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Beispiele zu Daseinsformen des Christjudentums und des Gottesstaates BRD
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Dialektik der Schärfe und Unschärfe des menschlichen Daseins.
Eine Triebkraft der Evolution ist die Erhaltung der Art.
Eine weitere Triebkraft der Evolution ist der Ressourcenmangel. Der Mangel ist objektiv, so dass
die genetische Fixierung der Arterhaltung gegeben sein muss.
Eine weitere Triebkraft der Evolution ist die Intelligenz, den Artenerhalt trotz Ressourcenmangel
und veränderlicher Mangelbedingungen zu ermöglichen.
Diese Triebkraftkette beeinflusst also die Position in der Nahrungskette als Ergebnis des Raubes
von vorhandenen Ressourcen, um einen Ressourcenmangel zu mildern oder temporär zu beseitigen.
Diese Triebkraftkette ist systemisch räuberisch für alle Arten von Wesen, je höher das jeweilige
Wesen in Richtung Spitze der Nahrungskette gelangt.
Bsp.: Die Spezialisierung der Dino-Saurier-Form der Raptoren (Räuber und Jäger) unter Nutzung
der Intelligenz, die das Gehirn der Raptoren liefert. Ressourcenvielfalt kontra Spezialisierung.
Wegen letzterer waren die "Dinos" für eine massivste Änderung der Ressourcenknappheit nicht
flexibel genug und starben zu 100% aus (im Gegensatz zu den Säugetieren etc.).
Die Intelligenz als Triebkraft hatte und hat genetisch bedingte Entwicklungen im engen Rahmen.
Intelligenz entwickelt sich objektiv mit der Entwicklung des Mediums, des Gehirns.
Wesen, deren Ressourcen für die Aufbewahrung des Hirnes begrenzt sind - der Kopf
mit seiner Verknöcherung, die das Wachsen des Hirnes verhindert. So z.B. bei
Dinos. Oder Säugetiere, die im Beutel den Nachwuchs säugen. Anders dagegen die
Plazenta-Säugetiere, die im Bauch den Nachwuchs heranwachsen lassen und dabei
die Kopf-Verknöcherung verzögern. Paradebeispiel ist der Mensch. Dieser in
der Form z.B. des Neandertalers, der sehr starke Muskulatur am Kiefer und
damit Kopf hat, die dann - abgesehen von der Verknöcherung - die Ausdehnung
des Schädels hemmen. Der Homo Sapiens ist des bisher einzig bekannte Wesen,
für das die optimalere Kombination von Plazenta und geringerer Beißkraft
den Schädel besser wachsen lässt, so dass das Gehirn mitwächst.
Die Intelligenz als Triebkraft ist nicht Verdienst des Menschen sondern der Evolution
unter den Bedingungen der Ressourcenknappheit, genetischer Abhängigkeit und
also auch unter den Bedingungen des Fressens und Gefressen-Werden.
Die menschliche Triebkraft gibt es nicht, denn ansonsten gäbe es keine Evolution,
dafür aber einen Gott. Die Triebkraft des menschlichen Verhaltens erlaubt die
Annahme eines Gottes, solange dieser Ergebnis der obersten Position in der
Nahrungskette ist. Die Evolution begrenzt Göttlichkeit, wenn der Mensch
Ressourcen verwertet, die die Existenz des Menschen wegen begrenzter
Intelligenz des Menschen beendet, aber der Mensch sich dieser nicht
bewusst ist, sich dafür an den göttlichen Ritus hält.
Der Mensch ist das existenziellste Raubtier der Natur UND hat zugleich
die Möglichkeit, eine weitere Triebkraft der Natur implementiert - kann
sie implementieren, solange die Evolution steuerbar ist: Indirekt durch
Beherrschung des Ressourcenmangels (z.B. Energie aus Wasserstoff-Kernfusion)
und die direkte Beherrschung: Der Mensch ist als Ergebnis der Evolution
in der Lage, diese genetisch zu manipulieren. DAS ist eine neue
Triebkraft, die allerdings systemisch bedingt ist: Die Gestaltung
der Gesellschaft von Mensch und Natur. Und da liegt der Haken.
Der Mensch ist trotz und wegen o.g. Bedingungen nicht in der Lage,
die Gesellschaft von Mensch und Natur so zu gestalten, dass
nachhaltige Symbiose die Zeit bietet, in der genetische Veränderungen
so wirksam werden, dass es dem Mensch gelingt, die Nahrungskette
zu verlassen und das Räubertum aufzugeben, sich also nicht mehr z.B.
gegenseitig zu verwerten oder auszurotten (z.B. Kriege, Gier).
Hat der Mensch nicht die Zeit, eine nachhaltige Sozialstruktur
ohne Ressourcenmangel und damit ohne Elemente wie Gier
aufzubauen, wird der Mensch aussterben.
Die Gegenwart des Menschen ist systemisch so gestaltet, dass der
größte Räuber in der Natur gezielt und nachhaltig sich selbst
ausrottet, weil Gier als Ergebnis des Ressourcenmangels und
Räuberei eine isoliert Nachhaltigkeit außerhalb der gesellschaftlichen
Struktur, die den Wegfall des evolutionär bedingten Aussterbens
erst ermöglicht, erzeugt. Diese Soziale Nahrungskette ist über
Kategorien wie Krieg, Gier etc. beschreibbar. Der Mensch, der
andere vernichtet, verwertet, ausschlachtet, der steht in der
nicht isolierenden Sozialkette an unterster Position, die des
Parasitismus und Abschaumes, der liquidiert werden muss,
wenn die Isolation nachhaltig ist, die Menschen fabrizieren.
Mit anderen Worten: Der Mensch ist eine evolutionäre Endstufe,
solange Dialektik durch z.B. Gott etc. ersetzt wird, um die
soziale Isolation und Zersetzung der Gesellschaft nachhaltig
zu gestalten.
Es ist also zwingend: Eine nicht isolierende Gesellschaft muss
sich der Isolation final entledigen. Es ist daher z.B. völlig sinnlos,
nach außerirdischem Leben zu suchen, wenn dieses für sich
bereits die zum Menschen analogen Ursachen für das Aussterben
überwunden hat und ergo sich anderen Zusammenhängen,
Motiven und Zusammenhalten widmen MUSS.
Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das objektiv sein Sozialverhalten
dynamisch vermitteln muss, um als Menschheit objektiv überleben zu können.
Der Mensch ist das einzige Lebewesen, der zur Selbsterhaltung seiner
biologisch-intelligenten Implementation deren Divergenzen durch
dynamische Vermittlung des Sozialverhaltens ausgleichen könnte,
es aber als Menschheit subjektiv nicht tut:
Die Divergenz zwischen Gier nach fremden Vorteilen, die sein eigene werden,
und der Notwendigkeit, den per Gier Enteigneten so weit überleben zu lassen,
dass Gier und Vorteilsnahme sozial praktikabel bleibt, wird in der
Vermittlung des Sozialverhaltens als Daseinsform der Religionen aller Arten
praktiziert, das Sozialverhalten selektiert nach Volksstämmen geprägt,
durchgeführt wird, um so den Kontext der lokalen Machtverhältnisse abbilden
zu können: Infiltration und Selektion als vermitteltes Sozialverhalten.
Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das nur dann als Menschheit überleben
kann, wenn Gier und damit Religion nachhaltig unterdrückt werden, also
die biologisch-intelligenten Implementation des Menschen nachhaltig
in der Vermittlung des Sozialverhaltens so korrigiert wird, dass u.a.
Lüge und Boshaftigkeit, Selektion und Infiltration, Normierung und
Unterdrückung erlebbar und für das Überleben zwingend erlebbar unterdrückt
werden, damit die Handlungsfähigkeit des Einzelnen sich an dem Wohl
seines Kontextes und dessen an das Wohl der größeren Gemeinschaft
zwingend orientiert erlebt wird. Z.B. bringen Gefängnisse keinerlei
Möglichkeit, diese Dialektik erleben zu wollen bzw. zu müssen.
Arbeitslager mit erzieherischen Vorteil über den der Verwertung der
Arbeitskraft sind zwingend, wenn die o.g. Dialektik auch für
Abweichungen erlebbar und zugleich finanzierbar gemacht werden soll.
Passend muss die Strafbarkeit von Handlungen als erlebbare, aber
mit vorbeugender Wirkung ausgestattete Ahndung implementiert werden,
so dass jeder Ansatz der Gier zum Nachteil der dynamischen Sozialvermittlung
und deren Kontext unterdrückbar wird, ohne den Schaden eintreten zu lassen.
Die Todesstrafe ist 100 % divergent zur o.g. Dialektik.
Politische Kasten - inklusive der dortigen Religionskasten - und Lobbyismus
sind 100 % divergent zur o.g. Dialektik.
Kommunismus ist 100 % divergent zur o.g. Dialektik, da der Kommunismus
eine Religion ist.
Der Autor dieser Dokumentation ist als Langzeitarbeitsloser in Bezug der Grundsicherung
statistisch kein Arbeitsloser. Dieser Maßgabe des Gesetzgebers, der per Definition
Hartz-4-Bezieher jenseits des vollendeten 58. Lebensjahres aus der Arbeitslosenstatistik
dauerhaft entfernt, widerspricht das Sanktionsrecht im Bereich der Grundsicherung:
Mangelnde Eigenbemühungen in Integration in Arbeit sind sanktionierbar, wenn Arbeitslosigkeit
die grundzusichernde Bedürftigkeit bewirkt.
Das SGB-II ist im Kontext klar faschistisch eingebettet.
17.09.2016 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefälschte Pässe als
legal eingestuft und die betroffenen Flüchtlinge einwandern lassen. Auf die Ergebnisse der Passprüfungen will
der Generalstaatsanwalt von Brandenburg Zugriff erhalten will, um zu ermitteln, wer genau sich im Land aufhält.
Das Bundesamt lehnt diese Aufklärung ab, da die Einsicht in die Daten unverhältnismäßig ist.
Vom Amt als legal eingestufte, aber tatsächlich gefälschte Pässe wurden bei Stichproben unter Asylanten in Bayern
Brandenburg und Mecklenburg- Vorpommern gefunden. In Mecklenburg-Vorpommern stammen 3 gefälschte Pässe
vom Islamischen Staat.
17.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Damit ist es final bewiesen, dass die von der BRD-Kanzlerin initiierten Einwanderung unter Umständen stattfinden soll,
die nicht zur Aufklärung des Importes von Terrorismus beitragen. Das deutsche Volk wird möglicher Terrorgefahr
bewusst ausgesetzt. Das ist Faschismus in Reinkultur. Die BRD ist ein faschistischer Staat.
30.09.2016 dradio.de
Die CSU und die CDU in Sachsen verlangen:
Der Gebrauch der deutschen Sprache muss sebstverständlich sein.
Die Werte des Christjudentums in der Tradition der Aufklärung sind die Grundlage des Zusammenlebens.
Wer Asylsuchende in das Land holt, muss für diese Menschen so sorgen, als wären es
Hilfebedürftige des Landes selbst: Gleichstellung ist zwingend.
Asylsuchende, die bleiben dürfen und auch bleiben, sind so zu stellen, dass deren
Lebenskontext dem eines Durchschnittsbürgers entsprechen kann, wenn die
Entgelttätigkeit verfügbar ist und diese es auch erlaubt, einen Lebenskontext zu
erweitert finanzieren (erweiterte Reproduktion), der also über dem Durchschnitt liegt.
Die Kosten der Integration bis hin zur Erlangung der Leistungsfähigkeit Asylsuchender
muss der übernehmen, der die Asylsuchenden in das Land holt.
In der BRD hat die BRD-Regierung die Masseneinwanderung in die BRD primär
bedingt, wobei die Kosten der Masseneinwanderung auch denjenigen, die die
Masseneinwanderung nicht erlaubt haben, übergeholfen wurden und werden.
Parallel dazu verwertet die BRD-Regierung gnadenlos das Ehrenamt.
In der BRD existiert ein ausgeprägter Niedriglohnbereich, dessen systemischer
Kontext die prekären Lebensverhältnisse von Menschenmassen erzwingt
und unumkehrbar implementiert, um deren Verwertung zu optimieren und die
Kosten des Binnenmarktes zu senken (z.B. Niedriglohn und Hartz-4-Aufstockung
anstelle Arbeitslosigkeit per Hartz 4 allein), wobei zugleich dieser auf massenhaften
Import z.B. aus China anstelle Wertschöpfung am Binnenmarkt ausgerichtet wurde
und unumkehrbar wird.
In der BRD werden anerkannte Asylsuchende so integriert, dass deren
Lebenskontext dem der Einheimischen gleichgesetzt ist. Ziel ist es, systemische
Veränderungen in der BRD z.B. zu einem Einwanderungsland mit
wertschöpfenden Binnenmarkt, der sich selbst nachhaltig finanziert und
erweitert reproduziert (inklusive der Marktteilnehmer), zu unterlassen.
Die BRD ist ein faschistischer Staat.
25.02.2018 dradio.de
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet stellt fest:
Man muss in der Wirtschaftspolitik eine Politik machen, die Wettbewerbsfähigkeit nach vorne stellt, die Bürokratie abbaut, die
Mittelstand und Handwerk sichert.
Das Christliche Menschenbild ist die Basis der Politik der CDU und CSU.
Es gibt konservative, liberale und christlich-soziale Wurzeln. Und im Einzelfall kann das mal kollidieren. Aber das Oberste
ist das christliche Menschenbild.
04.03.2018 heise.de
Die Partei "SPD" koaliert im BRD-Bundestag erneut mit den Parteien CDU und CSU. 66% der 78% der SPD-Mitglieder
haben entschieden, dass die BRD von der "Großen Koalition" weiter regiert wird.
04.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Der Staat BRD wird weiterhin von den Parteien CDU, CSU und SPD regiert, wobei die Regierung christjüdisch geleitet wird:
Die BRD-Kanzlerin Merkel (CDU) und hat wie immer das Weisungs- und Entlassungsrecht und geht in die 4. Kanzlerschafts-Runde.
Die SPD kann damit als christjüdisch assimiliert angesehen werden, denn die BRD-Regierung und damit der Staat BRD
werden weiter nach den christjüdischen Wertvorstellungen regiert, denen die SPD als Regierungspartei unter Christjüdischer Führung
unterliegt. Diese Assimilation als Gleichschaltung der "Sozialdemokraten" ist nichts anderes, als die faktische Bildung
einer regierenden Elite in Form der Christjüdisch-Sozialen Einheitspartei Deutschlands (C-SED) - eine Monopolisierung in guter
Traditionen der bleiernen Zeiten - man lese u.a. Heinrich Heine. Die SPD hat sich auch mit dem Beginn der Machtübernahme des
Nationalsozialismus im Dritten Reich "tapfer" geschlagen: Das in Sachen der antifaschistischen Mobilmachung der Straße vollzogene
Zerwürfnis mit den Kommunisten hat u.a. dazu geführt, dass SPD-"Genossen" massenhaft konzentriert und liquidiert wurden. Zu
Zeiten der DDR- und BRD-Gründung wurde die SPD in der Ostzone plattgebügelt und ging in die Einheitspartei mit den
Kommunisten ein, die u.a. die Regierung bildeten. In der Ostzone gab es keine SPD-Tradition. Mit der Wende wurde die SPD aus der
BRD importiert. Die Implementation der C-SED steht also in westdeutscher Tradition, denn die BRD-Regierung ist ein Abbild der
bleiernen Zeiten, wie sie bereits der verstorbene Kanzler a.D. Dr. Kohl implementiert hat: Dauerkanzlerschaft des Christjudentums,
das u.a. auf Basis der grün-sozialdemokratisch implementierten "Agenda 2010" als perfekte Vorlage für das christliche Menschenbild
der nachfolgenden Merkel-Regierungen fortgeführt werden konnte. In Deutschland wird sich also nur noch dann etwas ändern,
wenn die Prozesse umkehrbar sind. In Sachen Pflege, Altersarmut und vor allem Einwanderung sind die Prozesse nicht mehr
umkehrbar, sondern nur noch durch Systemänderungen ABSCHAFFBAR. Und letzteres wird in keinster Weise erfolgen, denn die
Bevölkerung in der BRD ist bezüglich Bildung, Intellekt und besonders Zusammenhalt als Volk (u.a. Selbstbestimmung und
Nationalstolz) systemisch steril: Ein Volksstamm, der bis heute periodisch Kriege führt und periodisch den Kürzeren zog - bis
zur Selbstvernichtung - kann keine Volkseigenschaften entwickeln und ist grundsätzlich für Infiltration zugänglich. Das Elend
des deutschen Volksstammes ist Jahrhunderte alt und wird weiterhin permanent angepasst, denn Deutsche wurden IMMER
elitär und damit diktatorisch regiert, also permanent kastriert: Der Deutsche Michel. Aktuelle Form der Anpassung ist neben den
bekannten faschistischen Entwicklungen in Bereichen z.B. Kinder, Armut, Bildung, Hartz 4 und Einwanderung die wachsende Form
der Okkupation elitärer Macht-Gegebenheiten durch puren Opportunismus, der gesellschaftlich zersetzend ist und der Gier-Intuition
unterliegt. Bsp.: Nahles im BRD-Bundestag zur dessen vorletzten Wahl: Nahles als exorbitantes verlogenes Großmaul, das dieselbe
BRD-Kanzlerin Merkel beschimpft, deren Dominanz Nahles sich wenig später unterwirft: Nahles tritt der Regierung Merkel bei.
Nahles - ein Meilenstein des SPD-Niederganges und zugleich von der großen Teilen der Bevölkerung anerkannt. Oder der
Machterhalt des EU-Bonzen Schulz, der in der SPD erfolglos die Kanzlerschaft anstreben musste, weil dieser Bonze die Koalition
mit den Christjuden bevorzugt: Schulz als 5. Kolonne - typisch SPD und übrigens auch typisch für die Grüne Elite, die an der Macht
ist. - Die andere Seite der Medaille: Das politische Versagen des Lafontaine (SPD) und dessen kommunistischer Opportunismus in den
Linken. Tiefer sinken geht nicht mehr. Dass in diesen Verhältnissen, gepaart mit der C-SED, eine Partei der intellektuellen Armut und
Unfähigkeit, die zum Zweck der Selektion und Verwertung von Menschen gegründet wurde: die AfD, auftaucht, das zeigt die z.B.
identische Richtung der Einwanderungspolitik in der BRD: Systemisch faschistisch, da diktatorisch. Und die Bevölkerung steht
mehrheitlich dazu bzw. wählt (noch) kleinteilig AfD. ... Der deutsche Volksstamm liebt wie gesagt solche Verhältnisse. In Sachen
Islamisierung Europas und der BRD sind die Weichen unumkehrbar gestellt, wenn es keinen System- und Machtwechsel gibt.
Und das hat der deutsche Volksstamm in den letzten 100 Jahren NIE geschafft: Sich als souveränes Volk zu etablieren (auch die
Weimarer Republik scheiterte). Was auch immer über den Mauerfall gesagt wird: Die DDR ist nicht als deutscher Teil des Volkes
von Brüdern und Schwestern in die BRD zurück eingegliedert worden, sondern wurde mittels Beitrittsrecht vereinnahmt:
Beitrittsgebiet, das laut u.a. christjüdischer Polemik zugleich Teil dessen sein soll, wohin beigetreten wurde: Deutschland
tritt sich selbst bei. Verlogener geht es nicht, aber der deutsche Volksstamm glaubt bis heute daran und an das Christjudentum. ....
Dass dieser Beitritt als Finanzgeschäft der BRD mit Russland implementiert werden sollte, zeigt das Buch "Das Vermächtnis - Die
Kohl-Protokolle" (das Buch ist in seiner Usprungsversion in der BRD verboten worden, kann aber im Gebrauchtmarkt erworben
werden (Audio-Version ist sehr empfehlenswert. Achtung: Die Buch-Verkaufsversion als Neuware ist in der BRD zwingend nicht
die Ursprungsversion des Buches)): Die BRD hätte die Ostzone locker von den Russen abgekauft. Es war also alles andere als ein
souveräner Akt einer Vereinigung - geschweige Wiedervereinigung. Brüder und Schwestern bezeichnet man nicht als Personen
aus einem Beitrittsgebiet, will man nicht als asozial gelten. Nun: Die christjüdische Regierung von Kohl war, wie oben gezeigt,
asozial. Übrigens: Vor dem Beitritt der ehemaligen DDR wurden Brüder und Schwestern aus der DDR, die in die BRD übergesiedelt
sind und damit u.a. nach dem BRD-Rentenrecht normiert werden mussten, nach dem Fremdenrecht als Teil des Rentenrechtes
behandelt: Als Fremde behandelt ! Es gab kein BRD-Recht, das auf die Vereinigung der beiden Deutschen Staaten spezialisiert
war. Der BRD-Gesetzgeber hatte schlichtweg die Dauerhaftigkeit der Deutschen Teilung berücksichtigt und dabei die Rechtstrennung
der BRD und der DDR als völkerrechtlich getrennte Rechtsräume ausgebaut, wogegen die BRD-Elite jeder Art von einem
gemeinsamen Deutschland sprach, wissend, dass es dieses u.a. rechtlich nicht gibt, auch wenn das BRD-Grundgesetz ein
"Deutsches Volk" vorgaukelt. ... Man hätte ja die Ostzone kaufen können, so der christjüdische Ansatz von Kanzler a.D. Dr. Helmut
Kohl. - Gegen eine Vereinigung von Brüdern und Schwestern spricht grundsätzlich auch das Geschehen um die Implementation der
BRD-Verfassung und um die Gründung der BRD und deren (damaligen) christjüdischen Regierungen. ...
dradio.de 25.02.2018
"Armin Laschet
"Wir brauchen mehr Wirtschaftsprofil als Union"
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat im Interview der Woche ein klareres Wirtschaftsprofil der
Union angemahnt."
...
"Man muss in der Wirtschaftspolitik eine Politik machen, die Wettbewerbsfähigkeit nach vorne stellt, die Bürokratie
abbaut, die Mittelstand und Handwerk sichert. Da würde mancher sagen: 'Ja, das ist ja eine wirtschaftsliberale
Position, das ist ja konservativ!' Das ist exakt das, was wir in Nordrhein-Westfalen im Moment machen.'
...
"Mancher, der beispielsweise ein gläubiger Christ ist, würde sich vielleicht je nachdem wie man ihn fragt, als
konservativ benennen. Aber für mich ist ja das Entscheidende' ... 'die CDU ist zunächst mal - deshalb heißt sie auch
CDU - mit CSU gleichermaßen hat als ersten Buchstaben das C. Das heißt, sie leitet ihre Politik vom christlichen
Menschenbild ab.
Und dann gibt es konservative, liberale und christlich-soziale Wurzeln. Und im Einzelfall kann das mal kollidieren.
Bei sozialpolitischen Fragen sagen vielleicht die christlich-sozialen: 'Wir brauchen hier mehr Hilfe für die
Bedürftigen, wir brauchen hier mehr Staatsaktivität.' Da sagt der Wirtschaftsliberale: 'Nein, stärke hier mehr die
Freiheitsrechte des Einzelnen.' Das ist das, was immer im Ausgleich in einer Volkspartei stattfindet. Aber das Oberste
ist das christliche Menschenbild - und darauf habe ich hingewiesen."
...
"
04.06.2019 morgenpost.de
Andrea Nahles (SPD) hat sich ihrer Posten von Partei- und Fraktionschefin entledigt.
Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur
großen Koalition bekannt.
04.06.2019 vom Autor dieser Dokumentaion
Starke Frau ist: Christjüdin, die sich verpisst: Merkel und nun auch Nahles.
Nahles Agieren war für die SPD katastrophal ? ... Die SPD ist schon länger christjüdisch assimiliert.
Nahles geht auf die 50 zu. Sie kennt den Mauerfall nur als ca. 20 Jährige. Nahles ist typischer Bonze
der aktuellen Generationsströmungen in den regierenden Eliten. Dass Nahles der Sargnagel für Merkel
ist, das verhindern eben diese Eliten und der systemische Intelligenzmangel des deutsche Volksstammes.
Nieten sind in der Deutschen Wirtschaft gefragt: Z,B. Pofalla, eine Edelniete. Auch die Bonzin Nahles
wird die Treppe rauffallen. Politische Prostitution rechnet sich in Deutschland, einig Mafialand.
Nahles war die ERSTE Frau, die die SPD als Parteichefin "führte" und eiskalt missbrauchte.
Traditioneller Abschaum. Pack.
04.03.2018 morgenpost.de
Der BRD-Außenminister Gabriel feiert die Zustimmung der SPD-Basis zur Koalition mit der Christen-Union als
ein "Fest innerparteilicher Demokratie", denn "Auf die SPD-Mitglieder ist Verlass".
05.03.2018 sueddeutsche.de
Der künftige BRD-Gesundheitsminister Spahn (CDU) warnte die Sozialdemokraten davor, in der Regierung opponieren zu wollen.
Das sei der SPD in den vergangenen ein bis zwei Jahren nicht gut bekommen.
14.04.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge des Militärschlages der USA, Großbritanniens und Frankreich gegen Syrien stellt die BRD-Kanzlerin fest:
Der Angriff ist "erforderlich und angemessen" gewesen.
Die Angreifer haben die volle politische Unterstützung Deutschlands.
15.04.2018 nzz.ch
Am Sonnabend früh haben die USA, Großbritannien und Frankreich einen Raketenangriff auf syrische Einrichtungen gestartet, der als
begrenzter Angriff gilt, wobei die durch Russland geschützten Zonen in Syrien nicht berührt wurden.
Russland sieht in dem Raketenangriff der NATO-Mitgliedsländer eine schwere Verletzung der Grundsätze der UNO und die
Unterstützung von Terrorismus.
15.04.2018 Grundgesetz der BRD
"Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und
Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes."
"Art 59
(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er
beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen,
bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines
Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend.
Art 59a
-"
15.04.2018 www.bundestag.de/blob/424166/010e45ac3e9b0a73b59f69599ada69fd/wd-3-020-16-pdf-data.pdf
...
"Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und ganz herrschender Meinung in der Literatur
umfasst der verfassungsrechtliche Begriff "allgemeine Regeln des Völkerrechts" die Normen des universellen
Völkergewohnheitsrechts und damit die Normen des Völkerrechts, die aufgrund einer allgemeinen Praxis und
korrespondierenden Rechtsüberzeugung für die überwiegende Mehrheit der Staaten verbindlich sind.
Das Völkervertragsrecht und damit völkerrechtliche Verträge fallen nach einhelliger Auffassung nicht unter
"die allgemeinen Regeln des Völkerrechts" im Sinne des Art. 25 GG und daher insbesondere nicht unter die
Regelung der Rangfolge gegenüber dem Bundesrecht in Art. 25 Satz 2 GG.
Völkerrechtliche Verträge werden über die spezielle Vorschrift des Art. 59 Abs. 2 GG in das deutsche Recht einbezogen.
Stimmt der Bundestag nach Art. 59 Abs. 2 GG einem völkerrechtlichen Vertrag in einem Gesetz zu, kommt dem völkerrechtlichen
Vertrag in der Regel dieselbe Rangfolge zu wie dem Zustimmungsakt und hat damit den Rang eines einfachen Gesetzes."
...
15.04.2018 www.unric.org/de/charta
...
"Kapitel I
Ziele und Grundsätze"
...
"Artikel 2
Die Organisation und ihre Mitglieder handeln im Verfolg der in Artikel 1 dargelegten Ziele nach folgenden Grundsätzen:
1. Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.
2. Alle Mitglieder erfüllen, um ihnen allen die aus der Mitgliedschaft erwachsenden Rechte und Vorteile zu sichern,
nach Treu und Glauben die Verpflichtungen, die sie mit dieser Charta übernehmen.
3. Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, daß der Weltfriede, die
internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.
4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder
die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare
Androhung oder Anwendung von Gewalt.
5. Alle Mitglieder leisten den Vereinten Nationen jeglichen Beistand bei jeder Maßnahme, welche die Organisation im
Einklang mit dieser Charta ergreift; sie leisten einem Staat, gegen den die Organisation Vorbeugungs- oder Zwangsmaßnahmen
ergreift, keinen Beistand.
6. Die Organisation trägt dafür Sorge, daß Staaten, die nicht Mitglieder der Vereinten Nationen sind, insoweit nach diesen
Grundsätzen handeln, als dies zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich ist.
7. Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach
zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, oder eine Verpflichtung der Mitglieder, solche Angelegenheiten einer
Regelung auf Grund dieser Charta zu unterwerfen, nicht abgeleitet werden; die Anwendung von Zwangsmaßnahmen nach Kapitel
VII wird durch diesen Grundsatz nicht berührt."
...
15.04.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Die Angriffe der NATO auf Syrien verletzen die UN-Charta mindestens im Artikel 2 Absatz 4, denn der UN-Sicherheitsrat hat die
Angriffe nicht bewilligt.
Damit gilt: Die BRD-Regierung unterstützt voll und ganz den o.g. Bruch der UN-Charta, wobei die BRD nicht von Syrien
angegriffen wurde, also die BRD kein Recht auf Selbstverteidigung gegen Syrien hat .. siehe auch andere Absätze des Artikel 2.
Damit gilt: Die UN-Charta kann nicht Teil der BRD-Gesetzgebung sein, wenn die BRD-Regierung legal handelt.
Damit gilt: Das BRD-Grundgesetz basiert nicht auf der UN-Charta.
Damit gilt: Die BRD ist ein faschistischer Staat.
16.04.2018 faz.net
Chef der Europäischen Linken, Gregor Gysi, stellt fest:
"Ich wäre glücklich, wenn meine Regierung eine neutrale Vermittlerrolle einnehmen würde."
Deutschland müsse sich als global denkender Nato-Partner und mit der Kraft einer ganzen Regierung dafür anbieten.
Die Bundesregierung müsse sich neutral verhalten und weder für die einen noch für die anderen Stellung beziehen.
28.04.2018 nzz.ch
Syrien-, Palästina- und Iran-Krieg mit Israel
Israel kündigt an:
Die dauerhafte militärische Präsenz des Irans in Syrien wird durch Israel militärisch vernichtet. Egal, ob Militärbasen, Flugfelder
oder Raketenabschussrampen des Hizbullah - alles muss weg.
Der Verursacher eines Angriffes auf israelische Flugzeuge wird vernichtet.
Sollte der Iran Tel Aviv angreifen, wird Israel die Regierung des Irans in Teheran vernichten.
Die USA stehen zu der unverbrüchlichen Solidarität zu Israel.
28.04.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Auf die drohende Vernichtung Israels wird die BRD mit Kriegseintritt und damit Mobilmachung reagieren: Der Staat BRD
haftet mit seiner Existenz für die Israels. Damit wird der NATO-Bündnisfall ausgelöst, der auch Russland als Kriegsgegner
hat. Die Russen wissen um die Erpressbarkeit Israels, denn auch Syrien als Antisemitischer Staat ist militärischer Spielball
auch der Russen. Russland hat sich schon vor Jahren von Teilen seiner Juden getrennt, denn auch russische Juden sind
in alle Welt - u.a. in die BRD - ausgewandert. Dort wird die Ausprägung von Parallelgesellschaften zum entscheidenden
Faktor in der Bekämpfung der Verbündeten Israels. Die in der BRD geltende Religionsfreiheit erlaubt es, antisemitische
Zonen zu kultivieren, die im Zusammenhang mit anderen Selektionsströmungen wie die der AfD und der Christjuden
die Bevölkerung radikalisieren. Z.B. wird das Bekenntnis des BRD-Bundeslandes Bayern zum Christentum als Leitkultur
massiven Schaden in der nicht-christjüdischen Welt implementieren, die, wenn sie mit Landeseinrichtungen Bayerns
zu tun haben, das Kruzifix - also das Jesus-Kreuz - zwingend offeriert bekommen, egal wie die von der Bayerischen
Regierung zum Vollzug angeordneten Platzierungen des christ-jüdischen Symboles in allen Landeseinrichtungen
die Interessen der nicht-christjüdischen Welt berühren: Das Christjudentum in Bayern selektiert zwar verfassungswidrig,
aber wen in Bayern Regierung interessiert das. ... In der BRD werden inzwischen reichlich Menschen produziert, u.a.
im Zuge der Einwanderung, so dass Fickprodukte als Militärfutter nachwachsen. ... Der Gottesstaat BRD ist Teil des Pulverfasses in
Europa und im Krieg des Islams gegen Juden. .... Es wird der letzte Krieg werden. Auch der Deutsche Stamm wird die Islamisierung
und kommunistische Kriegsführungen Chinas und der Russen nicht überleben: Der Kalte Krieg ist die wirtschaftliche
Kolonialisierung Europas durch Russland und China. Z.B. ist in der BRD der Anteil chinesischer Waren so massiv, das z.B. das
wie ein bunter Hund bekannte Unternehmen Sony seine Marke an China verscherbelt hat, um in Europa Sony-Ware
made in China hochpreisig zu verkaufen. Analogon: Bosch verscherbelt ebenfalls seinen Namen an China. Und: Damit China in
Europa expandiert, muss z.B. der Konkurrent USA ausgeschaltet werden. Daher ist es in der BRD fakt, dass es für den Alltag
keine US-Waren am Markt gibt und Luxusgüter aus den USA unter massiven Steuern leiden. Der Angriff des US-Präsidenten
Trump auf Europas Wirtschaftspolitik ist daher Abwehr einer Fremdbestimmung der US-Wirtschaft im Innen- und
Außenverhältnissen und hat nichts mit Freihandel zu tun. Banal: Wer in der BRD original US-Jeans-Hosen für den
Alltag kaufen will, wird in den Läden und Onlineshops mit Schrottware zu Wucherpreisen vertrieben, um dann in
speziellen Jeans-Läden für exorbitante Preise Importwaren z.B. aus Japan (350 Euro pro dickstoffiger Jeans) offeriert
zu bekommen. ... Krieg ohne Ende. Ob heiß oder kalt. Immer ist deutsches Christjudentum mit dabei. Das Krebsgeschwür
des deutschen Stammes. Abschaum wie alle Kriegstreiber.
21.05.2018 derstandard.at
Die USA fordern vom Iran u.a.
Iranischer Rückzug aus Syrien.
Verzicht auf die Unterstützung der Houthi-Rebellen im Jemen.
Ende der Unterstützung der Hisbollah im Libanon.
Ende der Unterstützung der Hamas im Gaza-Streifen.
Komplette Aufgabe der iranischen Urananreicherung.
Der US-Außenminister stellt zum Iran fest:
Der Iran hat die Wahl: Entweder der Iran folgt den Forderungen der USA, oder der Iran wird wirtschaftlich
so trockengelegt, dass die militärischen Ambitionen des Irans die Befriedung der Nahost-Region nicht mehr
behindert. Zu dieser Wahl gibt es keine Alternative, da die USA diese Alternative verhindern werden.
Der Iran nutzt die Ergebnisse des Atomabkommens, das die USA verlassen haben, um Stellvertreterkriege zu führen,
um im Nahen Osten zu dominieren. Diese Dominanz werden die USA zusammen mit den Verbündeten verhindern.
Die USA werden gesellschaftliche Prozesse, die die Regierung in Teheran destabilisieren, unterstützen:
Die USA werden sich unermüdlich für das iranische Volk einsetzen. Proteste gegen die Regierung in Teheran
werden unterstützt.
Jeder, der aus US-Sicht verbotene Geschäfte mit dem Iran tätigt, wird von den USA sanktioniert.
Die EU hat auf die Ankündigung der US-Sanktionen gegen den Iran wie folgt reagiert: Die EU wird
Sanktionen gegen Unternehmen aus der EU, die mit dem Iran Geschäfte betreiben, abwehren.
21.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Die Befriedung des Nahen Ostens umfasst vor allem die Befriedung im Israel-Kontext unter Einbeziehung der praktikablen
Staatlichkeit der Palästinenser. Diese allerdings lehnen Israel als Staat physisch und politisch ab: Juden dürfen keinen eigenen
Staat haben, ist allerdings nicht das Ziel. Vielmehr ist das Ziel der Palästinenser, eine bestimmte Islam-Richtung im Gesamten
Nahen Osten zu implementieren, die mit Ungläubigen jeder Art, also Juden oder unerwünschte Islam-Richtungen (inklusive
Sharia-freie Zonen) nachhaltig so umgeht: Entweder Anpassung und Assimilation, oder Exekution und Vernichtung.
Iran und Syrien gehören ganz klar zu den Kriegstreibern. Iran wird von Russland und China hofiert. Russland führt in
Syrien selbst Krieg. - Der Israel-Konflikt basiert u.a. auf dem chinesischen und russischen Antisemitismus, also der
kommunistischen Judenfeindlichkeit parallel zum o.g. Islambestreben nach Holocaust bezüglich Israel. Die USA sehen sich
also klar gezwungen, eine Lösung des Israel-Konfliktes systemisch herbeizuführen, ohne Krieg gegen Europa, China
und Russland führen zu müssen. Pikant ist der Umstand, das die Regierung Trump als Regierung der Christjüdischen
Elite den Israel-Kontext klarer kennzeichnet, als die vom Deutschen Christjudentum geführte EU es tut. Christjuden-Varianten
selektieren sich klar in der Haltung zu Israel: Die EU wird die USA nicht unterstützen, faselt aber z.B. von der Erhaltung
des Staates Israel. Besonders das Deutsche Christjudentum nimmt den Deutschen Stamm weiterhin in Haft: Der Staat BRD
haftet für die Existenz des Staates Israel. Der Deutsche Stamm haftet. - Wer also hat den Nutzen au dem "Anlass Atom-
Abkommen Iran" und wer den Nachteil ? Keiner, denn ohne Existenz des Staates Israel wird der Nahe Osten zum
Dauerkriegsplatz, der alles vernichtet. Israel, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, wird nicht zögern, die
atomare Lösung als letztes Mittel herbeizuführen, denn die USA werden von China und Russland in Schach gehalten.
Und die EU zerfällt seit Jahren systemisch (u.a. die wirtschaftliche Abhängigkeit der EU von China und Russland, also von
den Gegnern Israels und damit den USA. Gegnern, die Teil des weltweiten Kommunistenblockes sind. Gegner, die
weltweit bisher ungestört als Kriegstreiber agieren (inklusive im UN-Sicherheitsrat)).
Mit anderen Worten: Zu den o.g. Zielen der USA gibt es keine Alternative - Ob auch objektiv, das muss untersucht
werden und ist bereits zu vermuten. Untersucht von den Verbündeten der USA im Nahen Osten - Deutschland fällt
also dabei weg - das ist auch besser so (auch deswegen gehört Deutschland nicht in den UN-Sicherheitsrat).
20.05. und 21.05.2018 Kasteiung zu Pfingsten im ARD-Radio
Auszug 1
Buchempfehlung: Menschen sollen zu Pfingsten ihren Verstand aussetzen,
um an Wunder zu glauben und diese zu erleben. Das gilt vor allem
für die Abschaltung des Verstandes, da dieser den Horizont des
Menschen als unüberspringbar kennzeichnet: Eine Barriere,
dem Geist Gottes zu trauen, denn dieser bringt Liebe, Freude,
Friede, Langmut, Freundlichkeit, Güte, Treue und Sanftmut.
Gottes Geist hilft dem Menschen, seine Schwachheit auszuheben.
Hinweis: Die Sprecherin hat einen Sprachfehler und Gebissprobleme.
Auszug 2:
Verstand und Realitätssinn als Kennzeichen von Armut, Machtlosigkeit
und mangelndem Stolz. Ungläubige sind in der Lage, Menschen
für Betrug zu gebrauchen, z.B. Versprechungen bei mangelnder
Problemlösung.
Beispiel für diese Herangehensweise ist Gottes Agieren im
Kontext zum Turm von Babel: Gott schafft Bedingungen, die den
Menschen zum Glauben zwingen. Zugleich ist das menschliche
Tun in Form der Zusammenarbeit der Menschen, um Gott zu
loben, willkommen.
Ein anderes Beispiel: Das globale und komplexe Agieren des
Menschen überfordert diesen: Der Mensch erzeugt Zusammenhänge,
die vom Menschen nicht verstehbar sind - das ist die Schwäche
und Armut des Menschen. Um diese abzuwenden, benötigt der Mensch
in seinem Tun den Geist Gottes, denn nur der lässt
Menschen zusammen wirken, gestalten und Probleme lösen.
Hinweis: Der Auszug 2 begründet z.B. die Notwendigkeit des
Gottesstaates als unabdingbare Notwendigkeit, um Menschen
nachhaltig agieren lassen zu können.
19.03.2019 faz.net
Die SPD-Bundesführung verbietet die Implementation einer sekular-humanistisch-konfessionsfreie Strömung in der SPD.
SPD-Chef Klingbeil stellt fest:
Nur als Organisationseinheit von der Partei anerkannte Kreise dürfen die Abkürzung SPD oder die Namensbestandteile
Sozialdemokrat/innen, Sozialdemokratie, sozialdemokratisch usw. führen.
Vorstandsbeschlüsse sind zu respektieren. "Insbesondere meine ich damit die Entscheidung, dass der Parteivorstand keinen säkularen
Arbeitskreis einrichten wird und dass Ihr daher den Namen ,SozialdemokratInnen? nicht weiter verwenden könnt.? Auch nicht im
Internet, wo das Netzwerk mit einer eigenen Homepage auftritt.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind ca.
50% der Bürger in Deutschland Angehörige der evangelischen bzw. katholischen Kirchen.
20% der Bürger in Deutschland Angehörige anderer als die der evangelischen bzw. katholischen Kirche.
30% der Bürger in Deutschland kein Mitglied einer Kirche.
21.03.2020 vom Autor dieser Dokumentation
Im Zuge der Corona-Virus-Seuche kann man den Zerfall des Binnenmarktes im Bereich Grundnahrungsmittel gut beobachten:
Entgegen der Aussagen u.a. der christjüdischen Regierungselite ist die Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln
massiv zusammengebrochen, da erhöhter Bedarf an Nahrung besteht, der nicht gedeckt werden kann.
In der Ostzone in z.B. Berlin sind Grundnahrungsmittel bzw. Waren des täglichen Bedarfes nicht oder eingeschränkt verfügbar.
Z.B. sorgt das Unternehmen "Kaufland" als Tochter von "Lidl" dafür, dass Waren von morgens um 5 bis zu den Öffnungszeiten
und danach eingeräumt werden, wobei der Verkauf der Ware endet, wenn die Regale leer gekauft wurden: Ab dann gibt es für
den Tag keine Ware mehr. So ist es inzwischen Standard, dass Waren wie Mehl, Brot nicht mehr verfügbar sind, da Lidl einen
erweiterten Warenfluss unterlässt: Es interessiert Lidl nicht weiter, wenn leere Regal präsentiert werden. - Vor allem der
von der christjüdischen Kanzlerschaft gepredigte soziale Zusammenhalt bezüglich Warenbeschaffung für alte Leute,
also für Menschen, die hohem Corona-Virus-Tod ausgesetzt sind, funktioniert nicht, wenn Waren des täglichen Bedarfes
an die Anzahl der im Laden von Kaufland verfügbaren Personen gekoppelt wird: Ziel dieser Politik ist es, die
biologische Lösung des Corona-Problems voranzutreiben. Wer z.B. Toilettenpapier in einer Stückzahl größer 1 kaufen
will, um es einem weiteren z.B. alten Menschen mitzubringen, geht leer aus: Der Mensch muss in den Laden kommen.
Wer also 4 Packungen Küchenrolle benötigt, muss den Laden 4 mal betreten und verlassen, aber natürlich je 1x am Tag.
Die BRD-Kanzlerin Merkel ist im Kommunismus aufgewachsen und weiß, wie es ist, wenn Mangel an Waren
vorherrscht. Und diese Christjüdin stellt sich vor ihrem Stamm per TV hin und predigt wissentlich die Unwahrheit.
Das nennt man Christjudastum - Verrat am deutschen Stamm.
In der Ostzone Berlins kommt ein historischer Zusammenhang voll zum Wirken: Vor dem Beitritt der DDR zur BRD
waren staatliche Läden oder die der Konsumgenossenschaft am Markt tätig. Aufgrund der Absprachen der DDR-Regierung
und vor allem in der Ostzone Berlins regierende Eliten wurde diese DDR-typischen Läden mit dem Beitritt zur BRD
u.a. an "Kaisers" derart vergeben, dass Kaisers in großen Flächen das Monopol hatte. Da Kaisers nicht in der Lage war,
nachhaltig zu wirtschaften, wurde die Kaisers-Läden an u.a. Edeka verscherbelt, die in großen Flächen das Monopol haben.
Da Edeka eine Einkaufsgenossenschaft ist, sind also in großen Flächen Waren des täglichen Bedarfes und Grundnahrungsmittel
nicht bei Edeka verfügbar. In der Ostzone herrscht nun wieder kommunistische Warenpolitik, zudem Kommunisten zusammen
mit den Christjudenablegern SPD und Grüne Berlin regieren. - Es passt alles. Judastum als Verrat am deutschen Stamm.
Wer im Onlinehandel von Amazon sehen will, wie der Verkauf von Roggenmehl bundesweit zusammengebrochen ist,
benutze die Webseiten https://www.vollkorn-mehl.de/Roggenmehl.html und https://www.vollkorn-mehl.de/Sauerteig.html,
von wo aus auf Amazon verklinkt wird, wo man feststellen kann: In der Region xxx z.B. in Berlin (Lage der Region wird
anhand der IP abgeschätzt) ist Roggenmehl nicht mehr verfügbar.
22.03.2020 morgenpost.de
Corona-Virus-Seuche in Berlin
Neben Baumärkten gehören Supermärkte und Discounter zu den wenigen Läden, die geöffnet haben dürfen. Sie sollen die
Lebensmittelversorgung der Bevölkerung sicherstellen. Christian Böttcher, Sprecher des Bundesverbands des Deutschen
Lebensmittelhandels (BVLH), stellt fest: Märkte müssen umsetzen: Hygienevorschriften verschärfen, Abstandsregelungen
einführen und keine langen Warteschlangen im Laden entstehen lassen. Etwa die Abstandsaufkleber auf den Böden oder
Plexiglasvorrichtungen an den Kassen. Wie das genau umgesetzt wird, regeln die Bezirksämter in Berlin selbst.
Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, stellt fest:
Die Geschäfte leiden immer noch unter einem ?irrationalen Abverkauf? von Waren wie Toilettenpapier, Seife, Drogerieartikeln, Mehl
und Pasta. Fahrer aus Bereichen wie dem Event- und Messebau würden die Lebensmittellogistik unterstützen, um die Lieferketten
aufrecht zu erhalten. Staatliche Vorgaben zur Begrenzung des Kundenansturms in den Geschäften seien jedoch nicht nötig.
22.03.2020 vom Autor dieser Dokuentation
Die Realität in Berlin ist eine andere: Die Lieferketten SIND bereits länger unterbrochen.
Die Ostzone der BRD ist u.a. von Warenlieferungen aus der Westzone der BRD abhängig. Das betrifft auch Waren des täglichen
Bedarfes. Wenn also die Läden in Berlin leere Regale ausweisen, dann sind es nicht immer Hamsterkäufe. Am Beispiel der Kette
Kaufland (Lidl) zeigt es sich kristallklar: Es werden seit Tagen nicht mehr ausreichend bzw. gar nicht bestimmte Ware des täglichen
Bedarfes angeboten - u.a. Back-Artikel, Milch etc.. Es sind z.T. Waren, die bereits im Westen der BRD Mangelware sind. Bestes
Beispiel sind die Back-Artikel wie Mehl, Backpulver, Backhefe, also ganz klar elementare Waren. Was Kaufland anbietet, ist Nada.
Wer nach Amazon und Ebay schaut und dort Preise als absteigend einstellt, wird feststellen, dass auf diesen Online-Systemen
gnadenlos legale Wucherangebote zu sehen sind, an denen die Online-Systemanbieter Provision verdienen, z.B. 12 Tüten Backhefe
(zu je ca. 10 g) sind für über 50 Euro zu haben. Amazon selbst veröffentlicht Wucherofferten (Amazon verkauft und liefert an). Wer
per Google nach Mühlen-Shops sucht, wird feststellen, dass meistens aus der Westzone die Hilferufe der Shops angezeigt werden:
Wegen Überlastung eingeschränkte oder keine Warenbereitstellung. Was man sich an 1 Finger also ausrechnen kann: Wenn Waren,
die die Westzone in die Ostzone verschafft, in der Ostzone fehlen, wurde in der Westzone gehamstert. UND ES WURDE DORT
MASSIV GEHAMSTERT. Es ist der Westzone einfach egal, dass die abhängige Ostzone keine Waren mehr bekommt und
also Vorräte in Berlin abschmelzen, so dass jede Warenlieferung z.B. nach Kaufland faktisch beim Auspacken "verdunstet", also
weggekauft wird .. in Sachen Mehl keine Chance, denn es gibt kein Mehl zu kaufen: Der Autor dieser Dokumentation, der nicht
gehamstert hat, hat in der ausgiebige Recherche per Google, Amazon und Ebay begriffen: Das Nicht-Hamstern war ein Fehler.
Nach stundenlangem Suchen wurde per Google eine Mühle bei Nürnberg (Stingel-Mühle) gefunden, die 25 kg Mehl Typ 1150 für
ca. 52,50 Euro verkauft (kostenloser Versand per Hermes), also 2,10 Euro pro Kilogramm: Das ist Wucher, aber die einzigste
gefundene "billigste" Alternative, an Mehl zu kommen. Auf Amazon gab es bei einem Anbieter "Mr. Brown" - wieder aus Bayern -
die Trockenhefe: 200 g Trockenhefe für 28 Euro - ganz klar Wucher, aber die einzigste gefunden "billigste" Alternative, an
Trockenhefe zu kommen.
Mit anderen Worten: Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, ist - höflich gesagt -
ein Dush.
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Beispiele zu Daseinsformen des politischen Christjudentums und des Gottesstaates BRD (Übersicht)
In der BRD gab es in 2018
23 Millionen Katholiken.
21 Millionen Protestanten.
In der BRD sind aktuell über 50% der BRD-Bevölkerung dem Christen-Judentum zugeneigt.
Das Verhalten des Deutschen Volkes zur christjüdischen Elite ist also systemprägend - auch dann, wenn
Christjuden nicht wählen gehen. Bsp.: Die Wahl im BRD-Bundesland BRD in 2017 hatte eine Wahlbeteiligung
von über 60%. Von diesen 60%, die als 100% der zur Wahl gegangenen Menschen gilt, über 30% die
christjüdische Elite gewählt. Parallel dazu wurden die Kommunisten über den Jordan geschickt und die AfD
ins Parlament geholt. - Mit anderen Worten: Es sind zwar 60% der BRD-Bevölkerung christjüdisch, aber
in NRW haben nur 30% christjüdisch gewählt. Diese 30% reichen aber aus, dass das Christjudentum
in NRW den Ministerpräsident stellt, der dann die Regierung zusammenbastelt. Würden also in der
BRD nur 30% Christjuden sein, so könnten diese Menschen ausreichen, um die Christjuden-Elite
regieren zu lassen, also locker ausreichen, wobei die fehlenden 30% Christjuden nicht an der Wahl
teilnehmen müssen oder z.B. AfD wählen, also assimilierbare Parteien wählen (die AfD hat eine
Christjuden-Sektion).
Das Deutsche Volk zeigt im Kontext des im Volk verbreiteten Christjudentum dessen Existenzberechtigung
auch dann - und besonders dann, wenn es um die Masseneinwanderung in die BRD geht: Nichtwähler
sind kein Hindernis.
Das Deutsche Volk ist somit sich selbst gegenüber schuldig - und 60% der Deutschen auch gegenüber Gott.
Freilich darf man nicht vergessen: Ca. 3 Millionen Menschen gehen am Sonntag regelmäßig in die Kirche.
Das Deutsche Volk ist nicht nur ein Führervolk sondern das des Mitläufertums, also bar jedem Nationalstolz.
Deutsch eben.
10.02.2013 Christiane Nüsslein-Volhard zum u.a. Ethikrat der BRD (Übersicht)
Am 10.02.2013 hat Gregor Gysi die BRD-Wissenschaftlerin Christiane Nüsslein-Volhard
zu ihrem bisherigen Lebenswerk befragt (Veranstaltung des Deutschen Theaters Berlin).
Innerhalb des Gespräches stellte es sich ein Kontext heraus, der aus wissenschaftlicher
Sicht und den Gegenebenheiten der BRD belegt, dass die BRD in Gottesstaat im Gewand
einer Demokratie ist. Die Systemkomponenten, die von der Wissenschaftlerin
kurz beurteilt wurde, ist der BRD-Ethikrat. Außerdem zeigt sich am Beispiel
der Reagenzglas-Untersuchung embryonaler Krankheiten nach BRD-Recht, dass
eine systemische Divergenz zur Realität im Dasein der Menschen besteht:
Religion als Mittel zum Zweck der Implementation eines Gottesstaates.
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17.06.2014 Zustand Schulbildung in Berlin (Übersicht)
Schul-Elend aus Spargründen des Senates aus CDU und SPD.
17.06.2014 Staatssender Radio Berlin Brandenburg, Teilsender Berlin und dessen Info-Radio (im RBB-Berlin, RBBB)
Fachlicher Zustand der Bildung an Haupt-, Real- und Sekundarschulen in Berlin.
Interview mit dem Sprecher der Lehrerinitiative "Bildet Berlin".
Hinweise:
Der Name des Sprechers ist wegen akutem Nuscheln der Moderation nicht ermittelbar.
Eine Sekundarschule ist eine mit einer Hauptschule zusammengelegte Realschule.
Warnung: Die Moderation ist in der Diktion verwahrlost. Es wird grundsätzlich genuschelt.
28.03.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Islamisierung der berliner Schulen wachsen die anti-jüdischen Übergriffe durch Moslems:
An einer Berliner Grundschule wurde jüngst eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jüdin
beschimpft, wobei ein Mitschüler die Tötungsabsicht zur Ermordung der Jüdin angedroht hat: Juden glauben nicht an
Allah.
28.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Volksverhetzung ist in der BRD eine Straftat. Gedacht ist die Regelung vor allem für Extremisten der Linken und Rechten.
Was der Gesetzgeber nicht bedenkt: Im Zuge der Religionsfreiheit ist die Selektion von Menschen zum Zweck der
Herbeiführung einer religiösen Verwertung nicht strafbar, wobei z.B. die Verwertung in der Selektion von Andersdenkenden
in Form der religiös erlernten Liquidierung Alltagsthema ist - wie man sieht auch für Grundschüler, deren Weltbild
infiltrativ gebildet ist. Diese Religionsfreiheit für Parallelgesellschaften ist nicht der Import des Judenhasses durch
Moslems, sondern die Prägung gesellschaftlicher Strukturen durch eine dominante Struktur, die religiös geprägt ist
und im Rahmen der Religionsfreiheit agiert. Es ist der Import und die nachhaltige Pflege von Terrorismus auf deutschen
Boden als Gebiet der Religionsfreiheit. Also eine Form der mafiösen Strukturierung der Gesellschaft, Clanbildung
und systemischer Ausrichtung. - Der BRD-Bundestagspräsident Schäuble hat kürzlich den Deutschen Stamm belehrt,
dass dieser die zunehmende Islamisierung der BRD hinzunehmen hat, denn der Islam ist Teil der Deutschen. ....
Diese Ideologie des Christjuden Schäuble ist identisch mit dem implementierten Systemansatz der Grundsicherung,
dass Deutsche Staatsbürger und Ausländer in der Grundsicherung prinzipiell gleichzustellen sind, wenn es sich um
anerkannte Ausländer handelt. .... Es ist also scheißegal, ob man dem Deutschen Stamm angehört, oder ob man in den
Stamm einwandert. - Was den Stamm von "Volk" unterscheidet: Ein Volk hat eigene Souveränität, gepaart mit
Nationalstolz. Die Deutschen haben Christjudentum, also die Religionsfreiheit, die natürlich Terrorismus einschließt - und
keiner der Stammesmitglieder denkt weiter als bis zum eigenen Bauchnabel bzw. Schwanz. ... Inzucht ohne Ende ....
10.08.2019 Schulchaos in Berlin (ARD-Radio)
In Berlin ist die Schulpflicht in 2 Jahren nicht mehr durchsetzbar, da das
Land Berlin bisher nicht genügend Schulplätze für Erstklässler hat.
Berlin will daher Container, Holzbauten, Schulausbauten und Schulneubauten
durchführen, die in 2 Jahren vollzogen sein müssen. Diese Vorhaben
sind wegen kommunalem Personalmangel bisher nicht vollziehbar.
Schulplatzmangel herrscht in allen Schularten. Ein Bezirk, der z.T.
Überschuss an Schulplätzen hat, ist Berlin-Neukölln.
Eine Qualitätskommission soll Defizite im Vollzug des Schulunterrichtes
finden: Ressourcen-Nutzung prüfen.
Hinweis:
Berlin-Neukölln und -Kreuzberg stehen nicht nur synonym für ausgeprägte
Parallelgesellschaften: Es sind soziale System-Brennpunktzonen (u.a.
Slum-Zonen).
Nicht nur wegen den o.g. Systemschwierigkeiten im z.Z. von den Christjudenablegern
SPD und Grüne regierten Berlin, die mit den Kommunisten als Partner die Sau
raus lassen, ist ein Verlassen der Ostzonen dringend angeraten. Diese o.g.
Systemschwierigkeiten werden nicht gelöst, da die Herbeiführung dieser Schwierigkeiten
Absicht und u.a. blanke Gier sind, so dass nur die Ausrottung der regierenden Eliten,
die sich in Berlin ablösen, also der Systemwechsel, nachhaltig Änderungen bedingen
können, aber nicht werden: Es ist nicht zu erwarten, dass die in der Ostzone
beliebte AfD und deren Partner anders regieren würden: AfD und Co. sind
bereits christjüdisch assimiliert, auch wenn öffentlich der Hass und Neid
zwischen Parteien, die gern AfD-Massen direkt binden würden, vorgegaukelt werden.
AfD-Anhänger werden gnadenlos christjüdisch verwertet, um Änderungen
im Dasein der Anhänger zu bedingen, die durch eine notwendige Radikalisierung
der Bevölkerung in das reichsnational-völkische Imperium "EU" unter Führung
der Deutschen unumkehrbar einzuverleiben sind. Die AfD ist eine Zwischenstufe
der Zersetzung in Deutschland, das - wie die EU - eine braune Zukunft hat,
deren Basen auch im elitären Christjudentum der EVP (Volksparteien der
christjüdischen Elite im EU-Parlament, dass auch faschistische Strömungen
wie die des deutschen elitären Christjudentums ein Platz bietet, auch
wenn assimilierte Strömungen nicht direkt in der EVP gebunden sind) liegen.
Dass Kommunisten und SPD an der Zersetzung des deutschen Stammes traditionell
beteiligt sind, wird klar, wenn man sich an die Zusammenarbeit der SPD und
Kommunisten am Ende der Weimarer Republik und deren Übergang in das
rechtsnational-völkische Imperium "Drittes Reich" erinnert, deren
Konsequenz u.a. die Ausrottung der Juden im Reich war. SPD und Kommunisten
waren unfähig, dem Nationalsozialismus nachhaltig Widerstand zu leisten, denn
u.a. die Zersetzung der Daseinsbedingen das deutschen Stammes waren ohne
Systemwechsel nicht mehr umkehrbar. - Kommunisten von heute lassen die Sau
im Bereich Bildung in Berlin raus und arbeiten mit der SPD zusammen ....
klar, wohin das nicht führt: Zum nachhaltigen Widerstand gegen elitäres
Christjudentum und Partner wie z.B. AfD.
In Berlin sind die Kommunisten von einer hessischen Seilschaft unterlaufen:
Senatsposten der Linken sind u.a. in hessischer Hand.
15.08.2019 morgenpost.de
Die von der berliner Bildungsverwaltung herausgegebene Anzahl bis 2022 nicht verfügbarer Schulplätze wurde von
der Chefin der berliner Bildungsverwaltung, Bildungssenatorin Sandra Scheeres, nun aktualisiert: Z.Z. sind es nur
9500 Schulplätze aller Art. Im Abgeordnetenhaus bedauerte die Bildungssenatorin, dass die berliner Bildungsverwaltung
die Eltern verunsichert hat.
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24.09.2014 Ethikrat - Legalisierung von Inzucht zwischen Geschwistern (Übersicht)
24.09.2014 dradio.de
Der BRD-Ethikrat plädiert für die Legalisierung von Inzucht zwischen Geschwistern, da deren sexuelles Begehren mehr schützenswert
ist als die Gesundheit der aus Inzucht gezeugten Menschen, die nicht vom Strafrecht sondern von der jeweiligen gesellschaftlich
üblichen Tabu-Auffassung geschützt werden sollen. Ein gesellschaftliches Tabu der Inzucht benötige keine strafrechtliche
Regulierung.
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10.02.2015 Expertenrunde zum Kampf gegen Antisemitismus ist judenfrei (Übersicht)
10.02.2015 tagesspiegel.de
Die vom BRD-Innenminister Maiziere (CDU) aufgestellte Expertenrunde zum Kampf gegen Antisemitismus ist judenfrei. Einige
jüdische Verbände und Wissenschaftler sind empört und wollen nun einen alternativen Expertenkreis gründen. Dass keiner der vom
Ministerium benannten Fachleute jüdischer Herkunft sei, ist nach Überzeugung von Julius Schoeps, Gründungsdirektor des Moses-
Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam ein "einzigartiger Skandal". Die Abgeordneten des Bundestags
und der Bundesinnenminister müssten sich, so sagt der renommierte Historiker, die Frage gefallen lassen, weshalb auf das Wissen und
den Rat jüdischer Forscher und Fachleuten aus jüdischen Organisationen kein Wert gelegt werde.
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04.02.2020 USA und Israel dominieren Palästina (Übersicht)
04.02.2020 sueddeutsche.de
Palästina-Israel-Krieg
Die USA und Israel haben nach ihren Vorstellungen festgelegt, wie der Palästina-Staat zu existieren habe - u.a.
Die israelische Annexion des Jordantals und israelische Immobilien in annektierten Gebieten sind erlaubt.
Ost-Jerusalem wird nicht Hauptstadt von Palästina.
Die EU stellt fest:
Die USA und Israel mit ihren Vorstellungen halten sich nicht an die bereits ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung mit den Grenzen von
1967 und gleichwertigem Landtausch. Für anhaltenden Frieden brauche es direkte Verhandlungen zwischen Israel und
Palästina über die ungelösten Fragen. wie z.B. um Grenzverläufe, den Status Jerusalems, Sicherheitsaspekte und Flüchtlingsfragen.
Zugleich muss die von Israel angekündigte Annexion von Teilen des Westjordanlands und des Jordantals unterbleiben.
Palästina hat das Ende der Beziehungen zu USA und zu Israel erklärt und verzichtet damit auch auf Verhandlungen um
Sicherheitsfragen.
04.02.2020 vom Autor dieser Dokumentation
Mit einem Dritten über die Elementarinteressen verhandeln und wissend, das bei Einbezug des Trägers der Elementarinteressen
dieser Träger nicht verhandeln würde, ist nicht nur dreist und dumm, sondern - wie man sieht - US-republikanisch auf Niveau
von Trump, der sich nicht um bereits verbindlich definierte Verhandlungsziele (Grenzen von 1976) kümmert, sondern lieber
hofft, dass der Dritte auf Kosten des Trägers der Elementarinteressen bevorteilt wird, obwohl eben dieser Träger den Dritten
liquidieren will. .... eigentlich ist unbeschreiblich dumm und treibt die Kriegstätigkeiten gut voran, denn dass Palästina
so reagiert, wie es reagiert hat, war vollkommen klar, ansonsten gäbe es schon den Palästina-Staat. Dieser hat aber
z.Z. nur das Ziel, Israel zu liquidieren. Palästina und friedliche Koexistenz sind genauso nicht kombinierbar wie
Judentum und faires Dasein seiner Nachbarn in Sachen Gebiete und Völkerrecht.
Eigentlich hilft nur, dass Israel und Palästina sich vernichten und damit den Rest der Welt nicht mehr in das atomare
Risiko einzubeziehen. Und eigentlich müsste Trump andere Aufgaben bekommen, z.B. 365 Tage im Jahr Golf und mit
eigenem Geld spielen, Betonung auf EIGENES Geld.
Israel, Palästina und die USA sind gottesrechtliche Zentren in der Welt, die mit Macht ausgestattet versuchen, ihre
Interessen dominierend in der Welt zu verteilen und fremde Ressourcen zu verwerten. Die Hilfen an Palästina
haben auch zur Fortsetzung des Krieges gegen Israel geführt. Israel nimmt sich das Recht, seine Bevölkerung
auf fremden Boden wachsen zu lassen, wissend, dass diese Menschen irgendwann Flüchtlinge werden.
Es hat also keinen Sinn, am Wohl Palästinas diese o.g. 3 Zentren systemisch zu beteiligen. Vielmehr muss - und das
geht wegen der Existenz des UN-Sicherheitsrates nicht - das Gebiet von Israel und Palästina so verwaltet werden, dass
die Religionskriege ein Ende haben, oder ein Kriegspartner isoliert wird. Da Israel bereits eine Staatsform hat, muss
Palästina zu eingerichtet werden, dass religiöse Schwerpunkte, die Juden und Palästina betreffen, religionsübergreifend
verwaltet werden: Jerusalem wird insofern für Sitze der Regierung möglich, wie religiöse Einrichtungen nicht
Staatsgebiet werden. Jerusalem wird also neutral verwaltet, hat Gebiete mit Hoheitsrecht der 2 Staaten und ansonsten
eine nicht behinderten Zugang unter UN-Recht. Israel und Palästina dürfen sich einigen, wer wo seinen Sitz in Jerusalem
baut und einrichtet, aber über die religiösen Einrichtungen kann nur die UN entscheiden, denn das religiöse Jerusalem
ist nicht Eigentum der Juden und Palästinenser sondern Welterbe von Religionen, die nicht nur historisch von einander
abhängig sind - und das nicht nur in Jerusalem.
Israel muss fremdes Land zurückgeben, oder den palästinensischen Einfluss auf die Gebietsplanungen etc. erlauben.
Die annektierten Gebiet werden also Gebiete von Mischbevölkerung bei gleichzeitiger Religionsfreiheit, ohne die
ein Palästina generell nicht möglich ist: Die Ausrottung von Israel ist als Staatsziel nicht mehr möglich.
Palästina muss Zugang zu einem Meer haben.
Die Implementation Palästinas erfolgt mit Unterstützung Israels, wobei die Grenzüberwachung Palästinas auf
israelische Seite zuerst greifen muss. Das betrifft auch den Meereszugang von Palästina. Ziel ist es, Palästina
als militärisches Schutzgebiet waffenfrei zu implementieren. Israel muss für diesen Schutz Palästina ebenfalls sorgen.
Der Einfluss Israels auf Palästina resultiert aus den Anforderungen der Implementation des Staates Palästina.
Es gibt keine Alternative zu diesem Vorgehen, soll Palästina entstehen, wobei der UN-Sicherheitsrat beschließen
soll, welche Rahmenbedingungen so notwendig sind, dass ein Veto-Recht nicht zum Zuge kommen kann.
Der UN-Sicherheitsrat nutzt UN-Kompetenzen und sorgt dafür, dass noch bestehenden kriegerischen Handlungen
nachhaltig beendet werden: Alliierte Waffeneinheiten begleiten Friedensverhandlungen im Umfeld von Israel und
Palästina ....
Yep, diese Alternative wird es niemals geben, weil die Kriegstreiber, Juden, Araber und an Intelligenzmangel
leidende US-Amerikaner das Sagen haben ... Formen des objektiven Grundproblems der menschlichen Rasse: Gier
u.a. in Form von Religion bei Verwertung fremder Ressourcen, ohne die Gier nicht möglich ist.
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24.02.2015 Ethikrat - Verlust einer "leib-seelische Einheit" (Übersicht)
24.02.2015 morgenpost.de
Deutscher Ethikrat (26 Mitglieder z.B. Theologen, Mediziner, Philosophen. Juristen) zur (rechtlichen) Regelung der Organspende
1. Gruppe aus 7 Personen
Wegen Existenz des vegetativen Nervensystems, das getrennt von einem unreparabel tote Gehirn aktiv ist, kann ein
hirntoter Menschen nicht als tot bezeichnet werden, so dass "der Hirntod keine hinreichende Bedingung für den Tod des Menschen"
sei.
2. Gruppe aus 18 Personen
Klar ist, dass
"der Hirntod keine hinreichende Bedingung für den Tod des Menschen" sei.
der Hirntod "den Tod des Menschen indiziert", denn:
Lebendigkeit ist der Vollzug der integrativen Prinzips der Gewährleistung der Einheit des Organismus Mensch.
Der Verlust einer "leib-seelische Einheit", also des integrativen Prinzips der Gewährleistung der Einheit des Organismus, ist
der Verlust der Lebendigkeit eines Menschen.
Das Funktionieren des Körpers eines Hirntoten ist also isoliertes Funktionieren anzusehen. Der Betroffene ist dann nicht tot.
Die Organentnahme erfolgt an einem nicht-toten , aber nicht mehr lebendigen Menschen, der dadurch getötet wird. Das
ist eine Straftat: Tod auf Verlangen per Patientenverfügung bezüglich Organentnahme bei Eintritt des Hirntotes.
Damit muss Strafgesetzparagrafen 216 angepasst werden, der die Tötung auf Verlangen als Organentnahme des
Hirntoten STRAFFREI stellt. Zugleich muss der Umstand geregelt werden, dass der Nicht-Lebendige UND Nicht-Tote
per Patientenverfügung seine Lebenserhaltung des isolierten Funktionierens VERLANGEN KANN, ohne als Hirntoter
jemals wieder zu Bewusstsein kommen zu können.
Deutscher Ethikrat verlangt
Bürger intensiver als bisher über die Schwierigkeiten bei dem Thema zu informieren.
In den Kliniken wiederum müssten die Transplantationsbeauftragten als wichtigste Dialogpartner der betroffenen Angehörigen
gestärkt werden. Die Bundesländer hätten dabei einheitliche Regeln nicht zuletzt für die Finanzierung zu erlassen.
Außerdem müsse mit den Angehörigen potenzieller Organspender früher, einfühlsamer und ergebnisoffener gesprochen werden.
Damit die Menschen mehr Zeit haben, über zumindest einige jener Fragen nachzudenken, die der Ethikrat in seiner Stellungnahme
aufwirft.
24.02.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Der deutsche Ethikrat ist ein exzellentes Beispiel für die Existenz des Gottesstaates BRD.
Evolutionsbiologisch ist die Selektion in funktionelle Isolation purer Schwachsinn und lässt auf religiöse Motivation schließen.
Naturwissenschaftlich ist die Dialektik von
Leib und Seele nicht bewiesen.
Körper und Bewusstsein bewiesen, wobei Bewusstsein eben nicht die funktionelle Isolation von Bewusstseinswelten meint.
Damit gilt: Lebendigkeit als "leib-seelische Einheit" zu bezeichnen ist religiös motiviert, pervers und infiltrierend: Diese
Kategorie der Auffassung zu (intelligentem) Leben (mit Bewusstsein) generell widerspiegelt nicht die Realität, die das
normale Volk, also auch Wähler haben. Der Ethikrat verdummt.
Die Stufen des Sterbens sind URALT bekannt. Die Rechtsproblematik ist damit ebenfalls ein alter Hut.
Damit gilt: Der deutsche Gesetzgeber hat von Tuten und Blasen des normalen Volkes keinerlei Ahnung.
Exakt diese Divergenzen sind per Religion und damit Opportunismus elegant managebar: Der Gottesstaat. Ziel ist es,
Nicht-Toten Organe zu entnehmen, wenn der zukünftige sich NICHT im Klaren ist, dass er als lebender Organismus
zum Sterben gebracht wird, weil das Bewusstseinselement Gehirn vermutlich objektiv, sicher aber subjektiv, nicht
mehr so arbeiten kann, dass der dann Tote in Relation zum normalen Leben des Lebenden, der die Patientenverfügung
EXPLIZIT ausgearbeitet haben muss, kein lebenswertes Dasein mehr hat. Also eine reine soziale Frage.
In Deutschland ist die Organentnahme von Leichen verboten. Die Organentnahme muss von Toten erfolgen, die nicht
Leichen sind, die also nicht mehr über das aktive vegetative System verfügen - abgesehen vom Gehirn.
Der Zustand Leiche ist volksmundlich der eines Toten.
Der Zustand Ohne-Bewusstsein - abgesehen von der Dauer - ist mit Nichten der Zustand einer Leiche.
Es kann nur von lebenden Organismen gespendet werden.
Abgesehen davon: Es wird bereits experimentiert, auch von frischen Leichen Organe erfolgreich, also nutzbar
entnehmen zu können. NUR diese Methode löst das Problem, das im Ethikrat religiös, also im Gottesstaat verwertet wird.
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18.08.2016 Ethikrat - Downsyndrom Gentest in BRD (Übersicht)
Der Chef des BRD-Ethikrates zum Thema Gentest für Downsyndrom.
Hinweise:
Ähm, das ist, ähm, aber einer, ähm, eine, ähm, wirklich, ähm, schwere, ähm ähm, ge, ähm, burt.
Man beachte den vom Ethiker verwendeten Begriff "Punktation" in die Frau:
Punktation
Rechtssprache - nicht bindender Vorvertrag, Vertragsentwurf.
Sprachwissenschaft - Kennzeichnung der Vokale im Hebräischen durch Punkte und Striche unter
und über den Konsonanten.
Punktion ist die Methode, mittels einer Kanüle Körperbestandteile zu beschaffen.
Der Chef des Deutschen Ethikrates ist - na ? Klar ! Ein Christjude.
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05.02.2015 Refinanzierung der Verluste aus Atom-Moratorium (Übersicht)
Die BRD-Regierung hat das Atom-Moratorium mit der sicheren Refinanzierung
der Verluste aus der Abschaltung von Atomkraftwerken implementiert.
Die BRD-Regierung hat die AKW-Betreiber in die Lage versetzt, gegen die
BRD auf Schadensersatz zu klagen z.Z. 0,882 Milliarden Euro).
Das Atom-Moratorium wurde unter bewusster Rechtsverletzung so begründet,
dass der Sachzusammenhang z.B. zwischen technischen Mängeln der AKW in
der BRD EXPLIZIT NICHT als Begründung genannt wird.
Im Zuge der Durchsetzung des Moratoriums wurden in der BRD-Regierung
und im BRD-Bundesland Hessen zuständige Fachorgane deaktiviert:
Die Zuständigkeit wurde ausgesetzt, um so den Rechtsbruch zu
ermöglichen, denn die Fachorgane wiesen die rechtliche Ungültigkeit
des Moratoriumszieles nach.
Das Moratorium ist laut einem Gerichtsurteil als Rechtsbruch eingestuft worden.
Damit gilt:
Die BRD-Regierung ist nachweislich niemals von technischen Problemen der
deutschen AKW ausgegangen. Dazu war jedes Mittel recht.
Das Moratorium und der davon abgeleitete Atomausstieg sind Instrumente,
um deutsche AKW-Betreiber kostengünstiger freizustellen, denn:
Die BRD hat zu Fukushima prinzipiell baugleiche AKW in Benutzung.
Es besteht damit objektiv ein Sachzusammenhang zwischen der AKW-Nutzung
in der BRD und den AKW der Fukushima-Katastrophe.
Regressklage der AKW-Betreiber gegen die BRD
Die Summe der Regressforderungen gegen Atomausstieg beträgt z.Z. 882 Millionen Euro.
Im Zuge der Fukushima-Katastrophe hat die BRD-Regierung am 14.03.2011 ein befristetes Moratorium
zum Zweck der Prüfung von AKW in der BRD erklärt.
Dieses Moratorium wurde in Hessen allerdings eigenmächtig auf permanente Dauer gesetzt:
Das Verbot eines legalen Wiederhochfahrens eines AKW, das das Moratorium bestanden hat.
Dieses Verbot hat Hessen den AKW-Betreibern mitgeteilt - z.B. RWE und dessen Biblis B,
wobei RWE vorab von Hessen die schriftliche Ausstellung dieses Verbotes angefordert hat,
von Hessen prompt bedient wurde und dadurch gegen den Atomausstieg klagen kann.
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13.03.2015 Tragen des Kopftuches durch muslimische Lehrkräfte (Übersicht)
13.03.2015 morgenpost.de
Das BRD-Verfassungsgericht hält das Tragen des Kopftuches durch muslimische Lehrkräfte nur dann unzulässig, wenn konkrete
Gründe wie z.B. eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben an bestimmten Schulen oder die Einschränkung der staatlichen
Neutralität vorliegen. Das Verbot des Tragen des Kopftuches ist bereits bei Annahme einer abstrakten Gefahr verfassungswidrig.
Die abstrakte weil pauschale Schlussfolgerung, dass die Trägerin eines Kopftuchs ein Zeichen gegen Gleichberechtigung oder
für eine Einschränkung der Freiheitsgrundrechte setze, ist verfassungswidrig. Privilegierung zugunsten christlich-abendländischer
Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen sind verfassungswidrig.
In der BRD gab es in 2014 ca. 4 Millionen Muslime (davon 250.000 in Berlin). 30% der Muslima tragen mindestens gelegentlich
ein Kopftuch.
13.03.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Das Bildungsrecht ist in der BRD ein Hoheitsrecht, das an der Kleinstaaterei des Landesrechtes "gedeiht". Die religiöse Neutralität im
Zuge des Hoheitsrechtes ist kontextbedingt eingeschränkt: Z.B. Religionsunterricht in direkter oder indirekter Form. Die
Privilegierung z.B. zu Gunsten christlich-abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen - also die Verletzung der
Neutralität - ist verfassungswidrig. Das schulische Aufhängen von Gotteskreuzen aus der christlichen Welt, die in Schulen, die dem
Hoheitsrecht unterliegen, also staatliche-kommunale Schulen, vermittelt werden soll, ist umstritten. Neutralität verlangt also die
Entfernung von privilegierenden Symbolen der Religion.
Das BRD-Verfassungsgericht hat die islamische Strömung im umfangreich christjüdisch geprägten Deutschland implementiert.
Das Tragen des Kopftuches durch eine Muslima ist ein religiöses Bekenntnis zur Kultur des Islam, also kein Bekenntnis
schlecht hin.
Die Ausstattung von Lehrkräften in Schulen, die Minderjährige ausbilden, muss - abgesehen vom Neutralitätsgebot - angepasst
sein, da Minderjährige entwicklungsbedingt kognitiv beeinflussbar sind und auch sein sollen: Pädagogik unter dem Symbol
des islamischen Kopftuches prägt auch dann, wenn kein Religionsunterricht stattfindet. Die Religionsfreiheit ist damit dann
abgeschafft, wenn ein Kind, das atheistisch geprägt werden soll, eine muslimische Klassenlehrerin hat, die an einer staatlichen
Schule unterrichtet.
Das BRD-Verfassungsgericht hat damit exemplarisch den Gottesstaat implementiert, denn es gilt: Das Tragen von religiösen
Symbolen, die nicht per Bundes- oder Landesrecht, das sich nach der BRD-Verfassung richten muss, verboten sind, kann
nur eine abstrakte Gefahr verursachen, wenn nicht Betroffene vor Ort per z.B. zivilem Ungehorsam, der ebenfalls verfassungsrechtlich
geregelt ist, aktiv werden. Dieser implementierte Gottesstaat hat nun eine weitere Komponente einer systemischen Instabilität,
da das Recht eine Realität per Abtraktion per Gesetz mehr oder weniger abbildet und normiert. Die Normierung ist allumfassend,
die Abbildung hängt u.a. vom Wertesystem der regierenden Politkaste ab, deren Normierung die BRD-Verfassung darstellt,
wenn die Politkaste nicht Mehrheitsverhältnisse im BRD-Bundestag schafft, die die BRD-Verfassung dynamisch anpasst.
Das BRD-Verfassungsgericht hat damit den Gottesstaat mit dynamischem Wertesystem exemplarisch implementiert. Z.B.
sind der z.Z. regierende christjüdische Sozialismus und die Agenda 2010 in Kombination als systemisch instabiles Rechtsnormnetz
verfügbar: Der Gesetzgeber normiert dynamisch in den Notwendigkeiten des Erhaltes der Politkaste und der Eliten und deren
Wertesysteme, also auch des faschistoiden Sozialstaates BRD.
Der Kreis schließt sich.
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10.08.2015 Gewissensfreiheit eines Abgeordneten (Übersicht)
10.08.2015 sueddeutsche.de
Änderung der Umsetzung der verfassungsrechtlich garantierten Gewissensfreiheit eines Abgeordneten:
Der CDU-CSU-Fraktionschef im BRD-Bundestag verlangt die Selektion von Abgeordneten, die nicht die Regierungslinie
mittragen. Die Selektion soll als Verbot der Teilnahme an Ausschüssen, die für die Durchsetzung der Regierungsinteressen
wichtig sind, vollzogen werden, da eine durch Abweichler verursachte Gefährdung der Regierungs-Mehrheit im Ausschuss
verhindert werden muss.
10.08.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Man beachte, dass eine Selektion zur Wahrung der Regierungsmehrheit im BRD-Bundestag von der BRD-Verfassung a priori
gedeckt ist: Die Selektion ist eine Frage von Gewissen in der Machterhaltung. Die BRD-Verfassung hat im Prinzip mit der
Gewissensfreiheit auch den Weg in den offenen Faschismus geebnet - z.B. im Zusammenhang mit der christlichen Orientierung
der BRD den christjüdischen Staat, also den Gottesstaat implementiert.
01.09.2016 dradio.de
Die Festlegung des Nachfolgers vom BRD-Präsidenten Gauck erfolgt so:
Die BRD-Regierung schließt bei der Ermittlung des Nachfolgers die Bundestagsgruppe "Die Linke" aus.
Die Christen im BRD-Bundestag haben bei der Anzahl der Wahlmänner keine absolute Mehrheit.
Ab dem 3. Wahlgang können die Christen im BRD-Bundestag den Nachfolger selbst bestimmen.
28.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Der Gesetzgeber hat Geldwäsche und Hehlerei teilweise legalisiert.
In Zeiten, in denen das Bankgeheimnis in der BRD abgeschafft ist
und Behörden und Ähnliche umfangreich in Geldangelegenheiten
des mündigen Bürgers ermitteln dürfen, hat der Gesetzgeber
den Onlinebetrug zum Zweck Geldwäsche und Hehler massiv
erleichtert und legalisiert, obwohl z.B. Geldwäsche eine
Straftat ist.
Nachfolgend wird gezeigt, wie legaler Betrug funktioniert:
1. Der Betrug muss in einem Online-System erfolgen, wo die
Anmeldung ohne Identitätsnachweis erfolgt: Z.B.
ebay-kleinanzeigen.de. Diese Plattform verlangt
nach eigenen Angaben folgende Registrierungsdaten:
"Daten
Welche Daten liegen uns über den Anbieter vor und welche dürfen
wir herausgeben?
bei eBay Kleinanzeigen registriert man sich mit einer E-Mail Adresse und einem Passwort
einen Namen und eine Telefonnummer kann man freiwillig hinterlegen
Zusätzliche Daten (wie z.B. die E-Mail Adresse in Klarschrift) dürfen wir nur auf Anfrage
von Ermittlungsbehörden direkt an diese Behörden herausgeben."
Dieser Auszug aus den Bedingungen von ebay-kleinanzeigen.de legitimiert
die Besonderheit, dass ein Teilnehmer der Plattform anonym agieren kann.
Anonym darf verkauft und gekauft werden.
Diese Anonymität widerspricht der gesetzgeberischen Maßgabe, dass im
Kaufvertrag die Beteiligten zu identifizieren sind, damit - abgesehen
von Mahnungen und Verzug - die Erfüllung "Zug um Zug" vollzogen
werden kann.
ebay-kleinanzeigen.de ermöglicht also illegale Geschäfte unter Umgehung
des BGB.
2. Zum Zweck des Betruges legt man sich eine Bankverbindung zu, die
nicht mit dem auf der Plattform agierenden Betrüger verbindbar
ist. Das setzt eine Plattform voraus, die anonym agieren lässt,
z.B. ebay-kleinanzeigen.de
3. Man trennt den Betrüger und die Einsammlung von Geld.
Der Betrüger agiert auf der Plattform und bietet die Ware an,
die nicht seine sein muss. Dazu muss der Betrüger anonym per
Scheinidentität agieren können, z.B. auf ebay-kleinanzeigen.de
Der Betrüger ist der Hehler oder Scheinverkäufer.
4. Zum Zweck der Geldeintreibung wird die vom Betrüger, der mit
Scheinidentität agiert, eine Bankverbindung benutzt, die nicht
mit dem Betrüger in Verbindung gebracht werden kann.
Diese Bankverbindung bieten die Sparkassen an: Die Sparkassen
prüfen laut Auskunft der Sparkasse Berlin Antonplatz am 28.08.2018
nur folgende Kriterien einer Online-Überweisung: IBAN.
Es wird explizit der Name des Kontoinhabers NICHT geprüft.
Die Sparkassen ermöglichen damit eine Bankverbindung, die einer
anonymen Person zugeordnet werden kann, wer auch immer das
sein mag, jedenfalls nicht zwingend der Kontoinhaber.
Die Sparkassen ermöglichen damit Geldwäsche.
5. Der betrügerische Verkäufer muss einen Käufer gewinnen,
der per Vorkasse zahlt. Dazu offeriert der Verkäufer
eine Bankverbindung, deren Benutzung nicht auf den
Kontoinhaber hin geprüft wird.
Dieses Vorgehen erlauben die Sparkassen.
Der Käufer zahlt also an ein Sparkassenkonto, das mit dem
Namen des Betrügers nichts zu tun hat. Der Betrüger
suggeriert, dass er der Kontoinhaber ist, wissend, dass
das nicht geprüft wird.
6. Die Vollendung des Betruges ist die Hinauszögerung der
Warenlieferung, wobei vorgetäuscht werden muss, dass
ein Ware geliefert wird. Oder es wird tatsächlich eine
Ware geliefert, die Hehlergut ist.
Im Fall der Vortäuschung muss dem Kunden suggeriert werden,
dass Ware unterwegs ist. Diesen Betrug kann man mit
Unterstützung z.B. von DHL ausüben: DHL verkauft online
Versandtickets, die auf ein Paket geklebt wie eine
Briefmarke wirken: Die per Vorkasse bezahlte Ermöglichung
eines Transportes als Dienstleistung.
Der Betrüger muss nun dieses Versandticket dem Käufer als
Nachweis offerieren, dass die Ware beim versendet ist.
Das klappt nur, solange der Käufer beim Transporteur
wie DHL auf dessen Webseite die Sendungsnummer laut
Versandticket nicht aufruft. Falls der Aufruf doch
erfolgt, wird der Käufer sehen, dass die Ware noch
"unterwegs zum Paketzentrum" ist, also vom
Betrüger bisher nicht in den Versand gegeben wurde.
Die betrügerische Handelsspanne ist also der Preis
minus dem Ticket, das nie den Anspruch auf
Dienstleitung nehmen wird.
Im Fall des Hehlergutes kann dieses tatsächlich
auf den Versandweg gehen, wenn der Käufer dieses
per Sendungsnummer nachverfolgt ersehen kann.
7. Die Rendite des Betruges bei vorgetäuschten
Warenverkauf liegt in der Leerräumung des Kontos,
das der Käufer bedient hat.
8. Risiken des Betruges
Die Risiken des Betruges sind gleich Null, weil:
1. Die Plattform wie ebay-kleinanzeigen.de nicht in der
Lage sein will und auch nicht tatsächlich ist, eine
Identität des Betrügers an den Betrogenen zu liefern,
denn
der Datenschutz verhindert die Preisgabe der
Daten des Betrügers auch dann, wenn der
Betrug als erwiesen darstellbar ist.
ebay-kleinzeigen.de stellt dazu fest
"Daten
Welche Daten liegen uns über den Anbieter vor und welche dürfen wir herausgeben?
bei eBay Kleinanzeigen registriert man sich mit einer E-Mail Adresse und einem Passwort
einen Namen und eine Telefonnummer kann man freiwillig hinterlegen
Zusätzliche Daten (wie z.B. die E-Mail Adresse in Klarschrift) dürfen wir nur auf Anfrage
von Ermittlungsbehörden direkt an diese Behörden herausgeben.
In manchen Fällen kann das Einschalten der Polizei bereits zu einer Klärung des Sachverhalts
führen. Gegebenenfalls ist es aber notwendig, zivilrechtlich gegen den Täter vorzugehen um
die Regulierung des Schadens herbeizuführen. Sollten Sie eine Rechtsschutzversicherung haben,
fragen Sie bitte dort Ihre Möglichkeiten an.
Wir prüfen den von Ihnen geschilderten Sachverhalt und ergreifen angemessene Maßnahmen wie
z.B. die Sperrung des Handelspartners."
Die Krönung: Ebay-kleinanzeigen.de verweigert generell eine Reaktion auf die Anzeige
eines betrogenen Kunden, denn eine Antwort von ebay-kleinanzeigen.de auf die
Anzeige ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Der Betrogene wird auf ebay-kleinanzeigen.de auch dann im Stich gelassen, wenn
der Betrug bewiesen ist. Ebay.kleinanzeigen.de schließt sich von Haftung aus,
weil die Plattform nur reine Vermittlungsfunktion ist.
Die Realität auf ebay.kleinanzeigen.de ist alledings eine völlig andere:
Man hat auf dieser Plattform den Bereich Nachrichten, wo der Kaufvertrag
auf Basis der Offerte auf der Plattform ausgehandelt wird. Diese Nachrichten
dienen u.a. der Bekanntgabe von Versandadressen, Zahlbeträgen, Bankbeziehungen.
Diese Nachrichten sind also Teil des Kaufvertrages. In der BRD herrscht
u.a. Vertragsfreiheit. Damit liegt eine reine Vermittlung nicht vor: Daten auf
ebay-kleinanzeigen.de sind als Kaufvertragsdaten gehostet, die nur, weil
ebay-kleinanzeigen.de immer Daten zu Kaufverträgen im Nachrichtenbereich
hostet, als Daten des Kaufvertrages entstehen können. Ebay-kleinanzeigen.de
ist Dritter in der Erzeugung des Kaufvertrages. Das ist ja ein wichtiger
Sinn der Plattform.
Die bei ebay-kleinanzeigen.de gehosteten Vertragsdaten haben eingeschränkten
Datenschutz: Die Daten sind nur solange verfügbar, wie sie nicht gelöscht
wurden - egal ob aus versehen, oder absichtlich. Will man gelöschte Daten
zu Kaufverträgen "wiederherstellen", so muss man über die Verkaufsofferte
den Kontakt zum Gegenüber herstellen, der, wenn er antwortet, damit die
Restaurierung der gelöschten Daten bewirkt. Eine andere Möglichkeit
hat derjenige, dessen Daten weg sind, nicht. - Der Haken: Die
Verkaufsofferte muss noch offeriert, also nicht abgeschaltet sein.
ebay-kleinanzeigen.de bietet ein effektives Mittel zum Betrug:
Der Betrüger muss spätestens nach Geldeingang die Offerte abschalten.
Um sicher zu gehen, schaltet man nach der Bekanntgabe der Bankverbindung
ab. Exakt dadurch kann der Betrüger die volle Kontrolle erhalten,
wie er den Betrogenen bedient: Kommt das Geld rein, muss der
Betrogene nicht mehr angesprochen werden, wenn man nichts
rauszögern will (vortäuschen). Es ist vom Betrogenen erwartbar,
dass der - im guten Glauben - nach Bekanntgabe, dass das Geld
beim Verkäufer eingetroffen ist, die Daten zum Kaufvertrag
löscht, also faktisch voreilig.
Der Betrüger weiß, dass der Betrogene von Anfang an die Daten
auf ebay-kleinanzeigen.de, also die Vertragsdaten, selber sicher
muss, z.B. durch Bildschirmcopies. Der Betrüger darf regelmäßig
davon ausgehen, dass diese Eigeninitiative der Vertragspartner
nicht erfolgt, denn man nutzt ja schließlich eine Plattform.
Allerdings verweis diese nicht vorsorglich auf die Notwendigkeit
des eigenen Datenschutzes durch Kunden der Plattform hin.
Dieser Kontext im Zusammenhang mit dem Datenschutzes lässt effektiven
Betrug auf ebay-kleinanzeigen.de zu.
2. Obwohl das Geldwäschegesetz verlangt, dass Bankverbindungen für Geldwäsche nicht
zulässig sind, erlauben Sparkassen genau das: Der Kontoinhaber wird nicht geprüft.
Und: Die Sparkassen verweigern die Rückbuchung des Geldes, das der Käufer an den
Betrüger übersendet hat, auch dann, wenn der Betrug klar bewiesen ist.
Diese Umstände sind besonders pikant, da Online-Überweisungsprogramme und gedruckte
Formulare ZUERST die Angaben des Kontoinhaber ausgefüllt haben wollen.
Das ist nicht nur eine arglistige Täuschung, wobei die Haftung der Sparkassen - wie oben
gezeigt - ausgeschlossen ist, sondern eine grundsätzliche Verletzung der Kundenbeziehung
"im guten Glauben".
3. Der Blankoverkauf von Ansprüchen auf Dienstleistung, ohne diese zu erbringen, erlaubt
z.B. DHL, Einnahmen, die sich aufwandslos rechnen: Bezahlt, aber nicht benutzt.
Sendungsnummer ohne tatsächliche Warensendung.
Mit diesen Konditionen lässt es sich bestens betrügen, solange die Sendungsnummer
nicht angewendet wird. Ergo muss so spät wie möglich die Sendungsnummer
gekauft werden, wenn der zu Betrügende sich mahnend meldet. Als Alibi
für die Verzögerung wird dem Betrogenen das Ticket offeriert, in der
Hoffnung, der Betrogene sieht das als Versendung der Ware an.
4. Die gerichtliche Verfolgung von betrügerischen Kleinstbeträgen wird schon
wegen Geringfügigkeit nicht erfolgen können.
5. Der Datenschutz von Betrügern macht jede nicht-behördliche Recherche
unmöglich. Die Verfolgung von Betrug ist komplett fremdbestimmt,
so dass Betrogene leicht um ihr Vermögen erleichterbar sind. Der
Gute Glaube im Rechtsgeschäft wird optimal zum Zweck der
Schädigung von Fremdvermögen verwertet.
6. Es ist nicht zu erwarten, dass eine Strafverfolgung im Kontext aller
Hebel und Instrumente im Online-Betrug erfolgt, denn die
Polizei sagt selbst, dass der Online-Betrugsbereich haushoch
überlastet ist. - Was soll das Ganze also ...
Fazit:
Die BRD ist Vergnügungsort für Hehlerei und Geldwäsche, wobei
auch ehrliche Bürger durch z.B. Abschaffung des Bankgeheimnisses
systematisch nachverfolgbar sind. Das Schlimmste: Die am
Betrug Beteiligten und die den Betrug optimierenden Helfer
stellen sich von Haftung so frei, dass der Betrogene GEZIELT
NACHHALTIG geschädigt werden kann, ohne dass der
Betrogen je eine Chance auf nicht komplett fremdbestimmtes
Recht bekommt. - Es geht nicht um Gerechtigkeit. Es geht um
einen Systemwechsel.
Nachtrag:
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Kontaktformular,
dessen Zeichenanzahl so begrenzt ist, dass umfangreichere
Informationen nicht gegeben werden können. - Natürlich
hat die Staatsanwaltschaft keine Emailadresse auf
der Webseite.
29.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Die Niedriglohnsystematik ist eine Herzensangelegenheit von SPD und Grünen,
die neben Hartz 4 Gründungsväter dieser Sozial-Systemkomponenten sind.
Inzwischen sind SPD und Grüne vollständig christjüdisch assimiliert und
daher völlig überflüssige Parteien, die den schwarz-braunen Christjuden
und ihrem zur Tarnung als unerwünscht deklariertem braunen Partner AfD
schlichtweg ein Klotz am Bein sind.
Waren die rot-grünen Christjuden unter Kanzler a.D. Schröder - damals
ohne schwartz-braune Christjuden - Vorreiter im Umbau eines
als bis dahin sozial genannten Staates, sind die Christjuden heutzutage
damit beschäftigt, gesellschaftliche Zersetzung zu optimieren und
Ergebnisse der bisherigen Staatszersetzung zu genießen.
Die Systemkomponente "Niedriglohn" wurde von Anfang an massenwirksam
implementiert und zwar ohne Mindestlohn. Dieser ist bis heute eine
Stellschraube christjüdischer Politik, ohne die Systematik je zu ändern.
Herumdoktoren ist ebenfalls ein Markenzeichen der Christjuden, denn
Systemänderungen sind nur, wenn nachhaltig manipulierbar, erwünscht.
Die Bevölkerung in ihrer Dummheit damit beschäftigt, welche
Ausgüsse das Christjudentum der regierenden Eliten gerade liefert,
werden Ressourcen der Bevölkerung, die nicht Frage von Intelligenz
sind, ausgelaugt oder sogar nachhaltig verstärkt. Z.B. ist die
Radikalisierung der Deutschen im Zuge der Masseneinwanderung in
die EU ein optimales Instrument, neue Feindbilder zu schaffen,
die von der Intelligenz der Deutschen erfassbar sind: Die AfD
bedient sich dieser Infiltrationsmethode ausgiebig. Das Christjudentum
nutzt die Radikalisierung, um gegen den Religionsfeind, das Judentum,
vorzugehen (denn schließlich haben ja die Juden den Jesus an das
Messer geliefert): Der blanke Antisemitismus.
Die wichtigsten Konsequenzen des Niedriglohnsektors für den Binnenmarkt sind
bekannt - u.a.: Umstellung des Marktes auf Importe von Billigwaren und
nachhaltige Reduzierung von Ressourcen des Binnenmarktes, Waren
am Binnenmarkt für diesen herzustellen.
Bekannt ist auch, dass die BRD inzwischen unfähig ist, aufgrund
eigener Binnenmarkt-Ressourcen wirtschaftlich zu überleben:
Die Konditionen für den Exportmarkt sind allesamt fremdbestimmt,
so dass z.B. ein US-Präsident Trump die deutsche Wirtschaft
nach Bedarf in den Arsch tritt, um diesen zu verwerten - und
das ausgiebig. (Trump ist selber Christjude einer elitären Strömung).
Bekannt ist auch der Begriff "Service-Wüste". Das Klagen der Konsumenten
über gewerbliches Verhalten von Unternehmen am Binnenmarkt, die
diesen verwerten. Die Reinkultur der Service-Wüste ist z.B. der gewerbliche
Betrug durch Autobauer auch aus der BRD, die die Sau im deutschen
Binnenmarkt rauslassen können und auch rauslassen, denn die
Systemänderungen, um solche Zersetzung zu verhindern, werden
durch Christjuden von rot über grün bis braun herumdoktorend
verhindert. Z.B. ist das Argument, dass die deutsche Kfz-Steuer
auf CO2-Ausstoß anstelle Hubraum umgestellt werden soll,
vollendeter Schwachsinn, denn der alltägliche CO2-Ausstoß
wird nicht gemessen und Kilometerstände für die Steuererhebung
werden nicht erfasst. Das Christjudentum als schleichendes Gift der
Deutschen in Sachen Klimawandel. .... Wenn also der betrogene
Autokäufer anstelle Umrüstung der Hardware auf Kosten
der Autohersteller nun Service-Wüste erlebt, so ist das fast
ein Analogon zur Servicewüste per Niedriglohnsektor: Menschen
werden gnadenlos verwertet und dazu fremdbestimmt.
Servicewüste per Niedriglohnsektor ist so alltäglich, wie die Masseneinwanderung
in die BRD - beides sind nur durch einen Systemwechsel, der das elitäre
Christjudentum mit Stumpf und Stiel ausrottet, vermeidbar: Die
Hinwendung eines Staates zur erweiterten Reproduktion von Jedermann
ohne Grundmaßstab der "Leistungsfähigkeit" - ein Begriff der Verwertung.
Aber mit Maßstab des systemischen Humanismus.
Der deutsche Niedriglohnsektor erlaubt es, den dort tätigen Unternehmen
aus aller Welt, Wertschöpfende aus aller Welt - u.a. aus Euro-freien Zonen
der EU - so zu verwerten, dass die Erzielung von Gewinn nicht am Niveau
der Ergebnisse der Wertschöpfung sondern am z.B. Umsatz von Ergebnissen
jeder Art der Wertschöpfungen ausgerichtet ist.
Ganz alltägliches Beispiel: Der missgelaunte Verkäufer an einem Bäckerstand,
oder der fachlich unbedarfte Verkäufer in einem "Fachmarkt" wie Mediamarkt,
oder die einfach der nicht verfügbare Verkäufer für Kundenberatung. Der
alltägliche Sumpf.
OBI ist eine Kette, die Service-Wüste kreativ ausgestaltet: Das Warenangebot
ist auf rendite-orientierten Lagerabverkauf umgestellt worden, so dass es
schon mal passiert, dass eine OBI-Mitarbeiter auf die Entrüstung eines
Kunden (in dem Fall was es der Autor dieser Dokumentation), der den
Wegfall von grundlegenden Warensorten im Bereich "Garten" kritisiert
und feststellt, dass er bisher alles bei OBI gekauft hat, antwortet:
"Rouladen gibt es auch nicht bei OBI." .... Klar, OBI gibt diesem
Mitarbeiter nicht die Papiere am Ende des Arbeitstages. Klar, der
OBI-Kunden wird bewusst verarscht. Und klar, dass derselbe OBI-
Mitarbeiter auf eine größere OBI-Filiale in Wildau, bei Berlin,
hingewiesen hat, wo der OBI-Kunde mehr Warenangebote als im
Stadt-Baumarkt hat.
Servicewüste durch Niedriglohn zeigt sich nicht nur in der Motivation,
für geringes Entgelt qualitativ hochwertig zu arbeiten. Selbst wenn
das Entgelt für Wertschöpfung regional passt (wo in anderen Regionen
ein Arbeitnehmer morgens nicht aufstehen würde), ist Service-Wüste der
Alltags-Standard in der BRD.
Die Mischung aus Service-Wüste in Ermangelung fähiger Mitarbeiter
und Motivation schlecht bezahlter Mitarbeitet gipfelt auch z.B. im
Bereich Datenschutz. Beispiel Zalando, wo der Autor dieser
Dokumentation als Zeitarbeiter für ca. 3 Monate - bis zur Massenabmeldung
von Zeitarbeitern durch Zalando (vermutlich um die Entgeltanpassung
nach 9 Monaten Zeitarbeit an das Niveau der Zalando-eigenen
Angestellten zu verhindern) - arbeiten konnte. Zalando hat
absolutes Handy-Verbot am Arbeitsplatz. Nur dran gehalten hat
sich - und zwar sichtbar - nicht jeder: Der betroffenen Zeitarbeiter
gab als Grund, warum sein Handy am SAP-Arbeitsplatz, wo in SAP
Kundenbuchungen geklärt werden, angeschaltet ist: Das Handy
dient als Taschenrechner. ... Klar, Zalando arbeitet mit 64-Bit
Windows, sehr schnellem Internet, schnellen Mini-PC's und
fast immer stabiler Cloud-Anbindung. ... Es gibt nur einen Grund,
wieso das Handy aktiv sein konnte: Die Motivation des
Zeitarbeiters, der mit Niedriglohn bezahlt wird. .... Mit anderen
Worten: In Callcentern kommen Niedriglöhner problemlos an
Daten heran, die wegen der geringen Motivation des Zeitarbeiters
und desen monatlichen Entgeltes nicht gerade als sicher verwaltet
gelten können. - Diese Problem ist ein Systemproblem des
Niedriglohnsektors. ... Zalando ist da klar von betroffen:
Dem Zeitarbeiter bei Zalando, der in seinen Pausen- und Toilettenzeiten
und im Durchsatz seiner erfolgreich bearbeiteten Kundenfälle
systematisch kontrolliert wird, kommt es innerlich sauer hoch,
wenn neben dem Zeitarbeiter zwei Zalando-Mitarbeiterinnen
(Alter ca. 20 bis 2 Jahre) ihre Pausenzeiten ausdehnen, um über
private Probleme so deutlich laut zu diskutieren, dass
den stramm arbeitenden Zeitarbeiter, der natürlich seinen Job
behalten wollen will. durch Zalando zum kontinuierlichen
Arbeiten täglich angehalten (kontrolliert) wird, begreift, wer hier
das Sagen hat und wer hier für Niedriglohn schuftet. Krönung:
Die Anfrage eines Zeitarbeiters, der wegen noch zu geringer
Erfahrung einen Zalando-Mitarbeiter befragt, nämlich einen
von den o.g. 2 Palaver-Zalando-Angestellten, wurde mit
Ablehnung beantwortet: Der Gefragte macht gerade Pause,
die nicht unterborchen wird. - Klar, der fragende Zeitarbeiter
wurde sitzen gelassen, konnte den Kundenfall nicht beenden
und gab diesen in den Fall-Stapel zurück, wobei diese Rückgabe
von Zalando als negativ für den Zeitarbeiter registriert wurde.
Service-Wüste in Kombination mit Niedriglohn hat neben
der Gewinnerzielung als Profit bzw. sogar Extra-Profit
den Sinn, dass Menschen und Waren so verwertbar kombiniert
werden, dass jede Kostenstelle rentabel wird, solange der
Binnenmarkt diese Waren und Wertschöpfung so nachfragt,
dass z.B. trotz geringer Preise Gewinne realisiert werden können.
Preisdruck aus z.B. China kann eine Rolle spielen.
Der Konzern Lidl huldigt einer anderen Strategie: Lagerwirtschaft
mit Lagerabverkauf zu hohen Einzelhandelspreisen in Konkurrenz
zu Einzelhändlern wie Edeka. - Die Methode, im Zuge
des wirtschaftlichen Niederganges des Einzelhandel z.B. in
städtischen Zonen (z.B. Berlin und Slumbildung) eine
Verknappung der Warenvielfalt zu verwerten, ist auch beliebt,
wenn Konzerne sich dort locker gegen kleinere Einzelhändler
durchsetzen und damit auch Monopolabsichten verfolgen.
Um bei Lidl zu bleiben: Kaufland hat im Bereich Wareneinsortierung
Fremdarbeiter und an den Kassen Pauschalkräfte.
Wie o.g. Beispiele, die nur die Spitze des Eisberges sind, zeigen,
dient der Niedriglohnsektor auch zur systemischen Radikalisierung
der Bevölkerung und der eingewanderten Arbeitnehmer, um
Wirkungsbedingungen zu schaffen, die z.B. die AfD benötigt,
um radikale Bevölkerungsgruppen an deren Verwertung durch
die christjüdischen Eliten zu koppeln. Antisemitismus ist
ein Bauernopfer, also ein Kavaliersdelikt. Selektion und
Vernichtung von Existenzen sind andere Ziele: Von der
Kommune bezahlte Schreibtischtäter vernichten planmäßig
Existenzen: Selektion, Diskriminierung, Sanktionen als Erpressung ...
Der Gesetzgeber hat im Bereich Grundsicherung ALG II die
systematische Einbindung von Arbeitslosen in den
Niedriglohnsektor implementiert und dazu u.a. das SGB II
und SGB III angepasst: Besonders selektiv für arbeitsfähige
Hartz-4-Empfänger. Dabei werden Berufsleben von so
Normierten gezielt gekappt und die Finanzierung
der Berufsausbildung und -anpassung so eingespart, dass
z.B. Verwaltungsausgaben der JobCenter finanzierbar sind.
Der Autor dieser Dokumentation hat den Zusammenhang
Hartz-4 und Niedriglohnsektor ausführlich dargestellt und
an einem konkreten realen Fall, der über viele Jahre geht,
bewiesen: Das JobCenter agiert skrupellos und darf das
nachhaltig bis heute. Die Eichmann-Methode wurde
bewiesen.
Der Niedriglohnsektor hat auch im Bereich Service-Wüste
eine katastrophale Ausrichtung, die der Gesetzgeber unter
der Führung des Christjudentums vorschreibt, um
gesellschaftliche Verhältnisse systematisch so zu zersetzen,
dass deren Verwertung, solange wie es geht, elitär vollzogen
werden kann. - Deutschland ist ein Pulverfass und wieder
auf dem Weg zum Deutschen Reich. Die EU ist bereits
erfolgreich manipuliert worden: Das europäische Christjudentum
bestimmt das Europa-Parlament umfassend, wobei
Deutschland die Stimme angibt. ... Nebeneffekt ist das
massenweise Verrecken von Menschen auf dem Mittelmeer,
da das europäische Christjudentum natürlich auch diese
Toten verwerten will: Radikalisierung in der EU.
Der Kreis schließt sich nicht: Das nächste Niveau der
Spirale ist erreicht.
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17.09.2015 John Bolton aus den USA zum Atom-Abkommen mit dem Iran (Übersicht)
21.09.2015 sueddeutsche.de
Die BRD an an 2 Tagen ca. 8.100 Flüchtlinge aus Österreich übernommen.
Die BRD-Kanzlerin hat das Flüchtlingsproblem der EU nun auch zur Sache der USA erklärt: "Zu glauben, Europa könne das ganz
alleine ohne die Mithilfe der Vereinigten Staaten von Amerika, das scheint mir auch nicht ganz realistisch zu sein". Zugleich
sollen die USA aus Sicht der BRD die kriegerischen Verhältnisse als Ursachen der Flucht bekämpfen und dabei die
Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern wie im Libanon, Jordanien und der Türkei verbessern helfen.
21.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Die Christjüdin Merkel versprüht den Charm der Nächstenliebe der Kanzlerschaft und geht davon aus, dass die USA im Gegensatz
zur BRD in der Lage sind, Krieg gegen die ISIS-Truppen zu führen. Die BRD hat nur den Nachteil, dass die BRD die Grenzen
für Flüchtlinge FREIWILLIG geöffnet hat - obwohl der Krieg in den Fluchtquellländern weitergeht und die BRD-Bundeswehr
gerade dabei ist, ihre Schießgewehr-Ausrüstung (G-36) zu "verschrotten" (vermutlich in die Kriegsgebiete weiter verkauft)
und alle Energie aufwendet, Flüchtlinge im Inland - Bundeswehreinsatz im Inland - zu managen. Was also Merkel gen
USA da ausströmt, ist perfide Frechheit.
Dass die USA wegen den ISIS-Truppen und dem Iran massiv in den Arsch getreten werden, ist schon lange klar.
WIR SIND bereist am Anfang des 3. WELTKRIEGES.
17.09.2015 deutschlandfunk.de
Atomabkommen mit dem Iran - "Die Welt ist jetzt gefährlicher als vorher"
John Bolton, Ex-US-Botschafter bei den UN, sieht im Atomabkommen mit dem Iran eine Bedrohung für den Frieden in der Welt.
Die Vereinbarung habe dem Iran den Weg für Atomwaffen geebnet, sagte Bolton. Der Westen habe in den Verhandlungen
versagt. Insbesondere die europäischen Regierungen hätten sich "als Schwächlinge erwiesen".
Das Interview in Deutsch bzw. Englisch.
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06.11.2015 Gewerbsmäßige Sterbehilfe (Übersicht)
06.11.2015 morgenpost.de
Die im BRD-Bundestag fraktionsübergreifende Gruppe um Michael Brand (CDU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Linke) und
Elisabeth Scharfenberg (Grüne) hat sich durchgesetzt: Die gewerbsmäßige Sterbehilfe ist in der BRD nun strafbar (bis zu 3 Jahre
Haft). Sterbehilfe darf in der BRD also nun keine Sache eines dienstleistenden Geschäftes von z.B. Einzelpersonen (z. B. ein
niedergelassener Arzt) oder von Vereinen mehr sein. Nicht-geschäftliches Agieren von Angehörigen oder andere dem Suizidwilligen
nahestehenden Personen ist straffrei.
06.11.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Das nun geltende Recht macht die Beschaffung von Medikamenten, die den Selbstmord unterstützen, grundsätzlich zur illegalen
Beschaffung, denn ein Apotheker der Arzt ist geschäftstreibend. Damit wird der Selbstmord, der rechtliche zulässig ist, auf
die physische Liquidation reduziert - z.B. erdrosseln oder verbluten oder Aufschlag aus großer Höhe. Diese Arten von
Selbstmord sind natürlich "locker" von jedem Verwandten mitvollziehbar.
Dass eine Kommunistin an der Pervertierung des BRD-Suizidrechtes mitwirkt, zeigt, wie tief die Kommunisten von der
regierenden Kaste assimiliert wurden. Nicht vergessen: BRD-Bundestagsabgeordnete bekommen für ihr Gewissen
Geld: Diäten, die u.a. der Bildung von Rentenrücklagen dienen sollen. Der BRD-Abgeordnete verkauft also sein Gewissen.
Eine Grundeinstellung, die James Krüss in "Tim Thaler oder das verkaufte Lachen" exzellent für Kinder und Erwachsene
mehr als skizziert hat - tiefer menschlicher Abgrund.
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10.12.2015 Reform der Pflege und Krankenhäuser (Übersicht)
19.09.2015 dradio.de
Reform der Pflege und Krankenhäuser
Krankenhäuser, die aus wirtschaftlichen Gründen an Pflegepersonal eingespart haben, werden nun sanktioniert: Die BRD-Regierung
will Krankenhäuser, die Pflegepersonal nicht verringert haben, können mit insgesamt 0,5 Milliarden Euro Bundesmitteln rechnen.
Betroffen sind von Sanktionen und Subventionen sind ca. 2000 Krankenhäuser.
19.09.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Das ist Faschismus: Erst Krankenhäuser so finanziell nötigen, dass diese an Personalkosten abbauen, um rentabel zu bleiben
und dann diesen Abbau, also Rentabilität sanktionieren. - Der verlogene christjüdische Sozialismus.
10.12.2015 Systemzersetzung des Gesundheitswesens in BRD
Systemzersetzung des Gesundheitswesens in BRD - Teil 1 (ARD-TV)
Die Ausbildung eines Diplommediziners zum Facharzt per klinischer Assistenztätigkeit
wird gezielt manipuliert, um Assistenzärzte anders, als in der Ausbildungsvorschrift
verlangt, zu verwerten. So ist es praktikabel, dass die Assistenzschaft in der Führung
einer Rettungsstelle zu Nachtzeiten die Anwesenheit eines Facharztes, der die Assistenz
überwacht und Fehler auf Kosten des Patienten und der Assistenz verhindert, einsparbar
macht, da Assistenz und Patienten gemeinsam das Risiko tragen sollen.
Aus Sicht der zuständigen Bundesärztekammer muss die Möglichkeit der Manipulation
von Abrechnungsdaten der Ausbildung einer Assistenzschaft unterbunden werden.
Systemzersetzung des Gesundheitswesens in BRD - Teil 2 (ARD-Radio)
Der Präsident der Berliner Landesärztekammer stellt fest:
Die Verwertung der Assistenzschaft ist in deutschen Krankenhäusern der Normalzustand.
Dieser Zustand ist politisch als Ergebnis der Kostenreform so gewollt:
Die Politik will seit 20 Jahren durch Schließungen der Krankenhäuser Kosten zu senken,
wobei praktisch nicht zwischen Zonen unterschieden wird, die keinen oder einen
tatsächlichen Überhang an Krankenhäuser-Ressourcen der Region haben.
Um diesen Kostendruck für alle Zonen zu implementieren, wurden Krankenhäuser vor die
Existenzfrage des Krankenhauses gestellt: Ohne angemessene Reaktion auf den Kostendruck
kann das Krankenhaus in die Pleite geraten und zwar auch dann, wenn das Krankenhaus die
regionale medizinische Versorgung gut macht.
Um diese Trennung der Aufgabe des Krankenhauses von den Kosten der Gesundheit zu
implementieren, wurden die Fallpauschalen implementiert: Der Patient wird als Fall (Vorgang)
mit einer Fallschwere eingestuft, anhand derer dann die Kostendeckung für die Krankenhausleistung
festlegt wird: Normierung.
Für das Krankenhaus gesamtwirtschaftlich ist ein Überhang an fallschweren Patienten der Puffer
für ungedeckten Kosten des Betreibens des Krankenhauses an sich (z.B. Lohnentgelte, Betriebskosten,
alles als Kostendruck). Ein Effekt dieses Verhaltens kann die Steigerung der Gesundheitskosten
generell sein, je häufiger sich Krankenhäuser im Kostendruck befinden.
Das Kostensenkungsverhalten des Krankenhauses findet regelmäßig im Bereich der Personalkosten
statt (siehe o.g. Assistenzschaft).
Mit dieser Gestaltung der Gesundheitsfinanzierung hat die Politik nicht nur zahlreichen Menschen
zum Ableben verholfen, sondern bedroht durch die gewollte industrielle Kommerzialisierung der
deutschen Gesundheitsversorgung diese grundsätzlich. Die Bundespolitik normiert die nach Grundgesetz
für die Gesundheitsversorgung verantwortlichen Bundesländer.
Diese verfassungsrechtliche Divergenz wird von der Bundespolitik implementiert, um eben eine
regionalisierte Kostendeckung, also den (verfassungsgemäßen) Vollzug der ZONIERTEN
Leistungsfähigkeit der Gesundheitsversorgung zu verhindern: Z.B. Zahlungen der Krankenkassen
für Leistungen NUR aus der jeweiligen Region, oder Krankenhausschließungen NUR dann
zuzulassen, wenn bei realem Überhang in Verbindung mit möglicher Zusammenlegung die
regionalen Ressourcen das zulassen.
Der o.g. Fall der Assistenzschaft trat in Berlin auf, das keinen Überhang hat.
Der o.g. Fall der Assistenzschaft ist auch Umstand geschuldet, dass Berlin als Region
die Kostendeckung der Gesundheitsleistungen nicht bezahlen kann: Der Berliner Senat
hat eine nicht ausreichende Finanzierung angesetzt, obwohl Berlin keinen Überhang hat.
Die Regierung Berlins normiert somit die Region bundespolitisch konform (um Finanzmittel
der Region einzusparen).
Hinweis:
Die katastrophale Telefonqualität (Klicken) wurde beseitigt. Die Moderation wurde zu Gunsten
der Aussagen des Interviewten reduziert, um die offerierte Brisanz im (gesetzgerberischen)
Kontext zu verdeutlichen.
Hinweise zu beiden Teilen:
Der ARD-TV-Beitrag wurde OHNE Sachzusammenhang mit dem ARD-Radio-Beitrag gesendet.
Da der TV-Beitrag OHNE diesen Radiobeitrag den Kontext NICHT korrekt widergibt,
ist hiermit klar bewiesen: Das Staats-Medium ARD infiltriert.
Infiltration ist ganz klar eine Form des Lügens. - Stark vereinfacht für den
deutschen Michel, also für das sozialdemokratisch-gabrielsch-geprägte "Pack":
Lügenmedien.
Der Autor dieser Dokumentation hat den ARD-Radio-Beitrag NUR rein zufällig
gehört, aber intuitiv mitgeschnitten.
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12.12.2015 Politiker als Manager der Staats-Medien (Übersicht)
Politiker als Manager der Staats-Medien (ARD-Radio)
Unter vorsätzlicher Ignoranz der Ansicht des BRD-Verfassungsgerichtes zur staatlichen und
staatsnahen Beeinflussung des ZDF als öffentlich-rechtliches Medium (max. 33% der
Gremiummitglieder dürfen vom Staat gestellt und oder staatsnah aktiv (gewesen) sein) ist
der ARD-Sender "MDR" (Mitteldeutscher Rundfunk) des Beitrittsgebietes weiterhin staatsnah
implementiert. Die legale Unterlassung der Anpassung des MDR-Staatsvertrages an die Auffassung
des BRD-Verfassungsgerichtes schließt die Anwendbarkeit der Auffassung aus.
MDR-Rundfunkrat
hat 35% als staatsnah bzw. staatlich Aktive.
wird durch Christen geführt, der den Vorsitz der ARD ebenfalls übernimmt.
MDR-Verwaltungsrat hat 43% als staatsnah bzw. staatlich Aktive.
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14.12.2015 Rede BRD-Kanzlerin vor dem CDU-Parteitag (Übersicht)
14.12.2015 vom Autor dieser Dokumentation
Nachfolgend prägendende Zitate aus der Rede heutigen der BRD-Kanzlerin vor dem
CDU-Parteitag. Die Zitate sind per Leerzeile getrennt. = und = schliessen den
gesamten Zitateblock ein.
Im Anschluss wird eine Quintessenz offeriert.
=
Europa soll stärker aus der Krise
hervorkommen, als es in sie hineingegangen ist. Nur so können wir im harten
globalen Wettbewerb unsere Werte, unsere Interessen, unsere Arbeitsplätze
behaupten.
Die Gründungsfehler der
Wirtschafts- und Währungsunion sind noch nicht behoben. Wir werden vonseiten der
CDU, auch vonseiten der EVP immer wieder einfordern, dass wir nicht wieder in eine
solche Krise hineinkommen können, dass wir hart daran arbeiten, unsere
Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und solide Finanzen zu haben, weil beides
zusammen Arbeitsplätze schafft, und die braucht Europa so dringend in so vielen
Ländern, liebe Freunde.
Und dann die Nacht vom 4. auf den 5. September: Tausende Flüchtlinge waren in
Budapest gestrandet. Sie machten sich zu Fuß auf den Weg über die Autobahn in
Richtung Österreich. Deutschland und Österreich haben dann eine Entscheidung
getroffen, diese Menschen ins Land zu lassen. Das war eine Lage, die unsere
europäischen Werte wie selten zuvor auf den Prüfstand gestellt hat. Ich sage: Dies
war nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ.
Der Krieg in Syrien, die Fassbomben von
Assad, die Ausbreitung des IS in Syrien und im Irak, die Tatsache, dass Libyen keine
funktionierende Regierung hat, die Situation in Afghanistan - all das ist nicht mehr
weit weg, sondern all das kommt zu uns, und das ist eine historische
Bewährungsprobe für Europa, und ich möchte - ich sage: wir möchten -, dass
Europa diese Bewährungsprobe besteht.
Die Freiheit wird immer stärker sein als der Terror. Die internationale Koalition gegen
den Terror handelt, und Deutschland ist Teil davon - ja, schon seit geraumer Zeit im
Irak, wo wir etwas gemacht haben, was wir historisch noch nie gemacht haben: Wir
haben in eine Konfliktregion - an die Peschmerga, mit Einverständnis der irakischen
Regierung - Waffen geliefert, damit Menschen in Not verteidigt werden konnten,
beispielsweise die Jesiden, weil wir nicht zuschauen konnten, wie ein ganzes Volk
brutal ermordet wird, und das war richtig.
Selten war es so wahr
- deshalb steht es auch hier an unserer Rückwand -, worauf es ankommt: "Für
Deutschland und Europa". CDU - es kommt auf uns an, auf die Christlich
Demokratische Union Deutschlands, für Deutschland und für Europa. Und ich
ergänze: Es kommt auf CDU und CSU an - egal, was es mal für einen Parteitag gibt;
langweilig war der letzte nicht.
Das ändert nichts daran, dass CDU und CSU die politische Erfolgsgeschichte
Deutschlands sind. 46 Jahre von 66 Jahren haben wir Regierungsverantwortung
getragen. Und es kommt auch jetzt wieder auf uns an, auf CDU und CSU, für
Deutschland und für Europa.
Ich sage ganz einfach: Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit
dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles
geschafft - wir schaffen das!
"Blühende Landschaften"! Ich weiß nicht, wer sich erinnert. Ich gebe es zu: Selbst ich
hatte einige Jahre Mühe, in Mecklenburg-Vorpommern so locker von blühenden
Landschaften zu sprechen. Aber heute, im 25. Jahr der Deutschen Einheit, können
wir sagen: Wir haben blühende Landschaften in Mecklenburg-Vorpommern und
Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen, und heute zählen wir auch
Berlin dazu.
- Die wollen ja auch ein neues Land sein. - Meine lieben Freunde, das haben wir
geschafft! Es sind blühende Landschaften.
Wir sind die Volkspartei Christlich Demokratische Union, die die Sorgen der
Menschen aufnimmt. Aber wir sind auch die Volkspartei, die Sorgen nicht nur
aufnimmt, sondern die gestaltet und Lösungen findet. Das muss unser Anspruch
sein, und dem werden wir mit dieser Erklärung gerecht.
Wir brauchen, so schreiben wir es in unserer Karlsruher Erklärung, eine Lösung der
Flüchtlingsbewegung, die nachhaltig ist und dauerhaft wirkt, eine Lösung, die im
deutschen und europäischen Interesse ist, eine Lösung, die nur in europäischer
Solidarität und in enger Kooperation mit den Herkunfts- und Transitländern der
Flüchtlingsbewegung funktionieren kann. Es handelt sich um eine globale
Herausforderung. Diese globale Herausforderung müssen wir richtig angehen, um
eine dauerhafte und tragfähige Lösung zu bekommen. Dann wird es gelingen, die
Zahl der Flüchtlinge spürbar zu reduzieren.
Es war richtig, die Länder des westlichen Balkans als
sichere Herkunftsländer einzustufen und deutlich zu sagen, dass die übergroße
Mehrzahl keine Bleibeperspektive bei uns hat. Nachdem im ersten Halbjahr dieses
Jahres noch 40 Prozent der ankommenden Flüchtlinge Menschen aus dem
westlichen Balkan waren, sind es jetzt so gut wie keine mehr. Unsere Politik hat
Erfolg gehabt. Aber wir waren der Motor und nicht die anderen, liebe Freunde, und
das hat Erfolge gezeigt.
Wir haben ganz deutlich gemacht: Wir stehen zu unserer humanitären
Verantwortung. Wir sind ein Rechtsstaat. Jeder, der zu uns kommt, durchläuft ein
rechtsstaatliches Verfahren. Die, die eine Akzeptanz als Flüchtlinge haben - seien es
Asylbewerber oder Menschen mit subsidiärem Schutz -, die bekommen Schutz.
Aber genauso rechtsstaatlich ist das Verfahren, wenn es darum geht, dass jemand
kein Bleiberecht hat. Deshalb haben wir zweitens Fehlanreize beseitigt: mehr Sach-
statt Geldleistungen.
Dabei kommt der Türkei angesichts der Bewegung, die wir im Augenblick haben,
eine Schlüsselrolle zu. Wir müssen gemeinsam und entschieden Menschenhandel
und Schleuserkriminalität bekämpfen.
Es zeigt sich, dass das ganze System von
Dublin für diese Situation nicht geeignet ist, alle ankommenden Flüchtlinge mögen
bitte in Italien und in Griechenland bleiben. - Aber wir können erwarten, dass Italien
und Griechenland die sogenannten Hotspots bauen, das heißt, dass Menschen nicht
nur registriert werden, sondern dass sie von dort auf Europa verteilt werden oder
nach einem rechtsstaatlichen Verfahren zurückgeschickt werden. Das ist das Wesen
von Dublin. Das muss umgesetzt werden. Dafür kämpfen wir. Dafür trete ich
gemeinsam mit vielen anderen ganz entschieden ein.
Wir wollen - es muss dahin laufen - ein einheitliches europäisches
Asylsystem mit europaweit ähnlichen Entscheidungsmaßstäben und -maßnahmen,
die dann den Missbrauch des Asyls in Europa wirksam bekämpfen können.
Denjenigen Regierungen, die in den Entwicklungsländern
nichts tun, damit die Bevölkerung wirklich zufrieden ist, damit etwas von der
wirtschaftlichen Entwicklung bei den Menschen ankommt, müssen wir sagen, dass
das auch Konsequenzen für die Entwicklungshilfe haben wird. Wir können nicht
immer mehr Entwicklungshilfe leisten und weniger Transparenz und Freiheit in
bestimmten Ländern haben. Das geht nicht zusammen.
Was ist denn der Gründungsimpuls der Christlich Demokratischen Union gewesen?
Dieser Gründungsimpuls kann uns heute Kompass sein. Die Idee der Gründung der
CDU war eigentlich eine ungeheuerliche Idee: eine Partei, die im C ihre Grundlage
findet, also in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Das heißt,
dass heutzutage keine Menschenmassen kommen, sondern dass einzelne
Menschen zu uns kommen. Mit diesem Gründungsimpuls - ausgehend von der
Würde des Menschen -, der sich auch in unserem Grundgesetz wiederfindet, ist uns
etwas ganz Unvorstellbares gelungen, nämlich Klassen und Schichten zu
überwinden. Die CDU war nie die Partei nur der Arbeitnehmer, nur der Wirtschaft,
nur der Katholiken oder nur der Evangelischen. Nein, die Gründung der CDU war ein
großes Werk des Brückenbaus. Wir sind eine Volkspartei. Jeder Mensch hat die
Würde, die ihm von Gott geschenkt wird. Mit dieser Würde hat er die Möglichkeit, bei
uns mitzumachen, egal zu welcher Schicht, zu welcher Klasse, zu welcher Gruppe er
gehört. Das ist CDU vom ersten Tag an.
Deutschland soll in 25 Jahren ein Land sein, das über eines der besten Bildungs-
und Forschungssysteme verfügt. Wir sind heute ganz gut dabei. Aber wir wissen,
dass das nicht gesichert ist und dass dies in den nächsten 25 Jahren weiter
erarbeitet werden muss. Deutschland soll ein Land sein, das über eine hohe
Lebensqualität verfügt. Wir wollen den demografischen Wandel gestalten, indem wir
uns um die Jüngeren genauso kümmern wie um die Älteren.
Deutschland soll ein Land sein, das nicht auf Kosten der nachfolgenden
Generationen lebt, weder in der Finanzpolitik noch in der Umweltpolitik oder
Ressourcenpolitik.
Deutschland muss in 25
Jahren ein Land sein, in dem Kinder und Familien sich ganz selbstverständlich
wohlfühlen und entfalten können, in dem Vereinbarkeit von Beruf und Familie nicht
täglicher Diskussionspunkt ist. Wir müssen einen umfassenden Arbeitsbegriff
entwickeln, in dem die Arbeit an Menschen genauso vorkommt wie die Arbeit an
Maschinen.
Deutschland soll in 25 Jahren ein Land sein, das keine Generationen-, Klassen- und
ethnischen Konflikte austrägt, sondern das über einen starken gesellschaftlichen
Zusammenhalt verfügt.
Deutschland soll in 25 Jahren ein Land sein, das offen, neugierig, tolerant und
spannend ist und eine starke eigene Identität hat, getragen von seinem Grundgesetz,
seiner Verfassungsordnung. Die Würde des einzelnen Menschen ist unantastbar.
Diese Vorstellung ist tief im christlichen Menschenbild verwurzelt. Es soll ein
Deutschland sein mit Gleichberechtigung von Mann und Frau, mit der Absage an
jede Form von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung
homosexueller Menschen.
Deutschland ist ein Land mit einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie
und mit dem Gewaltmonopol des Staates, mit der Trennung von Staat und Kirche,
mit der Religionsfreiheit, der Meinungs- und Medienfreiheit sowie mit der Sicherheit
Israels als Teil der deutschen Staatsräson.
Es zeigt sich, dass in all den Jahren in Deutschland, in unserem Land, immer
Menschen waren, die dem Schlechtreden und der Resignation widerstanden haben
und die trotz allem angepackt haben, investiert haben und die ihr Unternehmen nicht
ins Ausland verlagert haben und die ihr Geld nicht auf ausländische Bankkonten
transferiert haben. Denen muss im Nachhinein noch einmal ein herzliches
Dankeschön gesagt werden.
Noch nie gab es in Deutschland so wenig "Null Bock", aber dafür so viel Bereitschaft
zum Mitmachen und Anpacken. Dieses bürgerschaftliche Engagement ist die beste
und überzeugendste Antwort auf all diejenigen, die mit Hass und Hetze in ihrem
Herzen versuchen, gegen Fremde Stimmung zu machen. Sie haben in unserem
Land keine Chance gegen das bürgerschaftliche Engagement.
Wir sind die eine Volkspartei der Mitte, und so handeln wir, damit wir auch
morgen in einem Deutschland leben, das die Freiheit des Einzelnen und seine
Würde schützt, damit wir auch morgen in einem Deutschland leben, in dem Frieden
und Sicherheit zu Hause sind, damit wir auch morgen in einem Deutschland leben,
das den Menschen mit all ihren Unterschieden eine gemeinsame Heimat ist, damit
wir auch morgen in einem Deutschland leben, das in einem starken Europa
Verantwortung für eine gute Zukunft unseres Kontinents übernimmt, weil wir wissen:
Auch Deutschland geht es auf Dauer nur gut, wenn es Europa gut geht.
=
Quintessenz:
Rolle der deutschen Christen für die BRD und Europa
Die CDU CSU stehen für Deutschland und Europa - und darauf kommt es an.
Für die BRD haben die CDU und CSU eine 46-jährige (von 66 Jahren BRD)
Erfolgsgeschichte vollzogen. Dadurch wurde die BRD zu einem starken und
leistungsfähigen Land, dass damit erfahrungsgemäß auch die heutige
Situation bewältigen wird: Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen DAS
auch.
Die CDU hat eine Volksverbundenheit, anhand der die Sorgen der Menschen
aufgenommen werden, um Lösungen zu finden und umzusetzen. Das ist
ein Anspruch der CDU.
Der Gründungsimpuls der CDU ist der Kompass von heute. Die CDU agiert als
in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen. Diese Würde
ist in der BRD-Verfassung hinterlegt. Die CDU hat es geschafft, Klassen und
Schichten zu überwinden, denn die CDU ist eine Brückenpartei des Volkes,
das für die einzelnen Menschen eine mit der von Gott geschenkten Würde
versehenen Möglichkeit der Parteiarbeit bietet, egal zu welcher Schicht, zu
welcher Klasse, zu welcher Gruppe der Einzelne gehört. - Ein originäres Prinzip
der CDU. Die Würde des einzelnen Menschen ist unantastbar - ein originäres
Merkmal des christlichen Menschenbildes.
Die CDU sorgt für eine Zukunftsfähigkeit der BRD und jedem Einzelnen und
dessen zu schützende Würde in Frieden und Sicherheit. Die BRD als Heimat,
hat die Verantwortung für die Zukunft eines starken Europas, denn:
Auch Deutschland geht es auf Dauer nur gut, wenn es Europa gut geht.
Deutschland ist ein Land mit einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie
und mit dem Gewaltmonopol des Staates, mit der Trennung von Staat und Kirche,
mit der Religionsfreiheit, der Meinungs- und Medienfreiheit sowie mit der Sicherheit
Israels als Teil der deutschen Staatsräson.
Finanzkrise
Um die Konkurrenzfähigkeit Europas zu erhalten, muss dieses aus der Krise gestärkt hervorgehen.
Dafür muss der Gründungsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion behoben werden.
Solide Finanzen und Wettbewerbsfähigkeit bedingen einander, weil dadurch Arbeitsplätze
geschaffen werden.
Beitrittsgebiet (Ostdeutschland)
Das Beitrittsgebiet ist nach 25 Jahren wirklich das Gebiet der blühenden Landschaften
geworden - und das gilt auch für Berlin. Ostdeutschland ist ein neues Land geworden.
Flüchtlingskrise
Die BRD und Österreich haben zusammen zum Zweck der Massenflucht in diese Länder
deren Grenzen als humanitären Akt geöffnet. Dieser Akt war ein Prüfstein für europäische
Werte.
Gegen den Kriegskontext aus Syrien, Irak, Libyen, der Europa beeinflusst, muss sich Europa
bewähren - ein historischer Meilenstein für Europa. Dabei gilt: Die Freiheit wird immer
stärker sein als der Terror. Dazu hat die internationale Koalition gegen den Terror einen
neuen Weg beschritten: Deutschland als Teil der Koalition sorgt mit dafür, dass in den
Konfliktregion die dort lokalen Kämpfergruppen - im Einverständnis mit Kontextteilnehmern -
Waffen zur lokalen Befreiung vom Menschen in Not erhalten.
Die BRD wird denjenigen Regierungen von Entwicklungsländern, wo die Bevölkerung
nicht wirklich zufrieden ist, die Entwicklungshilfe kürzen: Wir können nicht
immer mehr Entwicklungshilfe leisten und weniger Transparenz und Freiheit in
bestimmten Ländern haben.
Die Flüchtlingsbewegung muss nachhaltig und dauerhaft gehandhabt werden:
Im deutschen und europäischen Interesse. Dazu muss die Flüchtlingsbewegung weltweit
in enger Kooperation mit den Herkunfts- und Transitländern gesteuert werden, um
damit die Zahl der Flüchtlinge spürbar zu reduzieren.
Das Agieren der BRD ist Ausdruck einer humanitären Verantwortung des Rechtsstaates
BRD. Z.B. werden Flüchtlinge (Asylbewerber oder Menschen mit subsidiärem Schutz)
rechtsstaatlich dem Schutz unterstellt. Dazu werden Menschen, die kein Bleiberecht
haben, weniger Geld- und dafür mehr Sachleistungen erhalten. Ein korrektes Mittel war
die Einstufung des westlichen Balkans zu einem sicheren Herkunftsgebiet Europas,
um so die Flucht von dort auf fast 0 zu senken. Das ist ein politischer Erfolg, für
den nur die BRD der Motor ist.
Das Dublin-EU-Recht wird auf Hotspots-Recht umgestellt: Flüchtlinge werden
von den EU-Ländern an der EU-Außengrenze registriert und von dort in die
EU verteilt bzw. mangels Bleiberecht von dort abgeschoben. Das wird das Wesen
von Dublin: Ein einheitliches europäisches Asylsystem mit europaweit ähnlichen
Entscheidungsmaßstäben und -maßnahmen, die dann den Missbrauch des Asyls in
Europa wirksam bekämpfen können.
Bürgerschaftliche Engagement sorgt dafür, dass Hass und Hetze im Land keine Chance
haben.
Deutschlands Zukunft in 25 Jahren
Die BRD wird dann ein Land sein,
das über eines der besten Bildungs- und Forschungssysteme verfügt.
das trotz des demografischen Wandels über eine hohe Lebensqualität verfügt.
das nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen und deren Finanzen,
Ressourcen und Umwelt lebt.
wo Kinder und Familien sich ganz selbstverständlich wohlfühlen und entfalten können
(inklusive Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Ersatz der Menschen durch
Maschinen, Gleichberechtigung von Mann und Frau).
wo es keine Generationen-, Klassen- und ethnischen Konflikte gibt, dafür aber der
starke gesellschaftliche Zusammenhalt existiert (Wegfall von Antisemitismus,
Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung homosexueller Menschen).
wo rechtlich und staatsrechtlich die individuelle Identität verfügbar und anwendbar ist.
Hinweise:
Die Wahrnehmung der BRD-Kanzlerin ist so platt und getrübt, dass es massenweise Hinweise auf
Realitäten gibt. Hier nur ein 2 systemische Hinweise, um das Feld nicht ganz der
christjüdischen Lügenbaroness zu überlassen.
Der Gründungsfehler wurde massiv durch die CDU-Politiker Kohl und Weigel forciert
und später mit den Sozialdemokraten z.B. durch Umgehung der 3-Prozent-Schuldenklausel
pervertiert, die durch Deutschland von Anfang nicht freiwillig angewendet wurde.
Die z.T. importierte Finanzkrise basiert auch auf einen Euro, den das Exportland BRD
implementiert hat, um gegen Kredit für die Importländer deren Euro in die BRD fließen zulassen,
wobei deutsche Geldgeber in die Importeure und deren Krisen investiert haben (auch
Binnenmarktfinanzen).
31.08.2015 Eliten in der Bildungsrepublik - Die Illusion der Chancengleichheit (ARD-TV)
Das Staat-TV berichtet sprunghaft kombiniert und also nicht in logischer Faktenfolge
über die Elitenimplementation im Bereich Studium, das seit längerem von der
Systematik Bachelor- Master so geprägt ist, dass systemische Divergenzen
zu Lasten der Sozialen Herkunft geht: Wer nicht Euro fließen lassen kann,
kann Pech haben - spätestens dann, wenn der Leistungsdruck im Bachelor
bezüglich Inhalation von Massen an Theorie in 3 Jahren, die nur für einen
Auszug aus dem Wissensumfang des abgeschafften Diploms ausreichen,
nicht bewältigt wird.
75% der Akademikerkinder treten ein Studium an.
9% der Arbeiterkinderfamilien haben ein studierendes Kind.
Wer genügend Geld hat, kann sich einen Studienplatz in einer mit dem Numerus Clausus
belegten Richtung erklagen, wenn die verklagte Studieneinrichtung z.B. nachweislich
weniger Studienplätze anbietet als tatsächlich machbar, so dass bei Erfolg der
Klage auch zahlende Studenten mit einem weniger exzellenten Abiturabschlüssen
an die Studieneinrichtung gelangen. Alternativ: Studium in Osteuropa, wo es
keinen Numerus Clausus gibt, wobei das Studium die Rückkehr auf den deutschen
Markt implementiert haben kann.
Nachfolgend Auszüge aus dem Audio, da der Video großteilig aus Sequenzen
stammt, die nichts mit dem Audio zu tun haben. Analog dazu die Hintergrundgeräusche
im Audio.
Hinweise:
NC bedeutet "numerus clausus".
Echt lecker ist das Statement einer Uni-Vizepräsidentin, die mit brüchiger
und nach hormonell unbehandelten Wechseljahre klingenden Stimme erklärt:
Die Deutsche Industrie hat das bekommen, was die Industrie verlangt hat,
und muss nun selbst in die Bachelor-Absolventen investieren, wobei aus
Sicht der Vizepräsidentin dem anwendungsorientierten Bachelor-Lernen ein
Gesamtzusammenhang des Studiums verloren gehen kann. .... Die Vizepräsidentin
meint ihrem Denglisch mit "Gap" eine "Lücke" - Schnödes Fachwissen eben :-)))
Die BRD-Kanzlerin Merkel war bis zum Beitritt der ehemaligen DDR, aus der Merkel wie
Bundespräsident Gauck stammen, ein Bürger der DDR (Gauck hatte die Mehrheit seiner
Kinder rechtzeitig aus der DDR auswandern lassen, aber Gauck blieb und lebt seit
langem mit einer Zweitfrau (neben der ungeschiedene aber getrennten Ehe gibt es
eine andere Lebensgefährtin).
Wer mehr wissen will, muss sich in den Sachgebieten der Webseite des Autors dieser
Dokumentation umschauen.
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04.01.2016 Limitierung der Einwanderung (Übersicht)
04.01.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Massenweinwanderung in die BRD fordert die Regierungspartei CSU die Limitierung der Einwanderung auf 0,2 Millionen
pro Jahr. Aus Sicht der BRD-Kanzlerin ist die Limitierung der Massenweinwanderung solange nicht möglich, bis im Rahmen
der EU die Begrenzung der Flüchtlingszuflusses festgelegt wurde.
07.01.2016 faz.net
Im Zuge der Massenweinwanderung in die EU verweigert die Slowakei weiterhin eine verpflichtende EU-Quoten zur Aufnahme von
Flüchtlingen. Um die Slowakei nicht in den Zustand der BRD kommen zu lassen, können nur noch christliche Flüchtlinge in die
Slowakei einwandern.
07.01.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die Erklärung der Slowakei ist für die BRD maßgebend: Die EU-weite Quotenregelung für Flüchtlingsverteilung kann es nicht
geben. Damit ist die BRD-Kanzlerin verpflichtet, eine Grundgesetzänderung anzustreben, die die Limitierung der Anzahl der
Flüchtlinge, die in die BRD einwandern wollen, implementiert. Da die BRD-Kanzlerin diese Implementation verweigert, muss
es Neuwahlen geben: Die christjüdische BRD-Kanzlerin bricht nicht nur ihren Amtseid, sondern gefährdet gefährdet das
Deutsche Volk gezielt und bewusst, in dem die Kanzlerin allein festgelegt hat, dass die Massenzuwanderung in die BRD
in der von der Kanzlerin definierten Maßstab zu erfolgen hat und kein Volksentscheid angesetzt wird. EXAKT DAS gibt
dem Rechtsruck in der BRD enormen Vorschub, der damit von der Christjüdischen Politkaste gewollt ist. Das Deutsche
Volk muss sich wehren können, alles andere ist offener Faschismus.
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19.02.2016 Der Heilige Geist des arm Seins (Übersicht)
19.02.2016 Der Heilige Geist des arm Seins (ARD-Radio)
Im Zuge des religiösen Kasteiung im Staats-Radio hier ein Beispiel
zum Thema: Rückhaltung bei Erreichung von dinglichen Vermögen,
dessen Zweck nicht gerechtfertigt ist. Als Maßgabe dienen die
des aktuellen Papstes. Dieser trennt gezielt das tatsächlich
erlebte menschlichen Streben nach Vermögen von der Lebensweise
nach dem Heiligen Geist, dessen prophetische Umsetzung
Alltag sein soll.
Hinweis:
Die o.g. Kasteiung hat nachweislich nichts mit der politischen
Realität für Massenteile der BRD-Bevölkerung und für die
Eliten der BRD zu tun.
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23.02.2016 Gottesstaat BRD - Bildungswesen (ARD-Radio) (Übersicht)
Das Hoheitsrecht von Bund und Länder im Bereich Schulbildung wurde
in der BRD als system-dominanter Gottesbezug implementiert. Das gilt
auch nach dem Beitritt der ehemaligen DDR zu BRD.
Ein Wissenschaftler behauptet u.a., dass allgemeingültige moralische
Vorstellungen im Allgemeinen durch den Bürger bestimmt werden:
Auch für Vermittlung dieser Werte in der Schulbildung.
Üblicher Standard ist, die Evolution in der 9. Klasse beginnend zu lehren
und in der Grundschule religiöse Mythen zur Entstehung der Natur
zu vermitteln. Die Komplexität der Evolution verlangt den Schülerstand
ab der 9. Klasse.
Grundschulen sollen nun durch eine Initiative von Pädagogen und
Wissenschaftlern befähigt werden, die aktuellen Ansichten zur
Evolution lehren zu können: Spielerisch. Ziel ist es, die
Kinder zum eigenständigen Denken anzuregen, dessen Ergebnisfindung
die Schule aber nicht beeinflussen darf.
Hinweise:
Namen und Orte wurden z.T. entfernt, weil in Bayern der Gottesbezug
Pflichtkomponente im Schulwesen ist und daher Schulen, die den
Gottesbezug nicht lehren wollen, in der Minderzahl sein und daher
schnell erkennbar sein dürften.
Es ist schlicht genauso gelogen, dass die Bevölkerung die Staatsausrichtung
bestimmt, wie der Unsinn, dass die Schule im Lehren nicht das Ergebnis
von (eigenständigen) Denkprozesse beeinflussen soll.
Diese Lügen zeigen: Opportunismus huldigt dem Gottesstaat, an dessen
Wurzeln nicht gerüttelt werden soll. - Deutscher Stallgeruch der Steinzeit.
Die Pädagogik aus den Zeiten der ehemaligen DDR ist ausreichend abgewickelt
worden. Auch aus den Frühzeiten der DDR. Der Autor dieser Dokumentation
hat natürlich Elemente der Evolution ab der 2. Klasse gelehrt bekommen:
Heimatkunde-Unterricht z.B. mit Klassifizierung von Pflanzen und Tierarten.
Für Mummenschanz bestand auch gar keine Zeit, denn ab der 5. Klasse
gab es den Fachunterricht, der die u.a. Evolution fachgebietsübergreifend
vermittelt hat. In den 4 Klassen der Grundschule wurde der Schüler
auch profiliert, um - abgesehen von Eigenständigkeit im Denken -
die dialektischen Methoden der Analyse und Synthese in den Ansätzen
verstehen und im Unterricht erleben zu können, also eben nicht zu spielen.
Vorstufe von wissenschaftlich-orientiertem Denken ab Grundschule.
Prägung des Denkens unter dialektischen Methoden ab der 5. Klasse
(Realschule bzw. Gesamtschule).
In der DDR gab es die
Unterstufe: Klasse 1 bis 4.
Oberstufe: Klasse 5 bis 10.
Erweitertes Oberstufen: Klasse 8 bis 12 oder Klasse 10 bis 12.
Der Sprung in die erweiterte Oberstufe per 8. Klasse diente
der Spezialisierung auf Lehrmethoden ab 11. Klasse. Da die
Anzahl der Plätze begrenzt war, konnte man ev. nach der 10. Klasse
in die 11. springen - ohne die 3 jährige Spezialisierung in
Klasse 8 bis 10, denn die Oberstufe hatte keine Lehrer, die
gymnasiale Lehrerfahrung hatten - der Regelfall. Dafür gab es
in der Oberstufe Lehrer, die in die Erweiterte Oberstufe springen
wollten und dafür eine berufliche Praxis-Befähigung belegen mussten.
Von dieser Autor dieser Dokumentation als Schüler profitiert - hartes
Brot.
Die Gottesstaatlichkeit im Bildungswesen ist 100% divergent zur
Integration von religiös anders gebundenen Migranten, denen
u.a. als "Leitkultur" vorgeschrieben vermittelt wird, was
Gottesstaat ist. Das Christus-Kreuz im im Kindergarten, der
Muslime hortet, wird genauso Konflikte bringen, wie die
Verschleierung von Frauen. Da die BRD systemisch nicht
in der Lage ist, religionsneutral zu agieren, werden
Parallelwelten der Fremdreligionen zwingend implementiert.
Nichts anderes als religiöse Gettos, denn Muslime wandern
in die BRD massiv zu.
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14.03.2016 Glauben als Menschsein (ARD-Radio) (Übersicht)
Im Zuge der religiösen Kasteiung im Staats-Radio behauptet der berliner Erzbischof,
dass das essenzielle Dasein des Menschen grundsätzlich vom alternativlosen Glauben
geprägt wird, den auch Menschen haben, die meinen, Ungläubige zu sein: Der Glaube
prägt jeden Menschen ausschließlich. Menschen sind immer gläubig und so im Handeln
essenziell gottbezogen. Gott ist überall, wo Menschsein ist.
Hinweise:
Der berliner Erzbischof begründet stringent den Gottesstaat als alternativlose und
einzige Form, deren Abarten die der Form selbst sind: Die des Gottesstaates.
Vor den Ei war also keine Henne, weil die Henne das Ei ist ....
Übelste Steinzeit.
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18.03.2016 Gottes-Instanz wegen Seiner selbst heraus (ARD-Radio) (Übersicht)
Im Zuge der religiösen Kasteiung im Staats-Radio behauptet der berliner Erzbischof,
dass Gott wegen sich selbst existiert: Nur wer an Gott glaubt, erfährt Gott
an sich selbst. Der Unglaube schließt von Gott aus.
Hinweis:
Übelste Steinzeit.
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22.03.2016 Internierung von Flüchtlingen (Übersicht)
22.03.2016 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU
werden in Griechenland Flüchtlinge nun interniert (Hotspots), um eine Abschiebung in die Türkei zu ermöglichen.
stellt das UNHCR in Griechenland die nicht medizinische Flüchtlingsversorgung in den Hotspots ein.
stellt die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ihre Arbeit auf der griechischen Insel Lesbos ein.
22.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die Christjüdin Merkel hat es geschafft: Offener Faschismus in Form der Hotspots, die der BRD an deren Grenzen so erspart bleiben.
Wer sich mit Deutschen einlässt, muss vorher wissen, worauf er sich einlässt.
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22.03.2016 Ethikrat - Umgang mit Embryonen (Übersicht)
22.03.2016 dradio.de
Der Ethikrat des BRD-Bundestages, der 26 Vertreter aus Wissenschaft und Kirchen im Ethikrat agieren lässt, verlangt die
Regelung des Umganges mit Embryonen. Der BRD-Gesetzgeber muss ein Überleben des Embryo so implementieren, dass
das Überleben den Vorrang gegenüber den Gründen der Unverwertbarkeit des Embryos hat: Z.B. wegen Krankheit, Trennung,
Tod oder Nichtzustimmung der genetischen Mutter. Dazu müssen die genetischen Eltern des Kindes die Elternrechte und -pflichten
abgeben.
Der Ethikrat des BRD-Bundestages verlangt das Recht eines Kindes auf Auskunft über dessen genetische Eltern.
22.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Wenn das Embryo gerettet wird, weil Spender also die Erzeuger des Embryos, keinerlei Ansprüche auf das Embryo mehr
haben, dann verlangt der Ethikrat die Legalisierung der Leihmutterschaft im Auftrag des Staates, der dann das Kind zur
Adoption frei gibt. Exakt dann ist die Nachforschung des Kindes nach seinen genetischen Eltern mangels deren Ansprüche
unmöglich: Die genetischen Eltern sind rechtlos und damit nicht Teil des Rechtssystems, wo das Kind zwingend suchen muss,
um im Rechtssystem anerkannte Eltern zu finden ... Das Kind kann also nur in einer Grauzone fündig werden.
Hut ab für diese Entscheidung der (abweichenden) Nächstenliebe, denn dem Ethikrat gehört so mancher (bekennender) Christjude
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01.04.2016 Aufruf von Pfarrer Steffen Reiche (Übersicht)
01.04.2016 tagesspiegel.de
Der Pfarrer Steffen Reiche (Von 1994 bis 2009 war er als SPD-Politiker aktiv, von 1994 bis 2004 als Wissenschaftsminister und
Bildungsminister in Brandenburg) hat folgendenden Aufruf im Tagesspiegel veröffentlicht und dabei u.a. festgestellt:
Die Aufnahme von Flüchtlingen in der BRD
ist keine Romanze mit Griechenland sondern an dortige Reformen gebunden.
geschieht nicht aus dem Grund des dortigen demografischen Wandels.
Bezüglich Flüchtlinge sind die Werte der BRD auch die der EU.
Das Verhalten der BRD-Regierung ist weltweit bewundernswert.
Die EU und Syriens Nachbarn haben den Syrienkrieg jahrelang geduldet und zugleich die Flüchtlingshilfe limitiert.
Russland ist als Kriegstreiber in den Syrienkrieg involviert.
Flüchtlinge in der EU müssen sich nach dem dortigen Wertesystem ausrichten - inklusive Achten von Landessitten.
Die Ausrichtung der Flüchtlinge ist ohne Kompromiss zu erbringen, da die Werte nicht geändert werden und es
auch keine "Kulturellen Rabatte" als Kompromiss geben wird.
Rechtsextreme müssen sich nach den vorherrschenden Wertesystem ausrichten - ebenfalls kompromisslos, also rabattlos.
Menschen, die vor Rechtsextremismus geschützt werden, müssen sich dafür nach den vorherrschenden Wertesystem
ausrichten - ebenfalls kompromisslos, also rabattlos.
Die BRD hat weder ein Vollzugsdefizit noch ein Gesetzesdefizit.
Die Achtung der Rechtsordnung hat mit dem Vollzug der Rechtsordnung zu erfolgen.
Wer die Rechte von Frauen, von Christen oder Homosexuellen missachtet, muss auch die Klarheit und Schärfe der
Rechtsordnung spüren.
Flüchtlinge verlieren wegen der Flucht den Anspruch auf das Wertesystem, das im Fluchtgebiet vorherrscht.
Denn Flüchtlinge vollziehen mit der Flucht einen Wechsel des Wertesystems, so dass das Wertesystem im Asylgebiet
anzuwenden ist. Im Fall der BRD gilt: Flüchtlinge sind im Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes, das z.B. bei den Grundrechten
im Wertesystem keine Abweichung von diesen duldet.
Es ist eine desaströse Kapitulation, wenn in Flüchtlingsheimen die Selektion von Frauen, Christen oder Homosexuelle
gegenüber möglichen Übergriffen durch muslimische Asylbewerber erfolgen, weil so die nachhaltige Selektion
auch außerhalb der Flüchtlingsheime notwendig wird.
Flüchtlinge, die aus ihrem Wertesystem den Antisemitismus mitbringen, müssen die Rechtsordnung spüren - Rabattlosigkeit.
Denn die Existenz des Staates Israel ist Staatsziel der BRD, so dass gegen Flüchtlingen die Rechtsordnung vollzogen
deutlich werden muss. Antisemitsche Flüchtlinge sind dabei den Rechtsextremen gleichzusetzen.
Bei der Diskriminierung von Minderheiten kann es nachhaltig kein Pardon geben.
Wir wollen keine Denkpolizei - aber heute Toleranz, morgen Respekt und übermorgen Akzeptanz für die Werte, die unsere
Ordnung tragen.
Nachfolgend der Aufruf im Wortlaut:
"Als wir die Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland und Europa willkommen geheißen haben, ging es nicht um uns. Es ging also nicht
um die Verbesserung unserer demografischen Situation. Es ging auch nicht um eine Romanze, nachdem wir Griechenland gegenüber in
aller Klarheit und Entschiedenheit gesagt hatten: Wir wollen euch helfen, wenn ihr bereit seid zu den notwendigen Reformen.
Nein, es ging um dieselbe Frage wie zuvor in Bezug auf Griechenland! Es ging um europäische Werte! Es ging um unsere Werte! Wir
hätten diese Werte mit Füßen getreten, wenn wir den Syrern die kalte Schulter gezeigt hätten. Aber zur Ver(Be)wunderung der Welt hat
das weder die deutsche Bevölkerung noch die deutsche Politik getan.
Zu Gast bei Freunden sind nun Menschen in existentieller Not, auf der Flucht vor dem Diktator Baschar al Assad und dem
"Islamischen Staat". Die reichen europäischen und arabischen Nachbarn haben über Jahre zugesehen, wie die armen islamischen
Länder den Flüchtlingen geholfen haben. Aber sie haben das UNHCR nicht mit genügend Mitteln ausgestattet, damit es vor Ort helfen
konnte. Also haben sich die Menschen auf den Weg gemacht. Sie sind auch auf der Flucht vor dem Kriegstreiber Putin (nur eine
Handvoll Beispiele als Beleg für diese Charakterisierung: Tschetschenien, Georgien, Krim, Ukraine, Syrien).
Nun sind sie hier und müssen sich den europäischen Werten entsprechend verhalten. Wenn wir in ihren Heimatländern zu Gast sind,
wird dort auch von uns erwartet, dass wir die Landessitten achten.
Wir sind bereit, uns auf die Menschen einzustellen. Aber wir sind nicht bereit, unsere Werte zu ändern oder kulturelle Rabatte zu geben
bei der Beachtung dieser Werte. Es gibt keine kulturellen Rabatte für Rechtsextreme, die verantwortlich sind für Übergriffe auf die
Heime für Asylbewerber. Es gibt aber auch keine Rabatte für die Menschen, die wir vor den Rechtsextremen schützen.
Auch wir achten die Landessitten, wenn wir woanders zu Gast sind
Wir haben ein Vollzugsdefizit, kein Gesetzesdefizit. Im Rahmen unserer gültigen Rechtsordnung muss dafür gesorgt werden, dass die Menschen,
die unseren Schutz suchen, auch unsere Rechtsordnung achten. Wer die Rechte von Frauen, von Christen oder Homosexuellen missachtet,
muss auch die Klarheit und Schärfe unserer Rechtsordnung spüren.
Wir achten mit unserer Willkommenskultur die Regeln der Menschen, die unsere Gäste sein wollen und kochen für sie zum Beispiel
"halal", also so, wie es ihren Speisevorschriften entspricht. Sie müssen in gleicher Weise unsere Werte anerkennen und spüren, dass die
Diskriminierung von Frauen, Christen oder Homosexuellen in unserem Land Konsequenzen hat.
Die Flüchtlinge haben ihren Wertebereich verlassen. Nun sind sie im Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes, das bei den Grundrechten
keine Ausnahmen vorsieht. Ich halte es daher für eine desaströse Kapitulation, wenn wir Frauen, Christen oder Homosexuelle in extra
Heimen unterbringen, um sie vor Übergriffen durch muslimische Asylbewerber zu schützen. Wenn wir das machen, muss das als
Einladung verstanden werden, auch in Zukunft eine Separierung erzwingen zu können.
Wir wollen keine Denkpolizei, aber Respekt
Genauso wenig kann es beim Antisemitismus, den viele Flüchtlinge aus ihrer Heimat mitbringen, einen Rabatt geben. Die Existenz des
Staates Israel gegen alle Angriffe zu schützen, gehört für uns zur Staatsräson. Wer das Existenzrecht von Israel leugnet, hat in
Deutschland kein Existenzrecht. Wer antisemitisch denkt, denkt nicht mit uns und kann daher nicht auf Dauer mit uns leben. Das muss
Rechtsextremen genauso deutlich gesagt werden wie den Flüchtlingen, die unseren Schutz genießen.
Bei der Diskriminierung von Minderheiten kann es kein Pardon geben. Würden wir hier Abstriche machen, wären morgen die Werte in
Gefahr, die den Flüchtlingen heute die Türen öffnen. Wir wollen keine Denkpolizei - aber heute Toleranz, morgen Respekt und
übermorgen Akzeptanz für die Werte, die unsere Ordnung tragen."
21.05.2018 derstandard.at
Die USA fordern vom Iran u.a.
Iranischer Rückzug aus Syrien.
Verzicht auf die Unterstützung der Houthi-Rebellen im Jemen.
Ende der Unterstützung der Hisbollah im Libanon.
Ende der Unterstützung der Hamas im Gaza-Streifen.
Komplette Aufgabe der iranischen Urananreicherung.
Der US-Außenminister stellt zum Iran fest:
Der Iran hat die Wahl: Entweder der Iran folgt den Forderungen der USA, oder der Iran wird wirtschaftlich
so trockengelegt, dass die militärischen Ambitionen des Irans die Befriedung der Nahost-Region nicht mehr
behindert. Zu dieser Wahl gibt es keine Alternative, da die USA diese Alternative verhindern werden.
Der Iran nutzt die Ergebnisse des Atomabkommens, das die USA verlassen haben, um Stellvertreterkriege zu führen,
um im Nahen Osten zu dominieren. Diese Dominanz werden die USA zusammen mit den Verbündeten verhindern.
Die USA werden gesellschaftliche Prozesse, die die Regierung in Teheran destabilisieren, unterstützen:
Die USA werden sich unermüdlich für das iranische Volk einsetzen. Proteste gegen die Regierung in Teheran
werden unterstützt.
Jeder, der aus US-Sicht verbotene Geschäfte mit dem Iran tätigt, wird von den USA sanktioniert.
Die EU hat auf die Ankündigung der US-Sanktionen gegen den Iran wie folgt reagiert: Die EU wird
Sanktionen gegen Unternehmen aus der EU, die mit dem Iran Geschäfte betreiben, abwehren.
21.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Die Befriedung des Nahen Ostens umfasst vor allem die Befriedung im Israel-Kontext unter Einbeziehung der praktikablen
Staatlichkeit der Palästinenser. Diese allerdings lehnen Israel als Staat physisch und politisch ab: Juden dürfen keinen eigenen
Staat haben, ist allerdings nicht das Ziel. Vielmehr ist das Ziel der Palästinenser, eine bestimmte Islam-Richtung im Gesamten
Nahen Osten zu implementieren, die mit Ungläubigen jeder Art, also Juden oder unerwünschte Islam-Richtungen (inklusive
Sharia-freie Zonen) nachhaltig so umgeht: Entweder Anpassung und Assimilation, oder Exekution und Vernichtung.
Iran und Syrien gehören ganz klar zu den Kriegstreibern. Iran wird von Russland und China hofiert. Russland führt in
Syrien selbst Krieg. - Der Israel-Konflikt basiert u.a. auf dem chinesischen und russischen Antisemitismus, also der
kommunistischen Judenfeindlichkeit parallel zum o.g. Islambestreben nach Holocaust bezüglich Israel. Die USA sehen sich
also klar gezwungen, eine Lösung des Israel-Konfliktes systemisch herbeizuführen, ohne Krieg gegen Europa, China
und Russland führen zu müssen. Pikant ist der Umstand, das die Regierung Trump als Regierung der Christjüdischen
Elite den Israel-Kontext klarer kennzeichnet, als die vom Deutschen Christjudentum geführte EU es tut. Christjuden-Varianten
selektieren sich klar in der Haltung zu Israel: Die EU wird die USA nicht unterstützen, faselt aber z.B. von der Erhaltung
des Staates Israel. Besonders das Deutsche Christjudentum nimmt den Deutschen Stamm weiterhin in Haft: Der Staat BRD
haftet für die Existenz des Staates Israel. Der Deutsche Stamm haftet. - Wer also hat den Nutzen au dem "Anlass Atom-
Abkommen Iran" und wer den Nachteil ? Keiner, denn ohne Existenz des Staates Israel wird der Nahe Osten zum
Dauerkriegsplatz, der alles vernichtet. Israel, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, wird nicht zögern, die
atomare Lösung als letztes Mittel herbeizuführen, denn die USA werden von China und Russland in Schach gehalten.
Und die EU zerfällt seit Jahren systemisch (u.a. die wirtschaftliche Abhängigkeit der EU von China und Russland, also von
den Gegnern Israels und damit den USA. Gegnern, die Teil des weltweiten Kommunistenblockes sind. Gegner, die
weltweit bisher ungestört als Kriegstreiber agieren (inklusive im UN-Sicherheitsrat)).
Mit anderen Worten: Zu den o.g. Zielen der USA gibt es keine Alternative - Ob auch objektiv, das muss untersucht
werden und ist bereits zu vermuten. Untersucht von den Verbündeten der USA im Nahen Osten - Deutschland fällt
also dabei weg - das ist auch besser so (auch deswegen gehört Deutschland nicht in den UN-Sicherheitsrat).
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28.03.2016 Margot Käßmann zu Bekämpfung der Terroristen (Übersicht)
28.03.2016 faz.net
Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, geht davon aus, dass
christliche Nächstenliebe und Gebete für diejenigen, die als Terroristen Menschen verfolgen und im Namen Gottes töten,
provozieren werden. Die gewaltsame Bekämpfung der Terroristen ist nicht zulässig, da Gewalt nicht mit Gegengewalt
beantwortet werden darf.
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07.04.2016 5 Jahre Bildungs-und Teilhabepaket soziale Grundsicherung (Übersicht)
07.04.2016 infothek.paritaet.org
http : // infothek.paritaet.org / pid / fachinfos.nsf / 0 / 1c1f4f884f45e6a3c1257f8e0023460f / $ FILE / 160407_Positionspapier_
Bilanz-Teilhabepaket.pdf alles 1 Zeile und ohne Leerzeichen
"Bilanz des Paritätischen Gesamtverbandes und des Deutschen Kinderschutzbund Bundesverbandes anlässlich 5 Jahre Bildungs-
und Teilhabepaket"
...
"Das Bundesverfassungsgericht hat am 9. Februar 2010 das bis dahin bestehende Verfahren der Regelsatzbemessung für
verfassungswidrig erklärt (BVerfG, Urteil vom 09. Februar 2010 - 1 BvL 1/08). Das Gericht hat damals klargestellt, dass das im
Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums auch diejenigen materiellen
Voraussetzungen gewährleistet, die für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben
unerlässlich sind. Das Gericht führte aus, dass die Regelsatzbemessung bis dato zum Teil willkürlich erfolgt sei, Bedarfe "ins Blaue
hinein" (Rn. 171) geschätzt worden seien und den kind- und altersspezifischen Bedarfen in keiner Weise Rechnung getragen worden
sei. Im Hinblick auf den kinderspezifischen Bedarf konstatierte das Gericht einen "völligen Ermittlungsausfall" (Rn. 171) und machte
deutlich, dass insbesondere bei Kindern im schulpflichtigen Alter ein zusätzlicher Bedarf zu erwarten sei. Eindeutig stellten die
Verfassungsrichter klar: "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Ihr Bedarf, der zur Sicherstellung eines menschenwürdigen
Existenzminimums gedeckt werden muss, hat sich an kindlichen Entwicklungsphasen auszurichten und an dem, was für die
Persönlichkeitsentfaltung eines Kindes erforderlich ist."1 Ohne Deckung der Kosten, die für hilfebedürftige schulpflichtige Kinder
entstünden, so hielt das Gericht fest, drohe diesen der Ausschluss von Lebenschancen.
Im April 2016, mehr als sechs Jahre nach dem Urteil, ist das Verfahren zur Ermittlung der Kinderregelsätze nach wie vor intransparent
und fragwürdig; Kinder und Jugendliche bleiben weiterhin von Teilhabe ausgeschlossen. Die Einführung des sogenannten
Bildungs- und Teilhabepaketes zum 1. April 2011 hat die von den Verfassungsrichter/-innen beanstandeten Defizite in der
Förderung von Kindern und Jugendlichen aus einkommensarmen Haushalten nicht behoben. Fünf Jahre später ist klar: Das von der
damaligen Bundessozialministerin Ursula von der Leyen initiierte und von Andrea Nahles unverändert übernommene vermeintliche
Prestigeprojekt hat nicht gehalten, was es versprach: Das Bildungs- und Teilhabepaket hat den Kindern und Jugendlichen
in Deutschland vielerorts nichts gebracht. Es ist Zeit, kritisch Bilanz zu ziehen und endlich einen Neustart zu wagen."
...
"Die Leistungen sind restriktiv gestaltet und wurden seit 2011 nicht erhöht, obwohl sie schon damals zum Teil evident unzureichend
waren. Das wird insbesondere an folgenden zwei Leistungen deutlich:
- Das Schulbedarfspaket ist eine in zwei Raten gezahlte Pauschale für den Schulbedarf. Sie beträgt einheitlich pro Schuljahr 70 Euro
zum Schuljahresbeginn und 30 Euro zu Beginn des zweiten Halbjahres zu festen Stichtagen. Gegenüber der vorigen Auszahlung mit
dem Regelbedarf stellt das Schulbedarfspaket die Kinder sogar faktisch schlechter, da die vorher im Regelbedarf gewährten
Leistungen gestrichen wurden. Zudem wurde der Betrag nicht empirisch ermittelt und seit der Einführung nicht an die steigenden
Lebenshaltungskosten angepasst. Paritätischer und Deutscher Kinderschutzbund haben auf der Grundlage von
Informationsblättern von Schulen zusammengestellt, was zum Schuljahresbeginn typischerweise anfällt. Im Ergebnis kostet eine
Schulerstausstattung weit mehr als 200 Euro!"
...
"- Die Teilhabeleistungen sind deutlich zu gering bemessen: von Ferienfreizeiten werden Kinder tageweise abgemeldet, wenn
kostenpflichtige Tagesausflüge auf dem Programm stehen; von 10 Euro im Monat lässt sich bestenfalls eine einzige
Vereinsmitgliedschaft bestreiten und von Musikunterricht für 10 Euro im Monat können Eltern nur träumen. Zusätzlich anfallende
Kosten für Ausrüstung oder Fahrtwege sind durch diesen Betrag in der Regel nicht abgedeckt. Um hier nachzubessern, wurde zwar im
Mai 2013 eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, nach der zukünftig "auch weitere tatsächliche Aufwendungen" zu
berücksichtigen seien. Da es sich hierbei jedoch um eine Ermessenvorschrift handelt, die nur in Ausnahmen greifen soll, hängt
es vor Ort von der Umsetzung im Einzelfall ab, ob ein Kind entsprechende zusätzliche Aufwendungen erstattet bekommt oder nicht.
Das Bundesverfassungsgericht mahnte dann auch im Juli 2014 (BVerfG, Urteil vom 23. Juli 2014 - 1 BvL 10/12) den Gesetzgeber an,
weitere Nachbesserungen bei den Regelsätzen vorzunehmen, u.a. was die Frage der Mobilitätskosten angeht. Bis heute hat die
Bundesregierung hierzu keine zufriedenstellende Lösung auf den Weg gebracht. Insbesondere die Teilhabeleistungen sollten, so die
damalige Gesetzesbegründung, unmittelbar dazu dienen, den Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe zu erfüllen und Kinder und
Jugendliche in bestehende Gemeinschaftsstrukturen zu integrieren. Dies ist nicht gelungen. Dem Haushaltpanel PASS des Instituts
für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit zufolge haben 2013 gerade mal 12 Prozent der
Leistungsberechtigten diese Leistung in Anspruch genommen.5 Informationsdefizite, Stigmatisierungsängste, fehlende Angebote und
ein Leistungsumfang, der völlig an der Lebensrealität vorbei geht, lassen diese Leistung fünf Jahre nach ihrer Einführung
weitestgehend ins Leere laufen."
...
"An Stelle einer niedrigschwelligen, unbürokratischen Förderung junger Menschen wurde mit dem BuT eine neue Leistung etabliert,
die die Kinder und Jugendlichen nicht erreicht und überwiegend zu einer Verschlechterung gegenüber der vorherigen Situation führte.
Und das nicht nur für die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien, sondern auch für die Schulen und Vereine, die die praxisfremden
Regelungen umsetzen müssen. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung, die ohne entsprechende
pädagogische Qualifikation über Leistungen der Jugendhilfe und der Bildung entscheiden müssen. Das BuT hat sich auch fünf Jahre
nach seiner Einführung nicht als Hebel zur Herstellung von Chancengerechtigkeit herausgestellt. In der Regel wurden keine
Verbesserungen für Kinder und Jugendliche erreicht. Positive Wirkungen konnten allenfalls dort festgestellt werden, wo sich
engagierte Kommunen besonders spitzfindig und mutig in der Auslegung der vielen unbestimmten Rechtsbegriffe zeigten. Es kann
aber nicht sein, dass die Zukunftschancen eines Kindes vom Wohnort abhängen und der Erfolg des Gesetzes davon, wie kreativ eine
Kommune ihren gesetzlichen Spielraum auszureizen versteht. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist nur ein Pflaster auf der klaffenden
Wunde der Kinder- und Jugendarmut in Deutschland."
01.03.2017 faz.net
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise, stellt fest:
Die Erhöhung der Verteilung von Sozialleistungen schafft mehr Bezieher von Sozialleistungen: "Mehr Verteilung schafft
Leistungsempfänger statt Leistungserbringer". Was zugleich nicht geschaffen wird, sind sichere Arbeitsplätze. Und:
Die Mehrverteilung wird von Steuer- und Beitragszahlern finanziert.
Transferleistungen sind für Arbeit sinnlos. Arbeit benötigt vielmehr:
das Bewusstsein, gebraucht zu werden.
politischen Priorität für Bildung.
gute Bezahlung.
gute Infrastruktur.
Leistungsanzeie schaffende Steuerpolitik.
Steuerpolitik, die dem Gemeinwohl verpflichtet.
01.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation
Weise ist Mitglied der CDU und des Kuratoriums von ProChrist.
09.06.2010
Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:
"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen
Erneuerung unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize,
die für die Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer
Leistungen regelmäßig dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale
Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."
"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,
erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen
Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."
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07.04.2016 Symposiums "Flüchtlinge in Deutschland" - Rede BRD-Präsident Gauck (Übersicht)
07.04.2016 bundespraesident.de
Eröffnung des Symposiums "Flüchtlinge in Deutschland" - Rede des BRD-Präsidenten Gauck - u.a.
"Wir wollen uns heute darüber austauschen, wie Integration gelingen kann. Denn ganz gleich, wie wir zu der politischen Frage stehen,
ob und wie der Zuzug begrenzt werden sollte: Alle, die in Deutschland eine Bleibeperspektive bekommen, müssen wir auf dem Weg in
unsere Gesellschaft begleiten. Viele werden hier eine neue Heimat finden und sich ein neues Leben aufbauen, obwohl manche sich das
im Moment vielleicht noch gar nicht vorstellen können.
Wir tun aber auch gut daran, uns denen zuzuwenden, die nicht längerfristig bei uns bleiben dürfen. All jenen, die keinen
Aufenthaltstitel erhalten und früher oder später wieder gehen müssen. Und auch denen, die unser Land freiwillig verlassen, nach
Monaten oder Jahren, wenn in ihren Herkunftsländern wieder Frieden und Sicherheit herrschen."
...
"Der Integrationsprozess sollte sofort nach der Ankunft beginnen. Je früher Menschen, die wahrscheinlich bleiben werden, die
deutsche Sprache lernen und arbeiten können, je früher auch Menschen, die nur vorübergehend bei uns sind, in den Alltag einbezogen
werden, desto besser für uns alle. Sonst riskieren wir, dass Frust und Langeweile in Gewalt und Kriminalität umschlagen oder
politischer und religiöser Extremismus gedeihen. Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!"
...
"Migration, freiwillige ebenso wie erzwungene, bringt Spannungen hervor. Oft spielen dabei Verlustängste eine Rolle: Die
Neuankömmlinge haben ihre Heimat, häufig auch ihre Familien zurückgelassen. Bisweilen passt ihr gesamtes Hab und Gut in einen
Rucksack. Im neuen Land fühlen sie sich fremd, sie fürchten um ihre Lebensart. Auf der anderen Seite haben die Einheimischen
Sorge, dass sich ihre vertraute Umgebung durch den Zuzug so vieler Menschen aus anderen Kulturen verändert. Sie sind verunsichert,
weil die Neuankömmlinge andere Sitten und Ansichten, andere Sprachen und Religionen, auch andere Werte in den Alltag tragen.
Beide Seiten sehen so ihre vertraute Welt in Gefahr."
...
"Das feste Fundament, auf dem wir unsere Konflikte austragen können, ist unsere Verfassung. Das Grundgesetz schützt die
Grundrechte und die Würde eines jeden Einzelnen. Es schützt Minderheiten vor einer "Tyrannei der Mehrheit", vor der schon der
Philosoph John Stuart Mill warnte. Auf dem Boden von Verfassung und Gesetzen kann in Deutschland jeder leben, wie er will. Diese
Offenheit ist es, die es auch Fremden erlaubt, hier heimisch zu werden."
...
"Immer dann, wenn wir erleben, dass die Gleichberechtigung, der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen missachtet
wird, dürfen wir nicht zögern, Position zu beziehen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass die offene Gesellschaft nichts
mit Gleichgültigkeit zu tun hat. Wir können jeden Tag selbstbewusst vorleben, was unsere Gesellschaft auszeichnet: Offenheit und
gegenseitiger Respekt. Wir können Augen und Ohren aufsperren und uns einmischen, wenn diese Werte verächtlich gemacht werden,
von wem auch immer."
...
"Ich denke, für ein gutes Zusammenleben ist letztlich entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in diesem Land, woher auch
immer sie stammen, als soziale, auf unsere demokratische Gesellschaft bezogene Wesen verstehen. Was uns in Deutschland verbinden
sollte, ist eine bürgerschaftliche Haltung, unabhängig davon, ob jemand Staatsbürger ist oder nicht. Wir sind in diesem Sinne
zuallererst Bürger, dann erst kommen unsere kulturellen und religiösen Prägungen.
Das bedeutet nicht, dass wir diese Prägungen ablegen oder verleugnen müssten. Kultur und Religion können im Rahmen eines
weltanschaulich neutralen Staates praktiziert werden. Oft helfen sie Migranten, im neuen Land anzukommen und eine Heimat zu
finden. Auch religiöse Gemeinden tragen mit ihrem Engagement in besonderem Maß zur Integration bei.
Als Bürger aber gestalten wir gemeinsam das Miteinander der Verschiedenen. Wir beziehen uns aufeinander, nehmen Rücksicht und
übernehmen Verantwortung. Wir engagieren uns am Arbeitsplatz, in Vereinen, Initiativen oder Parteien. Wir wissen, dass Demokratie,
Freiheit und Toleranz nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue erkämpft werden müssen."
07.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation
"Auf dem Boden von Verfassung und Gesetzen kann in Deutschland jeder leben, wie er will. Diese Offenheit ist es, die es auch
Fremden erlaubt, hier heimisch zu werden." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg gelogen: Die Normierung der
Gesellschaft erfolgt auch ideell mit Gewohnheit und vermitteltem Sozialverhalten. Letzteres ist in der BRD von Parallelgesellschaften
dort geprägt, wo eine Integration von Ausländern aus deren Interesse nicht erfolgen soll, oder wegen Systemdivergenzen z.B. in der
Religion nicht erfolgen kann.
"Immer dann, wenn wir erleben, dass die Gleichberechtigung, der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen missachtet
wird, dürfen wir nicht zögern, Position zu beziehen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass die offene Gesellschaft nichts
mit Gleichgültigkeit zu tun hat. Wir können jeden Tag selbstbewusst vorleben, was unsere Gesellschaft auszeichnet: Offenheit und
gegenseitiger Respekt. Wir können Augen und Ohren aufsperren und uns einmischen, wenn diese Werte verächtlich gemacht werden,
von wem auch immer." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg gelogen: Das Wertesystem des Einzelnen und das
vom Gesetzgeber als Normierung Verordnete können so systemdivergent sein, dass eine Politische Kaste und deren Eliten bzw.
Lobbyisten nicht nachhaltig in Normen, die nicht die ihren sind, agieren sollen und können. Eine Systemdivergenz ist z.B. die Rolle
des Deutschen Volkes im nach BRD-Verfassung verfügten Machtrecht der BRD-Kanzlerschaft oder eines Volksentscheides - die BRD
ist darin Steinzeit.
"Ich denke, für ein gutes Zusammenleben ist letztlich entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in diesem Land, woher auch
immer sie stammen, als soziale, auf unsere demokratische Gesellschaft bezogene Wesen verstehen. Was uns in Deutschland verbinden
sollte, ist eine bürgerschaftliche Haltung, unabhängig davon, ob jemand Staatsbürger ist oder nicht. Wir sind in diesem Sinne
zuallererst Bürger, dann erst kommen unsere kulturellen und religiösen Prägungen." - Diese Behauptung von Gauck ist schlichtweg
gelogen: Die Divergenz einer Leitkultur zur Multi-Kulti-Bürgerschaft, also jeder mit jedem, wird natürlich von der regierenden
Politkaste maßlos benutzt. Das tut Gauck - wie man sieht - auch: Es gibt kein Bürgertum an sich und schon gar nicht mit
gemeinsamen Interessen.
"Kultur und Religion können im Rahmen eines weltanschaulich neutralen Staates praktiziert werden." - Eine Edellüge von Gauck.
"Der Integrationsprozess sollte sofort nach der Ankunft beginnen. Je früher Menschen, die wahrscheinlich bleiben werden, die
deutsche Sprache lernen und arbeiten können, je früher auch Menschen, die nur vorübergehend bei uns sind, in den Alltag einbezogen
werden, desto besser für uns alle. Sonst riskieren wir, dass Frust und Langeweile in Gewalt und Kriminalität umschlagen oder
politischer und religiöser Extremismus gedeihen. Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!" - Dieser
Gedankengang von Gauck ist pure Dämlichkeit: "Wir dürfen keine Bedingungen begünstigen, die wir später bereuen!" angewendet,
das heißt nämlich: ENTWEDER: Die in der BRD existierenden Verwerfungen im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD sind
als begünstigt einzustufen (was der Realität entspricht), also ohne Reue nachhaltig gewollt, ODER: Diese Verwerfungen sind
ungewollt begünstigt, also Objekt der späten Reue und damit der Unfähigkeit der BRD-Regierung. - Egal, denn begünstigt
wurde die Masseneinwanderung durch die deutsche Deaktivierung des Dublin-Verfahrens als EU-Recht, dessen Unwirksamkeit
wegen nationalem BRD-Verfassungsrecht der offenen Grenzen für Flüchtlinge eingetreten ist. Dass die BRD einer der wenigen
EU-Länder was und ist, die Flüchtlinge aufnimmt, ist ein Risiko der BRD-Kanzlerschaft, die sich fleißig den Ressourcen
des Ehrenamtes bedient, wissend, dass dieses ausgeblutet werden kann. - Eine weitere Verwerfung und Bedingung, die Gauck
mit gemeint haben MUSS.
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09.06.2016 Kirchenasyl und Asylrecht (Übersicht)
Das Kirchenasyl in der BRD führte in 2015 für 90% der Asylanten im Kirchenasyl zu Situation,
von diesen Asylanten, die einer Fehlbescheidung durch Asyl-Behörden unterlagen: Abänderung
der Bescheide der Behörden.
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15.06.2016 und 08.07.2016 Islam-Recht als Deutsches Recht (ARD-Radio) (Übersicht)
15.06.2016 Islamisches Recht ist Bestandteil des Deutschen Rechtes - Beispiel:
Anerkennung einer nach Islamischen Recht vollzogenen Ehen mit Minderjähriger.
Selektion im deutschen Eherecht nach religiöser Orientierung, Abstammung
und deren Sitten.
Hinweise:
Das Audio wurde um das durchgehende und massive Gestammle der interviewten Person
bereinigt, damit die Sachlage überhaupt klar und zügig erkannt werden kann.
Es werden daher nur Ausschnitte offeriert.
Ein exzellentes Beispiel für den Gottesstaat BRD als (selektierende) Diktatur.
Im Audio wird gefordert, dass das Deutsche Recht ein Objekt der Diskussionen
über Art und Ziele der tragenden Gesellschaft wird.
Jeder Staat stellt sein Recht nur sehr stark begrenzt zur Disposition. Die BRD
kennt z.B. Direktwahl des Bundespräsidenten oder ein Volks-Abstimmsystem wie in
der Schweiz NICHT. Daher ist die Forderung nach Diskussionswürdigkeit des
Staates BRD blanke Dummheit und vor allem purer Opportunismus.
Merkwürdig ist der sogenannte "Eheverlust" einer zu Verheiratenden weiblichen
Person: Dieser Verlustbegeriff meint den Verlust der Unbegattetheit eines
Weibes ab dessen Geschlechtsreife, die danach ausgerichtet werden müssen - z.B.
mit den Mitteln der Heirat. - Schwanzorientierte Männerwelt im Deutschen Recht.
Das Interview hat folgende Problematik komplett ausgelassen: Aus islamischer
Sicht in Quellgebieten der Flüchtlinge sind ungläubige Frauen wie weiße
Frauen als minderwertig eingestuft und daher durch Gläubige verwertbar.
Zugleich müssen Muslima gegenüber den zu verwertenden Menschen im Zielgebiet
der Flucht abgegrenzt werden.
Ebenfalls nicht berücksichtigt wurde das islamische Prinzip der Blutrache,
dessen Anwendung Sippenhaft bedeutet.
Die Überführung islamischen Rechtes in das Nationalrecht der BRD zieht o.g.
Problematiken zwingend nach sich, wenn die Integration der Flüchtlinge
es nicht schafft, gegen ilsamische Dogmen vorzugehen. Man beachte aber,
dass das Christjudentum in der BRD dieses Land massiv prägt und verwertet.
Es werden also alle Konfliktarten relevant werden - von 100%-tiger
Divergenz des Christjudentums zum Islam, über Blutrache, bis hin zur
Implementation des Islams in den Eliten der BRD.
Die BRD wird instabil bleiben und es zunehmend werden.
08.07.2016 Islamisches Recht ist Bestandteil des Deutschen Rechtes - Beispiel:
Anerkennung einer nach Islamischen Recht vollzogenen Ehen mit Minderjähriger.
Selektion im deutschen Eherecht nach religiöser Orientierung, Abstammung
und deren Sitten.
Ein Beispiel der Einwanderung in das Sozialsystem unter Umgehung von deutschem
Recht durch die berliner Verwaltung. Ziel ist u.a. die Implementation
von Parallelgesellschaften, da der Vollzug der islamischen Ehe, die
in deutsches Recht überführt wurde, die Rolle der Frau unter Maßgabe
der männlichen Dominanz so stattfinden kann, dass die Frau gezielt
derart benachteiligt wird, dass diese Selektion gegen deutsche
Alltagsauffassung verstoßen (gute Sitten).
In Berlin sind islamische Ehen in Berlin von der Landesbehörde anzuerkennen,
wenn die Ehefrau mindestens 16 Lebensjahre hat. Die Anerkennung ersetzt damit
den für einen deutsche Minderjährige Ehegattenteil notwendige Zustimmung
zur Heirat mit einem volljährigen anderen Ehegattenteil.
Um Polygamie (Vielweiberei mit Heirat) zu vermeiden, schlägt die CDU vor,
die Standesamtliche Pflichtheirat für jede religiöse Heirat wieder einzuführen.
Seit 2010 wird in der BRD eine religiöse Heirat auch dann anerkannt, wenn diese
nicht standesamtlich verbunden ist. Dieser Vorschlag berührt islamische Heiraten
mit minderjährigen Ehegattenteil, wobei die Heirat außerhalb des Hoheitsgebietes
der BRD stattfindet, nicht.
Hinweise:
Wieso die deutsche Rechtspflege eine islamischen Ehe mit einem nach deutschen
Recht minderjährigen Ehegattenteil nicht in eine NICHT eingetragene Lebensgemeinschaft
konvertiert, liegt also auf der Hand: Der deutsche Jugendschutz und das
deutsche Eherecht sind inkompatibel zur Konvertierung. Jedoch ist nach
Hartz-4-Recht der gemeinsame Wohnsitz ein Indiz der Bedarfsgemeinschaft.
Mit anderen Worten: Der deutsche Gesetzgeber erleichtert gezielt die Einwanderung
in das deutsche Sozialsystem der Grundsicherung, das auch so Parallelgesellschaften
in Kauf nimmt. Das ist offener Faschismus.
Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial - diesmal mit schmatzenden,
lispelnden und nuschelnden Moderatorinnen.
24.10.2017 AfD im BRD-Bundestag (ARD-Radio)
Das ARD-Radio hat ein Interview mit Frau von Storch, AfD, geführt.
Ausschnitt.
Hinweise:
Die Telefonqualität ist horrend schlecht. Dieser Umstand ist für
telefonische ARD-Interviews quasi Standard geworden: Die
Mobilfunkverbindungen strotzen vor Artefakten und Sauqualität
des (deutschen) Funknetzes - erbärmliches Elend in einem der
weltweit reichsten Länder.
Die BRD regelt im BRD-Grundgesetz formal die z.B. Grundrechte von
Bürgern, also Deutschen, z.B. das Grundrecht auf Religionsfreiheit.
Der Zusammenhang der Grundrechte als Form der staatlichen
Gewalt und normierenden Gewaltenteilung ist z.B. der Zusammenhang
der Religionsfreiheit der Individuen und der Machtverhältnisse
im Staat, z.B. dessen Gottesbezug.
Der Zusammenhang der Grundrechte normiert damit also auch
Bundesrecht wie ein zukünftiges Einwanderungsrecht.
Ein vom Grundgesetz unabhängiges Rechtssystem dürfte es also nicht
geben.
Wenn also ein grundgesetzlicher Zusammenhang geändert werden
soll - z.B. Gottesstaatlichkeit für Viel-Religionen in der BRD
auch u.a. für den Islam, dann kann der Gesetzgeber jedoch NICHT
das Deutsche Volk das Grundgesetz ändern. Der Gesetzgeber
bestimmt also z.B., wann der Islam die dominante Religion
im Staat werden kann, der dann das Deutsche Volk normiert.
Die Einführung der Scharia als Staatssystem ist also bedingt.
Was nicht bedingt ist, ist die Einführung der Scharia in den
Regelungen und Prozessen der Parallelgesellschaften, die sich
auf die Religionsfreiheit berufen: Die grundgesetzliche
Änderung des Zusammenhanges durch einer der Hintertüren,
die das Grundgesetz in dessen Vollzug schlichtweg beugen.
(legale Grundgesetzbeugung siehe weiter unten).
Der grundgesetzliche Zusammenhang wird auch von den richterlichen
Verfassungsinstanzen beurteilt. Wichtig dabei ist, dass eine
Einzelperson und deren Umstände (und nicht etwa eine Massenklage
zu einem gemeinsamen Umstand, der aber individuell nicht
dem Gericht konkret belegt ist) die Prüfung bedingt. Systemklagen
per Richterklagen z.B. als Normenkontrollklagen oder Klagen
der z.B. Verbraucherverbände sind möglich.
Was das BRD-Grundgesetz NICHT umfasst, ist das Grundrecht auf
ein Rechtssystem, dass systemisch verfassungskonform sein MUSS.
Das BRD-Grundgesetz schließt dessen Beugung systemisch NICHT aus,
lässt damit die legale Beugung des Verfassungsrechtes zu
und setzt dieses also in des Status eines im Nachhinein
in seinem realen Vollzugskontext prüfbaren Rechtes (siehe weiter
unten: Parallelgesellschaften).
In der BRD ist der Gesetzgeber berechtigt, ein verfassungswidriges
Gesetz zu erlassen UND in den Vollzug zu geben. Es besteht nicht die
Pflicht, den Gesamtkontext, innerhalb diesem das Gesetz wirkt, auf
Verfassungskonformität prüfen zu lassen. Der z.B. BRD-
Bundespräsident kann ein Gesetz auf Verfassungskonformität
prüfen, wenn der BRD-Bundespräsident das Gesetz unterschreiben
muss, damit das Gesetz wirksam wird. Aber: Der BRD-Bundespräsident
als Teil der Gesetzgeberschaft entscheidet also nach eigenen
Auffassungen (elitäres Denken).
Die Prüfung der Verfassungskonformität des Gesetzes vor dessen
Inkrafttreten ist nicht zwingend durch ein Verfassungsgericht zu
vollziehen (in Scharia-Staaten ist es möglich, dass die Richterschaft
Teil des Gesetzgebers ist, weil die Scharia staatstragend ist).
Es ist also auch das einstweilige Begehren eines Klägers gegen
das geltende, aber verfassungswidrige Recht zu nutzen.
Mit anderen Worten: Abgesehen vom Eid der Kanzlerschaft hat
die BRD-Regierung freie Hand und kann z.B. durch einen
Eilantrag beim zugehörigen Gericht gestoppt werden. Das
Mitbestimmungsrecht des BRD-Parlamentes spielt keine Rolle,
wenn final Misstrauensanträge gegen die BRD-Regierung oder deren
Teile auch von der die BRD seit 1949 regelmäßig regierenden
christjüdischen Elite und deren Opportunisten-Partner unterbunden
werden.
Das Deutsche Volk als Souverän ? ... :-))))).
Konkreter: Die BRD ist Teilnehmer an UN-Regelungen (z.B. zu Flüchtlingen)
UND an EU-Regelungen zugleich.
Wie die Realität in der EU, die von der BRD faktisch geführt wird,
zeigt, ist das EU-Recht wie z.B. das Dublin-Recht zur Einwanderung
nicht zum UN-Recht für Flüchtlinge kompatibel. Mehr noch: EU-Recht
wird nationalstaatlich gebeugt, denn die BRD hat das Dublin-Verfahren
nach Bedarf ausgehebelt, um Masseneinwanderung in die BRD trotz
fehlendem EU-Einwanderungsrecht und fehlendem deutschen Einwanderungsrecht
zu Masseneinwanderungen der Art, wie sie seit einiger Zeit ablaufen,
vollziehen zu können. Es ist also aus Sicht der BRD-Regierung
von deutschem Interesse, o.g. Systemdivergenzen zu bewirken und
zu verwerten. Das Argument, dass Masseneinwanderung wegen der UN-
Flüchtlingskonvention notwendig ist (Massen klopfen an die Tür der
EU und dann an die der BRD), ist reine Polemik (siehe weiter unten).
Die Masseneinwanderung in die BRD wird auch wegen der islamischen
Vielfalt - inklusive die des Judenhasses - massiv Parallelgesellschaften
bewirken, die alle unter der Religionsfreiheit laufen müssen,
solange der Vollzug des BRD-Grundgesetzes nicht behindert wird.
Also entstehen im Nachhinein zu prüfende Massiv-Veränderungen der
Gesellschaft in BRD - abgesehen vom systematischen Terrorismus-Import
nach Europa (BRD als traditioneller Ruheraum).
Die von der BRD-Regierung unter Argumentation der Anwendung der
UN-Flüchtlingskonvention herbeigeführte Masseneinwanderung ist
die legale Umgehung des BRD-Grundgesetzes schon deswegen, weil
diejenigen, deren Rechte berührt werden, nicht gefragt werden müssen:
Das Deutsche Volk. Denn Grundgesetz-Regelungen sind Themen des
Gesetzgebers, zu dem auch die BRD-Regierung als Teil der
christjüdischen Elite und deren Gewissensfreiheit als Volksvertreter
gehört: Das Christjudentum bestimmt maßgeblich islamische
Einwanderung, die a priori unter dem Grundrecht der Religionsfreiheit
erfolgt, wissend, dass der Islam gelebte Extremformen bedingen
kann, die zur Liquidierung aller im Islamsinn Ungläubigen
führen kann - und sei es partieller Terrorismus auf Basis von
Parallelgesellschaften.
Es macht also keinen Sinn, eine Regierung im Bundestag jagen zu wollen,
ohne das Staatssystem im Kernelementen abzuändern, was niemals
gewaltfrei passieren wird, denn der deutsche Gesetzgeber im Bundestag
und Bundesrat ist nichts anderes als ein Haufen von Opportunisten,
die sich reihum die Macht durchreichen und ihre jeweilige Elite
pflegen - eine Form des offenen Faschismus.
Fazit:
Man prüfe doch mal, welche Systemänderungen die AfD vorhat und
wie die AfD bereits assimiliert ist - auch bezüglich der Austritte
der Teile der AfD-Elite aus der AfD. Dass die AfD ein Bundestag-
Direktmandat einer DER Galionsfiguren der AfD verloren hat,
ist klarer Wählerbetrug UND Zeichen der Assimilation: AfD-Austritt
zum Zweck der Gründung einer Partei, die Bundestag-Zugang erhält.
Auch wenn sich die AfD gern als Opfer systematisch vorführen lässt, um so
Stimmen auch der infantilen Wählerschaft zu fangen, musste die ARD-
Moderation im Audio-Ausschnitt entfernt werden: Ziel des Audio ist nicht
die Infiltration per Vorführen der AfD sondern die ungestörte Analyse
der Aussagen einer AfD-Galionsfigur im BRD-Bundestag.
28.03.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Islamisierung der berliner Schulen wachsen die anti-jüdischen Übergriffe durch Moslems:
An einer Berliner Grundschule wurde jüngst eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jüdin
beschimpft, wobei ein Mitschüler die Tötungsabsicht zur Ermordung der Jüdin angedroht hat: Juden glauben nicht an
Allah.
28.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Volksverhetzung ist in der BRD eine Straftat. Gedacht ist die Regelung vor allem für Extremisten der Linken und Rechten.
Was der Gesetzgeber nicht bedenkt: Im Zuge der Religionsfreiheit ist die Selektion von Menschen zum Zweck der
Herbeiführung einer religiösen Verwertung nicht strafbar, wobei z.B. die Verwertung in der Selektion von Andersdenkenden
in Form der religiös erlernten Liquidierung Alltagsthema ist - wie man sieht auch für Grundschüler, deren Weltbild
infiltrativ gebildet ist. Diese Religionsfreiheit für Parallelgesellschaften ist nicht der Import des Judenhasses durch
Moslems, sondern die Prägung gesellschaftlicher Strukturen durch eine dominante Struktur, die religiös geprägt ist
und im Rahmen der Religionsfreiheit agiert. Es ist der Import und die nachhaltige Pflege von Terrorismus auf deutschen
Boden als Gebiet der Religionsfreiheit. Also eine Form der mafiösen Strukturierung der Gesellschaft, Clanbildung
und systemischer Ausrichtung. - Der BRD-Bundestagspräsident Schäuble hat kürzlich den Deutschen Stamm belehrt,
dass dieser die zunehmende Islamisierung der BRD hinzunehmen hat, denn der Islam ist Teil der Deutschen. ....
Diese Ideologie des Christjuden Schäuble ist identisch mit dem implementierten Systemansatz der Grundsicherung,
dass Deutsche Staatsbürger und Ausländer in der Grundsicherung prinzipiell gleichzustellen sind, wenn es sich um
anerkannte Ausländer handelt. .... Es ist also scheißegal, ob man dem Deutschen Stamm angehört, oder ob man in den
Stamm einwandert. - Was den Stamm von "Volk" unterscheidet: Ein Volk hat eigene Souveränität, gepaart mit
Nationalstolz. Die Deutschen haben Christjudentum, also die Religionsfreiheit, die natürlich Terrorismus einschließt - und
keiner der Stammesmitglieder denkt weiter als bis zum eigenen Bauchnabel bzw. Schwanz. ... Inzucht ohne Ende ....
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25.06.2016 BRD-Staatsradio ARD zum Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) (Übersicht)
25.06.2016 BRD-Staatsradio ARD zum Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit)
Teil 1 Die ARD macht Stimmung gegen den Volksentscheid:
Die Austrittshandlungen betreffen eine Vielzahl von Entscheidern, die allesamt
in die eigene Tasche arbeiten.
Das Ergebnis der Austrittsverhandlungen könnte in einem Volksentscheid
beglaubigt werden (der bisherige Volksentscheid wird damit unterlaufen).
Ausschnitte aus einem Kommentar auf Niveau der Bild-Zeitung.
Teil 2 - Das SPD-Mitglied Klaus von Dohnanyi fordert:
Die Ausrichtung der EU auf die Interessen der Adenauer-Regierung in der BRD. Diese Regierung der
Christen in der BRD wollte in den 60-ger Jahren die EU in der Mutterschaft von der BRD und Frankreich
implementieren: Deutsche und Franzosen bestimmen die EU führend. - Dieser Adenauer-Anspruch muss
heutzutage zwingend vollzogen werden. Die BRD muss auch in Institutionen der Wirtschaft das Sagen haben.
Der Führungsanspruch der BRD und Frankreich ist als EU-Recht vertraglich dauerhaft und klar abzusichern.
Als Voraussetzung für rankreich müssen dortige Kräfte, die Widerstand zeigen, so neu normiert werden,
dass die den Interessen der EU-Führung bezüglich deren globalen Aktivitäten entsprechen - die EU-Führung
BRD und Frankreich als globaler Faktor.
Die Normierung z.B. der Gewerkschaften auch in deren Sozialverhalten verhindert die wirtschaftliche
Spaltung im Vorbild zur Ostblock-Abspaltung der Kommunisten in der DDR: Verhindert den Bau einer
Mauer in Europa.
Die Normierung der Franzosen soll durch Deutschland forciert werden.
Die Führung der EU durch die BRD und Frankreich wird den widerstand in der EU bezüglich
Austrittsbestrebungen bzw. Unruhen verhindern. Dazu müssen Frankreich und die BRD die
Außen- und Verteidigungspolitik der EU und damit deren Identität bestimmen.
Polen, Spanien, Italien und Griechenland sind nach den Zielmaßgaben der BRD und Frankreich
auszurichten.
Der Dialog der EU-Länder über den Weg der EU hat unter Maßgaben von BRD und Frankreich zu erfolgen.
Teil 3
Die EU soll so gespalten werden, dass die EU-weit einheitliche Integration der EU-Staaten
wegfällt. Ziel ist es, den jeweiligen EU-Staat nach eigenem Kontext zu integrieren.
Der Austritt Großbritanniens
soll unverzüglich
durch Großbritannien vertraglich erklärt werden.
verhandelt werden.
muss den Zusammenhalt der EU bewirken.
SPD-Mitglied Schwan - Chefin der SPD-Grundwerte-Kommission - zum Spaltung Europas in ein Kerneuropa
und den Rest:
Die Regierung Merkel / Schäuble (beide CDU) haben die BRD zum dominierenden Machtfaktor in der
EU ausgebaut.
Schwan redet von 28 EU-Staaten, obwohl Großbritannien wegfällt.
Verhandlungen mit Großbritannien können auf die Rückkehr Großbritanniens in die EU ausgerichtet
werden, da diejenigen, die den Ausstieg der Großbritanniens aus der EU befürwortet haben,
zu der älteren Generation von Menschen gehören, die nicht die Zukunftsgeneration ist und daher
nicht beachtet werden muss: Die junge Generation (bis 50 Jahre) will Großbritannien als EU-Staat.
Die Kommunistin Wagenknecht über die Soziale Struktur in der EU.
Der Außenminister Luxemburgs zum Brexit:
Die aktuelle Regierung in Großbritannien hat nicht die Berechtigung, den Austritt Großbritanniens
aus der EU vertraglich zu erklären, so dass im Oktober eine andere Regierung gebildet werden soll.
Es wird erwartet, dass die aktuelle Regierung in Großbritannien den Austritt Großbritanniens aus
der EU nach EU-Recht zu mindest beantragt.
Der EU-Kommissionspräsident verlangt die sofortige Erklärung des Austrittes Großbritanniens aus der EU.
Hinweise:
Zu Teil 2:
Das ist Faschismus. Die EU wird dem imperialen Anspruch der Deutschen unterworfen.
Das gab es bisher nicht nur schon 1x. Die Adenauer-Republik steht in enger
Tradition mit dem Dritten Reich, dessen Rechtsnachfolger die BRD ist.
Zu Teil 3:
Eine Volksabstimmung in Großbritannien bedarf den Gnaden der aktuellen Regierung,
die eine Volksabstimmung legal ignorieren darf.
Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial - diesmal in der Variante
einer üblen Nuschlerin, deren Nasenprobleme zum Himmel stinken.
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09.07.2016 Gewerbsmäßiger Betrug durch VW (Übersicht)
09.07.2016 heise.de
Gewerbsmäßiger Betrug durch VW
Die BRD-Regierung hält es für angemessen, wenn VW in der BRD die betroffenen Dieselfahrzeuge rechtskonform instandsetzt, da
dadurch der Schaden für die Käufer des betroffenen Dieselfahrzeuges durch VW für VW angemessen behoben wird.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig will die Gewinndifferenz für VW, das "clean diesel" verkauft hat, ohne "clean diesel"
tatsächlich zu verkaufen, abkassieren: Der Käufer wurde durch VW getäuscht. VW hätte bei tasächlichem Verkauf von
"clean diesel" höhere Kosten gehabt (siehe jetzige Nachrüstungen), so dass die Gewinnspanne bei gleichem Marktpreis
geringer ausgefallen wäre, aber wegen Täuschung nicht ausgefallen ist.
09.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig lügt:
Der Verkauf des "clean diesel" erfolgte als Produkt des Nicht-"clean diesel", so dass der Marktpreis schlichtweg Wucher ist,
Die Täuschung des Kunden spielt eine Rolle, da die Täuschung NUR die Bereitwilligkeit des Kaufes der Ware beeinflusst,
aber nicht den tatsächlichen Verkauf, der, wenn zugesicherte Eigenschaften gegeben wurden, Betrug darstellt.
Wucher und Betrug.
Die erzielten Gewinne sind umverteiltes Vermögen der Käufer, die durch Wucher und Betrug enteignet wurden.
VW unterliegt dem Sachverhalt der Gier.
Wenn die BRD-Regierung behauptet, VW darf sich auf seine Kosten angemessen am Schaden der Kunden und der
Gesellschaft - VW ist ein für die Öffentlichkeit enorm relevantes Unternehmen - sanieren, zersetzt nicht nur, sondern
schafft Beihilfe zur Unterlassung der Verfolgung der Gier von VW.
Die BRD wird durch den Christjüdischen Sozialismus regiert.
05.09.2016 Gewerbsmäßiger Betrug durch VW (ARD-TV)
Der Abgas-Skandal um VW und andere Dieselfahrzeugeanbieter wurde von der EU seit
2008 begünstigt:
Die EU hat in 2008 festgestellt, dass unter Straßenverhältnissen die
Laborwerte als Maßgabe für Abgasgrenzen nicht erreicht werden.
Die EU wird ab 2017 den Abgastest unter Straßenverhältnissen als Prüfnorm zulassen.
Die zuständigen EU-Industrie-Kommissare gingen bzw. gehen davon aus, dass wegen
Verbot der Nichteinhaltung der Abgasnorm eben diese Nichteinhaltung auch nicht
in Dieselfahrzeugen implementiert wurde, so dass eine Beweislage zu den Ursachen
der Nichteinhaltung der Abgasnorm nicht zu erbringen ist.
Hinweis:
Eine Mafia-Struktur der EU-Kommission ist aufgeflogen. Offener Faschismus.
09.09.2016 morgenpost.de
Gewerbsmäßiger Betrug durch VW
In den USA hat ein ehemaliger VW-Mitarbeiter nach einer Strafanzeige gegen ihn bezeugt, dass VW in den USA betrogen hat.
wobei der Zeuge Teil des Betruges ist: Der 62-Jährige aus Kalifornien gab nach Angaben des US-Justizministeriums zu, bis Mai
2008 am Konzernsitz in Wolfsburg Teil der fast zehn Jahre andauernden Verschwörung gewesen zu sein, deren Ziel es ist,
dass VW durch die Entwicklung spezieller Betrugs-Software zur Manipulation von Emissionstests die US-Behörden und US-
Kunden hinters Licht zu führen.
VW hat sich mit Hunderten von US-Zivilklägern bereits auf einen Vergleich über bis zu 15,3 Milliarden Dollar (aktuell 13,6
Milliarden Euro) geeinigt.
09.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Wenn der Zeuge zum Kronzeugen wird, denn Kronzeugen könne mit Straferlass rechnen, war es das dann mit VW in den USA.
Und genau deswegen hat VW erfolgreich versucht, sich VOR diesem Fiasko der Zeugenfindung mit Betroffenen zu einigen.
In der BRD kann VW als Unternehmen nicht verklagt werden, weil der Gesetzgeber solche Art Klage nicht impliziert hat.
In der BRD haftet eine Unternehmen also nicht, wenn es keine Person gibt, die betrogen hat. Der US-Zeuge tritt also
formal günstig auf den Plan.
14.09.2016 morgenpost.de
Gewerbsmäßiger Betrug durch VW
Das Landgericht Krefeld stellt im Urteil den berechtigten Mangelverdacht fest: Die Nachrüstung durch VW-Tochter Audi wird den
erheblichen Mangel aus der Abgasmanipulation nicht beseitigen. Außerdem die Mangelbehebung dem Autobesitzer nicht zumutbar.
Das Landgericht München hatte die Rücknahme eines Pkw der VW-Tochter Seat angeordnet: Der Händler muss den Kaufpreis
erstatten. Der Händler geht in Absprache mit VW in Revision.
14.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Wie kann man als VW-Händler nur so dämlich sein, in Absprache mit VW in Revision zu gehen. Zeigt doch das ganz klar den
bandemäßig organisierten gewerblichen Betrug durch VW.
01.10.2018 Diesel-Nachrüstung in BRD (ARD-Radio)
Die ARD hat zum Thema des Dieselabgasproblems in der BRD
1 Technik-Wissenschaftler
2 Bundestagsabgeordnete (SPD und FDP)
geladen.
Nachfolgend Auszüge aus der Diskussion - u.a.
Die erhobenen Stundenmittelwert-Messwerte von NOX verbieten Fahrverbote.
Die Dieselnachrüstung
ist technisch aufwendig.
soll nur für Euro-5-Diesel in Abgas-Problemzonen erfolgen, um dort
Fahrverbote zu vermeiden. Alle anderen betroffenen E5-Kfz bleiben
außen vor, so dass dann auch für diese Fahrverbote möglich sind.
Das Dieselproblem der BRD tritt in anderen Ländern nicht auf, denn
nicht in der BRD geltenden Norm entsprechende Diesel kann der
Autohändler in eben diese Ländern verkaufen, wobei in der BRD
abnorme Diesel durch z.B. eine Prämie for den Kauf von Norm-Diesels
vom Markt verschwinden (verkauf des Abnorm-Diesels ins Ausland).
Der BRD-Markt für Diesel der aktuellesten E6-Norm der EU ist beschränkt:
Zu wenig Stückzahl verfügbar. VW selbst hat kein passendes Portfolio,
dagegen die VW-Tochter Audi schon.
Der prämierte Kauf eines normierten Diesels soll unter
Mitfinanzierung des Besitzers eines Abnorm-Diesels erfolgen.
Dadurch kann der Fahrzeughersteller seine Flotte an verkauften
Fahrzeugen so umgestalten, dass die Abgasnorm der Flotte
eingehalten wird und der Kunde das finanziert das mit.
VW hat Technik benutzt, die eine Abgasnorm im technischen Prüfstand
einhält, der allerdings nichts mit der Fahrzeugnutzung unter
Strassenverhältnissen zu tun hat.
In der BRD zugelassene Fahrzeuge unterliegen nicht einer Neuzulassung.
Diese kann der Gesetzgeber nicht implementieren. Damit sind zugelassene
Fahrzeuge per Definition zwar zulassungsrechtskonform, können aber
zugleich einer anderen Rechtsnorm z.B. einem Fahrverbot in einer
Regionen unterliegen.
Hinweise:
Zulassung
In der BRD wurde NICHT nach Strassenverhältnissen genormt
zugelassen. Zugelassen wurde nach dem Prüfstandergebnis. ERST
nach dem in den USA festgestellt wurde, dass die Straßenverhältnisse
nicht normgerecht bedient werden, wurden in der BRD für
zugelassene Diesel eine Pflicht-Maßnahme für VW implementiert:
Softwareupdate. Dieses Update wurde behördlich zugelassen und damit
die Diesel-Kfz weiter zugelassen. Es ging NICHT um Anpassung der Diesel
an normierte Straßenverhältnisse. Später wurde die Zulassung
von technischem Prüfstand auf Straßenverhältnisse umgestellt,
wobei es eine Übergangsfrist gibt, in der die Anpassung der
Abnorm-Diesel erfolgen muss, oder diese verschwinden von
der Straße. Welche Anpassung das ist, wurde NICHT definiert.
Im Sinne der Zulassungsbedingungen der BRD sind ALLE Diesel, die
der jeweiligen E-Norm entsprechen, WEITER zugelassen, wobei NUR
bei Neufahrzeugen die aktuellste EU-Nom anzuwenden ist, die
jedoch ebenfalls Übergangszeiten hat, in der Fahrzeuge an diese
Norm anzupassen sind. Daher gibt es E-6-Diesel, die NICHT der
aktuellsten E-6-Norm entsprechen UND trotzdem als Neufahrzeuge
verkauft werden. Ziel des Herstellers ist es, auch mit E-6-Fahrzeugen,
die nachgerüstet werden müssen, eine gegenüber E-5-Norm
abgasgünstigere Fahrzeugflotte am Markt zu halten, wenn
E-5-Diesel gegen diese nicht aktuellst normierten E-6-Diesel
ausgetauscht werden, wobei der Hersteller Prämien ausloben kann.
Betrug
In der BRD hat VW moralisch betrogen, aber Moral - außer Gute Sitten
und Treu und Glauben - sind nicht Gegenstand von Recht. Dass die
Angabe von Abgaswerten so angepasst werden, dass die Anzahl der
verkauften Fahrzeug steigt, ist Teil von Marketing und Business.
Der einzelne Kunde, der ein abnormes Dieselfahrzeug gekauft hat,
interessiert sich nur nach Eintrudeln des KFZ-Steuerbescheides
wegen veränderter Abgaswerte für den Kaufvertrag, wenn dieser
explizit die Abgaswerte der Straße hinterlegt, die VW real nicht einhält.
Aber DAS wird regelmäßig nicht Gegenstand des Kaufvertrages
sein, denn VW liefert ja die Konformitätserklärung zu den
Zulassungsbestimmungen nach Prüfstand, die auch regelmäßig
eingehalten werden.
Allerdings dürfen Fahrzeuge, die nicht den Zulassungsbestimmungen
der BRD entsprechen, in der BRD nicht in den Straßenverkehr
gelangen - ob verkauft werden, das ist schlichtweg egal.
VW gibt für Straßenverhältnisse keine oder falsche Abgas-Werte an
und ist sich zugleich sicher, die Zulassung legal zu erhalten, da
die Zulassung prüfstandbezogen ist. Auch wenn VW Software im
Dieselfahrzeug verwendet, die den Prüfstand-Status erkennt, um
DANN darauf zu reagieren, halten verkaufte VW-Fahrezeuge
Prüfstandwerte ein, wenn diese Fahrzeuge in den Straßenverkehr
gelangen sollen und auch tatsächlich gelangen. Damit wurde
die Zulassung nicht betrügerisch erreicht.
Der Knackpunkt im Betrug ist die Alltagsnutzung der Diesel-Fahrzeuge
NACH deren Zulassung: Abgasbelastung, die VW nicht betrifft, aber
gezielt mit verursachen hilft: Das ist der eigentliche gewerbliche
Betrug an der Gesellschaft und den Käufern: Der Gebrauchswert des VW
ist schlichtweg nur dann betrügerisch definiert worden, wenn
der Gebrauchswert z.B. in Sachen Abgas im Straßenverkehr auch im
Kaufvertrags im Detail zugesichert wurde: Eine Zusicherung,
die die prüfstandsbezogene Zulassung nicht betrifft, denn die
ist nicht verhandelbar ...
VW hat in der BRD mit seinen Dieseln die Zulassung nicht betrügerisch
erschlichen. NUR in den USA wurde das anders gesehen: NUR in den
USA hat VW einen Betrug zugegeben.
Abgas-Kollaps
VW bietet in der BRD Diesel an, die zusammen mit den Diesel-Konkurrenzprodukten
am Markt die Regionen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen so beeinflussen,
dass die erhöhte Anzahl von Dieseln - Dieselkraftstoff wird in der BRD
subventioniert, um damit massentauglich Dieselfahrzeuge zu verkaufen - die
Konzentration der Abgase in den Regionen explodieren lässt.
Es geht in der BRD also um Normeinhaltung bei Regionen-Abgaswerten und NICHT
um Normeinhaltung eines Diesel-Fahrzeuges, geschweige Zulassung.
Um den regionalen Abgas-Kollaps zu mindern, also EU-Normen - auch kommende -
einhalten zu können, müssen für diese Regionen - und zwar NUR für diese
Regionen - auch die dort benutzten Dieselfahrzeuge abgasärmer werden.
Alternative
Die Hersteller von abnormen Dieselfahrzeugen müssen diese in Zahlung nehmen.
Der Basispreis ist der Verkaufspreis des abnormen Diesel-Kfz PLUS Kosten
der Umrüstung in ein straßenfähig-normiertes Fahrzeug.
Der Basispreis wird abgeschrieben und zwar mit Jahres-Werten bis VOR das
Jahr, in dem die Abnormität festgestellt wurde. Die Abschreibung betrifft
damit auch die Umrüstungskosten, als wäre die Umrüstung bereits beim
Verkauf des Kfz eingebaut gewesen. Die Abschreibung schließt den
Wertverlust wegen Abnormität aus, wobei das massenhafte Auftreten
von abnormen Diesel am Verkaufsmarkt und damit der Preisverfall
ebenfalls nicht wirken.
Der so ermittelte Basispreis wird dem Verkaufpreis des normierten Diesel
angerechnet. Die Differenz zahlt der Käufer.
Die o.g. Preisbildung ermöglicht es dem Hersteller, Umrüstungen zu vermeiden
UND zugleich modernste Diesel zu verkaufen, also den Dieselmarkt am Leben
zu erhalten. Der Käufer bekommt die Möglichkeit, einen wesentlich geringeren
Kaufpreis für den modernsten Diesel kreditieren zu müssen. Verluste hat
also nur der Hersteller des abnormen Diesels, der in Zahlung genommen wird,
wobei die Preisbildung des normierten Diesels, der unter Inzahlungnahme
des abnormen Diesel verkauft wird, den markt-üblichen Bedingungen unterliegt.
Die Preisbildung ermöglicht es auch, dass in Zahlung genommene Abnorm-Diesel
fleißig dorthin verkauft werden, wo es egal ist, wie dreckig deutsche Diesel real
sind. Das ruiniert zwar den Ruf, befriedigt aber die Gier der Unternehmen, die
abnorme Kfz am Markt anbieten wollen, es aber in der BRD nicht mehr können.
Wegen oben gezeigten Mafia-Verhältnissen in der BRD ist die o.g. Preisbildung
die einzige Alternative für zahlungsfähige Käufer. Alle anderen werden wohl
umrüsten müssen, was billiger ist. Hersteller müssen eben mehr locken,
um Umrüstungen zu vermeiden.
Der VW-Skandal zeigt die systemischen Divergenzen im Rechtssystem der BRD und USA.
In der BRD ist elitäre Mafia ungestraft Alltag. In den USA kann es systemischen
Widerstand nicht nur für Strafe geben, die für VW in den USA trotz massiven
Verlusten nicht existenzbedrohend eingetreten ist.
Die USA haben ein z.T. erheblich leistungsfähigeres Rechtssystem.
16.11 2018 Diesel-Skandal in BRD (ARD-Radio)
Nachfolgend ein Auszug, der von der in der ARD traditionellen Salamitechnik befreit,
einen Status der Sachlage zeigt.
Das Softwareupdate der Autohersteller führt nicht zwingend zu Gewährleistungsansprüchen
des KFZ-Eigentümers, denn dieser muss beweisen, dass mit dem Softwareupdate des
Autoherstellers durch diesen ein Schaden bewirkt wurde, wenn die 6 Monate
Gewährleistung abgelaufen ist.
Das Software-Update des Herstellers ändert die Schadstoffklasse nicht.
Wenn eine Schadstoffklasse mit Fahrverbot belegt wurde, spielt die
Existenz des Software-Updates keine Rolle.
Autohersteller haben KFZ gleiche Bauart mit unterschiedlicher Abgasreinigungshardware
ausgestattet und verkauft. Damit ist Abgasreinigungshardware verfügbar.
VW und Daimler wollen pro KFZ mit maximal 3000 Euro die Hardwareumrüstung rabattieren.
Mehrkosten trägt der Käufer des KFZ.
Der BRD-Verkehrsminister hat festgelegt, dass Hardwareumrüstungen frühestens ab dem
Jahr 2020 verfügbar sein. Damit gilt: Im Vorzeitraum durch Abgasausstoß verursachte
Maßgaben gehen zu Lasten des KFZ-Eigentümers.
Von der BRD werden Hardwareumrüstung nur in ausgewählten Zonen (Städten) finanziert.
Damit gilt, dass in anderen Regionen durch Abgasausstoß verursachte Maßgaben zu Lasten
des KFZ-Eigentümers gehen.
Als Alternative zur Hardware-Umrüstung gibt es den Umtausch des KFZ in 15 ausgewählten
Regionen der BRD. Damit gilt, dass in anderen Regionen durch Abgasausstoß verursachte
Maßgaben zu Lasten des KFZ-Eigentümers gehen.
95% aller Euro-5-Diesel sind hardwareseitig umrüstbar.
Im Zuge für einen KFZ-Besitzer nicht zugänglicher Informationen zur Hardwarenachrüstung
werden KFZ-Eigentümer den Umtausch des KFZ anstreben und vom KFZ-Hersteller dabei zur
Kasse gebeten.
Der Kauf eines gebrauchten KFZ, das vom Dieselskandal betroffen ist, würde Regressanspruch
gegen den Verkäufer dieses KFZ, das eben nicht gewerblich verkauft wurde, bedingen,
wenn denn durchsetzbar.
Beim Kauf eines KFZ, das vom Dieselskandal betroffen ist, wobei der Verkäufer ein
Gewerblicher ist, muss die Verjährung der Gewährleistung etc. beachtet werden:
Wegen der inzwischen seit 2015, als der Diesel-Skandal in der BRD erkannt wurde.
Ist die Gewährleistung verjährt, kann für ein vom Diesel-Skandal betroffenes KFZ
gegen dessen Hersteller der Schadensersatzanspruch wegen Delikt des Herstellers
erhoben werden: Betrugsdelikt. Wegen dem Schadensersatz besteht kein Anspruch
auf Hardwareumrüstung: Derjenige Zustand ist herzustellen, der VOR dem
Kauf der Ware, mit der der Hersteller betrogen hat, vorhanden war.
Damit muss dass KFZ an den Hersteller zurückgegeben werden, wobei der
Kaufpreis minus Nutzungspauschale erstattet wird.
Der Betritt zur Musterfeststellungsklage ermöglicht den Stopp der Verjährung.
Dieser Klage können nur Betroffene nutzen, die von den Rückrufaufrufen der
BRD-Behörden betroffen UND private Verbraucher sind.
Es ist davon auszugehen, dass nach deutschem Recht die Verjährung des
Betruges (3 Jahre) mit Beginn 2019 eingetreten ist. Alle nicht
beklagten Betrugsdelikte haben sich dann für den Betrüger gerechnet.
Für Diesel-Fahrzeuge, die nicht musterfeststellungsklage-fähg sind bzw.
für Diesel-Fahrzeuge, die nicht in diese Klage eingehen, muss der
KFZ-Benutzer vorab recherchieren, welche Regelungen bezüglich z.B.
Fahrverbote in der Zielregion, in der das Diesel-KFZ benutzt wird,
bestehen.
Das BRD-Verwaltungsgericht hat per Entscheidung definiert: Diesel der
Schadstoffklasse 6 können nicht mit Fahrverbot belegt werden, da diese
Schadstoffklasse als sauber angesehen werden muss.
Ab September 2019 können Diesel der Schadstoffklasse 5 mit Fahrverbot
belegt werden.
Alle Schadstoffklassen unter 5 sind mit Fahrverbote belegbar.
Hinweise:
Die Musterfeststellungsklage wird durch Verbraucherverbände geführt.
Damit können sich nur private Verbraucher der Klage anschließen.
Es ist völlig unerheblich, wenn VW in den USA einen Betrug eingesteht.
Betrug wird in der BRD nach deutschen Recht bewertet, wenn im deutschen
Rechtsraum betrogen wurde. Schadensersatz unterliegt damit der deutschen
Norm. Was anderes wäre es, wenn man als Deutscher gegen VW-USA in den USA
klagen könnte.
Die Neu-KFZ, die VOR Feststellung des Hersteller-Betruges verkauft wurden, müssen
nach Gesetzeslage markt- und verkehrsfähig verkauft worden sein. Es besteht
daher kein Anspruch, diese Zulassung rückwirkend erlöschen zu lassen. Damit
muss dem Hersteller, der ein KFZ wegen Betrug mittels KFZ zurücknimmt,
der Gebrauch der Ware erstattet werden, so dass der Hersteller trotz Betrug
die Nutzungsentgelte in Form der Kaufpreisminderung einstreichen kann.
Je höher die Nutzungsentgelte sind, um so mehr rechnet sich der Betrug.
Wenn ein Gericht genau das verhindern will, muss die Logik der rechtmäßigen
Zulassung und deren Andauern in Relation zur Betrugsabsicht des Herstellers
bewertet werden, der nur deswegen Waren am Markt platziert, um gewerblich
zu betrügen. Es muss also ein Grundsatzurteil her und das wird der
Autohersteller zu verhindern versuchen, denn nur solange rechnet
sich Betrug ! Das Grundsatzurteil muss also zwingend geltendes Recht
der Dauerhaftigkeit einer Zulassung einer Ware, die zum Zweck des
Betruges und nur wegen unerkanntem Betrug zugelassen wurde, abändern.
Das betrifft somit die Bewertung der Intentionen des Gesetzgebers,
der mit geltendem Recht Betrug ermöglicht hat (Prüfstandtest anstelle
Straßentest der Abgasreinigung). Mit anderen Worten: Es muss dem
Mafia-Staat an den Kragen gehen. Und das wird in der BRD per Gericht
wohl kaum erfolgen, denn dann gräbe sich die Elite selbst das Wasser
ab. - Insofern ist die Rechtssituation in der BRD gegenüber der der USA
völlig absurd. Das in den USA verfügbare Massenklagerecht lehnt der
deutsche Gesetzgeber zudem ab. Es ist davon auszugehen, dass nach
deutschem Recht die Verjährung des Betrugs (3 Jahre) mit Beginn 2019
eingetreten ist. Alle nicht beklagten Betrugsdelikte haben sich dann
für den Betrüger gerechnet... Starke Anzeichen auf Mafia.
Der deutsche Gesetzgeber hat zum Schutz der (betrügerisch agierenden)
Autohersteller die Abgasnorm der Flottillen der Autohersteller
implementiert. Damit ein Hersteller abgasseitig KFZ verkaufen kann,
die zwar in der EU-Norm liegen, aber mengenmäßig exorbitant Abgase
ausstoßen, muss der selbe Hersteller KFZ anbieten, die Abgase einsparen.
Aus diesem Grund setzen deutsche Hersteller auch auf Elektro-Auto,
um z.B. große Diesel-PKW (große Masse und damit grosser Ausstoß)
verkaufen zu können. Der Gesetzgeber agiert also analog zum
Kohlebereich. Zugleich will der Gesetzgeber die Herstellung von
KFZ in der BRD subventionieren, egal wie man das nennt. Dazu
ist dem Gesetzgeber auch der Betrug recht, solange dieser
durch den Betrogenen re-finanziert wird: Zum einen aus
Steuermitteln für die Prämienzahlungen des Staates und zum
anderen für die Beseitigung des Mangels der Abgasnormüberschreitung.
Klare Anzeichen auf Mafia.
28.12.2018 heise.de
Gewerblicher Betrug durch VW
Die Bereitschaft von VW, Hardwarenachrüstungen im Wert von max. 3000 Euro pro betroffenen Diesel zu finanzieren, wird
nun vom VW-Entwicklungsvorstand Frank Welsch mit einem Garantieausschluss verbunden: Es kann nicht garantiert werden, dass
ein nachgerüsteter Diesel wegen der technischen Unausgereiftheit der Nachrüstungshardware den von VW garantierten Eigenschaften
des ohne Hardwarenachrüstung produzierten Diesel entspricht: Der Dieselverbrauch, die Leistung und die Lautstärke können
von den Eigenschaften des nicht nachgerüsteten Diesel zum Nachteil des Kunden abweichen. Dazu kommt, dass ein
nachgerüsteter Diesel massiv unzuverlässig werden kann.
28.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Damit gilt: VW ist nicht in der Lage, eine den Rechtsnormen sachgerechte Produktion zu vollziehen, noch eine den Rechtsnormen
sachgerechte nachhaltige Warenbereitstellung zu erbringen: Die erzeugten Produkte müssen also, wenn nicht bereits vom
Gesetzgeber als legal zugelassen, dem Markt vorenthalten werden. Da in der BRD die trotz nachgewiesenen Betruges
hergestellten Waren an den Markt gelangen durften, um Käufer gewerblich zu schädigen, ist der Mafia-Zustand des Gesetzgebers
nun die alleinige Zugangsbedingung, dass VW den Garantieausschluss einfügen kann - wieder mit der gewerblichen Schädigung von
Käufern der Hardwarenachrüstung, deren Kosten über 3000 Euro der Kunde selbst finanzieren muss.
Dass keine Verfassungsklage eingereicht wurde, bestätigt die Mafia-Systematik der BRD.
23.01.2019 bis 28.01.2019 Feinstaub-Chaos in BRD (ARD-Radio)
Auszüge - u.a.
Ca. 100 Lungenärzte stellen fest: An Feinstaub stirbt niemand.
Risikofaktor für bestimmte Krankheiten ist u.a. Feinstaub, so dass
dieser vermittelt zum Tode führen kann. Das gilt auch, wenn die
inhalierte Feinstaubdosis unterschiedlich ist (z.B. Passiv- oder
Aktivrauchen), wobei es Risikostaffelungen in einzelnen
Dosis-Bereichen geben kann.
Der BRD-Verkehrsminister ist der Auffassung, dass erhöhte Feinstaubgrenzen
nicht mehr Tote bewirken. Vielmehr hat die Auffassung der o.g.
Lungenärzte eine ideologie-freie und dafür versachlichte Diskussion
herbeigeführt. Diese wird von Deutschland auf die EU-Ebene übertragen.
Auch die WHO liefert Datenmaterial für die Grenzwertfestlegungen in der EU.
Hinweis:
Die EU lässt systematische Prüfungen zu Grenzwerten nachhaltig zu.
Zur Zeit läuft bereits eine Überprüfung. Offensichtlich hat der BRD-
Verkehrsminister (CSU) keine Ahnung vom Geschäft.
13.02.2019 tagesspiegel.de
Die EU-weite Gültigkeit der EU-Grenzwerte für Stickoxid ist Geschichte: Die EU-Kommission erweitert die Grenzwertregel
um die Kategorie "Verhältnismäßigkeit", die die Anwendung der Grenzwerte durch einen Zuschlag auf die Grenzwerte
erlaubt, ehe eine Maßnahme wegen Überschreitung der Grenzwerte erfolgen muss, denn es gilt: Die Erreichung der
Grenzwerte unterliegt den Maßgaben der einzelnen EU-Länder und deren Auffassung zur Verhältnismäßigkeit der
zu erreichenden EU-Grenzwerte.
Die BRD darf den EU-Grenzwert für Stickoxid 40 Mikrogramm um eine von der BRD-Regierung definierte rein deutsche
Verhältnismäßigkeit durch einen Zuschlag um 10 Mikrogramm erhöht anwenden, so dass Fahrverbote bei einer Belastung
der Luft im Jahresmittel von bis zu 50 Mikrogramm Stickoxid NICHT verhältnismäßig sind. Ziel ist es, zukünftige
Fahrverbote, die auf den Grenzwert 40 Mikrogramm basieren (Überschreitung der 40 Mikrogramm), zu verbieten,
da nicht der verhältnismäßige Grenzwert von 50 Mikrogramm zur Anwendung kommt (Überschreitung von 50 Mikrogramm).
Mit dieser Regel sind erhöhte Stickoxid-Werte z.B. in Berlin, Hannover, Mainz, Frankfurt am Main, Essen, Aachen,
Osnabrück, Augsburg, Leverkusen und Leipzig nun erlaubt, wenn nicht 50 Mikrogramm Jahresmittelwert überschritten
wird.
13.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Ziel der BRD-Regierung ist es, alle Diesel der Norm 5 vom Fahrverbot so auszunehmen, dass Umweltzonen, die nicht
zu den lokal üblichen Vergasungen der Umwelt durch Dieselfahrzeuge passen, verbietbar sind. Der Wert 50 Mikrogramm
ist damit vorläufig angemessen, aber zu gering. - Dieses Denkweise ist symptomatisch für die EU und deren
deutscher Führung (Briten fallen ja weg): Die Vergasungsmaschinen besonders der Deutschen in Form von VW und Konsorten
finden reißenden Absatz in den EU-Zonen, wo EU-Grenzwerte nicht relevant sind, da z.B. nicht gemessen werden.
Die Verhältnismäßigkeit eines Grenzwertes ist dessen Verwertung. "wir-kaufe-dein-auto.de" und andere Gierunternehmen
verjubeln deutschen Dreck legal z.B. in die Steinzeit-EU-Zonen wie die in Osteuropa. Deutschland lässt sich dazu
von der EU-Kommission die Verhältnismäßigkeit assistieren, wissend, dass der deutsche Vergasungsdreck nun noch mehr
Menschen in der EU erreicht. Pure Nächstenliebe der Christjuden-Regierung in der BRD.
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19.07.2016 Blutrache in BRD (Übersicht)
19.07.2016 handelsblatt.com
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurde ein muslimischer minderjähriger Flüchtling im Rahmen des Versuches
der Exekution von 5 Menschen per Schnittwaffe (Axt) erschossen. Tatort war ein Regionalzug bei Würzburg. Wie Ermittlungen
ergaben, war der 17-jährige Afghane, der am 30. Juni 2015 in die BRD als Flüchtling einreiste, von einer Tötung eines
Freundes in Afghanistan innerlich so betroffen, dass der 17-Jährige in einer Mitteilung an seinen Vater beschlossen: "Jetzt bete für
mich, dass ich mich an diesen Ungläubigen rächen kann und bete für mich, dass ich in den Himmel komme." Die versuchte
Exekution betraf eine Familie aus Hongkong und eine Passantin, war aber nicht erfolgreich genug (2 in Lebensgefahr
Schwebende). Ein weiterer Bezug zum Islam ließ der minderjährige Täter in seinem mehrmaligen Ruf während der Tat
zu: "Gott ist groß". Trittbrettfahrer ist der IS (Islamischer Staat), der wenige Stunden nach dem Attentat mit den
5 Verletzten dieses Attentat für sich beansprucht hat. Ein anderer sozialer Umstand war, dass der Täter seit kurzem bei einer
Pflegefamilie wohne, wo in seinem Zimmer ein Schreib-Block gefunden wurde, der ausweist:
1 IS-Symbol
eine Textpassage, die wohl als ein Abschiedsbrief an seinen Vater gedacht waren: Darin beklagte sich der minderjährige Jugendliche
"über Ungläubige und Taten, die diesen Ungläubigen zuzurechnen sind".
19.07.2016 morgenpost.de
Der minderjährige Afghane, der 5 Zugpassanten zu exekutieren versucht hat, war Angehöriger des IS und hat in einem
Video seine Tätigkeit als Flüchtling in Europa wie folgt skizziert:
"Ich bin ein Soldat des Islamischen Staates und beginne eine heilige Operation in Deutschland".
"Die Zeiten sind vorbei, in denen ihr in unsere Länder gekommen seid, unsere Frauen und Kinder getötet habt und euch keine
Fragen gestellt wurden (...) So Gott will, werdet ihr in jeder Straße, in jedem Dorf, in jeder Stadt und auf jedem Flughafen
angegriffen. (...) Ihr könnt sehen, dass ich in eurem Land gelebt habe und in eurem Haus. So Gott will, habe ich diesen Plan
in eurem eigenen Haus gemacht. Und so Gott will, werde ich euch in eurem eigenen Haus abschlachten."
19.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Aus islamischer Sicht gibt es Muslime und Ungläubige, wobei die Deutung des Islams (Mohammeds) auch Muslime
bestimmter Varianten der Deutung als Ungläubige einstuft. Der Islam ist ein Instrument der Macht und Normierung
von Muslimen JEDER Art. Maßregelungen liefert u.a. die Deutung der Lebens des Propheten Mohammeds in
Verbindung mit realer Macht der deutenden Elite. Der Islam ist also menschlich geprägt und hat damit Möglichkeiten
von Prinzipien wie "Blutrache" oder dem Prinzip, dass Ungläubige in Varianten selektierbar sind - bis hin zu deren
Exekution, Dem islamischen Handeln als Martyrer, also als Täter im Namen des Propheten oder des Gottes Allah,
ist zwingend die Ansicht infiltriert worden: Märtyrer kommen zu Gott und nicht z.B. in eine Hölle - das Leben
nach dem Tod ist dem Märtyrer sicher. ... Die Kombination von z.B. Blutrache und Märtyrer als grundlegende
Prinzipien von mit realer Macht verbundenen Deutungen des Islams ist ein Zeichen für dessen faschistische
Ausrichtungsmöglichkeit - übrigens ein Symptom JEDER Religion, inklusive des Christjudentums und des Kommunismus.
Folgt man den Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes, dann wurde in der BRD das 1. Mal nach der Masseneinwanderung
das Prinzip der Blutrache praktiziert, die auch Teil des Werte des ISIS-Truppen und deren IS sind.
Pikant an der Sache ist NICHT der Vollzug der Blutrache an sich, denn die Öffnung der Grenzen für unkontrollierte
Masseneinwanderung aus dem Islam in die BRD, die vom Christjüdischen Sozialismus regiert wird, hat zwingend
die Islamisierung der BRD zu folge, sondern der Umstand, dass Opfer sich mangels Abwehrchancen am Leben
halten können: Es gibt keine Chance auf Notwehr UND nur die Staatsorgane bzw. Landesbehörden haben das
Recht auf den Finalen Schuss, also die Exekution einer Täters - allerdings das eben auch im Nachhinein für
Opfer und vom Täter Exekutierte.
Dieser katastrophale Umstands der Mangels an Sicherheit der BRD-Bevölkerung (inklusive friedliche Flüchtlinge)
ist Teil der Einwanderungskonzeption der BRD-Kanzlerin, die das verfassungsrechtlich gegebene Recht auf
politische Ausrichtung der BRD klar missbraucht hat, in dem Menschen systemisch zu Opfern machbar sind,
deren Leben weniger zählt, als Einwanderung.
Das ist offener Faschismus.
Die BRD-Kanzlerin Merkel wird irgendwann ungestört ihre fette Kanzler-Pension lebenslang erhalten,
während andere mit Blumen an Gräbern trauern - Christjüdisch begründete Zukunft Deutschlands.
23.07.2016 bundesregierung.de
"Mitschrift Pressekonferenz
Im Wortlaut
Erklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel anlässlich der Gewalttat von München am 23. Juli 2016 in Berlin
im Bundeskanzleramt
BKin Merkel: Meine Damen und Herren, hinter uns und vor allem hinter den Menschen in München liegen ein Abend und eine Nacht
des Schreckens. Wir alle stehen noch unter dem Eindruck der Bilder und der Berichte der Augenzeugen. Neun Menschen, die am
Freitagabend noch Einkäufe erledigen oder rasch etwas essen wollten, sind tot nach jetzigem Stand getroffen von den Kugeln eines
einzelnen Täters.
In der Runde der zuständigen Bundesminister haben uns gerade der Bundesinnenminister und die Spitzen der Sicherheitsbehörden über
den derzeitigen Stand der Ermittlungen informiert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird in Kürze auch Presse und
Öffentlichkeit ausführlich über das ins Bild setzen, was zu diesem Zeitpunkt feststeht.
Thomas de Maizière ist fortlaufend in engstem Kontakt mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann wie auch ich mit dem
bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Die Zusammenarbeit der bayerischen Behörden und des Bundes war von Beginn an
eng und nahtlos. Im Namen der Bundesregierung danke ich dafür.
Wir alle das sage ich auch im Namen der ganzen Bundesregierung trauern mit schwerem Herzen um die, die nie mehr zu ihren
Familien zurückkehren werden. Den Familien, den Eltern und Kindern, für die heute alles leer und sinnlos erscheint, sage ich
persönlich wie auch im Namen vieler, vieler Menschen in Deutschland: Wir teilen Ihren Schmerz. Wir denken an Sie. Wir leiden mit
Ihnen.
Unsere Gedanken gehen auch zu den zahlreichen Verletzten. Mögen sie rasch, aber vor allem wieder vollkommen gesund werden und
alle Unterstützung finden, die sie dafür brauchen.
So ein Abend, so eine Nacht sind schwer zu ertragen für jeden von uns. Sie sind umso schwerer zu ertragen, als wir so viele
Schreckensnachrichten binnen ganz weniger Tage hinnehmen mussten. Da war der Anschlag von Nizza, die Menschenverachtung, mit
der der Täter dort einen Lastwagen in die Menschen steuerte und 84 Menschen tötete; dann der unfassbar grausame Axtangriff
in einem Zug bei Würzburg. Die Schwerverletzten ringen weiter mit den Folgen. Meine Gedanken sind auch heute bei ihnen. Die
genauen Hintergründe und Motive, die diesen Mann, der vor gut einem Jahr als Flüchtling nach Deutschland gekommen war,
islamistisch radikalisiert und bei seiner Tat geleitet haben, werden weiter intensiv aufgeklärt.
Gestern dann die Morde in München. Immer sind es Orte, an denen jeder von uns hätte sein können. So kann ich jeden verstehen, der
heute mit Beklommenheit auf eine Menschenmenge zugeht, der im Hinterkopf die Frage hat, ob er dann sicher ist. Was kann uns in
solchen Momenten Zuversicht geben? - Ich denke dabei zuerst an unsere großartigen Sicherheitskräfte. Die Münchner Polizei, die
ganze bayerische Polizei mit Unterstützung der Bundespolizei sie haben gestern und in der Nacht hochprofessionell gearbeitet. Sie
haben eine Millionenstadt in einer über Stunden unübersichtlichen Lage gesichert. Sie haben besonnen kommuniziert. Sie waren und
sind im besten Sinne Helfer und Beschützer der Bürgerinnen und Bürger. Sie geben alles, genauso wie die Rettungskräfte.
Einen besonderen Dank richte ich auch an die Münchnerinnen und Münchner. Sie sind den Anweisungen der Polizei ruhig
nachgekommen. Sie haben einander beigestanden, Wohnungen für Fremde geöffnet, die nicht mehr nach Hause kamen, und haben
damit gezeigt, wie wir in einer freien und mitmenschlichen Gesellschaft zusammenleben. In dieser Freiheit und Mitmenschlichkeit liegt
unsere größte Stärke.
Seit gestern Abend erreichen uns auch viele Botschaften aus dem Ausland. Regierungen und Persönlichkeiten aus vielen Ländern
lassen uns Deutsche wissen, dass sie an uns denken, dass sie an unserer Seite stehen und, wenn nötig, Hilfe anbieten. Dafür bedanken
wir uns sehr. Es ist gut, zu wissen, dass es auch unter Völkern diese Solidarität gibt und dass wir viele Freunde haben im Kampf gegen
Gewalt und Terrorismus.
Meine Damen und Herren, wir werden herausfinden, was genau hinter der Tat in München stand. Wir werden auch nicht ruhen, bis wir
präzise wissen, wie sich der Täter von Würzburg radikalisierte. Der Staat und seine Sicherheitsbehörden werden auch weiterhin alles
daran setzen, um die Sicherheit und Freiheit aller Menschen zu schützen.
Vielen Dank!
Samstag, 23. Juli 2016"
23.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Laut Privat-TV hatte ein Münchner, der Deutscher und gerade Volljährig war, mit Waffengewalt 9 Menschen, die im Alter ca. bis zu 20
Jahre waren, exekutiert und sich laut Polizeiangaben dann selbst erschossen.
Pikant an Merkels Erklärung ist der Umstand, dass
Merkel keinen Erklärungsversuch macht, wieso es in der BRD trotz Verbot an Waffenhandel ohne Lizenz inzwischen massenweise
Menschen mit Waffengewalt umgenietet werden, weil die Opfer sich eben nicht eine Selbstverteidigung per Waffe organisiert hatten.
Und: Wieso in der BRD der Finale Schuss, also die Exekution eines Täters durch Polizei etc., so oft Anwendung findet und zwar
immer dann, wenn Menschen bereits vom Täter exekutiert bzw. verletzt wurden.
die Erklärung von Merkel auch umfassen müsste, wie sich die Zivilbevölkerung gegen die per Masseneinwanderung in die BRD
importierten Jihadisten vorbeugend und parallel zur behördlichen Tätigkeit wehren sollten und vor allem legal können.
Mit anderen Worten: Das mit den Angehörigen der Opfer MitLeiden ist Zynismus pur. Die BRD-Kanzlerin hat den Weg
der Radikalisierung der BRD-Bevölkerung bewusst gewählt, um so die Ziele des regierenden Christjudentums zu erreichen.
Der Eine wird gekillt, der Andere bestimmt, dass das Killen ein Alltagsmerkmal im Dasein der Bevölkerung ist.
Das ist offener Faschismus des Christjudentums und dessen Zuträger wie SPD und FDP.
Diese politischen Kräfte müssen zwingend per Systemwechsel mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden.
Bildschirmcopy Suche auf der Webseite der BRD-Kanzlerin nach "Terroranschlag Würzburg": 0 Treffer.
(Ein Bildschirmcopy ist wie immer nur im Quellennachweis enthalten).
23.07.2016 faz.net
Im Zuge des Attentates in München hat die BRD-Verteidigungsministerin ein Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in Bereitschaft
versetzt und damit die Bundeswehr im Einsatz im Inneren zum Zweck der Terrorbekämpfung bereitgestellt. Der konkrete Einsatz
der Feldjäger-Einheit ist nicht erfolgt, da die Polizei die bewaffnete Unterstützung seitens der Bundeswehr nicht angefordert hat.
25.07.2016 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der Berliner Innensenator Henkel (CDU) fest:
"Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen
gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden... Niemand darf sich etwas vormachen: Wir haben offenbar
einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang
kein Alltag waren".
Die Bevölkerung müsse sich gegen diejenigen stellen, "die mit den Taten einiger barbarischer Verbrecher jetzt Stimmung
gegen alle Flüchtlinge in unserem Land machen wollen".
Es sei eine enorme Herausforderung, "tickende Zeitbomben" zu identifizieren. Die Behörden müssten genau wissen, wer
sich im Land aufhalte.
Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, sollten Deutschland schnell wieder verlassen.
25.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Berlin wird von Christjüdischen Sozialismus derart regiert, dass Berlin als Chaos-Ort für Einwanderung publik ist.
Dass nun ein regierender Christjude von der Bevölkerung verlangt, Daten über Terroristen an die Behörden zu
liefern, so dass diese arbeitsfähig sind, ist also kein Wunder, denn es waren vor allem die Christjuden in der BRD-
Regierung, die die unkontrollierte Einwanderung in die BRD bewusst erzwungen hat: Allen voran die BRD-Kanzlerin.
Und: Natürlich muss das Deutsche Volk seinen Kopf hinhalten - nicht nur per Ehrenamt, ohne das die Masseneinwanderung
nicht funktioniert - sozusagen die durch Merkel erzwungene Nächstenliebe "Wir schaffen das", sondern auch
als Widerstand gegen Terroristen, die in aller Ruhe Waffengewalt gegen Menschen verwenden, die sich an Recht
und Ordnung halten, anstatt die Systemänderung auch in der Einwanderung abzustreben. ... Das Deutsche Volk
ist ein Führervolk ohne Nationalstolz und Ehrlichkeit sich selbst gegenüber. Erbärmlich.
28.07.2016 bundesregierung.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und im Zuge des Systemputsches in der BRD ein Statement der BRD-Kanzlerin
Merkel - u.a.:
"Aber zu Beginn möchte ich von meiner Seite aus ausführlicher etwas zu einem Thema ausführen, und zwar zu den schrecklichen
Morden und Anschlägen der letzten Tage in Deutschland, am 18. Juli in Würzburg, am 22. Juli in München und am letzten Sonntag in
Ansbach. Bei den Anschlägen in Würzburg und Ansbach handelt es sich nach allem, was wir heute wissen, um islamistischen Terror.
Diese Anschläge - verbunden mit dem, was wir in Nizza erlebt haben, mit dem furchtbaren Mord an einem katholischen Priester
vorgestern in der Normandie, mit dem Massaker an schwulen und lesbischen Menschen in Orlando vor ein paar Wochen, mit den
terroristischen Anschlägen in Belgien und auch immer wieder in der Türkei, unter anderem auch mit deutschen Opfern - sind
erschütternd, bedrückend und auch deprimierend. Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, an
denen jeder von uns sein könnte. Wir können den Angehörigen der so vielen Opfer zeigen, dass wir mit ihnen leiden, dass wir mit
ihnen trauern, dass sie nicht alleine sind. Wir werden alles tun, um die barbarischen Taten aufzuklären, die Hintermänner aufzuspüren
und sie ihrer Strafe zuzuführen. Wir werden dann abschließend auch entscheiden müssen, wo zusätzliche Maßnahmen erforderlich
sind.
Das alles sind wir den Opfern der Bluttaten schuldig, denen, die ihr Leben lassen mussten, denen, die schwerste Verwundungen an
Leib und Seele davontragen, und wir sind es natürlich den Angehörigen schuldig. Das alles sind wir auch unser aller Sicherheit
schuldig. Das alles sind wir auch den so vielen unschuldigen Flüchtlingen schuldig, die auch damit umgehen müssen, dass, wie im
Fall der Täter von Würzburg und Ansbach, zwei Männer die Anschläge begangen haben, die als Flüchtlinge nach Deutschland
gekommen waren, zwei Männer also, die in unserem Land Schutz suchten oder vielleicht auch nur vorgegeben haben, Schutz zu
suchen, und die nun in jedem Fall Angst, Tod und Schrecken verbreiten wollten und verbreitet haben.
Dass zwei Männer, die als Flüchtlinge zu uns gekommen waren, für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich sind,
verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat. Ich will hinzufügen: Dabei ist es im Übrigen völlig egal, ob diese Flüchtlinge
gemeinsam mit den so vielen Flüchtlingen schon vor oder nach dem 4. September des vergangenen Jahres zu uns gekommen sind. Es
verhöhnt die ehrenamtlichen Helfer, die sich so sehr um die Flüchtlinge gekümmert haben, und es verhöhnt die vielen anderen
Flüchtlinge, die wirklich Hilfe vor Gewalt und Krieg bei uns suchen, die friedlich in einer für sie auch fremden Welt leben wollen,
nachdem sie woanders alles verloren haben. Aber mehr noch: Das Ganze stellt uns auf die Probe. Es stellt das auf die Probe, was
unsere Art zu leben bestimmt. Es stellt unser Verständnis von Freiheit und Sicherheit auf die Probe. Wir müssen beide Werte immer
aufs Neue ins Gleichgewicht bringen.
Die Terroristen wollen erreichen, dass wir den Blick für das, was uns wichtig ist, verlieren. Sie wollen unseren Zusammenhalt und
unser Miteinander zersetzen. Sie wollen unsere Art zu leben, unsere Offenheit und, ja, auch unsere Bereitschaft, Menschen in Not
aufzunehmen, verhindern. Sie säen Hass und Angst zwischen Kulturen, und sie säen Hass und Angst zwischen Religionen. Dem
stellen wir uns entschieden entgegen. Ich sage das für die ganze Bundesregierung. Ich sage das für die Sicherheitsbehörden. Das
macht auch das Miteinander von Bund und Ländern aus.
Sie wissen, dass vieles schon in Gang gekommen ist - der Bundesinnenminister hat vor wenigen Tagen nach dem Anschlag in
Würzburg darüber informiert -, was zum Beispiel Ausreisen aus terroristischen Gründen anbelangt, den Entzug des Passes, die
verbesserte Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz, die Einführung der
Vorratsdatenspeicherung, den besseren Informationsaustausch zwischen den einzelnen Sicherheitsbehörden oder die Beendigung des
völlig sorglosen Umgangs mit Prepaid-Handys. Wir haben auf europäischer Ebene vieles in Gang gebracht, zum Beispiel ein
Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung bei Europol. Wir haben endlich ein europäisches Fluggastdatensystem in Europa
verabschiedet. Wir werden ein Ein- und Ausreiseregister schaffen. Einen Grundsatzbeschluss dazu gibt es in Europa. Wir haben auch
schon jetzt die Zahl der Stellen bei den Sicherheitsbehörden in ganz Deutschland erheblich erhöht, vor allem aber auch beim Bund.
Heute ist nicht der Tag, um Ihnen schon abschließend vorzustellen, welche neuen Maßnahmen zusätzlich ergriffen werden müssen. Es
muss eine gründliche Analyse geben. Der Bundesinnenminister wird zusammen mit seinen Länderkollegen hierzu Vorschläge
machen. Das oberste Gebot, das gilt, ist, dass wir immer dort, wo es Lücken gibt, auch handeln müssen, wie wir es auch bisher
gemacht haben, sodass klar wird: Wir tun alles Menschenmögliche, um die Sicherheit in unserem freiheitlich-demokratischen
Rechtsstaat zu gewährleisten.
Einiges allerdings ist aus meiner Sicht nach den letzten Tagen bereits klar: Schon jetzt ist erkennbar, dass neben die Bedrohungen
durch den organisierten Terrorismus - ich habe eben im Zusammenhang mit den bereits beschlossenen Maßnahmen darauf
hingewiesen - neue Gefährdungen treten, und zwar durch Täter, die den Sicherheitsbehörden bis zum Zeitpunkt ihrer Tat nicht
aufgefallen sind. Das heißt, wir brauchen hier ein besseres Frühwarnsystem, das Behörden auch ein Tätigwerden ermöglicht, sobald
im Rahmen des Asylverfahrens oder bei Integrationsmaßnahmen zum Beispiel Hinweise auf eine Radikalisierung erkennbar sind.
Zweitens. Wo immer notwendig, wird auch der Bund personelle Maßnahmen verstärken oder aber die technische Ausstattung
verbessern. Wir werden sicherlich im Herbst bei den Haushaltsberatungen im Zusammenhang mit den parlamentarischen Verfahren
darauf zurückkommen.
Drittens. Wir haben bereits beschlossen, und das sollte jetzt aus meiner Sicht beschleunigt geschehen, dass wir eine zentrale Stelle für
Informationstechnik im Sicherheitsbereich - das heißt, im Wesentlichen zur Entschlüsselung der Internetkommunikation - aufbauen,
bekannt unter der Abkürzung ZITiS. Diese Behörde sollte schnellstmöglich aufgebaut werden.
Viertens. Wir haben jüngst das Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums verabschiedet. Es ist jetzt an der Zeit, Übungen für
terroristische Großlagen durchzuführen, die wir nach der geltenden Verfassungsrechtsprechung auch durchführen können, bei denen
unter der Führung der jeweiligen Polizei dann auch die Bundeswehr mit eingebunden werden kann.
Fünftens. Wir müssen alle Forschungsvorhaben, die es bereits gibt, zum islamistischen Terror und zu den Hintergründen dessen, wie
Menschen radikalisiert werden, fortsetzen und gegebenenfalls noch erweitern. Dann müssen wir die entsprechenden
Schlussfolgerungen im präventiven Bereich ziehen. Der Bundesinnenminister und die Bundesfamilienministerin haben jüngst über
ihre Präventionsmaßnahmen berichtet. Aber wo immer notwendig und erkennbar, muss das erweitert werden.
Sechstens. Wir müssen europäische Anstrengungen natürlich auch vervollständigen. Hierbei geht es vor allen Dingen darum, eine
schnellstmögliche Vernetzung aller bestehenden Dateien auf dem europäischen Gebiet hinzubekommen. Wir werden als Staats- und
Regierungschefs am 16. September auch genau diesen Punkt beraten und dann auch die Innenminister bitten, das beschleunigt
voranzubringen.
Siebtens brauchen wir jetzt eine schnellstmögliche Verabschiedung des neuen europäischen Waffenrechts, im Rahmen dessen dann
zum Beispiel - das werden wir sehr schnell in nationales Recht umsetzen - auch der Handel mit Waffen oder der Kauf von Waffen
nicht mehr direkt online möglich sein wird, sondern nur noch mithilfe eines Händlers.
Wir werden achtens - darüber habe ich gestern mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama gesprochen - die Kooperation mit
den befreundeten Diensten verstärken, um auch die Aufklärung zu beschleunigen und das Kommunikationsverhalten solcher Täter
besser analysieren zu können.
Neuntens werden wir die Rückführungsanstrengungen verstärken müssen. Wir haben hierfür erste Ansatzpunkte gehabt, aber wir
müssen zum Beispiel auch weiter mit Afghanistan zusammenarbeiten, um innerstaatliche Fluchtalternativen zu finden und um auch
Rückführungen möglich zu machen. Auch die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern muss verbessert werden. Ich
begrüße es sehr, dass der Bundesinnenminister und einige Bundesländer heute vereinbart haben, bei McKinsey eine Studie zu der
gesamten Kette der Rückführungsbemühungen in Auftrag zu geben, weil wir hier schon einiges erreicht haben, aber nicht so
vorankommen, wie das gewünscht wird.
Meine Damen und Herren, wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun - Deutschland, aber auch ganz Europa. In unserer
Nachbarschaft herrschen Terror und Krieg. Wir haben es mit asymmetrischen Bedrohungen zu tun. Es gibt auf der Welt so viele
Flüchtlinge wie noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg. Wieder und wieder - so war es schon nach der Silvesternacht in Köln, und so
ist es auch jetzt nach den schrecklichen Terroranschlägen - fragen wir uns: Können wir es wirklich schaffen, diese große
Bewährungsprobe, die letztlich die Kehrseite der positiven Effekte der Globalisierung ist und die uns die Schattenseiten der
Globalisierung aufzeigt, erfolgreich zu bestehen? Für mich ist klar: Wir bleiben dabei bei unseren Grundsätzen. So ist unser
Grundsatz der Artikel 1 unseres Grundgesetzes, dass die Würde jedes Menschen unantastbar ist. Unser Grundsatz ist auch: Wir geben
denen, die politisch verfolgt sind, Asyl, und wir geben denen, die vor Krieg und Vertreibung fliehen, auch Schutz nach der Genfer
Flüchtlingskonvention.
Vor elf Monaten habe ich genau hier, in diesem Raum, gesagt: Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese
Dinge - ich habe das eine nationale Aufgabe genannt - herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das. Wir
schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden. Soweit zu dem vom
letzten Jahr. Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass das eine einfache Sache werden würde, die wir einmal nebenbei erledigen
können; sonst hätte ich diesen Satz überhaupt nicht sagen müssen. Aber ich bin heute wie damals davon überzeugt, dass wir es
schaffen, unserer historischen Aufgabe - dies ist eine historische Bewährungsaufgabe in Zeiten der Globalisierung - gerecht zu
werden. Wir schaffen das. Wir haben im Übrigen in den letzten elf Monaten bereits sehr, sehr viel geschafft. Deshalb werden wir auch
die neue Herausforderung, vor der wir jetzt stehen und die mit dem Begriff "islamistischer Terror" umschrieben ist, bewältigen, die
richtigen Maßnahmen einleiten und deutlich machen, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit geben wollen und dass
wir auch die Integrationsaufgabe meistern wollen.
"Wir" - das sind wir alle: die Politiker im Bund, in Ländern und Kommunen, die vielen Ehrenamtlichen, die Sicherheitsbehörden - ich
möchte mich an dieser Stelle bei der Polizei bedanken, die gerade in den letzten Tagen Außergewöhnliches geleistet hat -, die
Bürgerinnen und Bürger, wenn ich an die Menschen in München und in Ansbach denke. "Wir", das sind trotz aller Mühsal, die wir
manchmal spüren, auch Europa, der Schutz unserer Außengrenzen, die Bekämpfung der Fluchtursachen - das zentrale Thema -, die
Nato und das Türkei-EU-Abkommen. Das bedeutet, Menschen in Not zu helfen, Terror zu bekämpfen, alle Menschen in Deutschland
zu schützen, Fluchtursachen zu vermindern, Deutschland und Europa in Zeiten der Globalisierung zu stärken. Wir arbeiten, um
Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen und damit sicherzustellen, dass wir unsere Art zu leben auch weiter leben können."
"Ich glaube, dass wir uns in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS befinden. Das ist unbestritten. Dass es
Bürgerkrieg in Syrien gibt, ist auch unbestritten. Dass es zum Beispiel einen Kampf gegen Terroristen auch in Mali gibt, ist auch
unbestritten. Was mir sehr wichtig ist - ich glaube, das kann nicht oft genug betont werden -, ist: Wir befinden uns in keinem Krieg
oder Kampf gegen den Islam, sondern wir kämpfen gegen den Terrorismus, auch gegen den islamistischen Terrorismus."
28.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die BRD-Kanzlerin Merkel hat "vergessen", dem Deutschen Volk zu erklären, wie sich jeder Einzelne gegen Terroristen aktiv schützen
kann. Im Gegenteil: Merkel geht davon aus, dass derselbe Staat und dieselbe BRD-Regierung, die die Masseneinwanderung in die
BRD so zugelassen und organisiert haben, dass die unkontrollierte Einwanderung einen Terrorimport bewirkt, die Deutschen
beschützen kann, ohne garantieren zu können, dass währen des Terroraktes die Exekution und Verletzung von Deutschen und anderen
in der BRD Lebenden minimiert WIRD, z.B. durch Selbstverteidigung, die NICHT dem Umstand der bisher implementieren Notwehr
entspricht (z.B. Legalisierung des Einsatzes von Waffen entweder durch Betroffenen oder durch massenweises Auftreten der
Angehörige des BRD-Staates wie bewaffnete Zivilbeamte). - Mit anderen Worten: Der regierende Christjüdische Sozialismus ist am
Ende. Und das Denken des BRD-Vizekanzlers über das Deutsche Volk als Pack ist erst recht unpassend.
Der offene Faschismus des Christjüdischen Sozialismus, der sich mit elitärem Personenschutz von Denjenigen selektiert, die
im Terrorakt ihr Leben verlieren und dafür zuvor z.B. als brave Steuerzahler auch die Diäten des Staats-Faschismus ermöglicht haben.
28.07.2016 faz.net
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und ein Statement der BRD-Kanzlerin Merkel - u.a.:
"Was mir sehr wichtig ist: Wir befinden uns in keinem Krieg oder keinem Kampf gegen den Islam. Ich glaube dass wir in einem
Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind."
Die Bundeswehr ist bereits jetzt mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen an den Bombenangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak
beteiligt. "Neue Verpflichtungen sehe ich im Augenblick nicht."
Es gebe neben dem organisierten Terrorismus eine neue Gefahr durch Einzeltäter, die den Behörden nicht bekannt seien. Erforderlich
sei vor allem ein "besseres Frühwarnsystem".
29.07.2016 dradio.de
Systemputsch in der Türkei
Im Zuge des gescheiterten Militärputsches in der Türkei gibt es nun folgenden Status:
In den letzten 14 Tagen wurden 18.000 Menschen verhaftet, davon 50% für Untersuchungshaft.
Fast 50.000 Reisepässe wurden annulliert.
1.300 Mitarbeiter des Arbeitsministeriums werden wegen Putschunterstützung verfolgt.
Über 66.000 Staatsmitarbeiter wurden entlassen.
29.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die politische und soziale Selektion von Menschen wird dem Widerstand gegen Erdogan Aufschwung geben, so dass der
Islamische Staat - abgesehen vom Erzfeind Kurden - nun auch in der Türkei systemisch zu Hause ist: Analog zur Abwicklungswelle
im Hussein-Irak, die den Islamischen Staat als Institution ermöglicht hat. - Das Kalifat Türkei mit Scharia-Recht wird entweder
Teil des Islamischen Staates oder dessen Gegner.
Laut religion.orf.at/stories/2671100 aus dem Jahr 2014 will Erdogan das Pflichtfach "Sunnitische Religion" einführen. Erdogan ist
also Sunnit.
Laut sueddeutsche.de/politik/islam-was-schiiten-und-sunniten-trennt-1.840806 aus dem Jahr 2014 sind 90% aller Muslime in der
Welt von sunnitischem Glauben. Die Divergenz zu schiitisch-geführten Staaten wie Iran, Aserbaidschan und Bahrain liegen auf der
Hand.
Der Islamische Staat ist sunnitisch geprägt und bekämpft Schiiten und Aleviten. 2 Aleviten-Volksstämme leben allem in der Türkei
und in Syrien. Die Mehrheit der für Sunniten und Schiiten geltenden Verbote und Gebote aus dem Koran werden von den Aleviten
nicht befolgt. (de.wikipedia.org/wiki/Aleviten).
Diese muslimischen Volksstämme sind z.T. extrem systemdivergent.
Die Türkei ist also eine weitere Form des Islams weltweit.
Die Türkei ist ein Problem für Europa, das systemisch von der Türkei abhängig ist:
NATO-Staat Türkei mit den Militärbasen im Nahen Osten.
Flüchtlings-Container Türkei mit Finanzfluss aus Europa.
Dazu kommt noch die erwartete Einführung der Todesstrafe in der Türkei.
Der Islam ist eine Mischung aus Macht-Religionen. Das Islamische Recht ist also nur im Machtkontext wirksam. Es gibt nicht
DEN Islam. Es gibt nicht DAS islamische Recht. Damit kann der Islam NICHT zu einem Volk gehören, das nicht dem
speziellen Machtkontext unterliegt.
Wer in der BRD behauptet, der Islam gehört zum Deutschen Volk, ist ein Faschist und will das Deutsche Volk im Kontext
zersetzen. Und zwar auch dann, wenn der Kontext eine Integration von Muslimen ausweist, die aber objektiv nur dann
integrierbar sind, wenn der Islam sich in den Machtkontext des Staates einbindet - also eine weitere Form des Islams
nach Grundrechten in der BRD, die somit instabil sein muss, wenn der Islam in seinen Nuancen das Innen- und Außenverhältnis
der BRD manipuliert - so wie es die Türkei seit vielen Jahren vollzieht: Türken in der BRD richten sich als Deutsche nach
dem Islam in der türkischen Variante, ohne dass diese Türken die BRD verlassen wollen. Der Islam begünstigt also den
Wegfall der Souveränität der BRD und begünstigt also damit auch die Islamisierung der BRD. Damit gilt: Die Behauptung
der BRD-Kanzlerin, die Integration von Muslimen in der BRD massenweise schaffen zu können, ist eine Lüge. Merkel
ist Faschist und zersetzt das Deutsche Volk.
Die Systemänderung in der BRD ist objektiv überreif und wird subjektiv ma Führervolk der Deutschen und deren
fehlenden Nationalstolz scheitern. Die BRD ist ein internationales Problem der Instabilität, die sich mit den Führungsanspruch
der BRD wie ein Virus verbreitet: Wer mit den Deutschen agieren will, muss VORHER wissen, was er tut.
31.07.2016 derstandard.at
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der Bayerische Ministerpräsident Seehofer (CSU) fest:
Die BRD-Kanzlerin hat kein schuldhaftes Zutun an den Gewalttaten von Flüchtlingen in Ansbach und Würzburg.
Die Behauptung der BRD-Kanzlerin, "Wir schaffen das", ist nur dann korrekt, wenn es Änderungen gibt:
Mehr Polizeipräsenz.
Bessere Bekämpfung der Internetkriminalität.
Klarere Regeln für Bundeswehreinsätze im Inland.
Begrenzung der Aufnahme neuer Flüchtlinge.
Der Staat BRD stellt sich vom Risiko der Sicherheit derart frei, dass, auch wenn alles Menschenmögliche getan
wurde, die allerletzte Sicherheit nicht garantiert werden kann.
31.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Den Fantasien des Christjuden Seehofer stehen Realitäten des Deutschen Volkes entgegen.
Die BRD-Kanzlerin hat mit ihrer von der BRD-Verfassung zugelassenen Richtlinienkompetenz die unkontrollierte
Masseneinwanderung von Muslimen implementiert und den Import von islamischen Terror als Ideologie und
Gewalt bewusst zugelassen.
Das BRD-Bundesland Bayern war maßgeblich daran beteiligt, unkontrollierte Zuwanderung von Muslimen durchzuführen
und damit klar zu widerlegen, dass die Einwanderung als schaffbar eingestuft werden kann, denn ideologischer
System-Terrorismus ist weder mit Polizeipräsenz noch Internetaktivitäten etc. in den Griff zu kriegen, ohne das
eigene Volk in seinen Teilen zu verheizen - inklusive Einsatz der Bundeswehr im Inneren.
Der Einsatz der BRD-Bundeswehr im Inneren außerhalb der vom BRD-Verfassungsgericht genehmigten Kompetenz wurde
bereits vollzogen: Die BRD-Verteidigungsministerin (nicht der Oberbefehlshaber Kanzlerin Merkel) hat eine Feldjägerstaffel
der Bundeswehr zum Einsatz im Inneren aktivieren lassen, der wegen geringen Bedarf an militärischer Kompetenz nicht
benutzt wurde.
Seehofer ist ein opportunistisches Großmaul.
03.07.2012 www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/bvg12-063.html
Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren ("Luftsicherheitsgesetz") - u.a.
"4. Im Übrigen bietet der durch den Plenarbeschluss nun erweiterte Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Inneren für den Schutz der
Bevölkerung namentlich vor terroristischen Angriffen keine messbaren Vorteile. Zwar mag es danach nunmehr zulässig sein, dass
Kampfflugzeuge unter den Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 LuftSiG "Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz
von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben". Die erfolgreiche Gefahrenabwehr durch solche Maßnahmen wird allerdings
insbesondere in "Renegade"-Fällen deshalb wenig wahrscheinlich sein, weil der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich Passagiere
und Besatzungsmitglieder befinden, mit dem Grundrecht auf Leben in Verbindung mit der Garantie der Menschenwürde unvereinbar
ist und unzulässig bleibt. Es kommt hinzu, dass - auch nach der Auffassung des Plenums - ohne Verfassungsänderung allein die
Bundesregierung nach Maßgabe des Art. 35 Abs. 3 Satz 1 GG über den Einsatz militärischer Waffen gegen Luftfahrzeuge befinden
kann, was angesichts des vergleichsweise kleinen deutschen Luftraums kaum jemals zu einer rechtzeitigen Maßnahme führen wird.
Soll danach der Rahmen, den das materielle Verfassungsrecht für eine effektive Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum lässt, genutzt
werden, so ist trotz der nun erweiterten Zulässigkeit von Kampfeinsätzen eine Verfassungsänderung gleichwohl unvermeidlich."
31.07.2016 faz.net
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wird das Abkommen der EU mit der Türkei bezüglich Flüchtlingsströme
aus der Türkei in die EU Ende Oktober 2016 seitens der Türkei annulliert, wenn nicht bis zu diesem Zeitpunkt die
Visafreiheit für Türken aus der Türkei, die in der EU reisen wollen, vollzogen wurde.
04.08.2016 sueddeutsche.de
Systemputsch in der Türkei
Der türkische Präsident Erdogan hat nun zum Zweck der Austrocknung der Wirtschaftsaktivitäten von Gülen-Anhänger
das türkische Volk aufgerufen, Gülen-Anhänger den Behörden zu melden (Denunziation), auch wenn es die eigenen
Verwandten betrifft.
04.08.2016 vom Autor dieser Dokumenation
Die Türkei mischt sich in innere Angelegenheiten andere Länder gezielt ein, wenn dort Anhänger von Erdogan denunzieren
UND Staatsangehörige des fremden Landes sind UND nicht in die Türkei auswandern. - So gesehen gibt es einen
weiteren Umstand der belegt, das Islam nicht integrierbar ist, denn der Islam ist eine Deutungsreligion im Machtkontext.
UND: So gesehen ist das Ende der Einwanderung von Muslimen anzuraten, wenn diese als 5. Kolonne Erdogans
agieren (Aberkennung der Staatsbürgerschaft, wenn eine weitere Staatsbürgerschaft mit der Türkei vorliegt.
In anderen Fällen: Die Anwendung von Strafrecht bzw. die Schaffung des Straftatbestandes der Denunziation als
Mittel der Fremdbestimmung (auch zum eigenen Vorteil wie z.B. Konkurrenzbereinigung).
Mit anderen Worten: Die Türkei gehört als Islamstaat, also als Gottesstaat, nicht in die EU. Daher macht der
Abbruch der Gespräche über die EU-Mitgliedschaft Sinn.
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05.08.2016 Wie schaffen wir das ? (Übersicht)
05.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD gibt die BRD-Regierung bekannt, dass an eine Alternative zum
Flüchtlingsabkommen mit der Türkei nicht gearbeitet wird: "Es gibt keinen Grund für einen Plan B", sagte Kanzleramtsminister Peter
Altmaier (CDU).
05.08.2016 Wie schaffen wir das (ARD-Radio)
In der Reihe "Wortwechsel" wird der Kontext zu Maßgabe der BRD-Kanzlerin Merkel, die
unter dem Motto "Wir schaffen das !" die Masseneinwanderung in die BRD ermöglicht hat,
diskutiert: WIE schaffen wir das ?
CSU-Sprecher im Bundestag.
stellvertretender Fraktionschef der Grünen in BRD-Bundestag.
Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Rechtsexperte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Audio der kompletten Sendung.
Auszug aus der Sendung - Statement der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Hinweise:
Die Sendung belegt: Die BRD-Kanzlerin hat den Kanzler-Eid gezielt und bisher ungestraft
gebrochen.
Die objektiven und subjektiven Bedingungen für einen Systemwechsel, der das Dasein
des Deutschen Volkes grundlegend ändert bzw. Volks-Widerstand auf den Plan bringt,
sind kein Thema.
Die Sendung ist purer Opportunismus und offeriert großmäuliges elitäres Denken des
deutschen Polit-Sumpfes.
06.08.2016 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
finanziert die BRD-Regierung die Kosten der medizinischen Versorgung anerkannter Flüchtlinge aus Mitteln des überwiegend
beitragsfinanzierten Gesundheitsfonds, der dafür um 1 Milliarde Euro abgeschmolzen wird, um Kosten der Kassen zu decken.
fordern die gesetzlichen Krankenkassen, dass der Staat BRD die Kosten der medizinischen Versorgung anerkannter Flüchtlinge per
Steuergelder finanziert, da die Masseneinwanderung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bedeutet.
06.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Laut TV-Medien gilt:
Der Staat BRD finanziert die Kosten der Krankenversicherung im Bereich Hartz-4 monatlich mit 90 Euro pro Kopf. Den Kassen
entstehen Hartz-4-Empfänger, die schon im System sind, 136 Euro Kosten pro Monat und Kopf. Diese Differenz können die
Kassen per Zusatzbeiträge der beitragszahlenden Versicherten ein, wobei das auch Hartz-4-Empfänger sein können, die aus
dem Regelsatz die KV-Beiträge des Staates refinanzieren.
Wenn Flüchtlinge in das Hartz.-4-System einwandern (und das passiert bereits massenweise), dann erhöht sich die o.g. Differenz
von 46 Euro, wenn der medizinische Bedarf steigt (und das ist angesichts der Standards in den Quellländern zwingend). Auch
diesmal zahlen zum Beitrag Verpflichtete.
Damit gilt: Die von der BRD-Kanzlerin beschlossene Massenzuwanderung greift vor allem in den Geldbeutel derjenigen, die
wie alle im Deutschen Volk nicht auf Massenzuwanderung befragt wurden. - "Wir schaffen das" bedeutet also die Zusatzbelastung
von u.a. Privatvermögen und Entgelteinkünften.
Das ist offener Faschismus in Reinkultur.
08.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD gibt es aktuell über 0,5 Millionen unerledigte Asylanträge.
11.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wird das deutsche Recht abgeändert:
Ausländer als Gefährder werden schneller inhaftiert und abgeschoben.
Wer als Deutscher an terroristischen Einsätzen teilnimmt, kann die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren.
Die Gesinnung der Sympathie für Terrorismus wird bestraft.
Das Überwachungs- und Waffenrecht wird verändert.
11.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Deutsche Staatsbürger sind regelmäßig ohne 2. Staatsbürgerschaft. Eine Ausbürgerung eines Deutschen ist dessen Staatenlosigkeit.
Die ehemalige DDR (Beitrittsgebiet) hat DDR-Staatsbürger mit dem Wissen ausgebürgert, dass die BRD das Staatsrecht der
Deutschen Nation ausübt und somit Staatenlosigkeit nicht entstehen kann: Auch ausgebürgerte DDR-Bürgen waren zwingend
Staatsdeutsche nach BRD-Recht, also des BRD-Staates.
Der regierende Christjüdische Sozialismus plant also eine verfassungsrelevante Änderung OHNE Verfassungsänderung.
13.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD fordert der BRD-Vizekanzler Gabriel (SPD), die Maßgabe der BRD-Kanzlerin auf
"Wir schaffen das" zu vollziehen: "Eigentlich muss der Satz lauten: Wir machen das".
14.08.2016 faz.net
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
hat der Staat BRD in der aktuellen Legislaturperiode bisher 4600 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden des Bundes
finanziert - davon allein 3250 Stellen für die Bundespolizei.
fordert der BRD-Innenminister Thomas de Maizière die Bundesländer auf, in ihre Polizei zu investieren.
fordert der Ministerpräsident Thüringen, Ramelow (Die Linke),
die automatische Einbürgerung von in der BRD geborenen Flüchtlingskindern.
die Zulässigkeit des Tragens einer Burka, da nur ganz wenige Frauen diese benutzen und Ramelow selbst noch keine
solche gesehen hat.
14.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wird die BRD als Aquise-Raum für Terroristen benutzt:
Bisher sind 340 Fälle der versuchten Beschaffung von Islamisten erkannt worden. Flüchtlingseinrichtungen sind
Orte der Beschaffung, weil sehr viele junge Sunniten mit islamischen Milieu und der Tradition des Gottesganges
in eine arabischsprachige Moschee verfügbar sind, wobei in der BRD zahlreiche islamistische, salafistische Moscheen,
also Orte des Beginnes der Radialisierung verfügbar sind, wo auch Einzeltäter herangebildet werden.
In der Erkennung von islamistischen Einzeltätern ist der Staat BRD auf die Denunzuation aus der Gesellschaft angewiesen.
Die Internet-Verfolgung unterliegt in der BRD neben rechtlichen Problemen auch denen der nicht möglichen Entschlüsselung
von Verbindungen und Chats - vor allem dann, wenn Provider im Ausland benutzt werden.
14.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die Realität der Totalität der Überwachung in der BRD hat nichts mit den o.g. Defiziten in der Internet-Überwachung zu tun.
Diese Defizite sind Peanuts.
Jede Deutungsreligion, also ALLE Religionen der Menschheit, sind inkompatibel, da nur dadurch der Zweck der Religion
praktisch vollzogen werden kann. - Wenn also der Kommunist Ramelow die Einbürgerung eines erfolgreichen Begattungsaktes
von Flüchtlingen, die in der BRD ihre Kinder zur Welt kommen lassen, fordert, dann muss zwingend die Familienzusammenführung
am Grad der Vermehrungsabsichten von Flüchtlingen ausgerichtet werden, die damit dauerhaft den Problemen in den Quellgebieten
der Flucht ausweichen können: Pemanenteinwanderung. Damit ist der Grad der Einwanderung das Maß für die Fortführung
des Deutschen Volkes, weil die Einwanderung in die BRD massenhaft erfolgt ist - im Gegensatz zu gesteuerten Systemen z.B.
der USA oder Kanadas oder Australiens. Der Kommunist Ramelow verlangt also die fortschreitende Fremdbestimmung des Deutschen
Volkes, das zugleich über Ehrenamt massiv Flüchtlinge integrieren soll (Verwertung von Volksressourcen zum Zweck der
Einwanderung als Mittel der Fremdbestimmung). Der Kommunist Ramelow fordert also den Ausbau des offenen Faschismus.
Da Deutungsreligionen NUR im Machtkontext integrierbar sind, wird das gesellschaftliche System in der BRD so abgeändert,
dass OHNE Systemwechsel des Volk verwertbar gehalten wird - eine Form des offenen Faschismus.
Damit muss in der BRD ein System der Staatssicherheit implementiert werden. Wegen sozialen Spannungen werden sich
genügend Menschen des deutschen Führervolkes finden, die neben Denunziationsverhalten auch ihre Gesinnung versilbern, denn die
BRD-Verfassung lässt die Gewissensfreiheit für Politik in den Volksvertreter-Organen zu: Dort wird die Zersetzung
neben üblichen Lobbyismus weitere Blüten treiben und damit die Staatsorgane weiter verseuchen.
18.08.2016 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU schließt die BRD-Kanzlerin den einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen
Terrorgefahr und der Masseneinwanderung aus, da der islamistische Terrorismus des IS bereits vor der Masseneinwanderung
existierte.
18.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Christjüdischer Zynismus.
26.08.2016 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wurde in Frankreich vom Staatsrat das Tragen des Ganzkörperbadeanzuges für
muslimische Frauen (nur Hände, Füße und ev. das Gesicht sind unbedeckt) an öffentlichen Stränden erlaubt.
26.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Bildschirmcopy eines Ganzkörperbadeanzuges der zusätzlich mit einem Kopf- und Hüfttuch bedeckt ist.
Das Copy zeigt: Die Frau als religiöses Objekt, da in redundanter Kleidung. Damit ganz klar ein Zeichen der schleichenden
Islamisierung.
In Deutschland gilt das Recht der Guten Sitten, also des im Gebrauch gewöhnlichen Rechtes. Im Rahmen dieses hat z.B.
die Freikörperkultur (FKK) mit dem Beitritt der ehemaligen DDR mehr Zuspruch gewonnen und ist regelmäßig bei
entsprechender Abgrenzung zu Nicht-FKK-Zonen akzeptiert. FKK ist eine Sitte geworden. Der Verstoß gegen
Gute Sitten kann richterlich geahndet werden. Trotz diverser lokaler Baderegelungen im öffentlichen Bereich
haben alle Bademöglichkeiten den Zugang des menschlichen Körpers zum Wasser - Sinn des Badens - impliziert.
Dabei spielt die Bekleidung des Badenden nur dann eine Rolle, wenn eine Abgrenzung (siehe FKK) oder eine
einzelfallspezifische Maßgabe notwendig sind. - Der Ganzkörperbadeanzug im Sinne der Bademöglichkeit
wird regelmäßig nicht genutzt und ist daher nicht Teil der guten Sitten: Als Abgrenzung gibt es den Taucheranzug,
der die Abgrenzung des Körpers vom Wasser zum Ziel hat bzw. technisch so ausgelegt ist, dass der Körper
einen wärmeisolierenden Zugang zum Wasser hat.
Der Ganzkörperbadeanzug zum Zweck der religiösen Abgrenzung zu Menschen kann in Deutschland nur dann
eine Gute Sitte sein, wenn der Zweck des o.g. Badens als Teil der Guten Sitten verwertet wird, um das Baden
mit oder ohne Körperkontakt zum Wasser zu implizieren, wobei explizit das Tauchen nicht herangezogen wird.
Die Zulassung der Burkini aus religiösen Gründen stellt die religiöse Unterwerfung der Guten Sitten dar,
deren Veränderung im Rahmen der Masseneinwanderung in die BRD zwingend werden. Mit anderen Worten:
Religiös Andersdenkende und Atheisten werden fremdbestimmt normiert, wobei die Masseneinwanderung
explizit durch den regierenden christjüdischen Sozialismus ermöglicht wurde: Durch die BRD-Kanzlerin.
Das Deutsche Volk unterliegt Änderungen im Dasein, das verwertet wird - z.B. schleichende Islamisierung.
Da das Deutsche Volk systemisch als Führervolk existiert, werden die Änderungen im Dasein als
Selektion der Einzelnen bzw. von Gruppen vollzogen (z.B. SGB II-Recht Hartz 4, Asylrecht als Grundsicherung
im Hartz 4, traditionelles Wahlverhalten der Bevölkerung bei zunehmender Anzahl der Nichtwähler,
offener Faschismus im Alltag des Deutschen Volkes, Selektion zum Zweck einer Elite und deren Lobbyisten,
etc. ...)
Die Systemänderung ist objektiv notwendig und wird subjektiv mit der weiteren Radikalisierung des Deutschen
Volkes erschwert. Ziel dieser Zersetzung ist die Stabilisierung des regierenden Kasten - traditionell und
am massivsten die Diktatur der Christjuden im Gottesstaat BRD - zu Lasten von Teilen der Volksmassen, die
zugleich zwingend mit der Masseneinwanderung überschüttet werden.
26.08.2016 morgenpost.de
Weibliche Angehörige der schottischen Polizei dürfen im Dienst das religiöse Symbol in Form des Kopftuches tragen.
26.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Trotz Brexit will Schottland versuchen, in der EU zu bleiben.
27.08.2016 faz.net
Systemputsch in der Türkei
Weibliche Angehörige der türkischen Polizei dürfen im Dienst das religiöse Symbol in Form des Kopftuches tragen.
28.08.2016 suedeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
stellt der Vizekanzler Gabriel (SPD) fest:
"Die Union hat die Herausforderung unterschätzt".
"Wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnimmt."
Es reiche nicht, ständig zu sagen "Wir schaffen das", "Sondern Sie müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass
wir es auch hinkriegen". Das habe die CDU/CSU immer blockiert.
stellt die BRD-Kanzlerin bezüglich Gabriels Feststellungen fest:
"Wir haben alles gemeinsam beschlossen".
28.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Es wird mal wieder klar, welches Pack die Deutschen regiert und dass Deutsche zu dämlich sind, sich von diesem Pack zu trennen.
02.01.2017 bundeskanzlerin.de
Neujahrsansprache der BRD-Kanzlerin - u.a.
"2016 war ein Jahr schwerer Prüfungen",
Demokratie, Rechtsstaat und die Werte des Landes seien "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus".
Die schwerste Prüfung sei "ohne Zweifel der islamistische Terrorismus" gewesen, "der auch uns Deutsche seit vielen Jahren im
Visier hat".
"Indem wir unserem Leben und unserer Arbeit nachgehen, sagen wir den Terroristen: Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben
und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen."
"Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.".
"Wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könne je im nationalen Alleingang liegen".
"Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere
Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt".
02.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation
Die Statements von der BRD-Kanzlerin Merkel zeigen weniger mit Wahrheitsgehalt als mit Wunschdenken, wie sehr das
politische Christjudentum mit dem Rücken an der Wand steht und auf ein gespaltenes Volk mit aufblühenden Parallelgesellschaften
blickt - natürlich mit Gottes Segen.
Das Deutsche Volk hat nicht einmal im Ansatz an Auswirkungen erlebt, was das politische Christjudentum und deren Opportunisten
dem Deutschen Volk systematisch angetan haben - nicht erst seit der Masseneinwanderung.
03.01.2017 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wurden in 2015 bis Ende September in der EU
988.000 Asylanträge gestellt, davon 66% in der BRD.
in der EU 756.000 Asylanträge erstinstanzlich entschieden, davon in der BRD 420.000 Asylanträge.
03.09.2017 Asylproblem in der BRD (ARD-Radio)
Im Rahmen der Befragung der BRD-Kanzlerin Merkel und des
SPD-Kanzlerkandidaten Schulz haben beide über das
Asylproblem der EU geredet. Nachfolgend Ausschnitte.
Hinweis:
Die Verkürzung des Realitäten des Beginnes der Masseneinwanderung
in die EU ist bemerkenswert realitätsfremd: Merkel vertuscht,
dass die EU niemals gewillt war, einheitlich die Masseneinwanderung
beherrschen zu können. Die Haltung der BRD-Regierung findet kein
Echo im "Wertesystem" der EU-Staaten - bis heute. Es muss also
einen anderen Grund geben, wieso der mitten in der EU liegende
BRD die Flüchtlinge zugeschanzt wurden. Diese Gründe spielen
gar keine Rolle in den Aussagen von Merkel und Schulz, deren
Ziel es ist, Masseneinwanderung vollziehen zu lassen und
zugleich die massiven Risiken nicht vorab anzugehen.
Dass Schulz einen Schiiten zitiert, kennzeichnet nicht den
innerislamischen Ansatz der physischen Ausrottung von
Religionsströmungen des Islam. Vielmehr ignoriert Schulz diese
Systemkomponente des Islams - also auch des Islams in der
EU und in der BRD. Was Schulz ignoriert: Der Islam ist eben
nicht systemisch integrierbar, ohne Islamformen zu selektieren.
Was nicht selektierbar ist, bleibt draußen aus der EU.
Die Flüchtlings-Konvention verlangt die Einbindungsbereitschaft
eines Flüchtlings. Ergo muss bei Versagen dieser Einstellung
eine Abschiebung in Flüchtlingsquellgebiete erfolgen, was
dem Recht auf Flucht widersprechen kann. Wer also Menschen in das
Land lässt, muss dafür sorgen, dass diese Menschen wieder in
die Heimat zurückkehren können, wenn z.B. die Religion nur
in der Heimat vertretbar ist. Es wird auch nicht funktionieren,
dass die Selektion eine Flüchtlingssituation mittels Verwertbarkeit
als Arbeitskraft regelt.
Dass Merkel davon ausgeht, dass nur der selektierte Islam sich in
der EU und BRD niederlassen soll, ist blanker Unsinn, wenn es
keinen rein europäischen Islam geben soll. Diese Islamform wird
es auch nicht geben können und sollen.
Dass die Flüchtlingsströme wegen religiös begründeter Zersetzung
des Daseins von Menschenmassen verursacht werden, um so
verwertbare Konditionen zu erlangen, ist das Ende der Gier:
Kriege werden globaler und damit nicht mehr beherrschbar.
Religion zersetzt sich quasi selbst. Die Menschheit steht
vor einem objektiven Scheideweg.
Es wird immer Kriege geben, weil Kriege immer ein Ergebnis einer
Abbildung der Realitäten sind, deren Verbiegung zum Zweck u.a.
mehrheitlich religiös begründet werden. Das ist auch im
Gottesstaat BRD so. - Das ist in jeder Daseinsform der Menschen
so: Objektiv subjektiv.
25.11.2017 AfD in 2 Kleinstädten u.a. Pforzheim (ARD-Radio)
Die ARD hat einen Beitrag offeriert, der aus Sicht der
Beitragshersteller, also subjektiv, den Einfluss der
AfD auf die Bevölkerung skizziert. Der Beitrag stützt
sich nicht auf Themen, die aus bundesweiten Umfragen
zur AfD gewonnen wurden. Der Beitrag ist damit eine
lokale Nabelschau und nicht verallgemeinerbar.
Auszug 1: AfD-Statement (Pforzheim)
Auszug 2: anonymisiertes Statement eines SPD-Mitgliedes (Mannheim)
Hinweis:
Das Statement der AfD skizziert Resultate der Einwanderungspolitik
des die BRD regierenden christjüdischen Sozialismus: Elend
z.B. der Parallelgesellschaft im Alltag von Pforzheim.
Das Statement des SPD-Mitgliedes belegt, wie es in der
Partei-Basis bezüglich des die BRD regierenden
christjüdischen Sozialismus und bezüglich der Rolle
der SPD im Bereich Hatz 4 und Niedriglohn zugehen kann:
Mit politische Infantilität und politischem Kleingeist.
19.03.2018 derstandard.at
Muslime in der BRD
Der BRD-Innenminister Horst Seehofer (CSU) stellt fest: Muslime gehören nur ohne ihren Islam zu Deutschland.
Die BRD-Kanzlerin Merkel stellt fest, dass die BRD als historisch christlich-jüdisches geprägtes Land den Islam
mittels der Werte und Rechtsordnung integriert hat.
28.03.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Islamisierung der berliner Schulen wachsen die anti-jüdischen Übergriffe durch Moslems:
An einer Berliner Grundschule wurde jüngst eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jüdin
beschimpft, wobei ein Mitschüler die Tötungsabsicht zur Ermordung der Jüdin angedroht hat: Juden glauben nicht an
Allah.
28.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Volksverhetzung ist in der BRD eine Straftat. Gedacht ist die Regelung vor allem für Extremisten der Linken und Rechten.
Was der Gesetzgeber nicht bedenkt: Im Zuge der Religionsfreiheit ist die Selektion von Menschen zum Zweck der
Herbeiführung einer religiösen Verwertung nicht strafbar, wobei z.B. die Verwertung in der Selektion von Andersdenkenden
in Form der religiös erlernten Liquidierung Alltagsthema ist - wie man sieht auch für Grundschüler, deren Weltbild
infiltrativ gebildet ist. Diese Religionsfreiheit für Parallelgesellschaften ist nicht der Import des Judenhasses durch
Moslems, sondern die Prägung gesellschaftlicher Strukturen durch eine dominante Struktur, die religiös geprägt ist
und im Rahmen der Religionsfreiheit agiert. Es ist der Import und die nachhaltige Pflege von Terrorismus auf deutschen
Boden als Gebiet der Religionsfreiheit. Also eine Form der mafiösen Strukturierung der Gesellschaft, Clanbildung
und systemischer Ausrichtung. - Der BRD-Bundestagspräsident Schäuble hat kürzlich den Deutschen Stamm belehrt,
dass dieser die zunehmende Islamisierung der BRD hinzunehmen hat, denn der Islam ist Teil der Deutschen. ....
Diese Ideologie des Christjuden Schäuble ist identisch mit dem implementierten Systemansatz der Grundsicherung,
dass Deutsche Staatsbürger und Ausländer in der Grundsicherung prinzipiell gleichzustellen sind, wenn es sich um
anerkannte Ausländer handelt. .... Es ist also scheißegal, ob man dem Deutschen Stamm angehört, oder ob man in den
Stamm einwandert. - Was den Stamm von "Volk" unterscheidet: Ein Volk hat eigene Souveränität, gepaart mit
Nationalstolz. Die Deutschen haben Christjudentum, also die Religionsfreiheit, die natürlich Terrorismus einschließt - und
keiner der Stammesmitglieder denkt weiter als bis zum eigenen Bauchnabel bzw. Schwanz. ... Inzucht ohne Ende ....
19.05.2018 derstandard.at
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wird diese bis zum Jahr 2022
31 Milliarden Euro in die Flüchtlingsherkunftländern fliesen lassen.
21 Milliarden Euro als Sozialtransfer für Flüchtlinge bereitstellen.
13 Milliarden Euro für Sprachkurse bereitstellen.
5,2 Milliarden Euro für Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen ausgeben.
20.05.2018 faz.net
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurden Manipulationen der Asyl-Ausstellung in der Bremer Außenstelle des
Bamfs seit Januar 2016 bis vor kurzem geheim gehalten und nicht verfolgt. Betroffen sind mindestens 1.200 falsch ausgestellte
Asylanerkennungen, die der inzwischen nicht mehr verfügbaren Leiterin der Außenstelle die Vorwürfe auf Bestechlichkeit
und Betrug einbrachten. Inzwischen sind 18.000 ausgestellte Asylanerkennungen aufgelaufen, die nun komplett geprüft werden.
Prominentes Opfer der Geheimhaltung ist der BRD-Innenminister, der von der aktuellen Leiterin der Außenstelle in Bremen
erst am 21.04.2018 informiert wurde: 2 Monate nach Amtsantritt der neuen Leiterin.
14.06.2018 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
stellt BRD-Kanzlerin Merkel (CDU) fest: Eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze halte ist nicht für das
richtige Mittel.
stellt BRD-Innenminister Seehofer (CSU) fest: Eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze wird von ihm notfalls
im Alleingang implementiert.
14.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Deutschlandfunk hat vergessen zu melden, um welche Flüchtlinge es sich handelt.
Der BRD-Innenminister will die Zurückweisung nur von denjenigen Flüchtlingen an der Deutschen Grenze implementieren, die bereits
in anderen EU-Ländern registriert sind. Diese Zurückweisung entspricht dem Dublin-Abkommen der EU, so dass die BRD-Kanzlerin
wieder mal das Dublin-Abkommen aussetzen will. Ca. 30% der Flüchtlinge an der Deutschen Grenze sind Flüchtlinge mit dem Status
laut Dublin-Abkommen. Das Dublin-Abkommen ermöglicht es, den EU-Staaten an der EU-Grenze alle an dieser einreisenden
Flüchtlinge den EU-Grenzstaaten aufzulasten, wenn diese nicht dem Wunsch der Flüchtlinge entsprechen, in welchem EU-Land
Asyl angestrebt wird. Dieser Wunsch ist zum UN-Flüchtlingsregelwerk nicht rechtskonform: Der Ort des Asyles ist nicht wählbar.
Mit anderen Worten: Zwar hat die BRD-Regierung die Masseneinwanderung forciert und das Dublin-Abkommen für die gesamte
EU negiert, so dass die Masseneinwanderung über die EU-Grenzstaaten in die BRD locker vollzogen wurde, aber die BRD
hat niemals versucht, an den EU-Grenzen Gebiete zu implementieren, die dem Transit-Status entsprechen, so dass aus diesen
Gebieten dann die Umverteilung der Flüchtlinge in die EU erfolgt. Gerade die BRD-Kanzlerin hat die unkontrollierte Einwanderung
in die EU implementiert und damit die EU-Staaten im Nationalrecht kastriert, um dann von diesen zu fordern, dass sie die
Flüchtlinge umverteilen MÜSSEN (ansonsten will die EU EU-Hilfen an das Verweigerungsland kürzen). - Das ist purer Faschismus
christjüdischer Art der "Deutschen". Nun zoffen sich die deutschen Christjuden untereinander, wissend, dass diese Transitzonen nun in
der BRD sofort fällig werden, will man Recht und Ordnung im Außenverhältnis vollziehen können. Diese Transitzentren werden
allerdings Ankerzentren genannt, die eine Masseninternierung von Flüchtlingen ermöglichen, denn die EU-weite Umverteilung von
Flüchtlingen ist nicht vorhanden. Da die BRD das Land ist, das unter Bruch des EU-Rechtes die Masseneinwanderung in die EU
implementiert hat UND zugleich die EU wirtschaftlich und politisch dominiert, muss also der Christjudenzoff ein EU-weites Problem
bleiben: Die BRD-Kanzlerin will das Dublin-Verfahren nicht anwenden, wenn es das Gebiet der BRD betrifft. Das elitäre
Christjudentum vergeht sich also ungestraft schon wieder am Deutschen Volksstamm. - Mit anderen Worten: Es ist sehr deutlich, dass
das elitäre Christjudentum in der BRD mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden muss - inklusive den assimilierten Strömungen der
SPD und Co. Das ist notwendig, damit der Deutsche Volksstamm wenigstens ansatzweise eine Chance bekommt, ein Volk analog wie
das jeweilig Volk der anderen EU-Länder zu werden.
21.06.2018 nzz.ch
US-Präsident Trump hat die Abschreckung illegaler Einwanderung eingeschränkt: Die Trennung von illegal eingewanderten
Familien ist nicht mehr zulässig. Damit wirkt das US-Recht, dass Kinder maximal 20 Tage inhaftiert werden dürfen.
Damit gilt die Maßgabe, dass die Entscheidung Asyl bzw. Abschiebung innerhalb 20 Tagen getroffen werden muss.
21.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Auch Trump hat es - wie Merkel - nicht begriffen:
Flüchtlinge müssen in Transitzentren, die neutrale Boden unter Verwaltung des Landes, wo das Zentrum liegt, sind,
so dass dort die Entscheidung des Asyls getroffen wird: Wer keine Asyl oder Duldung hat, wird aus dem Transitzentrum
zum Quellort der Einreise verbracht und verlässt neutralen Boden. Das Asylrecht OHNE Einreise zu vollziehen, ist
die einzige Möglichkeit, Asyl zügig umzusetzen bzw. es entfällt die Abschiebung. Damit gilt aber auch, dass der
Migrant nur dann Rechtsmittel einlegen kann, wenn Asyl gestellt und final beurteilt wurde, also der Asylant
rechtlich normiert wurde. Wer kein Asylantrag stellt, kann in der Transitzone nur solange geduldet werden, bis
der Wegfall des Asylantrages durch den Asylanten selbst final festgestellt wurde, wobei ein Duldungszeitraum
bis zur Final-Erklärung begrenzt ist, um die Zumutbarkeit für den Träger der Asylzentren zu gewähren.
Asylzentren sind also auf dem Gebiet des Einwanderungslandes und nicht im Herkunftsland der Flüchtlinge
zu implementieren. Selbstverständlich muss der Sozialkontakt auch zum Kontext außerhalb der Asylzentren
nutzbar sein, der mehr als nur das Asylverfahren betrifft. - Dieser dialektische Ansatz ermöglicht die
weltweit normierte Einwanderung, denn dann können auch Asylanten z.B. in Kanada ein Asyl in der BRD
beantragen. Die Borniertheit der deutschen Christjuden bezüglich der Masseneinwanderung in die EU
behindert o.g. Transitzentren gezielt, denn das Dublin-Verfahren ist systemischer Schrott einer verwahrlosten
Elite und Mafia in der EU unter Führung der Deutschen.
23.06.2018 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
wird der BRD-Innenminister ab Juli 2018 alle bereits in anderen EU-Ländern registrierten Flüchtlinge an der Grenze zur
BRD abweisen lassen.
wird die BRD-Kanzlerin den BRD-Innenminister entlassen, wenn dieser die o.g. Abweisung implementiert.
will die BRD-Kanzlerin bilaterale Abkommen mit EU-Ländern - außer Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn -
implementieren, um so Flüchtlinge aus der BRD an die EU-Länder zurückgeben zu können.
23.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation
In der Meldung des dradio wurde vergessen: Österreich wird synchron zur BRD ebenfalls abweisen. Tschechien wird sein Grenze
physisch abriegeln, wenn die BRD Flüchtlinge an der BRD-Grenze abweist.
25.06.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU verweigert Spanien privaten Rettungsschiffen die Nutzung spanischer Häfen:
Spanien will nicht zur Rettungsorganisation für ganz Europa werden.
25.06.2018 tagesspiegel.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU
haben 16 aller EU-Länder beschlossen, dass Asylzentren nur innerhalb Europa implementiert werden. Damit wenden sich
die EU-Länder gegen Österreich und Dänemark, die für Asylzentren außerhalb Europas plädieren.
hat die BRD-Kanzlerin erklärt, dass die BRD bilaterale Vereinbarungen mit anderen EU-Staaten aushandeln und die
Beschleunigung von Verwaltungsverfahren erreichen will. Bilaterale Abkommen sind EU-Regeln-konform.
25.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Na bitte, die EU einen deutlichen Schritt weiter gen Zerfall der EU. Die deutschen Christjuden haben die Bildung der EU und die
Einführung des Euro forciert (u.a. Bundeskanzler Kohl (CDU) und werden nun den Zerfall der Zone optimieren, denn bilaterale
Abkommen anstelle EU-weiter Kompromiss bedeuten ganz klar Spaltung. So was kommt von so was: Die BRD hat massenhaft
und unkontrolliert in die EU einwandern lassen - gepaart mit dem Größenwahn der BRD-Kanzlerin Merkel. Eine Systemänderung
in der BRD ist Voraussetzung für den Erhalt der EU - ob eine objektive Voraussetzung, das ist noch zu prüfen.
04.07.2018 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der BRD-Innenminister fest:
Transitzentren dienen dem Erstempfang der Asylanten für max. 2 Tage.
04.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Die die BRD regierende Christjuden-Elite hat es immer noch nicht begriffen, wie Asylrecht in welcher Form zu
implementieren ist: Per rechtlich geschlossener Transit-Zentren, die die gesamte Asylsache vollziehen. Also
parallel und damit mit Schnittstellen der Integration (Berufsausbildung etc.) zur "Umwelt". Die rechtliche
und physische Betreuung per Asylzentren ist zwingend, will man illegale Einwanderung in den Griff bekommen.
z.B. muss damit das Recht auf Schnittstellen so implementiert werden, dass deren Verletzung das Asylrecht mehr
als nur eine Duldung verwirkt wird und der Vollzug der Verletzung im Kontext "Umwelt" der Asylzentren eine
Straftat ist.
10.08.2018 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurde in 2017 wie folgt die BRD-Staatsbürgerschaft vergeben:
Iran: 2689 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den iranischen Pass.
Syrer: 2479 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den syrischen Pass.
Afghanen: 2400 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den afghanischen Pass.
Marokkaner: 2390 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den marokkanischen Pass.
Libanesen: 1294 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den libanesischen Pass.
Tunesier: 1125 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den tunesischen Pass.
Nigerianer: 954 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den nigerianischen Pass.
Algeriern: 462 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den algerischen Pass.
Iraker: 3480 Menschen eingebürgert, davon behalten 3051 den irakischen Pass.
EU: 39.000 Menschen eingebürgert, davon behalten 28.610 den nicht-deutschen Pass.
112.211 Menschen eingebürgert, davon behalten 68.918 den nicht-deutschen Pass.
Bei Asylberechtigten sowie anerkannten Flüchtlingen wird bei deren Einbürgerung darauf verzichtet, die Aufgabe der bisherigen
Staatsbürgerschaft zu verlangen.
10.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Der Gesetzgeber hat die systemisch-nachhaltige Bildung von Parallelgesellschaften implementiert, wobei Deutsche,
die keine Chance auf eine 2. Staatsbürgerschaft haben, benachteiligt sind, denn im Gegensatz zu Staatsbürgerschaften
aus Flüchtlingsgebieten haben Deutsche keine Chance z.B. in die USA auszuwandern und können auch nichts
zurückgeben und auch nicht aus der BRD dauerhaft verschwinden, denn Staatenlose sind Freiwild.
Die in der BRD erfolgte Masseneinwanderung unter systemischer Ermunterung, Parallelgesellschaften zu gründen,
ist pure Zersetzung und übelster Faschismus auf Kosten der einpassigen Deutschen.
16.08.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
können nun pro Monat 1000 Verwandte von nicht-anerkannten Asylanten in die BRD einreisen: Aus Libanon liegen 22.116
Personenanträge für Einreise vor.
stammen Ende 2017 von den 192.000 geduldeten aber nicht anerkannten Asylanten 132.800 aus Syrien.
16.08.2018 vom Autor dieser Dokumenation
Für die Islamisierung der BRD ist es wichtig, dass die Familienzusammenführung mit möglichst schwangeren Frauen erfolgen, die
in der BRD entbinden, denn sobald beide Elternteile Deutsche sind, ist das Kind auch Deutscher. Wenn also mehrere Schwangere
hier entbinden, so sind deren in der BRD geborenen Kinder, wenn sie sich als Eltern zusammentun, der Ursprung der am
zügigsten in die Welt gesetzten Deutschen Menschen, die kulturell nichts mit Deutschland zu tun haben müssen, da keinerlei
deutsche Wurzeln vorliegen können. Außerdem: Die BRD-Staatsbürgerschaft kann unter Beibehaltung der Staatsbürgerschaft des
Fluchtlandes erfolgen. Fazit: Es sind also Parallelgesellschaften nachhaltig und vielfältig bildbar.
20.08.2018 Islamische Einwanderung in BRD (ARD-Radio)
Ein arabischer Wissenschaftler, der in der BRD lebt, stellt fest - u.a.
Einwanderer und deren religiöser und kultureller Kontext sind den
Vorgaben laut BRD-Grundgesetz unterzuordnen, da das BRD-Grundgesetz
die Gemeinsamkeiten mit absoluter Wichtigkeit normiert.
Die Normung der Integration von Einwanderern kann nicht wie die
Normung eines in der BRD einst lebenden Attentäters der 11-09-Terrors
auf das US-World-Trade-Center sein.
Das BRD-Grundgesetz muss für den Einwanderer eine persönliche
Bereicherung sein. Zu dieser Erkenntnis muss der Einwanderer
gelangen.
In der BRD dienen die muslimischen Verbänden dem Ziel, die Gesellschaft
in Parallelgesellschaften zu teilen. Zum Zweck des Machterhaltes
unterstützen die in der BRD vorhandene Kirchen dieses Vorgehen.
Diese Integration ist grundgesetzwidrig.
Die nicht im Sinne des BRD-Grundgesetzes erfolgte Einwanderung
basiert aus Rassismus, der in Relation zur vorhandenen Bevölkerung
nicht gleichberechtigt.
Religion muss Menschen auch dazu dienen, Kontext zu hinterfragen - z.B.
Schriften und dessen Deutungen. Im Fall der BRD muss die europäische
Aufklärung (auch historische) zu Anwendung kommen. Auch im Sinn
von Demokratie und Menschenrechten.
Einwanderung ist auch Einwanderung in leistungsfähige Sozial- und
Wirtschaftsverhältnisse, die Ergebnisse der europäischen
Aufklärung sind. Also ist Einwanderung in den Wohlstand eine
Anerkennung der Aufklärung.
Religionsfreiheit schließt die Akzeptanz der Freiheit einer
nichtreligiösen Auffassung ein, was aber im Bereich der
Migrationsgesellschaft nicht als naheliegend vollzogen wird.
Ausschnitte.
Hinweise:
Das BRD-Grundgesetz ist u.a. christjüdisch orientiert.
10.08.2018 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurde in 2017 wie folgt die BRD-Staatsbürgerschaft vergeben:
Iran: 2689 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den iranischen Pass.
Syrer: 2479 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den syrischen Pass.
Afghanen: 2400 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den afghanischen Pass.
Marokkaner: 2390 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den marokkanischen Pass.
Libanesen: 1294 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den libanesischen Pass.
Tunesier: 1125 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den tunesischen Pass.
Nigerianer: 954 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den nigerianischen Pass.
Algeriern: 462 Menschen eingebürgert, davon behalten alle den algerischen Pass.
Iraker: 3480 Menschen eingebürgert, davon behalten 3051 den irakischen Pass.
EU: 39.000 Menschen eingebürgert, davon behalten 28.610 den nicht-deutschen Pass.
112.211 Menschen eingebürgert, davon behalten 68.918 den nicht-deutschen Pass.
Bei Asylberechtigten sowie anerkannten Flüchtlingen wird bei deren Einbürgerung darauf verzichtet, die Aufgabe der bisherigen
Staatsbürgerschaft zu verlangen.
10.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Der Gesetzgeber hat die systemisch-nachhaltige Bildung von Parallelgesellschaften implementiert, wobei Deutsche,
die keine Chance auf eine 2. Staatsbürgerschaft haben, benachteiligt sind, denn im Gegensatz zu Staatsbürgerschaften
aus Flüchtlingsgebieten haben Deutsche keine Chance z.B. in die USA auszuwandern und können auch nichts
zurückgeben und auch nicht aus der BRD dauerhaft verschwinden, denn Staatenlose sind Freiwild.
Die in der BRD erfolgte Masseneinwanderung unter systemischer Ermunterung, Parallelgesellschaften zu gründen,
ist pure Zersetzung und übelster Faschismus auf Kosten der einpassigen Deutschen.
20.10.2018 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU
wandern in die BRD täglich durchschnittlich 460 Asylanten Menschen (167.900 im Jahr) ein, die z.T. bereits in
einem anderen EU-Land registriert sind. Die Asylanten kommen hauptsächlich aus Syrien, dem Irak, Nigeria,
Afghanistan, der Türkei und dem Iran.
haben Mitte September innerhalb von einer Woche 8343 Menschen einen Asylantrag in einem EU-Land gestellt,
die zuvor bereits in einem anderen EU-Staat registriert worden seien.
04.11.2018 sueddeutsche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD erfolgt die Einwanderung von Januar bis Juni 2018 z.T. mehrheitlich ohne
Identitätsnachweis der Einwanderer, da diese keine entsprechenden Papiere mitsich führen:
21% der eingewanderte Syrer haben keine Papiere.
24% der eingewanderten Türken haben keine Papiere.
88% der eingewanderten Afghanen haben keine Papiere.
89% der eingewanderten Eritreer haben keine Papiere.
95% der eingewanderten Algerier haben keine Papiere.
97 bis 99% der eingewanderten Nigerianern, Somaliern, Guineern und Gambiern haben keine Papiere.
04.11.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Es ist - wie schon oft- bewiesen, dass die Einwanderung in die BRD als pauschale Reaktion auf die UN-Flüchtlingskonvention
stattfindet: Der Flüchtling wird sein Status als Flüchtling anerkannt, ohne dass der Flüchtling sein Herkunft belegen muss.
Es wird pauschal geflüchtet. Dass dies keine Flüchtlingseinwanderung sein kann, ist klar, aber passt nicht zu Realität
versa UN-Flüchtlingskonvention und auch nicht zum EU-Recht Dublin-Abkommen. Nach letzterem sind Flüchtlinge, die
keine Papiere haben, überhaupt nicht geeignet, aus den EU-Grenzländern weiterzureisen, denn ohne Papiere kein
Asylantrag in dem Zielland. Allerdings das auch in dem Quellland, obwohl nach Asylrecht der Flüchtling kein Recht auf
ein bestimmtes Zielland hat. Mit anderen Worten: Die EU-Grenzländer müssen solche papierlose Flüchtlinge aufnehmen
und festhalten, bis die Papiere beschafft sind. Die Einreise der Flüchtlinge muss grundsätzlich auf Transitgebiet erfolgen,
der das Betreten der EU ausschließt: Einreise nicht möglich. Und dieser Modus ist in der EU nicht durchsetzbar, denn
die Osteuropäer wissen, dass illegale Weiterreise papierloser Flüchtlinge normal ist. Transitzonen verlangen nach
gleichzeitiger Grenzabsicherung der EU - das nächste Trauma in der Historie der EU, wo Deutschland den Spitzenplatz
für die katastrophale Einwanderungspolitik in der EU hält - abgesehen vom Siegerpöstchen: Die BRD war und ist der
entscheidende Faktor für die (unkontrollierte) Islamisierung Europas.
23.01.2019 bamf.de
BRD-Migrationsbericht 2016/2017
In 2017 gab es
1,55 Millionen Zuzüge, davon 67% aus der EU (2016 waren es 56,3%), davon vor allem aus Rumänien, Polen und Bulgarien.
1,13 Millionen Fortzüge.
198.317 Asylanträge (2016 waren es 722.370).
114.861 Aufenthaltserlaubnisse aus familiären Gründen (2016 waren es 105.551, 2015 waren es 82.440).
19,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Privathaushalten 23,6% aller Personen in Privathaushalten.
23.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Was ein Hören auf größeren Straßen z.B. im Berlin-Prenzlauer Berg und -Weißensee liefert: Die Bevölkerung redet inzwischen klar
und deutlich nicht Deutsch. Die Parallelgesellschaften zersetzen ganze Stadtgebiete: Bsp.: Das Deutsche Duckmäusertum äußert sich
in seiner Proportionalität zu Parallelgesellschaften, wenn Menschen aus anderen Kulturen das Zusammenleben in Berlin
so dominieren, dass die Sau raus gelassen wird. Wird z.B. in einer Berliner Sparkasse - der Autor dieser Dokumentation
war der Einzige, der sich gegen die Sau gewehrt hat - ein Ausländer albanischen Typs laut brüllend ein Telefonat in Mitten
der wartenden Menschen anfangen und in Deutsch lautstark darauf hingewiesen, das zu unterlassen, dann zeigt der Ausländer
das Leck-Mich-Am-Arsch-Symbol - wie es die Italiener gerne zeigen - und brüllt weiter ins Telefon. Und: NIEMAND, außer
1 Mensch, hat sich gegen dieses Sau-Rauslassen verwahrt. Auch die Sparkassenangestellten hielten dass Maul. - Mit anderen
Worten: Man ist sich auf der "Straße" nicht mehr vor Sau-Loslassen-Gesellschaften sicher, denn Parallelgesellschaften
haben - und das zeigt nicht nur der Islam ganz klar - auch Ansichten, die bewusst nicht Gewohnheitsrecht der Einheimischen
berücksichtigen. Und niemand weiß, welche konkrete Strukturen hinter Parallelgesellschaften stecken, die die Verhältnisse
für Einheimische massiv abändern und verwerten. - Was dabei nicht hilft, ist die Hochsaison der Waffenverkäufe in
der BRD mit Kleinem Waffenschein - abgesehen vom großen Waffenschein - denn Waffen sind kein Mittel der Kommunikation.
Dazu gehören auch Reizgas- oder Elektroschocker-Waffen. Diese Unterdrückung der Lebensqualität der Einheimischen durch
Parallelgesellschaften äußert sich auch im blühenden Antisemitismus in der BRD.
Pulverfass, auch für Touristen, die sich am städtischen Zerfall laben, bis es die Touristen selbst erwischt: Hass auf den Straßen
auch in Form des Maulhaltens, also Duckmäusertum.
Dass es in der Ostzone mehr Duckmäusertum geben könnte, mag sein, wobei die Zuströme aus der BRD-West das Leben der
Einheimischen bereits z.T. massiv verstümmelt und abändert. Kleinbürgertum und Provinzialismus haben Hochkonjunktur.
Woher soll Anderes auch kommen, denn neben Hamburg gibt es in der BRD keine anderen echten Großstädte. Dass z.B.
die Hessen in der Politik der berliner Kommunisten als "Die Linke" angekommen sind, fragt kein Wähler. Aber es ist so: Berliner
Kommunisten ist Hoheitsgebiet der Wessis, die ihren Chancen wegen devotem Wahlverhalten der einheimischen Ossis
und Zuzug aus BRD-West optimal nutzen: Bis hin zu Seilschaften der Kommunisten. - Hat sich also nichts geändert mit dem
Duckmäusertum der Ossis damals und heute.
04.02.2019 morgenpost.de
Der staatliche Unterhaltsvorschuss (Alimente vom Staat)
wurde zum 1. Juli 2017 ausgeweitet: Das Alter des Kindes, bis zu dem der Staat für den Unterhalt aufkommt, wurde von 12 auf 18
Jahre angehoben. Die Begrenzung der Bezugsdauer auf sechs Jahre wurde abgeschafft.
wurde in 2017 für ca. 520.000 Kinder und Jugendliche erbracht.
wurde in 2018 für ca. 780.000 Kinder und Jugendliche erbracht.
entfällt faktisch, wenn das Elternteil bzw. die Eltern Bezieher von Grundsicherung ALG II sind: Der ALG-II-Betrag wird um das
Kindergeld gemindert, so dass wegen erbrachtem Kindergeld der volle ALG-II-Betrag geleistet wird.
hat z.Z. seine Rückholquote - überwiegend bei säumigen Vätern - von unter 20%.
05.06.2019 dradio.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU beendet die BRD-Regierung den Einsatz Deutscher Kriegsschiffe und
deutschen Personals an der EU-Mission "Sophia", die anstelle der Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Mittelmeerraum
die Rettungsaktionen von Flüchtlingen im Mittelmeerraum vollzog - Aktionen. die von der BRD-Regierung nicht erwünscht sind.
07.06.2019 bundesregierung.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurden die Asylbewerberleistungen angepasst:
Geldleistungen für Strom und Wohnungsinstandhaltung werden durch Sachleistungen ersetzt.
Alleinstehende, die nicht in einer Sammelunterkunft leben, erhalten 10 Euro Geldleistung weniger: Neuer Monatssatz 344 Euro.
Die Sammelunterkunft ermöglicht folgende Einsparungen:
Monatssatz pro erwachsenem Leistungsberechtigten sinkt auf 310 Euro.
Kinder bis zu fünf Jahren: Keine Änderung des Monatssatzes.
Kinder von 6 bis 13 Jahren: Monatssatz steigt um 26 Euro.
Ein ehrenamtlich tätiger Asylant haben einen Freibetrag von 200 Euro.
Wegfall der Leistungssätze durch Bezug von Sozialhilfe bzw. BAföG:
Ein in Ausbildung oder Studium befindlicher Asylant kann nach Ablauf der 15-Monatsfrist die auch für Deutsche geltenden
Leistungssätze der Sozialhilfe bzw. BAföG beziehen, um die Qualifizierung nicht abbrechen zu müssen.
07.06.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Was die BRD-Regierung nicht mitteilt, ist, ob die Leistungssätze NUR für anerkannte Asylanten gelten, oder alle Asylanten.
Und: Ein Freibetrag von was ? Strom als Sachleistung .. Gutscheine oder Solaranlagen ???
Was die BRD-Regierung klar mitteilt: Asyl ist der direkte Weg der Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme,
deren Vorbildwirkungen vom Gesetzgeber normiert angewendet werden, so dass Deutsche und Nicht-Deutsche
gleichgestellt werden. Damit ist auch klar, dass das Ziel der Erlangung deutschen Staatsbürgerschaft nicht wichtig
sein muss. Das bedeutet klar die vom Gesetzgeber implementierte Parallelwelt-Filetierung Deutschlands.
Das ist offener Faschismus.
15.07.2019 EU-Seenot-Rettung im Mittelmeer (ARD-Radio)
Unter dem Titel "Helden oder Schlepperhelfer, der Streit um die
privaten Seenotretter" thematisiert die ARD die Situation
der Flüchtlingsströme über das Mittelmeer.
Diskussionsteilnehmer
Grüne Obfrau im Europa-Ausschuss des BRD-Bundestages.
CSU Obmann im Innenausschuss des BRD-Bundestages.
AfD Obmann im Innenausschuss des BRD-Bundestages.
Auszüge - u.a.
CSU-Obmann
Seenotretter (NGO) vollenden den Menschenhandel durch
Menschenschlepper, wenn anstelle örtlich nahe liegender
Seenotrettung der Menschentransport in die EU vollzogen
wird.
Die BRD stellt keine Schiffe zur Seenotrettung mehr bereit.
Dafür wird die Küstenwache Libyens unterstützt.
Seenotrettung kann anhand libyscher und tunesischer Häfen erfolgen.
Wenn Menschen nach Europa gebracht werden, ist das
letztendlich Menschenschlepperei.
Schiffe der NGO werden von Schleppern gezielt angefahren.
Die Asylfähigkeit von potenziellen Migranten soll bereits vor
deren Antritt der Reise in die EU geprüft werden.
Grüne-Obfrau
Die NGO ersetzen die Seenotrettung durch die EU - speziell der BRD.
Laut EU-Rechtslage sind Flüchtlinge, die sich auf EU-Gebiet
in Form des Schiffes aus der EU befinden, in die EU zu bringen.
Wegen der Uneinigkeit der EU werden die asylwilligen EU-Länder
kooperieren. Es gibt z.B. deutsche Kommunen, die Asylanten
aufnehmen WOLLEN. Diesen Kommunen sollte man finanziell
unterstützen.
AfD-Obmann
Die Asylanten sind Wirtschaftsflüchtlinge.
Schlepperboote laufen die NGO-Schiffe-Gebiete an, damit die
Menschen gerettet werden. Wirtschaftsflüchtlinge müssen
das Schleppersystem finanzieren können.
Audio-Aufteilung
bis 7 min 40 sek CSU-Obmann
von 7 min 30 sek bis 10 min 16 sek Grüne-Obfrau
von 10 min 16 sek bis Ende AfD-Obmann
Hinweise:
Die unhöfliche Behandlung des AfD-Vertreters und der
aggressive Ton des Moderators wurden nicht berücksichtigt.
Die Diskussion um den aktuellen Seenotrettungsfall der Frau
Rackete als Kapitänin wurde nicht berücksichtigt, da
diese Frau nicht in die Diskussion eingeladen wurde.
(Frau Rackete wartet in Italien auf ihren Prozess vor
Gericht, ist aber frei, hätte also von der ARD
zur telefonischen Teilnahme eingeladen werden können).
Die Diskussion über Armut und Elend in den Herkunftsländern
wurde nicht berücksichtigt, da diese Diskussion das Thema
der Sendung verfehlt, was dem Moderator nicht aufgefallen
ist.
Der Moderator fällt den Studiogästen regelmäßig ins Wort.
Die Auszüge können das nur gemindert liefern.
In der EU ist folgende Rechtsauffassung-Regel nicht implementiert:
Die Herbeiführung, Duldung und Ausgestaltung eines Kontextes, der
einen Mensch in existenzbedrohende und oder existenzvernichtende
Situation(en) bringt, sind Straftaten. Die wiederholte Ausübung
oder die Gefahr der wiederholten Ausübung des o.g. Kontextes ist
mit der mittel- und unmittelbaren (indirekt direkt) Verhinderung
des o.g. Kontext verbunden, um Schäden, die im Kontext des bedrohten
oder zu vernichtenden Menschen stehen, nachhaltig zu verhindern.
Die Umgehung dieser Regel ist eine Straftat.
In der EU ist das Recht der normierten Tötung ebenfalls nicht implementiert.
Dafür gilt in der EU z.B. das Recht der Lebenslangen Haft zum
Zweck der Folter, da das Agieren des Straftäters zur
Bereinigung und oder Abmilderung der entstandenen Schäden
nicht gegeben oder stark eingeschränkt ist: Die u.U.
lebenslange Bereinigung und oder Abmilderung der Schäden
für Menschen des durch Straftat verletzten Kontextes.
Bereinigung und oder Abmilderung durch Arbeit und
Erziehung von Ergebnissen, die der Reproduktion der
Geschädigten UND des Straftäters dienen, wobei die
erweiterte Reproduktion des Straftäters weder
unterlassen noch behindert werden darf.
Mit anderen Worten und in realer Anwendung mit deren Konsequenzen:
Die Seenotrettung von Menschen, die in Lebensgefahr
gebracht wurden bzw. bei Mangel an Fertigkeiten zum
Überleben im Wasser vernichtet werden sollen, wäre,
gäbe es o.g. Regel im EU-Recht, eine Straftat, die
bei Wiederholung im äußersten Fall zur Exekution
der Verursacher der Seenot führt, wenn der Verursacher
sich im Rechtsraum der EU befindet und die Schäden
der Straftat nicht anderweitig nachhaltig verhinderbar und
oder nachhaltig verfolgbar sind.
Im Regelfall wird kein Schlepper an Bord des in Seenot
geratenen Schiffes sein, so dass der Verursacher
der o.g. Straftat bereits bei Absicht zur Straftat
ausgeschaltet werden muss. Damit muss des EU-Recht
in Verträgen mit den Zonen, wo o.g. Straftat real wird,
umgesetzt werden, in dem von der EU Verantwortung der
Zone eingefordert wird: Nachhaltig.
Die unterlassene oder behinderte Seenotrettung wäre
wegen o.g. Regel ebenfalls eine Straftat, da die
Seenot nicht unmittelbar verhindert wird.
Die Unterlassung der Implementation o.g. Regel in
den EU-Kontext wäre ebenfalls eine Straftat, da die Straftat
verhindert werden muss.
In der EU muss die Immunität des Gesetzgebers abgeschafft
werden, um die Straftatverfolgung nach o.g. Regel durchsetzen
zu können.
Die EU muss die Seenotrettung unabhängig vom Asylrecht
betreiben und darf beides nicht bedingend kombinieren.
Die Kombination wäre eine Straftat nach o.g. Regel.
Das Asylrecht für über Schiffsweg Einreisende ist Teil
des normalen Asylrechtes.
Um ein EU-weites Asylrecht überhaupt erst implementieren
UND um Seenot mit Asylrecht überhaupt kombinieren zu können,
muss die im Seenotrecht hinterlege örtlich nahe liegende
Rettung vollzogen werden, um DANACH das Asylrecht
wirken lassen zu können. Damit muss die EU-Regelung, dass
Asylanten dort, wo sie die EU betreten, zu verwalten
sind, abgeschafft werden. Die Zuführung von aus Seenot
geretteten in ein Asylsystem ist der Seenotrettung
nachrangig, so dass die Rettung auch zum Asylzugang
führen kann, aber nicht muss.
Die Weigerung eines EU-Staates, zu vollziehende Seenotrettung,
die im Kontext des verweigernden EU-Staates zwingend ist,
würde nach o.g. Regel zwingend eine Straftat bedingen.
Es besteht also keine rechtliche Möglichkeit, Seenot abzulehnen,
auch wenn Nachteile aus möglichen Asylanliegen der aus Seenot
Geretteten entstehen könnten.
Um ein EU-weites Asylrecht überhaupt erst implementieren
zu können, darf die Einreise von Asylanten nicht in das
Gebiet der EU erfolgen. Um auch bereits vor dem Gebiet
der EU befindlichen Asylanten den Zugang zum Asylrecht
geben zu können, müssen Asylanten in neutrales Gebiet
einreisen - im Sinne der Transitzone - und von dort aus
durch Zonen der EU übernommen werden. Und: Die
Umkehrung der Transiteinreise durch Rücktransport
aus der Transitzone in das Herkunftsland muss gegeben sein.
Die EU-Zonen müssen o.g. Transitzentren implementieren,
wobei die Zuführung der Asylanten durch neutralen Boden
erfolgen muss: Schiffe, Flugzeuge etc. arbeiten im
Kontext der UNO, deren Rechtsraum in den Transitzentren gilt.
Diese Neutralität ist zwingend. Transitzentren werden von
der UNO verantwortet und arbeitsteilig an Ressourcen der
EU-Zonen delegiert verwaltet.
Die in den EU-Zonen implementierten neutralen Transitzonen,
wo die EU-Zone rechtlich wirksam sein kann, wenn das
UN-Recht das ermöglicht, sind permanent und so einzurichten,
dass komplette Asylverfahren ohne zwingende Einreise in die
EU vollziehbar sind. Die EU-Zonen selbst entscheiden,
wer wann warum aus der Transitzone in die EU einreist.
Die UNO entscheidet über Rückführungen aus der Transitzone
in das Herkunftsland.
Das o.g. Beispiel der Rechtsregel im Seenotrettungs-
und Asylkontext zeigt, wie völlig verrottet die EU
auch in Recht und Moral ist. Das Beispiel zeigt, dass die
EU systemisch faschistisch implementiert ist.
Die EU ist eine für den Weltfrieden extrem gefährliche
Einrichtung, wenn die EU weiterhin den Rest der Welt
mit den EU-Problemen zersetzen und dominieren will.
Dass Länder wie USA extrem auf EU-Systemkomponenten
reagieren, ist zwingend, da die Ergebnisse der
EU-Politik extrem reaktionär und gefährlich sind.
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26.08.2016 Gottesstaatliche Konsequenz aus der Religionsfreiheit (Übersicht)
Das ARD-Radio hat mit einem Beitrag über die Ausübung der Religionsfreiheit
bei bewaffneten Organen Kanadas nicht beabsichtigt zu zeigen, welche
Konsequenzen die Ausübung der Religionsfreiheit als Hoheitsmacht hat.
Audioausschnitte
Warnung: Die ARD besetzt ihre Moderation traditionell asozial. Diesmal
kennt der Moderator den vorgelesen Text nicht vorab, so dass eine üble
Fehlinformation geliefert wurde: Die Falschbetonung der Wortkombination
"noch einmal" suggeriert, dass indische Religionsangehörige Muslime sind.
Korrekt ist: Neben den 1 Millionen Muslimen gibt es 0,5 Millionen Inder.
Der Moderator hat zusätzlich eine versagende Stimme.
Hinweise:
Der Radio-Beitrag zeigt klar, dass Kanada zwingend ein Gottesstaat IST:
Die Ausübung der hoheitlichen Macht in Verbindung mit religiösen Symbolen,
deren Anwendung in Rahmen der Ausübung der Religionsfreiheit des Einzelnen,
der die hoheitliche Macht repräsentiert, implementiert klar die Gottesstaatlichkeit
Kanadas.
In Kanada ist auch die islamisch geprägte Hoheitsmacht zugelassen worden.
Damit reguliert Kanada eine religiöse Machtausübung gegenüber u.a. atheistischen
Bürgern Kanadas, die von einem Gottesstaat normiert werden.
In der BRD sind neben der in der Verfassung hinterlegen Gottesstaatlichkeit aus
Kombination der Religionsfreiheit des Einzelnen und der Gewissensfreiheit der
Volksvertreter auch die praktizierte Gottesstaatlichkeit in öffentlichen Schulen,
die dem Hoheitsrecht von Bund und Ländern unterliegen, klare Kennzeichen der
Gottesstaatlichkeit, die als eine religiöse Machtausübung gegenüber u.a. atheistischen
Bürgern diese normiert.
28.04.2018 Gottesstaat BRD - Staat und Religion (ARD-Radio)
Wolfgang Thierse (SPD) zu Staat und Religion - u.a.
Atheismus ist eine Form des Glaubens.
Der Staat BRD ist weltanschaulich und religiös neutral.
Der Staat BRD ist existenziell auf die Mitarbeit der Bürger und ihrer Religionen angewiesen:
Der Staat wird durch seine Bürger aktiv getragen.
Hinweis:
Thierse ist bekennender Christjude.
Es ist schlichtweg gelogen, dass ein Staat durch seine Bürger getragen wird, denn
ein Staat, der Volksherrschaft implementiert, kann nicht diktatorisch regiert
werden. Diktatur ist u.a. Basis für die Elite z.B. des Christjudentums, das in der
BRD seit vielen Jahren regiert und den deutschen Stamm normiert. Ohne
Diktatur ist kein Staat möglich, der Interessen - wessen auch immer - vollziehen
lässt.
02.03.2019 morgenpost.de
Einführung des Feiertages "8. März - Frauentag" in Berlin ab 2019
CDU, FDP und AfD haben anstelle des Frauentages die Einführung des Reformationstages (31. Oktober) als Feiertag favorisiert.
Berliner Erzbischof Heiner Koch stellt fest:
Der Feiertag wurde von Kräften "energisch postuliert" wurde, "die unbedingt einen nicht-religiösen Feiertag forderten".
"Ich habe noch nie erlebt, dass erst feststeht, dass es einen neuen staatlichen Feiertag geben wird, und man erst danach überlegt, was
man an diesem Tag denn eigentlich feiern oder bedenken will."
Die meisten Berliner haben sich in Umfragen für den Reformationstag oder den 9. November als neuen Feiertag ausgesprochen:
"So viel Basisdemokratie scheint wohl doch nicht gefragt, wenn sie gegen das eigene Wählerpotential steht".
Auch "altmodische Lebensweisen" haben ihre Berechtigungen. Die Politik müsse sich auch für die Frauen einsetzen
und z.B. Renten für Frauen, die ihre Berufslaufbahn unterbrechen, um für ihre Kinder zu sorgen, nicht ausbeuterisch und
nicht diskriminierend zu gestalten.
02.03.2019 de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Frauentag
"Internationaler Frauentag
Der Internationale Frauentag, Weltfrauentag, Frauenkampftag, Internationaler Frauenkampftag oder Frauentag ist ein Welttag, der am
8. März begangen wird. Er entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die
Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen und fand erstmals am 19. März 1911 statt.
Seit 1921 wird er jährlich am 8. März gefeiert. Die Vereinten Nationen erkoren ihn später als Tag der Vereinten Nationen für die Rechte
der Frau und den Weltfrieden aus."
...
02.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Dass der Berliner Erzbischof den Reformationstag vorzieht, ist klar. Dass der Christjude vom Internationalen Frauentag
nichts weiß, liegt nicht nur nahe, denn gerade Katholen-Bonzen haben mit Frauengleichberechtigung wenig bzw. nichts
am Hut, außer der Verwertung von Frauen. Siehe z.B. Abtreibungsregelungen und Zölibat. .... Oder auch Missbrauch
von Kindern ....
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13.09.2016 Einwanderung in die BRD - Subjektiver Faktor (ARD-Radio) (Übersicht)
Im Rahmen einer fast jeden Tag im ARD-Radio stattfindenden Religionssendung
"Tag für Tag" hat die ARD Aussagen einen Christen und eines Psychotherapeuten
gepaart, um den subjektive Faktoren der Einwanderung illustrieren zu lassen,
z.B. Angst, blindes Vertrauen. Ein weiteres Ziel der Sendung war es, indirekt
hinter die Kulissen der AfD schauen zu lassen. Dabei wurde die Annahme einer
grundsätzlichen psychischen Verwirrtheit von AfD-Sympathisanten widerlegt.
Der interviewte Christ - Pfarrer des DOM in Greifswald - stamm aus Greifswald,
einer AfD-Hochburg.
Der interviewte Psychotherapeut arbeitet in Halle (vermutlich Halle / an der
Saale, denn die doktorate Moderation hat den Zusatz vergessen).
Der Psychologe stellt fest - u.a.:
Politik muss die subjektive Situation der Gesellschaft erkennen, analysieren -
quasi Seelsorge betreiben.
Die BRD-Kanzlerin handelt neben narzisstisch vor allem realitätsfern,
da die notwendigen Voraussetzungen für Einwanderung weder erkannt noch
geschaffen wurden, bevor die Einwanderung ins Rollen kam: Z.B. geplante
Kooperation mit Ungarn über die Dauer der Einwanderung hinweg, oder:
Anhörung des Deutschen Volkes und der Länder und Kommunen. Also Maßnahmen,
die die Einwanderung real als humanitäre Leistung der Europäischen Union
implementieren.
Die Aussage der BRD-Kanzlerin "Wir schaffen das" ist eine gefährliche Aussage,
da die BRD-Kanzlerin keinen Realitätsbezug auf das Was wer Wie ( und Warum),
auf Veränderungen, Gefahren, Risiken, also auf die alltägliche Praxis,
antizipiert hat. Die Aussage ist eine hohle Phrase, deren reale Wirkung auch
beunruhigend ist. Das Handeln der BRD-Kanzlerin ist unverantwortlich.
Die Politik in der BRD nutzt das Mittel der Diffamierung anstelle der
Analyse der Erscheinungen in der Gesellschaft. Ziel der Politik ist es,
unangenehme Strömungen per Diffamierung zu isolieren und damit Teile der
Bevölkerung zu selektieren (z.B. als Pack bezeichnen, kein Dialog mit der
AfD und deren Sympathisanten etc.).
Der Christ stellt fest - u.a.:
Der Zuspruch zur AfD macht Sorgen.
Die Sozialisierung von ausländischen Menschen in deutschen Kontext kann zur
Ablehnung führen - Beispiel: Kirchlicher Kindergarten mit afghanischer
Familie, deren Sozialkontext aus Sicht einheimischer Eltern den Kontext
von Attentatmöglichkeit impliziert, also eine Ablehnung so bewirkt, dass
der vermutete Ausländergewalt-Kontext verlassen wird.
Das Motto der BRD-Kanzlerin "Wir schaffen das" erinnert an 1989: Eine
erwartete politische Ermutigung an die Gesellschaft - zugleich
politischer Mut der Merkel.
Die Bezeichnung "Gutmensch", der also Realitäten aus Sicht anderer Menschen
nicht oder nur teilweise abbildet, spiegelt eine real und akzeptable
Form des Lebens in der Gesellschaft wider, die auch persönlich angeeignet
wurde.
Im Gegensatz zu Ungarn und Polen lässt Deutschland einwandern: Die BRD hat
1980 (Betritt der Ostzone zu BRD) geschafft. Die BRD ist ein wohlhabendes
Land. Deutsche haben ein Herz für Menschen aus perspektivlosen Kriegsgebieten.
Zum Merkel-Motto "Wir schaffen das" gab es bereits einen Erklärungsprozess.
Hinweise:
Die Aussagen der beiden Interviewten sind so divergent, dass das Audio
zerlegt wurde. Dabei wurde geistiger Monster-Dünnschiss, wie die
doktorate Anmoderation als Zitat aus der Süddeutschen Zeitung,
entfernt.
Der Psychotherapeut hat als wichtiges Systemkennzeichen der Einwanderung,
die die BRD-Kanzlerin initiiert hat, nicht genannt: Außerkraftsetzung
von EU-Recht wie das Dublin-Verfahren. Und: Die BRD hebelt Recht wie
gewohnt aus, wie also die BRD es schon bei Beginn der Eurozone getan hat:
Nichtanwendung des Stabilitätspaktes der Eurozone.
Der Christ hat vergessen: Die BRD-Kanzlerin hat mit ihrem Monopol zur
Ausweisung der Entwicklungsrichtung einer Gesellschaft deren Risiko
zu minimieren. Real traten aber bereits Exekutionen vom Menschen
durch Angehörige und Sympathisanten des Islamischen Staates auf
Deutschen Boden auf, nach dem massenweise unkontrolliert in die
BRD eingewandert wurde - initiiert durch die BRD-Kanzlerin.
Hätte der Christ diese Fakten genannt, wäre eben mangels realer
Antizipation von z.B. Risiko der Satz "Wirt schaffen das" das
Ende der Kanzlerschaft und Entlassung in Unehren - eine ostdeutsche
Christjüdin vergeht sich bewusst gegen das deutsche Volk.
Übrigens: Der regierende christjüdische Sozialismus lässt ganz klar
auch so einwandern, dass Kriegsflüchtlinge mit deutscher Bildung nach
Kriegsende die Heimat aufbauen (gemeint ist natürlich nur das
deutsche Invest in den zerstörten Gebieten. Gemeint sind
natürlich Einwanderer, die auswandern sollen, um deutsches
Invest gewinnbringend zu verwerten).
"Gutmensch" ist eine Volksmund-Kategorie des Opportunismus.
17.09.2016 derstandard.at
Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU stellt Papst Franziskus fest, dass der islamistische Terror auf Mangel an
Nächstenliebe zu den einwandernden Flüchtlingen basiert: Die erste Erfahrung, die Flüchtlinge in Europa machten,
dürfe nicht die "traumatische sein, in der Kälte auf den Straßen zu schlafen". "Erinnert euch daran, dass echte
Gastfreundschaft ein zutiefst evangelischer Wert ist, der die Liebe fördert und unsere größte Sicherheit gegen
hasserfüllte Akte des Terrorismus ist".
19.01.2017 sueddetusche.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und der sort vermehrten Anerkennung von Asyl mit sehr hoher Bleibeperspektive
steigt die Anzahl der Einwanderung von Familienangehörigen aus Sysrien und dem Irak.
In 2015 wurden 24.000 Einwanderungen genehmigt.
In 2016 wurden 73.000 Einwanderungen genehmigt (für alle andere Staaten gab es insgesamt 32.000 Genehmigungen).
19.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation
Deutschland wird durch Parallelgesellschaften endgültig gespalten werden.
15.02.2017 morgenpost.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in Berlin werden Turnhallen und die Hangars am Tempelhofer Feld schrittweise geräumt
und die Flüchtlinge umquartiert.
Der Berliner Senat hat beschlossen, einen als Baufläche ausgewiesenen Erholungspark in Steglitz-Zehlendorf mit z.T. bis zu 100 Jahren
alten Bäumen für den Bau von mobile Flüchtlingsunterkünfte für 450 Menschen zu verwerten. Der Senat hat den Park von Vivantes
gekauft, wobei damit ein angrenzendes Vivantes-Pflegeheim weniger Erholungsflächen hat. Der Park wurde einst vom Mediziner
James Fraenkel angelegt. Der Verkauf an Berlin ermöglichte die Umwandlung in Bauland, das ca. 120 Bäume umfasst, die nun
weg müssen. Die Fällung muss bis zum 28. Februar abgeschlossen sein, denn danach ist die Sondergenehmigung wegen Ende der
Fällperiode notwendig. Der Senat hat das Hoheitsrechts, in dessen Vollzug die Vernichtung des Parkteiles kostengünstiger ist,
als Ruine eines früheren Casinos abzureißen. wobei letzteres nebst Bebauung nicht bis Ende 2017 möglich ist.
Bildschirmcopy (wie immer nur im Quellennachweis).
15.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation
Der Senat zündelt weiter ... wer glaubt, dass der Park weg muss, damit 450 Menschen untergebracht werden können,
der glaubt auch, dass der regierende Öko-kommunistische Sozialismus vor weiteren "Wohltaten" halt macht ...
Menschen vergessen nicht und merken sich zündeln der Agenda-2010-Parteien im Verbund mit den durch
westdeutsche Kader unterlaufenen Kommunisten in Berlin. Dass Vivantes als Unternehmen, das Berlin gehört,
mit macht, ist völlig klar: Arm am Geist, skrupellos, schwul bzw. sexy sind Berlins Regierungen schon immer: Pack.
09.04.2019 morgenpost.de
Berlin hat nun 440 dringend benötigte Flüchtlingsunterkünfte mehr:
Die Fällung von 200 Bäumen in Berlin Steglitz-Zehlendorf, dort Leonorenstraße, hat nun den Bezug von 440 Plätzen in der
modularen Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) ermöglicht, den Berlin als so dringend einstuft, dass die Proteste gegen die
Fällung der Bäume keine Rolle spielen konnten. Die 440 Plätze dienen auch der Umquartierung von Flüchtlingen.
Betroffen sind Einzelpersonen, Behinderte, Familien. Insgesamt gibt es 216 Wohneinheiten, darunter Ein-, Zwei- und Vier-Bett-
Zimmer. Immer 16 Personen auf einer Etage teilen sich die Bäder und die Küche. 24 Apartments für jeweils vier Personen sind mit
eigenen Kochgelegenheiten und Sanitäranlagen ausgestattet: Dort sollen Familien und Menschen mit Behinderungen leben.
09.04.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Berlin hat massenweise Obdachlose, die nicht versorgt werden. Hartz-4-Bezug schützt nicht vor Obdachlosigkeit.
Obdachlosigkeit ist in dem christjüdischen Gottesstaat BRD eine Daseinsform der Nächstenliebe: Obdachlosigkeit
ist weder verboten, noch eine Straftat. Den Gesetzgeber interessiert es auch nicht, dass obdachlose Kinder in der
BRD leben, obwohl diese nicht mündig sind. Dass Obdachlosigkeit als Ergebnis der verfassungsrechtlichen
Selbstbestimmung des Menschen ausgelegt werden darf, ist nicht nur pervers sondern offener Faschismus. Der
Systemwechsel ist nicht nur dringend: Er muss radikaler sein.
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28.04.2017 Intendant des Deutschlandfunk (ARD-Radio) (Übersicht)
Der Intendant stellt zur staatsvertraglichen Auftragserfüllung des
Senders Deutschlandfunk bezüglich gesendeten religiösen Information fest:
Die seit 2015 im Sender 1x wöchentlich gesendete Informationen zum
Koran (vorlesen von ausgewählter Verse aus dem Koran, Interpretation
dieser Verse, dann erneut Vorlesen der Verse) ist von der
Intendanz des Senders als Buch offeriert worden. Die Wochensendung
ist unabhängig von der Masseneinwanderung in die BRD angesetzt worden.
Die Sendereihe ist Bildungsprogramm für manchen Moslem. Die Sendereihe
dient der Aufklärung. Der zweckgebundenen Selektion des Korans durch
Teile der Moslems (z.B. zum Zweck der Gewaltbegründung) soll mit
Aufklärung entgegen gewirkt werden. Zwischen den die Verse interpretierenden
Personen wird unterschieden: Islam-Wissenschaftler und islamische Theologen.
Der Sender hat eine große universitäre Recherche vollzogen, um die
Sendereihe als Kombination der Wissenschaft mit Religion zum
Zweck der Koran-Interpretation zu offerieren, die die mit an Sicherheit
grenzende geltende Interpretation des Korans ist, obwohl diese
Interpretation immer wieder anzweifelbar ist. Der Sender hat mit
dieser Sendereihe ein Alleinstellungsmerkmal in der Medienwelt.
Die Sendereihe liegt in der Verantwortung des Senders und wird
parallel zu Sendungen der Kirchen, die den Sender wegen Staatsvertragsklauseln
verwerten dürfen, ausgestrahlt. Damit ist es möglich, die Wahrnehmung
der Bevölkerung um Mächtigkeit und Funktion von Religion zu erweitern.
Der Intendant stellt bezüglich Umfirmierung von ARD-Sendern fest:
Die ARD-Senderkette "Deutschlandfunk" ist als Programm-Marke implementiert
worden, wobei es Untermarken gibt. Ziel ist es, die Firmierung
an die des Onlineangebotes anzupassen.
Hinweise:
Welche Verse aus dem Koran ausgewählt werden, obliegt dem Deutschlandfunk.
Damit ist die Sendung infiltrativ, denn in der BRD ist der Koran
nicht staatstragend:
Der Intendant des Senders gehört der christjüdischen Elite an.
Der nach katholischen Regeln lebende und damit auch agierende Intendant
sieht die für den Hörer im Zweck nicht nachvollziehbare Selektion des Korans
durch den deutschen Sender als eine Form der Aufklärung an, obwohl die
Sendereihe weder methodischen systematischen Kontext hat noch diesen benennt,
geschweige liefert.
Damit muss gelten: Der Islam wird in Deutschland hoffähig gemacht.
Dieses Ziel ist wegen der massenhaften unkontrollierten Einwanderung des
Islams zu erreichen, um den Zustand, dass die Masseneinwanderung ein
alleiniger Entscheid des die BRD regierenden Christjüdischen Sozialismus
ist, zu kaschieren UND um eingewanderte Islamisten frei zu stellen.
Die Sendereihe suggeriert die Möglichkeit der Islamanwendung nach verbaler
Konstruktion und Einigung, obwohl der Islam (wie die Juden-Religion) eine
ausgesprochene interpretative Religion ist, deren Vollzug nach Maßgaben
auch der aktuellen Imame (Pfarrer) stattzufinden HAT, also kein
Wunschkonzert oder Sache des Betens ist. Daher ist der Ansatz, dass der
deutsche Sender die geltende Interpretation des Korans vermittelt,
schlichtweg und systemisch gelogen: Eine Kränkung der Vielfalt der
lokalen Gläubigkeit im Islam.
Was der lokale Imam sagt, wird nicht immer angezweifelt, sondern eher
gelebt. Also eine völlig andere kulturelle Herangehensweise als die des
deutschen Christjudentums.
Das deutsche Christjudentum ist eine vor allem evangelische bzw. katholische
Sparte der Religionen (Juden, Christen, Moslems mit gemeinsamen Ursprung),
die in der BRD schon wegen dem Grundgesetz der BRD staatstragend implementiert
sind. Das Christjudentum ist vor allem ohne verbale Konstrukte vollziehbar:
Der deutsche Gesetzgeber ist vom Christjudentum massiv unterlaufen.
Es gehört zum Guten Ton, sich vor laufender Kamera als Anhänger der
jeweiligen Sparte des Christjudentums und damit als Teil der Christjuden-Elite
zu erklären. Davon machten u.a. Moderatoren der Staatssender Phoenix und ZDF
Gebrauch - und eben auch eine Radio-Elite der ARD-Staatsmedien.
Dass die Trennung der Islam-Wissenschaft von islamischen Theologen
praktisch nicht möglich ist, müsste das Christjudentum am besten wissen.
Z.B. was Einstein Jude und hat auch als solcher wissenschaftlich
gearbeitet, bis die Zugehörigkeit zum Judentum die Arbeit in Deutschland
ausgeschlossen hat: Missbrauch der Religion durch Selektion zum Zweck.
U.a. hatte das Dritte Reich eine religiöse Basis, an der das
Christentum auch seinen Anteil hatte (auch im Rechtsnachfolger des
Dritten Reichen, der BRD).
Mit anderen Worten: Der Systemwechsel in der BRD ist objektiv überfällig.
Die Sendereihe "Tag für Tag - aus Religion und Gesellschaft" läuft nicht
jeden Tag.
Die (z.T. abartige) Musik-Füllung von Wortsendungen wurde nicht gekürzt,
denn dann hätte mehr Wort gesendet werden müssen, wobei die ARD-Sender
zunehmend Einheitsquellen hat, die als identischer Journalismus auf
den Sendern offeriert werden (Kostensenkung bei Wegfall der Vielfalt).
Die Buchform ist mittels Zwangsabgabe der Haushalte finanziert worden
und soll nun vermutlich auch an diese verkauft werden: Kopplungsgeschäft.
Edel ist das eitle Gestottere und Hauchen des Intendanten, der sich wohl
gerade und genüsslich ein drittes Ei wachsen lässt.
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04.12.2017 Bimbes (ARD-TV) (Übersicht)
Ein weiterer Versuch, die CDU-Parteispendenaffären unter dem bereits
verstorbenen BRD-Kanzler Kohl aufzudecken - u.a.:
Es wird ein Interview mit Kohl aus dem Jahr 2003 verwendet, dessen
Vollständigkeit nicht gegeben ist: Das Interview wurde vom
Interviewer nie komplett veröffentlicht.
Spendenaffäre 1999:
Kohl stellt in 2003 fest: Maximal 5 Leute waren betroffen, denen
Kohl seine Schweigen versprochen hat.
Schäuble stellt in 2015 fest: Es gab keine Personen, denen Kohl
ein Schweigen versprechen könne, da es sich um Schwarze Kassen
handelt, die aus den Zeiten um Flick stammen.
Das Flick-Unternehmen verteilte jahrelang Spenden an ausgewählte Politiker.
Ziel war es, für das Unternehmen begünstigend auf Politiker einzuwirken.
Seit 1969 ist Kohl als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ein Spendenziel
von Flick.
Kohl will den CDU-Chef Barzel beerben.
Flick und Henkel streben Verbindung zu Kohl und der CDU an.
Chef von Henkel ist Kurt Biedenkopf (CDU).
Flick und Henkel arbeiten bezüglich dem Politiker Kohl zusammen:
Spenden werden über eine Anwaltskanzlei gesammelt. Und Barzel muss
abtreten, um Kohl Platz zu machen.
Nach dem Erbe - Kohl ist Bundes-CDU-Chef - wird Biedenkopf der
Generalsekretär von Kohl, der Biedenkopf durch Finanzen aus
einem Unter-Kontosystem bezahlt: Aus Barspenden.
Kohl erhält als Person auch Spenden von Flick.
Die "Staatsbürgerliche Vereinigung" als gemeinnütziger Verein
wurde von der CDU und der Industrie gegründet. 1964 wurden
Spenden auch an Kohl über diesen Verein anhand Schweizer Konten
abgewickelt.
Ein religiöser Orden bei Bonn wird anhand dessen Hilfe für Geldwäsche
verwertet: Inklusive Steuerunterschlagung. Ziel ist es, Steuererlass
OHNE tatsächliche Steuerzahlung zu bewirken: Das Unternehmen tätigt
eine Spende. Spenden können zu 50% von der Steuer abgeschrieben werden
(Steuererlass). Um die Spende aber vollständig NUR aus dem Steuererlass
zu finanzieren und um einen Zusatz-Gewinn aus Steuererlass zu verursachen,
muss die Höhe der tatsächlichen Spende, die aus Steuererlass finanziert
werden soll, geringer als die im für die Steuerbehörde bestimmten
Spendenbeleg hinterlegte Höhe sein. Diese Höhe muss aber auch so hoch sein,
dass 50% Steuererlass mindestens die tatsächliche Spende - für Gewinn
jedoch mehr als die Höhe der tatsächlichen Spende - umfasst.
Die CDU hat also:
die Spende des Unternehmens an das Unternehmen teilweise zurückgezahlt,
also auf die tatsächliche Spende abgesenkt,
UND den Spendenbeleg auf die nicht abgesenkte Höhe der Spende ausgestellt.
Beispiel für 1 Millionen DM Spende:
Der Steuererlass ist maximal 500.000 DM hoch.
Die reduzierte Spende, also die tatsächliche Spende, darf
max. 500.000 DM sein. Wenn Gewinn bewirkt werden soll,
dann immer kleiner 500.000 DM (Differenz zu 500.000 DM
ist der Gewinn).
Der steuerliche Spendenbeleg weist 1 Millionen DM aus.
Ablauf:
1 Millionen DM werden zunächst gespendet.
700.000 DM werden dann an den Spender zurückgezahlt.
300.000 DM ist also die tatsächliche (verbliebende und reduzierte)
Spende.
Es wird der Steuererlass auf 1 Million, also 500.000 DM,
vom spendenden Unternehmen kassiert:
Die tatsächliche Spende (300.000 DM) wird voll refinanziert.
Der Rest ist ein Gewinn (200.000 DM).
Die Reduzierung der Spende auf 300.000 DM muss geheim sein
und geheime Bank-Konten müssen benutzt werden, denn Steuerbetrug
ist illegal. Die Rendite auf Geld aus Steuerbetrug ist auch illegal
(illegale Festgeldkonten etc.).
Der Steuerzahler spendet damit faktisch selbst (300.000 DM
anstelle des per Steuererlass begünstigten Unternehmens) und
schenkt dem dem Unternehmen 200.000 DM (als Gewinn).
Das mit diesen Verwertungsmethoden angehäufte Spenden-Geld floss
auch Kohl persönlich zu.
1976 wird Kohl Chef der Union-Fraktion im BRD-Bundestag in Bonn.
Geißler wurde als Nachfolger von Biedenkopf der nächste
Generalsekretär von Kohl.
23.01.1980 - Staatsanwaltschaft untersucht im Unternehmen Flick
wegen Verdacht auf Steuerbetrug. Flick hat alle Parteien im
BRD-Bundestag mit Spenden versehen.
In 1982 - die Staatsanwaltschaft ermittelt immer noch - wird Kohl
BRD-Bundeskanzler, der in der Kanzlerschaft auch eine
geistig-moralische Herausforderung sieht. Kohl beauftragt die
CDU-Schatzmeisterei, die Spenden an Kohl unsichtbar zu machen.
1983 ziehen die Grünen in den BRD-Bundestag ein.
1984 ist Barzel BRD-Bundestagspräsident. Die Barzel-Affäre
wird bekannt: Barzel wurde von Flick mit Spenden bedacht.
Barzel tritt kurz danach ab.
Die "Staatsbürgerliche Vereinigung" hat von 1969 bis 1980 Spenden
in Höhe von insgesamt über 227 Millionen DM erhalten. Davon gingen
über 198 Millionen DM auf Schweizer Festgeldkonten.
Nach dem Flick-Skandal werden Geldflüsse auch über Liechtenstein vollzogen.
Waffenlobbyist Schreiber wird Spender der CDU (1 Millionen DM in bar).
Ronald Pofalla (CDU) wird 1994 Berater von Kohl zu dessen Strategievorhaben.
Das ZDF wird von Kohl verwertet, um die Kohlsche Sicht unter die
Leute zu bringen: Das Ehrenwort für Spender. Ziel von Kohl war
es, die Ermittlungen in der Spendenaffäre umzulenken UND erfolgreich
die Gesetzeslage per Ehrenwort zu beugen bzw. zu ignorieren.
Die Spenden-Kriminalität wurde auch unter BRD-Kanzlerin Merkel (CDU)
durch die CDU nicht vollständig aufgeklärt.
Hinweise:
Laut TV-Today mit Filmtipp vom 04.12.2017 zu "Bimbes - Die schwarzen Kassen
des Helmut Kohl" gilt:
In 2016 haben allein 10 Spender der CDU dieser insgesamt 0,925555 Millionen
Euro eingebracht.
Anonyme Spenden über 500 Euro sind illegal.
Spenden ab 50.000 Euro müssen nach Eingang sofort veröffentlicht werden.
Kohl wurde nie verurteilt. Kohl hatte mit seiner Strategie Erfolg.
Kriminalität lohnt sich, wenn das Umfeld davon profitiert UND
dieses Umfeld nicht für Schäden aus der Kriminalität zahlt.
Die Vergesellschaftung von illegalen Geldern, also auch die Geldwäsche,
und die Schadenstilgung durch diejenigen, die nicht von illegalen
Geldern profitieren, ist eine elitäre Herrschaftsmethode, die weltweit
praktiziert wird, z.B. in der EU und deren Vergesellschaftung
bei Haftung durch Volksvermögen. Kohl ist also Visionär und
wusste, wie die EU funktionieren muss, damit der Euro überhaupt
einführbar ist (z.B. Griechenland-Pleite etc.). Über Kohls
Kriminalität, die für seine politischen Interessen als Alibi z.B. das
Wohl der CDU-Verbände förderte, um diese als Volk moralisch
in den Arsch zu treten (teile und herrsche - jedem das seine),
breitet sich der blanke Neid derjenigen aus, die Kohl als
bedeutenden Politiker ansehen: Kohl hat Macht optimiert
und war Sklave seiner eigene Gier - ein Mensch in Elend, aber
in Wohlstand und scheinbar gottesfürchtig. Dass es keinen Gott
gibt, wusste Kohl - ER war Gott in seinem Reich: Einer, der auf
Recht und vor allem Gerechtigkeit und Nächstenliebe geschissen
hat. Ein Monster. Ein elitärer Christjude von damals,
heute und morgen. Mit vielen Nachahmern - unter anderen
Bedingungen, die die Gier effektiver befriedigen: Offener
Faschismus. - Die Geschichte wiederholt sich also und deren
Müllhaufen wächst ins Unendliche.
Es kann also noch Schwarze Kassen-Gelder geben. Mitwissende
sterben allerdings allmählich weg.
Biedenkopf hat sich nach der Wende als politischer CDU-Führer im Süden
des Beitrittsgebietes etabliert. Dort, wo einst "Wir sind das Volk"
nach der Bananenrepublik schrie - und diese, wie man sieht, auch
bekam - fasste der direkt von der Quelle importiere christjüdische
Mafia-Sumpf nun in der gesamten BRD Fuß, die auf Mafia-Eliten
ausgerichtet wurde, wie u.a. auch z.B. die Erkenntnisse um den Beitritt
der ehemaligen DDR zur BRD und eben auch das obige Audio offerieren.
Deutschland war und ist ein faschistischer Staat.
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Beitritt zur BRD und Hartz 4 als vereintes Bundesrecht (Übersicht)
07.03.2018 Folgen des Beitrittes der DDR (ARD-Radio)
Statements
der Ost-Beauftragte der am 07.03.2018 noch alten BRD-Regierung.
von Wolfgang Thierse (SPD).
Hinweis:
Thierse gehört zur Christjüdischen Elite in Form der SPD.
12.03.2018 sueddeutsche.de
Jens Spahn (CDU) stellt fest:
Das Sozialsystem der BRD ist eines der bestem Sozialsysteme der Welt: Mit Hartz 4 habe jeder das, was er zum Leben braucht,
so dass Hungern nicht auftreten kann und somit die Tafeln und deren Lebensmittelausgaben nicht zur Hungertilgung dienen.
Vielmehr wird die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst.
14.03.2018 faz.net
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, stellt fest:
"Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive
Armutsverhinderung". Armut bekämpfe man also nicht, indem man über die Höhe der Regelsätze diskutiere. Das Ziel
müsse sein, dass alle Menschen ihr Leben ohne staatliche Unterstützung führen können. Deshalb müssten die Anreize
für Arbeit erhöht werden. "Die Schlagworte der deutschen Wirtschaft sind hier: bessere Bildung für alle, Ausbau der
Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten können."
14.03.2018 dradio.de
Die BRD-Kanzlerin Merkel will mit ihrer aktuellen Regierung und deren Sinnen und Trachten möglichst vielen Menschen eine
Perspektive auf ein eigenes Einkommen zu eröffnen: Es gebe zu viele Menschen, die von der Grundsicherung lebten.
09.06.2010 BRD-Bundesregierung
Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:
"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen Erneuerung
unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize, die für die
Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen regelmäßig
dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale Aufstiegschancen eröffnen, sondern
gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."
"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,
erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen Langzeitarbeitslosen
nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."
27.02.2017 faz.net
Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass das jeweilige JobCenter die Kosten der Integration in Arbeit deckungsfähig zu den
Kosten der Bereitstellung der Integration in Arbeit (Personalkosten, Energiekosten, Verwaltungskosten) sein müssen.
Zugleich ist es dem jeweiligen JobCenter freigestellt, Finanzen aus bzw. in die Integration in Arbeit umzuverteilen. Ziel dieser
Maßgaben ist es, dem jeweiligen JobCenter die Kontrolle über die Art der Kosten zu überlassen - z.B. Kosten der
Integration in Arbeit per Eingliederungsmaßnahmen oder Kosten der Integration in Arbeit als Personalaufwand des JobCenters.
Real hat der Gesetzgeber damit folgende Konstellationen zugelassen:
In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 5,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Personal- und Verwaltungskosten erhalten, aber
5,864 Milliarden Euro tatsächlich ausgegeben, da Finanzen der Förderung von Langzeitarbeitslosen um 0,737 Milliarden
Euro gekürzt wurden.
In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 4,5 Milliarden Euro Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen erhalten, aber
3,4 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen ausgegeben und 0,363 Milliarden Euro gar nicht ausgegeben und den
Rest für Personal- und Verwaltungskosten ausgegeben.
14.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Stand
05.01.2017
"§ 45 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können bei Teilnahme an Maßnahmen
gefördert werden, die ihre berufliche Eingliederung durch
1.Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
2.Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,
3.Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,
4.Heranführung an eine selbstständige Tätigkeit oder
5.Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme
unterstützen (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung). Für die Aktivierung von Arbeitslosen, deren berufliche
Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen, insbesondere auf Grund der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit,
besonders erschwert ist, sollen Maßnahmen gefördert werden, die nach inhaltlicher Ausgestaltung und Dauer den erhöhten
Stabilisierungs- und Unterstützungsbedarf der Arbeitslosen berücksichtigen. Versicherungspflichtige Beschäftigungen mit einer
Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden wöchentlich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen
Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind den versicherungspflichtigen Beschäftigungen nach
Satz 1 Nummer 3 gleichgestellt. Die Förderung umfasst die Übernahme der angemessenen Kosten für die Teilnahme, soweit dies
für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Die Förderung kann auf die Weiterleistung von Arbeitslosengeld beschränkt werden.
(2) Die Dauer der Einzel- oder Gruppenmaßnahmen muss deren Zweck und Inhalt entsprechen. Soweit Maßnahmen oder Teile von
Maßnahmen nach Absatz 1 bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von sechs Wochen
nicht überschreiten.
Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung darf die Dauer von acht
Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen des Dritten Abschnitts sind ausgeschlossen.
(3) Die Agentur für Arbeit kann unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1
beauftragen.
(4) Die Agentur für Arbeit kann der oder dem Berechtigten das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung nach Absatz 1
bescheinigen und Maßnahmeziel und -inhalt festlegen (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein). Der Aktivierungs- und
Vermittlungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regional beschränkt werden. Der Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein
berechtigt zur Auswahl
1.eines Trägers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende und nach § 179 zugelassene Maßnahme anbietet,
2.eines Trägers, der eine ausschließlich erfolgsbezogen vergütete Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige Beschäftigung
anbietet, oder
3. eines Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme von einer Dauer bis zu sechs
Wochen anbietet.
Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 1 und der ausgewählte Arbeitgeber nach Satz 3 Nummer 3 haben der Agentur für Arbeit
den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein vor Beginn der Maßnahme vorzulegen. Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 2
hat der Agentur für Arbeit den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach erstmaligem Vorliegen der Auszahlungsvoraussetzungen
vorzulegen.
(5) Die Agentur für Arbeit soll die Entscheidung über die Ausgabe eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach Absatz 4 von
der Eignung und den persönlichen Verhältnissen der Förderberechtigten oder der örtlichen Verfügbarkeit von
Arbeitsmarktdienstleistungen abhängig machen.
(6) Die Vergütung richtet sich nach Art und Umfang der Maßnahme und kann aufwands- oder erfolgsbezogen gestaltet sein; eine
Pauschalierung ist zulässig. § 83 Absatz 2 gilt entsprechend. Bei einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige
Beschäftigung durch einen Träger nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2 beträgt die Vergütung 2 000 Euro. Bei Langzeitarbeitslosen und
behinderten Menschen nach § 2 Absatz 1 des Neunten Buches kann die Vergütung auf eine Höhe von bis zu 2 500 Euro festgelegt
werden. Die Vergütung nach den Sätzen 3 und 4 wird in Höhe von 1 000 Euro nach einer sechswöchigen und der Restbetrag nach
einer sechsmonatigen Dauer des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt. Eine erfolgsbezogene Vergütung für die Arbeitsvermittlung in
versicherungspflichtige Beschäftigung ist ausgeschlossen, wenn das Beschäftigungsverhältnis
1.von vornherein auf eine Dauer von weniger als drei Monaten begrenzt ist oder
2.bei einem früheren Arbeitgeber begründet wird, bei dem die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während der letzten vier Jahre
vor Aufnahme der Beschäftigung mehr als drei Monate lang versicherungspflichtig beschäftigt war; dies gilt nicht, wenn es sich um
die befristete Beschäftigung besonders betroffener schwerbehinderter Menschen handelt.
(7) Arbeitslose, die Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, dessen Dauer nicht allein auf § 147 Absatz 3 beruht, und nach einer
Arbeitslosigkeit von sechs Wochen innerhalb einer Frist von drei Monaten noch nicht vermittelt sind, haben Anspruch auf einen
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2. In die Frist werden Zeiten nicht eingerechnet, in denen
die oder der Arbeitslose an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie an Maßnahmen der beruflichen
Weiterbildung teilgenommen hat.
(8) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 3 Nummer 3 darf bei Langzeitarbeitslosen oder Arbeitslosen, deren berufliche
Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen besonders erschwert ist, die Teilnahme an Maßnahmen oder
Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von zwölf Wochen nicht
überschreiten."
Hinweise: Das Kauderwelsch des Gesetzestextes könnte wie folgt übersetzt werden:
Teilnahme an Maßnahmen
KANN gefördert werden
für folgenden Personenkreis
Ausbildungsuchende
von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende
und Arbeitslose
mit folgenden Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Einzel- oder Gruppenmaßnahmen)
1. Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
2. Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,
3. Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,
4. Heranführung an eine selbstständige Tätigkeit,
oder 5. Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme
SOLL gefördert werden
für folgenden Personenkreis
Arbeitslose mit besonders erschwerter Eingliederung in Arbeit (Erschwerung der Aktivierung)
wegen schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen und insbesondere auf Grund der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit,
mit folgenden Maßnahmen (Einzel- oder Gruppenmaßnahmen)
Aktivierung des Arbeitslosen zur beruflichen Eingliederung,
mit Ausgestaltung und Dauer der Maßnahme
angepasst an den erhöhten Stabilisierungs- und Unterstützungsbedarf.
Träger der o.g. Maßnahmen
Die Agentur für Arbeit kann unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von o.g. Maßnahmen beauftragen.
Voraussetzungen der Förderung (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein)
Die Agentur für Arbeit KANN
- das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung nach Absatz 1 bescheinigen.
- Maßnahmeziel und -inhalt festlegen.
Die Agentur SOLL die Entscheidung über die Ausgabe eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins von der Eignung und den
persönlichen Verhältnissen der Förderberechtigten oder der örtlichen Verfügbarkeit von Arbeitsmarktdienstleistungen
abhängig machen.
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein
kann zeitlich befristet sein
kann regional beschränkt werden.
Der Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein berechtigt zur Auswahl
eines Maßnahmeträgers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende und nach SGB III § 179 zugelassene Maßnahme
anbietet.
eines Arbeitsvermittlers, der eine ausschließlich erfolgsbezogen vergütete Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige
Beschäftigung anbietet.
eines Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme anbietet, wobei Dauer maximal 6
Wochen.
Dauer der o.g. Maßnahmen
richtet sich nach Zweck und Inhalt der Maßnahmen.
wenn nicht von einem Arbeitgeber durchgeführt UND wenn nicht von einem von der Agentur für Arbeit beauftragten
Maßnahmeträger, dann Dauer maximal 8 Wochen.
bei Langzeitarbeitslosen oder Arbeitslosen mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen ist die Teilnahme an Maßnahmen oder
Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von 12 Wochen begremzt.
bei Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme anbietet, maximal 6 Wochen.
Kostenübernahme der o.g. Maßnahmen der Eingliederung in Arbeit
in Höhe der notwendigen und angemessenen Kosten der Teilnahme des Arbeitslosen an der Maßnahme.
oder auch beschränkt auf Weiterleistung von Arbeitslosengeld.
Vergütung für Träger o.g. Maßnahmen
nach Art und Umfang der Maßnahme
kann aufwands- oder erfolgsbezogen gestaltet oder pauschal sein
wenn erfolgreichen Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt: Vergütung 2 000 Euro
wenn Langzeitarbeitslose und behinderten Menschen gefördert, dann Vergütung bis zu 2 500 Euro möglich.
...
14.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Arbeitsförderung Grundsatz
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Stand
05.01.2017
§ 81 Grundsatz
"(1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten
gefördert werden, wenn
1. die Weiterbildung notwendig ist, um sie bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern, eine ihnen drohende Arbeitslosigkeit
abzuwenden oder
weil bei ihnen wegen fehlenden Berufsabschlusses die Notwendigkeit der Weiterbildung anerkannt ist,
2.die Agentur für Arbeit sie vor Beginn der Teilnahme beraten hat und
3.die Maßnahme und der Träger der Maßnahme für die Förderung zugelassen sind.
Als Weiterbildung gilt die Zeit vom ersten Tag bis zum letzten Tag der Maßnahme mit Unterrichtsveranstaltungen, es sei denn, die
Maßnahme ist vorzeitig beendet worden.
(2) Anerkannt wird die Notwendigkeit der Weiterbildung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wegen fehlenden
Berufsabschlusses, wenn sie
1.über einen Berufsabschluss verfügen, jedoch auf Grund einer mehr als vier Jahre ausgeübten Beschäftigung in an- oder ungelernter
Tätigkeit eine dem Berufsabschluss entsprechende Beschäftigung voraussichtlich nicht mehr ausüben können, oder
2.nicht über einen Berufsabschluss verfügen, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von
mindestens zwei Jahren festgelegt ist; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne einen solchen Berufsabschluss, die noch nicht drei
Jahre beruflich tätig gewesen sind, können nur gefördert werden, wenn eine Berufsausbildung oder eine berufsvorbereitende
Bildungsmaßnahme aus in ihrer Person liegenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.
Zeiten der Arbeitslosigkeit, der Kindererziehung und der Pflege einer pflegebedürftigen Person mit mindestens Pflegegrad 2 stehen
Zeiten einer Beschäftigung nach Satz 1 Nummer 1 gleich.
(3) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden durch Übernahme der Weiterbildungskosten zum nachträglichen Erwerb des
Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses gefördert, wenn
1.sie die Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach Absatz 1 erfüllen und
2.zu erwarten ist, dass sie an der Maßnahme erfolgreich teilnehmen werden.
Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. Die Leistung wird nur erbracht, soweit sie nicht für den gleichen
Zweck durch Dritte erbracht wird. Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass sich die für die allgemeine Schulbildung
zuständigen Länder an den Kosten der Maßnahme beteiligen. Leistungen Dritter zur Aufstockung der Leistung bleiben
anrechnungsfrei.
(3a) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können zum Erwerb von Grundkompetenzen durch Übernahme der Weiterbildungskosten
gefördert werden, wenn
1.die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung erfüllt sind,
2.die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht über ausreichende Grundkompetenzen verfügen, um erfolgreich an einer beruflichen
Weiterbildung teilzunehmen, die zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf führt, für den nach bundes- oder landesrechtlichen
Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist, und
3.nach einer Teilnahme an der Maßnahme zum Erwerb von Grundkompetenzen der erfolgreiche Abschluss einer beruflichen
Weiterbildung nach Nummer 2 erwartet werden kann.
(4) Der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer wird das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung bescheinigt
(Bildungsgutschein).
Der Bildungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regional und auf bestimmte Bildungsziele beschränkt werden. Der von der
Arbeitnehmerin oder vom Arbeitnehmer ausgewählte Träger hat der Agentur für Arbeit den Bildungsgutschein vor Beginn der
Maßnahme vorzulegen. Die Agentur für Arbeit kann auf die Ausstellung eines Bildungsgutscheins bei beschäftigten
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verzichten, wenn der Arbeitgeber und die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer damit
einverstanden sind.
(5) Für die berufliche Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei denen die Notwendigkeit der Weiterbildung
wegen eines fehlenden Berufsabschlusses nach Absatz 2 anerkannt ist, können Arbeitgeber durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt
gefördert werden, soweit die Weiterbildung im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses durchgeführt wird. Die Zuschüsse
können bis zur Höhe des Betrags erbracht werden, der sich als anteiliges Arbeitsentgelt für weiterbildungsbedingte Zeiten ohne
Arbeitsleistung errechnet; dieses umfasst auch den darauf entfallenden pauschalierten Arbeitgeberanteil am
Gesamtsozialversicherungsbeitrag."
§ 82 Förderung besonderer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
"Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch volle oder teilweise Übernahme der
Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn
1.sie bei Beginn der Teilnahme das 45. Lebensjahr vollendet haben,
2.sie im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses für die Zeit der Teilnahme an der Maßnahme weiterhin Anspruch auf
Arbeitsentgelt haben,
3.der Betrieb, dem sie angehören, weniger als 250 Beschäftigte hat,
4.die Maßnahme außerhalb des Betriebs, dem sie angehören, durchgeführt wird,
5.Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, die über ausschließlich arbeitsplatzbezogene kurzfristige Anpassungsfortbildungen
hinausgehen, und
6.die Maßnahme und der Träger der Maßnahme für die Förderung zugelassen sind.
Die Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 1 und 2 gelten nicht, wenn der Betrieb, dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
angehören, weniger als zehn Beschäftigte hat; in diesem Fall sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch volle Übernahme der
Weiterbildungskosten gefördert werden. § 81 Absatz 4 gilt. Der Bildungsgutschein kann in Förderhöhe und Förderumfang beschränkt
werden. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
von nicht mehr als zehn Stunden mit 0,25, von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,50 und von nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu
berücksichtigen."
Hinweis: Das Kauderwelsch des Gesetzestextes könnte wie folgt übersetzt werden: Bildungsgutschein gibt es für Arbeitnehmer.
14.03.2018 faz.net
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, stellt fest:
"Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive
Armutsverhinderung". Armut bekämpfe man also nicht, indem man über die Höhe der Regelsätze diskutiere. Das Ziel
müsse sein, dass alle Menschen ihr Leben ohne staatliche Unterstützung führen können. Deshalb müssten die Anreize
für Arbeit erhöht werden. "Die Schlagworte der deutschen Wirtschaft sind hier: bessere Bildung für alle, Ausbau der
Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten können."
20.03.2018 morgenpost.de
Der in Berlin Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) will Hartz 4 durch Entgelttätigkeit zum Mindestlohn für
kommunale Jobs ersetzen: Ca. 1200 Euro Netto plus Kindergeld im Monat.
30.03.2018 dradio.de
Die die BRD regierende CDU und SPD plädieren für ein Grundeinkommen, das am 2. Arbeitsmarkt erzielt werden soll
und die Hartz-4-Bezüge ersetzt, so das Hartz 4 Geschichte ist. Fürsprecher sind der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der Union im Bundestag, Schummer (CDU), und der Berliner Bürgermeister Müller (SPD).
30.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation
Wenn Christjuden das Maul auf machen ....
Die Realität ist wie folgt:
Der Bürgermeister Müller (SPD) und der BRD-Vizekanzler (SPD) bekennen sich zu den Hartz-4-Prinzipien
Fordern und Fördern.
Damit gilt:
Da die Hartz-4-Systematik der Grundsicherung unter Anwendungen des Sanktionsrechtes die Förderung und
Forderung implementiert, kann das SGB II also keine Geschichte sein, was auch immer die Christjuden der CDU
und SPD behaupten (die SPD ist inzwischen vom Christjudentum assimiliert worden, da die SPD sich
in der BRD-Regierung seit vielen Jahren zur christjüdische Politik bekennt und diese nachhaltig durchsetzt).
Hartz 4 wird durch das Grundeinkommen gegen Arbeit, die am 1. Arbeitsmarkt nicht nachgefragt wird
und oder nicht nachgefragt werden kann (z.B. basiert der systemische Mangel in der Pflege auf Fachkräftemangel
und nicht auf Mangel an Hilfsarbeitern im Bereich Pflege, der durch Hartz-4-Arbeitslose abgedeckt werden
könnte) ergänzt. Was die perfiden Christjuden von CDU und SPD also wollen, ist der Vollzug von Arbeit, die am
1. Arbeitsmarkt nicht befriedigt wird und daher mittels Sanktionsrecht per SGB II ermöglicht wird: Tätigkeiten
in der u.a. Kommune, die Zwangsarbeit per Sanktionsrecht mit Niedriglohn kombinieren will und das Ganze ein
Grundeinkommen ab Basis Mindestlohn nennt, wissend, dass der Mindestlohn aus den Sozialbezügen nicht
herausführen kann (Wohngeld etc.). Die Christjuden wollen also eigentlich Arbeitnehmer, die in nachhaltigen
Sonderzonen der Gesellschaft Wert schöpfen und dabei rechtlich per Sanktionsrecht eingeschränkt werden
können. - Das ist nicht nur eine Form der Sklaverei, sondern Faschismus pur, den die Christjuden nachhaltig
vertreten und systemisch implementieren - vor allem mit der SPD, dem Miterfinder der Systemkomponente Hartz 4.
Es wird die objektive Notwendigkeit sichtbar, die christjüdische Elite auszurotten, wenn ein Systemwechsel
möglich werden soll. Die BRD wurde und wird im Prinzip durchgehend vom Christjudentum regiert, das
auf systemischer Tatkraft der SPD-Genossen nachhaltig baut. Nuancen wie die der FDP und der
Komuunistenbeteiligungen sind nebensächlich, denn diese Strömungen gibt es nur, weil es pure
opportunistische Strömungen der Elite sind, also an der Sache nicht ändern können und daher
systemisch assimilierbar gehalten werden - Gier der Elite aller Couleur. Deutsch eben .... Und finale
Kastratoren der Eigenschaft "Volk" der Deutschen Stammes.
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25.05.2019 Klassik Pop etc. (ARD-Radio) (Übersicht)
Im Rahmen der Sendereihe stellen Persönlichkeiten (ViP) ihren
Musikgeschmack selbst kommentiert vor und moderieren damit
zugleich die jeweilige Sendung.
Nachfolgend Ausschnitte aus einer Sendung der o.g. Sendereihe,
die dazu benutzt wurden, Ansichten einer verklemmten Künstlerin
über ihre Sexwelt vor laufendem Mikrofon "auszukotzen".
Die Ausschnitte deuten nur an, wie die Moderatorin in der ARD auftritt.
Wer die Perversion der ARD und der Moderatorin "genießen" will,
muss sich die Sendung in der ARD-Mediathek besorgen. Da diese
jugendfrei ist, dürfen also auch Grundschüler es sich besorgen.
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27.06.2019 Deutsche Leitkultur als Gesetz (Übersicht)
27.06.2019 zeit.de
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat der BRD-Bundestag
den Rechtsbegriff "Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse" so implementiert, dass eine Auslegung notwendig ist. Ziel des
Rechtsbegriffes ist es, den Kontext der Einbürgerung zu relativieren: Wer nicht der durch Auslegung gestalteten Norm entspricht,
kann nicht eingebürgert werden.
den Entzug der BRD-Staatsbürgerschaft, wenn diese parallel zu einer anderen existiert, gebilligt. Betroffen sind aus Sicht der BRD
als Terroristen erkannte Deutsche.
den Entzug der BRD-Staatsbürgerschaft nach Einbürgerung für eine maximale Zeit von 10 Jahren nach Einbürgerung gebilligt.
Betroffen sind Personen, die die Herbeiführung der Einbürgerung erschlichen haben (z.B. durch falsche Angaben).
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26.08.2019 Protestwähler im Osten der BRD (ARD-Radio) (Übersicht)
26.08.2019 Protestwähler im Osten der BRD (ARD-Radio)
Im Zuge der auch kurz bevorstehenden Landtagswahlen in Teilen des Ostens
der BRD thematisiert die ARD das potenzielle Wahlverhalten der Ostdeutschen
bezüglich der AFD.
Als Gäste:
Politologe, aus Leipzig stammend, verheiratet nach Westen und tätig im Westen.
TAZ-Schreiber, aus Berlin Ost stammend.
Theologe und Bürgerrechtler, aus Meißen stammend, ehemals CDU-Mitglied.
Angesprochene Themen sind u.a.:
TAZ-Schreiber
Die DDR war kein antifaschistisches Land. Daher wählen Ossis auch stramm rechts.
Politiker sollten Lösungen liefern.
DDR-Flüchtlinge wurden von der BRD mit offenen Armen empfangen.
Demokraten aus dem Osten werden zu wenig gewürdigt, um die Opferrolle der
Menschen im Osten unwirksam machen zu können.
Theologe und Bürgerrechtler
Es gibt im Osten nicht mehr Rechtsextreme als im Westen.
Der Westen kann seine bürgerliche Mitte wegen dessen Zufriedenheit besser
mobilisieren. Im Westen ist die bürgerliche Mitte in der Lage, gegen die
Rechtsaußen stehenden Verderber der Gesellschaft mobil zu werden. Aus der
DDR sind massenweise Menschen in den Westen abgewandert. Daher kann es im
Osten nicht genügend an o.g. bürgerliche Mitte geben.
Wer in die Rechte Ecke abgleitet und die Grundfeste der demokratischen Ordnung
angreift, MUSS politisch bekämpft werden.
Die BRD-West hat im Zuge der Wirtschaft mittels Marshall-Plan die Demokratie und
den Wohlstand für des gesamte Bevölkerung implementiert. Im Osten wurde die
Demokratie mit Deindustrialisierung bis hin zur Niedrigrente implementiert.
Wer AfD wählt, wählt national-radikal völkisch.
Der Osten muss auch sozial-psychologisch betrachtet werden: Die DDR war ein
Konstrukt von Sinn und Sicherheit. Das Konstrukt ging mit der DDR unter.
Der Vermögensübergang aus der DDR-Wirtschaft in die BRD-Wirtschaft wurde
auch durch Eliminierung der Betriebs- und Kombinatsführungen und des
ökonomischen und technischen Personal im DDR-Unternehmen vollzogen:
Entlassungen.
Der Osten hat Menschen, die mangels Bildung im Bereich Politik, Ästhetik,
Kultur und Muse nicht in der Lage sind, die BRD als politische Ordnung
zu verstehen und daher anzunehmen. Dieser Mangel ist in Sachsen
strukturell vorhanden. Mit der Äußerung von Biedenkopfs, Sachsen ist
Immun gegen Rechtsextremismus, hat Biedenkopf sehr viel Schaden angerichtet.
AfD-Wähler sind entweder sozial abgehängt oder in der kulturellen Stabilität
beschädigt. Im Osten sind AfD-Wähler beides.
Politologe
Rechtsaußen wird gesellschaftlich und politisch im Osten mehr als im Westen
akzeptiert. Besonders Männer ab 50 Jahren aufwärts sind AfD-Wähler in
Sachsen. Dieser Überschuss existiert, weil die Jungen und Menschen, die
Widerspruch leisten könnten, den Osten verlassen haben, weil dort besonders
Männer rechtsorientiert sind. Zu diesen die DDR verlassenden Menschen gehört
der Politologe selbst, der nicht in rechtsorientiertem Umfeld leben will.
Rechtsaußen in der DDR betrifft männliche Geburten der 70-ger Jahren, für
die bereits ab den 80-ger Jahren in der DDR klar war, dass eine von dem
sich als antifaschistisch bezeichnenden Staat, dessen Antifaschismus
hohl war, parallele Gesellschaftsform sich bildet. In der BRD der 90-ger Jahre
liefen dann prügelnde Rechte durch die Straßen im Osten. Diese Art
von Gesinnung ist heute überproportional im Osten zu finden - vor allem
Männer als AfD-Wähler. Das AfD-Problem ist Osten ist vor allem ein Problem
von rechtsradikalen männlichen Menschen im Osten: Gäbe es diese nicht,
wäre das AfD-Problem geringer. Diese Menschgruppe sind die im Osten
gebliebenen Menschen, die also nicht in den Westen gegangen sind.
Diese Menschengruppe ist großteilig gebildet und sozial so statuiert,
dass keine soziale Abgehängtheit vorhanden ist. Die Gesinnung dieser
Menschengruppe ist aus der DDR her historisch gewachsen.
Wer AfD wählt, wählt den Systemwechsel.
Die in der DDR erlebte Zwangskollektivierung der Bevölkerung führt zum Defizit
im Umgang mit Parteien und Kirche.
Der Beitritt der DDR zur BRD war bezüglich Erwartungen der Ostbürger
NIE erfüllbar. Die DDR-Bürger waren selbst dran schuld, dass in den
5 Jahren nach Einführung der Westwaren in den Läden, wo die Ostwaren
verdrängt wurden, der Kauf nur von Westwaren den Niedergang der
ostdeutschen Warenherstellung bewirkt hat.
Der Vermögensübergang aus der DDR-Wirtschaft in die BRD-Wirtschaft
hat Zahlungen von Entschädigungen verhindert, die anstelle der
Überganges für den Verbleib in der Ost-Wirtschaft gezahlt hätten
werde können: Entschädigung für nicht zurückgegebenes Vermögen
aus der DDR-Wirtschaft.
In den 90-ger Jahren haben die Sachsen einen Fürsprecher der
Treuhandanstalt, Biedenkopf, mehrheitlich gewählt.
Die Sachsen haben gehofft, das Schlaraffenland irgendwann
zu finden.
Die DDR-Bürger sind in das Sozialsystem der BRD eingewandert.
Die aktuelle Einwanderung in das Sozialsystem der BRD darf nicht
verwendet werden, um Flüchtlinge und Migranten auszugrenzen.
Ansonsten wäre das Rassismus.
Die NPD ist in der AfD aufgegangen: Die NPD-Strömung ist die größte
der AfD.
Die AfD ist ein Unfall im Osten.
Audioaufteilung:
TAZ-Schreiber 0:35 bis 2:20 Minuten.
Theologe und Bürgerrechtler 2:20 bis 7:48 Minuten.
Politologe ab 7:48 Minuten.
Hinweise:
Die ARD-Sendung liefert eine Gesinnungsdiskussion über die Ost-Zone und deren
Berechtigung und Dasein. Interessant sind nicht die Plattheiten der
Möchtegern-Demokraten - z.B. eines Ossis, der in den Westen verduftet ist,
sich für clever hält und die Ossis nun beurteilt.
Es geht in den Ausschnitten um bewusste Entgleisungen der Diskutanten im
Verhalten und Auffassungen zum Osten, wobei die AfD als Trittbrett und
Mittel zum Zweck benutzt wird.
Die Auszüge umfassen nur Kernaussagen, damit auch die Infiltration der
Diskutanten sichtbar wird - u.a. Stigmatisierung der Ost-Zone.
Das eigentlich Fatale an der z.T. geheuchelt-verlogenen Diskussion ist
der Umstand, dass es Ostbürger gibt, die tatsächlich davon überzeugt
sind, dass der Gang zur Wahlurne einen Machtwechsel bewirkt, der zu
Gunsten der Wähler vollzogen wird. - Diese Einbildung hat bisher
in den deutschen Diktaturen, und Deutsche kennen NUR diese
Daseinsform, noch nie zur Veränderung ohne Verwertung der
Wähler geführt.
Natürlich ist dieser fatale Umstand NICHT in der ARD-Sendung thematisiert
worden.
Biedenkopf war Christjude (CDU).
Das DDR-Sozialsystem z.B. Rente wurde im Beitritt der DDR zur BRD abgewickelt
und zugleich in eine Struktur gepresst, die in das BRD-West-System passt.
Dabei kam es zu systemischen z.T. sehr tiefen Schnitten, die z.B. im Bereich
der DDR-Elite von der BRD-West-Elite durch z.T. Liquidation und Strafe
politisch-finanziell vollzogen wurde: Der offene Hass der BRD-West gegen
Bundesbürger aus der ehemaligen DDR war z.T. unfassbar (z.B. der Hass
des Rentenlügners Blühm (CDU)).
Das Rentenrecht und die Systemklagen zum Thema DDR-Beitritt sind klare
Anzeichen für den offenen Faschismus, in den das Beitrittsgebiet mit
dem Beitritt zur BRD gewechselt hat.
Es gab keine Vereinigung und auch keine Wiedervereinigung, da das
BRD-Recht auf diese Art der Einverleibung des Ostens nicht ausgerichtet
war.
Flüchtlinge aus der DDR haben ihre Rentenansprüche nach dem Fremdenrecht
der BRD konvertiert bekommen, um dann mit dem Beitritt der DDR zur BRD
als DDR-Bürger normiert zu werden, obwohl die DDR vor dem Beitritt
per Flucht verlassen wurde (als wäre man also nie geflüchtet).
Die Beitritts-Analogie zur aktuellen Einwanderung in die Sozialsysteme der BRD
gibt es objektiv nicht. Der Versuch, Beitritt der DDR und Einwanderung
in die DDR zu vermischen, ist eine Radikalisierung mit Mitteln der
Infiltration zum Zweck der Spaltung, also offener Faschismus.
Nicht nur die AfD bedient sich solcher Mittel.
02.09.2019 www.landtag.sachsen.de/de/landtag/wahlen-gesetzgebung/wahlergebnisse-und-sitzverteilung.cshtml
"Am 1. September 2019 fand die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag statt. Wahlberechtigt waren rund 3,3 Millionen
Sachsen, von denen sich 2.188 535 an der Wahl beteiligten. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 66,6 Prozent.
Nach dem vorläufigem amtlichen Endergebnis gehören dem neuen Landtag fünf Fraktionen an. Der neue Landtag
muss sich spätestens am 1. Oktober 2019 konstituieren."
vorläufiges Ergebnis der Wahl zum 7. Sächsischen Landtag
CDU 32,1%
AfD 27,5%
DIE LINKE 10,4%
SPD 7,7%
GRÜNE 8,6%
Sonstige 5,8%
FDP 4,5%
FREIE WÄHLER 3,4%
Sitzverteilung im 7. Sächsischen Landtag
CDU 45 Sitze
AfD 38 Sitze
DIE LINKE 14 Sitze
GRÜNE 12 Sitze
SPD 10 Sitze
02.09.2019 focus.de
Vorläufiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl Brandenburg:
SPD 26,2%
AfD 23,5 %
CDU 15,6 %
GRÜNE 10,8 %
DIE LINKE 10,7 %
BVB/FW 5,0 %
FDP 4,1 %
02.09.2019 welt.de
Die Wahlbeteiligung stieg in Sachsen von 49,1 auf 66,6%.
Die Wahlbeteiligung stieg in Brandenburg von 47,9 auf 61,3%.
02.09.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Der steigende Einflussbereich der AfD lässt die Wahlbeteiligung ansteigen, wobei ca. 33% der Wahlberechtigten nicht an der
Wahl teilnehmen.
In Sachsen reichte die Wahlbeteiligung bereits aus, um mit den Christjuden weiterso zu machen, wie bisher. Nur, dass
die Machtanteile der Christjudenableger SPD und Grüne anders verteilt werden.
Trotz AfD hat sich nichts an der Situation in Sachsen geändert, da die AfD nicht die stärkste Fraktion ist.
Die stärkste Fraktion, die CDU, hat das Sagen.
In Brandenburg reichte die Wahlbeteiligung bereits aus, um mit dem Christjudenableger SPD weiterso zu machen, wie bisher. Nur,
dass die Machtanteile der CDU und des Christjudenablegers Grüne anders verteilt werden.
Der brandenburger Ministerpräsident hat kurz vor den Wahlen erklärt, auf die Regierungsbeteiligung in der BRD-Regierung
nicht verzichten zu wollen und den Kohleausstieg erst 2038 anzustreben.
Trotz AfD hat sich nichts an der Situation in Brandenburg geändert, da die AfD nicht die stärkste Fraktion ist.
Die stärkste Fraktion, die SPD, hat das Sagen.
Was sich in Sachsen zeigt: Der Christjudenableger SPD wird nicht mehr benötigt.
Was sich in Sachen und Brandenburg zeigt: Die Linken werden nicht benötigt.
Die AfD hat es optimal getroffen
aus Sicht der herrschenden Christjuden-Parteien CDU bzw. SPD: Die AfD kam niemandem in die Quere.
aus Sicht der AfD: Die AfD muss nicht in die Regierung.
Mit anderen Worten:
Die Radikalisierung in Sachsen und Brandenburg nimmt nachhaltig zu.
Die christjüdischen Ziele der herrschenden Elite bewirken weiterhin eine Radikalisierung der Bevölkerung
in deren Verwertung durch die Christjuden-Elite und deren Partner. Daran wird sich nichts ändern:
Wer stillhält, wird verwertet.
Die AfD kann die Radikalen auf der Straße mobilisieren.
Damit muss die Radikalisierung synchronisiert werden, damit weder Christjuden noch AfD in den Machtbereichen
behindert werden. - Es sei denn, die AfD wird stärkste Kraft. Das aber erst in 5 Jahren, wenn die radikalisierte
Bevölkerung keine Änderungen vorher erzwingt. Hier spielt die Wahlbeteiligung eine Rolle: Nichtwähler
müssen radikalisiert-mobilisiert werden, auf Straßen, im Sozialverhalten etc.. Die AfD wäre mit Regierungsbeteiligung
unsinnig abgelenkt und vor allem überfordert. Die Radikalisierung der Straße hat die AfD aber schlecht im Griff,
weil die national-völkische Ausrichtung wichtiger ist, die aber noch nicht Lebensweise der Straße ist, denn
dazu bedarf es eine völkischen Bewegung im Alltag. Die AfD-Führungen in der BRD sind dazu weder
intellektuell noch gebildet dazu in der Lage. Die Durchsetzung nationalsozialistischer Lebensweise bedarf
weder Spenden an die AfD noch NPD-orientierte Versager, sondern den Willen der Straße, sich manipulieren
zu lassen, um leidensfähig mal wieder das Maul zu halten (was Ossis nun mal historisch erlebt haben
trotz der "Bürgerrechtler" wie der Christjude-SPD-Bonze Thierse, trotz Kirche. Kohl hat Bananen mit
Bart gezeigt (DM-Währung) und die ostdeutschen "Brüder und Schwestern" schrien auf) ... oder um
leidensfähig den Kopf hinzuhalten und die Suppe der Eliten selbst auszulöffeln.
Es kommt alles wieder !
Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg haben eine aktuelle Bedeutung:
Was den deutschen Juden hoffentlich schon lange klar ist: Das Judentum hat in Deutschland keine Chance.
Die Deutschen sind kein Volk, sondern ein Volksstamm, der der Verwertung dauerhaft zugeführt ist. Es gibt
keinen Zusammenhalt der Deutschen, denn z.B. die Radikalisierung in den Slumzonen der Westzone, z.B.
im Ruhrpott, wird noch durchschlagen. Deutsche sind systemisch labil und vor allem politisch ungebildet
und das noch zonal verschieden. Die Einigung der Zonen sind das Aufmarschgebiet auch der braunen Elite,
deren Vorstufe auch die AfD ist, vor allem aber die Christjuden-Elite und deren Ableger wie SPD selbst.
Christjuden und AfD werden koalieren - nur eine Frage der Zeit.
Kommunisten werden - wie damals in der Weimarer Republik - versumpfen. Niemand braucht sie.
Eine SPD wie damals in der Weimarer Republik gibt es schon Jahrzehnte nicht mehr.
Wenn deutsche Juden in Deutschland bleiben wollen, müssen sie sich dem atheistischen Widerstand
anschließen, denn der richtet sich gegen Religionen, die Menschen verwerten und auch braun verheizen.
Es kommt alles wieder ! Nie vergessen: Immer konkret vorbereitetes Ziel muss die rechtzeitige
Auswanderung aus Deutschland sein.
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16.01.2020 Abendland als Christjüdisches Europa (ARD-Radio) (Übersicht)
Im Rahmen der täglichen Kasteiung wird die katholische Ansicht zur
abendländischen Ausrichtung Europas auf die Christjüdische
Religion und Gesellschaft thematisiert - u.a.
Die jüdische Abstammung des Christentums unter Einbezug griechisch-römischer
Auffassungen als Grundlage und Kern jeder menschlichen Gemeinschaft.
Bündelung der grundlegenden europäische Kultur zu dem Begriff "Person":
Jeder Mensch ist mehr als seine Eigenschaften und Funktionen, mit denen
er austauschbar ist. Jeder Mensch ist ein Wesen mit moralischer und
rechtlicher Verantwortung.
Zwischen Menschen besteht die gegenseitige Schuld auf Achtung, Respekt,
Wohlwollen in Form der gegenseitigen und vorbehaltlosen Liebe und
Freundschaft als Ziel und Erfüllung des menschlichen Daseins.
Die Evolution ergibt nicht den Menschen im Umfeld zu Mitbewerbern.
Der Mensch ist das Ebenbild Gottes, das die menschliche Würde ausmacht.
Grundprinzipien der katholischen Soziallehre, die die Ecksteine Europas bilden,
das u.a. auf Solidarität mit Schwachen und Ausgegrenzten basiert. Zugleich
ist ein Staat verpflichtet, der kleinsten menschliche Verbindungsform
die Hilfe der Höheren Ebene zu erbringen. Gerechtigkeit ist die Basis für das
Prinzip des Gemeinwohles. Die menschliche Person hat gegenüber dem Kollektiv
und dem Staat Vorrang, findet aber Erfüllung nur in der Gemeinschaft
mit dem Kollektiv und der gegenseitigen Freundschaft und Liebe.
Hinweis:
Der völlig weltfremde Katholik mit leicht abgehobener Diktion hat das stabile Haus für
viele Mentalitäten im Sinn und vergisst u.a. dabei, dass z.B. in der BRD nicht
erst mit Beginn der Islamisierung der BRD durch die Masseneinwanderung aus u.a.
islamischen Gebieten, deren islamische Strömungen z.T. divergent sind, der
Antisemitismus Fuß gefasst hat.
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