten ist in der BRD nicht geschützt. Im Vergleich dazu:

Der Beruf des Richters ist ein durch Normen und Zuerkennungspflicht geschützter

Beruf.

Der Chef des BRD-Ethikrates zum Thema Gentest für Downsyndrom.

Hinweise:

Ähm, das ist, ähm, aber einer, ähm, eine, ähm, wirklich, ähm, schwere, ähm ähm, ge, ähm, burt.

Man beachte den vom Ethiker verwendeten Begriff "Punktation" in die Frau:

Punktation

Rechtssprache - nicht bindender Vorvertrag, Vertragsentwurf.

Sprachwissenschaft - Kennzeichnung der Vokale im Hebräischen durch Punkte und Striche unter

und über den Konsonanten.

Punktion ist die Methode, mittels einer Kanüle Körperbestandteile zu beschaffen.

Der Chef des Deutschen Ethikrates ist - na ? Klar ! Ein Christjude.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU schließt die BRD-Kanzlerin den einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen

Terrorgefahr und der Masseneinwanderung aus, da der islamistische Terrorismus des IS bereits vor der Masseneinwanderung

existierte.

18.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Christjüdischer Zynismus.

Sprecherin für Internationale Beziehungen in der BRD-Bundestagsfraktion Die Linken.

Audio-Auszüge - u.a.

Die Bundestagsverwaltung, die Anfragen der Fraktionen an die BRD-Regierung verwaltet,

nutzt Anfragen, um deren Beantwortung vorab den Medien zu übergeben. Ziel ist es,

den Fragesteller nicht als Auslöser der Bekanntmachung der Informationen

zuzulassen. Zugleich werden Anfragen der Fraktionen nach Interessenslage des

betroffenen Ministeriums nur dann beantwortet, wenn es sich nicht um Geheimhaltung

handelt.

Von dieser Systematik ist die aktuelle kleine Anfrage der BRD-Bundestagsfraktion Die Linken

an die BRD-Regierung um den Status der Türkei als Unterstützer von Terrorismus

betroffen: Das Auswärtige Amt hat sich für eine Geheimhaltung ausgesprochen.

Die Beantwortung der Anfrage liegt allen Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des

BRD-Bundestages vor.

Die aktuell praktizierte Staatsform der Türkei

basiert auf Infiltration (Lügen und Manipulation).

basiert auf hausgemachten Terror in der Türkei und im Ausland wie Syrien.

Der innere Terror ist Mittel zum Zweck des Terrors im Ausland.

Die PKK handelt im Ausland dann legitim, wenn dabei der Kampf gegen IS vollzogen wird,

um Gebiete der PKK zu verteidigen (Kurdengebiete in Syrien und im Irak).

Die Türkei hat in der Vergangenheit die Kräfte des IS in Syrien (Ableger der

Al Kaida) unterstützt.

Die Türkei hat ihre Grenze zu Syrien für Kräfte des IS nicht geschlossen.

Die BRD-Regierung muss das Verhältnis zur Türkei, die den Terrorismus unterstützt,

abändern.

Gespräche der EU mit der Türkei über deren EU-Beitritt sind wegen aktueller

Ausrichtung der Türkei (Gleichschaltung und Einschränkung der Opposition) absurd.

Warnung: Die Telefonqualität ist eine Katastrophe.

20.08.2016 sueddeutsche.de

Aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei ist das Verbot des Tragens eine Burka (Vollverschleierung des weiblichen

Muslima-Körpers bei eventueller freier Sicht auf die Augen) ein Ausdruck von Symbolpolitik. Für die Bundespolizei

ist der Umgang mit vollverschleierten Frauen Alltag.

20.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das Zulassen des Tragens der Burka in allen nicht-hoheitsrechtlichen Situation betrifft die Polizei zwingend sekundär

und vor allem im Anschluss eines Attentates durch eine verschleierte Muslima, die mit ihrem Tod sich im Himmel glaubt.

Die Burka ist nichts anderes als eine Uniform mit Hoheitsrecht nach Islam, also nach Dominanz dieser Religion über

Menschen gleiche oder anderen Glaubens oder ohne Glauben. Der Kontext der Burka ist im Zuge des Imports

des Terrorismus alles andere als trivial, wird aber im nicht-hoheitlichen Bereich von der Religionsfreiheit laut

Verfassung gedeckt. Mit anderen Worten, die Anwendung der Verfassung erhöht im Kontext des Terrorismusimportes

die Möglichkeit der Schädigung von Menschen. Das Burka-Verbot muss verfassungsrechtlich neu geprüft werden,

wird aber ohne Systemwechsel vermutlich abgelehnt werden.

Das ARD-Radio hat mit einem Beitrag über die Ausübung der Religionsfreiheit

bei bewaffneten Organen Kanadas nicht beabsichtigt zu zeigen, welche

Konsequenzen die Ausübung der Religionsfreiheit als Hoheitsmacht hat.

Audioausschnitte

Warnung: Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial. Diesmal

kennt der Moderator den vorgelesen Text nicht vorab, so dass eine üble

Fehlinformation geliefert wurde: Die Falschbetonung der Wortkombination

"noch einmal" suggeriert, dass indische Religionsangehörige Muslime sind.

Korrekt ist: Neben den 1 Millionen Muslimen gibt es 0,5 Millionen Inder.

Der Moderator hat zusätzlich eine versagende Stimme.

Hinweise:

Der Radio-Beitrag zeigt klar, dass Kanada zwingend ein Gottesstaat IST:

Die Ausübung der hoheitlichen Macht in Verbindung mit religiösen Symbolen,

deren Anwendung in Rahmen der Ausübung der Religionsfreiheit des Einzelnen,

der die hoheitliche Macht repräsentiert, implementiert klar die Gottesstaatlichkeit

Kanadas.

In Kanada ist auch die islamisch geprägte Hoheitsmacht zugelassen worden.

Damit reguliert Kanada eine religiöse Machtausübung gegenüber u.a. atheistischen

Bürgern Kanadas, die von einem Gottesstaat normiert werden.

In der BRD sind neben der in der Verfassung hinterlegen Gottesstaatlichkeit aus

Kombination der Religionsfreiheit des Einzelnen und der Gewissensfreiheit der

Volksvertreter auch die praktizierte Gottesstaatlichkeit in öffentlichen Schulen,

die dem Hoheitsrecht von Bund und Ländern unterliegen, klare Kennzeichen der

Gottesstaatlichkeit, die als eine religiöse Machtausübung gegenüber u.a. atheistischen

Bürgern diese normiert.

In der BRD gibt es z.Z. 14.000 Ausbildungsplätze, für die keine potenziellen Lehrlinge verfügbar sind. Ursachen sind der

Bevölkerungsschwund, die mangelnde Bildung und die gesellschaftliche Nichtanerkennung von Berufen. Z.B. hatte der

Bereich Handel Ende Juli noch 12.300 Lehrstellen für Einzelhandelskaufleute und 11.400 für Verkäufer

26.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der Bereich Handel ist in der BRD ein Paradebeispiel für Niedriglohn, optimierte Ausbeutung, Werkverträge als Outsourcing,

Minijobs ohne Ende und auch sichtbar schlechte Aufstiegschancen. Ursache sind z.B. der unterentwickelte Binnenmarkt, die

Konzentration von Handelsketten bei sinkender Anzahl der Verkaufsstellen, und die Unfähigkeit etlicher lokaler Händler, das Online-

Geschäft zum 2. Standbein zu machen (sei es auf Ebay und Amazon. Letztere verändern allerdings regelmäßig ihre Konditionen

für Verkäufer: Z.Z springen Einzelhändler als Verkäufer bei Ebay ab, da sich das Ebay-Geschäft nicht mehr lohnt. Man vergessen

auch nicht das in der BRD schlecht ausgebaute Netzwerk des Internetzuganges mit Hochgeschwindigkeit: Die Deutsche Telekom

bietet Glasfaser in unerschlossenen Zonen an, wenn der Kunde die Erschließung bezahlt und damit die Aufgabe der

Erschließung anstelle des Invests der Deutschen Telekom übernimmt).

Im Beitrittsgebiet (Ostzone) zu Zeiten der ehemaligen DDR war die duale Ausbildung ein Standard: Der Facharbeiter war mit

schulischer und betrieblicher Ausbildung verknüpft. Wer mehr wollte, konnte als Facharbeiter die Fachschule besuchen,

oder bei Besitz des Vollabiturs auch jede Studienrichtung belegen (Teilabitur war u.a. an universitären Einrichtungen

nötig, um eine spezielle Fachrichtung studieren zu können). Die Ausbildung zum Facharbeiter mit Abitur war in der

DDR zwingend, um so den Bildungsgrad der "Arbeiterklasse" vor Ort zu steigern. Das reine Abitur wurde in der Ostzone

u.a. genutzt, um gezielt für den Werdegang eines studierten Berufsoffiziers zu werben (ab Leutnant-Gradklasse aufwärts).

Abiturienten waren u.a. auch Nachwuchskader für die Staatssicherheit und die Systempartei SED.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wurde in Frankreich vom Staatsrat das Tragen des Ganzkörperbadeanzuges für

muslimische Frauen (nur Hände, Füße und ev. das Gesicht sind unbedeckt) an öffentlichen Stränden erlaubt.

26.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Bildschirmcopy eines Ganzkörperbadeanzuges der zusätzlich mit einem Kopf- und Hüfttuch bedeckt ist.

Das Copy zeigt: Die Frau als religiöses Objekt, da in redundanter Kleidung. Damit ganz klar ein Zeichen der schleichenden

Islamisierung.

In Deutschland gilt das Recht der Guten Sitten, also des im Gebrauch gewöhnlichen Rechtes. Im Rahmen dieses hat z.B.

die Freikörperkultur (FKK) mit dem Beitritt der ehemaligen DDR mehr Zuspruch gewonnen und ist regelmäßig bei

entsprechender Abgrenzung zu Nicht-FKK-Zonen akzeptiert. FKK ist eine Sitte geworden. Der Verstoß gegen

Gute Sitten kann richterlich geahndet werden. Trotz diverser lokaler Baderegelungen im öffentlichen Bereich

haben alle Bademöglichkeiten den Zugang des menschlichen Körpers zum Wasser - Sinn des Badens - impliziert.

Dabei spielt die Bekleidung des Badenden nur dann eine Rolle, wenn eine Abgrenzung (siehe FKK) oder eine

einzelfallspezifische Maßgabe notwendig sind. - Der Ganzkörperbadeanzug im Sinne der Bademöglichkeit

wird regelmäßig nicht genutzt und ist daher nicht Teil der guten Sitten: Als Abgrenzung gibt es den Taucheranzug,

der die Abgrenzung des Körpers vom Wasser zum Ziel hat bzw. technisch so ausgelegt ist, dass der Körper

einen wärmeisolierenden Zugang zum Wasser hat.

Der Ganzkörperbadeanzug zum Zweck der religiösen Abgrenzung zu Menschen kann in Deutschland nur dann

eine Gute Sitte sein, wenn der Zweck des o.g. Badens als Teil der Guten Sitten verwertet wird, um das Baden

mit oder ohne Körperkontakt zum Wasser zu implizieren, wobei explizit das Tauchen nicht herangezogen wird.

Die Zulassung der Burkini aus religiösen Gründen stellt die religiöse Unterwerfung der Guten Sitten dar,

deren Veränderung im Rahmen der Masseneinwanderung in die BRD zwingend werden. Mit anderen Worten:

Religiös Andersdenkende und Atheisten werden fremdbestimmt normiert, wobei die Masseneinwanderung

explizit durch den regierenden christjüdischen Sozialismus ermöglicht wurde: Durch die BRD-Kanzlerin.

Das Deutsche Volk unterliegt Änderungen im Dasein, das verwertet wird - z.B. schleichende Islamisierung.

Da das Deutsche Volk systemisch als Führervolk existiert, werden die Änderungen im Dasein als

Selektion der Einzelnen bzw. von Gruppen vollzogen (z.B. SGB II-Recht Hartz 4, Asylrecht als Grundsicherung

im Hartz 4, traditionelles Wahlverhalten der Bevölkerung bei zunehmender Anzahl der Nichtwähler,

offener Faschismus im Alltag des Deutschen Volkes, Selektion zum Zweck einer Elite und deren Lobbyisten,

etc. ...)

Die Systemänderung ist objektiv notwendig und wird subjektiv mit der weiteren Radikalisierung des Deutschen

Volkes erschwert. Ziel dieser Zersetzung ist die Stabilisierung des regierenden Kasten - traditionell und

am massivsten die Diktatur der Christjuden im Gottesstaat BRD - zu Lasten von Teilen der Volksmassen, die

zugleich zwingend mit der Masseneinwanderung überschüttet werden.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

stellt der Vizekanzler Gabriel (SPD) fest:

"Die Union hat die Herausforderung unterschätzt".

"Wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnimmt."

Es reiche nicht, ständig zu sagen "Wir schaffen das", "Sondern Sie müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass

wir es auch hinkriegen". Das habe die CDU/CSU immer blockiert.

stellt die BRD-Kanzlerin bezüglich Gabriels Feststellungen fest:

"Wir haben alles gemeinsam beschlossen".

28.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Es wird mal wieder klar, welches Pack die Deutschen regiert und dass Deutsche zu dämlich sind, sich von diesem Pack zu trennen.

Die Festlegung des Nachfolgers vom BRD-Präsidenten Gauck erfolgt so:

Die BRD-Regierung schließt bei der Ermittlung des Nachfolgers die Bundestagsgruppe "Die Linke" aus.

Die Christen im BRD-Bundestag haben bei der Anzahl der Wahlmänner keine absolute Mehrheit.

Ab dem 3. Wahlgang können die Christen im BRD-Bundestag den Nachfolger selbst bestimmen.

01.09.2016 dgb.de

"PM 084 - 01.09.2016

Pressemitteilung

Ausbildungsreport 2016: Berufsbildungsgesetz endlich novellieren

Fast 60 Prozent der Auszubildenden kommen krank zur Arbeit, über die Hälfte sind durch schlechte Ausbildungsbedingungen und

-anforderungen am Ausbildungsplatz stark belastet und ein Drittel der Azubis leistet Überstunden. Einem Drittel der Auszubildenden

(33,6 Prozent) liegt kein betrieblicher Ausbildungsplan vor und eine Überprüfung der Ausbildungsinhalte ist ihnen daher nicht

möglich. Jeder Zehnte Auszubildende (10,6 Prozent) übt regelmäßig ausbildungsfremde Tätigkeiten aus. Bei 13,4 Prozent der

Auszubildenden findet eine fachliche Anleitung durch den Ausbilder überhaupt nicht oder nur selten statt. Das sind einige Ergebnisse

des Ausbildungsreports, den die DGB-Jugend nun zum elften Mal infolge vorstellt.

"Die duale Ausbildung war jahrzehntelang der Garant für gute Fachkräfte, die Qualität der Ausbildung schwindet aber in vielen

Bereichen", sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. "Wer über unbesetzte Ausbildungsplätze klagt, muss qualitativ

gute Ausbildungsplätze mit Perspektive anbieten. Der Report belegt erneut, dass gerade die Branchen über Azubi-Mangel klagen, die

seit Jahren für ihre schlechten Ausbildungsbedingungen bekannt sind. Hier sollte der Gesetzgeber mit Novelle des

Berufsbildungsgesetzes endlich einschreiten." Zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt sagte Hannack: "Auch wenn wir im Vergleich

zum Vorjahr eine etwas entspanntere Lage haben, ist dies längst kein Grund zur Entwarnung. Die Selbstverpflichtung der Wirtschaft

blendet die hohe Zahl der Geflüchteten aus und reicht daher bei weitem nicht aus. Es sind deutlich mehr Anstrengungen der

Arbeitgeber notwendig. Sie müssen weg von ihrer Bestenauslese und wieder mehr Ausbildungsplätze auch für Hauptschülerinnen und

-schüler anbieten."

Florian Haggenmiller, DGB-Bundesjugendsekretär: "Seit mehr als zehn Jahren stellen wir erhebliche Missstände in der

Ausbildungsqualität fest, ohne dass es relevante Verbesserungen gegeben hätte. Wenn die Betriebe es nicht hinbekommen die duale

Ausbildung zu verbessern, muss die Politik handeln. Um die Ausbildungsqualität in allen Branchen zu steigern, muss das

Berufsbildungsgesetz novelliert werden. In das Gesetz gehört ein rechtlicher Anspruch auf einen betrieblichen Ausbildungsplan der

die Inhalte der Ausbildung regelt, sowie eindeutige Vorschriften, um Überstunden zu vermeiden. Es ist ein Armutszeugnis, wenn

Druck, Stress und schlechte Ausbildungsbedingungen für sehr viele junge Menschen schon am Anfang ihres Arbeitslebens stehen."

Zwar sind die meisten Auszubildenden (71,7 Prozent) mit ihrer Ausbildung zufrieden - es gibt aber erhebliche Branchenunterschiede:

Mechatroniker, Industriekaufleute und Zerspanungsmechaniker sind über Durchschnitt zufrieden. Fachverkäufer des

Lebensmittelhandwerks, Zahnmedizinische Fachangestellte, Malerinnen sowie Auszubildende in Teilen des Hotel- und

Gaststättenbereichs bewerten ihre Betriebe hingegen mangelhaft. "Besonders in diesen Berufen bleiben in jedem Jahr viele

Ausbildungsstellen unbesetzt. Hohe Vertragslösungsquoten sind in diesen Ausbildungsberufen die Regel", sagte Florian Haggenmiller.

An der repräsentativen Befragung haben sich 13.603 Auszubildende aus den laut Bundesinstitut für Berufsbildung 25 häufigsten

Ausbildungsberufen beteiligt."

Ein u.a. von Netzpolitik.org veröffentlichtes Geheimgutachten der BRD-Datenschutzbeauftragten Voßhoff wird weder durch diese

noch durch den betroffenen BND kommentiert. Voßhoff wirft in dem Gutachten dem deutschen Auslandsgeheimdienst BND

schwerwiegende Rechtsverstöße vor. Z.B. der Bundesnachrichtendienst (BND) habe die Kontrolle durch Voßhoff "rechtswidrig

mehrfach massiv beschränkt". Oder: Der BND habe ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten erhoben und weiterverwendet

sowie ohne Erlaubnis Dateien eingerichtet.

02.09.2016 vom Autor der Dokumentation

Geheimdienste unterliegen den BRD-Kanzleramt und damit der BRD-Kanzlerin Merkel.

Audioausschnitte aus einem soziologischen Statement - u.a.

Die Volkssorge vor dem sozialen Abstieg ist z.Z. auf dem Stand zum Zeitpunkt

des Beitrittes der ehemaligen DDR zur BRD. Ursache: Das Volks hat sich an

Unsicherheiten routiniert gewöhnt.

Beispiel:

Einführung der befristeten Entgelttätigkeit und Arbeitslosigkeit wegen

fehlender Anschlussarbeit.

Die Rückläufigkeit der Arbeitslosigkeit in der BRD ist ein objektiver

Prozess, der objektiv einen Wohlstand bewirkt, der Erwerbstätigkeit

nachhaltig sichert.

Der längerfristige (ab 20 Jahre) soziale Abstieg von Bevölkerungsteilen ist

der Abstieg der "Abgehängten".

Als Abgehängte gelten Menschen

mit wenig beruflicher Qualifikation

und oder mit niedriger schulischer Bildung

und oder mit Migrationshintergrund

und oder Parallelgesellschaften

und oder Diskriminierung durch Bevölkerung.

Diese Menschen sind für einfache Tätigkeiten am Arbeitsmarkt einsetzbar,

wobei im Bereich Produktion diese Tätigkeit abnehmend am Arbeitsmarkt

nachgefragt werden. Nachfragende Bereiche wie z.B. Dienstleistung

sind mit Unsicherheit der Beschäftigung verbunden.

Abgehängung basiert auf

wirtschaftliche Maßgaben

Maßgaben von Gruppen von Abgehängten, die

sich den Maßgaben der Globalisierung unterordnen wollen, z.B. kulturelle

Abgrenzung zu Veränderungen

festlegen, Wem was zusteht, z.B. im Bereich der Einwanderung (Form von Neid

wegen (realer oder angenommener) Benachteiligung).

Leistungen und Chancen werden objektiv verteilt: Der Wohlfahrtsstaat.

Die Wahrnehmung von Abgehängten kann diese Objektivität nicht zwingend erfassen.

Die Gesellschaft in der BRD hat sich in den letzten 10 Jahren stärker liberalisiert

und pluralisiert, so dass die Politik der Christen (CDU) und die politische Kultur

sind unter BRD-Kanzlerin Merkel nach links gerutscht ist.

Politische Strömungen wie Pegida und AfD bieten einen Kontext für Diejenigen, die

den Linksruck der politischen Kultur nicht nachvollziehen können oder wollen.

Im Fall der AfD hat diese bisherige Nichtwähler aktivieren können. Eine Motivation

ist geprägter Neid.

Russland-Deutsche (Spätaussiedler) sind Migranten.

Gerechtigkeit ist, wenn Jeder das bekommt, was für ihn als zustehend anerkannt wurde.

Ansprüche auf Gerechtigkeit können moralischer Art sein (Wahrnehmung eines Kontextes

als Gerechtigkeit).

Das Vertreten des Anspruches im Kontext zu anderen Ansprüchen ist Ehrlichkeit, z.B.

bezüglich Verteilung von Ressourcen der Gesellschaft in der Gesellschaft mit dem

Ziel, Gerechtigkeit herzustellen.

Die Verteilung von gesellschaftlichen Ressourcen unterliegt Prinzipien wie dem

Gleichheitsprinzip, Bedürfnisprinzip, Leistungsprinzip. Diese Prinzipien dienen

der Normierung von z.B. sozialen Situationen.

Der Wohlfahrtsstaat der BRD ist divergent zur USA, da dort die individuelle

Leistung höher bewertet wird.

Die Bevölkerung bildet die Möglichkeiten der Politik falsch ab: Politik wird

überschätzt.

Soziologen untersuchen Normierung des Status Quo. Die Auseinandersetzung

mit einem Kontext liefert Ansätze für Gerechtigkeit. Bsp.: In den

Kontext unverschuldet hineingeraten und daraus resultierende Folgen.

Unverschuldete Erbschaft könnte als Bereicherung angesehen sein, so dass

Erbe in die Umverteilung fließen könnte.

Hinweise:

Die Monologe der Moderation - und damit die gesamte Moderation - wurde entfernt.

Befristete Entgelttätigkeit lässt sich über Zeitarbeit ersetzen. Am

Arbeitsmarkt werden u.a. im Bereich Hochschulbildung oder Behörden

wie Bundesagentur für Arbeit regelmäßig keine Zeitarbeiter nachgefragt,

sondern befristete Tätigkeiten angeboten. Im Fall des massiven

Auftretens dieser Befristungen entsteht ein Lohndruck auf Betroffene,

deren Existenzen gezielt fremdbestimmt werden, weil die nachgefragte

Qualifikation nicht nachhaltig zum Lebensunterhalt führen soll, um so

Finanzen der Arbeitgeber zu optimieren. Eine systemische Unsicherheit.

Wer sich daran gewöhnt und nicht nach Alternativen sucht, handelt im

puren Opportunismus und selektiert sich damit selbst. - Eine Form

des offenen Faschismus als elitäre Diktatur.

Die Erfassung Arbeitslosigkeit in der BRD unterliegt den Maßgaben des

Gesetzgebers und dessen Intentionen. Z.B. wird zwischen Arbeitslosen

und Personen unterschieden, die Arbeit suchen. Ziel ist es, die

Ursache der Arbeitslosigkeit infiltriert darzustellen, um z.B. den

Vorteil der international anerkannten Arbeitslosenquote als

nachhaltig dazustellen, obwohl diese Quote gezielt bestimmte Arbeitsuchende,

also Menschen ohne Arbeit, also Arbeitslose ausblendet: Z.B. werden

vom Gesetzgeber Langzeitarbeitslose aus der Arbeitslosenstatistik entfernt,

wenn der Langzeitarbeitslose an eine Qualifizierung teilnimmt und derselbe

Gesetzgeber die Aufnahme von Entgeltarbeit zum Zweck der Senkung der

Leistungen des Träger der Grundsicherung so verlangt, dass die Arbeitsaufnahme

gegenüber der Qualifizierung nicht nur Vorrang hat, sondern unter Anwendung

des Sanktionssystemes Hartz 4 auch haben muss.

Die Rückläufigkeit der Arbeitslosigkeit ist von der existenzsichernden

Nachhaltigkeit der Entgelttätigkeit seit vielen Jahren vom Gesetzgeber

systemisch abgekoppelt worden. Ziel des Gesetzgebers war und ist es,

JEDE Art von Entgelttätigkeit zu ermöglichen, die die Arbeitslosenquote

sinken lässt. Zugleich hat der Gesetzgeber die systemische Änderung

des Binnenmarktes zum Vorteil des Exportbereiches der BRD vollzogen:

Mit Wegfall von Produktherstellungen in Deutschland selbst bei Ersatz

des Wegfalls durch Importe z.B. aus China MÜSSEN ZWINGEND die Kosten

der Lebenssicherung sinken, oder die das verfügbare Entgelt NUR noch

zum Bezug der Lebenssicherung herhalten: Niedriglohnbereich, dessen

Ziel es ist, Unternehmen am Markt zu implementieren, die ohne

Niedriglohnsektor nicht konkurrenzfähig sind: Der Binnenmarkt wird

zu einer Blase an nicht nachhaltiger weil nicht existenzsichernder

Entgelttätigkeit aufgeblasen, wobei parallel dazu die steuerfinanzierte

und das Vermögen Dritter benutzende Grundsicherung implementiert

wurde, um diese Blasse nachhaltig bestehen zu lassen. Und: Der Gesetzgeber

hat die Grundsicherung so implementiert, dass die einfache Reproduktion

zwingend nicht möglich ist (Ursache für Massenklagen), ohne die

Verfassungslage vollständig zu berücksichtigen.

Auch deswegen wurde der Euro systemisch eingeführt, dessen Umrechnung

von D-Mark in Euro einer elitär-politischen Fremdbestimmung unterlag:

Willkür.

Die Spaltung des deutschen Arbeitsmarktes in

Exportbereich,

Binnenmarkt mit Niedriglohnsektor und

ideelle Wertschöpfung (Bildungsrepublik Deutschland)

hat die BRD von Importen anhängig gemacht: Das Deutsche Volk

lebt also Just-in-time unter Nutzung fremder Ressourcen.

Diese Prozesse sind alles andere als objektiv gemaßregelt.

Sozial Abgehängte werden von der BRD-Regierung als Sozial Randständige eingestuft.

Beispiel:

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für

Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen

verfestigt, die der notwendigen Erneuerung unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung

im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize,

die für die Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen.

Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen regelmäßig dort hinterfragen, wo

sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale

Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen

und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird

abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht, erwirbt gegenwärtig

einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem

einzelnen Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu

erreichen."

Die Verbringung in soziale Randständigkeit hat eine deutsche Tradition - vom

Dritten Reich (u.a. Judenvernichtung) bis heute ( u.a. Hartz-4-System) -

die immer auf Hoheitsrechte des Staates basieren. Eine Selektion und

Diskriminierung von Staats wegen zum Zweck der Verwertung von Lebewesen.

Im Bereich Hartz 4 hat der Gesetzgeber den Vollzug der Verwertung von Mitteln

der Eingliederung in Arbeit (Eingliederung ist eines der Primate im SGB II

mit Sanktionsrecht) zu anderen Zwecken nicht nur geduldet, sondern bei

Langzeitarbeitslosen systemisch so implementiert, dass die soziale

Randständigkeit nachhaltig wirkt.

Im Zuge der Masseneinwanderung lässt der Gesetzgeber die Arbeitslosen in der

Grundsicherung mit den Asylanten konkurrieren, wenn derselbe Bereich am

Arbeitsmarkt für Entgelttätigkeit herangezogen wird, z.B. Hilfsarbeiten.

Für Grundsicherung UND Asylanten gilt ein Sanktionsrecht, das der Gesetzgeber

so implementiert hat, dass Betroffene direkt abhängig gemacht werden bzw.

unabhängig von der Verfassungslage in nachhaltige Existenznöte gebracht

werden: Der Gesetzgeber geht dabei aus, dass gerichtliche Entscheidungen

den Einzelfall regulieren. Der Gesetzgeber hat Massenklagen systemisch

in die Grundsicherung für Arbeitslose und Asylanten eingebaut. - Offener

Faschismus.

"Wem was zusteht" ist nicht identisch mit "Jedem das Seine".

Was der Soziologe offensichtlich nicht weiß: Was als Gerechtigkeit definiert

und zu vollziehen ist, das bestimmen der Gesetzgeber und andere Organe

der Normierung, sowie das Dasein z.B. in Form der Guten Sitten, wobei das

Dasein grundsätzlich der Normierung unterliegt. Es gibt also keine

nicht normierende Gerechtigkeit. Es gibt also IMMER Diktatur.

Die Wahrnehmung der Normierungen unterscheidet sich vor allem im Alltag,

z.B. von Ansprüchen. Als systemisch implementierte Form der Ansprüche

ist die Implementation von Eliten und deren Kontext in Verbindung mit

Macht zur Normierung und Anordnung zum Vollzug der Normierung.

Moralische Ansprüche sind Teil der Modellierung als Abbildung der

Realität über das Wertesystem, dessen religiöser Bezug objektiv ist:

Jede Diktatur basiert auf Religion. Jeder religiöser Staat ist

zwingend eine Diktatur.

Die Prinzipien wie Gleichheitsprinzip, Bedürfnisprinzip und Leistungsprinzip

sind in jeder Diktatur nur aus formalen Gründen vorhanden, da der Vollzug

einer Normierung nach Wertesystem, also Religion, dieser Prinzipien objektiv

nicht bedarf. Ziel ist es, die Normierung zu optimieren. Daher ist es in der

BRD legal zulässig, dass der Gesetzgeber verfassungswidrige Gesetze implementieren

darf und soll, weil parallel dazu der Vollzug der richterlichen Normierung

selbst normiert wurde (z.B. systemische Ressourcenmangel an Gerichten), so

dass Richter in keinem Fall unabhängig in der Normierung sein sollen.

Bei der Staatsanwaltschaft kommt z.B. das Weisungsrecht des Dienstherren

hinzu: Staatsanwälte sind anhängig tätig. - Mit anderen Worten: Gerechtigkeit

etc. sind systemisch als nicht nachhaltig und nicht stringent implementiert.

Die Binnenmarktausrichtung bestimmt die individuelle Leistungsfähigkeit:

Die USA haben einen Binnenmarkt, der 60% der Wertschöpfung im Land ausmacht.

Die BRD hat einen Binnenmarkt, der 40% der Wertschöpfung im Land ausmacht.

In den USA ist aktuell die SV-Pflicht (Obama Care) gescheitert, da sich

Marktteilnehmer in der Kostenkalkulation verrechnet haben, so dass die

Gewinne sich nicht mehr rechnen.

In der BRD wird das SV-Pflicht-Gesundheitssystem permanent reformiert,

um die Kosten der Marktteilnehmer zu privatisieren: Versicherungsgeber

könne auf Privatvermögen der Versicherten zugreifen. Arbeitgeber

werden aus der Kostenbeteiligung schrittweise entfernt.

Fazit:

Gerechtigkeit ist die normierte Vor- und Nachteilsnahme zum Zweck der

Reproduktion. Normierung schließt Ausnahmen zum Zweck der Selektion

im Sinne von erweiterter Vor- und Nachteilsnahme ein, so dass die

erweitere Reproduktion bzw. der Wegfall der einfachen Reproduktion

vollziehbar sind: Gerechtigkeit ist eine Form von Gier mit normierter

Gnade (im Sinn von "Jedem das Seine"). Das Leistungsprinzip in der

Wertschöpfung ist zwingend Gier: Der geschaffene Mehrwert muss zwingend

in die möglichst erweiterte Reproduktion der Schöpfungsprozesse fließen,

so dass der Wertschöpfende den Rest des Mehrwertes bekommen könnte,

wäre da nicht das Gewinnstreben, eben die Gier, um den Lebensstandard

des das Schöpfungsrisiko Tragenden zu finanzieren - und sollte das

(ex)orbitant sein, gibt es eben den Niedriglohnsektor, wenn es die

Machtverhältnisse, also die Diktatur und deren Eliten, zulassen.

Z.B. die "Moral" des Teilenwollens mit Elementen andere Schichten

oder mit Abgehängten bzw. Randständigen - inklusive des Steuerrechtes

als Norm der Zwangsabgabe von Vermögen zum Zweck dessen Fremdbestimmung

durch den normierenden Staat (und dessen Teilhabe an Eliten, also

per Lobbyismus etc., die den Staat selbst normieren).

Finanzkrise Eurozone

Die EZB hat inzwischen bereits mehr als 1000 Milliarden Euro (1 Billion Euro) für den Aufkauf von Staatsanleihen, Pfandbriefen,

Hypothekenpapiere und Firmenanleihen ausgegeben.

05.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die EZB haftet wie folgt: Haftungsträger sind die Nationalbanken der Eurozone. Haftungsträger der Nationalbanken sind

letztendlich die Steuerzahler und das Volk mit seinem Vermögen.

Die EZB kauft o.g. Papiere, in dem vorher Geld gedruckt wird: Die 1000 Milliarden Euro sind kein vorab unlaufendes Geld.

Die EZB erzeugt in der Eurzone eine ungedeckte Geldblase, wenn Staatskonkurse nicht erfolgen sollen. Die Vergesellschaftung

der Blase ist nicht finanzierbar, ohne dass die Eurozone (teil-)liquidiert werden muss.

05.09.2016 de.wikipedia.org/wiki/Billion

"Billion

Der Zahlenname Billion steht im deutschen Sprachgebrauch für die Zahl 1000 Milliarden oder 1.000.000.000.000 =

10 hoch 12, im Dezimalsystem also für eine Eins mit 12 Nullen. 1000 Billionen ergeben eine Billiarde. Der Vorsatz

für Maßeinheiten für den Faktor eine Billion ist Tera mit dem Zeichen T. Abgekürzt wird sie mit Bio. oder Bill.,

wobei Letzteres mit Billiarde verwechselt werden kann.

Das US-amerikanische billion hingegen entspricht der deutschen Milliarde."

...

Am vergangenen Sonntag hat in der Landtagswahl von Mecklenburg Vorpommer die AfD einen Stimmanteil von 20,8%

erreicht und hat die CDU überholt. Die AfD werde im Schweriner Landtag keine Fundamentalopposition sein,

da konstruktiv Arbeit vorgesehen ist - so der Spitzenkandidat der Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Leif Erik.

05.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Laut ARD-Radio gilt:

Wahlbeteiligung über 60% (10% Zuwachs gegenüber letzter Landtagswahl in MeckPom)

FDP, Grüne, NPD sind nicht im Landtag.

Abwanderungen aus den anderen "großen" Parteien haben ca. 20% Stimmen der AfD verschafft.

SPD mit ca. 30%.

CDU unter 20%.

Aus Sicht der SPD werden regieren SPD mit CDU oder SPD mit Die Linke.

Damit gilt:

Es sind 40% Wählerschaft inaktiv, die NICHT durch die AfD aktiviert wurden. Die AfD muss also

systemkonform agieren, um an der Macht zu bleiben, denn der bisherige Opportunismus hat

die Nichtwählerschaft nur deswegen sinken lassen, weil die AfD auf den Markt kam. Systemänderung

mit der AfD ist also nicht möglich, denn die Systemänderung muss zwingend die Nichtwähler

aktivieren, falls Wahlen überhaupt ein Instrument der friedlichen Systemänderung sein könnten.

Der Abgas-Skandal um VW und andere Dieselfahrzeugeanbieter wurde von der EU seit

2008 begünstigt:

Die EU hat in 2008 festgestellt, dass unter Straßenverhältnissen die

Laborwerte als Maßgabe für Abgasgrenzen nicht erreicht werden.

Die EU wird ab 2017 den Abgastest unter Straßenverhältnissen als Prüfnorm zulassen.

Die zuständigen EU-Industrie-Kommissare gingen bzw. gehen davon aus, dass wegen

Verbot der Nichteinhaltung der Abgasnorm eben diese Nichteinhaltung auch nicht

in Dieselfahrzeugen implementiert wurde, so dass eine Beweislage zu den Ursachen

der Nichteinhaltung der Abgasnorm nicht zu erbringen ist.

Hinweis:

Eine Mafia-Struktur der EU-Kommission ist aufgeflogen. Offener Faschismus.

09.09.2016 morgenpost.de

Gewerbsmäßiger Betrug durch VW

In den USA hat ein ehemaliger VW-Mitarbeiter nach einer Strafanzeige gegen ihn bezeugt, dass VW in den USA betrogen hat.

wobei der Zeuge Teil des Betruges ist: Der 62-Jährige aus Kalifornien gab nach Angaben des US-Justizministeriums zu, bis Mai

2008 am Konzernsitz in Wolfsburg Teil der fast zehn Jahre andauernden Verschwörung gewesen zu sein, deren Ziel es ist,

dass VW durch die Entwicklung spezieller Betrugs-Software zur Manipulation von Emissionstests die US-Behörden und US-

Kunden hinters Licht zu führen.

VW hat sich mit Hunderten von US-Zivilklägern bereits auf einen Vergleich über bis zu 15,3 Milliarden Dollar (aktuell 13,6

Milliarden Euro) geeinigt.

09.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn der Zeuge zum Kronzeugen wird, denn Kronzeugen könne mit Straferlass rechnen, war es das dann mit VW in den USA.

Und genau deswegen hat VW erfolgreich versucht, sich VOR diesem Fiasko der Zeugenfindung mit Betroffenen zu einigen.

In der BRD kann VW als Unternehmen nicht verklagt werden, weil der Gesetzgeber solche Art Klage nicht impliziert hat.

In der BRD haftet eine Unternehmen also nicht, wenn es keine Person gibt, die betrogen hat. Der US-Zeuge tritt also

formal günstig auf den Plan.

Nachfolgend das Audio des DW-Mitarbeiters Michel Friedmann.

Hinweis:

Das Chaos am Ende des Interviews ist inzwischen im ARD-Radio ein Markenzeichen:

Interviews werden gezielt vor die Nachrichten gesetzt, um so Zeitknappheit

als Rahmenbedingung des Interviews zu implementieren. Das ermöglicht es

zugleich, dass Moderatoren schlampig arbeiten bzw. die Unfähigkeit zur

Bildung kurzer pointierter Fragen kaschieren können. - Dilettantismus

in Reinkultur.

06.09.2016 dw.com

Der Deutschen Welle wurde ein vom türkische Minister für Jugend und Sport gegebenes Interview nachträglich physisch entzogen,

da die Fragen des DV-Mitarbeiter Michel Friedmann weder im Vorfeld vorgelegt wurden, noch Friedman anklagende Statements

unterlassen hat. Der Deutsche Welle wurde klar gemacht, dass sie das Ministerium nicht mit dem Videomaterial verlassen darf.

Bundesverfassungsgericht - Urteil Anrechnung Vermögen von in Bedarfsgesellschaft lebenden Familienabgehörigen

Besteht zwischen Familienangehörigen, die in einer Bedarfsgemeinschaft nach SGB II leben, keine Unterhaltspflicht,

so muss der Träger der Grundsicherung prüfen, ob der Vermögen der Bedarfsgemeinschaft verwertet werden kann,

um die Leistungen des Trägers der Grundsicherung zu senken. Diese Anrechnung von Vermögen innerhalb der

Bedarfsgemeinschaft kann demjenigen Bezieher der Grundsicherung das Vermögen derjenigen, die in der

Bedarfsgemeinschaft selbst keine Grundsicherung beziehen, als Einstehen unter Familienangehörigen zugeschlagen

werden, so dass die Grundsicherung des Beziehers der Grundsicherung sinkt. Dabei darf die Bedarfsgemeinschaft

derart als schonbar eingestuft werden, dass das zugeschlagene Vermögen den Selbstbehalt des Vermögenden

gewährleistet.

Die Klage richtete sich gegen die Anrechnung einer Erwerbsunfähigkeitsrente eines Mitgliedes einer Bedarfsgemeinschaft,

der in Stellung der Vaterschaft zum die Grundsicherung beziehenden Kläger in gemeinsamer Bedarfsgemeinschaft

stand und wegen genügend verfügbaren Rentenvermögen mit diesem die Grundsicherungsleistungen des Trägers der

Grundsicherung senken muss: Übergang des Rentenvermögens des Vaters in das des Sohnes, der das übergegangene

Vermögen für die Senkung der Bedürftigkeit verwerten muss (faktisch: Zufluss).

07.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das SGB II sieht schon immer die Klage gegen Personen, die in wirtschaftlichen Beziehungen bezüglich der Bedürftigkeit

des Bezieher der Grundsicherung stehen, vor. Damit gilt: Dritte werden neben der Steuerlast nun auch im Privatvermögen

zusätzlich verwertet, um die steuerfinanzierte Grundsicherung erweitert zu refinanzieren, wenn das Privatvermögen

im vom Gesetzgeber bestimmten Rechtsrahmen des Vermögenden zum Bezieher der Grundsicherung steht: Bedarfsgemeinschaft.

Mit anderen Worten: Bezieher der Grundsicherung werden wegen Vorrang der Senkung der Bedürftigkeit und damit der

Leistungen des Trägers der Grundsicherung nicht aus einer im o.g. Sinn bestehenden Bedarfsgemeinschaft mit zuschlagbarem

Vermögen ausziehen können, wenn die Eltern ihre eigene Grundsicherungsbrut nicht rausschmeißen - dann ist aber die

Klage des Trägers der Grundsicherung gegen die Eltern, gegen diese Dritten, möglich. Und: Der Träger der Grundsicherung

ist zur Senkung der zu erbringenden Leistungen verpflichtet (Vollzug des Primates der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit).

Noch deutlicher: Minderjährige, die keine nachhaltige Berufsbildung erwarten können und sich also eigenständig nicht

versorgen können, müssen als Nestbeschmutzer rechtzeitig aus der Wohnung geworfen werden. - Diese Konsequenzen

verstoßen mindestens gegen Gute Sitten, die aber verfassungsrechtlich NICHT relevant sind, denn das BRD-Verfassungsgericht

hat eben diesen Teil der Guten Sitten als nicht einklagbar determiniert: Vermögensübergang als Zwangsmaßnahme des

SGB II.

Es ist wieder einmal klar, wie dringend der Systemwechsel in der BRD ist.

Im Rahmen einer fast jeden Tag im ARD-Radio stattfindenden Religionssendung

"Tag für Tag" hat die ARD Aussagen einen Christen und eines Psychotherapeuten

gepaart, um den subjektive Faktoren der Einwanderung illustrieren zu lassen,

z.B. Angst, blindes Vertrauen. Ein weiteres Ziel der Sendung war es, indirekt

hinter die Kulissen der AfD schauen zu lassen. Dabei wurde die Annahme einer

grundsätzlichen psychischen Verwirrtheit von AfD-Sympathisanten widerlegt.

Der interviewte Christ - Pfarrer des DOM in Greifswald - stamm aus Greifswald,

einer AfD-Hochburg.

Der interviewte Psychotherapeut arbeitet in Halle (vermutlich Halle / an der

Saale, denn die doktorate Moderation hat den Zusatz vergessen).

Der Psychologe stellt fest - u.a.:

Politik muss die subjektive Situation der Gesellschaft erkennen, analysieren -

quasi Seelsorge betreiben.

Die BRD-Kanzlerin handelt neben narzisstisch vor allem realitätsfern,

da die notwendigen Voraussetzungen für Einwanderung weder erkannt noch

geschaffen wurden, bevor die Einwanderung ins Rollen kam: Z.B. geplante

Kooperation mit Ungarn über die Dauer der Einwanderung hinweg, oder:

Anhörung des Deutschen Volkes und der Länder und Kommunen. Also Maßnahmen,

die die Einwanderung real als humanitäre Leistung der Europäischen Union

implementieren.

Die Aussage der BRD-Kanzlerin "Wir schaffen das" ist eine gefährliche Aussage,

da die BRD-Kanzlerin keinen Realitätsbezug auf das Was wer Wie ( und Warum),

auf Veränderungen, Gefahren, Risiken, also auf die alltägliche Praxis,

antizipiert hat. Die Aussage ist eine hohle Phrase, deren reale Wirkung auch

beunruhigend ist. Das Handeln der BRD-Kanzlerin ist unverantwortlich.

Die Politik in der BRD nutzt das Mittel der Diffamierung anstelle der

Analyse der Erscheinungen in der Gesellschaft. Ziel der Politik ist es,

unangenehme Strömungen per Diffamierung zu isolieren und damit Teile der

Bevölkerung zu selektieren (z.B. als Pack bezeichnen, kein Dialog mit der

AfD und deren Sympathisanten etc.).

Der Christ stellt fest - u.a.:

Der Zuspruch zur AfD macht Sorgen.

Die Sozialisierung von ausländischen Menschen in deutschen Kontext kann zur

Ablehnung führen - Beispiel: Kirchlicher Kindergarten mit afghanischer

Familie, deren Sozialkontext aus Sicht einheimischer Eltern den Kontext

von Attentatmöglichkeit impliziert, also eine Ablehnung so bewirkt, dass

der vermutete Ausländergewalt-Kontext verlassen wird.

Das Motto der BRD-Kanzlerin "Wir schaffen das" erinnert an 1989: Eine

erwartete politische Ermutigung an die Gesellschaft - zugleich

politischer Mut der Merkel.

Die Bezeichnung "Gutmensch", der also Realitäten aus Sicht anderer Menschen

nicht oder nur teilweise abbildet, spiegelt eine real und akzeptable

Form des Lebens in der Gesellschaft wider, die auch persönlich angeeignet

wurde.

Im Gegensatz zu Ungarn und Polen lässt Deutschland einwandern: Die BRD hat

1980 (Betritt der Ostzone zu BRD) geschafft. Die BRD ist ein wohlhabendes

Land. Deutsche haben ein Herz für Menschen aus perspektivlosen Kriegsgebieten.

Zum Merkel-Motto "Wir schaffen das" gab es bereits einen Erklärungsprozess.

Hinweise:

Die Aussagen der beiden Interviewten sind so divergent, dass das Audio

zerlegt wurde. Dabei wurde geistiger Monster-Dünnschiss, wie die

doktorate Anmoderation als Zitat aus der Süddeutschen Zeitung,

entfernt.

Der Psychotherapeut hat als wichtiges Systemkennzeichen der Einwanderung,

die die BRD-Kanzlerin initiiert hat, nicht genannt: Außerkraftsetzung

von EU-Recht wie das Dublin-Verfahren. Und: Die BRD hebelt Recht wie

gewohnt aus, wie also die BRD es schon bei Beginn der Eurozone getan hat:

Nichtanwendung des Stabilitätspaktes der Eurozone.

Der Christ hat vergessen: Die BRD-Kanzlerin hat mit ihrem Monopol zur

Ausweisung der Entwicklungsrichtung einer Gesellschaft deren Risiko

zu minimieren. Real traten aber bereits Exekutionen vom Menschen

durch Angehörige und Sympathisanten des Islamischen Staates auf

Deutschen Boden auf, nach dem massenweise unkontrolliert in die

BRD eingewandert wurde - initiiert durch die BRD-Kanzlerin.

Hätte der Christ diese Fakten genannt, wäre eben mangels realer

Antizipation von z.B. Risiko der Satz "Wirt schaffen das" das

Ende der Kanzlerschaft und Entlassung in Unehren - eine ostdeutsche

Christjüdin vergeht sich bewusst gegen das deutsche Volk.

Übrigens: Der regierende christjüdische Sozialismus lässt ganz klar

auch so einwandern, dass Kriegsflüchtlinge mit deutscher Bildung nach

Kriegsende die Heimat aufbauen (gemeint ist natürlich nur das

deutsche Invest in den zerstörten Gebieten. Gemeint sind

natürlich Einwanderer, die auswandern sollen, um deutsches

Invest gewinnbringend zu verwerten).

"Gutmensch" ist eine Volksmund-Kategorie des Opportunismus.

14.09.2016 Erklärung BRD-Kanzlerin zur Lage in BRD (ARD-Radio)

Terroristen im Flüchtlingsstrom in der BRD sind z.B. vom IS direkt gesteuert.

Terroristen befinden sich in der Bevölkerung der BRD.

Flüchtlinge reisen in die BRD nur noch kontrolliert ein.

Praktikable Problemlösungen sind Neuland.

Analog zur Deutschen Einheit soll da, wo bei den Flüchtlingen

Bedarf nach z.B. Darlehen für Fahrerlaubnis oder für Kosten der

Konvertierung einer syrischen in eine deutsche Fahrerlaubnis

besteht, eine Lösung gefunden werden.

Die Sozialprogramme, die auch im Zuge der Masseneinwanderung aufgelegt

und oder erweitert werden, sind für Einheimische und Flüchtlinge

gedacht.

Informationen zur Lage beschaffen sich Menschen in den sozialen Netzwerken.

Der Anteil der Nichtwähler in Mecklenburg-Vorpommern plus den Anteil der

Wähler, die die AfD nicht gewählt haben, macht klar, dass der Zuspruch

aus der Bevölkerung zur AfD gering ist.

Wahlen sind dazu da, denjenigen zu wählen, der Probleme lösen kann.

Der Protest durch Wahlen ist eine andere Sache.

Hinweis:

Die Frage der Moderatorin, wie sich die BRD-Kanzlerin die Erstarkung

der AfD zurechnet, wurde nicht beantwortet.

Der auf die Kommune Berlin bezogene Teil wurde entfernt, da von der

Moderation versucht wurde, der Kanzlerin eine Verantwortung für den

Berliner Senat, der auch von der CDU beherrscht wird (Merkel ist

eine der Chefs der CDU), unterzujubeln.

Nichtwähler sind am Ergebnis der Wahl genauso beteiligt wie Wähler:

Die AfD bekommt aufgrund einer Prozentzahl zur Anzahl der Wähler

Sitze im Landtag. Dieses Prinzip in Kombination mit dem systemischen

Opportunismus macht ja gerade den Erhalt der christjüdischen

Elite möglich: Die AfD bekennt sich zu christjüdischen Werten

und ist damit systemisch kompatibel zum regierenden Christjudentum,

wenn die AfD gewählt wurde - und NUR das ist entscheidend. Also

sorgen auch Nichtwähler dafür, dass die AfD in den Landtag kommen und

christjüdisch mitregieren kann.

Im Umkreis des Autors dieser Dokumentation gab es für einen Arbeitslosengeld I-Empfänger,

der für den Zugang im Bereich Bautischlerei, den der Arbeitslose berufserfahren

abdecken kann, einen Mobilität per Kleintransportwagen benötigte, keinerlei

Unterstützung vom JobCenter Berlin Nord. Der Arbeitslose musste die Kosten

der Fahrerlaubnis aus seinem Arbeitslosengeld I begleichen, sich also verschulden.

Mit erfolgreicher Absolvierung der Fahrerlaubnis trat der Arbeitslose den nächsten

Job an: Diesmal NICHT bei Zeitarbeiten, die seine Arbeitskraft für alle Bautätigkeiten

verwertet hatten. Seit dem ist eine Tätigkeit als Niedriglohn-Zeitarbeiter obsolet.

Damit erbringt der Betroffene eine höheren Beitrag zu den SV-Systemen und zur Steuer.

Und Arbeit gibt es zu Hauf zu erledigen, also bestände eine nachhaltige Nachfrage am

Arbeitsmarkt, wenn das System der Überstunden gesetzlich eingeschränkt wäre ....

Damit gilt: Die Die Verweigerung des JobCenters Nord trotz mehrfacher Beweislegung der

Notwendigkeit der Beschaffung eines Führerscheines ist Gier. Ziel des JobCenters

war und ist es, die Eingliederung in Arbeit auch im Bereich Arbeitslosengeld I

aus Kostengründen zu optimieren: Einsparungen, solange eine generell zumutbare

Arbeit auch mit berufsfremder Tätigkeit angetreten werden kann.

Die Grünen wollen die quotierte Einwanderung in das Grundsicherungsystem der BRD. Ziel ist, anstelle der Beschaffung

von Arbeitskräften im Ausland die Arbeitskräfte auf Vorrat einwandern zu lassen, damit Unternehmen aus einem

Bestand an Arbeitskräften auswählen können. Die Vorratsbildung ist nicht an den Nachweis eines Arbeitsplatzes

gebunden.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU stellt Papst Franziskus fest, dass der islamistische Terror auf Mangel an

Nächstenliebe zu den einwandernden Flüchtlingen basiert: Die erste Erfahrung, die Flüchtlinge in Europa machten,

dürfe nicht die "traumatische sein, in der Kälte auf den Straßen zu schlafen". "Erinnert euch daran, dass echte

Gastfreundschaft ein zutiefst evangelischer Wert ist, der die Liebe fördert und unsere größte Sicherheit gegen

hasserfüllte Akte des Terrorismus ist".

17.09.2016 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefälschte Pässe als

legal eingestuft und die betroffenen Flüchtlinge einwandern lassen. Auf die Ergebnisse der Passprüfungen will

der Generalstaatsanwalt von Brandenburg Zugriff erhalten will, um zu ermitteln, wer genau sich im Land aufhält.

Das Bundesamt lehnt diese Aufklärung ab, da die Einsicht in die Daten unverhältnismäßig ist.

Vom Amt als legal eingestufte, aber tatsächlich gefälschte Pässe wurden bei Stichproben unter Asylanten in Bayern

Brandenburg und Mecklenburg- Vorpommern gefunden. In Mecklenburg-Vorpommern stammen 3 gefälschte Pässe

vom Islamischen Staat.

17.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Damit ist es final bewiesen, dass die von der BRD-Kanzlerin initiierten Einwanderung unter Umständen stattfinden soll,

die nicht zur Aufklärung des Importes von Terrorismus beitragen. Das deutsche Volk wird möglicher Terrorgefahr

bewusst ausgesetzt. Das ist Faschismus in Reinkultur. Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Der UN-Generalsekretär zu den Ursachen von Kriegen wie den Syrienkrieg - u.a.

Die UNO erfüllt den Zweck nicht mehr.

Die syrische Regierung zeigt mit wachsenden Kriegsverlauf ihre Verdorbenheit.

Die syrische Regierung hat am meisten Unschuldige getötet.

Die syrische Regierung betriebt massenweise systematische Folter.

Die UNO

missbraucht die Funktion des UN-Generalsekretärs.

hat Länder, die sich an keine Regel und manipulieren die Ergebnisse

von UN-Untersuchungen.

hat Länder als Kriegsbeteiligte in Syrien, um dort systematisch

Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung vollziehen zu lassen.

(zuletzt die Vernichtung von Hilfslieferungen durch Waffengewalt).

Hinweis:

Der deutsche Außenminister labert wie üblich - nur diesmal pervertiert:

Gewalt kann man nicht entgrenzen, was immer auch Entgrenzung bedeutet.

Dass die Deutschen ebenfalls nicht in der Lage sind, den Krieg in

Syrien zu bezwingen, aber in die Riege der Kriegsverbrecher, in den

UN-Sicherheitsrat, aufsteigen will, ist EXTREM gefährlich, da die

Deutschen sehr wohl Kriege benutzten, um Waffenexporte zu optimieren.

Dass es dem regierenden deutschen Christjüdischen Sozialismus keineswegs

um das Ende des Syrienkrieges geht, zeigt der deutsche Außenminister,

der übrigens auch im Ukraine-Krieg mit rumpfuscht.

Die Deutschen wollen nur 3 Dinge:

Import von Billigarbeitskräften unter Ausnutzung der Grundsicherung

(Agenda 2010) und des Volksvermögens. Als Alias dient die

Flüchtlingskonvention, denn Massenfluchten in Islamgebieten

sind seit zig Jahren Standard.

Export von Waffen in Kriegsgebiete - und nicht nur in Krisengebiete.

Invest in den Aufbau von Kriegsgebieten unter Verschuldung des

Kriegsgebietes und nicht etwa unter Erbringung von Reparationsleistungen

der UN-Sicherheitsratsmitglieder und den Mitfuschenden wie die BRD.

Was die Deutschen in Syrien nicht wollen:

Die Implementation eines Bundesstaates Syrien, wo Kriegsgegner

sich nach dauerhaften Waffenstillstand in Friedensverträgen mit

den Bundesteilen einigen.

Die Vernichtung des Islamischen Staates als Terrorstaat.

Syrien zeigt klar die o.g. Strategie und Taktik, die auch die Deutschen

im Ukraine-Krieg skrupellos vollziehen und dabei Dummschwätzern, wie

den deutschen Außenminister - ein Mitglied der SPD - freien Lauf

lassen.

Die UNO muss als System abgelöst werden, denn was objektiv nicht mehr

zu verhindern ist:

Staatengruppen werden die territoriale und politische Ordnung unterlaufen

und neu setzen. Dabei finden neben Waffen auch subjektive Waffen wie

Religion oder Methoden wie die deutsche Außenpolitik Anwendung.

Staaten, deren Ganovencharakter sich normieren und optimieren lassen,

werden innenpolitisch den Terrorismus als Systemkomponente haben.

Wer sich also mit Russland einlässt, muss wissen, dass der Größenwahn

des Personenkultes und dessen russischen Abart des Kommunismus dort

andere Erdteile in existenzielle Gefahren bringen wird (und auch schon

gebracht hat), wenn dort die diktatorische Normierung nicht greift.

Es wird den internationalen Krieg dauerhaft geben. Mittel zum Zweck:

Die UNO.

Staaten, die andere Wertesysteme als Alias für Expansion benutzen, z.B.

die BRD und deren engste Partner wie Frankreich, werden andere Erdteile

unter Nutzung der binnenzonalen Bedingungen in den kooperierenden

Staaten (z.B. Agenda 2010 in der BRD), in Kooperation

mit kompatiblen Partnern aus allen Erdteilen (z.B. China) regieren,

wenn die Expansion optimiert werden kann. Z.B. ist die GESAMTE Eurozone

systemisch durch die BRD gesteuert, deren Machtauffassungen z.B.

rechtsfreien Raum wie die Aussetzung von Rechtsnormen der EU und

Eurozone konsequent schaffen, um andere Völker zu verwerten.

Staaten, die Wertesysteme als Alias für die physische Vernichtung

und Selektion von Menschenmassen, die anderen Religionssystemen

unterliegen, benutzen, sind Kriegsparteien. Alle Gottesstaaten

sind also systemisch potentielle Kriegsgegner.

Die Menschheit wird nicht überleben, wenn der atheistische Widerstand

sich nicht durchsetzt und das Wertestaatprinzip wie das Gottesstaatprinzip

weltweit nicht nachhaltig ablöst. Es ist objektiv notwendig, dass Strömungen

der Volksinteressen, z.B. religiöse Interessen, wertefrei abgebildet

in den Steuerungsmechanismen von Basis und Überbau implementieren.

Z.B. Die Führung eines Krieges ist völkerrechtlich nur dann anerkennbar,

wenn im Rahmen der weltweiten Staatengemeinschaft und unter der Maßgabe

der Transparenz nicht parallel zum Krieg Verhandlungen zu dessen Beilegung

geführt werden. Ein Verteidigungskrieg, der einen Angriff abwehrt, ist also

völkerrechtlich nur dann vertretbar, wenn der Angriff auch mit friedlichen

Mitteln abgewehrt und nachhaltig erschwert bzw. unmöglich gemacht wird.

Sämtliche Staaten, die dieses Prinzip missachten, sind zwingend Terrorstarten.

Aus heutiger Sicht sind das ALLE Staaten, die Atomwaffen, Chemiewaffen

und andere Massenvernichtungswaffen besitzen. Also auch Staaten, die den

UN-Sicherheitsrat bilden bzw. dort reinwollen (z.B. die BRD hat Atomwaffen

der USA stationiert, die die Waffen in der BRD gerade modernisieren lassen).

Will also ein Staat nicht als Terrorstaat gelten, muss der Staat mitverhindern,

dass er selbst UND andere Staaten Aufmarschgebiet für Kriegsführung und

Kriegsabwehr sind und sein werden.

Am Terrorismus ab Staatsebene wird die Menschheit also scheitern, wenn der

atheistische widerstand nicht weltweit aktiv wird.

Die ARD hat den Beitrag ohne Sinntrennung schneiden lassen. Es werden

nahtlos Zitate und Moderation zusammengekettet, so dass das Verständnis

der Information nicht mehr möglich ist. Dieser Mangel wurde nachträglich

bereinigt, so dass der Beitrag überhaupt erst hörbar wurde. Zugleich wurde

die von der ARD seit zig Jahren in Tradition verwendete Methode der

Salamitechnik entfernt: Die Logik der Information wurde also erst hergestellt.

Die Offerte des Originals des ARD-Beitrages dient zur Feststellung der

journalistischen Unfähigkeit im ARD-Radio. Man beachte den Anfang

"Ein Bann in Wut" - gemeint ist wohl: Ein Mann in Wut ...

Ein Anfang vom letzten Dreck im ARD-Radio-Journalismus.

21.09.2016 dradio.de

Syrien-Krieg

Die Zerstörung eines UN-Hilfstransportes und die damit verbundene Exekution von 20 Menschen schieben

sind Russland und die USA in der Verantwortung gegenseitig zu.

Die UNO will einen neuen UN-Hilfstransport bereitstellen.

Syrien-Krieg

Aus Sicht der NATO ist die Bombardierung Aleppos durch Syrer und Russen ein Kriegsverbrechen.

Die syrische Armee erobert mit Bodentruppen Teile von Aleppo.

Die WHO fordert die sofortige Einrichtung von Korridoren, damit Kranke und Verwundete Aleppo verlassen können.

Die BRD-Kanzlerin verlangt von den Russen, einen Waffenstillstand in Syrien zu begünstigen.

27.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Da der BRD-Regierung und deren Motto "Wir schaffen das" Gehirnschmalz nachweislich schon lange fehlt - der BRD-Außenminister

ist ein Sülzkopf vor dem Herrn - zeigt die BRD-Kanzlerin ihre ganze Erbarmungswürdigkeit: Merkel verlangt von demjenigen,

der die Zivilbevölkerung in Aleppo ausrottet, das Ausrotten einzustellen. Die WHO denkt da schon mal weiter, wissend, dass

die Korridore solange nicht möglich sind, wie Russen und Syrer das syrische Volk dezimieren, um untergemischte Rebellen

zu exekutieren. Die Lösung der Korridore ist allerding einfach: Wenn Rebellen Zugang von außen zu Aleppo haben bzw.

erhalten, so kann von außen der Zugang kontrolliert werden. Was aus Aleppo rausgeht, ist nicht ausrottbar. Und wenn es

Rebellen sind, die so Aleppo verlassen. Was in Aleppo reingeht, ist sowieso kontrollierbar. Und: Wenn Rebellen diesen

Zugang sperren, also die Zivilisten der Exekution durch Syrer und Russen preisgeben, müssen Teile vom Aleppo, die die

Russen beherrschen, per Bodentruppen so gesichert werden, dass dort Korridore offengehalten werden. Und das alles

ohne Bombardierung der Ausflusszonen.

Russland hat Erfahrung mit Ausrottung und Exekution: Stalingrad. Wieso die Russen es dem Dritten Reich, das Stalingrad

belagert hat, gleichtun, kann nur mit dem kranken Hirn von Putin erklärt werden. Dass der syrischen Regierungschef den

Weg von Saddam Hussein gehen wird, wenn die Russen ihr Kriegsverbrechen in Stalingradtradition aufgeben, liegt nahe,

sollte Syrien nicht zum Bundesstaatsystem konvertiert werden. Dazu bedarf es Bodentruppen, die auch die Rebellengebiete

befrieden, um dort Wahlen abhalten zu können. Die Russen könnten im Rahmen der UNO ihre Truppen einsetzen.

Laut ARD-Sender RBB haben die Christen im BRD-Bundestag beschlossen, dass im Auftrag des BRD-Bundestages der BND-

Vizepräsident den BND kontrolliert.

27.092016 vom Autor dieser Dokumentation

Die regierenden Christjuden sind genauso krank wie die regierenden Kommunisten in Russland: Dort wird der Nachfolger des

Geheimdienstes KGB gerade implementiert.

Das US-Unternehmen NetBotz - Hersteller von Sicherheitstechnik im Bereich Video, Audio und Wärme - hat versucht, durch

seine Übernahme in Ländern, die von der NSA überwacht werden sollten, diese Überwachung auszubauen. In der BRD ist seit

2005 mit Wissen des BND Technikvon NetzBotz im Einsatz, die auch an die NSA Daten verschickt.Der BND hat trotz

Kenntnis der Spionage deutsche Behörden und Unternehmen nicht informiert, so dass die Spionage weiter ablaufen konnte. Der

BRD-Verfassungsschutz habe erst 2015 von den Hintertüren erfahren, da hatte die Bundesanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen.

Dass die NSA so spioniert, geht aus den Snowden-Dokumenten hervor.

27.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Offener Faschismus. Die Geheimdienste unterstehen dem BRD-Kanzleramt.

Bezug von Grundsicherung

Ende 2015 haben

rund 1,44 Millionen Personen die Grundsicherung seit mindestens 8 Jahren bezogen.

rund 2,6 Millionen Personen die Grundsicherung seit mindestens 4 Jahren bezogen.

Die BRD-Staatsmedien ARD und ZDF verwenden pro Jahr 45 Millionen Euro, um als Internetanbieter Jugendliche im Alter zwischen

14 und 29 Jahren zu erreichen. Ziel ist es, durch ersatzlosen Wegfall des ARD-TV-Senders EinsPlus und des TV-Senders ZDFkultur

Aufritte der Staatsmedien in Form vieler Eigenproduktionen der Staatssender zu finanzieren, wobei sich Internerunternehmen

Youtube, Facebook, Snapchat, WhatsApp und Instagram bedient wird. Alternativ sind die Inhalte auch auf der Webseite

des Jugend-Webauftrittes der Staatssender, der keine Mediathek hat und dafür Inhalte in einem gewollt überschaubaren Rahmen

anbieter - inklusvie App für Smartphones. Der Webauftritt hat keinen TV-Auftritt.

30.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD-Staatsmedien sind damit als Internetprovider implementiert worden. Für den Bereich Grundsicherung gilt damit:

Da der Internetzugang kein Bestandteil der Grundsicherung ist, muss der Internetzugang aus dem Regelsatz bezahlt

werden, was nicht möglich ist. Zugleich werden die BRD-Staatsmedien per Zwangsabgabe andere Bürger finanziert.

Die BRD-Staatsmedien sind damit auf Pay-TV mittels Internet umgestellt worden. Die besonders von den Christjuden

in ihrer Argumentation verwendete Grundversorgung an TV - inklusive dem Hofsender des Christjuden und BRD-

Bundeskanzler a.D. Kohl, dem Sender Phoenix-TV, der auf Kohls Mitinitiative ins Leben gerufen wurde (zu Zeiten,

als die BRD-Staatsmedien nicht mittels Bürgervermögen zwangsfinanziert wurden) - ist damit Geschichte. ARD und

ZDF sind Systemunternehmen mit öffentlich-rechtlicher Tarnung bei Steuerfinanzierung.

Die ARD hat übrigens viele Radio-Sender, die Informationen liefern, im Nachtprogramm deaktivert und offeriert einen

Info-Kanal als Einheitsbrei, der von den einzelnen Sendern abwechselnd ausgestaltet wird - u.a. mit massiven

Wiederholungen. Zu diesem Brei gehört auch das '"Info-Radio" des Rundfunks Berlin Brandenburg Bereich Berlin. Die

BRD-Bundeshauptstadt besitzt 0 eigenen Nachrichtensender der öffentlichen Hand: Die Sender SFB und RIAS sind

ersatzlos vor vielen Jahren durch ARD und ZDF liquidiert worden. Der "Berliner Rundfunk", der im Dritten Reich

ein Pionier des Volksfunkes und DER Sender der Reichshauptstadt war und selbst im Beitrittsgebiet (Ostzone)

als Kinder-, Jugend-, Nachrichten und Kultursender fungierte, ist von ARD und ZDF liquidiert worden. Der Sender

in Berlin, der die Marke " Berliner Rundfunk" verwertet, offeriert Oldies mit spiessigem Informationsprogramm

und hat NICHTS mit dem Berliner Rundfunk vor 1989 geschweige vor 1945 zu tun. Mit SFB und RIAS sowieso

nichts, denn Privatsender in der BRD haben völlig andere Verwertungsziele.

In der BRD gibt es keinen Kabelnetz als Tummelfeld vieler Radio- und TV-Provider. Die BRD ist 100% divergent zur

Medienwelt in den USA. Deutsche Unternehme wie die Pro7-Sat1-Kette oder die RTL-Kette sind reine Spartensender,

die u.a. Minderjährige gut bedienen und Eigenunternehmen platzieren. Mit Vielfalt haben RTL, Pro 7 und Sat 1 etc., so

wie die Staatsmedien, die mittels Steuermittel ihre Eigenproduktionen verwerten (quasi Geld drucken), nichts zu tun.

In der BRD herrscht mediale Steinzeit und Inzucht mittels Infiltration. Wer Medienfreiheit haben will, müsste in ein

freies Land wie die USA auswandern - oder auf Satellit umsteigen und weltweit diverse Satelliten empfangen können.

Die CDU hat wieder Parteispenden illegal eingenommen - diesmal in Reinland-Pfalz:

Von 2010 bis 2015 sind über ein Anwaltsbüro in Eisenach Gelder unbekannter Dritter an die CDU geflossen: Mehrere

10.000 Euro.

Das BRD-Parteiengesetz untersagt die Annahme von Spenden über mehr als 500 Euro, bei denen der Geldgeber nicht bekannt ist.

Die CSU und die CDU in Sachsen verlangen:

Der Gebrauch der deutschen Sprache muss sebstverständlich sein.

Die Werte des Christjudentums in der Tradition der Aufklärung sind die Grundlage des Zusammenlebens.

Nach Vollzug der gesetzlichen Wartezeiten nahm ein ehemaliger Chef

der EU-Kommission (2004 bis 2014) seine Arbeit bei Goldman Sachs

in London auf.

Das Audio vermittel die Scheinheiligkeit und Neid der Elite in der EU-Führung,

die ihrem Ex-Chef eine Frührente von 7.000 Euro pro Monat bewilligt hat.

Hinweis:

Mafia.

Die EU-Führung ist von den Völkern in der EU nicht wählbar.

Finanzkrise Griechenland

Die weiteren Griechenland-Hilfen aus dem ESM werden nicht mehr fließen:

Der IWF fordert einen Schuldenschnitt für Griechenland, wenn IWF-Gelder nach Griechenland fließen sollen.

Die BRD-Regierung lehnt wegen Verluste aus einem Schuldenschnitt diesen ab.

Der BRD-Bundestag wird die deutsche Beteiligung an den Griechenlandhilfen sperren, wenn der IWF nicht

an den Hilfen beteiligt ist, also die gegenüber der EU-Kommission strengere Kontrolle der Griechen durch

den IWF nicht vollzogen wird.

Die deutschen Finanzämter optimieren den Zufluss aus dem Vermögen der Steuerpflichtigen, die zu Leistungen mit Zinslast

gebracht werden:

Zinslast beträgt 6%.

Steuerbescheide werden so verzögert bearbeitet, dass der Zinslauf beginnt (15 Monate nach dem Kalenderjahr, in dem die Steuerlast

entstanden ist - verschuldungsunabhängig).

Austritt Großbritannien aus der EU

Das britische Parlament wird keine Möglichkeit erhalten, den Volksentscheid vom 23.06.2016 zu bestätigen oder abzulehnen,

da nur so der Volksentscheid durch die britische Regierung vollziehbar ist.

Die britische Regierung verlangt, dass in den Verhandlungen mit der EU die Einschränkungen bei der Immigration nach

Großbritannien implementierbar sind.

Deutschland schließt für Großbritannien den den Zugang zum einheitlichen europäischen Markt aus, wenn Großbritannien

das EU-Prinzip der Freizügigkeit nicht vollzieht.

12.10.2016 vom Autor diese Dokumenation

Es zeigt sich, dass die EU von Deutschland infiltriert ist, wenn 1 EU-Land die EU-Normen für ein Nicht-EU-Land anwenden

will und bei Nichtnormierung nach eben diesen Deutschen Interessen die Grande Nation der Briten vom EU-Markt

verschwinden.

Was die Briten richtig entschieden haben, haben die Griechen komplett falsch gemacht. Griechenland hat sich erledigt.

Die Briten werden in anderen Weltteilen agieren, wenn die Briten die Abhängigkeiten von der EU als Ballst über

Bord werden. Klar ist, dass die Russen das nicht verstanden haben, denn den Russen ist ein Militärstützpunkt

am Schwarzen Meer in Syrien, wo den Russen niemand ihren Militärstützpunkt streitig machen will, wenn der

UN-Sicherheitsrat in dieser Region handlungsfähig bleiben will, in Abhängigkeit von der aktuellen syrischen

Regierung wichtig, obwohl Assad objektiv keine Zukunft haben kann, da Assad keinen Bundesstaat aus den

einzelnen Stämmen in Syrien implementieren will. Die Briten sind schob jetzt - Dank des Austrittsbegehrens -

mehr auf Neutralität ausgerichtet - die Russen passen selbst verschuldet nicht dazu. Eine europäische Wirtschaftsgemeinschaft

ohne EU, also auf Basis der Erhaltung der Nationalrechte, ist ohne Russen nicht möglich. Gäbe es diese

EWG ohne EU, könnte Griechenland durch Austritt aus der EU seine nationale Freiheit wiedererlangen.

Knackpunkt ist es, die Wirtschaften unabhängig von Deutschland zu machen. Die Chinesen tun das sehr eifrig - Aufkauf

deutscher Exportunternehmen - und müssten daher in die EWG ohne EU einfließen. Und: Die EWG ohne EU

aber mit Russland könnte Interessen-Verschiebungen im UN-Sicherheitsrat bewirken und vor allem die Gier

der Deutschen nach dauerhafter Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat endgültig bezwingen.

Briten, Griechen, Russen, China und die stabilen Osteuropaländer Polen, Ungarn und die Länder an der Grenze

zu Russland können die Situation in Europa entscheidend beeinflussen, gäbe es z.T. keine Volltrottelpolitik in diesen

Ländern ... Europa ist also der nächste Kriegsherd.

Änderung der Einwanderung aus EU nach BRD - Bundesregierung schlägt vor:

Wer als anerkannter EU-Bürger in die BRD legal einwandert, um in der BRD keine Arbeit aufzunehmen, kann die Grundsicherung

erst im 6. Jahr des Aufenthaltes in der BRD beantragen. Für die Zeit davor muss der EU-Bürger vom Finanztransfer aus dem EU-

Heimatland in die BRD leben, damit die im BRD-Grundgesetz vorgegebene menschwürdige Existenz gesichert ist. Die bisherige

in der BRD geltende Wartezeit von 6 Monaten wird abgeschafft.

Das deutsche Volk vermehrt sich bei

fast gleichbleibender Geburtenrate deutscher Frauen.

zunehmender Geburtenrate ausländischer Frauen.

1,5 Kinder pro Frau in 2015.

17.10.2016 dradio.de

In 2015 waren in der

EU ca. 119 Millionen Menschen (ca. 25% der EU-Bevölkerung) arm und oder der sozialen Ausgrenzung ausgesetzt.

BRD 20% der BRD-Bevölkerung arm und oder der sozialen Ausgrenzung ausgesetzt.

Studie der Web-Agentur Pluswerk zu Webauftritten von 498 Hochschulen (alle 107 Universitäten, fast alle anderen Hochschulen

und anerkannte Bildungseinrichtungen)

90 von 248 Hochschulen nutzen das mit Sicherheitslücken ausgestattete und von Hersteller eingestellte Content Management

System "Typo3 Version 4".

23 % der untersuchten Bildungseinrichtungen nutzen SSL-Verschlüsselung.

50% der untersuchten Bildungseinrichtungen ignorieren die Gesetzeslage: Gar nicht oder nur teilweise barrierefreie Webseiten.

DIW-Studie zu Hohvermögenden in BRD

Die Studie erfolgte im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Hochvermögen entsteht zu 66% aus Erbschaft und Schnenkungen, erst dann durch Unternehmerschaft, Selbständigkeit oder Heirat.

20% der hochvermögenden Frauen haben wegen Erlangung fremden Vermögens geheiratet.

Neben Geldvermögen halten Hochvermögende überdurchschnittlich häufig auch Betriebsvermögen.

Ende Juni 2016

betrug das Brutto-Geldvermögen privater Haushalte 5401 Milliarden (5,401 Billionen) Euro, davon ca. 15% als Aktien oder

Aktienfonds.

betrugen die Verbindlichkeiten privater Haushalte 1645 Milliarden (1,645 Billionen) Euro.

betrug das Nettogeldvermögen privater Haushalte 3756 Milliarden (3,756 Billionen) Euro.

In der BRD werden Arbeitssuchende mit sinkenden Finanzen gefördert:

In 2015 gab es durchschnittlich 741 Euro pro Kopf.

In 2015 wurden 3,234 Milliarden Euro verwendet.

In 2011 wurden 4,445 Milliarden Euro verwendet.

Um die Masern als Volkskrankheit auszurotten, müssen 95% der Kinder geimpft sein.

In der BRD gibt es keine Impflicht gegen Masern, die damit in der BRD nicht ausgerottet werden soll. Z.Z. haben 63%

der Kinder die notwendige Masernimpfung. Mehr als 73.000 Kleinkinder der Geburtsjahrgänge 2009 bis 2012 sind

nicht gegen Masern geschützt.

Eine Verfassungsklage gegen SGB II in Sachen Erlass und Prüfung eines Verwaltungsaktes wurde vom Verfassungsgericht

nicht angenommen. Der Kläger hat nicht gewusst, dass die Verfassungsklage einen konkreten Einzelfallnachweis der

Grundrechteverletzung benötigt und daher nicht auf eine Klage-Vorlage bauen, da diese Vorlage verallgemeinert.

Und: Die Einzelpersonen der Kläger mit eben dieser Vorlage sind nicht berechtigt, eine generelle oder abstrakte Verletzung von

Grundrechten per Privatklage einzuklagen, Vielmehr müssen Institutionen klagen, z.B. eine Landesregierung.

Und: Bevor eine Privatklage beim Verfassungsgericht eingereicht werden kann, müssen die Klagen von den

Instanzen der Fachgerichten absolviert worden sein.

Da die Privatklage ohne konkreten Einzelfall nicht zulässig ist und keine Institution gegen generelle bzw. abstrakte

Grundrechtsverletzung geklagt hat, wurde die vorlagenbasierte Privatklage abgewiesen.

Jemen-Krieg

Seit dem vorigen Frühjahr fliegt die saudische Luftwaffe Angriffe auf Ziele im Jemen, um die teils vor Rebellen geflohene Regierung

zu unterstützen. Die humanitäre Lage ist verheerend.

Das deutsche Unternehmen Rheinmetall lässt über eine italienische Tochter Munition an die die saudiarabische Militärallianz

liefern, die Krieg in Jemen führt. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat den Abwurf von 500-Kilo-Bomben aus

der MK-Serie durch saudische Kampfflugzeuge dokumentiert, etwa im Mai 2015. Ein Code auf der Bombenhülle verweist demnach

auf RWM Italia als Hersteller hin: eine Tochterfirma von Rheinmetall.

Der Deutsche und zukünftige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger stellt fest:

"Die deutsche Tagesordnung mit Mütterrente, Mindestrente, Rente mit 63, Betreuungsgeld, der komischen Maut, die aber

nicht kommen wird, bald noch mit der Pflicht-Homoehe, wenn sie eingeführt wird - die deutsche Tagesordnung genügt meiner

Erwartung an deutsche Verantwortung in keiner Form."

29.10.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Oettinger ist Christjude.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Bündnis 90 / Die Grünen) setzt sich dafür ein, dass der nächste Kanzler

die bisherige Kanzlerin Merkel ist.

03.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Kretschmann ist bekennender Christ.

Damit Merkel Kanzlerin bleibt, müssen die Christjuden die Mehrheit unter den zum Bundestag gewählten Parteien haben.

Sollte das der Fall sein, kann Merkel auf die seit vielen Jahren beendete Assimilation der Grünen und anderer Opportunisten

verlässlich bauen - da ist der verkappte Christjude Kretschmann als Teil der 5. Kolonne willkommen.

Arbeitslosigkeit in den USA

Traditionelle Branchen wie die Textilindustrie wanderten aus - nach Südostasien und China.

In der Statistik nicht enthalten sind Menschen, die

keinen Job suchen:

Im April 2016 suchten 92,02 Millionen Amerikaner nicht mehr aktiv nach einem Job (13, 47 Millionen mehr als im Januar 2008).

keine Arbeitslosenhilfe beziehen.

Im Oktober 2015 bezogen 45,4 Millionen Waren per Lebensmittelkarte.

Die AOK Rheinland / Hamburg zahlt 7 Millionen Euro, um einem Gerichtsverfahren wegen Betrug zu entgehen.

Erstmals hat eine Kasse eingeräumt, Ärzte bestochen zu haben, ihre Patienten abstrakt als kränker einzustufen,

um mehr Zufluss aus dem Kassenausgleichfonds an die AOK Rheinland / Hamburg zu erzielen.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

haben 31% der BRD-Bürger eine Ehrenamt.

will die BRD-Regierung mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft, Gewerkschaften und Migrantenorganisationen die

besseren Teilhabe von Zugewanderten erreichen - auch durch mehr Ehrenamt.

14.11.2016 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

sind seit September 2015 50.000 Flüchtlinge am deutschen Arbeitsmarkt integriert worden - davon 20.000 ohne SV-Pflicht.

14.11.2016 faz.net

Bertelsmann-Studie

In 2013 waren 7,2% der EU-Bevölkerung arm.

In 2015 waren 7,8% der EU-Bevölkerung arm.

In der EU wird Armut durch den wachsende Niedriglohnsektor und durch die Spaltung der Arbeitsmärkte in reguläre und atypische

Formen von Beschäftigung bedingt.

In 2009 waren in der BRD 5,1% der Vollzeitbeschäftigten arm.

In 2014 waren in der BRD 7,5% der Vollzeitbeschäftigten arm.

In 2015 waren in der BRD 7,1% der Vollzeitbeschäftigten arm.

In der BRD wird die die Legitimität unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung durch Entgeltarbeit, die nicht das

Auskommen sichert, untergraben.

14.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Was Bertelsmann bestimmt meint: Arbeit muss die einfache Reproduktion ermöglichen, also die Sicherung des Einzelnen

auf dem Niveau über dem Hartz-4-Satz, der als Norm die Grundsicherung UNTERHALB der Armutsgrenze dient.

Für diesen Ansatz spricht auch, dass das Deutsche Volk so dämlich ist, Ressourcen des Ehrenamtes ein eine Einwanderung

zu investieren (Ressourcen des Einzelnen), die vom Deutschen wegen verfassungsrechtlicher Norm der BRD-Kanzlerschaft

auch Festlegung der Ausrichtung der Entwicklung des Deutschen Volkes, zu investieren, ohne die Wirkungsbedingungen

der Verwertung des Deutschen Volkes verändern zu können - offener Faschismus.

Was Bertelsmann bestimmt NICHT meint, ist die objektiv notwendige Systemänderung: Arbeit muss die erweiterte Reproduktion

ermöglichen, um aus den dann entstandenen Ressourcen des Einzelnen nach Bedürftigkeiten der Gesellschaft umzuverteilen, im dem

dort erweitert Wert geschöpft wird - auch im Ehrenamt.

14.11.2016 morgenpost.de

In Berlin decken die Wohnkostenpauschalen Hartz-4 die realen Mietkosten nicht, weil

Mieten steigen.

seit 2015 die Mieten (Kosten der Unterkunft) in 2 Normen gesplittet sind, die synchron und getrennt eingehalten werden müssen:

Kappungsgrenze für Brutto-Kaltmiete.

Kappungsgrenze für Kosten der Heizung.

Ziel dieser Kappungsgrenzen ist das steigende Sparverhalten in der Grundsicherung (Z.Z. sparen 50% aller berliner

Hartz-4-Haushalte).

Berlin zahlt z.Z. pro Jahr 0,98 Milliarden Euro für Kosten der Unterkunft der Grundsicherung.

Würde die Kostendeckung der erbrachten Zahlungen der Kosten der Unterkunft angestrebt werden, müsste Berlin

pro Jahr ab 1,02 Milliarden Euro erbringen.

14.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin wird (noch) vom Christjüdischen Sozialismus regiert (, wobei eine Variante des von der Kommunistin Waagenknecht

propagierten und ihr von ihrem Springbrunnenmeister ins Gehirn geschissenen "Liberalen Sozialismus" implementiert werden

soll: Okökommunistischer Sozialismus). Und das System des sozialen Christjudentums ist weit aus pervertierter, als die

Morgenpost es darstellt, denn die Realität ist eine andere:

Die sozial-christjüdische Abbildung der Realität benutzt die Selektion, da Ganzheitlichkeit nicht verwertbar ist.

Wegen den geringen Kappungsgrenzen sind z.B. die Unterbringung von Hartz-4-Beziehern z.B. in umwelt-sanierte Objekte

systemisch ausschließbar, so dass die unwirtschaftliche Energiesituation dieser Wohnungen übrig bleibt. Und exakt

deswegen werden Hartz-4-Empfänger derart unter Druck gesetzt, also per Verwaltungsakt so manipuliert, dass der Verlust der

Wohnung wegen Überschreitung einer der Kappungsgrenzen, die die Ganzheitlichkeit der Kosten der Unterkunft kippen,

mitgeteilt wird, wenn Amt nicht anders entscheidet, was nach einer Anhörung stattfindet, die wegen Meldepflicht der

Änderungen auf exakt den im System bereits verfügbaren Informationen baut, um danach von Amt wegen festzustellen,

ob der Umzug wirtschaftlich ist - natürlich OHNE Belegung der im Verwaltungsakt behauptetet (Un)Wirtschaftlichkeit.

Das soziale Christjudentum in der Berliner Regierung verlangt klar die Einhaltung der Kappungsgrenzen und nennt

keine Norm zur Feststellung der für den Träger angeblich bestehenden (Un)Wirtschaftlichkeit eines Wohnungswechsels.

Mit anderen Worten: Der Hartz-4-Bezieher wird so massiv beeinflusst, sein Domizil als grundsätzlich unsicher UND

fremdbestimmt einzustufen, während der Christjude und Sozialdemokrat in Berlin beweislos agiert - offener Faschismus pur.

Dass das Wurstblatt Morgenpost diese Sachlage nicht thematisiert, ist klar - Unfähigkeit zum Journalismus mit Systemanalyse

und bekundendem Verlangen nach Systemkonsequenzen.

Es zeigt sich auch hier wieder einmal, dass der Systemwechsel nur mit Ausrottung des religiös- und wertesystembezogenen

Politik- und Staatssystems erfolgen kann - inklusive mit Systemänderung im Grundgesetz. Abschaum und Pack müssen

ausgerottet werden - besonders das opportunistische Pack wie das der Sozialdemokratie und der Grünen. Es reicht

z.B. nicht allein, "Merkel muss weg" zu deklamieren, da dieser Ansatz purer Opportunismus ist, von dem z.B. AfD, NPD,

NSU und Konsorten leben und sich damit sowie systemisch gegen Deutsche Volksinteressen wenden - Verlogenes Pack

verführt dämliches Volk. Und: Das hat das Deutsche Volks schon 2 Mal ins totale Verderben gestürzt.

Die BRD-Kanzlerin Merkel stellt fest:

Merkel will das Amt des CDU-Vorsitz behalten.

Merkel will als nächster Kanzler antreten.

Die Bürger der BRD erwarten von Merkel, dass Merkel ihre Erfahrung und ihre Fähigkeiten in die Waagschale wirft.

Wahlkampf:

"Wir werden es mit Anfechtungen von allen Seiten zu tun haben".

"Wir werden sie unter Demokraten führen - und im Ton von Demokraten."

"Mein Ziel in der Politik ist es, für den Zusammenhalt in diesem Land zu arbeiten".

"Ich weiß, dass niemand die Wahrheit für sich gepachtet hat."

"Wir wollen miteinander streiten".

"Erfolge erzielen, das geht wirklich nur gemeinsam."

"Wir wollen Deutschland dienen, ich will Deutschland dienen", hatte Merkel in 2005 verkündet. "Das leitet mich auch heute."

"Ich bin genauso das Volk, wie andere das Volk sind".

"Ich glaube, wir müssen offen sein."

Der Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel hält die Kanzlerkandidatur von Merkel als einen Antriebsmotor für die SPD, ihren

Kanzlerkandidat "auf eine demokratische Auseinandersetzung" auszurichten.

Syrien-Krieg

Russland und die syrische Regierung

lassen in Aleppo eine Schule und ein Kinderkrankenhaus liquidieren.

haben es geschafft, dass in Ost-Aleppo die medizinische Versorgung per Krankenhaus komplett ausgerottet wurde.

22.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der russische Staatschef hat Kriegsverbrechen auf dem Niveau z.B. des Dritten Reiches und des US-Vietnamkrieges aktiv und

nachhaltig befördert. Diese Last wird Russland - so wie die Stalinzeit - niemals wieder los. Das russische Volkssystem wird

gnadenlos verwertet und missbraucht. - Putin ist Kommunist und hat große Anhängerschaft bei deutschen Kommunisten

im BRD-Bundestag: Die Partei "Die Linken".

22.11.2016 morgenpost.de

Das Amtsgericht in Zitz (Potsdam-Mittelmark) hat die Tierhaltung von Hahn und Hühnern wie folgt normieren lassen:

Wegen Lautstärke der Hahnenschreie über 55 Dezibel müssen die Tiere wie folgt gehalten werden:

Nichtfeiertage:

Freigang von 8 bis 20 Uhr.

Andere Zeiten: Wegsperren in Stall.

Feiertage: Wegsperren in Stall.

Diese erweiterte Stallhaltung ist mit erweiterten Kämpfen um die Rangfolge der Tiere im Stall (Hackordnung) verbunden.

Betroffen ist die Hobbyzucht von Hahn und Hühnern auf einem Hof, der Nachbarn hat, die wegen aus ihrer Sicht

unzulässigen Hahnenschreie geklagt haben.

22.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Die Haltung von Tieren im menschlichen Kontext so zu normen, dass Tiere nicht artgerecht gehalten werden sollen, ist faktisch

Gier, denn das BRD-Recht gewährt Tieren systemisch nur einen unterprivilegierten Schutz.

Die SPD beendet den Handel mit Treffen von SPD-Spitzenpolitikern gegen Entgelt: Termine wird es generell nicht mehr geben,

so dass der an Entgelt gebundene Erwerb von Kontakten zur SPD wegfällt.

Der dann als Ex-Chef des EU-Parlamentes geltende Martin Schulz wird für die SPD in der BRD aktiv sein und Brüssel verlassen.

Urteil Landessozialgericht Baden-Württemberg - Der Erlass einer Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt kann nur

wirksam werden, wenn der Verwaltungsakt direkt die Eingliederung in Arbeit betrifft. Ein davon abweichender weil z.B. vermittelter

Umstand der Eingliederung in Arbeit muss derart erlassen werden, dass die erlassene Verpflichtung des Arbeitslosen auf

Begünstigung der Eingliederung in Arbeit nur unter Beachtung des ansonsten geltenden Selbstbestimmungsrechtes des

Arbeitslosen wirksam wird. Konkret: Ein arbeitsfähiger obdachloser Arbeitsloser hat Anspruch auf Obdachlosigkeit während

Bezug von Hartz 4, da die Inanspruchnahme eines Wohnsitzes, der die Eingliederung in Arbeit fördern würde, kein direktes

Ziel der Eingliederungsvereinbarung sein kann: Es fehle in einer Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt, der

die Pflicht zur Herbeiführung eines Wohnsitzes ausweist´, ein für die Verpflichtung zur Wohnungssuche erforderlicher

UND unmittelbar arbeitsmarktbezogener Moment. (Az.: L 9 AS 4164/15).

Der Kölner Erzbischof stellt fest: Die Bibel und das AfD-Wahl-Programm sind vergleichbar.

Der SPD-Politiker Thierse, u.a. Sprecher des Arbeitskreises "Christen in der SPD", stellt fest:

Christen können frei wählen, also auch die AfD.

Die Bibel kann mit dem AfD-Wahl-Programm verglichen werden, denn die Kirche kann die

Grenzen für das zeigen, was mit dem Christentum vereinbar ist.

Die Kirche agiert in der Verteidigung der offenen Gesellschaft als liberale Demokratie,

also auch der Religionsfreiheit, die die Grundlage des Lebens der Deutschen - unseres

Lebens - ausmacht.

Die Einstellung von Christen als Anhänger oder Mitglied der AfD muss per Diskussion

hinterfragt werden.

Konservativer Nationalismus in Verbund mit Ausländerfeindlichkeit und Ablehnung des

demokratischen Systems und Europas sind diskussionswürdig, da Christen konservativen

Werten zugeneigt sind. Das war auch im Dritten Reich zu beobachten.

Die AfD ist eine konservative, aber keine wertkonservative Partei, sondern antichristlich.

Wertkonservative Anliegen sind wichtig und sind durch CDU/CSU und SPD zu vertreten.

Hinweise:

Die Volksparteien des regierenden Christjüdischen Sozialismus pflegen konservative Werte

derart radikal, dass das Deutsche Volk neben der Masseneinwanderung auch sozial gespalten

wird und damit Unruhgen in die Gesellschaft so implementiert werden, das deren Bewältigung

nicht politisches Ziel ist: Es werden Unruhen als Mittel der Fremdbestimmung des Deutschen

Volkes und dessen Verwertung implementiert - Die unkontrollierte Masseneinwanderung in die

BRD ist - wie Hartz 4- da nur die Eisbergspitze der Klassenelite in der BRD.

Der Literat und Weichspüler Thierse zeigt mit seinem Geschwätz exzellent, wie die AfD

vom politischen Christjudentum und dessen Opportunisten assimiliert und dabei die

faschistische Ausrichtung der Gesellschaft fundamentiert werden. Das von Thierse

verwendete Begriff "liberale Demokratie" ist purer geistiger Dünnschiss, denn offensichtlich

bereits durch Christen nicht umsetzbar: Das Parteiprogramm der AfD mit der Bibel

vergleichen, das dürfte selbst für einen Atheisten an Gotteslästerung gelten.

Es wird wieder einmal deutlich, dass es objektiv notwendig ist, das politische Christjudentum

und dessen Opportunisten wie AfD, SPD. Grüne etc. mit Stumpf und Stiel auszurotten, will

man den offenen Faschismus in der BRD besiegen und das Deutsche Volk nachhaltig so einen,

dass kontrollierte Einwanderung keine Spaltung wie Parallelgesellschaften bewirkt.

Letztere ist mit dem politischen Christjudentum nachweislich nicht möglich.

Der Staatssender ARD schlägt vor, die Höhe des Rundfunkbeitrages für Haushalte und Unternehmen an die volkswirtschaftliche

Kennziffer "Bruttoinlandsprodukt" zu koppeln: Je höher das innerhalb der BRD produzierte Vermögen aus Wertschöpfung

ist, um so mehr werden z.B. private in ihrem Vermögen belastet: Steigender Rundfunkbeitrag. Mit dieser Kopplung soll dass

öffentlich-rechtlichen Content-Netzwerk weiter entwickelt werden, da von Bedürfnissen und Erwartungen der Nutzer

der öffentlich-rechtlichen Medien erwartet wird. Die Nutzer wollen ein Angebot auf den unterschiedlichen Ausspielwegen.

15.12.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Nachfolgend wird bewiesen, dass die von den Staatsmedien propagierte Weiterentwicklung des Content-Netzwerkens NICHT auf

den Bedürfnissen der Nutzer des Contents basieren kann, sondern tatsächlich auf Gier basiert.

Die Nutzer der Staatsmedien sind schon viele Jahre lang eine nachhaltige Teilmenge der deutschen Bevölkerung - in diesem Fall

besonders Rentner.

Die Staatsmedien haben nachweislich einen optimiert-minimierten Kulturbezug im Bereich TV, Film und Theater etc., da das

Programm der Staatsmedien in den Top-Sendern ARD und ZDF auf Eigenproduktionen umgestellt wurde, die massiv

Fantasieprodukte wie z.B. Krimiserien und -filme offerieren. Die sogenannten Dritten Kanäle sind der lokalen Inzucht verpflichtet.

Und Sender wie 3Sat oder Arte sind assimiliert worden, um dort u.a. auch Eigenproduktionen der Staatssender zu offerieren. - Einen

Kulturbezug des öffentlich-rechtlichen TV wie vor dem Beitritt der ehemaligen DDR zur BRD, den gibt es seit vielen Jahren nicht

mehr, da die notwendigen Ressourcen inzwischen nicht mehr existieren: Journalismus ist in der BRD kein geschützter Beruf, so

dass im Radio- und TV-Bereich großflächig der Dilettantismus Einzug gehalten hat.

Die Abschaltung des digitalen Antennenfernsehens DVB-T 1 am 29.03.2017 für weite Teile der Deutschen TV-Welt bedeutet

das systemische Ende des TV mit Möglichkeiten aus lang vergangenen Zeiten der Videorekorder.

Ab 01.04.2017 werden Privat-TV-Sender im Deutschen TV per Antenne NUR noch per Digital-TV offeriert, das inkompatibel

zum abgeschalteten DVB-T 1 ist. Den Sendern im DVB-T 2 ist es zugleich freigestellt, die Art des Empfanges von TV direkt im

Datenstrom zu hinterlegen, wobei Privat-TV im DVB-T 2 grundsätzlich verschlüsselt und damit auf Pay-TV umgestellt ist: Das

betrifft auch werbefinanziertes Privat-TV. Dieses hat nun 2 Möglichkeiten der Verwertung des Zuschauers, der für Werbung, die dem

Sender vom Auftraggeber bezahlt wird, nun auch bezahlt (Gebühr für Entschlüsselung des TV-Signals). Eine Abweichung von

der Verschlüsselung ist eine Sache des Privat-TV-Senders (Wegfall Pay-TV aus Gründen der Nicht-Verschlüsselung).

Die Einführung des DVB-T 2 ist die Vollendung des Pay-TV in allen Varianten: Wer die Staatssender sehen will, kann sich

Hardware beschaffen, die NUR unverschlüsselte Signale verarbeiten kann. Die Staatssender können weiterhin unverschlüsselt

senden, haben aber nun wegen der massenweisen Verbreitung der Geräte mit Entschlüsselung die Option, ihr Signal ebenfalls

verschlüsseln zu können. UND: Die Kosten der Entschlüsselung sind pauschal und eben nicht auf Kanäle, also Sender bezogen.

Wer also Privat-TV empfängt, bezahlt die Entschlüsselung pauschal - und wenn es nur 1 Sender gibt, der verschlüsselt.

Privat-TV wie RTL wird natürlich auch die Eigenschaft des DVB-T 2 nutzen, eine Speicherung des TV-Signals auf einer

Festplatte im DVB-T 2-Receiver zu verhindern und damit den Zustand des TV auf den vor der Einführung des Videorekorders

vor zig Jahren setzen. Der Zuschauer zahlen ja eh schon die Entschlüsselung pauschal.

Das DVB-T 2 ist von der Qualität bereits veraltet: Es kann nur HD-Material verarbeiten. Am Markt sind aber bereits

die Nachfolger erhältlich, so dass nur Idioten sich einen veralteten HD-Fernseher zulegen und damit die Sackgasse

vollenden. UHD als einer der Nachfolger ist inkompatibel zum DVB-T 2. Und DVB-T 2-Geräte sind hardwareseitig

fixiert - eben die HD-Sackgasse. Wer also keinen Fernseher hat, der DVB-T 2 bereits kennt, wird sich niemals

wegen DVB-T 2 einen HD-Fernseher zu legen, sondern die 4K-TV-Geräte nehmen, denn es gibt ja Blu-Ray mit

4K am Markt. Wer aber einen 4K-Fernseher hat, wird versuchen, 4K-Datenstrom zu erhalten, also eben nicht

DVB-T 2, sondern DSL-Internet, oder Satellit, oder gleich den optimalen Glasfaserzugang (auch bei Internet).

Parallele Medien sind Internet-TV als Stream und Spartenanbieter, die per SAT und Internet agieren, denn NUR so

können diese Spartenanbieter auch 4K-TV als einer der Nachfolger der DVB-T 2 an den Nutzer bringen.

Beim Internet-TV gibt es das massive Problem des mangelhaften Netzausbaues der Provider - vor allem der

Deutschen Telekom, in der der BRD-Staat mit rumpfuscht. Glasfasernetze sind nämlich Voraussetzung für nachhaltig

genügend schnelle TV-Signale, weil beim UHD etc. mehr Daten pro Sekunde als beim DVB-T 2 verarbeitet werden müssen.

Der Nutzer, der auf DVB-T 2 umsteigen will, bezahlt das - wenn vernünftige Hardware benutzt werden soll (Komfort bei

Festplattenrekorder und Internet-Anwendungen (HbbTV)) z.Z. mit einem Gerätepreis ab 120 Euro. Und Geräte mit

2 Tunern an Bord, also mit parallelem TV-Empfang per Antenne, gibt es nicht bzw. gibt es nur exorbitant teuer (ab

400 Euro, Exotenmodelle). Umsteiger müssen sich im Klaren sein, dass für Etwas bezahlt wird, das am Markt faktisch

schon tot ist. Um Innovationen im TV zu sehen, muss das TV-Gerät vor allem Internet können UND der Internet-Anschluss

muss schnell sein (Der Autor dieser Dokumentation wohnt mitten in Berlin (ca. 5 km vom Alexanderplatz) und hat

von der Deutschen Telekom eine maximale DSL-Rate von 50 MBit/sec. kaufen können - 100 MBit oder Glasfaser kann

die Deutsche Telekom nicht bieten, da das Wohngebiet besonders im Bereich der Privatwohnungen nicht ausgebaut

wird.). Umsteiger haben auch noch das Vergnügen, die Katze im Sack zu kaufen: Wenn ein DVB-T 2-Gerät HbbTV kann,

dann NUR unter der Maßgabe des Herstellers, oder eines unbekannten Betreibers. Z.B hat der Gerätehersteller HUMAX

auf seiner Webseite klar erklärt, dass das HbbTV im Humax-Receiver NICHT von Humax selbst gemacht wird, so dass

die Informationen des HbbTV durch Humax nicht beeinflussbar sind. - Pikant: Weder bei Humax noch bei Technisat,

den beiden hochpreisigen Geräteofferanten, ist der Provider Netflix im HbbTV zu finden. Warum ? Was soll Netflix

denn mit Geräten, die maximal HD können, aber Netflix sein Angebot an UHD und 4K-Filmen z.B. im Satellitenbereich

ausbaut ! - Was der umsteigende Nutzer also kauft, ist aus Sicht der Innovation reiner Dreck. Die Innovation findet

woanders statt und da kosten sie eben richtig viel Geld: UHD und 4K bzw. 6K-Video bis hin zu Glasfaserzugängen.

Damit ist bewiesen: Wollen die BRD-Staatsmedien als Provider, der seine eigene Produktionen verwerten will,

konkurrenzfähig sein, müssen die Staatssender in den Bereich Internet und UHD etc. massiv investieren. Dazu

gehört u.a. auch der Ausbau des Satelliten-Bereiches, da gerade dort UHD und 4K möglich ist. Dass der BRD-Staat

am Glasfaserausbau nicht interessiert ist, beweist die Deutsche Telekom, wo der BRD-Staat sich für die Nutzung

des aus Sicht der Innovation völlig veralteten Kupferdrahtzuganges zu den Nutzern stark macht (Vektoring)

und von Kunden, die dort Glasfaserzugang möchten, wo die Telekom keine Lust hat, in Glasfaser zu investieren,

verlangt, das Glasfasernetz auszubauen: Der Kunden finanziert Glasfaser und bezahlt anschließen den

Telekom-Zugang an Internet per Glasfaser etc., bezahlt also für seine eigene Verwertung durch die Deutsche Telekom.

Eine Marktverzerrung und Direktsubvention durch und für ein Staatsunternehmen. Typisch deutsch.

Wer meint, dass die Staatssender ihr Programm live streamen, der irrt: Es gibt ja Mediatheken, also Video aus

der Konserve. Und würde man doch live streamen wollen, so wie es die Privaten Sender machen werden, da ja

nun der Zuschauer selbst für Werbung zahlen kann bzw. muss, geht das nur mit dem Ausbau des Netzwerkes

und dem Content für Streaming, also nur mit massiven Investitionen (Die Staatssender haben gerade mal so

ihre Umstellung in den HD-Bereich geschafft, wobei ganz cool und locker auch SD-Material nach HD nachträglich

hochskaliert gesendet wird, was der Zuschauer, wenn er will, auch bemerken kann.).

Mit anderen Worten: Die Staatssender müssen nachhaltig und steigend mit Finanzen ausgestattet werden - in der

BRD mit Steuerlast für private Haushalte und Unternehmen, die, wenn nicht befreibar, auch dann die Zwangsgebühr

zahlen müssen, wenn die Staatssender in keiner Weise benutzt werden. Es geht also grundsätzlich NICHT

um ein Pay-TV, dass sich eine Leistung bezahlen lässt, sondern um Pay-TV, dass sich auch Nichtleistung bezahlen lässt.

Das wird auch als Gier bezeichnet - der Motor der Staatsmedien.

q.e.d.

Urteil Landessozialgericht in Darmstadt - Die Rechtsnorm "Gütertrennung" findet keine Anwendung, wenn Eheleute im Hartz-4-

Bezug stehen: Mindestens 1 Ehepartner mit Hartz-4-Bezug. Eine Gütertrennung kann nicht zur Unterlassung der Unterhaltspflicht

im Sinne des SGB II führen, da folgendes Primat gilt: Bei zusammenlebenden Ehepartnern gelte die Vermutung, dass diese sich

wechselseitig unterstützen. Wegen diesem Primat fallen alle Verwertungen der Güter aus der vor Hartz-4-Bezug geltenden

Gütertrennung in die Anrechnung von Leistungen des Trägers der Grundsicherung im Hartz-4-Bezug der Eheleute (Az.: L 6 AS

373/13).

Rentenreform in BRD

Um eine gesetzliche Altersrente in Höhe der aktuellen Grundsicherung SGB II für Arbeitslose erhalten zu können,

muss der gesetzliche Versicherte während der durchschnittlichen Anzahl der Arbeitsjahre dauerhaft ein Bruttogehalt

an 2.330 Euro erhalten.

50% der Beschäftigten in der BRD erreichen die o.g. 2.330 Euro Monat nicht und werden daher - falls keine andere

Rentenvorsorge verfügbar ist - mit Antritt der Altersrente die Grundsicherung für Rentner beantragen können.