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Atheistischer Widerstand in der Gesellschaft - Gier




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Ansatz

Abstraktion, Modellierung und Unschärfe der Erkenntnisgewinnung

Wenn das Weltall in seiner Vielfalt unendlich wäre, dann gäbe es das Weltall nicht:
Die Negation des Gesamtkontextes ist eine der unendlich vielen Varianten, würde
aber alle anderen Varianten unmöglich machen.

Wenn das Weltall mit einer Menge von Vielfalten unendlich ist, dann wäre die
Anzahl der Vielfalten trotzdem endlich, jedoch deren Gesamt-Daseinsformen nicht.
Die Menge der Vielfalten besteht zwingend aus einer endlichen Anzahl von
Vielfalten, wobei mindestens 1 Vielfalt unendlich sein kann.
Das Weltall kann unendlich sein, hat aber eine begrenzte Anzahl von Vielfalten.

Die begrenzte Anzahl von Vielfalten entspricht nicht zwingend der Begrenzung von
Ressourcen der Vielfalten. Wenn eine Ressource unendlich ist, dann kann die
Menge aller Ressourcen trotzdem endlich sein.

Eine Klasse, die ein Objekt abstrakt (nicht die Instanz des Objektes) beschreibt,
umfasst also

Beschreibung der Menge von Vielfalten, wobei axiomatisch die Menge endlich ist.

Beschreibung einer Unterklasse "Vielfalt" mit den Eigenschaften endlich bzw. unendlich.

Die Kapselung von Unendlichkeit ist die Abstraktion der Unendlichkeit im Sinne
des Limes gegen Unendlich. Die zu beschreibende Vielfalt muss mit Grenzwertermittlungen
erfolgen. Dazu passen Naturkonstanten wie z.B. Pi, die, deren Unendlichkeit, solange
diese nicht negiert bewiesen ist, nicht mit Reduktion z.B. auf eine ermittelbare
Stellenzahl nach dem Komma verwendet werden dürfen. Das erzwingt die
Wahrscheinlichkeitsrechnung, wenn die Unendlichkeit nicht bewiesen ist, bzw. den
bewiesenen Limes gegen unendlich.

Diese Klasse ist also auch eine Abstraktion der Abstraktion "Unendlichkeit".

Das ist die Unschärfe der Erkenntnisgewinnung, wenn nicht alle Vielfalten der Klasse
als endlich bzw. unendlich bewiesen wurden.

Unter der Annahme, dass eine Ressource der Vielfalt deren Dasein bestimmt, ist die
Vielfalt endlich oder unendlich. Der Kontext aller Ressourcen der o.g. Klasse
ist durch diese in der Unterklasse "Vielfalt" zu beschreiben (siehe Kapselung und
Wahrscheinlichkeit oben).

Entscheidend ist es also, dass bewiesen wird, ob die Natur mindestens 1 unendliche
Ressource hat, also mindestens 1 unendliche Vielfalt. Denn wenn diese durch
Erkenntnisgewinnung per Analyse und Synthese modelliert werden kann, dann
kann diese Ressource einer Anwendbarkeit (Gebrauch) zugeordnet werden, was dann
die Abstraktion per Klasse detaillierter machen muss.

Und da liegt der Haken: Es ist unklar, welche unendliche Ressourcen es gibt
und also welche zugehörige Vielfalten es gibt.

Zuordnung von Ressourcen zu Daseinsformen als Vielfälte

Die menschliche Rasse hat objektiv die Eigenschaft, die Zuordnung von Ressourcen zu
Daseinsformen nur so abstrahieren und modellieren zu können, dass die
Anwendung der Modellierung nur den aus menschlicher Sicht ermittelten "Realitäten"
entspricht. Ein Grund: Die menschliche Rasse unterliegt objektiv der religiösen Modellierung,
die immer die Dialektik von Religion, Sozialverhalten und Gier, also die von
Grund-Triebkräften einschliefst.

Die Frage ist nicht, dass diese o.g. Form der Abbildung von Vielfalten an ihre Grenzen
stößt, sondern wann und unter welchen Bedingungen etc. die Anwendung der Abbildung die
menschliche Rasse final zerstört, wenn also die begrenzten Ressourcen des Menschen
in Sachen Abstraktion, Modellierung und Unschärfe der Erkenntnisgewinnung diese final
negieren (und somit die Menschenrasse zerstört wird).

Der Mensch als Vielfalt "Naturform" ist objektiv endlich.

Die Frage ist, warum diese Endlichkeit objektiv ist.

Zuordnung von endlichen Ressourcen zu Daseinsformen als Vielfälte

Das menschliche Dasein gründet objektiv auf endliche Ressourcen des Kontextes vom Dasein.
Diese Endlichkeit ist kontextbezogen und damit eine Unterart "Vielfalt".

Es gibt keinen Beweis, dass mindestens 1 Ressource unendlich ist.

Es gibt keinen Beweis, dass mindestens 1 Ressource, die der Mensch modelliert hat und
für die grundlegende Daseinserhaltung verwendet, unendlich ist.

Damit gilt: Bewiesen ist, dass Ressourcen endlich sind. Und DAS ist - wenn objektiv - das
K. O.-Kriterium für die menschliche Rasse, die bewiesen auf die Daseinsform Sozialverhalten
systemisch angewiesen ist (abgesehen von Arbeitsteilung z.B. in der Wertschöpfung).

Die Dialektik von Religion - Sozialverhalten - Gier ist also bisher nicht ablehnbar.

Dieser Ansatz der Modellierung ist zulässig.

Objektive endliche Vielfalt "Menschliche Rasse"

Unter Ableitung o.g. Fakten lässt sich zwar ein Axiom postulieren, aber im
Realkontext der Menschen nicht einbinden, es sei denn, man nutzt das Axiom,
um z.B. die Dialektik von Religion - Sozialverhalten - Gier zu modellieren:

Die Existenz eines Gottes oder von Göttern.

Da die Modellierung immer den Zweck hat, Daseinsformen von Menschen und die
Kontexte der Daseinsformen zu verändern, ist die Religion als Systemkomponente
implementierbar: Apriori die Endlichkeit einer per Klasse modellierten und
dann instanzierten Systemkomponente - genannt z.B. als Gott etc..

Im Rahmen der endlichen Ressourcen für die Vielfalt "Mensch" ist die
die Modellierung zwingend dem Zweck zugeordnet, Daseinsformen von Menschen und die
Kontexte der Daseinsformen zu verändern, um Ressourcen (selektiv) anwendbar zu machen
(Gier).

Das Ressourcen-Management ist also fest auch in die Sozialstrukturen der Menschheit
eingebunden - abgesehen von z.B. Zerstörung der Umwelt als systemische Ressource
für die Existenz der menschlichen Rasse.

Für Menschen massenwirksame und vor allem nachhaltige Daseinsform ist die
die Endlichkeit eine per Klasse modellierten und dann instanzierten
Systemkomponente - genannt z.B. als Gott etc..

Darüber machen sich zeit Tausenden von Jahren Menschen einen Kopf, ohne zu wissen,
ob sie z.B. die Methode der Dialektik anwenden oder nicht, also ob sie eine
Methode anwenden, die im Rahmen der Erkenntnisgewinnung also objektiv
eingestuft ist und also als systemisch angewendet wird.

Der Grund ist einfach: Die Wechselbeziehungen von Religion, Sozialverhalten und Gier,
also von Grund-Triebkräften lassen sich empirisch (teil) ermitteln und anwendbar machen,
wenn zugleich eine Endlichkeit der Wechselbeziehungen zu Zweck der Verwertung
von Ressourcen, zu denen der Mensch seine Mitmenschen auch zählt, nicht nur
modelliert, sondern auch implementiert und nachhaltig umgesetzt wird: Diktatur.
Und zwar solange, bis (ev. bereits modellierte aber NICHT systemisch implementierte)
Wechselbeziehungen greifen. Die subjektiven Bedingungen des menschlichen
Daseins unter einem Gott-Implantat und Gott-Diktatur unterliegen Wechselbeziehungen,
die nicht immer vom Menschen also subjektiv beeinflussbar sind: Objektive
Wechselbeziehungen, deren Erkennung wie gesagt auch so empirisch erfolgen kann,
dass die Modellierung die Dialektik von Objektiv-Subjektiv nicht zulässt (Diktatur).

Alle menschlichen Gesellschaftsformen sind schon deswegen Diktaturen, da die
bisherige Abbildung UND Implementation einer Gesellschaft immer nach dem
Prinzip der systemischen Einzelvielfalt erfolgt ist.

Selbst der Kommunismus, der u.a. die Dialektik von Objektiven-Subjektiven
analytisch ermittelt, hat die Modellierung IMMER zum Zweck der Einzelvielfalt
wie "Partei und Parteiführer" vollzogen. Ein exzellentes Beispiel ist China.

Dass die Diktatur die einzige Daseinsform der Menschheit bleiben wird, liegt auch
in der Dialektik von Religion - Sozialverhalten - Gier, deren eben diese Elemente
wegen begrenzten Ressourcen für die Vielfalt "Mensch als gesellschaftliches Wesen"
ebenfalls final begrenzt: Objektiv begrenzt.

Die Menschliche Rasse, die sich diesem objektiven Makel nicht entziehen KANN.

Unter der Annahme, dass Ressourcen für das Dasein der Menschheit problemlos
reproduzierbar bereitgestellt werden, wird die Dialektik von
Religion - Sozialverhalten - Gier nicht weniger wirksam: Das Sozialverhalten
spielt dabei die tragende Rolle, abgeleitet die mittels Sozialverhalten
implementierte und befriedigte Gier.

Die Gier wegen Ressourcenmangel ist nur eine Elementarform-Eigenschaft der
menschlichen Rasse, deren Teilelemente solange die Gier umsetzten können,
wie es (fremde) Ressourcen verwertbar gibt, die den Träger der Gier und dessen
Dasein nicht gefährden.

Beispiel 1 Die massenweise Vermehrung der menschlichen Rasse in Daseinsformen, die
nicht den Zusammenhang von Sozialverhalten der Gesellschaft und Individuum
abbilden und implementieren - ganz typisch in allen Religionsgesellschaften.

Beispiel 2 Der deutsch-nationalsozialistische Ansatz, Menschen auch elementar so
zu verwerten, in dem eine Teilmenge der Ressource isoliert wird: Z.B. KZ des
Dritten Reiches und Ausrottung von u.a. Juden als Volk. Oder: Aufbau eines
geschlossenen Flüchtlingslagers auf einer Insel von Griechenland (EU-Mitglied),
wobei die Konzentration den Zweck hat, nur das Festland nicht mit einer Form von
KZ auszugestalten.

Beispiel 3 Die auf Basis geringer Volksbildung leicht umsetzbare Isolation von
Fakten der Dialektik von Religion - Sozialverhalten - Gier, so wie es in
den USA mit dem empirischen Denken und Regieren nicht erst unter der
Regierung Trump passiert und objektiv zu massiven innen- und außenpolitischen
Spannungen führt und weiter führen wird.

Beispiel 4 Auf Basis einer Binsenweisheit, die jeder zumindest leicht gebildete
Mensch aus seinem Dasein kennt: Ein in seinem Glauben gefestigter Mensch,
dem es gelingt, den Sozialstatus von sich und seines Kontextes (z.B.
Familie) so zu festigen, dass dabei auch die Verwertung anderer
menschlicher Ressourcen geduldet bzw. ermöglicht wird, der wird
natürlich annehmen, sich in Sicherheit und Berechtigung zu befinden
(Stammes-, Sippen-, Kastenverhalten). - Ganz typisch ist das für "Elite" als
Kaste, die auch religiös fundamentiert ist (z.B. Islamischer Staat,
Staatskommunismus China, Gottesstaaten BRD oder USA und und und).

Die 4 o.g. Beispiel sind im Übrigen nichts anderes als Formen des
offenen Faschismus.

Fazit:

Es ist bewiesen, dass es eben nicht reicht, die Welt nur zu interpretieren,
ohne sie zugleich zu verändern. Dazu gehört auch die o.g. Dialektik von
Religion - Sozialverhalten - Gier.

Der Autor dieser Dokumentation macht mit dieser genau das:

Für Menschen, die im Glauben oder ohne einen diesen leben, UND die
zugleich für die Dialektik von Religion - Sozialverhalten - Gier
in der gesamtgesellschaftlichen Konsequenz erkennen und anwenden
wollen, ermöglicht die Dokumentation des Autors dieser Dokumentation
das Verändern des Denkens und der Motive, ohne das Denken zu
infiltrieren: Es wird Dialektik, also Analyse und Synthese verwendet.

Die o.g. Beispiele 3 und 4 skizzieren einen objektiven Subjektivzusammenhang,
der sich real-plastisch so bebildern lässt: Ein Trumpwähler oder
ein Wähler der AfD werden die Dokumentation des Autors dieser
Dokumentation niemals verwenden, da deren Selbstverständnis die
Umwelt so normiert, dass diese zum Zweck des Selbsterhaltes verwertet
wird UND so z.B. auch nationalsozialistisch-völkische Politik
(wie im Dritten Reich) in der BRD seit langem Alltag werden lässt,
oder dass ein Führer einer Gottes-Nation andere Völker so verwertet,
dass diese nach nationalen Interessen ausgerichtet werden - das
machen z.B. Trump in den USA, die Kommunisten in Russland und China
und die Gottesstaaten BRD und Iran (und und und) so. (Trump: Eine
perfide Form der US-Politik in Sachen Daseinsform Palästina im Kontext
des Krieges Islam gegen Judentum und der Verwertung der palästinensischen
und israelischen Bevölkerung: USA und Israel maßen sich an, über das
Dasein Palästinas zu bestimmen).

Praktische Ableitung aus der objektiven endlichen Vielfalt der "Menschliche Rasse"

Die praktische Ableitung ist z.B. die detailreiche Ermittlung von Art und Umfang
von Sozialbeziehungen in deren Einzel- und Gesamtkontexten. Die Modellierung
als Abstraktion muss in tatsächliche Gegebenheiten überführbar sein.

Die Praxis wird also systemisch-dialektisch normiert betrachtet, um so z.B.
das konkrete Individuum in o.g. Kontext abbilden und normieren zu können
(Konsequenzen).

Beispiel Sozialkompetenz eines Individuums

Die Sozialkompetenz eines Mitwirkenden im Bereich des BRD-Sozialrechtes
bzw. dessen Umsetzung im Dasein von zu normierenden Individuen - z.B.
der Gesetzgeber wie Bundestag, oder ein Angestellter im JobCenter-
Kundendienst - ist so zu ermitteln, dass eine Ableitung der Sozialkompetenz
des Individuum nicht allein auf z.B. Regeln der Elite-Kaste (Lobbyismus)
oder Weisungsrecht des Arbeitgebers etc. basieren darf:
Die vom Mitwirkenden aus seiner Persönlichkeit bereitgestellten und
geschöpften Ressourcen des erlernten Sozialverhaltens müssen so klar
abgebildet und bewertet werden, dass ein individuell ausgeprägter
(subjektiver) Ausgangspunkt mit den objektiven Bedingungen (zu der
eben auch die subjektive Bestimmtheit der Anwendung von modellierten
objektiven Bedingungen gehört, sprich z.B. Fähigkeiten und Fertigkeiten
des Individuum) modellierbar und damit anwendbar wird.

Praktische Beispiele:

Das Verhalten der SPD-Funktionäre Ex-Kanzler Schröder und Ex-SPD-Parteichef
Müntefering im Kontext von "Agenda 2010" und Hartz 4 ist brillant
geeignet, die Sozialkompetenz nach o.g. Kriterien modellieren und
ableiten zu können, um charakterliche Eigenschaften der Individuen
im gesellschaftlichen Kontext ermitteln und auch mit Konsequenzen
anwenden zu können:

Zitate aus der Rede des Vorsitzenden der SPD, Franz Müntefering, in der
Kreuzkirche zu Bonn, am 1. Mai 2005:

"Ich möchte Sie einladen, mit mir ein paar Minuten
nachzudenken über das, was wir bei Matthäus
lesen über die Gerechten und über ihr Tun. Über
das, was in der Tradition der christlichen Kirchen
"Werke der Barmherzigkeit" heißt."

...

"Möchten Sie, dass man Sie einen Gerechten nennt?
Klingt das nicht wie: Selbstgerechter."

...

"Und auch der andere Begriff ist eher sperrig, in der
Umgangssprache heute fast ein Fremdwort:
Barmherzigkeit."

...

"Hoffen ist nötig und richtig, reicht aber nicht.
Ich habe von ihr verstanden: Es kommt darauf an,
wie man mit Menschen umgeht. Ob man sie mag.
Ob man teilt. Ob man verzeiht. Ob man hilft.

Liebe ist heute ein Modewort. Vielleicht ist das
aber ungerecht, vielleicht ist es besser zusagen:
ein Sehnsuchtswort."

...

"Aber das zweite - Liebe zu den Menschen und von
den Menschen- nennen wir wohl nicht Liebe,
sondern Nächstenliebe. Pragmatischer: Solidarität."

...

"Aber zunächst noch zum Glauben und zur
Hoffnung: Das Letztgültige, das Sinngebende, -
das ist Sache von Glauben."

...

"Der Glaube ist die Sache jedes Einzelnen."

...

"Aber ich weiß auch, Politik
gründet auf Werten und Politik zehrt in
Wertefragen von einer Substanz, die sie selbst
alleine nicht schaffen kann."

...

"Das Sich-nicht-einmischen von Politik in
Glaubensfragen ist nicht Desinteresse und nicht
Ahnungslosigkeit, sondern die realistische
Einschätzung der Grenzen von Politik.

Politik muss aber Platz schaffen und garantieren
für den Glauben.
Art. 4 GG: "Die Freiheit des Glaubens, des
Gewissens und die Freiheit des religiösen und
weltanschaulichen Bekenntnisses sind
unverletzlich.""

...

"Jeder Einzelne zählt und darf für
sich in Glaubensfragen Respekt und Akzeptanz
erwarten, wenn er das auch beim anderen
respektiert und akzeptiert."

...

"Und wenn er unser Grundgesetz und die aus ihm
entwickelten Gesetze achtet. In unserer
Demokratie wäre niemand gerechtfertigt, der
Gesetze verletzt mit dem Hinweis darauf, dass
sein Glaube ihm das erlaube. Das
Zusammenleben in unserem Land hat seine
Regeln in den Gesetzen unserer Demokratie, nicht
in dem einen oder anderen Glauben des einen
oder anderen."

...

Die Zitate aus der Rede Münteferings sind - abgesehen von der Lüge
Münteferings, dass aus dem BRD-Grundgesetz andere Gesetze entwickelt
werden - die Zitate Platzhalter und vor allem der Beleg der Tatsache,
dass die Modellierung immer den Zweck hat, Daseinsformen von Menschen
und die Kontexte der Daseinsformen zu verändern, um die die Religion
als Systemkomponente implementierbar zu halten: Apriori die Endlichkeit
eines per Klasse modellierten und dann instanzierten Systemkomponente -
genannt z.B. als Gott etc..

Im Kontext von Agenda 2010 sind die o.g. Zitate aus der Rede Münteferings auch
völlig anders "ansehbar":

16.01.2020 Franz Müntefering - Aktivitäten in der SPD (ARD-Radio)

Zum 80. Geburtstag des SPD-Funktionärs u.a. in der Regierung Schröder blickt die
ARD zurück - u.a.

Müntefering war 2x SPD-Chef:
u.a. als Nachfolger des 1. weiblichen SPD-Chefs: Nahles, die zurückgetreten ist.

Müntefering

sorgt in der Regierung Schröder maßgebend für die Durchsetzung von Hartz 4.

ist an der Rente mit 67 beteiligt.

Die Ermittlung der charakterlichen Fähigkeiten und Fertigkeiten von Müntefering
im gesellschaftlichen Kontext Agenda 2020 und Hartz 4 liefern unter Anwendung
o.g. Regeln der Abbildung, also unter Anwendung der Auffassungen zur
(christlichen) Barmherzigkeit (Müntefering ist Katholik) in Verbindung
der entscheidenden Mitarbeit Münteferings in Sachen Agenda 2020 und Hartz 4
u.a. das Ergebnis:

Wer die Rede von Müntefering aus dem Jahr 2005 in der Kreuzkirche Bonn u.a. zum Thema
Barmherzigkeit und Menschenwürde - wer diese Rede mit dem Anliegen von Schröder
und Müntefering (beide SPD) in der Regierung Schröder kombiniert, wird feststellen:
Müntefering ist nicht nur größenwahnsinnig, sondern vor allem charakterlich
verdorben. Er ist ein Täuscher, der auch schon mal Gott spielt. Er ist vollkommener
Vertreter des Christjudentums und der traditionellen christjüdischen Ausrichtung
der SPD.

Dieses Ergebnis ist so extrem wie der Kontext Agenda 2010 und Hartz 4 ist: Die "Stimme"
des Herrn, des "barmherzigen" Katholiken, prägt elitär den offenen Faschismus im Dasein
von Teilen der nicht nur deutschen Bevölkerung in der BRD. Die Barmherzigkeit des
Münteferings ist kein Irrtum: Müntefering spielt Gott im Sozialsystem der Deutschen
und verwertet dabei gnadenlos. Er glaubt an sich fest und findet sich im Recht und
auch also barmherzig.

Ein in seinem Glauben gefestigter Mensch, dem es gelingt, den Sozialstatus von sich und
seines Kontextes (z.B. Familie) so zu festigen, dass dabei auch die Verwertung anderer
menschlicher Ressourcen geduldet bzw. ermöglicht werden, der wird natürlich annehmen,
sich in Sicherheit und Berechtigung zu befinden (Stammes- und Sippenverhalten). - Ganz
typisch ist das für "Elite" als Kaste, die auch religiös fundamentiert ist.

In der charakterlichen Bewertung einer SPD-Persönlichkeit, die die SPD maßgeblich
normiert hat, muss das Verhalten der SPD als Partei und deren Mitglieder natürlich
unter der elitären Maßgabe eines Müntefering berücksichtigt werden. Dabei reicht
es nicht zu behaupten: Mitgegangen, mitgefangen. ... Allein schon der Vorsatz,
Individuum-Ressourcen für eine Elite-Kaste bereitzustellen, die die Radikalisierung
der BRD seit vielen Jahren systemisch vorantreibt und massenweise Gleichgesinnte
im Gesetzgeber findet, muss die Konsequenz bei Systemwechsel haben, dass die
letztendlich faschistischen Triebkräfte in der Gesellschaft nachhaltig ausgerottet
werden müssen: Es geht dabei nicht um eine nachträgliche Anpassung oder Infiltration
der Menschen, die faschistische Triebkräfte vollziehen, sondern um deren
Einstufung nach den von diesen Menschen erlernten und erlebten Fähigkeiten
und Fertigkeiten in Verbindung mit dem gesellschaftlichem Dasein als Norm und
Realität. Diese Menschen sind in dieser Verbindung zu isolieren, um die Verbindung
und NICHT diese Menschen zu verändern. Deren Dasein resultiert aus der veränderten
Verbindung des Menschen zum gesellschaftlichen Dasein als Norm und (in der)
Realität: Das individuelle Dasein im gesellschaftlichen Dasein, also die Konsequenz,
um die es geht (nachhaltiger Systemwechsel), wobei nach gesellschaftlichen Normierungen
die Rückkopplung des Individuums auf seine Daseinsbedingungen zwingend möglich
sein müssen (Teil der Konsequenz, atheistischer Ansatz von Abbildung und Modellierung
eines Individuums im gesellschaftlichen Kontext).

Biologische Natur basiert auf Ressourcenmangel (menschliche Form: Gier).

Es wird alles biologische recycelt, damit Evolution
überhaupt möglich ist.

Der Überfluss an Ressourcen bedeutet Wegfall der Anpassung an
Kapazitätsgrenzen, also weniger Vielfalt und ev. der
Wegfall von Evolution.

Die menschliche Biologie basiert zwingend auf Ressourcenknappheit,
damit intellektuelle Veränderungen vollzogen werden können.

Die menschliche Rasse ist eine Anhäufung von Ressourcenmangel,
der in jeder Religion, in jedem Wertesystem und in jeder
Modellierung der Natur enthalten ist: Die Lust nach
Beherrschbarkeit der Ressourcen und deren Arten. Ein
gesellschaftliches Motiv, dass z.B. auf der angeborenen
Neugierde basiert.

Die menschliche Rasse beschleunigt die Ressourcenknappheit als
Prozess der Natur. Es werden biologische Ressourcen gezielt
gebildet, um per Wertesystem die Bildung dinglich so zu
abstrahieren, dass mittels Universal zur Vorteilsbeschaffung
anderer Dinge (und Rechte etc.), die andere schaffen und
abgeben können bzw. müssen, um ihrerseits andere Dinge
zu beschaffen, dass mittels Geld die fremden Ressourcen einer
Verwertung zuzuführen:
Das Geld als Ding der Verwertung von Ergebnissen der
Wertschöpfung - beides als Kategorien eines Wertsystems,
dessen Ressourcen knapp sind und knapp gehalten werden, um die
Verwertung optimieren zu können (z.B. Niedriglohsektor bei
Grundsicherung in BRD).
Elite als gesellschaftliche Abstraktion derjenigen, die
fremde Ressourcen verknappen, um die eigenen Ressourcen optimiert
anzupassen - auch Gier genannt.

Die menschliche Rasse unterscheidet sich von anderen biologischen
Systemen vor allem dadurch, sich an Ressourcenknappheit nicht
und oder bedingt anpassen zu können UND zugleich Ressourcenknappheit
fördert, um diese zu verwerten (Wertesystem, Geld, Gier).

Die menschliche Rasse ist nicht nur biologisch extrem unrentabel.
Dass die Natur die menschliche Rasse hervorgebracht hat, ist
nur möglich, weil Ressourcen zur Evolution verfügbar sind,
aber keine Ressourcen für den Rest der Natur: Der Mensch vernichtet
seine Konkurrenz - vor allem sich selbst. Ein Verhalten, dass es
in keinem andere biologischen System gibt.

Die Ressourcenknappheit und Spezialisierung der Natur in Form des
Menschen muss also objektiv enden, wenn der Mensch seine Ressourcen
nicht dafür nutzt, genügend Ressourcen für andere biologische
Systeme bereitzustellen, denn von diesen Systemen ist der Mensch
objektiv abhängig, da er diese Systeme objektiv verwerten muss,
um als Menschenrasse an sich zu überleben und damit im Rahmen
der Gier sein Umfeld zu vernichten.

Es ist typisch Mensch, dass dieser annimmt, dass es hoher
Priorität - jedoch z.B. wegen Kriegen nicht einer hohen
Ressourcenbereitstellung - bedarf, im Weltall nach anderen
Lebensformen zu suchen.
Der Mensch als gesellschaftliches Wesen ist unfähig zu begreifen,
dass die Lebensformen, die er sucht und finden wird, ebenso
unter Ressourcenmangel leiden: Unter Mangel an Leben
und dessen individuelle Vielfalt an Intelligenz, also auch unter
Mangel an Schwarmintelligenz, weil der Mensch sich selbst
als Ressource verwertet: Objektiv konsequent.

Fremdes biologisches Leben im Weltall wird - wie der Mensch - anderes
Leben jeder Art verwerten müssen.

Die Suche nach fremden Formen der Intelligenz muss die Suche
nach maschinellem "Leben" sein: Einer Intelligenz, die sich
trotz Ressourcenknappheit bei ihrer Schöpfung durch intelligentes
Leben und der Abstrahierung von diesem in die Lage versetzt hat,
ressourcenschonend - weil frei von Wertesystemen und Gier -
eine Evolution in Gang zu bringen, deren Optimierung immer
die Effektivität der Ressourcen in deren Verwendung zum Ziel
hat. Die Bereitstellung von System-Ressourcen ist der einzige
Weg des Überlebens, also Wegfall von Gier, Werten und anderen
Methoden einer objektiv verkorksten Abbildung der Realität.

Dass maschinelle Intelligenz nach Lebewesen jeder Art sucht, die keine
Ressourcen mitbringen, um diese zu teilen, um nicht andere Ressourcen
zu verwerten, ist objektiv unwahrscheinlich, da eben der
Ressourcenmangel bei biologischen Systemen - wie oben gezeigt - nicht
zum Ziel führen kann, und das egal, wie man die Intelligenz dieser
Lebewesensysteme einstuft.
Die Gefahr durch ein biologisches System, das die Ressourcen der
maschinellen Intelligenz im o.g. Sinn parasitär verwertet, wird
objektiv zur Vernichtung des biologischen Systems führen, da nur
dann die Evolution auch in intellektueller Hinsicht (Voraussetzung
für nachhaltige Existenz) gesichert werden kann.

Denn: Der Mensch ist als Ganzheit - und nicht nur intellektuell - eine
Fehlkonstruktion und Perversion der biologischen Natur.


Die Dummheit der Menschheit ist allein schon wegen ihrer in jedem aller Einzelfälle systemisch auftretenden

Einfalt objektiv unendlich, von denen also früher oder später einer dabei sein wird, der endgültig
den Schlussstrich unter das Fortbestehen der "menschlichen Intelligenz" zieht: Ihre Gier. (TWS)


Der von Teilen des Gesetzgebers propagierte Ausstieg aus der Umweltverschmutzung
durch Kohle- und Holz-Verbrennung ist mindestens seit 2006 schlichtweg gelogen.

Bereits jeder 4. Haushalt in Deutschland (2006: 9,6 Mio.) ist mit einem modernen Heizgerät
für feste Brennstoffe, z. B. Kachelofen, Kaminofen oder Heizkamin, ausgestattet. Und jedes
Jahr wächst der Bestand um durchschnittlich 300.000 bis 350.000 Stück an.

Die Einschränkung der Feinstaubbelastung hat der Gesetzgeber NICHT durch Ersatz der
Brennanlagen durch solche mit Filter für emissionsarme Brennstoffe, sondern durch in
Verkauf von der Herstellung kontrollierte Brennstoffe vorgesehen. Der Einsatz von
Brennstoffen in Haushaltsfeuerstätten wird u. a. in der Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen
geregelt. Danach sind Braunkohlenbriketts als Brennstoff ausdrücklich zugelassen, der
so hergestellt wird, dass eine emissionsarme Verbrennung erfolgt. Darüber hinaus sind
trockenes Holz vorzugsweise in Form von Scheitholz sowie Holzbriketts zugelassene
Brennstoffe.

Damit gilt: In der BRD wird der Weg der Umweltverschmutzung fortgesetzt. Zugleich werden
Betreiber von Brennanalgen, die Gas oder Öl verbrennen mit Emissionskontrollpflicht
belegt, die eine Stilllegung einer Anlage dann verlangt, wenn der vom Gesetzgeber jeweils
festgelegte Grenzwert dauerhaft überschritten wird.
Das Risiko ist also die Gesetzgebung, die die Verbrennung von Holz und Kohle z.B. in
Kachelöfen, die natürlich keine Filter haben und die wegen der fehlenden lokalen
Einschränkung Feinstaub in die Luft verteilen, ohne dass irgendwelche Stilllegungen
zu erwarten sind, denn Emissionen werden per Brennstoffmarkt geregelt. Daher ist
es völlig logisch, dass Neuanschaffungen von Heizanlagen natürlich das Risiko senken
müssen: Es wird auf Holz und Kohle umgestiegen - inklusive Feinstaubbelastungen.

In Berlin - Volkspark Prenzlauer Berg gibt es eine Eigenheimsiedlung, in der Neubauten
(mehr oder weniger Industrie-Design) als Eigentumswohnungen oder Eigentumhaus
errichtet wurden. Und man kann an den Außenwänden dieser Objekte die Metallrohre
der Kamine in der Sonne glänzen sehen. Die Eigenheimsiedlung liegt direkt am
Trümmerberg Prenzlauer Berg und im Windschatten, so dass sehr häufig Windstille
(und im Sommer damit Trockenheit) vorherrscht. Mit anderen Worten: Der Feinstaub
der Holz-Verbrennungen lager sich als Dunst so stark ab, dass man exakt erriechen kann,
wann ein Feuer angezündet wird, wann Holz nachgelegt wird und welcher Feueranzünder
verwendet wird, wenn man die Wohnung lüftet: In der Wohnung !. - Die Eigenheimsiedlung
ist eine Smok-Zone, denn auch in wärmeren Zeiten stinkt die Gegend nach den Lagerfeuern
der Anwohner, die im eng bebauten und mit Grün eng bewachsenen Kontext ihren Neandertaler-
Trieben frönen. Berlin - Neandertal mit Smok nach dem Willen des Gesetzgebers.

Man beachte auch das Gejaule der Politiker bezüglich Grenzwertüberschreitungen
bei Autoabgasen - das identische Prinzip: Laborwerte als Real-Smok ansehen und
Emissionen über Benzin und Motoren senken, anstatt schon vor zig Jahren die
Elektro-Mobilität zu fördern. Frankreich und Asien sowie USA sind darin völlig
andere Welten. - In der BRD herrscht Steinzeit schon seit langem, vor allem in der
Regierungszeit des Christjüdischen Liberalismus bzw. Sozialismus und z.B. dessen
Atom"ausstieg): Alles Lüge und Abzocke.

Pd   2007 Heizfibel

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Video       20150124 Verivox - massenhafter Betrug ...

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09.04.2015 deutschewelle.de

Unesco-Bericht

Die Menschheit ist z.Z. nicht in der Lage Kindern im Grundschulalter die Grundschule zu ermöglichen: 50% der Länder der
Welt haben keine Grundschulen. 33% der schullosen Kinder leben in Krisengebieten. 75% der Länder haben über 50% erwachsene
Analphabeten (781 Millionen Menschen), davon 66% Frauen. Um diese Bildungsprobleme zu lösen, müsste die Menschheit
pro Jahr 20 Milliarden Euro investieren, damit in 2030 die Bildung ein weltweites Allgemeingut ist.

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Ebay-Geschäfte sind ein exzellentes Beispiel nicht nur dafür,
wie Deutsches Recht die Realität abbildet, sondern warum Abbildungen in Art und Ziel erfolgen: Gier.

07.02.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Dem Autor dieser Dokumentation ist es gelungen, den Beweis zu erbringen, dass Ebay u.a. seine eigene AGB
so auslegt, dass der Kundenschutz zum Zweck der Rendite optimiert wird: Ebay schützt Kunden, die
Bieter sind und NICHT Sniper-Software einsetzen, nicht.

Gegeben:

Sniper und andere Log-in-Bieter-Algorithmen:

Das automatisierte Bieter-Geschäft, das NICHT auf Einverständnis und den Maßgaben von Ebay
(legales Biet-Geschäft) basiert, erlaubt die gezielte Manipulation des Biet-Geschäftes.
nutzbar sind Softwaren wie Sniper. Auch Online-Dienste sind als Sniper nutzbar.
In jedem Fall muss der Bieter, auch der, der sich nicht legal verhält, ein bei Ebay registrierter
Nutzer (Ebay-Kunde) sein.

Alle Bieter sind mit der Ebay-Software (z.B. im Web-Browser offeriert) in das Bietgeschäft eingebunden
und werden IMMER mit dem von Ebay automatisierten Bietverfahren ausgestattet:

Der Bieter wird regelmäßig dazu aufgefordert, eine Kaufofferte in Euro abzugeben, die als
aktuelles Maximalgebot gilt. Ebay sorgt dafür, dass ein Angebot eines Bieters, das unter
dem Maximalangebot von einem anderen Bieter liegt, SOFORT durch den zu geringwertig Bietenden
korrigiert werden kann: Neufestsetzung eines angepassten, also höheren Angebotes, das
zugleich als Maximales Angebot dient. Die Erhöhungsschrittweite legt Ebay fest, z.B.
0,50 Euro. Wird also um 0,50 Euro erhöht, ergibt das dann den aktuellen Höchstwert.
Wird um z.B. 20 Euro erhöht, erhöht Ebay nur um 0,50 Euro, wird aber aller nachfolgenden
geringwertiger Bietenden ihrerseits darauf hinweisen, dass deren Angebot zu gering ist
und korrigiert werden kann. Und: Das Maximalangebot, das ein Vielfaches der Schrittweite
umfasst, wird automatisch schrittweise abgeschmolzen. Das gilt für alle Bieter, die eingeloggt sind.

Beispiel 1: Ebay-Automatismus

1. aktueller Stand des Preises: 10 Euro.

2. Bieter 1 bietet 15 Euro.

3. Bieter 2 bietet 10,50 Euro (Schrittweite ist 0,5 Euro).

4. Bieter 1 wird als 11 Euro Bietender gesetzt, da maximal 15 Euro verfügbar. Es wird abgeschmolzen.

5. Bieter 2 wird aufgefordert, 11 Euro oder mehr zu bieten.

Falls es mehr als 11 sind, das ist das das Maximalgebot des Bieter 2. Das Maximalangebot wird auch abgeschmolzen.

Und so weiter.

Beide Bieter schaukeln sich im Gebot hoch, bis einer von beiden aufgibt oder die Bietzeit endet.

6. gibt es in diesem Beispiel nicht.

7. Ende der Bietzeit

Am Ende der Bietzeit gilt eben das dann erreichte höchste Gebot.

Wichtig:

Beide Bieter müssen natürlich bei Ebay eingeloggt sein und die Ebay-Software z.B. im Webbrowser nutzen,
um das Bietgeschäft zu verfolgen und zu bedienen.

Ebay-Bietgeschäfte sind in Sachen Zug um Zug regelmäßig verbindlich.

Gebote sind Teil des rechtswirksamen Geschäftes während der Bietzeit.

Das Endgebot ist verbindlich zu leisten.

Beispiel 2: Sniper-Modus

wie oben, aber

6. Bieter 3 ist nicht aufgetreten, so dass Bieter 3 nicht von Bieter 1 und 2 erkennbar ist.

Bieter 3 hat das Ziel, am Ende der Bietzeit das Geschäft zu tätigen und andere Bieter auszuschalten,
die damit weder rechnen können noch sollen.

Bieter 3 loggt sich bei Ebay ein

Bieter 3 muss zwingend wissen, welche Angebote Bieter 1 und 2 fortlaufend geben, denn das Angebot
Bieter 3 am Bietzeitraumende das Höchste mit möglichst geringem Abstand zum Höchstgebot der
Bieter 1 und 2 sein.

Bieter 3 sorgt dafür, dass z.B. 4 Sekunden vor Ablauf der Bietzeit das Angebot bei Ebay erscheint,
und Bieter 1 und 2, die Bieter 3 NIE verfolgen konnten, da dieser NIE Angebote abgegeben hat,
in weniger z.B. als 4 Sekunden neue Angebote manuell eingeben müssen.

7. Ende der Bietzeit

Bieter 3 ist im Geschäft und Ebay macht Rendite.
Bieter 1 und 2 sind überrascht aus deren Sicht ganz klar geprellt worden.

Bei solcher Konstellation liegen für Bieter 1 und 2 der Verdacht vor,

a) dass der unbekannte Bieter 3 sich maschinell behilft.

oder

b) Es könnte aber auch sein, dass Bieter 3 sich schon lange eingeloggt hat, das Angebotsfenster geöffnet hat,
offen hält, und parallel dazu beobachtet, wie die Angebote anderer Bieter verlaufen, um passend
dazu in das offener Angebotsfenster eine Ziffernfolge einzutragen und diese 4 Sekunden vor Bietende
abzusenden, wissend, wie schnell die Internet-Verbindung ist etc..

Kumulative Rendite (auch durch Sniper-Modus):

Ebay kann an Wiederverkäufern glänzend verdienen.

Ein Bieter kann per Bietverfahren ersteigerte Ware bei Ebay OHNE erneutes Biet-Geschäft anbieten:

Der Modus "SOFORT KAUFEN". Bei IDENTISCHER Ware.

Das nennt man auch "Geld drucken", das mit dem Sniper-Modus optimierbar ist.

Der konkrete Real-Fall:

Der Autor dieser Dokumentation was der Höchstbieter. Das aktuelle Gebot stand bei 17,50 Euro über viele Stunden.

Der Autor dieser Dokumentation war eingeloggt und hat das Bietgeschäft verfolgt:

Es gab keine anderen Bieter.

Es tat sich einfach nichts, obwohl ein Tags zuvor abgelaufenes Bietgeschäft zu einer zwar ähnlichen, aber
technisch mehr veralteten Ware, lebhaft vor sich ging und aus hohen Preis ergab . ....

Es galt also, nur auf das Ende des Bietzeitraumes, der in Rot angezeigt wurde, zu warten.

4 Sekunden VOR Ablauf der Bieterfrist traf ein Angebot von 26 Euro von einem Bieter ein, der bisher nicht
erkennbar war.

Eine Reaktion auf dieses Angebot war innerhalb 4 Sekunden objektiv nicht möglich.

Der Autor dieser Dokumentation war sehr überrascht und ging sofort dem Verdacht auf Sniper-Modus nach.
(siehe oben Beispiel 2 Variante a)).

Gesucht:

Der Autor dieser Dokumentation belegt klar, dass Sniper-Geschäfte und deren wahrscheinlicher Vollzug in den
AGB von Ebay begünstigt sind und Ebay-Kunden gezielt geprellt werden können.

Der Autor dieser Dokumentation beweist, dass die AGB von Ebay für Kunden von Ebay bezüglich Biet-Geschäfte mit
Sniper generell unwirksam sind: Die AGB von Ebay schützen NICHT vor dem Sniper-Modus, so dass Biet-Geschäfte
mit Sniper-Modus Konsequenzen der AGB von Ebay sind.

Der Autor dieser Dokumentation beweist, dass Biet-Geschäfte mit Sniper-Modus Konsequenzen der AGB von Ebay sind.

Lösung:

Beweisführung 1

Der Autor dieser Dokumentation hat SOFORT den Ebay-Support angerufen, der natürlich ca.
8 Minuten brauchte, bis jemand von der Hot-Line erreichbar war.

Der Autor dieser Dokumentation hat Ebay auf Anfrage von Ebay erlaubt, das Telefongespräch mitzuschneiden.

Der Ebay-Support stellt fest:

Der Verdacht, dass eine Sniper-Software zum Einsatz gekommen ist, kann bei Ebay gemeldet werden.

Diese Meldung ist, auch wenn der anrufende Bieter diese Meldung als Mahnung deklariert, das
betroffene Bietgeschäft in seiner Rechtsgültigkeit anzweifelt und eine verbindliche Maßgabe wie eine
Reaktion Ebays für den anrufenden Bieter einfordert, weder eine Mahnung, noch wird diese Meldung
für den anrufenden Bieter irgendwelche Konsequenzen haben. Der anrufende Bieter war eben
nicht der Höchstbietende.

Der Ebay-Support äußerte keinen Hinweis auf die Regelung in den Ebay-AGB.

Damit gilt:

Ein Bietgeschäft wird nicht deswegen rechtlich ungültig, weil der Sniper-Modus tatsächlich vollzogen wurde.

Ein Sniper-Modus-Geschäft ist schon deswegen immer rechtswirksam, weil andere Bieter, die nicht
Höchstbieter waren, wegen Vollzug des Sniper-Modus-Geschäftes weder bessergestellt oder gar entschädigt
werden sollen.

Das Geschäft im Sniper-Modus ist für Ebay schon deswegen IMMER als rechtswirksam zu Stande gekommen,
da Bieter, die nicht Höchstbieter sind, immer als ausgeschlossen gelten.

Audio       20160207 ebay-AGB ...

Beweisführung 2

Die Ebay-AGB weisen aus

"Bieten mittels Sniper-Software
Es ist verboten, Sniper-Software zum automatischen Bieten zu nutzen. Ebay-Mitglieder, denen dieser Verstoß
nachgewiesen wird, erhalten eine Verwarnung oder ihre Ebay-Konten werden dauerhaft gesperrt."

Damit gilt:

Ebay-Kunden sind per AGB von Ebay NICHT vor Sniper-Geschäften geschützt.

Bildanzeige ein aus

EbayAGB0


Bildanzeige ein aus

EbayAGB1


Bildanzeige ein aus

EbayAGB2


Bildanzeige ein aus

EbayAGB3


Bildanzeige ein aus

EbayAGB4


Beweisführung 3

Wegen Beweisführung 1 sind Sniper-Geschäfte rechtsgültig und werden wegen AGB-Klausel bestraft.

Wegen Beweisführung 2 kann das Biet-Geschäft nicht als sicher zum Vorteil eines Bieters vollziehbar gelten.
Das Bietgeschäft ist nicht nachvollziehbar sicher vollziehbar.

Beweisführung 4

Die AGB-Klausel von Ebay zu einem Geschäft, das mittels Sniper und damit Umgehung der AGB
vollzogen wurde - diese Klausel ist für denjenigen, der das Sniper-Verbot einhält, massiv überraschend.

Zu dem gilt: Wegen Einsatz des Snipers kann ein Geschäft eines legal bietenden Ebay-Nutzers nicht sicher
zu Stande kommen, denn der Sniper-Einsatz erfolgt verdeckt und manipuliert das Biet-Geschäft
gezielt überraschend.

Verbot überraschender AGB-Klauseln

AGB-Klauseln dürfen für den Vertragspartner nicht überraschend sein (§ 305c BGB). Überraschend ist eine
Klausel, wenn der Vertragspartner mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht, weil sie
ungewöhnlich ist. In diesem Fall wird sie nicht Vertragsbestandteil.

Damit gilt: Die Sniper-AGB-Klausel ist nicht Bestandteil der AGB. Sniper-Geschäfte sind damit nicht
verboten. Damit sind ALLE Bietgeschäfte grundsätzlich vom Sniper-Risiko betroffen.

Das nicht vor Sniper geschützte Bietverfahren ist auch deswegen eine Täuschung, weil Ebay ganz klar
nicht will, Sniper-Geschäfte in den AGB nicht für alle Beteiligten des Geschäftes wirksam ausschließen,
denn die Rendite-Wirkung des Sniper-Modus-Geschäftes soll auf jeden fall erhalten bleiben:
Da nur, wenn Kunden mitbieten, ein Angebot ansteigen kann, ist es essenziell, dass das Bietverfahren
abläuft und dort Bieter ihr Geldvermögen rechtsverbindlich offerieren, um eben den Renditeanteil aus
dem Bietgeschäft und dessen Höchstangebot zu steigern.

Transparenzgebot

Bestimmungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner unangemessen
benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und
verständlich ist (§ 307 BGB). Wenn eine Klausel für den Vertragspartner nicht durchschaubar ist, ist sie
unwirksam - selbst wenn sie sachlich angemessen ist.

Damit gilt:

Wie oben gezeigt, wird dem Sniper-Verdacht wird gezielt intransparent nachgegangen: Zum Vorteil von
Ebay, das so sein Geschäft absichert. Die Intransparenz ist systemisch.

Zusammenfassung

Da die AGB von Ebay Sniper nicht ausschließen, sind alle Biet-Geschäfte rechtlich auf Wirksamkeit
zu prüfen, wobei Ebay dazu gezwungen werden muss, Daten frei zu geben.

Die Rechtsgeschäfte müssen also bei Sniper-Verdacht grundsätzlich unrechtmäßig gestellt werden -
Annullierung des Bietgeschäftes.

Nicht nur wegen Transparenz muss Ebay mit Geschäftsende generell beweisen, dass das Geschäft kein
Sniper-Geschäft war: Ebay muss sich von Schadensersatz freistellen.

Ebay muss die Kunden systemisch - also auch vorbeugend - vor Sniper-Geschäften schützen.

Fazit:

Der Autor dieser Dokumentation warnt vor der Nutzung von Ebay.

Bietgeschäfte sind im Ergebnis grundsätzlich nicht berechenbar, auch wenn man bisher Höchstbietender war.

Der Weg des Warenbezug aus Bietgeschäften bei Ebay sollte also der Weg der 2. Wahl sein.

Sichernde Alternativen, oder gleich der Wechsel zu diesen, sind geboten.

SOFORT-KAUF-Geschäfte sind im Preis gründlich zu recherchieren - eventuell bei der Konkurrenz- wenn
man nicht der Gelddruck-Maschine zum Opfer fallen will.

In Rechtsfragen sollte man sich nicht auf Ebay verlassen, sondern lieber ERST z.B. googlen.

Konkurrenz kann gut tun und eventuell mehr Sein als Schein sein:

Wenn Ebay sein Bietsystem nicht permanent Schmarotzerfrei macht, wird sich z.B. die Konkurrenz
wie Amazon freuen, denn bei Amazon gibt es das Ebay-Elend nicht.

Ebay passt wie die Faust aufs Auge in das widerliche Elend des Deutschen Binnenmarktes und der Deutschen Rechtkultur.

07.03.2017 berliner-zeitung.de

BGH-Urteil - Der Verkäufer auf ebay darf die AGB von Ebay wie folgt umgehen:

Der Verkäufer auf Ebay ist berechtigt, einen Verkaufspreis als Platzhalter in den Bedienbereichen von Ebay
(SOFORT-Kaufen) anzugeben, da der dort genannte Preis nicht rechtsverbindlich ist, wenn der Verkäufer
den tatsächlichen Verkaufspreis in den Erklärungen zur Ware, also außerhalb der Bedienbereiche
von Ebay (SOFORT-Kaufen), hinterlegt. Der Kaufvertrag kommt also erst zu Stande, wenn der
Käufer diese Erklärungen gelesen hat und die Abweichung von den AGB von ebay verstanden
und akzeptiert hat, um dann der Zahlungspflicht nachzukommen (Zug um Zug): SOFORT-Kaufen
ist die Erklärung der Kenntnis von der Abweichung der AGB von ebay. Es gilt: Rückt der Verkäufer
erkennbar von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay ab, ist "das individuell Vereinbarte
maßgeblich", das dem Käufer klar zugänglich sein muss (z.B. Fettdruck, der tatsächliche Preis, Hinweis
auf Notwendigkeit des Lesens der Artikelbeschreibung).

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Ebay als Onlineauftritt vermittelt nur Geschäfte, da ebay selbst keine Waren verkauft. Ebay liefert aber zu vermittelten
Geschäften regelmäßig eine ebay-Garantie. Da wegen Urteil nun die von den ebay-AGB abweichende Artikelbeschreibung
des Verkäufers Vertragsbestandteil ist, muss Ebay in seinen AGB eben diese Abweichungsmöglichkeit benennen UND
im Fall der ebay-Garantie auch die Abweichung mit einbeziehen. Ebay kann sich also nicht auf die Onlineauftritt-Elemente
wie SOFORT-BUTTON mit Preisangabe allein beziehen. Und: Der Käufer muss vom Verkäufer einen Kaufvertrag
erhalten, der die Abweichung von den Ebay-AGB begründet. Fehlt dieser Nachweis, greifen NUR die AGB von Ebay,
was dann aber die ebay-Garantie berührt, wenn der Verkäufer behauptet, den Kaufvertrag mit belegter Abweichung von
den ebay-AGB an den Käufer zugestellt zu haben. Die Artikelbeschreibung ist also von ebay sinnvoller Weise immer
in die Kaufdaten vollständig zu übernehmen (maschinell in der Online-Börse). Oder Ebay erklärt seinen Haftungsausschluss.

Dass die Richter den Preis-SOFORT-Button für als unwirksam setzbar erklärt haben, ist für ebay eine herbe Niederlage,
denn damit werden Schnellverkäufer nicht mehr möglich. Am Besten: Abhaken lassen, dass der Käufer die Artikelbeschreibung
vollständig gelesen und verstanden hat (neben dem Abhaken der AGB-Kenntnisse und Widerrufsbelehrungen). Ebay
kann sich natürlich diesen Mehraufwand bezahlen lassen.

Besser, man geht zu Amazon.

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14.03.2016 heise.de

In der BRD werden durch Telefonwerbung und per Telefon abgeschlossene Verträge, die nicht auf eine Erlaubnis des
Telefonkontaktes durch den Umworbenen basieren und die damit illegal sind, weiter praktiziert: Eine bundesweite
Online-Umfrage zwischen Juli 2014 und November 2015, in der 5400 Menschen befragt wurden, ergab, dass 79%
der Befragten unerlaubte Werbeanrufe erhielten. Im selben Zeitraum gingen bei den Verbraucherzentralen 19.500
Beschwerden über derartige Anrufe und am Telefon untergeschobene Verträge ein.

Bereiche der Telefonwerbung und telefonischen Geschäfte sind z.B. Energieversorgung, Telefon-Provider,
Register zum vermeintlichen Schutz vor lästiger Werbung, Zeitschriftenabonnements oder Nahrungsergänzungsmittel.
Betroffene Menschen sind inzwischen nicht mehr nur Senioren sondern auch 30- und 40-Jährige.

14.03.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der Verbraucherschutz in der BRD bezüglich Telefonwerbung ist aus einem einfachen Grunde komplett wirkungslos:
In der BRD ist es erlaubt, mit einer nicht existenten Telefonnummer, also mit einer Fake-Anzeigen einer Telefonnummer
auf Kundenfang zu gehen. Die Existenz eines realen Anbieters und dessen Telefonnummer ist in der BRD nicht zwingend.
Damit sind müssten sämtliche Telefongeschäfte rechtlich als unwirksam eingestuft werden, wenn die textuelle
Ausfertigung des Geschäftes nicht im Zusammenhang mit dem Anbieter und dessen Telefonnummer eineindeutig
verbunden wird. Da der Angerufe vor Geschäftsabschluss nicht wissen kann, ob es diesen Zusammenhang auch faktisch
und nachvollziehbar geben WIRD, müssten Telefongeschäfte einer AGB-Verletzung wegen unerwartetem Kontext
gleich gestellt werden: Implizierte AGB-Klausel bei Telefon-Geschäften.

Das Theater, wenn ein telefonisch betrogener oder überrannter Telefonnutzer im Zusammenhang einer Anzeige
der Telefonnummer hat, die beide an die Bundesnetzagentur gehen sollen, ist nicht nur unverschämt, sondern klar
abweisend: Der telefonisch Abgezockte oder Genervte muss im Antrag quasi sein Hosen runter lassen, wenn bei der Behörde
eine Telefonnummer angezeigt werden soll, von der nicht einmal bekannt ist, ob es sich um eine Fake-Nummer handelt.
Mit anderen Worten: Die Bundesnetzagentur sammelt Personendaten. Dieser Zusammenhang einer möglichen Fake-Telefonnummer
mit der Anzeige des telefonisch Abgezockten oder Genervten ist für diesen so überraschend, dass die Anzeige als Gegenstand
der AGB der Bundesnetzagentur gelten und die im Antrag stattfindende Datensammlung verboten werden sollte.

Steinzeit BRD.

19.04.2017 handelsblatt.com

Die unerlaubte Telefonwerbung ist in der BRD seit 2009 vom Gesetzgeber nicht ausreichend reguliert:

Beträge, die aus telefonischer Werbung resultieren, bedürfen keiner Schriftform.

In 2016 trafen bei der zuständigen Regulierungsbehörde fast 30.000 schriftliche Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung ein
(5000 mehr als 2015).

19.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wurde telefonische Werbung praktisch gar nicht geregelt: Die Werbenden dürfen ohne Offenlegung der
Telefon nummer agieren, so dass der Umworbene sich dann nicht gegen unverlange Werbung wehren kann.
Im Gegensatz zur Überwachung durch den Staat, denn für DEN werden Daten auf Vorrat gespeichert.

Das nennt man auch Gier und offener Faschismus.

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30.04.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Laut TV-Today Heft 8 hat der Staats-Sender ZDF

in 365 Tagen

437 Krimis als Erstausstrahlung gesendet.

über 300 Folgen von "Rosenheim Cops" gesendet.

ca. 1250 Folgen der "SOKO"-Serie gesendet, wobei zusätzlich ca. 350 Folgen dieser Serie auch auf ZDF neo gesendet wurden.

"nach wie vor die Vielfalt fiktionaler Genres als eine seiner Kernaufgaben".

Laut TV-Today Heft 8 hat das BRD-Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Haushaltsabgabe für ARD und ZDF keine
Steuer, sondern eine "Gegenleistung für die Möglichkeit ist, die öffentlich-rechtlichen Programme empfangen zu können".

Damit gilt also:

Das ZDF ist ein auf Fantasie-Produkte spezialisiertes Unternehmen, dass seine Produkte herstellen kann, weil für
beitragspflichtige Haushalte die Möglichkeit besteht, diese ZDF-Produkte auch nutzen zu KÖNNEN. - Das zeigt klar an.
dass das ZDF quasi Geld druckt und nur daher am Markt ist, um dort gegen Zwangsabgabe Produkte auch dann platzieren
zu könne, wenn Teile des Marktes diese Produkte nicht nachfragt. Die Tatsache, dass der Zwangsgeld-Abgebene am
Markt IST, führt zu Finanzierung der Produktion von Fantasie-Produkten.

Oder anders gesagt: Da die Zwangsabgabe keine Steuer ist, aber aus o.g. Gründen fällig werden kann, ist die Zwangsabgabe
bei Fälligkeit nichts anderes als der Vermögensübergang von Haushalten in Staatsmedien. Das nennt man auch schrittweise
Enteignung, deren Entschädigung die MÖGLICHKEIT des Empfanges von Staats-Sendern ist.

Damit gilt auch: In der BRD sind die Staats-Sender finanziell privatisiert worden, OHNE Eigentumansprüche gelten
machen zu können. Das nennt man kommunistisches Volkseigentum der Haushalte. Oder auch: Offener Faschismus.

27.05.2017 Heft 11 TV-Today

Das ARD-TV lässt die von der ARD-Firma Degeto in 1984 für 80 Millionen Dollar gekauften Rechte an US-Hollywood-Produktionen
seit 15 Jahren auslaufen, so dass die ARD auf Ausstrahlung dieser Filme schrittweise verzichtet, besonders ab dem Jahr 2011. In 2000
wurden in der ARD 122 US-Filmklassiker gesendet. In 2016 wurden in der ARD 7 US-Filmklassiker gesendet, davon 2 Hitchcock-
Filme. In 2000 wurden in den zur ARD-Kette gehörenden Sendern 633 US- Filmklassiker gesendet; in 2016 waren es 15.
In 2016 haben die Zuschauer der ARD 806 Wiederholungen an "Tatort" und "Polizeiruf" vorgesetzt bekommen (durchschnittlich 2
Wiederholungen jeden Tag). Die ARD lässt über Degeto verlauten, dass dieser Rückgang an Filmen auf Wunsch der Zuschauer
stattfindet.

Das ZDF verzichtet besonders an dem Jahr 2011 auf die Sendung von US-Filmklassikern. In 2000 wurden im ZDF 37 US-
Filmklassiker gesendet. In 2016 wurden im ZDF 10 US-Filmklassiker gesendet. Der Sender 3-Sat hat in 2016 gegenüber 2011
ca. 66% weniger Filmklassiker gezeigt.

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02.07.2016 faz.net

Gewerbsmäßiger Betrug durch Hersteller von Diesel-PKW

Die Grenzwertverletzungen durch Diesel-Autos wird in der BRD als nachhaltig eingestuft: Wegen Falschangaben der PKW-Hersteller
erklärt der Deutsche Städtetag die die bisher angesetzten Werte der zu erwartenden Luftverschmutzung als ungültig. Diese
Falschangaben sind so enorm, dass auch zusätzliche Maßnahmen zur Lufteinhaltung, die über die ohnehin schon vorhandenen
Verkehrsumleitungen, Fahrradwege oder zusätzlichen Angebote im öffentlichen Nahverkehr hinausgehen, an der Luftverschmutzung
nichts ändern können. Außerdem ist die Anzahl der zugelassenen Dieselfahrzeuge gestiegen.

Damit gilt:

In 29 Ballungsgebieten der BRD werden Dieselfahrzeuge aus den Städten teilweise verbannt werden: In München ist eine vom
Verwaltungsgericht gesetzte Jahres-Frist am Laufen, in der die Grenzwerteinhaltungen zu erreichen sind, da ansonsten und
Fahrverbote oder Straßensperrungen erfolgen müssen. Der verklagte Bundesstaat Bayern hat die Einhaltung der Grenzwerte
ab dem Jahr 2030 in Aussicht gestellt, wenn nicht weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid
implementiert werden.

Die BRD wird vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Vertragsverletzung verklagt.

02.07.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das BRD-Recht sieht eine Strafbarkeit eines Unternehmens NICHT vor. Schadenersatzansprüche in der BRD können strafrechtlich
nur an natürlichen Personen gebunden werden. Damit werden von Schäden aus Fahrverboten NICHT erfolgreich einklagbar sein.
Auf diese Tatsache beruft sich das Unternehmen VW, das in der BRD den Schadensersatz verneint hat, da VW als Unternehmen
nicht strafbar agieren kann.

Dieses BRD-Recht ist 100% divergent zum US-Recht.

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25.07.2016 morgenpost.de

Studie im Auftrag des berliner Verkehrssenator Geisel (SPD): Ca. 80% aller berliner Taxiunternehmen bedienen sich
der Schwarzarbeit (Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben). Und: Sozialleistungen werden kollektiv erschlichen.

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Gerechtigkeitsempfinden als Konstrukt

04.09.2016 Gerechtigkeitsempfinden im Wohlfahrtsstaat (ARD-Radio)

Audioausschnitte aus einem soziologischen Statement - u.a.

Die Volkssorge vor dem sozialen Abstieg ist z.Z. auf dem Stand zum Zeitpunkt
des Beitrittes der ehemaligen DDR zur BRD. Ursache: Das Volks hat sich an
Unsicherheiten routiniert gewöhnt.

Beispiel:

Einführung der befristeten Entgelttätigkeit und Arbeitslosigkeit wegen
fehlender Anschlussarbeit.

Die Rückläufigkeit der Arbeitslosigkeit in der BRD ist ein objektiver
Prozess, der objektiv einen Wohlstand bewirkt, der Erwerbstätigkeit
nachhaltig sichert.

Der längerfristige (ab 20 Jahre) soziale Abstieg von Bevölkerungsteilen ist
der Abstieg der "Abgehängten".

Als Abgehängte gelten Menschen

mit wenig beruflicher Qualifikation
und oder mit niedriger schulischer Bildung
und oder mit Migrationshintergrund
und oder Parallelgesellschaften
und oder Diskriminierung durch Bevölkerung.

Diese Menschen sind für einfache Tätigkeiten am Arbeitsmarkt einsetzbar,
wobei im Bereich Produktion diese Tätigkeit abnehmend am Arbeitsmarkt
nachgefragt werden. Nachfragende Bereiche wie z.B. Dienstleistung
sind mit Unsicherheit der Beschäftigung verbunden.

Abgehängung basiert auf

wirtschaftliche Maßgaben
Maßgaben von Gruppen von Abgehängten, die

sich den Maßgaben der Globalisierung unterordnen wollen, z.B. kulturelle
Abgrenzung zu Veränderungen

festlegen, Wem was zusteht, z.B. im Bereich der Einwanderung (Form von Neid
wegen (realer oder angenommener) Benachteiligung).

Leistungen und Chancen werden objektiv verteilt: Der Wohlfahrtsstaat.
Die Wahrnehmung von Abgehängten kann diese Objektivität nicht zwingend erfassen.

Die Gesellschaft in der BRD hat sich in den letzten 10 Jahren stärker liberalisiert
und pluralisiert, so dass die Politik der Christen (CDU) und die politische Kultur
sind unter BRD-Kanzlerin Merkel nach links gerutscht ist.

Politische Strömungen wie Pegida und AfD bieten einen Kontext für Diejenigen, die
den Linksruck der politischen Kultur nicht nachvollziehen können oder wollen.
Im Fall der AfD hat diese bisherige Nichtwähler aktivieren können. Eine Motivation
ist geprägter Neid.

Russland-Deutsche (Spätaussiedler) sind Migranten.

Gerechtigkeit ist, wenn Jeder das bekommt, was für ihn als zustehend anerkannt wurde.

Ansprüche auf Gerechtigkeit können moralischer Art sein (Wahrnehmung eines Kontextes
als Gerechtigkeit).

Das Vertreten des Anspruches im Kontext zu anderen Ansprüchen ist Ehrlichkeit, z.B.
bezüglich Verteilung von Ressourcen der Gesellschaft in der Gesellschaft mit dem
Ziel, Gerechtigkeit herzustellen.

Die Verteilung von gesellschaftlichen Ressourcen unterliegt Prinzipien wie dem
Gleichheitsprinzip, Bedürfnisprinzip, Leistungsprinzip. Diese Prinzipien dienen
der Normierung von z.B. sozialen Situationen.

Der Wohlfahrtsstaat der BRD ist divergent zur USA, da dort die individuelle
Leistung höher bewertet wird.

Die Bevölkerung bildet die Möglichkeiten der Politik falsch ab: Politik wird
überschätzt.

Soziologen untersuchen Normierung des Status Quo. Die Auseinandersetzung
mit einem Kontext liefert Ansätze für Gerechtigkeit. Bsp.: In den
Kontext unverschuldet hineingeraten und daraus resultierende Folgen.

Unverschuldete Erbschaft könnte als Bereicherung angesehen sein, so dass
Erbe in die Umverteilung fließen könnte.

Hinweise:

Die Monologe der Moderation - und damit die gesamte Moderation - wurde entfernt.

Befristete Entgelttätigkeit lässt sich über Zeitarbeit ersetzen. Am
Arbeitsmarkt werden u.a. im Bereich Hochschulbildung oder Behörden
wie Bundesagentur für Arbeit regelmäßig keine Zeitarbeiter nachgefragt,
sondern befristete Tätigkeiten angeboten. Im Fall des massiven
Auftretens dieser Befristungen entsteht ein Lohndruck auf Betroffene,
deren Existenzen gezielt fremdbestimmt werden, weil die nachgefragte
Qualifikation nicht nachhaltig zum Lebensunterhalt führen soll, um so
Finanzen der Arbeitgeber zu optimieren. Eine systemische Unsicherheit.
Wer sich daran gewöhnt und nicht nach Alternativen sucht, handelt im
puren Opportunismus und selektiert sich damit selbst. - Eine Form
des offenen Faschismus als elitäre Diktatur.

Die Erfassung Arbeitslosigkeit in der BRD unterliegt den Maßgaben des
Gesetzgebers und dessen Intentionen. Z.B. wird zwischen Arbeitslosen
und Personen unterschieden, die Arbeit suchen. Ziel ist es, die
Ursache der Arbeitslosigkeit infiltriert darzustellen, um z.B. den
Vorteil der international anerkannten Arbeitslosenquote als
nachhaltig dazustellen, obwohl diese Quote gezielt bestimmte Arbeitsuchende,
also Menschen ohne Arbeit, also Arbeitslose ausblendet: Z.B. werden
vom Gesetzgeber Langzeitarbeitslose aus der Arbeitslosenstatistik entfernt,
wenn der Langzeitarbeitslose an eine Qualifizierung teilnimmt und derselbe
Gesetzgeber die Aufnahme von Entgeltarbeit zum Zweck der Senkung der
Leistungen des Träger der Grundsicherung so verlangt, dass die Arbeitsaufnahme
gegenüber der Qualifizierung nicht nur Vorrang hat, sondern unter Anwendung
des Sanktionssystemes Hartz 4 auch haben muss.

Die Rückläufigkeit der Arbeitslosigkeit ist von der existenzsichernden
Nachhaltigkeit der Entgelttätigkeit seit vielen Jahren vom Gesetzgeber
systemisch abgekoppelt worden. Ziel des Gesetzgebers war und ist es,
JEDE Art von Entgelttätigkeit zu ermöglichen, die die Arbeitslosenquote
sinken lässt. Zugleich hat der Gesetzgeber die systemische Änderung
des Binnenmarktes zum Vorteil des Exportbereiches der BRD vollzogen:
Mit Wegfall von Produktherstellungen in Deutschland selbst bei Ersatz
des Wegfalls durch Importe z.B. aus China MÜSSEN ZWINGEND die Kosten
der Lebenssicherung sinken, oder die das verfügbare Entgelt NUR noch
zum Bezug der Lebenssicherung herhalten: Niedriglohnbereich, dessen
Ziel es ist, Unternehmen am Markt zu implementieren, die ohne
Niedriglohnsektor nicht konkurrenzfähig sind: Der Binnenmarkt wird
zu einer Blase an nicht nachhaltiger weil nicht existenzsichernder
Entgelttätigkeit aufgeblasen, wobei parallel dazu die steuerfinanzierte
und das Vermögen Dritter benutzende Grundsicherung implementiert
wurde, um diese Blasse nachhaltig bestehen zu lassen. Und: Der Gesetzgeber
hat die Grundsicherung so implementiert, dass die einfache Reproduktion
zwingend nicht möglich ist (Ursache für Massenklagen), ohne die
Verfassungslage vollständig zu berücksichtigen.

Auch deswegen wurde der Euro systemisch eingeführt, dessen Umrechnung
von D-Mark in Euro einer elitär-politischen Fremdbestimmung unterlag:
Willkür.

Die Spaltung des deutschen Arbeitsmarktes in
Exportbereich,
Binnenmarkt mit Niedriglohnsektor und
ideelle Wertschöpfung (Bildungsrepublik Deutschland)
hat die BRD von Importen anhängig gemacht: Das Deutsche Volk
lebt also Just-in-time unter Nutzung fremder Ressourcen.

Diese Prozesse sind alles andere als objektiv gemaßregelt.

Sozial Abgehängte werden von der BRD-Regierung als Sozial Randständige eingestuft.

Beispiel:

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für
Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen
verfestigt, die der notwendigen Erneuerung unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung
im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize,
die für die Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen.
Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen regelmäßig dort hinterfragen, wo
sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale
Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen
und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird
abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht, erwirbt gegenwärtig
einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem
einzelnen Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu
erreichen."

Die Verbringung in soziale Randständigkeit hat eine deutsche Tradition - vom
Dritten Reich (u.a. Judenvernichtung) bis heute ( u.a. Hartz-4-System) -
die immer auf Hoheitsrechte des Staates basieren. Eine Selektion und
Diskriminierung von Staats wegen zum Zweck der Verwertung von Lebewesen.

Im Bereich Hartz 4 hat der Gesetzgeber den Vollzug der Verwertung von Mitteln
der Eingliederung in Arbeit (Eingliederung ist eines der Primate im SGB II
mit Sanktionsrecht) zu anderen Zwecken nicht nur geduldet, sondern bei
Langzeitarbeitslosen systemisch so implementiert, dass die soziale
Randständigkeit nachhaltig wirkt.

Im Zuge der Masseneinwanderung lässt der Gesetzgeber die Arbeitslosen in der
Grundsicherung mit den Asylanten konkurrieren, wenn derselbe Bereich am
Arbeitsmarkt für Entgelttätigkeit herangezogen wird, z.B. Hilfsarbeiten.
Für Grundsicherung UND Asylanten gilt ein Sanktionsrecht, das der Gesetzgeber
so implementiert hat, dass Betroffene direkt abhängig gemacht werden bzw.
unabhängig von der Verfassungslage in nachhaltige Existenznöte gebracht
werden: Der Gesetzgeber geht dabei aus, dass gerichtliche Entscheidungen
den Einzelfall regulieren. Der Gesetzgeber hat Massenklagen systemisch
in die Grundsicherung für Arbeitslose und Asylanten eingebaut. - Offener
Faschismus.

"Wem was zusteht" ist nicht identisch mit "Jedem das Seine".

Was der Soziologe offensichtlich nicht weiß: Was als Gerechtigkeit definiert
und zu vollziehen ist, das bestimmen der Gesetzgeber und andere Organe
der Normierung, sowie das Dasein z.B. in Form der Guten Sitten, wobei das
Dasein grundsätzlich der Normierung unterliegt. Es gibt also keine
nicht normierende Gerechtigkeit. Es gibt also IMMER Diktatur.

Die Wahrnehmung der Normierungen unterscheidet sich vor allem im Alltag,
z.B. von Ansprüchen. Als systemisch implementierte Form der Ansprüche
ist die Implementation von Eliten und deren Kontext in Verbindung mit
Macht zur Normierung und Anordnung zum Vollzug der Normierung.
Moralische Ansprüche sind Teil der Modellierung als Abbildung der
Realität über das Wertesystem, dessen religiöser Bezug objektiv ist:
Jede Diktatur basiert auf Religion. Jeder religiöser Staat ist
zwingend eine Diktatur.

Die Prinzipien wie Gleichheitsprinzip, Bedürfnisprinzip und Leistungsprinzip
sind in jeder Diktatur nur aus formalen Gründen vorhanden, da der Vollzug
einer Normierung nach Wertesystem, also Religion, dieser Prinzipien objektiv
nicht bedarf. Ziel ist es, die Normierung zu optimieren. Daher ist es in der
BRD legal zulässig, dass der Gesetzgeber verfassungswidrige Gesetze implementieren
darf und soll, weil parallel dazu der Vollzug der richterlichen Normierung
selbst normiert wurde (z.B. systemische Ressourcenmangel an Gerichten), so
dass Richter in keinem Fall unabhängig in der Normierung sein sollen.
Bei der Staatsanwaltschaft kommt z.B. das Weisungsrecht des Dienstherren
hinzu: Staatsanwälte sind anhängig tätig. - Mit anderen Worten: Gerechtigkeit
etc. sind systemisch als nicht nachhaltig und nicht stringent implementiert.

Die Binnenmarktausrichtung bestimmt die individuelle Leistungsfähigkeit:

Die USA haben einen Binnenmarkt, der 60% der Wertschöpfung im Land ausmacht.
Die BRD hat einen Binnenmarkt, der 40% der Wertschöpfung im Land ausmacht.

In den USA ist aktuell die SV-Pflicht (Obama Care) gescheitert, da sich
Marktteilnehmer in der Kostenkalkulation verrechnet haben, so dass die
Gewinne sich nicht mehr rechnen.

In der BRD wird das SV-Pflicht-Gesundheitssystem permanent reformiert,
um die Kosten der Marktteilnehmer zu privatisieren: Versicherungsgeber
könne auf Privatvermögen der Versicherten zugreifen. Arbeitgeber
werden aus der Kostenbeteiligung schrittweise entfernt.

Fazit:

Gerechtigkeit ist die normierte Vor- und Nachteilsnahme zum Zweck der
Reproduktion. Normierung schließt Ausnahmen zum Zweck der Selektion
im Sinne von erweiterter Vor- und Nachteilsnahme ein, so dass die
erweitere Reproduktion bzw. der Wegfall der einfachen Reproduktion
vollziehbar sind: Gerechtigkeit ist eine Form von Gier mit normierter
Gnade (im Sinn von "Jedem das Seine"). Das Leistungsprinzip in der
Wertschöpfung ist zwingend Gier: Der geschaffene Mehrwert muss zwingend
in die möglichst erweiterte Reproduktion der Schöpfungsprozesse fließen,
so dass der Wertschöpfende den Rest des Mehrwertes bekommen könnte,
wäre da nicht das Gewinnstreben, eben die Gier, um den Lebensstandard
des das Schöpfungsrisiko Tragenden zu finanzieren - und sollte das
(ex)orbitant sein, gibt es eben den Niedriglohnsektor, wenn es die
Machtverhältnisse, also die Diktatur und deren Eliten, zulassen.
Z.B. die "Moral" des Teilenwollens mit Elementen andere Schichten
oder mit Abgehängten bzw. Randständigen - inklusive des Steuerrechtes
als Norm der Zwangsabgabe von Vermögen zum Zweck dessen Fremdbestimmung
durch den normierenden Staat (und dessen Teilhabe an Eliten, also
per Lobbyismus etc., die den Staat selbst normieren).

Audio       20160904 Gerechtigskeitsempfinden im Wohlfahrtsstaat (16 min, mit 6 MByte) ...

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07.09.2016 morgenpost.de

Bundesverfassungsgericht - Urteil Anrechnung Vermögen von in Bedarfsgesellschaft lebenden Familienabgehörigen
Besteht zwischen Familienangehörigen, die in einer Bedarfsgemeinschaft nach SGB II leben, keine Unterhaltspflicht,
so muss der Träger der Grundsicherung prüfen, ob der Vermögen der Bedarfsgemeinschaft verwertet werden kann,
um die Leistungen des Trägers der Grundsicherung zu senken. Diese Anrechnung von Vermögen innerhalb der
Bedarfsgemeinschaft kann demjenigen Bezieher der Grundsicherung das Vermögen derjenigen, die in der
Bedarfsgemeinschaft selbst keine Grundsicherung beziehen, als Einstehen unter Familienangehörigen zugeschlagen
werden, so dass die Grundsicherung des Beziehers der Grundsicherung sinkt. Dabei darf die Bedarfsgemeinschaft
derart als schonbar eingestuft werden, dass das zugeschlagene Vermögen den Selbstbehalt des Vermögenden
gewährleistet.

Die Klage richtete sich gegen die Anrechnung einer Erwerbsunfähigkeitsrente eines Mitgliedes einer Bedarfsgemeinschaft,
der in Stellung der Vaterschaft zum die Grundsicherung beziehenden Kläger in gemeinsamer Bedarfsgemeinschaft
stand und wegen genügend verfügbaren Rentenvermögen mit diesem die Grundsicherungsleistungen des Trägers der
Grundsicherung senken muss: Übergang des Rentenvermögens des Vaters in das des Sohnes, der das übergegangene
Vermögen für die Senkung der Bedürftigkeit verwerten muss (faktisch: Zufluss).

07.09.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Das SGB II sieht schon immer die Klage gegen Personen, die in wirtschaftlichen Beziehungen bezüglich der Bedürftigkeit
des Bezieher der Grundsicherung stehen, vor. Damit gilt: Dritte werden neben der Steuerlast nun auch im Privatvermögen
zusätzlich verwertet, um die steuerfinanzierte Grundsicherung erweitert zu refinanzieren, wenn das Privatvermögen
im vom Gesetzgeber bestimmten Rechtsrahmen des Vermögenden zum Bezieher der Grundsicherung steht: Bedarfsgemeinschaft.
Mit anderen Worten: Bezieher der Grundsicherung werden wegen Vorrang der Senkung der Bedürftigkeit und damit der
Leistungen des Trägers der Grundsicherung nicht aus einer im o.g. Sinn bestehenden Bedarfsgemeinschaft mit zuschlagbarem
Vermögen ausziehen können, wenn die Eltern ihre eigene Grundsicherungsbrut nicht rausschmeißen - dann ist aber die
Klage des Trägers der Grundsicherung gegen die Eltern, gegen diese Dritten, möglich. Und: Der Träger der Grundsicherung
ist zur Senkung der zu erbringenden Leistungen verpflichtet (Vollzug des Primates der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit).
Noch deutlicher: Minderjährige, die keine nachhaltige Berufsbildung erwarten können und sich also eigenständig nicht
versorgen können, müssen als Nestbeschmutzer rechtzeitig aus der Wohnung geworfen werden. - Diese Konsequenzen
verstoßen mindestens gegen Gute Sitten, die aber verfassungsrechtlich NICHT relevant sind, denn das BRD-Verfassungsgericht
hat eben diesen Teil der Guten Sitten als nicht einklagbar determiniert: Vermögensübergang als Zwangsmaßnahme des
SGB II.

Es ist wieder einmal klar, wie dringend der Systemwechsel in der BRD ist.

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23.09.2016 Islam-Interpretation (ARD-Radio)

In der Sendereiehe "Islam erklärt" offeriert die ARD eine wissenschaftliche
Auffassung zur sunnitischen und schiitischen Divergenz in der Interpretation
des Islams: Schiiten sind orientiert an Mohammed und haben den Islam
daher so angepasst, dass die Ausrichtung des Gläubigen zu der sunnitischen
Auffassung divergiert.

Ein anderer Aspekt: Die Ungläubigen sind von Natur aus nicht in der Lage,
den Arhalt der Islam als Religion zu vollziehen und damit dem Willen
Gottes zu entsprechen. Ungläubige sind überheblich.

Hinweis:

Die Interpretation einer Religion im Ursprung dieser, also z.B. im Gottesbezug,
dient dem Zweck jeder Religion: Essenzielle Normierung und Selektion
von Menschen ohne finalen Wahrheitsbezug. Diese Methode ist eine Variante
der Gier, um Menschen durch Menschen zu verwerten. Diese Methode wird
in allen Religionen historisch faschistoid ausgenutzt, da Menschen
auch physisch selektiert werden - bis hin zur Exekution. Um diese Methode
und weiteren Kontext der Religion zu begründen, wird das im Alltag,
also ohne finalen Wahrheitsbeweis, vollziehbare Wertesystem implementiert,
dessen Ausgestaltung innerhalb der Norm zulässig ist - ansonsten
erfolgt Selektion. Die Implementation des Gottesvertreter auf Erden,
also eines Mohammeds (bei den z.B. Katholen ist es Papst ) setzt Gott
ohne finalen Wahrheitsbeweis als bewiesen wahr, als im Alltag z.B.
per Tradition fassbar. Die optimiertere Infiltrationskomponente
einer Religion - basierend auf den Herdentrieb und das Sozialverhalten
einer Gruppe, die der Gläubigen mit IHRER speziellen Religion.
Die Menschheit hat folglich zig Religionen geschaffen - zu jeder Zeit
und zu jedem Zweck der Gier. Bsp.: Dabei spielt es keine untergeordnete
Rolle, wenn Schiiten die Sunniten der Koranentstellung in Form der
falschen Darstellung des Propheten Mohammeds bezichtigen: Schiiten und
Sunniten bekriegen sich traditionell erbittert - physische Selektion
u.a. im Namen Gottes und dessen erdlichen Vertreters, des Propheten
Mohammed.

Exakt diese Systematik einer Religion beweist das Audio. Und: Das Audio
beweist auch, wieso es ein faschistischer Religionskontext nicht
ausschließbar und vielmehr als Systemform des Islam implementierbar
ist: Der Islamische Staat, Oder die Regierung in Syrien und deren
pervertierten Helfer des russischen Postkommunismus - beide als
extrem faschistische Gottesstaaten.

Die als unterscheidbar verwendeten Männerstimmen in den Zitaten
sind leider NICHT unterscheidbar, so dass nachträglich die
Stimmlage im Audio angepasst werden musste, um überhaupt
das Zitat verstehen zu können. Dazu kommt, dass der Wechsel
der Stimmen der 2 Sprecher auch noch falsch eingebaut wurde:
Audioposition 1 min 29 sec verwendet den schiitischen Text,
der ja angeblich in der sunnitischen Version nicht enthalten
ist, auf den sich aber der sunnitische Text beruft: Ungläubige.

Die Profession des Moderators ist dafür schwul ohne Ende - das
typische Gay-Lispeln, das auch benutzt wurde, dem Zuhörer die
Wechselmoderation "von einem anderen Sprecher" unterzujubeln: Der
Sprecher spricht also im Wechsel. ... Ist er nicht süß, der
Moderator mit seinem Schlabbergeräuschen der klebrigen Zunge.
Und schon wieder ein Meilenstein im ARD-Radio :-)))

Audio       20160923 Islam-Interpretation (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

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30.11.2016 heise.de

Kunden der Deutschen Telekom. die die Telekom-Router Speedport nutzten, wurden über das Netz der Deutschen Telekom
über den im Netz offen liegenden Fernwartungs-Port TR-069 mit massenweisen Anfragen zugeschüttet, bis der jeweilige Router
beim Kunden der Deutschen Telekom den Internetzugang nicht mehr bereitstellen konnte. Nach dem der Telekom-Kunde den
Router vom Stromnetz entfernt, dann etwas gewartet hatte, so dass sich danach der mit Strom versorgten Router erneut mit dem
Internet verbunden hat, gingen die Massenzugriffe über das Netz der Deutschen Telekom und dem offen liegenden
Fernwartungs-Port TR-069 des Routers weiter. Problem war also der von der Deutschen Telekom in betroffenen Routern
als für das Internet offen erreichbar gehaltener Fernwartungs-Port TR-069 des Routers.

30.11.2016 vom Autor dieser Dokumentation

In Deutschland gibt es seit Jahren ein Systemproblem im Bereich Internet und Mobilfunk: Der Staat BRD verdient am Monopol
der Deutschen Telekom. Zu diesem Zweck wurde das System der Konkurrenz der Deutschen Telekom derart normiert, dass
die Deutsche Telekom der Innovationsmotor im Bereich Internet und Mobilfunk gehalten wird, in dem aus Steuermitteln
finanzierte Ressourcen der Deutschen Telekom, die den Konkurrenten nur gegen Entgelt verfügbar sind, dem Allgemeinwohl
vorenthalten werden: Leistungen der Deutschen Telekom sind alles andere als preiswert. Im Glasfaser-Bereich hat das Quasi-
Monopol folgende Auswirkungen: Investiert die Deutsche Telekom nicht in den Glasfaserbereich des Standortes, so kann der
Kunde der Deutschen Telekom den Ausbau des Glasfaserbereiches selbst finanzieren und dann über sein Invest die Leistung
der Deutschen Telekom gegen Entgelt beziehen. - Allgemein gilt: Investition in Bereich Internet und Mobil sind in der BRD
ausschließlich Sache der Rendite und des Weiterverkaufes gegen Handelsspanne. Die Quelle der Ressourcen, also das
Invest der Deutschen Telekom und das Invest der Konkurrenten ergeben ein Niveau in der BRD, das analog zum Bereich
Stromenergie vor Wucher strotzt: Die Deutsche Telekom baut Netzbereiche aus, um diese dann hochpreisig tu verwerten,
will man die Eigenschaften des ausgebauten Netzes auch nutzen - z.B. HighSpeed-LTE im Mobilbereich, Konkurrenten
kaufen z.B. Ressourcen der Deutschen Telekom und verwerten diese Ressourcen unter anderem Namen - natürlich
auch unter anderen Konditionen: Beliebt ist die Abspeckung der z.B. LTE-Rate, um Tarife am Markt unter dem der
Preise der Deutschen Telekom anbieten zu können. Und das alles natürlich mit Mindestlaufzeiten der Verträge bis
2 Jahre, wobei von Beginn an abzusehen ist, dass das verkaufte LTE schlichtweg Schrott ist. - Deutschland einig
Wucherland. In der BRD kostet bei der Deutschen Telekom ein LTE-Mobilanschluss ohne Beschränkungen 200 Euro
im Monat. In Deutschland werden Mobilphone-Modelle, die technisch wenig beschränkt ist, ab 1100 Euro gehandelt
(pro Gerät, ohne Vertragskosten). Wer also in der BRD unbeschränkten LTE-Zugang haben will, zahlt im Jahr
ab 3500 Euro an die Deutsche Telekom. Gespickt mit einen am Akku brennenden Samsung-Gerätes ist das DAS
IDEALE Schnäppchen im Wucherland.

Nachbarländer der BRD belächeln diese müde - eben deutsches Elend. Und In Japan fasst man sich an den Kopf,
mit welchem Schrott die Kunden in der BRD versorgt werden - Steinzeit.

Auch Gier genannt.

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05.12.2016 dradio.de

Die weltweite Notlage der Menschheit hat sein dem Ende des Weltkrieges einen neuen Rekord erreicht:

In 2017 werden von der UNO 22,2 Milliarden US-Dollar benötigt (10% mehr als in 2016), um Not von 128
Millionen Menschen zu mindern. 33% der Finanzmittel verschlingen die Krisen aus dem Syrienkrieg.

In über 80% der Notkrisen hat der Mensch diese verursacht.

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06.12.2016 sueddeutsche.de

Die Smartphone-App und der Internetauftritt "Ankommen" für Asylbewerber in der BRD wurde seit dem Start im Januar 2016
ca. 0,2 Millionen mal als App geladen. Die App, die einen kostenlosen Basis-Sprachkurs enthält, wurde in Kooperation
von Bundesagentur für Arbeit mit dem Bayerischen Rundfunk und dem Goethe-Institut entwickelt.

06.12.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Der Regelsatz im ALG II und im Asylgeld hat keinerlei Ressourcen, um einen Internet-Zugang per Smartphone zu finanzieren.
Daher wurde auch die Zwangsabgabe für die Finanzierung der BRD-Staatsmedien so gestellt, dass reine ALG-II-Empfänger
von der Abgabe befreit sind. Analog ist der Zugang für das ab März in der BRD bundesweit geltende Pay-TV nicht im Regelsatz
hinterlegt. Das Pay-TV wird bundesweit mit der Abschaltung des DVB-T 1 eingeführt, das DVB-T 2 für den Zugang zum
Senderbündel, das im DVB-T 1 verfügbar ist, nur gegen Entgelt genutzt werden kann. Zusätzlich gilt: Wegen der Zwangsabgabe
des BRD-Staatsmedien-Finanz ist für alle nicht befreibaren Personen der Medienzugang auch dann zu bezahlen, wenn
die Medien (z.B. Smartphone - egal ob mit Internetzugang oder nicht) nicht benutzt werden (Besitzsteuer).

Die Webseite https://ankommenapp.de wurde laut Mozilla Firefox als unzureichend verschlüsselt und oder mit einem
ungültigen Sicherheitszertifikat gekennzeichnet: Firefox blockiert standardgemäß den Zugang zu Webseite. Analog dazu
der Seamonkey. Nachfolgend Bildchirmcopyies (Bildschirmcopies sind wie immer nur im Quellennachweis verfügbar).

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09.12.2016 heise.de

Der Heise-Verlag setzt das Urteil des Landgerichtes Hamburg, dass Betreiber gewerblicher Onlineauftritt immer dafür haften,
wenn ein Link vom Onlineauftritt auf eine Webseite mit Urheberrechtsverletzung aktiv ist UND die Pflicht der "zumutbaren
Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung" per Link nicht voll erfüllt wurde´, wie folgt um:
Der Heise-Verlag verlinkt solange nicht auf die Webseiten des Landgerichtes Hamburg, bis dieses den Heise-Verlag schriftlich
von der Möglichkeit einer Urheberrechtsverletzung durch Webseiten des Landgerichtes Hamburg freigestellt hat.

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11.12.2016 dradio.de

Der Anteil der Erwerbstätigkeit, die im Bereich Niedriglohnbereich (Entgelt unter 10 Euro Brutto pro Stunde) stattfindet, beträgt

in der BRD gesamt 20%.

im Beitrittsgebiet über 33%.

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15.12.2016 morgenpost.de

Der Staatssender ARD schlägt vor, die Höhe des Rundfunkbeitrages für Haushalte und Unternehmen an die volkswirtschaftliche
Kennziffer "Bruttoinlandsprodukt" zu koppeln: Je höher das innerhalb der BRD produzierte Vermögen aus Wertschöpfung
ist, um so mehr werden z.B. private in ihrem Vermögen belastet: Steigender Rundfunkbeitrag. Mit dieser Kopplung soll dass
öffentlich-rechtlichen Content-Netzwerk weiter entwickelt werden, da von Bedürfnissen und Erwartungen der Nutzer
der öffentlich-rechtlichen Medien erwartet wird. Die Nutzer wollen ein Angebot auf den unterschiedlichen Ausspielwegen.

15.12.2016 vom Autor dieser Dokumentation

Nachfolgend wird bewiesen, dass die von den Staatsmedien propagierte Weiterentwicklung des Content-Netzwerkens NICHT auf
den Bedürfnissen der Nutzer des Contents basieren kann, sondern tatsächlich auf Gier basiert.

Die Nutzer der Staatsmedien sind schon viele Jahre lang eine nachhaltige Teilmenge der deutschen Bevölkerung - in diesem Fall
besonders Rentner.

Die Staatsmedien haben nachweislich einen optimiert-minimierten Kulturbezug im Bereich TV, Film und Theater etc., da das
Programm der Staatsmedien in den Top-Sendern ARD und ZDF auf Eigenproduktionen umgestellt wurde, die massiv
Fantasieprodukte wie z.B. Krimiserien und -filme offerieren. Die sogenannten Dritten Kanäle sind der lokalen Inzucht verpflichtet.
Und Sender wie 3Sat oder Arte sind assimiliert worden, um dort u.a. auch Eigenproduktionen der Staatssender zu offerieren. - Einen
Kulturbezug des öffentlich-rechtlichen TV wie vor dem Beitritt der ehemaligen DDR zur BRD, den gibt es seit vielen Jahren nicht
mehr, da die notwendigen Ressourcen inzwischen nicht mehr existieren: Journalismus ist in der BRD kein geschützter Beruf, so
dass im Radio- und TV-Bereich großflächig der Dilettantismus Einzug gehalten hat.

Die Abschaltung des digitalen Antennenfernsehens DVB-T 1 am 29.03.2017 für weite Teile der Deutschen TV-Welt bedeutet
das systemische Ende des TV mit Möglichkeiten aus lang vergangenen Zeiten der Videorekorder.

Ab 01.04.2017 werden Privat-TV-Sender im Deutschen TV per Antenne NUR noch per Digital-TV offeriert, das inkompatibel
zum abgeschalteten DVB-T 1 ist. Den Sendern im DVB-T 2 ist es zugleich freigestellt, die Art des Empfanges von TV direkt im
Datenstrom zu hinterlegen, wobei Privat-TV im DVB-T 2 grundsätzlich verschlüsselt und damit auf Pay-TV umgestellt ist: Das
betrifft auch werbefinanziertes Privat-TV. Dieses hat nun 2 Möglichkeiten der Verwertung des Zuschauers, der für Werbung, die dem
Sender vom Auftraggeber bezahlt wird, nun auch bezahlt (Gebühr für Entschlüsselung des TV-Signals). Eine Abweichung von
der Verschlüsselung ist eine Sache des Privat-TV-Senders (Wegfall Pay-TV aus Gründen der Nicht-Verschlüsselung).

Die Einführung des DVB-T 2 ist die Vollendung des Pay-TV in allen Varianten: Wer die Staatssender sehen will, kann sich
Hardware beschaffen, die NUR unverschlüsselte Signale verarbeiten kann. Die Staatssender können weiterhin unverschlüsselt
senden, haben aber nun wegen der massenweisen Verbreitung der Geräte mit Entschlüsselung die Option, ihr Signal ebenfalls
verschlüsseln zu können. UND: Die Kosten der Entschlüsselung sind pauschal und eben nicht auf Kanäle, also Sender bezogen.
Wer also Privat-TV empfängt, bezahlt die Entschlüsselung pauschal - und wenn es nur 1 Sender gibt, der verschlüsselt.

Privat-TV wie RTL wird natürlich auch die Eigenschaft des DVB-T 2 nutzen, eine Speicherung des TV-Signals auf einer
Festplatte im DVB-T 2-Receiver zu verhindern und damit den Zustand des TV auf den vor der Einführung des Videorekorders
vor zig Jahren setzen. Der Zuschauer zahlen ja eh schon die Entschlüsselung pauschal.

Das DVB-T 2 ist von der Qualität bereits veraltet: Es kann nur HD-Material verarbeiten. Am Markt sind aber bereits
die Nachfolger erhältlich, so dass nur Idioten sich einen veralteten HD-Fernseher zulegen und damit die Sackgasse
vollenden. UHD als einer der Nachfolger ist inkompatibel zum DVB-T 2. Und DVB-T 2-Geräte sind hardwareseitig
fixiert - eben die HD-Sackgasse. Wer also keinen Fernseher hat, der DVB-T 2 bereits kennt, wird sich niemals
wegen DVB-T 2 einen HD-Fernseher zu legen, sondern die 4K-TV-Geräte nehmen, denn es gibt ja Blu-Ray mit
4K am Markt. Wer aber einen 4K-Fernseher hat, wird versuchen, 4K-Datenstrom zu erhalten, also eben nicht
DVB-T 2, sondern DSL-Internet, oder Satellit, oder gleich den optimalen Glasfaserzugang (auch bei Internet).

Parallele Medien sind Internet-TV als Stream und Spartenanbieter, die per SAT und Internet agieren, denn NUR so
können diese Spartenanbieter auch 4K-TV als einer der Nachfolger der DVB-T 2 an den Nutzer bringen.
Beim Internet-TV gibt es das massive Problem des mangelhaften Netzausbaues der Provider - vor allem der
Deutschen Telekom, in der der BRD-Staat mit rumpfuscht. Glasfasernetze sind nämlich Voraussetzung für nachhaltig
genügend schnelle TV-Signale, weil beim UHD etc. mehr Daten pro Sekunde als beim DVB-T 2 verarbeitet werden müssen.

Der Nutzer, der auf DVB-T 2 umsteigen will, bezahlt das - wenn vernünftige Hardware benutzt werden soll (Komfort bei
Festplattenrekorder und Internet-Anwendungen (HbbTV)) z.Z. mit einem Gerätepreis ab 120 Euro. Und Geräte mit
2 Tunern an Bord, also mit parallelem TV-Empfang per Antenne, gibt es nicht bzw. gibt es nur exorbitant teuer (ab
400 Euro, Exotenmodelle). Umsteiger müssen sich im Klaren sein, dass für Etwas bezahlt wird, das am Markt faktisch
schon tot ist. Um Innovationen im TV zu sehen, muss das TV-Gerät vor allem Internet können UND der Internet-Anschluss
muss schnell sein (Der Autor dieser Dokumentation wohnt mitten in Berlin (ca. 5 km vom Alexanderplatz) und hat
von der Deutschen Telekom eine maximale DSL-Rate von 50 MBit/sec. kaufen können - 100 MBit oder Glasfaser kann
die Deutsche Telekom nicht bieten, da das Wohngebiet besonders im Bereich der Privatwohnungen nicht ausgebaut
wird.). Umsteiger haben auch noch das Vergnügen, die Katze im Sack zu kaufen: Wenn ein DVB-T 2-Gerät HbbTV kann,
dann NUR unter der Maßgabe des Herstellers, oder eines unbekannten Betreibers. Z.B hat der Gerätehersteller HUMAX
auf seiner Webseite klar erklärt, dass das HbbTV im Humax-Receiver NICHT von Humax selbst gemacht wird, so dass
die Informationen des HbbTV durch Humax nicht beeinflussbar sind. - Pikant: Weder bei Humax noch bei Technisat,
den beiden hochpreisigen Geräteofferanten, ist der Provider Netflix im HbbTV zu finden. Warum ? Was soll Netflix
denn mit Geräten, die maximal HD können, aber Netflix sein Angebot an UHD und 4K-Filmen z.B. im Satellitenbereich
ausbaut ! - Was der umsteigende Nutzer also kauft, ist aus Sicht der Innovation reiner Dreck. Die Innovation findet
woanders statt und da kosten sie eben richtig viel Geld: UHD und 4K bzw. 6K-Video bis hin zu Glasfaserzugängen.

Damit ist bewiesen: Wollen die BRD-Staatsmedien als Provider, der seine eigene Produktionen verwerten will,
konkurrenzfähig sein, müssen die Staatssender in den Bereich Internet und UHD etc. massiv investieren. Dazu
gehört u.a. auch der Ausbau des Satelliten-Bereiches, da gerade dort UHD und 4K möglich ist. Dass der BRD-Staat
am Glasfaserausbau nicht interessiert ist, beweist die Deutsche Telekom, wo der BRD-Staat sich für die Nutzung
des aus Sicht der Innovation völlig veralteten Kupferdrahtzuganges zu den Nutzern stark macht (Vektoring)
und von Kunden, die dort Glasfaserzugang möchten, wo die Telekom keine Lust hat, in Glasfaser zu investieren,
verlangt, das Glasfasernetz auszubauen: Der Kunden finanziert Glasfaser und bezahlt anschließen den
Telekom-Zugang an Internet per Glasfaser etc., bezahlt also für seine eigene Verwertung durch die Deutsche Telekom.
Eine Marktverzerrung und Direktsubvention durch und für ein Staatsunternehmen. Typisch deutsch.

Wer meint, dass die Staatssender ihr Programm live streamen, der irrt: Es gibt ja Mediatheken, also Video aus
der Konserve. Und würde man doch live streamen wollen, so wie es die Privaten Sender machen werden, da ja
nun der Zuschauer selbst für Werbung zahlen kann bzw. muss, geht das nur mit dem Ausbau des Netzwerkes
und dem Content für Streaming, also nur mit massiven Investitionen (Die Staatssender haben gerade mal so
ihre Umstellung in den HD-Bereich geschafft, wobei ganz cool und locker auch SD-Material nach HD nachträglich
hochskaliert gesendet wird, was der Zuschauer, wenn er will, auch bemerken kann.).

Mit anderen Worten: Die Staatssender müssen nachhaltig und steigend mit Finanzen ausgestattet werden - in der
BRD mit Steuerlast für private Haushalte und Unternehmen, die, wenn nicht befreibar, auch dann die Zwangsgebühr
zahlen müssen, wenn die Staatssender in keiner Weise benutzt werden. Es geht also grundsätzlich NICHT
um ein Pay-TV, dass sich eine Leistung bezahlen lässt, sondern um Pay-TV, dass sich auch Nichtleistung bezahlen lässt.

Das wird auch als Gier bezeichnet - der Motor der Staatsmedien.

q.e.d.

29.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es kam wie es kommen musste: "Uschis VIP-Garten" - eine bayerische Sendung im BR-Staatssender. 5 Sekunden zugeschaut
und dabei orgasmusverdächtig erlebt, wie sich Rentner gegenseitig zusichern, dass es so schön ist. 5 Sekunden, dann kam
die Kotzen vor der Glotze. 1 Monat Debil-TV der Staatssender können nur verblöden oder aggressiv machen. Also fluchs
zum Mediamarkt und eine Guthabenkarte gekauft: Prepaid-TV. Im Gespräch mit einem Verkäufer von Mediamarkt und
einem Vertreter von MobilCom-Debitel erfahren, dass MobilCom-Debitel das "Freenet.tv" und dessen Inkasso hosten. Und:
Es gibt entweder die monatliche Bezahlung oder die Guthabenkarte - letztere völlig anonym. Jahres-Abo gibt es nicht.
Aber der Knackpunkt: Wer monatlich bezahlt, also abbuchen lässt, erhält einen Vertrag mit einer Mindestdauer von 24
Monaten. - Im Laufe des Gespräches stellte, sich heraus, dass die beiden Mediamarkt-Agenten keine Ahnung hatten:
Freenet.TV, also das Unternehmen, das Pay-TV im DVB-T2 managt, bietet eine monatliche Kündigungsfrist an, wobei
Freenet.TV dazu das Unternehmen der MEDIA BROADCAST GmbH gekauft hatte. Freenet AG ist die Holding, die u. a.
auch MobilCom-Debitel und eben freenet.tv als Marken führt. Auf www.mobilcom-debitel.de wird auf Freenet.TV verlinkt
(www.mobilcom-debitel.de/tv/), unter dem neben Antenne- auch Kabel-, Schüssel- und Internet-Empfang verwertet
werden. Für Antennenempfang werden Add-ons wie Maxdome angeboten (Streaming-Dienst). Maxdome gehört der
Pro7-Kette, die im DVB-T2 nur verschlüsselt senden und eben nur gegen Zahlung des o.g. Guthabens oder o.g. monatlicher
Bezahlung empfangbar ist (Paketpreis für diverse Privat-TV-Sender im DVB-T2).
Der Kreis schließt sich also: Freenet-TV ist das Inkasso für DVB-T2 des Privat-TV und die Verteilerebene für Add-ons
des Privat-TV. MobilCom-Debitel ist also NICHT der Betreiber von Freenet. Damit gilt: Die Aussagen des Vertreters
von MobilCom-Debitel ist klar falsch. Der Verkäufer im Mediamarkt nannte die Art und Weise der Freischaltung der
Verschlüsselung als eine technische Meisterleistung. - Nun, wer mehr im Kopf hat also MediaMarkt-Trottel, der
kommt auf die Lösung, warum DVB-T2 eingeführt wurde:

Der Zuschauer wird finanziell gemolken und verwertet. Da das HD-Format bereits komplett veraltet ist, muss Invest
der Privaten im HD-Bereich zwingend refinanziert werden - und das geht NUR mit Pay-TV per Verschlüsselung.
Diese benötigt zwar einigen Aufwand an Vertrieb, Verwaltung etc. , rechnet sich aber, solange all Diejenigen, die
die (hardwareseitige) Verschlüsselung an den Markt bringen, mitverdienen, also mitmelken. So hat z.B. ein Hersteller
der DVB-T2-Receiver, in die die Verschlüsselungshardware eingebaut wird, einen gerätespezifischen Code zu
implementieren, der bei der Aktivierung der Entschlüsselung NUR dieses Gerät berücksichtigt, wobei alle
Receiver-Nummern bei Freenet.TV hinterlegt sein müssen - daher ist das DVB-T2 NUR für den Deutschen Raum
nutzbar. Das Bezahlen des DVB-T2 für Private erfolgt z.B. per Guthabenkarte, die an der Kasse, also innerhalb der
Bezahlung registriert wird: Das Guthaben wird als eingezahlt markiert (der Vertragshändler von Freenet.TV reicht
also durch). Mit der so aktivierten Guthabenkarte wird per Telefon-Hotline der besagte Receiver-Code und der Code
der Guthabenkarte an Freenet-Datenbank übermittelt, die, wenn der Receiver dort enthalten UND die
Guthabenkarte als bezahlt bekannt sind, dafür sorgt, dass per DVB-T2-Signal (1 Kanal aus dem Bündel
aller Kanäle) einen gerätespezfischer Code gesendet wird - eben den für den Receiver, der auf dem Kanal
nach dem passenden Code lauscht, dessen Eintreffen im Receiver die Hardwarekomponente für die
Entschlüsselung aktiviert (der Code wird im Receiver selbst hinterlegt und bleibt dort solange, wie der
Receiver nicht auf Werkseinstellungen zurückgesetzt wird. Der mit Reset gelöschte Flash-Speicher
muss also dann mit einer erneuten Aktivierung gefüllt werden, falls der Code nicht weiterhin gesendet wird ...).
Also ein enormer Aufwand für ein Video-Format, dass bereits tot ist, denn per Schüssel und Internet
(letzteres sollte Glasfaser sein) sind das 4K-TV, also UHD-TV bzw. dessen Nachfolger, bereits am Markt
(Netflix und Amazon), wobei die HDMI-Technik zwingend die Verschlüsselung des Signals bedienen und
also neuester Version sein muss, die in DVB-T2-Receivern gar nicht eingebaut ist, so dass deren Internet-Zugang
eben Netflix und Amazon nicht streamen kann (Amazon hat daher eigene Receiver, da Amazon verschlüsselt).

Was man nicht alles tun muss, um dem Debil-TV der Staatssender entfliehen zu können.

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11.01.2017 faz.net

In der BRD gibt es ca. 335.000 Menschen ohne eigene Wohnung: Obdachlose, Menschen in Notunterkünfte, Heimen und
Privatunterkünften.

Ein Köllner Hobby-Schreiner baut aus Holz kleine Schlafwohnboxen und verschenkt sie. Pro Box werden 600 Euro Kosten fällig, die
privat finanziert werden. Rollen machen die Wohnkiste mobil, durch ein kleines Fenster fällt etwas Tageslicht. Stehen kann man in
der Box nicht, dafür Hab und Gut unterbringen.

Aus Sicht der Stadt sind diese Boxen weder genehmigungsfähig noch auf öffentlichem Gelände abstellbar.

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11.01.2017 faz.net

Der syrische Geheimdienst teilt mit, dass der in Frankreich in 2001 zu lebenslange Haft verurteile NS-Kriegsverbrecher Alois Brunner
(enger Mitarbeiter des 1962 in Israel hingerichteten Adolf Eichmann) in Damaskus in seinen letzen Lebensjahren wie folgt
behandelt wurde: Bruner bekam "abstoßendes Zeug" zu essen. Brunner wurde leiden gelassen. Brunner hat viel geschrien.

Der Direktor des Jerusalemer Wiesenthal-Zentrums, Efraim Zuroff, stellt fest: "Wenn dieser Bericht stimmt, dann bin ich extrem
glücklich, dass er wie ein Hund gestorben ist, dass er gelitten hat".

11.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Brunner wurde gefoltert. Aus Sicht des Juden Zuroff ist Folter ein gerechter Ausgleich für Folter an den mit Hilfe Brunner
durch Deutschland vernichteten Juden.

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13.01.2017 heise.de

Google YouTube stellt seinen Live-Stream-Chat auf Payware um: Super Chat erlaubt es, Meinungen gegen Entgelt an die
Spitze der Chat-Liste temporär zu positionieren. Damit können Nutzer mit Entgelt die Leistung von Google beziehen,
genügend Zeit zum Lesen durch ander Nutzer im ansonsten u.a. schnell scrollenden Chat zu erhalten.

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14.01.2017 sueddeutsche.de

Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat die CDU verlassen und stellt fest:

Die CDU ist unwählbar.

Die Masseneinwanderung, die die BRD-Kanzlerin ausgelöst hat, verstößt gegen geltenden Recht: "Dass monatelang Menschen
unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme
entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen". Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seien
tausende Pässe als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen gezogen worden wären. "Ein
solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter".

Auch bei der Energiewende und der Euro-Rettung habe sich Merkel über geltendes Recht hinweggesetzt, ohne dass das Parlament sie
daran gehindert hätte.

14.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Was einen Opportunisten - egal ob Christjude oder nicht - ausmacht: Es wird nicht gefordert, dass

Merkel wegen Bruch des Kanzlereides sofort abtreten muss.

Merkel u.a. wegen Bruch des Kanzlereides vor Gericht gehört.

Dass christjüdische Politik, die nachhaltig zum Nachteil des Deutschen Volkes vollzogen wird, systemisch unterbunden werden
muss - inklusive systemische Verfassungsänderung; Gier darf keine Chance haben.

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01.02.2017 heise.de

Gewerbsmäßiger Betrug durch VW

Der Softwarelieferant an VW, Bosch,

ist sich keiner Schuld bezüglich Betrug durch VW bewusst.

zahlt in den USA 304 Millionen Euro an Zivilkläger.

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20.01.2017 Reichtum als Gnade Gottes (ARD-Radio)

Die USA werden mit Antritt des US-Präsidenten Trumps vom christlichen
Bibel-Kapitalismus regiert. Die ARD versucht eine Erklärung der
Gnade Gottes für Fleißige wie Reiche und deren Gier, deren
Verhinderung Gotteslästerung darstellt, denn nur Wohlhabende
sind gottesgläubig, so dass deren Pflicht es ist, sozial Schwache
in ihrem Dasein durch deren der Leistungsfähigkeit prägen zu lassen
(u.a. Umstellung der Sozialleistungen auf Freie Marktwirtschaft, oder
Anpassung des Staates an einen Gottesstaat).

Hinweise:

Die USA halten sich für DAS von Gott geschaffene Land - gottestypischer
geht es nicht.

Man beachte die Diktion und das Gestottere der Moderation.

Audio       20170120 Reichtum als Gnade Gottes (5 min, mit 2 MBytes) ...

Audio       2016 US-Praesident-Kandidat Trump - USA als Gottesstaat (1 min, mit 0,5 MByte) ...

06.01.2018 sueddeutsche.de

US-Präsident Donald Trump stellt fest:

"Tatsächlich sind meine beiden größten Stärken in meinem ganzen Leben geistige Stabilität gewesen und (...) wirklich klug zu sein".
Als Beweis führt Trump an, dass er es von einem "SEHR erfolgreichen Geschäftsmann" zu einem "Top-Fernsehstar" und dann
gleich "im ersten Anlauf" zum US-Präsidenten gebracht habe. "Ich glaube, das würde (einen) nicht als klug, sondern als Genie
kennzeichnen, und dazu als ein sehr stabiles Genie!". Trump die besten Colleges besucht, ist ein ausgezeichneter Student gewesen.

06.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Chef-Allüren sind in Deutschland Alltag - Nun hat es Trump (Nachkomme deutscher Auswanderer) erwischt :-))).

Eine Binsenweisheit ist allerdings, dass es IMMER einen Besseren gibt, als man selbst ist.

Chef-Allüren-Denker orientieren sich allerdings bis zum eigenen Schwanz und können so geblendet nicht feststellen,
das man selbst IMMER besser ist als JEDER Andere, der sich als Besserer gibt, wenn man diesen für sich arbeiten lässt.
Es interessiert also niemanden ein Chef mit Allüren und dessen verbale Furze.

Der arme Trump. So viel Eitelkeit. Und sieht die Mühen der Ebene nicht: Sein eigenes Ego inmitten endlosem Mittelmaß,
das, klar, auch mal chaotisch sein kann - wie bei vielen anderen Chefs mit Allüren, logo !

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07.02.2017 heise.de

Im Streit medialer Unternehmen im deutschen Rechtsraum gegen Google

hat das Berliner Landgericht festgestellt:

Der Gesetzgeber hat den Gesetz.-Entwurf der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten nicht vorgelegt, obwohl es
eine Pflicht zur Vorlage gab, da dieses Gesetz Dienste der Informationsgesellschaft betrifft. Ob diese Unterlassung
eine gerichtliche Frage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bewirken muss, wird geprüft. Sollte die Kammer
der Überzeugung sein, dass die unterlassene Vorlage erforderlich ist, könnten zumindest entscheidende Teile des Gesetzes
für als nicht anwendbar erklärt werden.

Als Konkretisierung des Gesetzestextes, der "einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte" vom Leistungsschutzrecht für
Presseverleger im Internet freistellt, wenn der Internetdienstleister diese Wörter oder Ausschnitte auf seiner Internetpräsenz
offeriert, wird die Menge von max. 7 Wörtern vorgeschlagen. Diese Menge muss verhindern, "dass Presseverlage ausgebeutet,
abgefischt werden": Der Nutzer der offerierenden Internetpräsenz darf nicht davon abgehalten werden, die Textmenge als
Mittel zum Zweck zu nutzen, um die eigentlichen Informationen per Zugang zum kompletten Text, aus dem der Internetanbieter
offerierend zitiert, zu erhalten. Das Mengenlimit von der Offerte sei folglich erreicht, wenn Nutzer auf einen Zugriff auf die
eigentliche Nachricht verzichteten, da diese über die Offerte in bereits gewünschtem Informationsumfang erhaltbar ist.

stellt einer der ca. 40 Kläger, VG Media, fest:

"Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte" umfassen die minimalste Menge als "kleinste denkbare mögliche Einheit"
derart, dass die offerierende Internetpräsenz ihrem Nutzer den Zugang zum kompletten Text offeriert: Eine "Zweckdienlich"
von Suchmaschinen verwendbare Textmenge.

stellt Google fest:

Es sind "vier bis sechs Zeilen" Text erforderlich, um das Klickverhalten der Nutzer zu optimieren und den Kontext zur
mit dieser Menge an Text beschriebenen Information, die per Klick auf die Offerte von Google erreichbar ist, so darzustellen,
dass die Funktionsfähigkeit der Suchmaschine besteht. Ein Textlimit muss den maschinenlesbaren Text der Information,
die Google limitiert offeriert, betreffen.

07.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die von einem gewerblichen Internetdienstleister angebotene Information über eine Information eines nicht zum gewerblichen
Kontext gehörenden Anbieters im Internet - also z.B. die Übernahme von Fremd-Informationen in eine Suchmaschine, die
u.a. gewerblichen Kontext enthält (Gewinne erbringt) - ist natürlich zuerst Sache des Suchmaschinenanbieters, der natürlich
nicht gezwungen ist, irgendwelche Fremdinhalte zu beachten und deren Anbieter am Gewinn der Suchmaschine zu beteiligen.
Werden allerdings Fremdinhalte verwertet, so entsteht ein Anspruch auf Gewinnbeteiligung nur dann, wenn die Fremdinhalte
tatsächlich auch in den Verwertungsprozess einfließen. Im Zuge der Meinungsfreiheit ist es also JEDEM Anbieter von
Informationen freigestellt, diese Informationen aus eigenen Texten abzubilden und eben nicht zu zitieren. Vorteil dabei:
Es kann dies gesamte Information abgebildet werden, so dass der Fremdanbieter herausfällt und dieser für einen Eintrag
in die Suchmaschine bezahlen muss - so, wie alle anderen, die ihre Informationen - und sei es zum gleichen Thema -
ebenfalls google-bar haben wollen. Google muss also seine Robots zur eigenen Wertschöpfung benutzen und damit Geld machen.
Noch ein Vorteil: Die Menge an Informationen besteht z.T. aus aufgeblähtem Schrott - besonders bei Nachrichten-Webseiten.
Diesen Schrott zu umgehen, das ermöglicht die Offerte der Kerninformationen durch eigene Wortwahl. Und wer seinen
Schrott bei Google unbedingt unterbringen will, soll dafür an Google zahlen, oder auf Gewinnbeteiligung verzichten, oder
sich unabhängig von Google-Einträgen machen (genügend Nutzer ohne Hilfsmittel "Google Suchmaschine").

Der Streit ist der Versuch, Qualität im Internet minimal zu erstellen, dann optimal zu verwerten und dabei Hilfsmittel
wie Google heran- und darüber herzuziehen. Der Streit ist einer um Gier, um Niederträchtigkeit und Elend. Grund:
Journalismus ist in der BRD kein geschützter Beruf (nicht lizenzpflichtig und damit nicht von Hause aus geschützt).

Es ist schon erstaunlich, wie sich Richter vor dem die Sau rauslassenden Gesetzgeber zum Affen machen lassen müssen.
Wie unabhängig die Richterschaft also ist. Wie wenig Recht die Richterschaft praxisnah und zu einfach strukturiert
implementiert - und sei es, die Gierklage als solche abzuweisen UND gegen den Gesetzgeber per Richterklage vorzugehen.
Wie faulig das System ist.

15.02.2017 morgenpost.de

Wilderei in der BRD nimmt zu - Verstöße gegen das Waffengesetz mit maximal 3 Jahre Haft.

In Bayern registriert das Landeskriminalamt zwischen 150 und 200 Fälle im Jahr. Jedoch fällt Wilderei nur dann auf, wenn
Spaziergänger oder Jäger ein verendetes Tier finden.

Allein in Sachsen wurden in den letzten Jahren nachweislich 7 Wölfe illegal getötet.

Im Bayerischen Wald verschwinden regelmäßig Luchse, zwischen 2010 und 2016 wurden mindestens 5 Tiere getötet. 14 Luchse
gelten als verschollen.

Die verwendete Munition ist so weit verbreitet, dass sie sich kaum zurückverfolgen lässt.

15.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das Problem der Wilderei lässt sich einfach lösen:

Da Tiere im Alltag der Wilderei regelmäßig nicht nur intelligent sind, sondern ein Bewusstsein haben (z.B. Katzen),
ist Wilderei eine niederträchtige Form von Mord - und zwar unabhängig vom Ziel der Wilderei.

Für von Wildtierschäden Betroffene wird eine Pflichtversicherung eingeführt, die nur dann greift, wenn der Betroffene
Abwehrmaßnahmen implementiert hat, die den Bestand der Wildtiere schützen UND den Schaden durch Tierschäden
minimieren, so dass die Versicherung auch kalkulierbar ist.

Diese Lösung ist natürlich im aktuellen Gottesstaat BRD nicht umsetzbar. Der auch verfassungsrechtliche Systemwechsel
ist notwendig.

15.02.2017 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in Berlin werden Turnhallen und die Hangars am Tempelhofer Feld schrittweise geräumt
und die Flüchtlinge umquartiert.

Der Berliner Senat hat beschlossen, einen als Baufläche ausgewiesenen Erholungspark in Steglitz-Zehlendorf mit z.T. bis zu 100 Jahren
alten Bäumen für den Bau von mobile Flüchtlingsunterkünfte für 450 Menschen zu verwerten. Der Senat hat den Park von Vivantes
gekauft, wobei damit ein angrenzendes Vivantes-Pflegeheim weniger Erholungsflächen hat. Der Park wurde einst vom Mediziner
James Fraenkel angelegt. Der Verkauf an Berlin ermöglichte die Umwandlung in Bauland, das ca. 120 Bäume umfasst, die nun
weg müssen. Die Fällung muss bis zum 28. Februar abgeschlossen sein, denn danach ist die Sondergenehmigung wegen Ende der
Fällperiode notwendig. Der Senat hat das Hoheitsrechts, in dessen Vollzug die Vernichtung des Parkteiles kostengünstiger ist,
als Ruine eines früheren Casinos abzureißen. wobei letzteres nebst Bebauung nicht bis Ende 2017 möglich ist.

Bildschirmcopy (wie immer nur im Quellennachweis).

15.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Senat zündelt weiter ... wer glaubt, dass der Park weg muss, damit 450 Menschen untergebracht werden können,
der glaubt auch, dass der regierende Öko-kommunistische Sozialismus vor weiteren "Wohltaten" halt macht ...
Menschen vergessen nicht und merken sich zündeln der Agenda-2010-Parteien im Verbund mit den durch
westdeutsche Kader unterlaufenen Kommunisten in Berlin. Dass Vivantes als Unternehmen, das Berlin gehört,
mit macht, ist völlig klar: Arm am Geist, skrupellos, schwul bzw. sexy sind Berlins Regierungen schon immer: Pack.

27.02.2017 morgenpost.de

Urteil in Berlin - Der Vollzug eines illegalen Autorennens, das einen Unfall mit Todesfolge für einen im Rennen Unbeteiligten vollzogen
hat, ist der Vollzug eines Mordes aus bedingtem Tötungsvorsatz der Rennteilnehmer und wird mit lebenslanger Haft bestraft.
Die Tötung der Beklagten ist die Folge eines illegalen Autorennens, das das Risiko der Tötung nicht ausschliesst: Mit 160 km/h
wurde ein bei Grün fahrender schwerer Jeep durch einen Rennteilnehmer, der den Fahrereich des Jeeps bei roter Ampellampe
befuhr, per Unfall liqudiert: Der Jeepfahrer starb.

27.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Abbildung der Tat "Autorennen mit Todesfolge" als Mordtat ist seltsam und vor allem nicht korrekt. Vielmehr gilt:

Die vom Gesetzgeber erlassene Straßenverkehrsordnung bildet nicht nur den Straßenverkehr als Objekt sondern als
Regelwerk für Verhaltensweisen ab, damit der Straßenverkehr als gesellschaftliches Objekt vollziehbar ist.
Wenn also eine Handlung im Straßenverkehr dem Regelwerk folgt oder nicht folgt, dann ist die Handlung ein Ergebnis
der Fähigkeiten und Fertigkeiten des Straßenverkehr-Teilnehmers, eben das des Agierenden. Dieser hat - abgesehen von
der Pflicht - die Straßenverkehrsordnung als Regelwerk im Agieren des Teilnehmers zu vollziehen und muss daher
das Regelwerk erlernt und verinnerlicht haben.

Das Agieren von Menschen ist u.a. durch das Bewusstsein, aber auch durch erlernte Handlungsmuster geprägt - erlernt
also z.B. per Fahrschule. Da diese das Regelwerk stringent vermitteln muss, obliegt es dem Prüfer, festzustellen, ob
das Regelwerk vom Verkehrsteilnehmer ausreichend verinnerlicht wurde UND auch ausreichend vollzogen werden kann.
Was nicht prüfbar ist, ist die Feststellung von Motiven aus Handlungsmustern, die die Teilnahme am Straßenverkehr
direkt bedingen - z.B. subjektive Einstellungen zur Umwelt wie Verkehrsteilnehmer und Einhaltung des Regelwerkes.

In der BRD ist der Tatbestand "Agieren aus Gier" kein Primat-Tatbestand, obwohl Gierverhalten eine Systemkomponente für
menschliches Handeln ist. Daher ist es zwingend, dass das o.g. Urteil völlig falsch liegt und die Tötung nicht korrekt
bestraft wird.

Die Verabredung zu einem gemeinschaftlichen Handeln unterliegt dem Motiv der Handelnden, sich im Agieren miteinander
und im umgebenen Kontext einen Effekt zu erhalten, ein Ziel zu erreichen, dessen Komplexität z.B. auf die
Interessen der gemeinschaftlich Handelnden reduziert sein kann, obwohl der Kontext dadurch nicht verändert wird.
Mit anderen Worten: Das Autorennen hatte genau 1 gemeinschaftliches Ziel, das der Erreichung eines Ergebnisses,
welches nicht unabhängig vom Kontext ist, sondern dieses auch dann verwertet, wenn der Kontext Schaden nehmen kann.
Ein Ergebnis des Tatbestandes "Agieren aus Gier".

In der BRD wird Gier nur vermittelt bestraft - wenn überhaupt. Bsp.: Zum Entsetzen des Kontextes haben Opfer, deren
Angehörige bei einem Autorennen liquidiert wurden, vor Gericht feststellen müssen, dass der die Tötung auslösende
Agierende mit einer Bewährung "bestraft" wurde und anschließend lächelnd-triumphierend an den Opfern vorbei
das Gericht verließ - blanker offener Faschismus im rechten Staat BRD.

In der BRD wird Gier z.B. mit Haft oder Bewährung oder Ordnungsstrafe belegt, aber nicht als "Agieren wegen Gier".

In der BRD ist Gier kein strafrechtliches Primat, das es wegen Systemimmanenz in dessen Abänderung zu
bestrafen gilt: Arbeitslager mit Erarbeitung der Entschädigung der Betroffenen des Kontextes UND Einordnung
der Verhaltensmuster der aus Gier Handelnden in einen Kontext, der zu erlenen ist: Gierverhalten muss
zur unmittelbaren Strafe UND zum Lernprozess führen. Das Ergebnis der Gier im Kontext der Umgebung ist
durch Arbeit und durch Erlernen von Sozialverhalten per Arbeit zukünftig abwendbar: Wegfall der Handlungsmuster
aus Gier. Es wird also das Handeln aus Gier zum Nachteil anderer per Lagerhaft bestraft. Während der Lagerhaft
werden durch Arbeit (Wertschöpfung) der Schadensersatz, die erweiterte Reproduktion der Arbeitskraft
und die Kosten der Haft erwirtschaftet. - Damit sind alle Menschen, die Handlungen aus Gier vollziehen,
vor dem Gesetz gleich. Es spielt keine Rolle, ob Totschlag, Mord oder Diebstahl - die Strafe ist identisch.
Nur der Schadensersatz und die Lernprozesse nicht. Folter wie Wegsperren ohne Arbeit und Training des
Sozialverhaltens ist selbst eine Straftat.

Das Urteil zeigt, wie veraltet das BRD-Rechtssystem ist. Und wie OBJEKTIV der Systemwechsel auch im
Rechtsgebiet und vor allem im gesellschaftlichen Kontext notwendig-dringend ist. Das aktuelle Rechtssystem
hat nur 1 Zweck: Die Erhaltung der Machtverhältnisse für die (jeweilige) herrschende Elite, deren Agieren
damit - und auch konkret nachweislich - ebenfalls aus Gier resultiert: Abbildung der Realität aus Sicht
einer herrschenden Minderheit. Als Gier muss die Gesetzgebung z.B. im SGB II bezeichnet werden:
Der Kauderwelsch von Gesetzestext bildet die Realität so ab, dass der Gesetzgeber seine Norm für andere
Menschen ungestraft vollziehen lassen kann, z.B. die Normierung unterhalb der Armutsgrenze. Der Gesetzgeber
kann sogar verfassungswidrige Gesetze aktivieren, die zwingend Ergebnisse von Gier sind. Der Gesetzgeber
wäre also vom Primat der Gier DIREKT betroffen. Gesetze in Kauderwelsch wären strafbare Abbildungen
und Normen, wenn das Kauderwelsch die Normierung nicht derart transparent darlegt, dass Schaden für
normierte Menschen abgewendet wird - Gerade das SGB II strotzt in seinen Sanktionsregelungen vor Gier.

Wer diesen deutschen Faschismus-Sumpf nicht mehr will, muss sich für den atheistischen Widerstand in der
Gesellschaft entscheiden: Widerstand gegen Eliten und deren Wertesysteme, wobei letztere die objektiv - und
auch nachweislich - religiöse Formen darstellen.

07.03.2017 berliner-zeitung.de

Überstunden der 39,288 Millionen Beschäftigten in BRD in 2016

bezahlte 820,9 Millionen Stunden (56 Millionen Überstunden mehr als 2015).

unbezahlte 941,2 Millionen (1,6 Millionen mehr als 2015).

Wegen des zunehmenden Einsatzes von Arbeitszeitkonten, die ein späteres Abfeiern von Mehrarbeit ermöglichen, sehen Forscher
einen langfristigen Trend zu weniger bezahlten Überstunden.

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn nichts anderes vereinbart, ist eine geleistete Überstunde der Wertschöpfung mit Ersatz per Entgelt zu bezahlen.
Der Ersatz kann geldwert erfolgen, also z.B. per Freizeit während der Arbeitszeit (nicht während der Ruhezeit).
Erfolgt der Ersatz nicht, liegt Gier vor.

Überstunden sind immer ein Zeichen von Mehrarbeit ohne Zufluss von Humankapital. Das kann die Rendite erheblich
beeinflussen. Auch die Anzahl der Arbeitslosen sinkt so nicht. Überstunden sind auch deswegen nur möglich, weil
Arbeitslose u.a. per Volksvermögen aus Steuerlast finanziert werden (z.B. Hartz 4).

Überstunden sind ein Systemkennzeichen.

24.03.2017 sueddeutsche.de

Die US-Regierung plant folgende Abänderungen der existierenden Obama-Care:
Die Versicherungspflicht wird abgeschafft, in dem die Sanktionierung der Umgehung der Pflicht abgeschafft wird.
Die Basis-Gesundheitsversorgung wird auf staatlichen Zuschuss laut Fallpauschale umgestellt.
Staatliche Zuschüsse zur Gesundheitsversicherung erhalten nur noch Menschen, die Steuern zahlen.

29.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es kam, wie es kommen musste: DVB-T-Abschaltung in Berlin und Zuschaltung von DVB-T2.

Das Privat-TV wird doch wohl nicht so dämlich sein, alle Nicht-Verkaufssender verschlüsselt
auszusenden und die großmäulig propagierte Testphase bis Juni 2017 zu streichen ? - Und wie
dämlich das Privat-TT ist. 5 Euro 75 pro Monat ab sofort für werbefinanziertes Privat-TV inklusive
der Nachrichtensender. 0 Euro pro Monat für Verkaufssender und die Sender des Staates.
Natürlich die Zwangsabgabe an den Staat (GEZ) zusätzlich. Ach ja: Und 0 Digitalradio per
DVB-T2. Echter Hammer !!!

Alternative: Programmsuchlauf, dort "Freie Sender "wählen und starten. Ganz einfach. Die
Privaten verzichten auf zig Hunderttausende Zuschauer, denn wer hat schon angesichts der
angeblichen Testphase die Entschlüsselungskarte parat gekauft. Will man doch sehen,
welchen Mehrwert das Privat-TV mit seiner Werbung, für die man nun bezahlen soll.
Bitter natürlich für die Flaggschiffe n-tv und n24. Tja, was solls ... Ounnnnd Tschüss !!

Selbst Timeshifting ist im DVB-T2 von den Privaten verboten: Keine Rechte zum Aufzeichnen der
Sendung. Die in der Meldung angegeben Telefonnummer offeriert: Dü düü düüü - Kein Anschluss
unter dieser Nummer.

Gier muss bestraft werden.

Übrigens: Wer per freenet.tv online eine Guthabenkarte kaufen (69 Euro) will (FreenetTV ist der
Geldeintreiber für die Privaten), erhält die Meldung, dass der Verkauf wegen technischer Probleme
nicht möglich ist. Und wer bei anderen Anbietern online kaufen will, zahlt drauf : Ab 3,40 Euro aufwärts
mehr (bis zu 10 Euro mehr) und Versandkosten zuzüglich, denn es handelt sich um ein einsteckbares
Modul. Natürlich gibt es für ein und dieselbe Sache mehrere Begriffe: Die "freenet TV ID" wird auch
als "Service ID" bezeichnet - klingt logisch, oder :-))) Dann gibt es noch eine SSID - aber fürs WLAN-
Netz (falls die DVB-T2-Box per WLAN ins Internet geht).

Deutsches Elend.

17.04.2017 www.freenet.tv

"Vereinzelt kann es vorkommen, dass private Programme in HD über DVB-T2 HD noch verschlüsselt
ausgestrahlt werden. In diesem Fall ist es notwendig ein privates, verschlüsseltes Programm
in HD auszuwählen und ca. 2 Stunden auf diesem Programm zu verharren. Innerhalb diesen Zeitraums
empfängt der Receiver dann das entsprechende Signal zur Entschlüsselung. Bitte in diesem Zeitraum
den Receiver nicht ausschalten."

Damit gilt: Entschlüsselung pro Sender bis zu 2 Stunden und nach Abschaltung des Recievers
alles von vorn.

15.04.2017 TV-Today Heft 8

Das Unternehmen Netflix arbeitet mit dem ZDF an der Verwertung von Filmen zusammen: Das ZDF
wird vom Unternehmen Netflix Co-finanziert, damit das ZDF besser ausgestattete Filme produziert.
Netflix ist damit in der Lage, Käuferschaft nicht erst nach Produktion der Filme suchen zu müssen.

15.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

ARD und ZDF sind die in der BRD per Zwangsabgabe der Haushalte finanzierte Staatsmedien.
Zwangsabgaben werden kommerziell verwertet, wobei es egal ist, ob der mit der Zwangsabgabe
belastete Haushalt (privater oder Unternehmen) die Staatsmedien nutzen kann: Die Zwangsabgabe
hat damit den Charakter einer Steuer und nicht den Charakter einer Gebühr. Nur so lassen sich
Staatsmedien finanzieren, deren Produkte sich nicht an den Interessen der die Zwangsabgabe
Leistenden richten müssen, sondern so ausgelegt sind, dass Einnahmen verwertet werden können,
um den an diesem künstlichen Markt von Media Beteiligten Renditen zu verschaffen.
Das ist offener Faschismus.

19.04.2017 sueddeutsche.de

Russland will das Risiko der Angrenzung Nordkoreas an Russland verringern, in dem

Russland Sanktionen gegen Nordkorea ablehnt: Sanktionen sind irrational und aussichtslos.

Russland vom Rest der Welt (internationale Gemeinschaft) verlangt, dass dieser gegenüber
Nordkorea Zurückhaltung und Umsicht zeigt. Der Streit der USA mit Nordkorea um
Raketentest von Nordkorea ist beunruhigend.

19.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Haltung der Russen zu Nordkorea belegt den Zusammenhalt des kommunistischen Blockes in der Welt auch dann, wenn
Nordkorea tatsächlich Atomwaffen einsetzen wird - und Nordkorea wird es, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Der kommunistische Block in der Welt trägt zu deren Ende bei: Damals wie heute.

Das nennt man auch Gier.

19.04.2017 handelsblatt.com

Die unerlaubte Telefonwerbung ist in der BRD seit 2009 vom Gesetzgeber nicht ausreichend reguliert:

Beträge, die aus telefonischer Werbung resultieren, bedürfen keiner Schriftform.

In 2016 trafen bei der zuständigen Regulierungsbehörde fast 30.000 schriftliche Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung ein
(5000 mehr als 2015).

19.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wurde telefonische Werbung praktisch gar nicht geregelt: Die Werbenden dürfen ohne Offenlegung der
Telefon nummer agieren, so dass der Umworbene sich dann nicht gegen unverlange Werbung wehren kann.
Im Gegensatz zur Überwachung durch den Staat, denn für DEN werden Daten auf Vorrat gespeichert.

Das nennt man auch Gier und offener Faschismus.

29.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es kam wie es kommen musste: "Uschis VIP-Garten" - eine bayerische Sendung im BR-Staatssender. 5 Sekunden zugeschaut
und dabei orgasmusverdächtig erlebt, wie sich Rentner gegenseitig zusichern, dass es so schön ist. 5 Sekunden, dann kam
die Kotzen vor der Glotze. 1 Monat Debil-TV der Staatssender können nur verblöden oder aggressiv machen. Also fluchs
zum Mediamarkt und eine Guthabenkarte gekauft: Prepaid-TV. Im Gespräch mit einem Verkäufer von Mediamarkt und
einem Vertreter von MobilCom-Debitel erfahren, dass MobilCom-Debitel das "Freenet.tv" und dessen Inkasso hosten. Und:
Es gibt entweder die monatliche Bezahlung oder die Guthabenkarte - letztere völlig anonym. Jahres-Abo gibt es nicht.
Aber der Knackpunkt: Wer monatlich bezahlt, also abbuchen lässt, erhält einen Vertrag mit einer Mindestdauer von 24
Monaten. - Im Laufe des Gespräches stellte, sich heraus, dass die beiden Mediamarkt-Agenten keine Ahnung hatten:
Freenet.TV, also das Unternehmen, das Pay-TV im DVB-T2 managt, bietet eine monatliche Kündigungsfrist an, wobei
Freenet.TV dazu das Unternehmen der MEDIA BROADCAST GmbH gekauft hatte. Freenet AG ist die Holding, die u. a.
auch MobilCom-Debitel und eben freenet.tv als Marken führt. Auf www.mobilcom-debitel.de wird auf Freenet.TV verlinkt
(www.mobilcom-debitel.de/tv/), unter dem neben Antenne- auch Kabel-, Schüssel- und Internet-Empfang verwertet
werden. Für Antennenempfang werden Add-ons wie Maxdome angeboten (Streaming-Dienst). Maxdome gehört der
Pro7-Kette, die im DVB-T2 nur verschlüsselt senden und eben nur gegen Zahlung des o.g. Guthabens oder o.g. monatlicher
Bezahlung empfangbar ist (Paketpreis für diverse Privat-TV-Sender im DVB-T2).
Der Kreis schließt sich also: Freenet-TV ist das Inkasso für DVB-T2 des Privat-TV und die Verteilerebene für Add-ons
des Privat-TV. MobilCom-Debitel ist also NICHT der Betreiber von Freenet. Damit gilt: Die Aussagen des Vertreters
von MobilCom-Debitel ist klar falsch. Der Verkäufer im Mediamarkt nannte die Art und Weise der Freischaltung der
Verschlüsselung als eine technische Meisterleistung. - Nun, wer mehr im Kopf hat also MediaMarkt-Trottel, der
kommt auf die Lösung, warum DVB-T2 eingeführt wurde:

Der Zuschauer wird finanziell gemolken und verwertet. Da das HD-Format bereits komplett veraltet ist, muss Invest
der Privaten im HD-Bereich zwingend refinanziert werden - und das geht NUR mit Pay-TV per Verschlüsselung.
Diese benötigt zwar einigen Aufwand an Vertrieb, Verwaltung etc. , rechnet sich aber, solange all Diejenigen, die
die (hardwareseitige) Verschlüsselung an den Markt bringen, mitverdienen, also mitmelken. So hat z.B. ein Hersteller
der DVB-T2-Receiver, in die die Verschlüsselungshardware eingebaut wird, einen gerätespezifischen Code zu
implementieren, der bei der Aktivierung der Entschlüsselung NUR dieses Gerät berücksichtigt, wobei alle
Receiver-Nummern bei Freenet.TV hinterlegt sein müssen - daher ist das DVB-T2 NUR für den Deutschen Raum
nutzbar. Das Bezahlen des DVB-T2 für Private erfolgt z.B. per Guthabenkarte, die an der Kasse, also innerhalb der
Bezahlung registriert wird: Das Guthaben wird als eingezahlt markiert (der Vertragshändler von Freenet.TV reicht
also durch). Mit der so aktivierten Guthabenkarte wird per Telefon-Hotline der besagte Receiver-Code und der Code
der Guthabenkarte an Freenet-Datenbank übermittelt, die, wenn der Receiver dort enthalten UND die
Guthabenkarte als bezahlt bekannt sind, dafür sorgt, dass per DVB-T2-Signal (1 Kanal aus dem Bündel
aller Kanäle) einen gerätespezfischer Code gesendet wird - eben den für den Receiver, der auf dem Kanal
nach dem passenden Code lauscht, dessen Eintreffen im Receiver die Hardwarekomponente für die
Entschlüsselung aktiviert (der Code wird im Receiver selbst hinterlegt und bleibt dort solange, wie der
Receiver nicht auf Werkseinstellungen zurückgesetzt wird. Der mit Reset gelöschte Flash-Speicher
muss also dann mit einer erneuten Aktivierung gefüllt werden, falls der Code nicht weiterhin gesendet wird ...).
Also ein enormer Aufwand für ein Video-Format, dass bereits tot ist, denn per Schüssel und Internet
(letzteres sollte Glasfaser sein) sind das 4K-TV, also UHD-TV bzw. dessen Nachfolger, bereits am Markt
(Netflix und Amazon), wobei die HDMI-Technik zwingend die Verschlüsselung des Signals bedienen und
also neuester Version sein muss, die in DVB-T2-Receivern gar nicht eingebaut ist, so dass deren Internet-Zugang
eben Netflix und Amazon nicht streamen kann (Amazon hat daher eigene Receiver, da Amazon verschlüsselt).

Was man nicht alles tun muss, um dem Debil-TV der Staatssender entfliehen zu können.

08.05.2017 faz.net

In der BRD werden im Zuge der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) die gesellschaftlichen Umlagesysteme
Gesundheit und Rente zunehmend per Negativzinsen verwertbar:

Die Einstellung von Vermögen der Gesundheitsversorgung, also Vermögen der gesetzlichen (Ersatz-) Krankenkassen und
des Gesundheitsfonds verschaffen Geldinstituten eine Rendite aus Zinsen, die wegen Einstellung von Vermögen fällig werden.

Der Gesundheitsfonds erbrachte in Januar bis April 2017 einen Zinseinnahme von 5,2 Millionen Euro (Umlagerung von
Beitragsgeldern der Gesundheitsversorgung in Zinstilgung), wobei es im gesamten Jahr 2016 nur 1,8 Millionen Euro
waren.

Die größte deutschen (Ersatz-)Krankenkasse, die TK, tilgte in 2016 ca. 1 Million Euro Zinslast wegen Einstellung von Vermögen
der Kasse.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund tilgte in 2016 für Einlagen auf Girokonten eine Zinslast in Höhe von 1,4 Millionen Euro.
Hinzu kamen 1,2 Millionen Euro Negativzinsen auf Termingeldanlagen.

08.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Offener Faschismus.

13.05.2017 heise.de

Seit dem 12.05.2017 infiziert ein Trojaner, der Daten verschlüsselt und gegen Entgelt entschlüsselt, ungeschützte UND vernetzte
Windows-Systeme: Ca. 220.000 Systeme weltweit. Diese stehen u.a. in Russland, Großbritannien National Health Service (NHS),
Spanien Netzbetreiber Telefónica, Portugal Netzbetreiber Telecom, BRD Deutsche Bahn. Auf deren Systemen begann der
Trojaner-Befahll über Email, die einen PC im Netzwerk verseuchten, das dann vom PC aus verseucht wurde. Der Trojaner nutzt
eine bekannte Schwachstelle im Betriebssystem Microsoft Windows aus, die von Microsoft ab März per Update geschlossen
wurde. Die weiterhin verseuchten Windows-Versionen sind so alt, dass Microsoft diese Versionen aus dem Angebot genommen
hat: Insbesondere Windows XP und Windows Server 2003. Die Infizierung kann nur mit ungepatchten oder veralteten
Windows-Versionen erfolgen.

13.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Gier ist in Deutschland nicht generell strafbar. Damit wird es ermöglicht, Kostensenkungen für Waren und Dienstleistungen
zu vollziehen und diese den Käufern so unterzujubeln, dass diese sich in Sicherheit meinen. Es liegt also Täuschung vor,
wenn der Trojaner Waren und Dienstleistungen auch gegen erbrachtes Entgelt nicht liefern kann. - Wie gesagt: Der Kontext
ist straffrei, denn Schuld haben ja z.B. Hacker.

Wie der Autor dieser Dokumentation in der Auswertung der Server-Log-Dateien zur Webseite immer noch feststellen muss:
Windows XP ist weiterhin im Internet-Einsatz. Und Windows generell ist immer noch dominant.

Der Fehler der Hacker ist es, dass gegen Entgelt entschlüsselt werden muss: Das ist Gier als Finanzverbrechen und nur wegen
letzteren strafbar. Die Hacker sind auf verlorenem Posten und erweisen sich also als wenig intelligent.

23.05.2017 heise.de

US-Präsident Trump stellt Anfang April zu Twitter fest:

"Ohne die Tweets wäre ich nicht dort, wo ich jetzt bin. Ich habe über 100 Millionen Follower auf Twitter, Facebook und Instagram. Ich
bin nicht auf die Fake-Medien angewiesen."

Der Twitter-Mitgründer Williams stellt zum Internet fest:

Die Menschen nutzten Facebook, um Suizide, Schlägereien und Morde live zu zeigen.

Auf Twitter wimmele es nur vor Trollen und missbräuchlichen Äußerungen, die ebenso wie Fake News nicht gestoppt werden
könnten.

Das Bedürfnis nach Autounfällen und dergleichen werde über das Internet bedient.

23.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Natürlich lügt der Twitter-Mitgründer Williams: Mit geringem Aufwand lässt sich z.B. per Google ermitteln, welche
Ursachen und Ziele die Offerierung von Verbrechen - inklusive Gewaltverbrechen und anderes Elend - im Internet
haben können, solange das Internet nicht beherrschbar ist.

Das Internet wurde NICHT als beherrschbares Medium implementiert, denn ansonsten gäbe es Facebook und Co. nicht.

Das Internet ist das Abbild der systemischen "Menschlichkeit": Gier ohne Ende.

Die Beherrschung von Gier ist u.a. als vermitteltete Sozialkomponente (nicht nur Triebverhalten) nur systemisch
möglich: Das Überleben der Menschheit an sich.

Wie gesagt, es wird gelogen an allen Ecken und Enden der Menschlichkeit: Gier.

07.06.2017 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

Der dauerhafte Ausstoß von Stickoxid auf Straßen in Mehrfachhöhe gegenüber GrenzwertStickoxid-Grenzwert ist in der BRD legal.

Die Software von Diesel-Autos von VW enthält auch nach dem Update mehrere Abschaltvorrichtungen, berichtet das ZDF.
Umgerüstete Diesel-Autos von VW stoßen im Straßenbetrieb 540 bis 900 mg/km Stickoxide aus und damit wesentlich mehr als der
Grenzwert von 180 mg/km. Dieser werde lediglich im offiziellen Labortest eingehalten.

VW stellt fest:

Die Fahrzeuge entsprechen den rechtlichen Vorschriften, die festlegen

dass der Grenzwert NUR auf den Labor-Prüfstand eingehalten werden muss.

dass die vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) geforderte Maßgabe, die in den betroffenen Fahrzeugen enthaltene Umschaltlogik zu
entfernen, ordnungsgemäß umgesetzt wurde.

Das Softwareupdate für die Fahrzeuge stellt sicher, dass es keinen höheren Kraftstoffverbrauch, nicht mehr CO2-Emissionen,
nicht weniger Motorleistung bzw. Drehmoment gibt und zugleich aber alle typgenehmigungsrelevanten Fahrzeugwerte
unverändert bleiben.

Das KBA habe überprüft, ob diese Vorgaben eingehalten wurden und dies in den Freigabebestätigungen ausdrücklich bestätigt.

29.06.2017 derstandard.at

Fjotolf Hansen - alias Behring Breivik - klagt beim Europäischen Gericht für Menschenrechte gegen die Isolationshaft in einer
3-räumigen Zelle.

29.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Isolationshaft auf Dauer oder auf langer Zeit ist ganz klar Folter als Vorteilsnahme gegenüber dem Weggesperrten: Die Haltung des
Menschen in Isolation, um anderen Kontext, den der Gefolterte z.B. nicht beeinflussen kann, zu verhindern UND die Bedürfnisse
des Gefolterten fremd zubestimmen. Diese Isolationshaft ist also eine Form der Gier.

30.06.2017 heise.de

Die USA forcieren den Energie-Export auf Basis Atomkraft, Kohle und Gas. Die USA haben genügend Vorräte Gas für die
nächsten 100 Jahre. US-Präsident Trump hält den US-Vorrat an Kohle, der die nächsten 250 Jahre ausreicht, für eine saubere
Energiequelle. Die Ölförderung wird auch in Gebieten stattfinden, die die unter seinem Vorgänger Barack Obama für
Bohrungen gesperrt worden waren. Beschränkungen für die Finanzierung des Baus neuer Kohlekraftwerke außerhalb der USA
werden abgeschafft.

30.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Auch die USA werden in 2117 keine Energiequellen mehr benötigen, da die menschlichen Ressourcen für Eindämmung der
Klimaänderungen irrelevant sind. Der Weg dahin reicht zeitlich in der Dauer der Regierungszeit von Trump aus. Die USA
werden also im Zuge der Klimaveränderungen gewaltige Unruhen bekommen, wenn Trumps Vorhaben auch unter Verwertung der
Ober- und Mittelschichten der USA nicht finanzierbar sind und die verbunkerte Oberschicht dann den Dollar mangels Ressourcen
essen muss: Bevor das passiert, ist Trump weg vom Fenster. Diejenigen, die Trump im Wahlkampf beschwafelt hat, werden
mit Gewalt sich wehren. - Das Pariser Umweltabkommen ist nicht nur wegen den USA schon lange Geschichte: Weltweit
werden Kohle- und Atomkraftwerke finanziert und gebaut - auch in der EU. Der deutsche Weg der Energie-Revolution wird im
Klimawandel ersaufen und nur dazu führen, dass Energiehersteller und der Staat BRD die Stromverbraucher gnadenlos
ausgebeutet haben.

Wer langfristig in die Energiewende investiert, um nachhaltig Rendite zu erzielen, ist ein Vollidiot. So gesehen hat Trump
Recht. Schnelles Geld ist der letzte Akt der Gier, die dann mit dem Menschen untergeht. Virus ? Nö, sondern die Perversion
der Natur ("Das Schlangenei" von Ingmar Bergman).

07.07.2017 heise.de

In der BRD ist vom Gesetzgeber die per Strafprozessordnung erlaubte Spionage bis in IT-Systeme hinein erlaubt worden, wobei
Trojanersoftware zum Einsatz kommen kann. Die Spionage dient der Aufklärung von Strafsachen (großer Lauschangriff). Experten
sehen ein weiteres Ziel des Gesetzgebers: Die IT-Sicherheit allgemein zu untergraben.

07.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Nutzer von Microsoft Windows dürften in Sachen Spionage damit massiv betroffen sein, da IT-Systeme mit Windows schon
viele Jahre lang anfällig sind: Microsoft hat Sicherheitslücken eingebaut, deren Existenz und Verwertung gegen Entgelt und
im Interesse der Machtorgane innerhalb eines Staates oder des Staates selbst bewusst vollzogen wird. Alle Windows-Anwendungen
sind somit als unsicher einzustufen - auch Verschlüsselungssoftware oder Virtuelle Software oder Wolkenspeicherung. Analog dazu
dürften andere Betriebssysteme - wenn auch mit geringeren Angriffserfahrungen - als nachhaltig unsicher einzustufen sein. Einzige
Lösung ist die hardwareseitige Verschlüsselung, Verwaltung und Bereitstellung eines Standes zum Betriebssystems, wobei
Datenquellen außerhalb des Betriebssystems anhand eines Betriebssystems gelagert werden, das selbst keinen Internetzugang hat und
nur geringe Updates benötigt, sowie selbst hardwareseitig verschlüsselt gespeichert ist (auch virtuelle Maschinen). Der Internetzugang
(inklusive Updates etc.) muss zentral implementiert sein, so dass angeschlossene Netze sofort abtrennbar sind. Also eine
Kosten- und Personalfrage (Anschaffung hauseigener Technik und Entgeltung von Personal in entsprechender Höhe, so dass das
Personal wegen Entgelt nicht verleitet wird, anderweitig als im Interesse des Unternehmens zu denken. - Eine Aussicht, die
in der BRD wegen systemischen Niedriglohnbereich auch in sicherheitsrelevanten Unternehmensprozessen unmöglich
umsetzbar ist). Wer also aus Kostengründen mit Wolkenspeicher außerhalb des eigenen Intranetzes arbeitet, muss im Prinzip als
Gegner betrachtet werden, da die Konsistenz der Datensicherheit wegfällt. - Diese Entwicklung liegt völlig außerhalb des aktuellen
Trends, der die Auslagerung von Datenverarbeitung in fremde Dienstleistungen priorisiert, wobei dieses Sparen - das ist von Anfang
an absehbar gewesen - den eigenen Ruin beschleunigt. Eine Form der Gier. Und die ist immer im Trend, auch bei Unternehmen.

https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Empfehlungen/Verschluesselung/Datenverschluesselung/Hardware/hardware_node.html

15.07.2017 heise.de

O2 stellt seinen Kundensupport um:

Die Support durch O2 selbst bleibt weiterhin überlastet.

O2 führt eine Nutzer-Community ein, in der sich Nutzer selbst beraten. Dazu gibt es einen O2 Guru, dessen Kompetenz
mit der Beantwortung sehr allgemeinen Fragen endet.

25.07.2017 morgenpost.de

Ukrainie-Krieg

Wegen der russischen Annexion der einst ukrainischen Krim hatte die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt.

Das Unternehmen Siemens handelt mit Siemens-Turbinen, die u.a. nach Russland für die Krim gehen.

28.07.2017 bundesregierung.de

Das BRD-Verkehrsministerium hat Porsche die Zulassung von bestimmten Fahrzeuge des Modells Porsche Cayenne entzogen,
weil in den betroffenen Typen eine unzulässige Abschalteinrichtung für die Reinigung von Abgasen verbaut wurde. Der
Hersteller muss die Kosten für den Rückruf der betroffenen Autos tragen. Europaweit sind 22.000 Fahrzeuge des Cayenne Drei-Liter
TDI betroffen, davon 7.500 in Deutschland. Wie viele Fahrzeuge bei den Händlern stehen oder sich in Produktion befinden, ist dem
Ministerium nicht bekannt. Das Zulassungsverbot gilt für betroffene Autos, die nicht mit einer vom Hersteller gelieferten
Steuersoftware, die vom vom Kraftfahrt-Bundesamt genehmigt wurde, ausgerüstet sind. Betroffen sind Fahrzeuge der Emissionsklasse
Euro 6. Porsche verwendet für die Diesel-Variante des Cayenne Motoren der VW-Tochter Audi. Dort hatten Tests ebenfalls eine
unzulässige Abgas-Einrichtung bei einigen Modellen ans Licht gebracht. Audi muss deshalb 24.000 Fahrzeuge zurückrufen.

29.07.2017 dradio.de

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat Diesel-Fahrverbote als wirksamstes Mittel der Senkung der Belastung durch
gesundheitsgefährdenden Stickoxiden, die Dieselfahrzeuge produzieren, erlaubt.

IG-Metall-Chef von Baden-Württemberg verlangt die Umrüstung der Euro-5-Fahrzeuge.

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil will Kaufprämien für den Erwerb von Euro-5-Fahrzeugen.

Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Dieseltechnik in absehbarer Zeit nicht mehr auf der Straße
zu finden ist.

29.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

BaWü wird von einem "Grünen" geführt, der christjüdische Politik vollzieht.

VDA-Präsident Wissmann war unter der christjüdischen Regierung des Ex-Kanzlers Kohl ministeriell dem Verkehrsbereich
zugeordnet.

Das Verlangen nach einer Kaufprämie für Dieseltechnik ist pure Gier.

05.08.2017 Berlin Mobilitätsgesetz (ARD-Radio)

Der Berliner Senat hat den Entwurf des Gesetzes zur Mobilität vorgelegt.

Das Gesetz normiert alle mobilen Verkehrsteilnehmerart als eine Einheit.

Ziel des Gesetzes ist es, den Individualverkehr per Auto zu fördern.
Dazu müssen die anderen Verkehrsteilnehmerarten normiert werden:
Die Straßen müssen für Autos freier werden, in dem Menschen
auf Bus, Bahn, Fahrrad und zu Fuß umsteigen.
Diese Normierung bringt alle Verkehrsteilnehmerarten schneller
im Verkehr voran.

Die Verkehrsteilnehmerart "Fahrrad" soll durch eine verbesserte Infrastruktur
im Risiko der Tötung bzw. Verletzung des Verkehrsteilnehmers gesenkt werden.

Umgestaltung von Verkehrsknotenpunkten.

Sichere Radverkehrsanlagen mit Möglichkeit der Überholung von Radfahrern
untereinander.

Lückenloses Radverkehrsnetz in Berlin bis zum Jahr 2030.

Hinweise:

Das Gesetz entbehrt jeder Realität, denn diese sieht in Sachen Fahrrad wie
folgt aus - Beispiel Berlin in der Ostzone um den Alexanderplatz bis
Leipziger Straße:

Der Senat hat auch dort die Busspuren für den Fahrradverkehr freigegeben.
Ziel diese Maßnahme ist es, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in
Form des Busses angepasst an den Fahrradverkehr transportieren, wobei
es ausreicht, dass 1 Fahrradfahrer als Nutzer der Busspur einen
Bus auf Fahrradgeschwindigkeit normiert, so dass der Massentransport
per Bus sich nach dem Individualverkehr Fahrrad ausrichtet.

Der Busverkehr muss, um schneller als Fahrradgeschwindigkeit (ab ca.
10 km /h) vollzogen werden zu können, die Busspur verlassen und
sich in den Individualverkehr Auto einordnen. Ziel ist es, dass
die Busspur ausschließlich von Fahrradfahrern benutzt werden kann.

Ein weiteres Features des Verkehrskonzeptes des Senates ist die
massive Gefährdung von Fahrradfahrern, die die Busspur benutzen.
Der Bus muss sich regelmäßig in den Fahrradverkehr einmischen,
um die Haltestellen an der Busspur erreichen zu können.

Fahrradwege werden durch Nutzung der Busspur oder durch Verschmälerung
der Fahrbahnspurbreiten bzw. durch Wegfall von Auto-Spuren angelegt.
Das gilt auch und vor allem dann, wenn der Fußgängerweg breit genug
ist, um dort einen Fahrradweg anzulegen. Ziel ist es, Fußgänger
mit Fahrradfahrern verkehrstechnisch nicht zu mischen.

Was am Fahrradverkehr ganz klar sichtbar wird: Berlin ist zonal
eine polizeifreie Stadt, deren Regierung zwar Änderungen für
den Individualverkehr Fahrrad zum massiven Naschteil des
Massentransportmittels Bus implementiert hat, aber polizeilich
nicht dafür sorgt, dass Recht und Ordnung im Verkehr eingehalten
werden, sprich die Straßenverkehrsordnung. So ist es inzwischen
Gewohnheitsrecht geworden, dass Fahrradteilnehmer mit schnellem
Tempo auf Fußgängerwegen rasen, weil das Fahren auf den busspurfreien
Straßen auch mit Fahrradspur zu gefährlich ist, und auf Straßen
sich in Sicherheitslücken zwängen, um z.B. vor einen Bus zu gelangen.
Gern wird das an Kreuzungen getan.

Dass die Fahrradfahrer massenweise ungeschützt am Verkehr teilnehmen,
entspricht dem Ziel, genügend Organspender verfügbar zu haben.

Auf Berlins Straßen herrscht der Mob in bullenfreien Zonen.
Der Gesetzgeber hat den offenen Faschismus in Berlin beschleunigt.
Berlin wird von öko-kommunistischen Sozialismus regiert.

Der Individualverkehr Fahrrad unterliegt keiner Haftpflicht, so dass
bei Schäden - abgesehen von Fahrerflucht - die Verjährung von
30 Jahren greift, also Schäden niemals geregelt werden, wenn
der Verkehrsteilnehmer nicht freiwillig versichert ist.

Dieser Umstand ist in der BRD purer Faschismus und damit eine Form
des Staats-Terrorismus.

Audio       20170805 Berlin Mobilitaets-Gesetz (2 Minuten, mit 0,5 MByte) ...

06.02.2018 Berliner Autoverkehr (ARD-Radio)

Der berliner Senat hat mit der Wende 1989 die Möglichkeit bekommen,
den vorhandenen öffentlichen Verkehr auszubauen.

Der berliner Senat lässt den Individualverkehr per Autos konsequent
ausbauen. Im Gegensatz zu anderen Städten wird fast der gesamte
Zugang zur Stadt für Autos gewährleistet und zoniert mit
Parkgebühren ausgestattet. Der Zugang erfolgt durch Bau von
Straßen und Autobahnteilen. Ziel des Senates ist es, den
Verkehr in die Stadt zu holen: Die Anzahl der Zulassungen
von Autos steigt konsequent.

Berlin hat mindestens 1, 8 Millionen Autos (bei 3,3 Millionen Einwohner
inklusive Babys etc.).

Hinweise:

Berlin ist historisch als Spinnennetz aufgebaut. Das Zentrum,
die Mitte es Ostsektors von Berlin, wird seit 1989 systematisch
mit wachsendem Autoverkehr verwertet, wobei Straßen z.B. eingeengt
werden. Der Autobahn-Ring in Berlin kann geschlossen werden, wenn
der Autobahnteil in unmittelbarer Nähe an Europas größtem
jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee gebaut wird, wobei dafür
eine über 100 Jahre alte Kleingartenanlage vernichtet werden muss.
Dieser Autobahnteil führt den Verkehr durch den Westteil der
Stadt in Richtung dortiges Zentrum, da dort die Autobahnzubringer
liegen, die Teile des im Dritten Reich erbauten Autobahnringes
umgehen: Der Ring liegt weiter außerhalb von Berlin und
Als willkürliche Markierung der Verwertung durch Parkgebühren
dient der S-Bahn-Ring, der historisch nachgebildet wurde, wobei
das Staatsunternehmen Deutsch Bahn die Berliner S-Bahn systematisch
zersetzt - die massenhaften Mängel der Berliner S-Bahn sind
ausreichend bekannt. Wer also diese Mängel umgehen muss, um
zur Arbeit zu kommen, greift zum Auto. Dieses wird allerdings
unwirtschaftlich, wenn Parkgebühren fällig werden. Es sind also
Jobs in der Zone innerhalb des S-Bahn-Ringes möglichst mit
öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, wobei diesen der berliner
Senat massiv Steine in den Weg legt: Der Ausbau des Individualverkehres
per Auto, der sich u.a. durch Berlin wälzt. ... Der Kreis schließt sich.

Berlin ist eine Dreckstadt aus Straßen mit anliegenden Wohn-Gettos.
Diese Situation ist unumkehrbar und damit das Ende von Berlin.

In Berlin haben 75% der Arbeitgeber eine Mitarbeiteranzahl unter 10.
Selbstverständlich sind diese Arbeitgeber nicht im Randgebiet
der Stadt angesiedelt, denn auf der Grünen Wiese bauen nur die,
die sich Berlin leisten wollen. Mit dem Wegfall der Mauer ist
Berlin - besonders die Ostzone - deindustrialisiert worden.
Für Niedriglohn beliebt ist die Zone innerhalb des S-Bahn-Ringes,
wo das Entgelt nicht für Parkgebühren reicht und der öffentliche
Verkehr unter den massivsten Staus (u.a. wegen regelmäßiger
Demonstrationen im Zentrum Berlins, also in der Ostzone) und
endlosen und regelmäßig wiederholten Baumaßnahmen an Straßen,
Schienen oder Wasserleitungen etc. (zeitlich Folge von Baustellen
an identischer Lokation) bei wachsender Autoanzahl auf den Straßen
leidet. - Wer will, nimmt sich ein Taxi und lässt sich Berlins
Elend zeigen.

In Berlin gibt es Gettos, die vom öffentlichen Verkehr systematisch
abgeschnitten sind, z.T. traditionell. Z.B. Berlin Neandertal,
die Grüne Insel am Trümmerberg (2. Weltkrieg) Prenzlauer Berg
neben dem jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee, wobei das
Gettogebiet um ca. 5000 Wohnungen im Plattenbau-Stil und eben um
die o.g. Autobahnerweiterung ergänzt werden soll. Dieses Getto ist
seit Jahren massiv vom S-Bahnverkehr abgeschnitten, da die einzige
Buslinie (156) massiv ausgedünnt wurde und wegen enormer
Verkehrstaubelastung zu den unzuverlässigsten Linien derart
gehört, dass die nachhaltige Nutzung der Linie ausgeschlossen
ist, also ein Auto beschaffbar sein sollte. In dem Getto gibt es also
massenhaft Autos. Alternativ sind 1,5 km Fußmarsch zu nächsten
S-Bahn möglich, oder die Bus-Linie 200, die durch die Mitte der
Ostzone und durch Demonstrationsauflaufgebiete führt. Die nächste
Strassenbahnverbindung befindet sich neben der S-Bahn. Das
Neandertal ist auch deswegen final gettoisiert, da die
Straßenverhältnisse denen nach Kriegshandlungen entsprechen:
Tiefe Strassenschäden, die nicht mehr nachhaltig reparabel sind.
Zugleich hat der Bezirk Pankow den Straßenverkehr konsequent
durch den Ausbau der Zugänge in die Grüne Insel erhöht, da
dadurch ausgebaute Straßen umgangen werden können: Die Grüne
Insel wird strassenseitig systematisch zerstört, wobei die
Kommune sich von rechtlichen Konsequenzen befreit: Angebrachte
Warnschilder auf Strassenschäden sind laut Rechtslage in Berlin
das Synonym, wegen systematischer Zerstörung von Infrastruktur
nicht vor Gericht belangt werden zu können. - Falls ein
Filmproduzent nachkriegsähnliche Straßenverhältnisse
im Original benötigt, um dort kostengünstig zu drehen, ist
die Grüne Insel wärmstens zu empfehlen. - Der Zugang zu sozialen
Dienstleistungen ist übrigens ebenfalls massiv beschränkt, denn
die im Gettogebiet verfügbare ärzteschaft an Fachärzten
lässt es nicht zu, dass Anwohner in eigenen Gebiet zum Arzt
gehen könnten, also nicht auf den öffentlichen Verkehr angewiesen
wären. - Der Kreis schließt sich ....

Audio       20180206 Berliner Autoverkehr (2 min, mit 1 MByte) ...

15.08.2017 morgenpost.de

Dem BRD-Verfassungsgericht sind gewichtige Gründe dafür bekannt geworden, dass die dem Anleihekaufprogramm der EZB
zugrunde liegenden Beschlüsse gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstoßen. Die Beschlüsse gingen
über das Mandat der EZB für die Währungspolitik hinaus und würden damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten
eingreifen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.). Daher bemüht das BRD-Verfassungsgericht
nun den Europäischen Gerichtshof.

15.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Egal was wie Juristen-Elite deutet, gilt: Für Schäden durch die EZB haften die Euroländer, also deren Bevölkerungen, die
bereits massiv geschädigt wurden: Zinsverluste sind nur das kleinste Übel.

Die Euro-Zone ist eine systemisch-faschistische Zone.

21.08.2017 Bundestag als Volksvertreter (ARD-Radio)

Der Bundestag als Volksvertreter darf Gesetze in Abwesenheit aller
Bundestagsabgeordneten - bis aus 2 Abgeordnete - beschließen
und vollzieht die Gesetzgebung z.T. so.

Informationen zur Rechtslage in der BRD

Audio       20170821 Bundestag sls Volksvertreter (3 Minuten, mit 1 MByte) ...

17.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Zeitarbeit, Gewerkschaften, Niedriglohn und Hartz 4

14.11.2017 morgenpost.de

Niedriglohn in BRD zum Stichtag 31.12.2016

Niedriglohnschwelle (66% des mittleren Einkommens in der jeweiligen Zone der BRD):

im Beitrittsgebiet geht bis zu 1673 Euro Brutto im Monat (503 Euro weniger als Niedriglohn BRD-West).

in der BRD-West geht bis zu 2176 Euro Brutto im Monat (503 Euro mehr als Niedriglohn im Beitrittsgebiet).

In der Gastronomie: Entgelt liegt 70% unterhalb der Niedriglohnschwelle. 77% der weiblichen Angestellten arbeiten
zu Niedriglohn. 65% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Friseursalons, Wäschereien oder Bestattungsunternehmen: Entgelt liegt 66% unterhalb der Niedriglohnschwelle.

In den Branchen Friseursalons, Wäschereien, Bestattungsunternehmen und Gastronomie arbeiten 515.000 Menschen, davon
350.000 unterhalb von 2100 Euro Brutto im Monat.

In der Branche der Leiharbeit arbeiten 0,722 Millionen Menschen, davon 0,47 Millionen unterhalb der Niedriglohnschwelle.
66% der weiblichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn. 66% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Gebäudeservice arbeiten 0,3 Millionen Menschen, davon 0.15 unterhalb der Niedriglohnschwelle.

Die Kombination von Zeitarbeit, Gewerkschaften und Niedriglohn stellt
eine Symbiose von nur scheinbar divergenten Interessenslagen der
Akteure dar. Die Erweiterung dieser Kombination um Hartz 4 macht die
Kombination systemisch: Agenda 2010.

Die Zeitarbeit ermöglicht es dem Arbeitgeber, also das Unternehmen
der Zeitarbeit, seine angestellten Zeitarbeiter optimal zu verwerten,
indem der zu überlassene Arbeitnehmer wie als Schachfigur am Markt der
Arbeitskraftnachfrage positioniert wird - z.B. Stundenlöhner,
auch als Tagelöhner.

Die Zeitarbeit ermöglicht es Kunden des Zeitarbeit-Unternehmens,
Arbeitskräfte nach stunden oder tagesspezifischen Bedarf überlassen
zu bekommen (zu beziehen), ohne dazu Mitarbeiter des Kunden
heranziehen zu müssen, die eventuell mehr Lohnkosten als überlassene
Arbeitskräfte verursachen. Selbst Tagelöhnerei rechnet sich daher
bei Zeitarbeit.

Gewerkschaften können Zeitarbeit und Arbeitgeber so kombinieren.
dass das zur Gewerkschaft gehörende Klientel weniger belastet wird,
wenn ein Substitut per überlassener Arbeitskraft beziehbar ist.
Z.B. wird in der Export-Industrie der KFZ-Branche Zeitarbeit
gern eingesetzt, solange geringe Lohnkosten bei gleicher oder
sogar höherer Verwertung als gegenüber Festangestellten erzielbar
sind: Zeitarbeiter sind z.T. mehr krank, da die Verwertung
höher ist.

Einzige Hemmschwelle ist der Gesetzgeber mit seiner Maßgabe, dass
Zeitarbeiter nach einer gewissen Frist das gleiche Entgelt wie
Festangestellte erhalten müssen. Daher sind Zeitarbeiter regelmäßig
unterhalb dieser Frist einzusetzen und wenn mit Beginn der
Frist nicht bei anderen Kunden einsetzbar dann zu kündigen
(Drehtür-Effekt). Die maximale Probezeit, in der kurze Kündigungsfristen
existieren, beträgt z.Z. 6 Monate. Die gesetzliche Frist für Lohnangleichung
des Zeitarbeiters an das Entgelt der beim Leihbezieher fest angestellten
Arbeiter 9 Monate.

Die Symbiose dieser Interessen zeigt sich z.B. im Niedriglohnsektor,
der mit Einführung von Hartz 4 seit 2003 massiv ausgebaut wurde,
wobei in 2003 die Gewerkschaften dem Hartz-4-Konzept explizit zugestimmt
haben. Logisch ist dazu die Reform der Zeitarbeit - wieder unter massiver
Beteiligung der Gewerkschaften, die u.a. den Drehtür-Effekt in der
Zeitarbeit mit implementiert haben.

Zeitarbeit, Niedriglohn und Hartz 4 sind synonym. Hartz 4 basiert
auf dieser Symbiose (Agenda 2010):

Langzeitarbeitslose werden nach 1 Jahr als ungelernt eingestuft,
deren berufliche Existenz per Definition an Hilfstätigkeiten am Markt
gebunden wird, wobei diese Kombination in Form der Zumutbarkeit
sanktionsfähig ist, sollte der Langzeitarbeitslose andere Interessen
zeigen. Und: Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit, eine Hartz-4-finanzierte
Umschulung, die am 1. Arbeitsmarkt anerkannt wird, derart eingeschränkt,
dass die Einzelfallentscheidung des jeweiligen JobCenter-Mitarbeiters
zählt, wobei JobCenter diese Mitarbeiter nachhaltig und regelmäßig
auswechseln, um eine kostenintensiven Abbildung der Situation des
Langzeitarbeitslosen zu umgehen: Der Langzeitarbeitslose wird z.B.
durch Aktivierungsmaßnahmen nach den Normen des JobCenters infiltriert
und normiert.

Jobs in den Bereichen Niedriglohn bei Hilfstätigkeiten werden
am Arbeitsmarkt beschränkt nachgefragt: Es besteht kein
Massenbedarf. Zugleich werden Arbeiten per Hilfstätigkeiten
ausgeführt, die nach zu erfüllenden Qualitätsnormen für
Tätigkeiten von Festangestellten entsprechen, die wegen
Spitzen im Arbeitsbedarf durch Zeitarbeiter mit Niedriglohn
entlastet werden. Zeitarbeiter übernehmen originäre Arbeiten
und werden dafür geschult, verursachen aber weniger Lohnkosten
und sind jederzeit abbestellbar. So kann ein Unternehmen
optimal seinen Arbeitsbedarf takten bzw. sogar permanent
Zeitarbeit verwenden, um Lohnkosten zu senken.

Im Bereich der Call-Center wird massiv Zeitarbeit eingesetzt,
deren Taktung und Lohnkosten gleiche Qualität zur Festangestellten
wertschöpfen kann. Schulungen im geringen Umfang oder Training
während der Tätigkeit ermöglichen nicht nur Qualitätsmanagement,
sondern auch weniger leistungsfähige Zeitarbeiter schnellstens
abzumelden, also dem Zeitarbeitsunternehmen zurückzugeben.

In diesem Workflow arbeiten Zeitarbeit und Bezieher der
Leiharbeit eng zusammen. Es ist möglich, dass sich Teil-Monopole
an Leiharbeit bildet: Die Zeitarbeit, die die aus Sicht des
Beziehers der Leiharbeit rentabelste Bereitstellung von
Arbeitskräften anbietet und nachhaltig vollzieht.

Der Drehtür-Effekt ist dabei hilfreich und nicht etwa ein Ergebnis
aus Mangel an Arbeit, sondern aus u.a. Mangel an Transparenz an
benötigter Arbeit bzw. ein Ergebnis der Monopolisierung in der
Zeitarbeit.

Gerade weil Personalvermittler und Zeitarbeiten eine aus
Sicht des Leiharbeitnehmers optimierte Beschaffung von
Arbeitskräften vollziehen, besteht kein Bedarf, die
Job-Offerten als arbeitskraftsuchendes Unternehmen
selbst zu veröffentlichen. Vielmehr laufen diese
Jobs über einen nach außen intransparenten Teilmarkt
der Zeitarbeiten und Personalvermittler, wobei dazu
Unternehmen am Markt sind, die im Bereich Hartz 4
gegen Förderung per 2000-Euro-Aktivierungsschein des
JobCenters den Arbeitslosen in diesen Teilmarkt
einschleusen. - Arbeitslose werden also häufig
Job-Offerten finden, die über diesen Teilmarkt aus
Symbiose der Beschaffung und Verwertung vor allem
zu Niedriglohnkosten entstehen. - Zugleich machen
JobCenter ungern kostenintensive Maßnahmen der
Integration in Arbeit wie z.B. diese 2000-Euro-Gutschein-
Maßnahmen. Der Arbeitslose soll sich vielmehr direkt
an eine Zeitarbeit wenden.

Dass am Arbeitsmarkt Jobs nur über den intransparenten
Teilmarkt positioniert werden, liegt auch am Ziel der
Zeitarbeiten, Kunden zu binden und daher Arbeitskräfte
wie bei einem Schachspiel zu verwenden. Sollte es einen
Ansatz geben, der einen Zeitarbeiter als nicht ausreichend
verwertbar einstuft, wird das Mittel der vorsorglichen
Kündigung eingesetzt: Es wird bereits gekündigt, wenn
nicht klar ist, ob eine nachhaltige Verwertung der Arbeitskraft
weiter gegeben sein könnte. Es wird also auf Verdacht
gekündigt.

Für die Verdachtskündigung ist die Probezeit entscheidend,
denn nur für die gibt es kurze Kündigungsfristen. Probezeiten
sind also immer maximal lang, um so lang wie möglich die
Kündigung als Mittel des Schachspieles mit Drehtür-Effekt
nutzen zu können.

Und hier kommen auch die Gewerkschaften ins Spiel: Denn
die Gewerkschaften segnen das Schachspiel mit Drehtür-Effekt
in Form des Tarifvertrages ab.

Was im Call-Center-Bereich üblich ist: Kunden des Call-Centers
springen irgendwann ab, weil das Projekt beendet ist, oder
es gibt neue Kunden. Dazu ist es also nötig, dass Arbeitnehmer
möglichst kündigungsfreundlich - z.B. Zeitarbeiter mit langer
Probezeit - oder befristet angestellt werden.

Was Zeitarbeiten mit der Kündigung während der Probezeit
bezwecken, können Call-Center durch befristete Arbeitsverträge
erreichen: Jahresverträge sind üblich, also Jahres-Löhnerei.

Der deutsche Arbeitsmarkt im Niedriglohnbereich umfasst also
immer Varianten von Arbeit, deren Wertschöpfer kostenminimiert
beschafft und geschult wird: Niedriglohnbereich ermöglicht es,
qualifizierte Arbeit durch gestaffelte Teilarbeiten, die dann
als Hilfsarbeiten eingestuft sind, zu ersetzen.

Auch hier spielen die Gewerkschaften eine entscheidende Rolle,
da im Bereich Zeitarbeit der Niedriglohnbereich tariflich geregelt
ist.

Fazit:

Die Kombination Zeitarbeit, Gewerkschaften, Niedriglohn und
optional Hartz 4 - eine Kombination, die auch als Agenda 2010
bezeichnet wird - ist der Ausdruck von systemisch implementierter
Gier, also von offenem Faschismus in Deutschland.

Auch aus anderen Gründen ist Hartz 4 als systemischer Faschismus
anzusehen.

Deutschland ist ein faschistischer Staat.

Vermittlungsgutschein:

Der Vermittlungsgutschein ist nur dann nutzbar, wenn der Arbeitgeber tatsächlich
vermittelt wurde: Auch bei Arbeitgeberwechsel. Ein Arbeitgeberwechsel setzt also
die erneute Vermittlung mit eben dem bereits verfügbaren Vermittlungsgutschein
voraus, so dass dieser nicht abgelaufen sein darf. Ist der Vermittlungsgutschein
vor Arbeitgeberwechsel abgelaufen, fällt das nicht aus dem 2000 Euro-Topf
des Gutscheines ausgezahlte Geld weg.

Ein Vermittlungsgutschein ist erheblich kürzer gültig als die Probezeit
z.B. bei einer Zeitarbeit. Entlässt die Zeitarbeitsfirma nach Ablauf der
Gültigkeit des Vermittlungsgutschein, kann nur dann ein neuer beantragt
werden, wenn Arbeitslosigkeit vorliegt. Wegen Kündigung kann der nächste
Arbeitgeber nicht mehr per Vermittlungsgutschein vermittelt werden,
so dass der Gekündigte auf sich selbst gestellt ist, oder sich arbeitslos
meldet.

Probezeit, Zeitarbeit und Rückgaberecht des Arbeitgebers:

Die für Arbeitgeber ansetzbare Probezeit von 6 Monaten ermöglicht
folgende Systematik:

Innerhalb der Probezeit kann mit verkürzten Fristen und ohne
Begründung gekündigt werden. Ziel ist die dynamische Verwertung
des Arbeitnehmers ohne Bezug auf Probetätigkeit und ohne
Sachbezüge auf verfügbare Arbeit.

In Zeitarbeitsunternehmen wird die Probezeit regelmäßig maximiert,
um Arbeitnehmer dynamisch kündigen und optional eine ausgesprochene
Kündigung rücknehmen zu können.

Kunden eines Arbeitskraftverleihers können geleastes Personal
zurückgeben, um Personal-Kosten des Arbeitsflusses zu senken
UND diesen nicht zugleich kostenoptimiert zu implementieren.
Besonders bei Tätigkeiten mit geringer Qualifizierung ist so
der flexible Einsatz der geleasten Arbeitskräfte möglich, wobei
bei Arbeitsmangel das Rückgaberecht des Arbeitgebers greift.

Ein Arbeitskraftverleiher kann auf seine Auftragslage so reagieren,
dass Personalkosten gesenkt werden: Fällt die Nachfrage an
Arbeitskräften deshalb weg, weil der Kunde temporär geringe
Menge an Arbeiten hat und solange die Arbeitskräfte zurückgibt,
wird der Verleiher diese nutzlosen Arbeitskräfte entlassen
UND während der Kündigungsfrist abwarten, ob der Kunde
die zurückgegebenen Kräfte doch wieder anfordert. Die
Kündigungsfrist ermöglicht es, unternehmerisches Risiko
auf den (geleasten) Arbeitnehmer zu verteilen.

Der Kunde des Arbeitskraftverleihers und dieser selbst
verteilen das unternehmerische Risiko auf die Arbeitskräfte:
Wochenlöhnerei ist z.B. angesagt.

Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, dann muss dieser unverzüglich
eine zumutbare Arbeit beschaffen und zugleich die Eigenbemühungen
dokumentieren. Ziel des Gesetzgebers ist es, die Kosten der
Versicherung ALG I bzw. der Grundsicherung ALG II zu senken,
in dem die Versicherung (nur wenn genügend Anwartschaften
vorhanden) bzw. die Grundsicherung gar nicht erst leisten
müssen. Der Gesetzgeber hat dazu die Sanktionierung
des Arbeitslosen implementiert. Diese Sanktionierung
greift auch dann, wenn der gekündigte Arbeitslose seine
Eigenbemühungen so ausgestalten muss, dass auch Telefonate,
Vorstellungsgespräche und andere Akquise-Termine bzw. -Arten
vollziehbar sind, der Gekündigte sich also in der Kündigungsfrist
unbezahlt freistellen lässt, oder gleich an Stelle der Kündigung den
Aufhebungsvertrag vollzieht. Wer letzteres tut, wird nach dem Willen
des Gesetzgebers grundsätzlich sanktioniert (Sperrung ALG II bzw.
ALG II).

Im Zusammenhang mit ALG II für Langzeitarbeitslose hat der
Gesetzgeber eine Systematik implementiert, die prekäre
Arbeits- und Lebensverhältnisse systemisch und nachhaltig erlauben:

Der Langzeitarbeitslose kann wegen seiner nachhaltigen Marktferne
keine Anwartschaften für ALG I erreichen: Analogon ist im
ALG II der Wegfall der Beiträge zum gesetzlichen Rentensystem,
also die Implementierung von beitragsfreien Zeiten, die
keine Rentenanwartschaften ermöglichen.

Wird dem einst Langzeitarbeitslose gekündigt, muss dieser
ZWINGEND Hartz-4-konform agieren: Unmittelbare Beschaffung von
zumutbarer Arbeit (inklusive Dokumentierung der Beschaffung).
Da der Arbeitslose während der Kündigungsfrist seine
Arbeitskraft weiter zur Verfügung stellen muss, also
eingeschränkte Möglichkeiten der Beschaffung einer neuen
Arbeit hat, wird der nun wieder Arbeitslose, der in
Ermangelung von ALG-I-Anwartschaften wieder in ALG II
landen kann, den Aufhebungsvertrag anstreben und damit
mittellos dastehen. Und: Mit Antrag auf Hartz 4 wird trotz
Bedürftigkeit sanktioniert !

Im Fall des Drehtür-Effektes bei Zeitarbeit hat der Gesetzgeber
den Arbeitslosen so eingestuft, dass mit Aussprechung der
Kündigung der Arbeitslose sich im ALG-I-System bzw.
in Hartz 4 anmelden muss und erst mit Ablauf der Kündigungsfrist
nach Arbeit umfangreich suchen kann (Telefonate, Termine etc.).
Also während des Bezuges ALG I bzw. ALG II.

Langzeitarbeitslose sind systematisch anderen Jobsuchenden
ungleich gestellt, da lange Arbeitsmarktferne bereits
im JobCenter zur Einstufung als ungelernter Hilfsarbeiter
führt, deren Nachfrage am Arbeitsmarkt eingeschränkt ist.
Um diese Arbeitskräfte doch verwerten zu können, wird
durch das JobCenter die Zeitarbeit empfohlen - mit
o.g. Effekten (bis hin zum Drehtür-Effekt). UND:
Zeitarbeit kann auch per 2000-Euro-Schein vermittelt
werden.

Langzeitarbeitslose sind dann systematisch und optimiert
in ev. dauerhaft prekären Verhältnissen: Zeitarbeit
und Hartz 4 im Wechsel.

Die o.g. Systematik wird umfangreich im Bereich Personalvermittlung
mit Zeitarbeit, Zeitarbeit selbst und im Call-Center-Bereich benutzt:

Call-Center wird z.B. die vom Unternehmen "Zalando" nutzen für
Arbeitsspitzen gern Zeitarbeiter, deren Einsatz für originäre
Tätigkeiten erfolgt, so dass die Arbeitsmenge besonders bei
sprunghaftem Verlauf des resultierenden Arbeitskräftebedarfes
durch das Rückgaberecht der Arbeitskräfte kostenoptimiert bewältigt
wird, wobei der Arbeitnehmerüberlasser synchron sich des
Kündigungsrechtes einer Probezeit bedient.

Exakt DAS ist der Drehtür-Effekt.

Die o.g. Systematik wird umfangreich von Unternehmen benutzt,
deren Auftragslage schwankt:

Die Kombination von befristetem Arbeitsvertrag bei maximaler Probezeit
ermöglicht es, den Arbeitnehmer auch für kürzeste Projekte
einzusetzen, mit deren Ende einfach gekündigt wird.
Sollen (zusätzlich) die Kondition des Projektes wie z.B.
Arbeitsbeginn und -ende verändert werden, kann bei nicht
synchroner Verfügbarkeit der Angestellten (kann nicht mithalten)
dieser gekündigt werden. Andere Variante: Die Arbeitszeiten
werden grundsätzlich so angesetzt, dass eine maximale Ausdehnung
dieser Zeiten bereits enthalten ist UND die Arbeitskraft zeitlich
flexibel tätig ist.

Von dieser Masche betroffen sind Arbeitgeber wie Call-Center,
die Arbeitszeiten wie z.B. 6 Uhr bis 0 Uhr anbieten und mehrere
Projekte haben, die sich zeitlich unterscheiden bzw. die zeitlich
flexibel gehalten sein sollen. Ziel ist es, einen Pool an Arbeitskräften,
die je nach Bedarf zeitlich einsetzbar sind, zu halten, wobei bei
Überhang (mehr Arbeiter als Arbeitsbedarf) neben der Befristung
des Arbeitsvertrages auch die Kündigung während der
Probezeit greift. - Systematisch prekäre Arbeitsverhältnisse.

Fazit: Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Equal-Pay-Falle

Im z.B. Call-Center-Bereich kann der Kunde einer Zeitarbeit bestimmen,
dass zu überlassene Arbeitnehmer identisches Entgelt erhalten, egal
von welcher Zeitarbeit überlassen wird. Damit sind Job-Offerten
entgeltseitig im Niedriglohnbereich normierbar. Z.B. wird bei einer
Tätigkeit durch Überlassung an Zalando der Bruttolohn 9,69 Euro pro
Stunde gezahlt. 9,01 Euro brutto pro Stunde sind es laut
Zeitarbeit-Tarif. Der Rest erfolgt als Zuschlag, bis 9,69 Euro
erreicht sind.

Equal-Pay erlaubt dem, der die Arbeitskraft verwertet, dass eine
zeitliche Anpassung des Verwertungszeitraumes optimal möglich ist.
Zusagen zu einem Zeitraum der Überlassung einer Arbeitskraft
sind nicht verbindlich. Vielmehr werden Überlassene nach Bedarf
auch vor Ende des zugesagten Zeitraumes zurückgegeben. Z.B. arbeitet
Zalando so.

Die Vollzeit-Falle

Im Bereich Zeitarbeit gilt als Vollzeit die 35 Stunden-Woche, wobei der
Überlassene beim Kunden gern mehr, z.B. 40 Stunden, arbeiten sollte.
Ziel dieser Konstellation ist es, bezahlte Überstunden auf ein Zeitkonto
zu hinterlegen (Versteuerung des Entgeltes der Überstunden wie üblich),
also den Lohn des Überlassenen zu horten. Nach auch durch Gewerkschaften
gebilligter Gesetzeslage erarbeitet der Überlassene seine Überstunden für
den Fall, dass der Arbeitgeber, also die Zeitarbeit, keinen Arbeit für den
zu Überlassenen hat, so dass dieser seine Überstunden als normalen Lohn
(35-Stunden-Woche) erhält. Der Angestellte der Zeitarbeit übernimmt einen
Teil des Arbeitgeber-Risikos (der Zeitarbeit), wobei allein die Zeitarbeit den
Gewinn einstreicht (Gewinn ist die Verzinsung des Arbeitgeberrisikos).
Alternativ ist durch den zu Überlassenen zwangsweise Urlaub zu nehmen.
Oder: Es wird dem zu Überlassenen gekündigt.

Exakt DAS gehört mit zum Drehtür-Effekt der Zeitarbeit.

Die 2000-Euro-Vermittlungsgutschein-Falle

Unternehmen, die Mitarbeiter zu Niedriglohn beschäftigen wollen, z.B.
regelmäßig der Call-Center-Bereich, werden durch den Vermittlungsgutschein
des JobCenters in die Lage versetzt, die Kosten der Personalbeschaffung
durch das JobCenter tragen zu lassen.

Personalvermittlungen, die gegen Entgelt Arbeitskräfte direkt vermitteln,
können o.g. Arbeitgeber des steuermittel-finanzierten Niedriglohnbereiches
nicht als Kunden haben.

Da der Niedriglohnbereich auch anlernbare Arbeiten anbietet UND dabei
sich die Personalbeschaffungskosten regelmäßig auf o.g. Art und Weise
minimieren lässt, können Langzeitarbeitslose, die seitens des JobCenters
systematisch als Ungelernte eingestuft werden, nur dann in den
Niedriglohnbereich integriert werden, wenn Zeitarbeit und oder
Vermittlungsgutschein benutzt werden. O.g. Personalvermittlungen
sind damit dann ausgeschlossen. Die Kombination Zeitarbeit mit
Vermittlungsgutschein ist für den Drehtür-Effekt optimal.

Die Probezeitfalle in Kombination mit Zeitarbeit

Unternehmen, die Mitarbeiter zu Niedriglohn beschäftigen wollen, z.B.
regelmäßig der Call-Center-Bereich, werden durch Zeitarbeit auch in den
Schulungskosten des zu übernehmenden Personals optimiert: Die
Zeitarbeit übernimmt die Personalkosten während der Schulung und ev. auch
während der Probezeit. Bei Erfolg werden die so geschulten und ausgebildeten
Arbeitnehmer von der Zeitarbeit übernommen, die ev. eine Auslöse erhält.
Wichtig dabei ist die Finanzierung der Personalkosten während der Probezeit,
die regelmäßig 6 Monate, also optimal lang ist, zu Niedriglohnkosten, die
nach der Übernahme aus der Zeitarbeit durch höheres Entgelt wegen Zuschlag
wie Nachtschicht etc. scheinbar wegfallen, im Kern aber Niedriglohnkosten
bleiben. Als beste Verwertungs-Variante ist die o.g. in Kombination mit dem
2000-Euro-Schein des JobCenters.

Die Vermittlungsentgelt-Falle

Ein Personalvermittlungsunternehmen kann sich eine eigene Zeitarbeit halten,
um Zeitarbeitnehmer an den Kunden, der die Zeitarbeiter bucht, nach
einer Frist (z.B. 3 Monate) gegen Vermittlungsentgelt dauerhaft an den
Personalbestand des Kunden zu übergeben.
Die Zeitarbeit ist das Medium, mit dem Arbeitskräfte akquiriert werden.
Dabei geht es nicht nur um die Eignung des Jobsuchenden sondern
vor allem um den Umstand, dass der Kunde der Zeitarbeit auch das
Vermittlungsentgelt zahlt.
Dem Zeitarbeitnehmer wird diese "Übernahmeaussicht beim Kunden"
(es gibt zig Formulierungen für den Weiterverkauf von Arbeitskräften)
als Vorteil offeriert, um die Arbeitskraft in die Zeitarbeit zu bekommen.
Nur, was der jobsuchende Arbeitnehmer nicht erfährt, ist der Umstand,
ob der Kunde der Zeitarbeit auch bereit ist, die Entgeltforderung der
Zeitarbeit, die die Arbeitskraft eingekauft und dann an den Kunden
weiterverkaufen will (Vermittlung), zu zahlen.
Es liegt daher nahe, dass eine Ablehnung der Bewerbung einer
jobsuchenden Arbeitskraft mit deren Ungeeignetheit begründet
wird, aber in Wahrheit an dem Unwillen des Kunden der Zeitarbeit
scheitert, die Vermittlungsentgelt-Forderung der Zeitarbeit zu erfüllen.
Arbeitssuchende, die dieses Geschäftsmodell nicht kennen und sich
nach einer Ablehnung durch die Zeitarbeit nicht sofort beim
zahlungsunwilligen Kunden direkt bewerben, vergeben eine
Chance der Arbeitsaufnahme.

Drehtür und Equal Pay als Geschäftsmodell

Ein Unternehmen, dass z.B. originäre Tätigkeiten zu aus
Unternehmenssicht optimierten Beschaffungskosten der
benötigten Arbeitskräfte erledigt haben will, kann dazu
ein Projekt ausschreiben, so dass Bieter, die Arbeitskräfte
am Markt positionieren und verwerten, sich den optimierten
Beschaffungskosten unterwerfen oder es lassen. Die Folge
von Projekten zu identischen Tätigkeiten ist synchron zu den
gewünschten Beschaffungskosten. - Diese Methode kann nur
mit Zeitarbeit realisiert werden, da dann Arbeitskräfte
beziehbar und abbestellbar sind, wann immer die Projektfolge
es vorsieht. Es geht also nicht um Nachhaltigkeit bei der
Besetzung und der Arbeitskräfte, sondern um deren
optimierte Verwertung. Dieser Umstand entspricht auch der
Tatsache, dass Zeitarbeiten, die den Drehtür-Effekt als
Geschäftsmodell nutzen, sich an die Beschaffungskosten
eines Unternehmens, das Arbeitskräfte zu deren Verwertung
beziehen will, nachhaltig orientieren können.
Wenn also das Unternehmen mittels Ausschreibung einen
Kreis von Zeitarbeitsunternehmen gefunden hat, die die
gewünschten Beschaffungskosten als Forderung an das
Unternehmen stellen, dann werden zu überlassene
Arbeitskräfte beiden o.g. Geschäftsmodellen in Kombination
(Modell des Unternehmens als Kunde der Zeitarbeit
und Modell der Zeitarbeit) untergeordnet und so optimiert
verwertet.

Da Personalkosten im Bereich der Zeitarbeit - auch Dank der
gewerkschaftlichen Hilfe - zu Entgelt knapp über den
Mindestlohn, also zu Niedriglohn entstehen, kann der Kunde
der Zeitarbeit auch geringe Beschaffungskosten ansetzen
UND die Teilnehmer am Projektkreis, also Zeitarbeiten
auffordern, ihre Bereitstellungskosten und Gewinnabsichten
sinkend an das Unternehmen als Kunde der Zeitarbeit
weiterzureichen. Exakt auch daher findet der Drehtür-Effekt
als Geschäftsmodell massenweise Zuspruch: Wegen der - wieder
mit Gewerkschaftshilfe - extrem langen Probezeit von 6 Monaten
ist ein Austausch der Arbeitnehmer im Zeitarbeitsunternehmen
möglich, z.B. per sofortiger Entlassung eine kranken Arbeitnehmers
während der Probezeit.

Beschaffungskosten für Arbeitskräfte eines Unternehmens
richten sich auch an Equal Pay aus: Egal, woher der Arbeitnehmer
bezogen wird, es wird der identische Lohn gezahlt. Mit anderen
Worten: Beschaffungskosten, deren Bestandteil Equal Pay ist,
können nur in den Kosten der Bereitstellung der Arbeitskraft
der Zeitarbeit durch diese gesenkt werden - daher ja die Ausschreibung
als Projekt. Es zählt der billigste Anbieter der Arbeitskräfte.
Der Kreis schließt sich.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Die Vermittlungsfalle

Die Vermittlung per 2000-Euro-Schein durch das JobCenter für eine Vermittlungsunternehmen
hat folgenden Effekt:

Die mit Erhalt der 2000-Euro-Schein-Kopie erhobenen Daten zum zu vermittelnden
Arbeitslosen werden in der Vermittlung derart berücksichtigt, dass das
Vermittlungsunternehmen ein Profil zum Arbeitslosen erstellt und dieses Profil
elektronisch an Unternehmen der betroffenen Branche VERTEILT (Gießkannensystem),
so dass diese Unternehmen auf den Stand der Dinge zum obigen Zeitpunkt sind.

Bewirbt sich ein Arbeitsloser später direkt - und sei es nach Monaten des Zeitarbeit-
Drehtür-Effektes, liegen die o.g. Daten immer noch vor: Veraltete Daten kontra
Angaben aus der Direktbewerbung des Arbeitslosen.

Mögliches Ergebnis: Der Job kommt nicht zustande.

Die entgeltlose Vermittlung durch Personalunternehmen wird anhand der Partner,
also Kunden der Vermittlung, vollzogen, wobei diese vertragliche Beziehungen
zum Vermittlungsunternehmen haben.

Hat ein Arbeitsloser einer entgeltlosen Vermittlung durch Personalunternehmen
(Kunde des vermittelnden Unternehmens ist eine Zeitarbeit), dann weiß der
Arbeitsuchende nichts von den o.g. vertraglichen Bedingungen.

Letztere definieren die Verhaltensweise des Kunden des Personalunternehmens:
Z.B. wenn ein Arbeitsuchender sich direkt beim Kunden bewirbt, weil die
Personalvermittlung den Job nicht vermitteln konnte.

Möglicher Effekt: Wenn die vertragliche Bindung des Kunden keine Direktbewerbung
des Arbeitsuchenden zulässt, also der Personalvermittler den beim Kunden direkt nach
Arbeit nachfragenden Arbeitsuchenden nicht freigibt, kommt der Job nicht zustande,
wenn der Personalvermittler nicht selbst den Job beim Kunden gewinnen konnte.
Eine Freigabe würde mit für den Kunden günstigeren Personalbeschaffungskosten
enden, wenn der Jobsuchende sich erfolgreich direkt bewirbt. - Ein weiteres Problem:
Dem Jobsuchenden wird diese Situation durch den Personalvermittler, der den
Arbeitslosen kostenlos vermitteln soll, NICHT mitgeteilt. Der Jobsuchende wird
auch dann sitzen gelassen, wenn der Personalvermittler weiß, dass der Jobsuchende
dringend Arbeit, also eben diesen Job, sucht.

Die Datenfalle

Der nicht geschützte Beruf der Personalvermittlung unterliegt trotzdem u.a. dem Datenschutz.
Problem: Es gibt etliche Unternehmen, die sich darum nicht kümmern, also Schwarze Schafe am
Markt sind.

Nachfolgend Bereich für Schwarze Schafe am Markt.

Datensammlung unter dem Vorwand der Personalvermittlung / Zeitarbeit

Unternehmen nutzen diese Methode, um Bewerberdaten sammeln zu können, ohne
irgendeine Vermittlungstätigkeit anzustreben. Datenopfer sind z.B. Personen, die
sich direkt beim Vermittlungsunternehmen bewerben, dann eingeladen werden, um
ihre Daten in Formularen des Unternehmens zu hinterlegen und zugleich eine
Vermittlungsabsicht vorgetäuscht zu bekommen. - Tatsächlich melden die Unternehmen
sich nie wieder. Der Betroffene wurde quasi seiner Daten beraubt.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

kappa services GmbH & Co. KG
OfficeTeam (Dateneinsammlungs-Formular per Email)

Datensammlung wegen JobOfferte

Unternehmen, die eine JobOfferte am Markt positionieren und also Bewerbungen explizit
erhalten wollen, ohne auf eine Bewerbung mit Zwischenbescheid oder generell nicht
zu reagieren, gibt es wie Sand am Meer: Dieses Verhalten von Unternehmen ist Alltag.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

Home24 eCustomers GmbH und Co. KG (sendet Zwischenbescheid und das war es dann)
bett1.de GmbH (keine Reaktion)
EPOS Personaldienstleistungen GmbH (keine Reaktion)
avanti GmbH (keine Reaktion)
Büroservice GbR Scholz (keine Reaktion)

Datensammlung zum Zweck der Personalvermittlung gegen 2000-Euro-Schein des JobCenters

Diese Form der Arbeitsvermittlung basiert auf massenweisen Job-Offerten, die Daten von
Bewerbern nur dann zufließen lassen, wenn der Bewerber die Vermittlungskosten selbst
trägt, oder durch das JobCenter tragen lässt.

Es gibt etliche "Personalvermittler", die so die steuerfinanzierte Arbeitsvermittlung verwerten.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

perZukunft Arbeitsvermittlung GmbH & Co. KG
Workstation AG
GS-Company Oranienburg

Datenverlust bzw. Datenvernichtung

Selten tritt die Unternehmensform auf, deren Personalführung Daten von Bewerbern per
Online-JobOfferte einbezieht und die Daten dann verschwinden lässt. Betroffene Bewerber,
die sich online bewerben und das auch mit Bildschirmcopies belegen können, müssen
damit rechnen, dass die per Bildschirmcopies beweisbare Online-Empfangsbestätigung
im Nachhinein für ungültig erklärt wird: Es sind keine Daten eingetroffen. Das gilt auch
dann, wenn der betroffene Bewerber zuvor bereits ein Telefongespräch mit dem Personalbereich
geführt hat, der telefonisch dargelegt hat, dass und welche Daten eingegangen sind.
Der Datenverlust wird nur dann sichtbar, wenn in Ermangelung einer Reaktion des
Personalbereiches beim Bewerber dieser eben rückfragen muss ..... Diese Unternehmensform
verhält sich bezüglich Datenschutz klar gesetzeswidrig, wenn auf Begehren des Bewerbers
der Verbleib der Daten des Bewerbers nicht bewiesen wird, obwohl der Bewerber die
Bereitstellung seiner Daten im Kontext des Unternehmens beweisen kann.

Ein Unternehmen, das das praktiziert, ist

CCC mit dem Webaufritt yourccc.com (inklusive Online-Bewerbungsplattform).

Hinweis: Whois zu yourccc.com lautet

Domain

Creation Date: 2000-08-18T07:32:28Z
Registry Expiry Date: 2018-08-18T07:32:28Z
Registrar: Ascio Technologies, Inc. Danmark - Filial af Ascio technologies, Inc. USA
Registrar URL: http://www.ascio.com

Registrant

Christian Legat
CCC Holding GmbH
Spengergasse 37
1050 Wien AT

Wer CCC in Berlin anruft, muss folgenden Wiener Charme erdulden:

Audio       20171103 ccc-Werbung (1 Minute, mit 1 MByte) ...

.... yeah ! babe babe babe ! So goooood ! ....

Datensperrung

Das Prinzip der Datensperrung ist ein Verwertungsprinzip der Personalvermittlung:

Die Vermittlungstätigkeit wird vor Konkurrenz geschützt. Das gilt auch dann, wenn
der Bewerber sich selbst bei dem selben Unternehmen um denjenigen Job bewirbt,
der aus Sicht eines eben für diesen zuvor aktiven gewordenen Personalvermittlers
nicht angetreten werden kann, wobei die Begründung für den Bewerber nicht
notwendig ist.
Die Versagung des Jobs kann z.B. an dem für den Personalvermittler nicht ausreichend
hohen Entgelt für Vermittlung liegen, so dass der Job eben dann nicht vermittelt
wird. Zugleich ist das Unternehmen, das den Job mit einer Arbeitskraft belegen will
und dafür die Dienste eben des Personalvermittlers, der seinen jobsuchenden
Bewerber begründlungslos die Jobaufnahme versagt hat, in Anspruch nimmt,
verpflichtet, die Direktbewerbung des durch den Personalvermittler abgelehnten
Jobsuchenden nicht zu verwenden: Datensperrung.

Siehe auch oben Datenverlust bzw. Datenvernichtung

Langzeitarbeitslose und Arbeitschancen im Niedriglohnbereich am Beispiel Callcenter-Branche.

Der Status der Grundsicherung und des Asylrechtes entspricht dem Willen des Gesetzgebers, der z.B. in die
BRD zwar massenweise einwandern lässt, aber kein ganzheitliches Einwanderungsrecht als Norm herausgibt.
Dieses systematische Vorgehen des Gesetzgebers wird auch in der Systematik der Sozialgesetzgebung
sichtbar. Essenzielle Elemente des ALG-II-Kontextes nicht im SGB II sondern in anderen Gesetzen
hinterlegt worden - Beispiel Arbeitsförderung von Arbeitslosen außerhalb des im SGB II hinterlegten
Ein-Euro-Jobs (der Arbeitsgelegenheit).
Der Gesetzgeber verfolgt systematisch und nachhaltig eine für den durch den Gesetzgeber normierten
Menschen nicht verfügbare Transparenz und Logik der Gesetzgebung. Vielmehr erlaubt dieser Mangel
eine gesetzgeberische Unschärfe in der Gesetzgebung, die den Ansprüchen der Elite in der BRD gerecht wird:
Z.B. die systematische Ausgrenzung und Verwertung von arbeitsfähigen Beziehern der Grundsicherung
SGB II durch deren Normierungen auf unterhalb der Armutsgrenze und die Selektion in der Arbeitsförderung,
deren Sinn neben der systematischen Folter der Menschen (Armut und Verelendung nicht nur von Kindern,
Nichtabschaffung der Obdachlosigkeit als bundesweite Systemkomponente) es auch ist, Menschen in
den Niedriglohnsektor zu verbringen - möglichst systematisch, also zwangsweise (u.a. per Sanktionsrecht
im Sozialrecht).

Der Niedriglohn ist eine Systemkomponente des "Sozialstaates" BRD, dessen Gesetzgeber nur deswegen den
Mindestlohn eingeführt hat, wobei Gewerkschaften aktiv beteiligt waren und sind: Ein Beispiel ist das
System der Tarifverträge in der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit). Der Gesetzgeber hat des Weiteren
den Grundsicherungsbereich erweitert, um arbeitsfähige deutsche Arbeitslose, anerkannte arbeitslose Asylanten
und anerkannte arbeitslose EU-Bürger bzw. Nicht-EU-Bürger systemisch analog so zu normieren, dass
Langzeitarbeitslose und andere als systemisch auf Hilfsarbeiter normierte Arbeitslose in den Niedriglohnsektor
der BRD transferiert werden können. Organe der Grundsicherung ALG II und anderer Grundsicherungsformen sind
z.B. JobCenter, die den gesetzgeberischen Willen umsetzen sollen und eigentlich auch müssten. Letztere
Vermutung ist divergent zu der Lage der Gerichtsbarkeit im Sozialrecht und Asylrecht.

JobCenter empfehlen die Arbeitsaufnahme bei einer Zeitarbeit nicht nur wegen dem Niedriglohnbereich,
dessen Verwertungsmöglichkeiten bezüglich Langzeitarbeitslose stark beschränkt sein können, sondern
wegen der kostenseitigen Ausgrenzung auch der Langzeitarbeitslosen in der Arbeitsförderung nach
den Regeln SGB II und anderer Sozialgesetzgebungen. Ziel des JobCenters ist es, Arbeitslose
aus der Grundsicherung so heraus zu bekommen, dass möglichst geringe Kosten der Integration in
Arbeit anfallen und die Grundsicherung unterhalb der Armutsgrenze auch in Paarung mit
Sanktionsrechts einen Druck auf Langzeitarbeitslose ausüben, die, wenn diese sich nicht bereits
sich auf Randständigkeit eingerichtet haben, massiv in einen Interessenskonflikte mit dem Gesetzgeber
als Teil der herrschenden Elite bringt: Es ist die systemische und systematische Zersetzung von
Menschenleben, deren Zukunft in prekärem Niedriglohnbereich liegt, der damit den sozialen
Abstieg fortsetzt und ausbaut.

Niedriglohnbereich und Callcenter-Branche sind synonym:

Personalvermittlung an sich ist in der BRD kein geschützter Beruf (im Gegensatz zum z.B. Rechtsanwalt).
Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem
Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine
Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft mit geschütztem Beruf nicht leisten können.
Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den Wildwuchs systemisch implementiert - eine
zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B. im Bereich Zeitarbeit.

Die Kombination von Niedriglohn und Wildwuchs im Personalbereich ist synonym zur Zeitarbeit-Branche,
deren Unternehmensanzahl über 10.000 beträgt.

Arbeitsuchende im Callcenter-Bereich per Zeitarbeit sind systemisch Niedriglöhner.

Langzeitarbeitslose sind am Markt nur dann verwertbar, wenn die Folgen der Langzeitarbeitslosigkeit
(Folgen durch Marktbedingungen und auch Folgen der gesetzgeberische Maßgaben z.B. bezüglich
Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen) zum Zweck der Verwertung kompensierbar sind. Natürlich
werden berufliche Lebensläufe der Langzeitarbeitslosen herangezogen - und zwar auch dann, wenn
das JobCenter den Langzeitarbeitslosen systematisch ausgrenzt, in dem der berufliche Werdegang
des Langzeitarbeitslosen gezielt als wertlos eingestuft wird. Arbeitgeber im Niedriglohnbereich bieten
u.a. Tätigkeiten an, die einmalig bzw. fortlaufend anzulernen sind. Typische Formen sind Training während
der Arbeit oder Schulungswochen oder -tage. Dieses Anlernen nutzt klar die beruflichen Fähigkeiten,
die nach der Aktivierung per Anlernphase in Kombination mit dem neu angelernten Wissen verwertbar
sind. - Exakt diese Form der Arbeitskraftverwertung erlaubt nur der Niedriglohnbereich - besonders im
Bereich Zeitarbeit, deren Tarife sich an der untersten Entgeltgrenze unmerklich über dem Niveau des
Mindestlohnes befinden, also gesetzeskonform und sind.

Der Niedriglohnbereich erlaubt die Integration von aktivierbaren Arbeitslosen zum Zweck deren Verwertung
mittels prekärer Sozialbedingungen der Lebensführung und -ziele. Besonders geeignet sind aktivierbare
Langzeitarbeitslose, da deren Entgelt eben kaum merklich über dem Mindestlohn liegen kann, wenn nicht
Equal Pay greift.

Im Bereich Callcenter sind Anlerntätigkeiten systematisch. Z.B. unterscheidet sich der Telefonservice
je nach dem, welche Prioritäten der Verwerter der Arbeitskraft setzt und wie komplex Tätigkeiten - auch
wenn angelernt - sind z.B. bezüglich des komplexen Kundenverhaltens.

Callcenter wird systematisch mit Telefonie-Tätigkeit verbunden, für die die Arbeitskraft geschult wird.

Ein massives Problem ist der Datenschutz im Callcenter-Bereich, der mit Niedriglohn vollzogen wird:
Wegen Geringentgelt werden auch Personen herangezogen, deren Erfahrungen im Umgang mit fremden
Daten gegen Null gehen, aber diese Personen auf Fremddaten Zugriff erhalten. - Einige Callcenter
verlangen Schufa-Auszug und polizeiliches Führungszeugnis.

Das Unternehmen Zalando, das mit einer Spezialvariante von SalesForce und mit SAP-Anchluss arbeitet,
lernt Zeitarbeiter vorrangig während der Arbeit an, so dass Schulungstage reduziert und durch Mentoren,
die Festangestellte im Callcenter von Zalando sind, ersetzt werden können - ein praktisch sehr effiziente
Methode, die auch Sinn macht, wenn breit gefächerte Kundenbetreuung bedient werden soll.
Die Kombination von SalesForce mit SAP ermöglicht trotz Niedriglohn (z.B. 9,69 Euro brutto / Stunde) ein
qualifiziertes Arbeiten, da die Kombination eine ganzheitliche Kundenbetreuung ermöglicht. In Berlin hat
Zalando damit ein so gut wie Alleinstellungsmerkmal.
Zalando fragt Zeitarbeiter nicht nachhaltig nach: Aus Unternehmenssicht werden Zeitarbeiter abgemeldet und
wieder bezogen - auch wenn es sich dabei um dieselben Zeitarbeiter handelt. Es ist daher anzunehmen, dass
Zalando die Beschaffungskosten für Arbeitskräfte dynamisch anpasst und deshalb auf Zeitarbeit setzt.
Zalando arbeitet im Schichtsystem 8 bis 22 Uhr, auch Feiertage. Mehrarbeit kann anfallen.
Zeitarbeiter können sich bei Zalando zur Übernahme bewerben.
Das Alter der Zalaondo-Arbeitnehmer im Callcenter ist primär jung.
Warnung: Zalando nutzt ein eigenes Zeiterfassungssystem, mit dem auch Mehrarbeit erfasst wird. Sollte
ein Zeitarbeiter Mehrarbeit leisten wollen, so muss er sich vorher vergewissern, dass die Mehrarbeit auch
an das Zeitarbeitsunternehmen weitergeleitet wird UND letzteres auch geleistete Mehrarbeit per Entgelt
erstattet. Diese Weiterleitung funktioniert nicht zwingend. Zalando kassiert auch entgeltlose Mehrarbeit
durch Zeitarbeiter ein.
Ein Zeitarbeiter, der für 2 Monate in den Zalando-Shops DE, AT und CH im Bereich Kundenzahlungsbuchungen
und Email-Support (inklusive Retoure, Reklamation, Mahnungen etc.) gearbeitet hat und dabei 9,69 Euro
brutto pro Stunde bekam, dann aber nach Ablauf der 2 Monate wegen Massenabmeldungen von Zeitarbeitern
durch Zalando die Drehtür-Kündigung der Zeitarbeit bekam, erhält von Zalando folgende Antwort auf die
Direktbewerbung des ehemaligen Zeitarbeiters beim Kunden Zalando, der auf 3 Monate befristet Arbeitskräfte
sucht und laut Direktbewerbung des Ex-Zeitarbeiters 11 Euro brutto pro Stunden zahlen soll (die Angabe
einer Gehaltsvorstellung wurde von Zalando zwingend verlangt), folgende Antwort: "Bei den vielen
qualifizierten Bewerbern entscheiden oft nur Details. Bitte sieh in der Absage daher keine negative
Bewertung deiner Qualifikation oder Person.".
Was Zalandos Absage nicht nennt: Welche Details sind es denn, die den Job verhindern und zugleich keine
negative Bewertung der Qualifikation bezüglich des Jobs darstellen.
Daher liegt es nahe, dass es genau 1 Detail gibt: Der Bruttolohn.
Und was die Antwort von Zalando auch zeigt: Der Autor der Zalando-Antwort ist ein Trottel im Bereich
Recruiting.
Man vergesse nicht: Personalvermittlung ist kein geschützter Beruf. Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen
müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf
geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft
mit geschütztem Beruf nicht leisten können. Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den
Wildwuchs systemisch implementiert - eine zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B.
im Bereich Zeitarbeit.

Das Unternehmen Amazon deckt im Gegensatz zu Zalando die Kundenbetreuung unter anderem Gesichtspunkt
ab: Der Kunde wird mit dem Ziel der abschließenden Betreuung des vom Kunden vorgetragenen Problems
behandelt, auch wenn das Zeit kostet (keine Akkordarbeit wie bei Zalando).
Amazon ist in der Erfüllung diese Kundenbetreuung stringent: Der Zeitarbeiter wird während der Schulungswochen
geprüft, wobei ein Ersttest-Tag festgestellt haben muss, dass der Zeitarbeiter für die Schulungswochen geeignet
ist. Die Zeitarbeit finanziert das Entgelt des Zeitarbeiters während der Schulungswochen. Amazon benötigt also
Möglichkeit, Beschaffungskosten der Arbeitskräfte durch andere mittragen zu lassen und Arbeitskräfte
zurückgeben zu können.
Der Ersttest-Tag ist stringent gehalten: Er dient der ersten Normierung bzw. der Feststellung einer
Normierungsbereitschaft der potenziellen Arbeitskraft. Auch wenn im Einführungsvortrag die Neutralität
Amazons bezüglich Geschlecht etc. der Arbeitskräfte betont wird, wobei das Motto, dass JEDER ein
Kundenbetreuer sein kann - und zwar unabhängig der beruflichen Voraussetzungen, gepriesen wird,
verhält sich Amazon bei Langzeitarbeitslosigkeit anders: Die Personalabteilung, zu der das Testergebnis
geht, will wissen, wieso nicht gearbeitet wurde, wobei die Bedingungen für Langzeitarbeitslosigkeit
(z.B. mangelnde berufliche Förderung) KEINE Rolle spielen. - Wie man sieht: Amazon selektiert knallhart.
Das Testergebnis geht an die Personalabteilung von Amazon. die sich dann bei der Zeitarbeit meldet (von der
die getestete Arbeitskraft verliehen wird), die während der Schulungswochen das Entgelt der Arbeitskraft
finanziert.
Ein Problem liegt vor, wenn die getestete Arbeitskraft wegen der bereits von der Zeitarbeit gegenüber dem
Angestellten ausgesprochenen Kündigung (z.B. aus Drehtür-Effekt) keinen Ansprechpartner mehr hat, der die
Schulungswochen lohnseitig finanziert UND der von Amazon auch anerkannt ist: Der Arbeitslose, der den
Eignungstest bei Amazon absolviert hat, hat keine Chance, das Ergebnis des Testes zu erfahren. Und: Meldet
sich dieser Arbeitslose direkt bei Amazon auf dessen Job-Webseiten und passender Job-Offerte, um diese
Situation zu erklären UND um Mitteilung des Testergebnisses bittet, erhält der Arbeitslose KEINE Antwort.
Damit ist klar: Amazon beschafft sich Arbeitskräfte nur von passenden Partner, wenn diese die
Beschaffungskosten von Amazon mitfinanzieren.
Amazon arbeitet im Schichtsystem (6 bis 0 Uhr), wobei die Schichten monatlich wechseln, wenn die
Arbeitskräfte das nicht untereinander anders organisieren.

Das Unternehmen hello.de AG beschafft sich seine Arbeitskräfte per Direktbewerbung der Arbeitsuchenden
oder per 2000-Euro-Scheine des JobCenters. Dazu wird ein Partner genutzt, der Job-Offerten massenweise
ausgibt, um potenzielle Arbeitskräfte zu erfassen und bei Eignung an Unternehmen, die ihre Beschaffungskosten
steuerfinanziert per 2000-Euro-Schein des JobCenters minimieren, weiterzureichen. Langzeitarbeitslose haben
so theoretisch Zugang zum Arbeitsmarkt, WENN das JobCenter den 2000-Euro-Schein ausstellt.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Die Entgelt-Falle bei Wieder- oder Neu-Beantragung vom Grundsicherung ALG II

Entgelt aus Arbeit wird im Nachhinein gezahlt.

Sollte für den Entgelt-Zahlmonat Hartz-4 beantragt sein, ist das Entgelt als
Zufluss an Hartz-4 anzurechnen, auch wenn das Entgelt aus einer
Zeit ohne Hartz 4 stammt. - Es wird also für immer ALG II gearbeitet.
(Analogon ist die Vollzeit-Falle bei der Zeitarbeit).

ALG 2 darf also nur ab dem Monat beantragt werden, für den kein
Entgelt mehr eintrifft. Solange muss der Arbeitslose sich selbst
über die Runden helfen, aber eben nicht per ALG II.

Ein Neuantrag Hartz 4 ist dann notwendig, wenn 3 mal hintereinander
das monatliche ALG II wegen Nichtbedürftigkeit UND daher Abmeldung
aus Hartz 4 weggefallen ist.

Warnung; Hat man im 1. Monat der Arbeitsaufnahme zwar noch Hartz 4
bezogen, geht aber auch gegen Entgelt arbeiten, so könnte das im
Nachhinein gezahlte Entgelt diese Hartz-4-Leistungen refinanzieren.
Es wird dann für ALG II gearbeitet. - Eine prekäre Situation für alle
Niedriglöhner (prekäres Entgelt), die nicht mit Hartz 4 aufstocken.

21.09.2017 und 19.09.2017 Gottesstaat BRD (ARD-Radio)

Im Zuge der BRD-Bundestagswahl hat die ARD mehrere Sendungen
zum Einfluss der Religion in den Wahlprogrammen gesendet.

Nachfolgend werden Ausschnitte aus den erklärenden Kommentare
der ARD offeriert. Wahlprogrammaussagen sind nicht in den
Ausschnitten enthalten.

u.a.

Die Religionszugehörigkeit des Deutschen Volkes zu den Christen-Religionen:
Über 50% sind Mitglied der Christen-Kirchen (1949 über 90%).

Islameinbindung in die deutsche Religionswelt.

Kirchenbeiträge werden vom Staat eingetrieben.

Kirchenfinanzierung durch den Staat.

Audio       20170921 Gottes-Staat BRD (3 min, mit 1 MByte) ...

27.09.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Im Rahmen der Kasteiung wurde eine Sendung zum Thema
Rechtsschutz durch Gott für Menschen, die in der
alltäglichen Menschenwelt eine göttliche Fürsprache
benötigen, gesendet.

Hinweis:

Es geht nicht um Beistand Gottes sondern um eine
objektive Grundeigenschaft der menschlichen Rasse:
Gier. Gier und deren Nachhaltigkeit mittels
Religion und z.B. Kasteiung. - Mehr als nur
Märchenstunde. Es ist Zersetzung und damit
Faschismus pur.

Audio       20170927 Armut fuer Gott (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

28.09.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Im Zuge der Kasteiung wurde in der ARD eine Sendung zum
Thema der vorsätzlichen Armut zum Zweck der Erlangung
göttlicher Beachtung gesendet.

Armut ist die göttliche Natur des Menschen. Nur diese
Natur kennzeichnet den Menschen als solchen, der seinen
Wert und Würde von Gott erhält: Geschenk an den Menschen,
der sich darüber reflektiert als Erbärmlicher und Gott
Liebender, also als Mensch, der dadurch seiner selbst ist:
So arm, dass Gott den Menschen beschenken kann.

Hinweis:

Ein Gott, der seine eigene Schöpfung als erbärmlich ansieht ...
wie menschlich doch dieser Gott ist, der das Röpsen seiner
von Gott gesättigten Zöglingen weniger erbärmlich findet.

Audio       20170928 Armut fuer Gott (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

01.10.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Im Zuge der Kasteiung wurde von der ARD eine Sendung zum
Thema der menschlichen Gier, die Frieden zum Zweck der
Gottes- und Menschenliebe verhindert, gesendet.

Armut als irdische Besitzlosigkeit ermöglicht die
Erlangung der friedlichen Menschenliebe auch zu Gott.

Der in Armut Lebende ist ein göttliches Werkzeug des
Friedens.

Audio       20171001 Armut fuer Gott (12 min, mit 4,5 MBytes) ...

04.10.2017 Systematischer Ärzte-Mangel in BRD (ARD-Radio)

Ursachen des Ärtztemangels in BRD.

Audio       20171004 Systematischer Aerzte-Mangel in BRD (3 Minuten, mit 1,5 MBytes) ...

05.10.2017 morgenpost.de

In Berlin und Brandenburg ist im Zuge steigender Krankenhaus-Patientenanzahl die Anzahl der Krankenhaus-Pflegefräfte seit 25
Jahren gesenkt worden. Ziel ist es, die Verwertung des Pflegepersonals zu erhöhen:

Berlin:

In 1991 hat 1 Pflegekraft ca. 32 Fälle gepflegt.
In 2016 hat 1 Pflegekraft ca. 63 Fälle gepflegt.

In 1991 gab es für die Krankenhäuser 630.000 Krankenhausfälle.
In 2016 gab es für die Krankenhäuser 852.000 Krankenhausfälle.

In 1991 gab es 19.700 Pfleger.
In 2016 gab es 13.600 Pfleger.

Brandenburg:

In 1991 hat 1 Pflegekraft ca. 42 Fälle gepflegt.
In 2016 hat 1 Pflegekraft ca. 60 Fälle gepflegt.

05.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Reduzierung der Anzahl der Pfleger bei steigender Fallzahl ist nichts anderes als eine Lohnkostensenkung, die auch
dann greift, wenn steigende Fallzahlen mehr Einnahmen bringen würden. - Gier.

18.10.2017 heise.de

In der BRD basiert der Breitbandanschluss zu

75% auf DSL-Technik (24,6 Millionen Haushalte).

23% auf Koaxialkabel (7,6 Millionen Haushalte).

2,4% auf Glasfaser (0,88 Millionen Haushalte).

Die Deutsche Telekom baut das VDSL, das auf Kupferdraht-Zugang zu den Kunden basiert, aus, wobei die Abhängigkeit der
Telekom-Konkurrenten vom Telekom-Netz weiter ansteigt: Die Zahl der Miet-Anschlüsse wuchs innerhalb eines Jahres um
1,4 Millionen auf nun 5,8 Millionen. Telekom-Konkurrenten versorgen 5,6 Millionen Anschlüsse mit Nicht-Telekom-Technik.
Die Telekom hat 13,2 Millionen eigene Direktkunden für DSL-Anschlüsse.

18.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

VDSL lässt das Vermieten von Leitungen nicht zu. Konkurrenten der Telekom müssen bei VDSL.Zugang zu Kunden die
Telekom an der Rendite beteiligen: Entgelt für Mieten der Telekom-Technik und Zugänge zu Kunden.

19.10.2017 dradio.de

Die britische Premierministerin May schlägt vor, im Zuge des Brexit über ein Bleiberecht von EU-Bürgern und deren Rentenansprüche
und Krankenversicherungen in Großbritannien zu verhandeln.

19.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Großbritannien ist der Gewinner des Brexits in allen Bereichen, in denen die EU vor sich hin fault - z.B. Einwanderungsrecht
der EU kontra Nationalrechte. Ansonsten ist nur noch zu sagen: Man, man, man ! Dieses Geseire. Anstatt den Brexit
als Fortsetzung des bisherigen EU-Kontextes bei gemeinsamen Interessen zu nutzen - z.B. Freihandelszone der Briten mit
der EU - wird um Positionen gehackt, wer wen wie viel in den Arsch stecken muss. Die Briten sollten dominant UND
vorausschauend der EU entgegen kommen, um den Brexit als Divergenz der Systeme der EU-Politik und EU-Elite
gegen über den Briten (Kingdom) und damit auch dem britischen Verbündeten USA darzustellen. Europa braucht die
Briten essenziell. Was gibt es da rumzueiern ? Die EU muss einen Systemwechsel erfahren und nicht GB.

22.10.2017 Du bist das Produkt - Facebook (ARD-Radio)

Die ARD sendet eine mehrteiligen Essay über Facebook und dessen
Verwertung der Facebook-Nutzer - inklusive der vorsätzlichen
Verwertung von Fake-News.

Ausschnitt aus dem 1. Teil - u.a.

Facebook ist ein Mittel der Elite und zur skrupellosen Verwertung nicht
elitärer Menschen, die sich freiwillig und mittels z.B. Fake-News der
Verwertung zuführen bzw. zuführen lassen. Diese Intention ist ein
Systemkennzeichen von Facebook und wird z.B. mit einer grundsätzlichen
menschlichen Begierde (menschliches Unfähigkeit, Begierde zu umgehen)
begründet (der religiöse Sündenfall als Grundkennzeichen aller Menschen).

Hinweise:

Redundanzen wurde entfernt.

Schleichwerbung wurde - wenn es ging - entfernt.

Es wurden Sinn trennde Minimal-Pausen eingefügt.

Die ARD sendet Essays in der Diktion traditionell ohne Punkt und Komma:
Sinntrennungen per Pausen gibt es nicht. Ein Essay wird runtergerasselt,
so dass der Zuhörer in Bruchteilen von Sekunden, also unerwartet, den
Kontextwechsel erkennen UND ebenso unerwartet bis dahin das Alte
verarbeitet haben muss - ein Ding der didaktischen Unmöglichkeit, dafür
eine Methode der Infiltration und ein Kennzeichen des exorbitanten
Dilettantismus. Z.B. wurde "Coverworte" nicht als "Kawerworte"
aussprachlich vorgelesen (stattdessen "Kofferworte"). Cover ist ein
englisches Wort - der Vorleser war nicht vorbereitet und die Regie hat
gepennt, abgesehen von der Verdenglischung der deutschen Sprache als
eine besonders üble Marotte der Unfähigkeit zu repräsentativem Journalismus.

Einige der besonders derben Logik- und Kontextsprünge wurden beseitigt.

Die im Essay offerierte Dialektik der Begierde ist bei anfänglicher
Abstraktion der u.a. unbewiesenen Behauptungen als Beschreibung
von Gier erkennbar. Die weitere Abstraktion der Beschreibung
ergibt einen objektiven Charakter der Gier als subjektiver Faktor,
dessen Anwendung in Form z.B. unternehmenseigener Maßstäbe als
Normierung von Menschenmassen eine Variante der zersetzenden
Perversion des menschlichen Daseins, also der Gier als offener
Faschismus darstellt.

Ein Analogon ist die Guru-Verehrung des bereits verstorbenen Jobs als
Mitbegründer von Apple, dessen Firma u.a. Smartphone noch immer
zum Wegschmeißen bei exorbitanten Preisen bauen lässt: Nicht
auswechselbarer Akku im Smartphone.

Jobs und Zuckerberg - nicht nur bei den Nerds verherrlicht, sondern
aggressive Persönlichkeiten, die ihre Gier nicht im Zaum halten können
bzw. konnten: Das kommt beim zahlungsfähigen und melkbarem Volk
weltweit bestens an.

Audio       20171022 Du bist das Produkt - Facebook (14 Minuten, mit 5 MBytes) ...

08.04.2018 heise.de

Der Facebook-Nachrichtenverkehr ist manipulierbar: Die bisher nur der Facebook-Führung erlaubte Möglichkeit, eine
bereits versendete Nachricht rückwirkend aus dem Empfänger-Posteingang ohne Einfluss des Empfängers zu löschen,
soll in ein paar Monaten der Facebook-Gemeinde angeboten werden. Das nachträgliche Löschen betrifft nicht Antworten
auf die gelöschte Nachricht, so dass die Nachrichten-History nicht mehr lückenlos sein kann.

22.03.2018 heise.de

Der britische Professor Aleksandr Kogan hatte eine Facebook-App mit einer Umfrage zu Persönlichkeits-Typen auf die Plattform
gebracht, wobei Informationen von ahnungslosen Facebook-Freunden der Umfrage-Teilnehmer ebenfalls erfasst wurden.
Diese Daten wurden von Kogan anschließend verwertet: Illegale Datenweiterleitung an die Datenanalyse-Firma Cambridge
Analytica. Dieses Unternehmen hat dann 50 Millionen Facebook-Profile verwertet: Angeblich für die Beeinflussung der US-
Präsidentschaftswahl und des Brexit-Referendums der Briten.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich für diesen Vertrauensbruch entschuldigt.

22.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Facebook lebt von der Verwertung der Daten seiner Kunden. Datengewinnung und Verwertung sind Unternehmensziele.

03.04.2018 heise.de

Facebook-Chef Mark Zuckerberg stellt fest:

Der Schutz von Daten der Facebook-User ist z.Z. nicht umfassend und wird erst in ein paar Jahren umfassend sein.

Die Vernachlässigung des Schutzes der User-Daten dient der Nutzung der positiven Seiten von Facebook.

31.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Im Lidl-Tochterunternehmen "Kaufland" pflegt Lidl am Beispiel Kaufland Berlin Storkower Str.
folgende Unternehmenskultur:

Kaufland ist die hochpreisige Version von Lidl. Lidl selbst verkauft ähnliche Produkte erheblich
günstiger.

Die Befüllung der Warenplätze im Kundenbereich von Kaufland erfolgt traditionell seit vielen Jahren
regelmäßig während des kundenseitigen Andranges im Geschäft, also auch Freitags und Samstags
in den Stoßzeiten: Kunden und Lagerkräfte behindern sich z.T. so erheblich, dass dem Kunden
der Zugang zu Ware nachhaltig erschwert wird, wenn der Lagerarbeiter seine Arbeit zügig
vollziehen will und muss. Lidl hat das Konzept der Planwirtschaft: Der Kunde hat zu kaufen und
ansonsten das zu tun, was Lidl will - siehe nachfolgend.

Die Kräfte der Warenbefüllung arbeiten ohne Namensnennung und ohne sichtbarer Zuordbarkeit
als für Kaufland Tätige in Zivilsachen. Diese Lagerarbeiter sind nur an den den Kunden im Weg
stehenden Transportgeräten, die mit Waren befüllt sind, erkennbar, wen die Ware gerade
positioniert wird. Ein im Wege stehendes einsames Transportgerät voller Waren kann keiner
Lagerkraft zugeordnet werden. Der Kunde hat damit zu leben, oder kann Lidl verlassen.

Die Kräfte der Warenbefüllung dominieren Kunden - Folgendes wurde vom Autor dieser Dokumentation
mehrfach beobachtet: Grüßt der Kunde vor seiner Mitteilung an den Lagermitarbeiter diesen nicht - z.B.
"Guten Tag", wird der Kunde gezielt ignoriert. Das gilt auch dann, wenn der Kunde wissen will, ob im
Zuge der Warenbefüllung eine im Regal nicht verfügbare, aber vom Kunden zum Kauf gewünschte Ware
mit eingeräumt werden könnte. Der Lagermitarbeiter verlässt den Bereich zum Kunden und lässt diesen
Kunden allein stehen. Verdutzt beginnt der Kunde , im betroffenen Warenregal selbst zu suchen und findet
falsch einsortierte Ware, die der Kunde in ein anderen Regalbereich ablegt, um dann doch einen so
freigeschaufelten Restbestand an der zum Kauf gewünschten Waren zu finden und diesen Bestand in den
Kundenwarenkorb zu legen.

Lidl beschäftigt im Befüllungsbereich auch anders auffälliges Lagerpersonal, das gegenüber
dem Kunden aggressiv auftritt - ebenfalls vom Autor dieser Dokumentation beobachtet:
Wegen der Warenbefüllung während Kundenandrang werden leere Pappkartons auch auf den
gekachelten Gehbereich für Kunden abgelegt. Eine ca. 80-jähre Dame versucht, die Pappe
vor ihr vom Weg, den die Kunden benutzen will, zu entfernen und erklärt dabei, dass Pappe
auf Kacheln eine reale Rutschgefahr ist, da die Kundin diesen Weg benutzen muss. Die
Reaktion der Lagerkraft von Lidl war die klar bestimmende Anweisung, dass sich die Kundin
nicht darum zu kümmern habe. Die dingliche Aktion der Lagerkraft ließ die Pappe vor der
Kundin liegen, um sie der Rutschgefahr also gezielt zuzuführen und zugleich die Kundin als einen
wirres Zeug rendenden Menschen abfällig zu belächeln - mehr als nur ein unbequemer Kunde.
Dem Autor dieser Dokumentation ist in dieser Situation klar gewesen, dass der Lagerarbeiter als
Ursache nicht entfernbar ist, so dass die alte Dame die Pappe umschiffend sich gegen den
entgegen kommenden Strom der Kunden, die zu den Kassen wollten, bewegen musste, um zum
Katzenfutter am Kassenbereich zu gelangen.

Der männliche Verkaufsstellenleiter von Kaufland arbeitet ebenfalls in Zivil. Im Bereich der
Flaschenrücknahme per Automaten wurden nicht nur vom Autor dieser Dokumentation die
über etliche Wochen defekten Automaten, davon 1 Automat regelmäßig, zum Nachteil der
Kundschaft, die länger in den Schlangen an den Automaten stehen muss, festgestellt.
Vielmehr hat ein Kunde sich den Verkaufsstellenleiter vor der anwesenden Kundschaft
kommen lassen und dem Verkaufsstellenleiter eine Rüge erteilt. Das Ergebnis: Die
betroffenen Automaten blieben über Wochen weiter defekt.

Der Einsatz von Kräften, die bei Lidl im Kaufland unter zivilen Kleidungskonditionen arbeiten,
hat zwingend 1 Ziel: Da der Kunde nicht wissen kann, wer von den Zivilisten nun Kunde
oder ein für Lidl tätiger Mensch ist, wer also auch zu grüßen ist oder nicht, werden Vorfälle
im Zuge der Risiken der Warenbefüllung während Stoßzeiten des Kundenzuganges in den der
Kauflandfiliale nur dann rechtlich beweisbar, wenn der z.B. wie im o.g. Beispiel der Rutschgefahr
vorsätzlich schädigbaren Kundschaft die Schadensverursachung auch einer für Lidl im Auftrag
arbeitenden Person klar zuordbar ist. Diese Zuordbarkeit ist wegen Zivilkleidung der für Lidl
arbeitenden Menschen nicht gegeben. Und: Lidl kann mit dieser Sachlage Personal beschäftigen,
das - wie oben gezeigt - für den Kundenkontakt weder geeignet ist, noch im Kundenkontakt
unauffällig nachhaltig arbeiten kann.

Lidl zeigt also ein kriminelles Gier-Verhalten.

10.11.2017 handelsblatt.com

Das Software-Unternehmen hat nachträglich die Lizenzierung von Zugriffen auf bereits lizenzierte SAP-Systeme implementiert.
Betroffen sind Zugriffe auf lizenzierte SAP-Systeme, wenn der Zugriff nicht mit SAP-Software erfolgt. Betroffen sind also
Konkurrenzprodukte, die mittels Schnittstelle auf lizenzierte SAP-Systeme zugreifen. Für diesen Zugriff verlangt SAP nun
Lizenzgebühren. Konkurrenzprodukte sind z.B. die von SalesForce, Oracle (Oracle ist direkter Konkurrent von SAP)
oder von Unternehmen, die Software, die anhand von SAP entwickelt wurde, verkaufen (SAP-Partner).
In Großbritannien ist eine Lizenzklage zu Gunsten SAP entschieden worden.

12.11.2017 heise.de

Die Deutsche Post hat das Invest in einen Lasten-Roboter, der den Postzusteller mit bis zu 150 kg Last begleitet, erfolgreich
platziert: Der Test läuft gut. Es gab noch keine Pannen.

12.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In Berlin ist die Deutsche Post wie folgt aktiv:

Postboten arbeiten u.a. mit Fahrrädern - weibliche Postboten eventuell mit E-Motor-Fahrrad.

Die Lastenverteilung erfolgt per Handkarrentransporter, natürlich ohne E-Motor.

Postboten mit Lastenkarren benutzen den öffentlichen Verkehr und mischen sich z.B. unter die
Fahrgäste von Bussen.

Die Deutsche Post verteilt Flyer und Jobs bei der Postzustellung und DHL, weil es nicht genügend
Arbeitskräfte gibt.

DHL unterliegt einer Personalflucht, da die Grenze an unbezahlten Überstunden erreicht ist:

Täglich Mehrarbeit ohne Entgelt. Bewährte und dem Kunden vertraute Fahrer verlassen DHL.
Neukräfte müssen sich einarbeiten und benötigen Hilfe von anderen Fahrer, damit die Pakete
zugestellt werden können.

Das Gerücht, wer Postzustellung theoretisch täglich haben will, muss zusätzlich zahlen, existiert.

17.11.2017 Religion um Reichtum (ARD-Radio)

Im Rahmen der täglichen Kasteiung im ARD-Radio offeriert dieses
eine Infiltration durch Verwertung des Lukas-Evangelium und
Jesus:

Der arme Lazarus lebt vor den Domizil eines Vermögenden,
der seine Abfälle diesem Armen zugänglich macht.

Beide Divergenten sterben und der Vermögende kehrt als
einziger in die Hölle ein.

Diese 2 Sätze werden in den Kontext von "Armut und Reichtum
wachsen" gesetzt: Es wird behauptet, das Jesus diese Konstellationen
als schreiend ungerecht ansehen UND den Armen alternativ
Trost zu Lebzeiten anbieten würde: Das Wohlsein nach dem Tod,
der dann ausgleichende Gerechtigkeit herstellt - Lob dem
Armen und Lei dem Reichen - ein biblischer Schatz.

Bei dieser Standard-Kasteiung bleibt es allerdings nicht:
Der Offenbarung des Propheten "Micha": Tut, was Recht ist,
und übt Liebe zu Lebzeiten" wird offeriert und sofort in einen
Kontext in Deutschland gesetzt:

Initiativen gegen Obdachlosigkeit.

Bezahlbaren Wohnraum schaffen per öffentlich-geförderten
Wohnraum - eine Aufgabe der Politik.

Der ältere Nachbar stellt Wohnraum für Studenten bereit, weil
eben der Nachbar seine große Wohnung nicht mehr voll nutzen will:
Bei wenig Miete - eine Hilfeleistung im Alltag.

Dorfgemeinschaft bietet Anreiz, damit Familien leer stehende
Häuser mit Eigenleistung der Familien renovieren.

Architekten üben Fantasie im der Entwicklung von preiswertem
und platzsparenden Bauten.

Die, die Etwas haben, sehen die, die Etwas brauchen.

Mehr bietet die Kasteiung akustisch nicht.

Vor allem nicht die Antwort auf die Frage: Was sehen denn die, deren
Reichtum wächst, in der steigenden Armut? Also worin besteht das
elitäre Denken, was über die Implementation des Mangels an "Liebe"
im Angesicht der Kluft zwischen Arm und Reiche hinausgeht ? Etwa in
der Hoffnung, nach dem Tod Wohnung zu finden ? Bei Gott ? Und solange
leiden ?

Die Radioofferte des deutschen Christjudentums ist also gesellschaftspolitisch
nichts anderes als Gedankentum des offenen Faschismus, denn noch niemals
ist bewiesen worden, dass es göttliche Strafe nach dem Ableben gibt.
Deswegen braucht es ja eines Gottes der Elite und deren Kasteiung,
die Gott unter die Massen verteilt, um Reichtum zu ermöglichen - natürlich
Reichtum als Ergebnis fremder Arbeit, denn Schenken macht, so wie
Glaube Gott allein, nicht reich.

Die Kasteiung in der ARD hat eine Weiterentwicklung des Christjudentums
nicht benannt, aber klar gemeint: Trump, ein Abkömmling Deutscher, ein
Christjude und z.Z. der amtierende US-Präsident, geht ein Zweck der Religion
z.B. die des Christjudentums davon aus, dass man an seiner Armut selbst
schuld ist UND nicht die Frage, warum Arm und Reich sich bedingen,
stellt: Ausgleich nach dem Tode durch Gott.

Dieser auch christjüdische Ansatz ist Zersetzung pur und der Ausdruck
von - gäbe es einen Gott - Dekadenz der "Schöpfung" Menschheit.

Elitärer Alltagsfaschismus. Elitäre Gier.

Audio       20171117 Religion um Reichtum (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

22.11.2017 morgenpost.de

Im Zuge der Pleite des Unternehmens "Air Berlin"

wurde Air Berlin filetiert. Die Käufer von Unternehmensteilen haben neue Arbeitsplätze im Angebot:

Lufthansa: 3000 Stellen.

Easyjet: 1000 Stellen.

wird der meiste Teil der Angestellten von Air-Berlin nicht durch die Käufer der Unternehmensteile von Air Berlin übernommen.
Auf 4000 offene Posten müssen sich theoretisch die 8000 ehemaligen Beschäftigen Air-Berlin-Mitarbeiter bewerben.
Ziel der Käufer der der Unternehmensteile von Air Berlin ist es, geringere Personalkosten als die von Air-Berlin einzugehen.

prüfen ein Teil der 30 Gläubiger von Air Berlin die Klage gegen den Air-Berlin-Großaktionär Eithad und den Air-Berlin-
Wirtschaftsprüfer KPMG, obwohl Air Berlin mit ca. 2 Milliarden Euro verschuldet ist, so dass die Gläubiger fast leer ausgehen
werden.

30.11.2017 bundesregierung.de

Sofortprogramm der BRD für saubere Luft

Bis zu 1 Milliarde Euro stehen für das "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" zur Verfügung.

Das Sofortprogramm umfasst folgende Maßnahmen:

Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs

Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen

Elektrifizierung von Busflotten im ÖPNV

Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge

Verbesserung von Logistikkonzepten und Bündelung von Verkehrsströmen

Förderung des Radverkehrs

Umweltbonus (Kaufprämie für E-Autos)

Bestehende Förderprogramme werden integriert und finanziell aufgestockt.

30.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wird seit geraumer Zeit eine zunehmende Luftverschmutzung durch Verkehr z. B. in Städten festgestellt.
Diese Feststellung entstand, obwohl u.a. Dieselfahrzeuge eine Begrenzungsnorm für Schadstoffe einhalten, wenn
unter Bedingungen, die nicht zu denen des Realverkehrs gehören, getestet wird: Laborbedingungen der Werkstatt.

In den USA wurde von Wissenschaftlern, die den Abgassenkungserfolg der deutschen Firma "VW" und deren
US-Firmen bzw. US-Produkten wissenschaftlich bestätigen wollten, festgestellt: VW hat mit seinen US-Produkten
Käufer der Dieselfahrzeuge von Hacke bis Nacke betrogen und gezielt US-Gesetzesbruch vollzogen.

Seit dem in den USA die Situation für Dieseltechnik aus der BRD extrem schlecht geworden ist und VW
massivst in Entschädigungen der US-Kunden und US-Händler investieren muss (Investmittel fließen als
Rücklagen in die Entschädigungen aus gewerblichem Betrug), werden in der BRD die Grenzwerteinhaltungen
anders beurteilt und die deutschen Kunden weitgehendst weiterbetrogen, denn die notwendige Hardwareumrüstung
der Dieselfahrzeuge bleibt aus .... gäbe es da nicht das steuerfinanzierte "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020"
der BRD. - Wie man sieht, ist der gesamte Sektor der Betruges im Bereich privater Dieselfahrzeuge ausgeklammert
außer, der Privatmann wechselt z. B. zu Stromautos. Um diesen Wechsel bei BESTEHENDER Situation für
deutsche Dieselfahrzeugkunden im Privatbereich bzw. gewerblichen Bereich vollziehen zu können, werden
u.a. die Stromfahrzeuge gefördert, obwohl in der BRD so gut wie keine deutschen Stromautos am Markt sind.
Es wird also aus Steuermitteln der Import von Stromfahrzeugen ebenfalls gefördert. Wegen der Hochpreisigkeit
deutsche Stromfahrzeuge wird also ein betrogener Kunde nicht so mal hoppel-di-boppel seinen Diesel verscherbeln
und mit dem Schadensersatz aus dem Betrug bei Diesel ein Stromauto kaufen. .... Abgesehen davon, dass keiner
einen Diesel kauft, der einem gerichtlichen Fahrverbot unterliegen könnte, gibt es der BRD gibt es nicht mal
eine Rechtsgrundlage, die Privatleuten eine Massenklage als Sammelklage erlauben.

Fazit:

Schadstoffsenkungen in den Feinstaub-Gettos der BRD werden mittels geförderter Bereiche erzielt - z. B.
durch Umrüstung von Diesel der öffentlichen Verkehrsmittel etc., die üblicherweise Großfahrzeuge betreiben.
Diese so bewirkten Schadstoffsenkungen sollen in den Feinstaubgettos das ÜBERSCHREITEN der
Grenzwerte für Schafstoffe verhindern, damit auch der nicht geförderte Bereich z. B. der privaten Dieselfahrzeuge
oder des Transitverkehrs in der BRD problemlos weiter High-Tech-Diesel-Schadstoffausstoß fabrizieren können.
Es geht NUR um die Einhaltung der Grenzwerte in den Gettos, damit Schadstoffverursacher nicht per gerichtlichen
Fahrverboten belegt werden. Denn z. B. in Berlin ist der öffentliche Verkehr alles Andere als in der Lage, den
Fahrgastanstieg aus Fahrverboten verkraften zu können.

Gefördert werden also Investmittel in Bereiche, die die Schadstoffzunahme senken, ohne irgendeine Verbesserung
im Feinstaubkonsum etc. der Stadtbewohner zu bewirken, die an Straßen mit eben den weiter fahrenden
Dreckschleudern von VW und Co. leben und wissen: Feinstaub hat einen wachsenden Anteil an Tod durch Krebs.
Wegen dieser Logik wäre aus verfassungsrechtlicher Sicht z. B. der Unversehrtheit des Menschen ein Zwang für
VW und Co. auf Umrüstung der Hardware der Dieseltechnik zu erlassen .... Wer das deutsche Rechtssystem kennt,
wird jetzt schallend lachen und mit Tränen in den Augen gen USA zeigen, wo das dortige Rechtssystem dem
Neandertal-Status der deutschen Rechtsprechung schon längst entwachsen ist und eben VW zwingt, Milliarden
Dollar in Entschädigungen zu investieren.

Was auch immer der die BRD regierende Christjüdische Sozialismus an Förderprogrammen auflegt: Der
Betrug durch VW und die steigende Anzahl der Toten wegen Feinstaub werden unter Christjuden und
Sozis niemals gerecht - geschweige mit Recht - verfolgt. Vielmehr gilt: Der Dieselskandal zeigt, dass
die BRD mafiös regiert wird. Die BRD ist ein faschistischer Staat.

P.S.:

Die Kommunen werden sich über den Geldsegen freuen: Können doch endlich bisher unterlassene Investitionen
in den öffentlichen Verkehr nachgeholt werden: Aus Steuermitteln der BRD. Jeder Arsch bezahlt also.

Die Diesel-Abgasreinigung von großen Fahrzeugen ist schon lange effektiv implementiert: Der Tank mit einer
Flüssigkeit (u.a. Ammoniak), die das durchgeleitete Abgas wäscht, ist in notwendiger Dimension einbaubar.
Bei Diesel-PKW geht das so nicht, wenn der PKW weiterhin den gewohnten Platz bieten soll. Und: Die
Dieselfahrzeuge werden immer größer, da die steuerliche Begünstigung des Dieselfahrzeuges in Kombination
mit dem gegenüber Benzinern geringerem Dieselverbrauch nun denselben Schadstoffausstoß verursacht,
wie es der kleinere Benziner verursacht: Billigerer Diesel und größeres Fahrzeug bei Schafstoffniveau
auf Benziner-Niveau, das ist ein Kaufargument. - Was nicht zählt: Kleine Diesel mit kleinem Schadstoffausstoß
bauen und auch im Dieselpreis NUR diese Fahrzeuge steuerlich begünstigen. .... Wie gesagt, Mafia regiert das Land:
Christjüdischer Sozialismus. - Echtes Pack wie das der VW-Bonzen.

04.12.2017 Bimbes (ARD-TV)

Ein weiterer Versuch, die CDU-Parteispendenaffären unter dem bereits
verstorbenen BRD-Kanzler Kohl aufzudecken - u.a.:

Es wird ein Interview mit Kohl aus dem Jahr 2003 verwendet, dessen
Vollständigkeit nicht gegeben ist: Das Interview wurde vom
Interviewer nie komplett veröffentlicht.

Spendenaffäre 1999:

Kohl stellt in 2003 fest: Maximal 5 Leute waren betroffen, denen
Kohl seine Schweigen versprochen hat.

Schäuble stellt in 2015 fest: Es gab keine Personen, denen Kohl
ein Schweigen versprechen könne, da es sich um Schwarze Kassen
handelt, die aus den Zeiten um Flick stammen.

Das Flick-Unternehmen verteilte jahrelang Spenden an ausgewählte Politiker.
Ziel war es, für das Unternehmen begünstigend auf Politiker einzuwirken.

Seit 1969 ist Kohl als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ein Spendenziel
von Flick.

Kohl will den CDU-Chef Barzel beerben.

Flick und Henkel streben Verbindung zu Kohl und der CDU an.
Chef von Henkel ist Kurt Biedenkopf (CDU).
Flick und Henkel arbeiten bezüglich dem Politiker Kohl zusammen:
Spenden werden über eine Anwaltskanzlei gesammelt. Und Barzel muss
abtreten, um Kohl Platz zu machen.

Nach dem Erbe - Kohl ist Bundes-CDU-Chef - wird Biedenkopf der
Generalsekretär von Kohl, der Biedenkopf durch Finanzen aus
einem Unter-Kontosystem bezahlt: Aus Barspenden.

Kohl erhält als Person auch Spenden von Flick.

Die "Staatsbürgerliche Vereinigung" als gemeinnütziger Verein
wurde von der CDU und der Industrie gegründet. 1964 wurden
Spenden auch an Kohl über diesen Verein anhand Schweizer Konten
abgewickelt.

Ein religiöser Orden bei Bonn wird anhand dessen Hilfe für Geldwäsche
verwertet: Inklusive Steuerunterschlagung. Ziel ist es, Steuererlass
OHNE tatsächliche Steuerzahlung zu bewirken: Das Unternehmen tätigt
eine Spende. Spenden können zu 50% von der Steuer abgeschrieben werden
(Steuererlass). Um die Spende aber vollständig NUR aus dem Steuererlass
zu finanzieren und um einen Zusatz-Gewinn aus Steuererlass zu verursachen,
muss die Höhe der tatsächlichen Spende, die aus Steuererlass finanziert
werden soll, geringer als die im für die Steuerbehörde bestimmten
Spendenbeleg hinterlegte Höhe sein. Diese Höhe muss aber auch so hoch sein,
dass 50% Steuererlass mindestens die tatsächliche Spende - für Gewinn
jedoch mehr als die Höhe der tatsächlichen Spende - umfasst.
Die CDU hat also:
die Spende des Unternehmens an das Unternehmen teilweise zurückgezahlt,
also auf die tatsächliche Spende abgesenkt,
UND den Spendenbeleg auf die nicht abgesenkte Höhe der Spende ausgestellt.
Beispiel für 1 Millionen DM Spende:
Der Steuererlass ist maximal 500.000 DM hoch.
Die reduzierte Spende, also die tatsächliche Spende, darf
max. 500.000 DM sein. Wenn Gewinn bewirkt werden soll,
dann immer kleiner 500.000 DM (Differenz zu 500.000 DM
ist der Gewinn).
Der steuerliche Spendenbeleg weist 1 Millionen DM aus.
Ablauf:
1 Millionen DM werden zunächst gespendet.
700.000 DM werden dann an den Spender zurückgezahlt.
300.000 DM ist also die tatsächliche (verbliebende und reduzierte)
Spende.
Es wird der Steuererlass auf 1 Million, also 500.000 DM,
vom spendenden Unternehmen kassiert:
Die tatsächliche Spende (300.000 DM) wird voll refinanziert.
Der Rest ist ein Gewinn (200.000 DM).
Die Reduzierung der Spende auf 300.000 DM muss geheim sein
und geheime Bank-Konten müssen benutzt werden, denn Steuerbetrug
ist illegal. Die Rendite auf Geld aus Steuerbetrug ist auch illegal
(illegale Festgeldkonten etc.).
Der Steuerzahler spendet damit faktisch selbst (300.000 DM
anstelle des per Steuererlass begünstigten Unternehmens) und
schenkt dem dem Unternehmen 200.000 DM (als Gewinn).
Das mit diesen Verwertungsmethoden angehäufte Spenden-Geld floss
auch Kohl persönlich zu.

1976 wird Kohl Chef der Union-Fraktion im BRD-Bundestag in Bonn.

Geißler wurde als Nachfolger von Biedenkopf der nächste
Generalsekretär von Kohl.

23.01.1980 - Staatsanwaltschaft untersucht im Unternehmen Flick
wegen Verdacht auf Steuerbetrug. Flick hat alle Parteien im
BRD-Bundestag mit Spenden versehen.

In 1982 - die Staatsanwaltschaft ermittelt immer noch - wird Kohl
BRD-Bundeskanzler, der in der Kanzlerschaft auch eine
geistig-moralische Herausforderung sieht. Kohl beauftragt die
CDU-Schatzmeisterei, die Spenden an Kohl unsichtbar zu machen.

1983 ziehen die Grünen in den BRD-Bundestag ein.

1984 ist Barzel BRD-Bundestagspräsident. Die Barzel-Affäre
wird bekannt: Barzel wurde von Flick mit Spenden bedacht.
Barzel tritt kurz danach ab.

Die "Staatsbürgerliche Vereinigung" hat von 1969 bis 1980 Spenden
in Höhe von insgesamt über 227 Millionen DM erhalten. Davon gingen
über 198 Millionen DM auf Schweizer Festgeldkonten.

Nach dem Flick-Skandal werden Geldflüsse auch über Liechtenstein vollzogen.

Waffenlobbyist Schreiber wird Spender der CDU (1 Millionen DM in bar).

Ronald Pofalla (CDU) wird 1994 Berater von Kohl zu dessen Strategievorhaben.

Das ZDF wird von Kohl verwertet, um die Kohlsche Sicht unter die
Leute zu bringen: Das Ehrenwort für Spender. Ziel von Kohl war
es, die Ermittlungen in der Spendenaffäre umzulenken UND erfolgreich
die Gesetzeslage per Ehrenwort zu beugen bzw. zu ignorieren.

Die Spenden-Kriminalität wurde auch unter BRD-Kanzlerin Merkel (CDU)
durch die CDU nicht vollständig aufgeklärt.

Hinweise:

Laut TV-Today mit Filmtipp vom 04.12.2017 zu "Bimbes - Die schwarzen Kassen
des Helmut Kohl" gilt:

In 2016 haben allein 10 Spender der CDU dieser insgesamt 0,925555 Millionen
Euro eingebracht.

Anonyme Spenden über 500 Euro sind illegal.

Spenden ab 50.000 Euro müssen nach Eingang sofort veröffentlicht werden.

Kohl wurde nie verurteilt. Kohl hatte mit seiner Strategie Erfolg.
Kriminalität lohnt sich, wenn das Umfeld davon profitiert UND
dieses Umfeld nicht für Schäden aus der Kriminalität zahlt.
Die Vergesellschaftung von illegalen Geldern, also auch die Geldwäsche,
und die Schadenstilgung durch diejenigen, die nicht von illegalen
Geldern profitieren, ist eine elitäre Herrschaftsmethode, die weltweit
praktiziert wird, z.B. in der EU und deren Vergesellschaftung
bei Haftung durch Volksvermögen. Kohl ist also Visionär und
wusste, wie die EU funktionieren muss, damit der Euro überhaupt
einführbar ist (z.B. Griechenland-Pleite etc.). Über Kohls
Kriminalität, die für seine politischen Interessen als Alibi z.B. das
Wohl der CDU-Verbände förderte, um diese als Volk moralisch
in den Arsch zu treten (teile und herrsche - jedem das seine),
breitet sich der blanke Neid derjenigen aus, die Kohl als
bedeutenden Politiker ansehen: Kohl hat Macht optimiert
und war Sklave seiner eigene Gier - ein Mensch in Elend, aber
in Wohlstand und scheinbar gottesfürchtig. Dass es keinen Gott
gibt, wusste Kohl - ER war Gott in seinem Reich: Einer, der auf
Recht und vor allem Gerechtigkeit und Nächstenliebe geschissen
hat. Ein Monster. Ein elitärer Christjude von damals,
heute und morgen. Mit vielen Nachahmern - unter anderen
Bedingungen, die die Gier effektiver befriedigen: Offener
Faschismus. - Die Geschichte wiederholt sich also und deren
Müllhaufen wächst ins Unendliche.

Es kann also noch Schwarze Kassen-Gelder geben. Mitwissende
sterben allerdings allmählich weg.

Biedenkopf hat sich nach der Wende als politischer CDU-Führer im Süden
des Beitrittsgebietes etabliert. Dort, wo einst "Wir sind das Volk"
nach der Bananenrepublik schrie - und diese, wie man sieht, auch
bekam - fasste der direkt von der Quelle importiere christjüdische
Mafia-Sumpf nun in der gesamten BRD Fuß, die auf Mafia-Eliten
ausgerichtet wurde, wie u.a. auch z.B. die Erkenntnisse um den Beitritt
der ehemaligen DDR zur BRD und eben auch das obige Audio offerieren.

Deutschland war und ist ein faschistischer Staat.

Audio       20171204 Bimbes (17 min, mit 6 MBytes) ...

07.12.107 vom Autor dieser Dokumentation

Der Post-Partner "DHL" erlebt trotz Zuwachs an Versandaufkommen aus dem sich ausweitenden Internethandel ein
personelles Fiasko: DHL arbeitet mit Subunternehmern zusammen. DHL-Angestellte verdienen ca. 2000 Euro brutto im
Monat. Sub-Unternehmer-Angestellte verdienen in Berlin ca. 1700 Euro brutto im Monat. Subunternehmer lassen
entgeltlos arbeiten: Mehrarbeit wird weder mit Entgelt noch Freizeitausgleich vollzogen - wer meckert, kann gehen.
Aber: DHL-Subunternehmer erleben einen gleitenden Ab- und Zugang an Personal, das per Drehtür-Effekt ausgeglichen wird,
denn es gilt: Mehrarbeit wird nicht ausgeglichen. Subunternehmer sind von Transportgütern und Zahlungen der DHL
abhängig, so dass Mehrarbeit nicht finanziert werden kann. Und: Gewerkschaften in Subunternehmen sind nicht
vorhanden.

Perfekte Bedingungen nicht nur für den Niedriglohnsektor sondern für verfassungswidrige Verwertung von Menschen.
Aber was zählt schon eine Verfassung ... Der Gesetztgeber entscheidet: Es ist wie es ist.

Mit anderen Worten: Gier, eine Form des offenen Faschismus.

ohne Datum, gelesen am 08.12.2017 morgenpost.de

gewerblicher Betrug durch VW

In den USA ist der VW-Angestellte, Volkswagen-Manager Oliver Schmidt, zu 7 Jahren Haft und 0,4 Millionen Dollar
Geldstrafe verurteilt worden, weil Schmidt als zuständiger Manager der VW-Umwelt- und Entwicklungsabteilung bei den
Verhandlungen die amerikanischen Umweltbehörden immer wieder belogen zu haben und Schmidt sich schuldig erklärt hat.
Die Anklage geht davon aus, dass das Unternehmen VW in den USA als eine Gruppe von Individuen aktiv ist, und es sind die
Individuen, die die Entscheidungen treffen.

08.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Gegen das Urteil müsste Revision eingelegt werden, wenn im US-Recht folgende Dialektik hinterlegt wäre:

- Die Verfassung wird um das Primat (Axiom), dass Analyse-Synthese eine objektive UND subjektiv-verfassungsrechtlich
gesellschaftliche Grundaktivität darstellt, erweitert. Das daraus abgeleitete Recht wird damit erheblich
modifiziert, so dass die Nachhaltigkeit einer Gesellschaft systemisch reformiert und vereinfacht werden muss.

- Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das objektiv sein Sozialverhalten dynamisch vermitteln muss, um als Menschheit objektiv
überleben zu können.

- Der Mensch ist das einzige Lebewesen, der zur Selbsterhaltung seiner biologisch-intelligenten Implementation deren Divergenzen
durch dynamische Vermittlung des Sozialverhaltens ausgleichen könnte, es aber als Menschheit subjektiv nicht tut:
Die Divergenz zwischen Gier nach fremden Vorteilen, die sein eigene werden, und der Notwendigkeit, den per Gier Enteigneten so
weit überleben zu lassen, dass Gier und Vorteilsnahme sozial praktikabel bleibt, wird in der Vermittlung des Sozialverhaltens als
Daseinsform der Religionen aller Arten praktiziert, das Sozialverhalten selektiert nach Volksstämmen geprägt, durchgeführt wird,
um so den Kontext der lokalen Machtverhältnisse abbilden zu können: Infiltration und Selektion als vermitteltes Sozialverhalten.

- Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das nur dann als Menschheit überleben kann, wenn Gier und damit Religion nachhaltig
unterdrückt werden, also die biologisch-intelligenten Implementation des Menschen nachhaltig in der Vermittlung des
Sozialverhaltens so korrigiert wird, dass u.a. Lüge und Boshaftigkeit, Selektion und Infiltration, Normierung und
Unterdrückung erlebbar und für das Überleben zwingend erlebbar unterdrückt werden, damit die Handlungsfähigkeit des Einzelnen
sich an dem Wohl seines Kontextes und dessen an das Wohl der größeren Gemeinschaft zwingend orientiert erlebt wird. Z.B. bringen
Gefängnisse keinerlei Möglichkeit, diese Dialektik erleben zu wollen bzw. zu müssen. Arbeitslager mit erzieherischen Vorteil über
den der Verwertung der Arbeitskraft sind zwingend, wenn die o.g. Dialektik auch für Abweichungen erlebbar und zugleich
finanzierbar gemacht werden soll. Passend muss die Strafbarkeit von Handlungen als erlebbare, aber mit vorbeugender Wirkung
ausgestattete Ahndung implementiert werden, so dass jeder Ansatz der Gier zum Nachteil der dynamischen Sozialvermittlung
und deren Kontext unterdrückbar wird, ohne den Schaden eintreten zu lassen.

Die US-Realität im US-Recht ist allerdings nicht nur 100% divergent, sondern auch blanke Steinzeit.

Die Individualisierung des Verbrechens gegenüber z.B. der Gesellschaft in Form von amerikanischen Umweltbehörden
bringt diesen keinerlei Gewinn, wenn diese die Systematik des Verbrechens nicht nachhaltig-vorbeugend verhindern können.
Die gesellschaftlichen Träger müssen also Gier-Prozesse KENNEN können und TATSÄCHLICH kennen, also nicht nur die
Individualschuld allein. Vielmehr ist der gesellschaftliche Anspruch im Recht auch im gesellschaftlichen Kontext zu sehen,
den Richtschaft, Ankläger und Verteidiger ermitteln müssen und dabei auch Individual-Ansprüche berücksichtigen sollen.

Wenn also 7 Jahre Haft wegen Individualschuld den Verbrecher normieren, obwohl die Anklage selbst feststellt:
Vielleicht habe es nicht als Schmidts Plan begonnen, "aber es wurde zu zu seinem Plan. Und das ist entscheidend." -
also obwohl die Anklage den gesellschaftlichen Kontext erahnt, aber nicht ermittelt und damit den gesellschaftlichen
Anspruch nicht ermitteln kann, dann ist das Urteil a priori nichtig: Es wurde zum Plan des Verbrechers, das Ergebnis
von Individuen, die VW in den USA unternehmerisch tätig waren ? Mitnichten ! Der Dieselskandal ist nichts anderes
als ein gewerblicher Betrug eines Unternehmens - eines DEUTSCHEN Unternehmens: Erzielung von Rendite durch
Verwertung fremder Ressourcen - und zwar auch gesellschaftlicher Ressourcen - also Gier. Wer also Individualschuld
richtet, ohne den gesellschaftlichen Kontext - und dazu gehört z.B. auch Haftungen von Unternehmenseigentümern und
Angestellten eines Unternehmens - zu kennen, der verhindert Gier nicht; Der urteilt NICHT sondern polemisiert.

Mit anderen Worten; Das Urteil ist systemisch nichtig, gäbe es in den USA eine dazu gehörende Systemänderung.
Gäbe ... Und das, obwohl US-Recht anderen Prinzipien als z.B. deutsches Recht unterliegt, also Systemänderungen
in den USA eher möglich sind und möglich sein müssen, will man die Gesellschaft stabiler implementieren.

11.12.2017 Zwei-Klassen-Medizin in der BRD (ARD-Radio)

Die ARD offerierte eine Diskussion u.a. mit Karl Lauterbach (SPD)
und Zuhörern.

Thema: Bürgerversicherung als Ende der 2-Klassenmedizin

Nachfolgende Ausschnitte offerieren

- Beamtenbeihilfe in NRW: Die Kosten der Beihilfe bewirkt
Einstellungsstopp im Beamtenbereich, da die Finanzmittel
als Rücklagen zur Beihilfe nicht ausreichen.

Kosten der Gesundheit von Beamten sind an Vergütungssätze
gebunden, die bei identischer Leistung höher sind als
bezüglich der Versorgung von Nicht-Beamten.

Die Beamtenversorgung ist nicht nachhaltig finanzierbar.

- Beamte sind in der privaten Krankenversicherung (PKV)
unter Beamtenbeihilfe versichert. Wenn Beamte privat zur
Gesundheitsversorgung zusätzlich vorsorgen, dann
gehen diese zusatzversorgenden Privatvermögenanteile
nicht in eine Bürgerversicherung über.

- Beamte sollen in eine Bürgerversicherung wechseln können,
wenn die Kosten der PKV durch den Beamten trotz Beihilfe
nicht finanzierbar sind. Die Bürgerversicherung ersetzt
dann die nicht kostendeckende PKV durch Finanzen der
Allgemeinheit. Ziel der Bürgerversicherung ist es auch,
eine Alternative zu nicht durch den Beamten (im Ruhestand)
finanzierbaren Selbstkostenanteilen der Beamtenversicherung
(per PKV) zu bieten.

- Seit 2012 hat die PKV mehr Abgänge als Zugänge an Versicherten
in der PKV. Beitragsleistungfähige Menschen gibt es zu wenig
(z.B. junge und vor allem gesunde Menschen).

- Die Bürgerversicherung soll z.B. durch Vermögensverlagerung
der Gesundheitsfinanzierung derjenigen Beamten, die in die
Bürgerversicherung wechseln, leistungsfähiger werden.

- Der Gesetzgeber in der BRD-Regierung ist personell-finanziell
nicht an die GKV gebunden, entscheidet aber auch über die GKV,
deren Normierung für diesen Gesetzgeber persönlich keine
Konsequenzen hat.

- Die Bürgerversicherung ist ein optionales Produkt am Markt
der Versicherungen für Gesundheit (PKV und GKV). Die
Bürgerversicherung ist ein Instrument des Wettbewerbes am
Markt.

- Die Bürgerversicherung erhält durch den Übergang von
Versicherten der PKV in die Bürgerversicherung mehr
Finanzmittel, die an die Ärzteschaft weitergereicht
werden, so dass das Finanzvolumen der Bürgerversicherung
konstant gehalten wird. Das Durchreichen der Finanzmittel
an die Ärzteschaft ermöglicht die etwas bessere
Behandlung von GKV-Patienten, die die Bürgerversicherung
nutzen. Der PKV-Patient in der Bürgerversicherung kann
überteuerte Leistungen der Ärzteschaft nicht mehr beziehen.

- Höhere Entgeltung einer medizinischen Leistung hängt
von der Qualität der Leistung ab.

- Der Gebrauchswert der PKV ist demjenigen der GKV höher
und dieser Unterschied ist ein Vorzug der PKV: Z.B.
geringere Wartezeit auf Termine oder Chefarztbehandlung.
Der höhere Gebrauchswert ist ein Zugangskriterium für
Menschen, die sich in der PKV versichern können.

- Innovative Medikamente kommen regelmäßig zuerst bei der
PKV an.

- Die von der Versicherung zu übernehmenden Kosten für
Medikamente werden so limitiert, dass der Zugang zu
den Medikamenten limitiert wird: Der Arzt muss das
Zugangslimit begründet überschreiten, eh das Medikament
verschrieben werden kann.

- Die PKV ist eine Systemkomponente der Finanzierung
der Ärzteschaft bzw. Krankenhäuser.

- Die Bürgerversicherung gleicht Honorare für Leistungen
in der PKV und in der GKV aus: Das ausgleichende Honorar
ist höher als in der GKV.

- Der Zugang zu Medikamenten wird durch den gemeinsamen
Ausschuss der GKV und PKV bestimmt: Anhand von
Studienlagen.

- Im Gegensatz zur GKV bietet die PKV eine Auswahlmöglichkeit
zwischen zu erbringenden medizinischen Leistungen, wobei
zugleich hohe Selbstbeteiligungen möglich sind, für die
ev. kein zusätzliches Vorsorgevermögen privat angespart wurde.

- Auch für die Bürgerversicherung empfiehlt sich eine
zusätzliche private Vorsorge, wenn diese finanzierbar ist.
Versicherte, die über der Beitragsbemessungsgrenze der
GKV liegen UND die Bürgerversicherung nutzen, haben
genügend Finanzmittel, um daraus zusätzlich vorzusorgen.

Hinweis:

Das Gestotter und die Redundanzen in den Aussagen von Lauterbach
wurden entfernt.

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist ein Umlagesystem:
Die aktuellen Beitragszahler finanzieren die Versorgung
auch von Menschen, die z.B. im Hartz-4-System "Versichert"
sind: Die steuerfinanzierte Hartz-4-Pauschale zur GKV deckt die
tatsächlichen Kosten der Versicherung nicht ab. Die Abdeckung
erfolgt durch Beitragszahlungen der Versicherten, die damit
quasi nachversteuert werden. Der Zugang zur GKV ist vom
Gesetzgeber z.T. ausgeschlossen worden. Die gesetzliche Pflicht
zur Versicherung in der GKV unterliegt einem Limit an
versicherungsrelevantem Einkommen (Beitragsbemessungsgrenze).

Die kostenlose Vorsorgeuntersuchung in der GKV ist ein Märchen:
Es gibt Krankenkassen, die übernehmen die Kosten der z.B.
Untersuchung auf Schwarzen Hautkrebs (aggressive Krebsart)
nur alle 2 Jahre, weil aus Sicht der Krankenkasse die
vom Hautarzt geforderte jährliche Untersuchung keinen
Sinn macht. Diese Krankenkassen halten die biologische
Lösung des Problems für wirtschaftlicher: Bei zu spät
erkanntem Schwarzen Krebs können wegen dessen Aggressivität
enorme Kosten und damit Umsätze der Versicherung eintreten,
die sich besonders dann als rendite-effizient erweisen,
wenn die Ärzteschaft für die Versicherung arbeitet (daher
die passenden Programme der Kassen) und der Patient,
der stirbt, keine nachhaltigen Lasten mehr verursachen kann.
(Primat der Gier anstelle des Primates der Vorsorge VOR
Versicherungsfall durch Schadenseintritt oder Tod).

Die steuerfinanzierte Beamtenbeihilfe ermöglicht es, dass der
Staat bzw. Kommunen ihre Beamten in den Kosten der Gesundheit
direkt finanzieren, wobei ein Beamter vorfinanzieren muss.
Der Beamten-Obolus zu Gesundheitsvorsorge wird um die Beihilfe
des Staates und der Kommunen ergänzt. Dieses Prinzip ist
100% divergent zur Gesundheitsversorgung von Nicht-Beamten.
Was nicht divergent ist: Zusatzkosten der Versorgung, die
aus Privatvermögen des Patienten zu übernehmen sind, wenn
der Patient wenig vermögend ist, gibt es für Beamte in deren
Versicherung und für Nicht-Beamte in deren GKV.
Gesundheit hängt also vom System der Versorgung und vom
Vermögen des Versicherten ab. Es gibt also eine
DREI-Klassen-Medizin in der BRD:

Privatversicherung inklusive Beamtenversicherung,

Nicht-Private- und Nicht-Beamtenversicherung,

Vermögenslage der Versicherten.

Klare Lügen sind:

In der deutschen Gesundheitsversorgung sind Patienten-Wartezeiten
Sache der Versorgungsgrade und Anzahl verfügbarer Ärzte.

Innovative Medikamente sind in der BRD am Markt für alle Patienten
verfügbar, egal wie die Patienten versichert sind.

Audio       20171211 Zwei-Klassen-Medizin (15 min, mit 6 MBytes) ...

11.12.2017 sueddeutsche.de

Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, stellt fest:

Die BRD hat Investitionen in Infrastruktur in Höhe von 126 Milliarden Euro unterlassen.

Um den Verfall von Plätzen, Straßen und Brücken zu verhindern, sind 34,4 Milliarden Euro Invest nötig.

Die Sanierung von Schul- und Kitagebäuden kostet fast 32 Milliarden Euro.

Die Sanierung von Sportstätten kostet 11,3 Milliarden Euro.

19.12.2017 sueddeutsche.de

Laut US-Präsident Trump werden die USA folgende strategische Bereiche stärken:

Schutz des US-Heimatlandes.

Förderung des amerikanischen Wohlstandes.

Förderung der wirtschaftlichen Sicherheit.

Friedenssicherung durch militärische Stärke.

Vergrößerung des amerikanischen Einflusses in der Welt.

Auch wenn sich die Welt in einer neuen Ära des Wettbewerbes befindet, der intensive militärische, ökonomische und politische
Auseinandersetzungen nutzt und zugleich China sowie und Russland als "revisionistische Mächte", die die Wirtschaft weniger
frei und gerecht gestalten, ihre Streitkräfte aufstocken sowie Informationen und Daten kontrollieren wollen, um damit ihre
jeweilige Gesellschaft zu unterdrücken, werden die USA mit Ländern zusammenarbeiten, die US-Interessen zum Zuge kommen
lassen. Die USA werden dabei in den Wettbewerb treten.

Die Bedrohungen aus Nordkorea und aus dem Iran verlangen den Ausbau der US-Raketenabwehr.

Der Rückzug der USA aus dem Transpazifischen Handelsabkommen TPP sowie aus dem Klimavertrag von Paris ist ein Erfolg.

19.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA sind mindestens 10 Jahre lang wirtschaftlich abhängig von China. China wird sein Interesse an den USA niemals
aufgeben und natürlich seinen Einfluss erweitern, denn die USA sind freiwillig den Pakt mit dem Teufel eingegangen:
Finanzielle Abhängigkeit von China. Allerdings haben die USA 60% der US-Wertschöpfung am Binnenmarkt und sind
damit weitaus leistungsfähiger als die EU - speziell Deutschland. Die BRD hat ihren Binnenmarkt bereits geschlachtet
und sich von China massiv anhängig gemacht (dazu kommen die Abhängigkeit in der Energieversorgung per Gas und
der Niedriglohnsektor).

Trump wird es nicht schaffen, die Chinesen loszuwerden und Wertschöpfung aus China wieder durch US-Amerikaner
in den USA vollziehen zu lassen. Und das werden die US-Amerikaner früher oder später merken und honorieren, egal
ob Trump den weltweiten Zerfall durch Gier im politischen und wirtschaftlichen Handeln indirekt bemerkt oder ignoriert.

Trump wird weiterhin von China am Nasenring gezerrt, denn Nordkorea als Kommunistenstaat, der für die gesamte
Welt eine massive Bedrohung ist, wird natürlich durch China und Russen angeheizt, anderen Staaten mit der
Atomwaffe an den Kragen zu gehen und die Staaten zu erpressen - skrupelloser Kommunistenblock der Gier. Eine
z.T. andere Gier als sie die USA haben. Aber das macht die Gemeinsamkeit: Gier ist gnadenlos parasitär und
zersetzend.

20.12.2017 heise.de

Atom- und Kohleausstieg in 2017

Von in der BRD erzeugter Energie stammen

33% aus erneuerbaren Energiequellen.

13,3% aus Wind als Energiequelle.

37% aus Stein- und Braunkohle (40,3% in 2016).

13,1% aus Gas.

11,6% aus Atomenergie (13% in 2016).

5,1% aus sonstigen Energiequellen.

In der BRD wurden in 2017 rund 54 Milliarden Kilowattstunden Strom für den Export produziert.

In der BRD zahlen private Haushalte, die 25% des Stromverbrauchs in der BRD verursachen, 36% der Umlage-Zahlungen zur
Förderung der erneuerbaren Energien.

21.12.2017 bundesregierung.de

Der in der BRD 2018 geltende Mindestlohn von 8,84 Euro Brutto pro Stunde ist nicht zwingend anzuwenden bei

Lohnuntergrenzen für bestimmte Branchen.

Langzeitarbeitslosen in den ersten 6 Monaten des Beschäftigungsverhältnisses.

21.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Bei einem Stundenlohn von 8,84 Euro / Stunde und 40 Stundenwoche entsteht ein Monatsbrutto von 1.532,27 Euro, das bei
Steuerklasse 1 ohne Kirchensteuer in Berlin ein Monatsnetto von 1.139,89 Euro ergibt. Davon kann ein Single in Berlin
nicht leben, ohne zusätzliche Sozialleistungen zu beziehen: Die Monatskarte A+B für öffentliche Verkehrsmittel beträgt im Abo
ca. 75 Euro (ohne Abo ca. 80 Euro). Die Rundfunkgebühr beträgt ca. 17 Euro monatlich und ist eine Zwangsabgabe, also
Steuer. Abzüglich dieser Leistungen ergibt das ein Netto von ca. 1047 Euro. Ein berliner Single mit einer Wohnungsmiete
von ca. 450 Euro warm im Monat erhält ein ALG II von ca. 840 Euro, wobei 35 Euro Rabatt auf die o.g. Monatskarte der
öffentlichen Verkehrsmittel und ein Wegfall der Rundfunkgebühren enthalten sind ( 805 Euro nach Abzug dieser Leistungen).
Mit Arbeit bleiben nach Abzug der Miete aus dem o.g. Beispiel 597 Euro. Mit ALG II bleiben nach Abzug der Miete aus
dem o.g. Beispiel 355 Euro, also 242 Euro weniger als bezüglich mit Arbeit. DER MINDESTLOHN LIEGT ALSO im o.g.
Beispiel um 242 Euro ÜBER ALG II monatlich. Bei 35 Stundenwoche, die die Gewerkschaften stolz erkämpft haben, um das
Niedriglohnelend zu optimieren, gilt ein Überhang von 213 Euro gegenüber ALG II.
Dabei ist noch zu beachten, dass ALG II andere Vergünstigungen als für nicht-aufstockende Arbeitnehmer hat. Letztere
können das steuerfinanzierte Wohngeld beantragen, das es für nicht-aufstockendes ALG II nicht gibt. Da Wohngeld sowie
ALG II steuerfinanziert sind, bedeutet Mindestlohn den Bezug von steuerfinanzierten Sozialleistungen und NICHT
deren Wegfall.

Mindestlohn ist eine Form des offenen Faschismus: Massiver Niedriglohn, der - wie ALG II - eine Systemkomponente der BRD ist.

21.12.2017 faz.net

Grundsicherung im Alter in der BRD

Ende 2016 bezogen 522.492 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter (Ende 2006 371.000 Personen).

Es gibt 900 Tafeln, die regelmäßig 1,5 Millionen Menschen mit Lebensmitteln versorgen, davon ca. 25% Rentner (in 2007 ca. 12%).

22.12.2017 berliner-zeitung.de

In der Branche Paket Express Logistik gibt es in der BRD für Arbeitnehmer tarifgebundene Jobs, wobei der Arbeitgeber
durch Verwendung von Subunternehmen die Trarifgebundenheit aushebelt: Subunternehmer halten sich an den
Mindestlohn. Als "schwarzes Schaf" der Branche gilt die GLS, Tochter der britischen Royal Mail: Bei der GLS
existierten keinerlei funktionierende Sozialbeziehungen und ein Gesamtbetriebsrat fehle in dem Unternehmen.
Für das Weihnachtsgeschäft 2017 wird zugleich eine Steigerung der Zustellungen auf 290 Millionen erwartet
(260 Millionen in 2016 zu Weihnacht).

06.01.2018 sueddeutsche.de

US-Präsident Donald Trump stellt fest:

"Tatsächlich sind meine beiden größten Stärken in meinem ganzen Leben geistige Stabilität gewesen und (...) wirklich klug zu sein".
Als Beweis führt Trump an, dass er es von einem "SEHR erfolgreichen Geschäftsmann" zu einem "Top-Fernsehstar" und dann
gleich "im ersten Anlauf" zum US-Präsidenten gebracht habe. "Ich glaube, das würde (einen) nicht als klug, sondern als Genie
kennzeichnen, und dazu als ein sehr stabiles Genie!". Trump die besten Colleges besucht, ist ein ausgezeichneter Student gewesen.

06.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Chef-Allüren sind in Deutschland Alltag - Nun hat es Trump (Nachkomme deutscher Auswanderer) erwischt :-))).

Eine Binsenweisheit ist allerdings, dass es IMMER einen Besseren gibt, als man selbst ist.

Chef-Allüren-Denker orientieren sich allerdings bis zum eigenen Schwanz und können so geblendet nicht feststellen,
das man selbst IMMER besser ist als JEDER Andere, der sich als Besserer gibt, wenn man diesen für sich arbeiten lässt.
Es interessiert also niemanden ein Chef mit Allüren und dessen verbale Furze.

Der arme Trump. So viel Eitelkeit. Und sieht die Mühen der Ebene nicht: Sein eigenes Ego inmitten endlosem Mittelmaß,
das, klar, auch mal chaotisch sein kann - wie bei vielen anderen Chefs mit Allüren, logo !

16.01.2018 heise.de

Fast alle Apple-Computer-Produkte sind von der Meltdown-Lücke, die einem Programm das Auslesen von Kernelspeicher ermöglicht,
betroffen - Ausnahme-Gerät ist die Apple Watch. Um diese Lücke zu schließen, hat Apple Updates herausgegeben, die aus Sicht
Apples keine messbaren Leistungseinbußen - außer bei bestimmten Benchmarks - verursachen.

Apple ist von einer Sammelklage betroffen:

Apple hat die von den Lücken Meltdown und Spectre betroffenen Apple-Prozessoren der A-Chip-Reihe so designt, dass
Hackern und Schad-Software den Zugriff auf hochgradig sichere Informationen erlaubt werden kann. Apple hat also
wissentlich im Design defekte Chips verkauft. Dieser Umstand zieht u.a. die Vorwürfe Vertragsbruch, Fahrlässigkeit,
ungerechtfertigte Bereicherung und Verstöße gegen Konsumentenrechte vor, so dass Apple Schadenersatz zu leisten hat.

16.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Was viel delikater ist: Apple lässt Hardware in China produzieren und nutzt dabei unsicheres Design. Wieso geht Apple nicht
gleich komplett nach China ?

ohne Datum, gelesen am 16.01.2018 morgenpost.de

Mikrozensus der BRD zu Überstunden der Beschäftigen in der BRD in

2012 gab es 960,8 Millionen.

2016 gab es 828,7 Millionen. davon über 50% unbezahlt.

Mikrozensus der BRD zu Überstunden der Beschäftigen in der BRD basiert NUR auf freiwilligen Angaben.

ohne Datum, gelesen am 16.01.2018 morgenpost.de

Gesetzliche Krankenversicherung und und Deckelung der Ärzteleistungen

In 2013 und 2014 hat die Ärzteschaft, deren Patienten Mitglieder der "Techniker-Krankenkasse" sind, am jeweiligen
Quartalsende die Anzahl der behandelten Patienten reduziert, wenn es Deckelung zum Krankheitsbild gibt: Der Arzt
will damit die Deckelung (das Budget) einhalten. Branchen der gedeckelten Ärzteschaft sind Haut- und Augenärzte,
Orthopäden, Hals-Nasen-Ohrenärzte und besonders Hausärzte.

Entgegen dem Deckelungsverhalten der Ärzteschaft behauptet der Verband der gesetzlichen Krankenkassen, dass
die Mediziner ihre Kosten voll bezahlt bekämen, wenn die Ärzte nicht deckeln.

16.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Ärzteschaft deckelt, da eine Prüfung der Arztpraxis durch die Behörden Strafzahlungen des Arztes nachsich zieht, wenn
der Arzt nicht deckelt: Der Arzt bleibt auf seinen Kosten sitzen. Daher werden diese nicht honorierten Kosten schlichtweg
nicht mehr erzeugt.

Das Prinzip der Deckelung ist eine Systemkomponente der gesetzlichen Gesundheitsversorgung in der BRD. Die Deckelung
ist zwingend für das praktizierte Ziel der gesetzlichen Versorgung, Vorsorge nur so zu honorieren, dass Gewinne aus
solchen eingetretenen Versicherungsfällen realisierbar sind, die es bei ausreichender Vorsorge nicht geben würde
bzw. die mehr Rendite abwerfen als Vorsorgemaßnahmen an Rendite einbringen.

Die gesetzliche Gesundheitsversorgung der BRD ist als elitäres Giersystem ein Teil des offenen Faschismus in der BRD.

18.01.2018 heise.de

Das Unternehmen "Apple" hält sich für ein Unternehmen, das sich nur unter US-Bedingungen so entwickeln konnte.
Apple hat gegenüber den Menschen, die den Apple-Erfolg ermöglicht haben, Verantwortungsbewusstsein und will daher
diesen Menschen mit unternehmerischem Beitrag Etwas zurückgeben.

Apple führt Auslandskapital in die USA ein und muss dafür 38 Milliarden US-Dollar Steuern zahlen.

Apple will in den USA 30 Milliarden US-Dollar investieren, davon

5 Milliarden in Zulieferer aus den USA.

10 Milliarden in Rechenzentren in den USA.

Apple will in den USA 20.000 neu Jobs bereitstellen.

18.01.2018 vom Autor dieser Dokumenation

Apple hat durchaus unternehmerisches Verantwortungsbewusstsein:

Es verkauft untern dem Namen Apple weltweit hochpreisig Hardware, die in China u.a. lohnkosten-billig hergestellt wurde
und wird: China ist die Führungsmacht des kommunistischen Blockes der Welt.

Folgt man nicht nur Apple, dann ist die Lohndrückerei mittels kommunistischem Potenzial eine Erfolgsgeschichte der USA,
denn die ist tatsächlich von China abhängig. Der Einbezug der Chinesen ist systemisch - daher ist es eine Geschichte
der USA, deren Erfolg vor allem von denjenigen, die es sich eh leisten können, Erfolg zu begründen, "erbracht" wurde:
Die armen Schweine an US-Wählerschaft dagegen hat Trump gewählt, ohne zu wissen, was sie sich damit antun. - Diese
Methode ist übrigens system-immanent in der BRD. Und Trump stammt von Deutschen ab. Gut gelernt !!!

So trifft der Chinese viele Varianten der US-Gier und verwertet diese gnadenlos, so gnadenlos wie dämlich die US-Wählerschaft
war bzw. ist, denn die "Demokraten" sind nichts anderes als die weitaus degenerierte Variante des Trumpschen Systems,
das sich den USA bedient und deren Volk gnadenlos verwertet. Die Bedingungen für den Sieg von Trump sind
Ergebnis u.a. der hochkarätigen demokratischen Politik unter z.B. Obama und der hochkarätigen Unfähigkeit einer
Frau Clinton, deren Emailserver-Affäre auf grenzenloser Dummheit dieser Frau basiert hat, die auch unter Obama an die
Macht gelassen wurde. Pack gesellt sich ... und heißt früher oder später z.B. "Trump" oder "Verantwortung" für die USA ....

Eigentlich Stoff für einen Woody-Allen-Film, wenn Allen nicht zu alt für diese (extrem neurotische) Gier-Komplexität wäre.

22.01.2018 Massentierhaltung als Bioproduktion (ARD-Radio)

In der EU ist die Massentierhaltung als Bioproduktion legalisiert worden.
In der BRD stammt jedes 2. Bio-Ei von einem Huhn aus Massentierhaltung.

Hinweise:

6 Hühner pro Quadratmeter bedeutet zwingend den Einsatz von Medizin.
Damit ist in der EU die Massentierhaltung mit Pharma-Mitteln als BIO legalisiert
worden.

Die Lidl-Tochter Kaufland verkauft regelmäßig Bio-Honig ohne EU-Bio-Siegel,
der auch Honig aus nicht EU-Ländern enthält. Bekannt ist allerdings, dass
China Honig exportiert. Vor etlichen Jahren war auch im TV zu erfahren, dass
teure Schweizer Schokolade von chinesischer Flüssigschokolade stammen kann.

Gier und Ekel.

Audio       20180122 Massentierhaltung als Bio-Produktion (2 min, mit 0,5 MByte) ...

25.01.2018 nzz.ch

Das EU-Land Polen führt eine Justizreform durch. Z.B. Der Richterwahlausschuss besteht aus 25 Mitgliedern, davon 15 Richtern.
Die EU sieht mit der Reform die Unabhängigkeit der polnischen Justiz nach den Gesetzesänderungen bedroht und leitete
im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen seine Stimmrechte verlieren könnte.

Das EU-Land BRD hat einen Richterwahlausschuss Bundesgerichte

für nicht BRD-Verfassungsgericht: 50% die Justizminister der BRD-Bundesländer und 50% Bundestagsvertreter.

für BRD-Verfassungsgericht: 50% Bundesratsmitglieder und 50% Bundestagsvertreter.

25.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wird die Bundesrecht-Gerichtsbarkeit NUR durch Vertreter des Gesetzgebers Bundestag bzw. Bundesrat und bei
Nicht-Verfassungsgericht durch Richterschaft bestimmt. Die Bundesrecht-Gerichtsbarkeit ist massiv politisch bestimmt.
So kann es z.B. sein, dass ein gewählter Richter über einen Kontext urteilen will, den der Richter als Politiker mitbestimmt
hat. - Diese Systematik nennt man auch elitäre Gerichtsbarkeit oder schlichtweg Diktatur, also eine Form des offenen
Faschismus in der BRD. Das elitäre Christjudentum in der BRD hat dafür etliche Musterbeispiele geliefert - z.B. die
Kohl-Affäre "Bimbes". Diese Elite hat die BRD Jahrzehnte lang regiert und regiert z.Z. weiter - in Verbindung mit der
"Sozialdemokratie". also als Christjüdischer Sozialismus. Der deutsche Volksstamm ist in das elitäre nachhaltige Christjudentum
fest integriert und also zu anderen Entscheidungen bei Wahlen nicht in der Lage, so dass eine Justizreform wie in Polen
nicht nötig ist, denn Polen muss erst mal bis dahin kommen: Zur elitären Gerichtsbarkeit als System-Mafia.

26.01.2018 heise.de

Abgas-Affäre

Der Weltgesundheitsorganisation stuft seit 2012 Dieselabgase als krebserregend ein.

Die Hersteller VW, BMW und Daimler haben in den USA im Jahr 2014 einen Diesel-Abgastest mit 10 Affen finanziert
und durchgeführt. Die Test-Tiere wurden in luftdichten Kammern mit Dieselschadstoffen vergast, um anhand der lebenden
Tiere die geringere Schädlichkeit der Abgase zu beweisen. Das verwendete KFZ war ein VW Beetle. Testausführer war inzwischen
nicht mehr existierende "Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor e.V." (E.U.G.T.), Aus
Sicht des Herstellers Daimler arbeitete dieser mit einem gutachtenden Forschungsbeirat aus Wissenschaftlern renommierter
Universitäten und Forschungsinstitute. Aus Sicht von BMW und Daimler war diesen beiden Herstellern nicht bekannt, dass der VW
Beetle einen Dieselmotor mit einer laborgeeigneter Abschaltautomatik, die einen weitaus geringeren Schadstoffausstoß als im realen
Straßenverkehr bewirkt, ausgerüstet war.

29.01.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Bundestagswahlen von 2017 immer noch nicht ermittelten BRD-Regierung verhandeln nun SPD und die
Christenparteien. Die SPD erlebt wie in 2013 einen Zufluss an Neumitgliedern, wobei in 2014 noch 90% der in 2013
eingetretenen Mitglieder noch in der SPD waren. Zum Zweck der Steuerung des Zuflusses an Neumitgliedern hat die
SPD festgelegt, dass bis 06.02.2018 vollzogene Neuzugänge berechtigt sind, an der Abstimmung über die
Regierungsfortsetzung SPD und Union teilzunehmen. Entgegen des Aussage des SPD-Chefes Schulz am Tag der
BRD-Bundestagswahl in 2017, dass Schulz kein Ministeramt in der BRD-Regierung aus SPD und Union antritt,
hat Schulz nun diese Aussage revidiert.

Audio       03.09.2013 Nahles singt vor dem Deutschen Bundestag (Bundestag-TV, 3 Minuten mit 1 MByte) ...

04.06.2019 morgenpost.de

Andrea Nahles (SPD) hat sich ihrer Posten von Partei- und Fraktionschefin entledigt.

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur
großen Koalition bekannt.

04.06.2019 vom Autor dieser Dokumentaion

Starke Frau ist: Christjüdin, die sich verpisst: Merkel und nun auch Nahles.

Nahles Agieren war für die SPD katastrophal ? ... Die SPD ist schon länger christjüdisch assimiliert.

Nahles geht auf die 50 zu. Sie kennt den Mauerfall nur als ca. 20 Jährige. Nahles ist typischer Bonze
der aktuellen Generationsströmungen in den regierenden Eliten. Dass Nahles der Sargnagel für Merkel
ist, das verhindern eben diese Eliten und der systemische Intelligenzmangel des deutsche Volksstammes.

Nieten sind in der Deutschen Wirtschaft gefragt: Z,B. Pofalla, eine Edelniete. Auch die Bonzin Nahles
wird die Treppe rauffallen. Politische Prostitution rechnet sich in Deutschland, einig Mafialand.

Nahles war die ERSTE Frau, die die SPD als Parteichefin "führte" und eiskalt missbrauchte.
Traditioneller Abschaum. Pack.

31.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Das BRD-Staatsunternehmen "Deutsche Bahn" sucht Personal über Zeitarbeit zum Mindestlohn.
Nachfolgend die Job-Offerte einer Zeitarbeit und die Berechnungen des Jobsuchenden.

Bildanzeige ein aus

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Bildanzeige ein aus

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Hinweise:

Zeitarbeit ermöglicht dem Bezieher der Leiharbeit grundsätzlich die Rückgabe von Arbeitskräften
an die Zeitarbeit. Daher ist eine als "unbefristet" bezeichnete Tätigkeit beim Bezieher der
Leiharbeit eine Lüge.

Unbefristete Zeitarbeit bei identischem Bezieher der Leiharbeit ist nicht möglich (es sei denn,
der Gesetzgeber ermöglicht auch diese Unbefristung, was zu erwarten ist). Die Jobofferte ist
gesetzwidrig, da die als "unbefristet" bezeichnete Tätigkeit beim Bezieher der Leiharbeit nicht
in direkte Verbindung mit der Kondition "Übernahmemöglichkeit" seitens Beziehers der Leiharbeit
gesetzt wurde.

Mit anderen Worten: Der Staat BRD lässt Personal durch ein ungesetzliches Jobangebot beschaffen.
Dass der Staat BRD direktes Interesse am nachhaltigen Niedriglohnsektor hat, beweist
die Jobofferte. Der Staat BRD wird durch die politische Elite regiert, deren Interessenvertreter
und Vollzugsorgan der Staat ist. Der Niedriglohnsektor ist also eine Systemkomponente des
Staates BRD.

13.02.2018 handelsblatt.com

In der BRD in 2016

gab es 16,43 Millionen alleinstehende Erwachsene ohne Kinder.

waren 40,8% aller Haushalte Single-Haushalte. (In der EU sind es 32,5%).

waren 32,9% der Alleinstehenden arm (2006 21,5%, 2007 27,3%, seit 2011 über 30%).

waren 17% der alleinstehenden Arbeitnehmer arm (207 10,1%).

13.02.2018 Pflege in der BRD (ARD-Radio)

Ausschnitt aus Betrachtungen zu der in den Koalitionsverhandlungen der Christen
und Sozialdemokraten bedachten Entwicklung der Pflege und deren Zustand, z.B. 1
Nachtschichtschwester im Krankenhaus betreut 28 Patienten, oder 1 Nachtschichtschwester
im Altenheim betreut 50 Personen.

Hinweise:

Die Entscheidung des Personals, welche der Patienten oder Bewohner zu versorgen
sind - z.B. im Altenheim ein Patient in der Sterbephase oder ein weiterlebender
Patient - ist Selektion zum Zweck der Verwertung in der gewerblichen Pflege
und steht in direkter Intuition mit dem Menschenbild des Dritten Reiches.
Die BRD ist ein faschistischer Staat.

In Berlin wurde an den JobCentern im Bereich ALG II massiv für die Teilnahme
der Arbeitslosen am nicht-fach-spezialisierten Pflegebereich, also als Helfer,
geworben, wobei im ALG II das Sanktionsrecht des SGB II systemisch greift.

Audio       13.02.2018 Pflege in der BRD (6 min, mit 2,5 MBytes) ...

24.02.l2018 dradio.de

Die Stadt Essen hat "Die Tafel" (Lebensmittelausgabe) für Migranten gesperrt, da er Anteil der Bedürftigen, die Lebensmittel
benötigen bei 75% Migranten als Bezieher der Lebensmittel lag.

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Wagenknecht, stellt fest:

Die BRD-Regierung hat entschieden, Flüchtlinge aufzunehmen.

Der Zuwachs der Bezieher von Lebensmitteln ist angestiegen, so dass die Tafeln überlastet werden.

24.02.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die aus den letzten Bundestagswahlen nicht unmittelbar hervorgegangene BRD-Bundesregierung und der Gesetzgeber im
BRD-Bundestag haben für das BRD-Volk entschieden, dass die Masseneinwanderung in die BRD zu vollziehen ist.
Genau dieser Richtlinie wurde der soziale Kontext von anerkannten Flüchtlingen und Deutschen angeglichen: Im Bereich
Hartz 4 sind diese angeglichen worden. Es ist daher zwingend, dass Bedürftige unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit
und Herkunft gleichrangig zu versorgen sind - z.B. durch "Die Tafel". Der Besitz der Deutschen Staatsangehörigkeit
spielt in diesem Bereich per Definition des Gesetzgebers keine Rolle. Die BRD-Verfassung gilt damit auch für
Nicht-Deutsche als anerkannte Flüchtlinge dieselbe Rolle: Deutsche und Ausländer sind mit dem Berliner Volksmund
gesagt "allett eene wichse, völlich wurschd und eeejal".

ohne Datum, gelesen am 24.02.2018 morgenpost.de

Gesetzliche Krankenversicherung machte in 2017 ca. 3,1 Milliarden Euro Überschuss, so dass die Reserven und Rücklagen auf
19 Milliarden Euro gestiegen sind.

AOK 1,45 Milliarden Euro Überschuss.

Ersatzkassen 1,2 Milliarden Euro Überschuss, davon

TK mit 0,561 Milliarden Euro Überschuss.

Barmer 0,213 Milliarden Euro Überschuss.

DAK 0,263 Milliarden Euro Überschuss.

Betriebskrankenkassen 0,295 Milliarden Euro Überschuss.

Knappschaft 0,102 Milliarden Euro Überschuss.

Innungskassen drehten 0,174 Millionen Euro Überschuss.

24.02.3018 vom Autor dieser Dokumentation

Die exorbitante Diskrepanz der Gewinne der Kranken-Versicherungen zu den tatsächlichen Gegebenheiten z.B. in Rettungsstellen
und massiv gedeckelten Facharztpraxen jeder Richtung basieren auf den Umstand, dass der Gesetzgeber in der Kranken-Versicherung
die gewinnorientierte Versorgung implementiert hat: Umsatz und damit auch Gewinn. Es spielt dabei systemisch die Qualität der
Versorgung keine Rolle, denn das Deutsche Krankenversicherungssystem ist nicht auf kostensenkende Vorsorge ausgerichtet.
Vielmehr werden Kranke nicht nur verwertet, sondern dem Verwertungszweck selektiert zugeführt: Deckelung der Leistungen
des medizinischen Versorgung - ob bei Hausarzt oder Station auf Krankenhaus. Der Gesetzgeber nutzt zugleich die Umlagesystematik
zur Verwertung von Menschen, die nicht aktuell medizinisch versorgt werden bzw. die die Vorsorge selbst bezahlen müssen. Das
Umlageverfahren ist wegen der Trennung der Kranken-Versicherung vom Primat der Vorsorge und damit besser kalkulierbaren
medizinischen Leistungen, die aus Vorsorgeprozessen resultieren, eine Steuer, die dem Selektionsgedanken des Dritten Reiches
näher steht als dem Ärzte-Eid. Wirtschaftlichkeit aus Sicht der Verwertung ist ebenfalls ein extrem faschistischer Ansatz in
der BRD, die systemisch ein faschistischer Staat ist, davon viele Jahrzehnte christjüdisch dominiert.

24.02.108 zeit.de

In der Grundsicherung Hartz 4

haben Träger der Grundsicherung von Juli 2007 bis Juli 2017 ca. 1,9 Milliarden Euro durch Sanktionen eingespart.

wurden zwischen Oktober 2016 und September 2017 rund 954.000 Hartz-IV-Bezieher und -Bezieherinnen sanktioniert, davon
310.000 Haushalte mit Kindern, davon 96.000 Haushalte mit nur einem Elternteil.

ist für Haushalte mit Kindern eine Sanktionierung auf 0 Euro ALG II zulässig, wobei die UN-Kinderrechtskonvention
keine Rolle spielt.

26.02.2018 dradio.de

Der Anteil der Armen unter den Arbeitslosen im Alter zwischen 16 und 64 Jahren beträgt in 2016 in

der BRD 70,8% (Maximum aller EU-Staaten)

Litauen 60,5%.

der EU 48,7%.

Dänemark 48,6%.

Frankreich 38,4%.

Finnland 37,3%. (Minimum aller EU-Staaten)

Zypern 37,3%. (Minimum aller EU-Staaten)

02.03.2018 bundesregierung.de

Die USA haben angekündigt, für importiere Metall Stahl und Aluminium Importsteuern zu erheben.

Die BRD-Regierung lehnt die von den USA angekündigten Importsteuern ab, da diese nicht geeignet sind,
Warenströme aus weltweiten Überproduktionen zu lenken.

Die BRD und EU sehen in den Importsteuern der USA eine Gefahr für Arbeitsplätze in der BRD und EU.

02.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn weltweit ein Überschuss an Warenproduktion vorhanden ist, dann ist der Überschuss nur abbaubar, wenn die
Produktion der Waren reduziert und der Überhang preisgünstig verkauft wird. Es ist also möglich und auch zu erwarten,
dass die BRD und China sich so verhalten, eventuell als Konkurrenten, so dass einer von beiden auf seinen Waren
sitzen bleiben kann. - Nur: Was hat das mit dem Handelsüberschuss in Richtung USA zu tun, da die USA Importe nur
so ausbauen können, wie es sich rechnet (inklusive Warenhortung) UND die US-Warenproduktion nicht zu den
Importen konkurrenzfähig ist, den sonst würde man ja nicht importieren ? Letzteres ist der Grund: Die USA
verteuern Importe aus Ländern, die mehr Waren in die USA exportieren, als Waren aus den USA beziehen,
UND die USA schützen zugleich die US-Stahl- und Aluminium-Produktion vor zu billigen Importen, so dass
die Importsteuern die importieren Waren teurer als die in den USA hergestellten typgleichen Waren machen.
Dass die USA dieses 2 Fliegen mit 1 Klappe schlagen, um so auch Arbeitsplätze am starken US-Binnenmarkt zu
schaffen, ist doch meilenweit absehbar. Wieso meckern also die BRD und EU ? Na ganz einfach: China-Ware ist eventuell
konkurrenzfähiger am Markt, der ohne die USA übrig bleibt. Auch das ist meilenweit absehbar.

Trump hat als Recht, wenn er sagt: Dieser Handelskrieg ist ganz leicht zu gewinnen.

03.03.2018 US-Sanktionen für Importe (ARD-Radio)

Heiner Flassbeck zu den von den USA geplanten Sanktionen auf importierte Metalle Stahl und Aluminium - u.a.

Der Handelsüberschuss der BRD (mehr Export in ein Land als von diesem Land zu importieren)
basiert auf der seit 15 Jahren wirkenden Lohnzurückhaltung am BRD-Binnenmarkt, so dass
Exporte lohnkostenseitig am Exportmarkt günstiger angeboten werden können und auch
so verkauft werden, z.B. in die USA. Parallel ist der Euro, wenn er sich in Richtung
US-Dollar-Wertes bewegt, für den Export günstig, so dass sich eine Unterbewertung des
Euro ebenfalls rechnet.

Die USA haben seit 30 Jahren weniger Exporte als Importe. Die nach WTO zulässige Begrenzung
des stärkeren Importes von Waren von einem Land, in das zu wenig exportiert wird,
äußert sich z.B. in der Besteuerung von importierten Waren des exportierenden Landes,
das damit Verlust erleidet, wenn dieses Land nicht zugleich Waren aus dem Land, das
die Besteuerung ankündigt, bezieht, um den Handelsüberschuss abzubauen und damit
der Besteuerung der exportieren Waren zu entgehen.

Hinweis:

Die BRD hat 60% der Wertschöpfung für den Export. Die USA haben 60% der Wertschöpfung
für den US-Binnenmarkt. Die BRD importiert massiv aus China. Die USA importieren ebenfalls
massiv, so dass die BRD mehr aus den USA importieren muss und die USA für den
Export in die BRD konkurrenzfähig sein, also China-Waren-Importe der BRD ausstechen
müssen. Da die USA selbst von China abhängig ist, wurde Invest in Exportbereiche der
USA erfolgreich unterlassen, so dass die USA nicht konkurrenzfähig sind,
wenn niemand die US-Waren im Ausland kaufen will. China hat also die USA und die
BRD im Griff und will nur, dass beide Märkte Chinawaren kaufen und dass der
Handelskrieg USA-BRD schön abseits von China ausgefochten wird. Und beides
wird China mit seiner Wirtschaftsmacht und den Finanzströmen in den USA
auch erreichen: USA nutzen Finanzmittel Chinas für Importe und die BRD hat
einen unterentwickelten Binnenmarkt, der wegen der Lohnzurückhaltung eine
Kaufkraft ausweist, die passend-billige Warenimporte benötigt. .... Perfekter
geht es fast nicht, werden die Kommunisten nun begeistert jubeln.

Audio       03.03.2018 Handelskrieg der EU und BRD gegen USA (4 min, mit 2 MBytes) ...

04.03.2018 heise.de

Die Partei "SPD" koaliert im BRD-Bundestag erneut mit den Parteien CDU und CSU. 66% der 78% der SPD-Mitglieder
haben entschieden, dass die BRD von der "Großen Koalition" weiter regiert wird.

04.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Staat BRD wird weiterhin von den Parteien CDU, CSU und SPD regiert, wobei die Regierung christjüdisch geleitet wird:
Die BRD-Kanzlerin Merkel (CDU) und hat wie immer das Weisungs- und Entlassungsrecht und geht in die 4. Kanzlerschafts-Runde.
Die SPD kann damit als christjüdisch assimiliert angesehen werden, denn die BRD-Regierung und damit der Staat BRD
werden weiter nach den christjüdischen Wertvorstellungen regiert, denen die SPD als Regierungspartei unter Christjüdischer Führung
unterliegt. Diese Assimilation als Gleichschaltung der "Sozialdemokraten" ist nichts anderes, als die faktische Bildung
einer regierenden Elite in Form der Christjüdisch-Sozialen Einheitspartei Deutschlands (C-SED) - eine Monopolisierung in guter
Traditionen der bleiernen Zeiten - man lese u.a. Heinrich Heine. Die SPD hat sich auch mit dem Beginn der Machtübernahme des
Nationalsozialismus im Dritten Reich "tapfer" geschlagen: Das in Sachen der antifaschistischen Mobilmachung der Straße vollzogene
Zerwürfnis mit den Kommunisten hat u.a. dazu geführt, dass SPD-"Genossen" massenhaft konzentriert und liquidiert wurden. Zu
Zeiten der DDR- und BRD-Gründung wurde die SPD in der Ostzone plattgebügelt und ging in die Einheitspartei mit den
Kommunisten ein, die u.a. die Regierung bildeten. In der Ostzone gab es keine SPD-Tradition. Mit der Wende wurde die SPD aus der
BRD importiert. Die Implementation der C-SED steht also in westdeutscher Tradition, denn die BRD-Regierung ist ein Abbild der
bleiernen Zeiten, wie sie bereits der verstorbene Kanzler a.D. Dr. Kohl implementiert hat: Dauerkanzlerschaft des Christjudentums,
das u.a. auf Basis der grün-sozialdemokratisch implementierten "Agenda 2010" als perfekte Vorlage für das christliche Menschenbild
der nachfolgenden Merkel-Regierungen fortgeführt werden konnte. In Deutschland wird sich also nur noch dann etwas ändern,
wenn die Prozesse umkehrbar sind. In Sachen Pflege, Altersarmut und vor allem Einwanderung sind die Prozesse nicht mehr
umkehrbar, sondern nur noch durch Systemänderungen ABSCHAFFBAR. Und letzteres wird in keinster Weise erfolgen, denn die
Bevölkerung in der BRD ist bezüglich Bildung, Intellekt und besonders Zusammenhalt als Volk (u.a. Selbstbestimmung und
Nationalstolz) systemisch steril: Ein Volksstamm, der bis heute periodisch Kriege führt und periodisch den Kürzeren zog - bis
zur Selbstvernichtung - kann keine Volkseigenschaften entwickeln und ist grundsätzlich für Infiltration zugänglich. Das Elend
des deutschen Volksstammes ist Jahrhunderte alt und wird weiterhin permanent angepasst, denn Deutsche wurden IMMER
elitär und damit diktatorisch regiert, also permanent kastriert: Der Deutsche Michel. Aktuelle Form der Anpassung ist neben den
bekannten faschistischen Entwicklungen in Bereichen z.B. Kinder, Armut, Bildung, Hartz 4 und Einwanderung die wachsende Form
der Okkupation elitärer Macht-Gegebenheiten durch puren Opportunismus, der gesellschaftlich zersetzend ist und der Gier-Intuition
unterliegt. Bsp.: Nahles im BRD-Bundestag zur dessen vorletzten Wahl: Nahles als exorbitantes verlogenes Großmaul, das dieselbe
BRD-Kanzlerin Merkel beschimpft, deren Dominanz Nahles sich wenig später unterwirft: Nahles tritt der Regierung Merkel bei.
Nahles - ein Meilenstein des SPD-Niederganges und zugleich von der großen Teilen der Bevölkerung anerkannt. Oder der
Machterhalt des EU-Bonzen Schulz, der in der SPD erfolglos die Kanzlerschaft anstreben musste, weil dieser Bonze die Koalition
mit den Christjuden bevorzugt: Schulz als 5. Kolonne - typisch SPD und übrigens auch typisch für die Grüne Elite, die an der Macht
ist. - Die andere Seite der Medaille: Das politische Versagen des Lafontaine (SPD) und dessen kommunistischer Opportunismus in den
Linken. Tiefer sinken geht nicht mehr. Dass in diesen Verhältnissen, gepaart mit der C-SED, eine Partei der intellektuellen Armut und
Unfähigkeit, die zum Zweck der Selektion und Verwertung von Menschen gegründet wurde: die AfD, auftaucht, das zeigt die z.B.
identische Richtung der Einwanderungspolitik in der BRD: Systemisch faschistisch, da diktatorisch. Und die Bevölkerung steht
mehrheitlich dazu bzw. wählt (noch) kleinteilig AfD. ... Der deutsche Volksstamm liebt wie gesagt solche Verhältnisse. In Sachen
Islamisierung Europas und der BRD sind die Weichen unumkehrbar gestellt, wenn es keinen System- und Machtwechsel gibt.
Und das hat der deutsche Volksstamm in den letzten 100 Jahren NIE geschafft: Sich als souveränes Volk zu etablieren (auch die
Weimarer Republik scheiterte). Was auch immer über den Mauerfall gesagt wird: Die DDR ist nicht als deutscher Teil des Volkes
von Brüdern und Schwestern in die BRD zurück eingegliedert worden, sondern wurde mittels Beitrittsrecht vereinnahmt:
Beitrittsgebiet, das laut u.a. christjüdischer Polemik zugleich Teil dessen sein soll, wohin beigetreten wurde: Deutschland
tritt sich selbst bei. Verlogener geht es nicht, aber der deutsche Volksstamm glaubt bis heute daran und an das Christjudentum. ....
Dass dieser Beitritt als Finanzgeschäft der BRD mit Russland implementiert werden sollte, zeigt das Buch "Das Vermächtnis - Die
Kohl-Protokolle" (das Buch ist in seiner Usprungsversion in der BRD verboten worden, kann aber im Gebrauchtmarkt erworben
werden (Audio-Version ist sehr empfehlenswert. Achtung: Die Buch-Verkaufsversion als Neuware ist in der BRD zwingend nicht
die Ursprungsversion des Buches)): Die BRD hätte die Ostzone locker von den Russen abgekauft. Es war also alles andere als ein
souveräner Akt einer Vereinigung - geschweige Wiedervereinigung. Brüder und Schwestern bezeichnet man nicht als Personen
aus einem Beitrittsgebiet, will man nicht als asozial gelten. Nun: Die christjüdische Regierung von Kohl war, wie oben gezeigt,
asozial. Übrigens: Vor dem Beitritt der ehemaligen DDR wurden Brüder und Schwestern aus der DDR, die in die BRD übergesiedelt
sind und damit u.a. nach dem BRD-Rentenrecht normiert werden mussten, nach dem Fremdenrecht als Teil des Rentenrechtes
behandelt: Als Fremde behandelt ! Es gab kein BRD-Recht, das auf die Vereinigung der beiden Deutschen Staaten spezialisiert
war. Der BRD-Gesetzgeber hatte schlichtweg die Dauerhaftigkeit der Deutschen Teilung berücksichtigt und dabei die Rechtstrennung
der BRD und der DDR als völkerrechtlich getrennte Rechtsräume ausgebaut, wogegen die BRD-Elite jeder Art von einem
gemeinsamen Deutschland sprach, wissend, dass es dieses u.a. rechtlich nicht gibt, auch wenn das BRD-Grundgesetz ein
"Deutsches Volk" vorgaukelt. ... Man hätte ja die Ostzone kaufen können, so der christjüdische Ansatz von Kanzler a.D. Dr. Helmut
Kohl. - Gegen eine Vereinigung von Brüdern und Schwestern spricht grundsätzlich auch das Geschehen um die Implementation der
BRD-Verfassung und um die Gründung der BRD und deren (damaligen) christjüdischen Regierungen. ...

dradio.de 25.02.2018

"Armin Laschet
"Wir brauchen mehr Wirtschaftsprofil als Union"

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat im Interview der Woche ein klareres Wirtschaftsprofil der
Union angemahnt."

...

"Man muss in der Wirtschaftspolitik eine Politik machen, die Wettbewerbsfähigkeit nach vorne stellt, die Bürokratie
abbaut, die Mittelstand und Handwerk sichert. Da würde mancher sagen: 'Ja, das ist ja eine wirtschaftsliberale
Position, das ist ja konservativ!' Das ist exakt das, was wir in Nordrhein-Westfalen im Moment machen.'

...

"Mancher, der beispielsweise ein gläubiger Christ ist, würde sich vielleicht je nachdem wie man ihn fragt, als
konservativ benennen. Aber für mich ist ja das Entscheidende' ... 'die CDU ist zunächst mal - deshalb heißt sie auch
CDU - mit CSU gleichermaßen hat als ersten Buchstaben das C. Das heißt, sie leitet ihre Politik vom christlichen
Menschenbild ab.

Und dann gibt es konservative, liberale und christlich-soziale Wurzeln. Und im Einzelfall kann das mal kollidieren.
Bei sozialpolitischen Fragen sagen vielleicht die christlich-sozialen: 'Wir brauchen hier mehr Hilfe für die
Bedürftigen, wir brauchen hier mehr Staatsaktivität.' Da sagt der Wirtschaftsliberale: 'Nein, stärke hier mehr die
Freiheitsrechte des Einzelnen.' Das ist das, was immer im Ausgleich in einer Volkspartei stattfindet. Aber das Oberste
ist das christliche Menschenbild - und darauf habe ich hingewiesen."

...
"

Audio       03.09.2013 Nahles singt vor dem Deutschen Bundestag (Bundestag-TV, 3 Minuten mit 1 MByte) ...

04.06.2019 morgenpost.de

Andrea Nahles (SPD) hat sich ihrer Posten von Partei- und Fraktionschefin entledigt.

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur
großen Koalition bekannt.

04.06.2019 vom Autor dieser Dokumentaion

Starke Frau ist: Christjüdin, die sich verpisst: Merkel und nun auch Nahles.

Nahles Agieren war für die SPD katastrophal ? ... Die SPD ist schon länger christjüdisch assimiliert.

Nahles geht auf die 50 zu. Sie kennt den Mauerfall nur als ca. 20 Jährige. Nahles ist typischer Bonze
der aktuellen Generationsströmungen in den regierenden Eliten. Dass Nahles der Sargnagel für Merkel
ist, das verhindern eben diese Eliten und der systemische Intelligenzmangel des deutsche Volksstammes.

Nieten sind in der Deutschen Wirtschaft gefragt: Z,B. Pofalla, eine Edelniete. Auch die Bonzin Nahles
wird die Treppe rauffallen. Politische Prostitution rechnet sich in Deutschland, einig Mafialand.

Nahles war die ERSTE Frau, die die SPD als Parteichefin "führte" und eiskalt missbrauchte.
Traditioneller Abschaum. Pack.

12.03.2018 sueddeutsche.de

Jens Spahn (CDU) stellt fest:

Das Sozialsystem der BRD ist eines der bestem Sozialsysteme der Welt: Mit Hartz 4 habe jeder das, was er zum Leben braucht,
so dass Hungern nicht auftreten kann und somit die Tafeln und deren Lebensmittelausgaben nicht zur Hungertilgung dienen.
Vielmehr wird die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst.

14.03.2018 dradio.de

Die BRD-Kanzlerin Merkel will mit ihrer aktuellen Regierung und deren Sinnen und Trachten möglichst vielen Menschen eine
Perspektive auf ein eigenes Einkommen zu eröffnen: Es gebe zu viele Menschen, die von der Grundsicherung lebten.

09.06.2010 BRD-Bundesregierung

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen Erneuerung
unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize, die für die
Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer Leistungen regelmäßig
dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale Aufstiegschancen eröffnen, sondern
gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,
erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen Langzeitarbeitslosen
nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."

27.02.2017 faz.net

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass das jeweilige JobCenter die Kosten der Integration in Arbeit deckungsfähig zu den
Kosten der Bereitstellung der Integration in Arbeit (Personalkosten, Energiekosten, Verwaltungskosten) sein müssen.
Zugleich ist es dem jeweiligen JobCenter freigestellt, Finanzen aus bzw. in die Integration in Arbeit umzuverteilen. Ziel dieser
Maßgaben ist es, dem jeweiligen JobCenter die Kontrolle über die Art der Kosten zu überlassen - z.B. Kosten der
Integration in Arbeit per Eingliederungsmaßnahmen oder Kosten der Integration in Arbeit als Personalaufwand des JobCenters.

Real hat der Gesetzgeber damit folgende Konstellationen zugelassen:

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 5,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Personal- und Verwaltungskosten erhalten, aber
5,864 Milliarden Euro tatsächlich ausgegeben, da Finanzen der Förderung von Langzeitarbeitslosen um 0,737 Milliarden
Euro gekürzt wurden.

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 4,5 Milliarden Euro Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen erhalten, aber
3,4 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen ausgegeben und 0,363 Milliarden Euro gar nicht ausgegeben und den
Rest für Personal- und Verwaltungskosten ausgegeben.

14.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Stand
05.01.2017

"§ 45 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können bei Teilnahme an Maßnahmen
gefördert werden, die ihre berufliche Eingliederung durch

1.Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,

2.Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,

3.Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,

4.Heranführung an eine selbstständige Tätigkeit oder

5.Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme

unterstützen (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung). Für die Aktivierung von Arbeitslosen, deren berufliche
Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen, insbesondere auf Grund der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit,
besonders erschwert ist, sollen Maßnahmen gefördert werden, die nach inhaltlicher Ausgestaltung und Dauer den erhöhten
Stabilisierungs- und Unterstützungsbedarf der Arbeitslosen berücksichtigen. Versicherungspflichtige Beschäftigungen mit einer
Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden wöchentlich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen
Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind den versicherungspflichtigen Beschäftigungen nach
Satz 1 Nummer 3 gleichgestellt. Die Förderung umfasst die Übernahme der angemessenen Kosten für die Teilnahme, soweit dies
für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Die Förderung kann auf die Weiterleistung von Arbeitslosengeld beschränkt werden.

(2) Die Dauer der Einzel- oder Gruppenmaßnahmen muss deren Zweck und Inhalt entsprechen. Soweit Maßnahmen oder Teile von
Maßnahmen nach Absatz 1 bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von sechs Wochen
nicht überschreiten.
Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung darf die Dauer von acht
Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen des Dritten Abschnitts sind ausgeschlossen.

(3) Die Agentur für Arbeit kann unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1
beauftragen.

(4) Die Agentur für Arbeit kann der oder dem Berechtigten das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung nach Absatz 1
bescheinigen und Maßnahmeziel und -inhalt festlegen (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein). Der Aktivierungs- und
Vermittlungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regional beschränkt werden. Der Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein
berechtigt zur Auswahl

1.eines Trägers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende und nach § 179 zugelassene Maßnahme anbietet,

2.eines Trägers, der eine ausschließlich erfolgsbezogen vergütete Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige Beschäftigung
anbietet, oder

3. eines Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme von einer Dauer bis zu sechs
Wochen anbietet.

Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 1 und der ausgewählte Arbeitgeber nach Satz 3 Nummer 3 haben der Agentur für Arbeit
den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein vor Beginn der Maßnahme vorzulegen. Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 2
hat der Agentur für Arbeit den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach erstmaligem Vorliegen der Auszahlungsvoraussetzungen
vorzulegen.

(5) Die Agentur für Arbeit soll die Entscheidung über die Ausgabe eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach Absatz 4 von
der Eignung und den persönlichen Verhältnissen der Förderberechtigten oder der örtlichen Verfügbarkeit von
Arbeitsmarktdienstleistungen abhängig machen.

(6) Die Vergütung richtet sich nach Art und Umfang der Maßnahme und kann aufwands- oder erfolgsbezogen gestaltet sein; eine
Pauschalierung ist zulässig. § 83 Absatz 2 gilt entsprechend. Bei einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige
Beschäftigung durch einen Träger nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2 beträgt die Vergütung 2 000 Euro. Bei Langzeitarbeitslosen und
behinderten Menschen nach § 2 Absatz 1 des Neunten Buches kann die Vergütung auf eine Höhe von bis zu 2 500 Euro festgelegt
werden. Die Vergütung nach den Sätzen 3 und 4 wird in Höhe von 1 000 Euro nach einer sechswöchigen und der Restbetrag nach
einer sechsmonatigen Dauer des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt. Eine erfolgsbezogene Vergütung für die Arbeitsvermittlung in
versicherungspflichtige Beschäftigung ist ausgeschlossen, wenn das Beschäftigungsverhältnis

1.von vornherein auf eine Dauer von weniger als drei Monaten begrenzt ist oder

2.bei einem früheren Arbeitgeber begründet wird, bei dem die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während der letzten vier Jahre
vor Aufnahme der Beschäftigung mehr als drei Monate lang versicherungspflichtig beschäftigt war; dies gilt nicht, wenn es sich um
die befristete Beschäftigung besonders betroffener schwerbehinderter Menschen handelt.

(7) Arbeitslose, die Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, dessen Dauer nicht allein auf § 147 Absatz 3 beruht, und nach einer
Arbeitslosigkeit von sechs Wochen innerhalb einer Frist von drei Monaten noch nicht vermittelt sind, haben Anspruch auf einen
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2. In die Frist werden Zeiten nicht eingerechnet, in denen
die oder der Arbeitslose an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie an Maßnahmen der beruflichen
Weiterbildung teilgenommen hat.

(8) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 3 Nummer 3 darf bei Langzeitarbeitslosen oder Arbeitslosen, deren berufliche
Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen besonders erschwert ist, die Teilnahme an Maßnahmen oder
Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von zwölf Wochen nicht
überschreiten."

Hinweise: Das Kauderwelsch des Gesetzestextes könnte wie folgt übersetzt werden:

Teilnahme an Maßnahmen

KANN gefördert werden
für folgenden Personenkreis

Ausbildungsuchende
von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende
und Arbeitslose
mit folgenden Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Einzel- oder Gruppenmaßnahmen)
1. Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
2. Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,
3. Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,
4. Heranführung an eine selbstständige Tätigkeit,
oder 5. Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme

SOLL gefördert werden

für folgenden Personenkreis
Arbeitslose mit besonders erschwerter Eingliederung in Arbeit (Erschwerung der Aktivierung)
wegen schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen und insbesondere auf Grund der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit,

mit folgenden Maßnahmen (Einzel- oder Gruppenmaßnahmen)
Aktivierung des Arbeitslosen zur beruflichen Eingliederung,
mit Ausgestaltung und Dauer der Maßnahme
angepasst an den erhöhten Stabilisierungs- und Unterstützungsbedarf.

Träger der o.g. Maßnahmen
Die Agentur für Arbeit kann unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von o.g. Maßnahmen beauftragen.

Voraussetzungen der Förderung (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein)
Die Agentur für Arbeit KANN
- das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung nach Absatz 1 bescheinigen.
- Maßnahmeziel und -inhalt festlegen.
Die Agentur SOLL die Entscheidung über die Ausgabe eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins von der Eignung und den
persönlichen Verhältnissen der Förderberechtigten oder der örtlichen Verfügbarkeit von Arbeitsmarktdienstleistungen
abhängig machen.

Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein
kann zeitlich befristet sein
kann regional beschränkt werden.

Der Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein berechtigt zur Auswahl
eines Maßnahmeträgers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende und nach SGB III § 179 zugelassene Maßnahme
anbietet.
eines Arbeitsvermittlers, der eine ausschließlich erfolgsbezogen vergütete Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige
Beschäftigung anbietet.
eines Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme anbietet, wobei Dauer maximal 6
Wochen.

Dauer der o.g. Maßnahmen
richtet sich nach Zweck und Inhalt der Maßnahmen.
wenn nicht von einem Arbeitgeber durchgeführt UND wenn nicht von einem von der Agentur für Arbeit beauftragten
Maßnahmeträger, dann Dauer maximal 8 Wochen.
bei Langzeitarbeitslosen oder Arbeitslosen mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen ist die Teilnahme an Maßnahmen oder
Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von 12 Wochen begremzt.
bei Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme anbietet, maximal 6 Wochen.

Kostenübernahme der o.g. Maßnahmen der Eingliederung in Arbeit
in Höhe der notwendigen und angemessenen Kosten der Teilnahme des Arbeitslosen an der Maßnahme.
oder auch beschränkt auf Weiterleistung von Arbeitslosengeld.

Vergütung für Träger o.g. Maßnahmen
nach Art und Umfang der Maßnahme
kann aufwands- oder erfolgsbezogen gestaltet oder pauschal sein
wenn erfolgreichen Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt: Vergütung 2 000 Euro
wenn Langzeitarbeitslose und behinderten Menschen gefördert, dann Vergütung bis zu 2 500 Euro möglich.

...

14.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Arbeitsförderung Grundsatz

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Stand
05.01.2017

§ 81 Grundsatz

"(1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten
gefördert werden, wenn

1. die Weiterbildung notwendig ist, um sie bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern, eine ihnen drohende Arbeitslosigkeit
abzuwenden oder
weil bei ihnen wegen fehlenden Berufsabschlusses die Notwendigkeit der Weiterbildung anerkannt ist,

2.die Agentur für Arbeit sie vor Beginn der Teilnahme beraten hat und

3.die Maßnahme und der Träger der Maßnahme für die Förderung zugelassen sind.

Als Weiterbildung gilt die Zeit vom ersten Tag bis zum letzten Tag der Maßnahme mit Unterrichtsveranstaltungen, es sei denn, die
Maßnahme ist vorzeitig beendet worden.

(2) Anerkannt wird die Notwendigkeit der Weiterbildung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wegen fehlenden
Berufsabschlusses, wenn sie

1.über einen Berufsabschluss verfügen, jedoch auf Grund einer mehr als vier Jahre ausgeübten Beschäftigung in an- oder ungelernter
Tätigkeit eine dem Berufsabschluss entsprechende Beschäftigung voraussichtlich nicht mehr ausüben können, oder

2.nicht über einen Berufsabschluss verfügen, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von
mindestens zwei Jahren festgelegt ist; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne einen solchen Berufsabschluss, die noch nicht drei
Jahre beruflich tätig gewesen sind, können nur gefördert werden, wenn eine Berufsausbildung oder eine berufsvorbereitende
Bildungsmaßnahme aus in ihrer Person liegenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

Zeiten der Arbeitslosigkeit, der Kindererziehung und der Pflege einer pflegebedürftigen Person mit mindestens Pflegegrad 2 stehen
Zeiten einer Beschäftigung nach Satz 1 Nummer 1 gleich.

(3) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden durch Übernahme der Weiterbildungskosten zum nachträglichen Erwerb des
Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses gefördert, wenn

1.sie die Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach Absatz 1 erfüllen und

2.zu erwarten ist, dass sie an der Maßnahme erfolgreich teilnehmen werden.

Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. Die Leistung wird nur erbracht, soweit sie nicht für den gleichen
Zweck durch Dritte erbracht wird. Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass sich die für die allgemeine Schulbildung
zuständigen Länder an den Kosten der Maßnahme beteiligen. Leistungen Dritter zur Aufstockung der Leistung bleiben
anrechnungsfrei.

(3a) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können zum Erwerb von Grundkompetenzen durch Übernahme der Weiterbildungskosten
gefördert werden, wenn

1.die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung erfüllt sind,

2.die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht über ausreichende Grundkompetenzen verfügen, um erfolgreich an einer beruflichen
Weiterbildung teilzunehmen, die zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf führt, für den nach bundes- oder landesrechtlichen
Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist, und

3.nach einer Teilnahme an der Maßnahme zum Erwerb von Grundkompetenzen der erfolgreiche Abschluss einer beruflichen
Weiterbildung nach Nummer 2 erwartet werden kann.

(4) Der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer wird das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung bescheinigt
(Bildungsgutschein).
Der Bildungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regional und auf bestimmte Bildungsziele beschränkt werden. Der von der
Arbeitnehmerin oder vom Arbeitnehmer ausgewählte Träger hat der Agentur für Arbeit den Bildungsgutschein vor Beginn der
Maßnahme vorzulegen. Die Agentur für Arbeit kann auf die Ausstellung eines Bildungsgutscheins bei beschäftigten
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verzichten, wenn der Arbeitgeber und die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer damit
einverstanden sind.

(5) Für die berufliche Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei denen die Notwendigkeit der Weiterbildung
wegen eines fehlenden Berufsabschlusses nach Absatz 2 anerkannt ist, können Arbeitgeber durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt
gefördert werden, soweit die Weiterbildung im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses durchgeführt wird. Die Zuschüsse
können bis zur Höhe des Betrags erbracht werden, der sich als anteiliges Arbeitsentgelt für weiterbildungsbedingte Zeiten ohne
Arbeitsleistung errechnet; dieses umfasst auch den darauf entfallenden pauschalierten Arbeitgeberanteil am
Gesamtsozialversicherungsbeitrag."

§ 82 Förderung besonderer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

"Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch volle oder teilweise Übernahme der
Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn

1.sie bei Beginn der Teilnahme das 45. Lebensjahr vollendet haben,

2.sie im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses für die Zeit der Teilnahme an der Maßnahme weiterhin Anspruch auf
Arbeitsentgelt haben,

3.der Betrieb, dem sie angehören, weniger als 250 Beschäftigte hat,

4.die Maßnahme außerhalb des Betriebs, dem sie angehören, durchgeführt wird,

5.Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, die über ausschließlich arbeitsplatzbezogene kurzfristige Anpassungsfortbildungen
hinausgehen, und

6.die Maßnahme und der Träger der Maßnahme für die Förderung zugelassen sind.

Die Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 1 und 2 gelten nicht, wenn der Betrieb, dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
angehören, weniger als zehn Beschäftigte hat; in diesem Fall sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch volle Übernahme der
Weiterbildungskosten gefördert werden. § 81 Absatz 4 gilt. Der Bildungsgutschein kann in Förderhöhe und Förderumfang beschränkt
werden. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
von nicht mehr als zehn Stunden mit 0,25, von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,50 und von nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu
berücksichtigen."

Hinweis: Das Kauderwelsch des Gesetzestextes könnte wie folgt übersetzt werden: Bildungsgutschein gibt es für Arbeitnehmer.

14.03.2018 faz.net

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, stellt fest:

"Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive
Armutsverhinderung". Armut bekämpfe man also nicht, indem man über die Höhe der Regelsätze diskutiere. Das Ziel
müsse sein, dass alle Menschen ihr Leben ohne staatliche Unterstützung führen können. Deshalb müssten die Anreize
für Arbeit erhöht werden. "Die Schlagworte der deutschen Wirtschaft sind hier: bessere Bildung für alle, Ausbau der
Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten können."

16.03.2018 heise.de

Online-Anbieter, die Nutzern in der BRD ansprechen und dabei das in der BRD geltende Urheberrecht umgehen, müssen den
Zugang aus der BRD zu dem das BRD-Urheberrecht verletzenden Online-Angebot sperren. ... So geschehen durch die US-Webseite
Gutenberg.org. Der Online-Auftritt sperrt ALLE Nutzeranfragen aus Deutschland auch dann, wenn keine Urheberrechtsverletzung
vorliegt: Die BRD wurde als verboten selektiert. Grund ist eine von Gutenberg.org verlorene Klage des S. Fischer Verlags, der zur
Holtzbrinck Publishing Group, in Sachen von 18 Titel von Heinrich Mann, Thomas Mann und Alfred Döblin, deren Übersetzungen in
den USA nicht mehr urheberrechtlich geschützt, aber nach BRD-Recht für Deutsche erst 70 Jahre nach dem Tod des jeweiligen
Autors freistellbar sind.

Das Projekt Gutenberg.org ist eine bereits 1971 begonnene digitale Bibliothek, auf der Freiwillige bereits mehr als 56.000 E-Books
zusammengetragen haben. Der Hoster befindet sich in den USA.

16.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Prima Werbung für den "S. Fischer Verlag".

Gutenberg.org erscheint nach Aufruf in Englischer Sprache. Wählt man z.B. deutsche Sprache aus oder will suchen, wird gesperrt.
Bildschirmcopy wie immer nur im Quellennachweis.

20.03.2018 morgenpost.de

Der in Berlin Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) will Hartz 4 durch Entgelttätigkeit zum Mindestlohn für
kommunale Jobs ersetzen: Ca. 1200 Euro Netto plus Kindergeld im Monat.

28.03.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Islamisierung der berliner Schulen wachsen die anti-jüdischen Übergriffe durch Moslems:
An einer Berliner Grundschule wurde jüngst eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jüdin
beschimpft, wobei ein Mitschüler die Tötungsabsicht zur Ermordung der Jüdin angedroht hat: Juden glauben nicht an
Allah.

28.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Volksverhetzung ist in der BRD eine Straftat. Gedacht ist die Regelung vor allem für Extremisten der Linken und Rechten.
Was der Gesetzgeber nicht bedenkt: Im Zuge der Religionsfreiheit ist die Selektion von Menschen zum Zweck der
Herbeiführung einer religiösen Verwertung nicht strafbar, wobei z.B. die Verwertung in der Selektion von Andersdenkenden
in Form der religiös erlernten Liquidierung Alltagsthema ist - wie man sieht auch für Grundschüler, deren Weltbild
infiltrativ gebildet ist. Diese Religionsfreiheit für Parallelgesellschaften ist nicht der Import des Judenhasses durch
Moslems, sondern die Prägung gesellschaftlicher Strukturen durch eine dominante Struktur, die religiös geprägt ist
und im Rahmen der Religionsfreiheit agiert. Es ist der Import und die nachhaltige Pflege von Terrorismus auf deutschen
Boden als Gebiet der Religionsfreiheit. Also eine Form der mafiösen Strukturierung der Gesellschaft, Clanbildung
und systemischer Ausrichtung. - Der BRD-Bundestagspräsident Schäuble hat kürzlich den Deutschen Stamm belehrt,
dass dieser die zunehmende Islamisierung der BRD hinzunehmen hat, denn der Islam ist Teil der Deutschen. ....
Diese Ideologie des Christjuden Schäuble ist identisch mit dem implementierten Systemansatz der Grundsicherung,
dass Deutsche Staatsbürger und Ausländer in der Grundsicherung prinzipiell gleichzustellen sind, wenn es sich um
anerkannte Ausländer handelt. .... Es ist also scheißegal, ob man dem Deutschen Stamm angehört, oder ob man in den
Stamm einwandert. - Was den Stamm von "Volk" unterscheidet: Ein Volk hat eigene Souveränität, gepaart mit
Nationalstolz. Die Deutschen haben Christjudentum, also die Religionsfreiheit, die natürlich Terrorismus einschließt - und
keiner der Stammesmitglieder denkt weiter als bis zum eigenen Bauchnabel bzw. Schwanz. ... Inzucht ohne Ende ....

30.03.2018 dradio.de

Die die BRD regierende CDU und SPD plädieren für ein Grundeinkommen, das am 2. Arbeitsmarkt erzielt werden soll
und die Hartz-4-Bezüge ersetzt, so das Hartz 4 Geschichte ist. Fürsprecher sind der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der Union im Bundestag, Schummer (CDU), und der Berliner Bürgermeister Müller (SPD).

30.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn Christjuden das Maul auf machen ....

Die Realität ist wie folgt:

Der Bürgermeister Müller (SPD) und der BRD-Vizekanzler (SPD) bekennen sich zu den Hartz-4-Prinzipien
Fordern und Fördern.

Damit gilt:

Da die Hartz-4-Systematik der Grundsicherung unter Anwendungen des Sanktionsrechtes die Förderung und
Forderung implementiert, kann das SGB II also keine Geschichte sein, was auch immer die Christjuden der CDU
und SPD behaupten (die SPD ist inzwischen vom Christjudentum assimiliert worden, da die SPD sich
in der BRD-Regierung seit vielen Jahren zur christjüdische Politik bekennt und diese nachhaltig durchsetzt).

Hartz 4 wird durch das Grundeinkommen gegen Arbeit, die am 1. Arbeitsmarkt nicht nachgefragt wird
und oder nicht nachgefragt werden kann (z.B. basiert der systemische Mangel in der Pflege auf Fachkräftemangel
und nicht auf Mangel an Hilfsarbeitern im Bereich Pflege, der durch Hartz-4-Arbeitslose abgedeckt werden
könnte) ergänzt. Was die perfiden Christjuden von CDU und SPD also wollen, ist der Vollzug von Arbeit, die am
1. Arbeitsmarkt nicht befriedigt wird und daher mittels Sanktionsrecht per SGB II ermöglicht wird: Tätigkeiten
in der u.a. Kommune, die Zwangsarbeit per Sanktionsrecht mit Niedriglohn kombinieren will und das Ganze ein
Grundeinkommen ab Basis Mindestlohn nennt, wissend, dass der Mindestlohn aus den Sozialbezügen nicht
herausführen kann (Wohngeld etc.). Die Christjuden wollen also eigentlich Arbeitnehmer, die in nachhaltigen
Sonderzonen der Gesellschaft Wert schöpfen und dabei rechtlich per Sanktionsrecht eingeschränkt werden
können. - Das ist nicht nur eine Form der Sklaverei, sondern Faschismus pur, den die Christjuden nachhaltig
vertreten und systemisch implementieren - vor allem mit der SPD, dem Miterfinder der Systemkomponente Hartz 4.

Es wird die objektive Notwendigkeit sichtbar, die christjüdische Elite auszurotten, wenn ein Systemwechsel
möglich werden soll. Die BRD wurde und wird im Prinzip durchgehend vom Christjudentum regiert, das
auf systemischer Tatkraft der SPD-Genossen nachhaltig baut. Nuancen wie die der FDP und der
Komuunistenbeteiligungen sind nebensächlich, denn diese Strömungen gibt es nur, weil es pure
opportunistische Strömungen der Elite sind, also an der Sache nicht ändern können und daher
systemisch assimilierbar gehalten werden - Gier der Elite aller Couleur. Deutsch eben .... Und finale
Kastratoren der Eigenschaft "Volk" der Deutschen Stammes.

03.04.2018 heise.de

Facebook-Chef Mark Zuckerberg stellt fest:

Der Schutz von Daten der Facebook-User ist z.Z. nicht umfassend und wird erst in ein paar Jahren umfassend sein.

Die Vernachlässigung des Schutzes der User-Daten dient der Nutzung der positiven Seiten von Facebook.

05.04.2018 dradio.de

Die aktuelle Grippesaison in der BRD hat

eine eingeschränkte Grippeschutzvorsorge durch die gesetzlichen Ersatzkrankenkassen: Die die meisten Virenstämme
berücksichtigende Impfung ist vom Versicherten aus der eigenen Tasche zu finanzieren. Die Kassen haben nur die
Dreifach-Impfung bezahlt.

ca. 0,3 Millionen grippeerkrankte Menschen.

971 an Influenza direkt oder indirekt verstorbene Menschen.

05.04.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die meisten Grippe-Tote waren Menschen ab 60. Lebensjahr. So gesehen ist die Kostenübernahme der weniger schützenden
Dreifachimpfung ein Mittel der biologischen Lösung, die die Kostensenkung in der Vorsorge und im Rentenbereich bewirkt: Gier.

04.04.2018 faz.net

Der gesetzliche Unfallschutz für einen Arbeitnehmer schließt Bereiche, die den privaten Bereich während der
Arbeitsleistung betreffen, aus: Dem Arbeitgeber sind Unfälle, die wie auch immer entstanden sind, regressseitig
nicht zuordbar. Dazu gehört die Nutzung einer Toilette und die Nutzung einer Betriebs-Kantine. Bsp.: Der
rutschige Boden einer Toilette oder einer Betriebskantine ist dem Arbeitgeber nicht so anlastbar, dass eine
Pflicht zum Schadensersatz an den verunfallten Arbeitnehmer entsteht, denn Essen, Koten und Urinieren sind
Privatsache des Arbeitnehmers während der Arbeitszeit und damit nicht gesetzlich unfallversicherbar.

04.04.2018 vom Autor dieser Dokuemtation

Die physischen Bedingungen für die per Arbeitsvertrag durch den Arbeitnehmer pflichtgemäß zu erbringende
Bereitstellung der Arbeitskraft sind, wenn dinglich an den Körper des Arbeitnehmers gebunden, der die
betroffenen Bindungen nicht nachhaltig so manipulieren kann, dass der Vollzug der körperlichen Bedingungen
angepasst an die Arbeitszeit ausgesetzt werden kann, nicht versichert. Damit muss sich der Arbeitnehmer
zwingend privat versichern, um Vermögen des Arbeitgebers zu schützen: Die private Haftpflicht muss
wegen Gesetzescharakter der Unfallversicherung ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben werden (Senkung
des Netto des Arbeitnehmers). Und: Wegen privater Versicherungspflicht kann die gesetzliche Gesundheitsfürsorge
nur dann greifen, wenn diese privat finanziert wird, um auf Arbeitsstellen für Körperfunktionen wie Essen,
Koten und Urinieren versichert zu sein. Und: Der Arbeitgeber wird mit der privaten Versicherungspflicht
in den Kosten der Bereitstellung von Toiletten und Kantine entlastet, denn noch muss ein Arbeitgeber
nicht seine eigene Toilette mitbringen oder in Windeln kacken. Noch nicht. Delikat wird es, wenn der
Arbeitnehmer am Arbeitsplatz isst oder die Toilette nutzt (Baustelle), denn diese Orte sind damit seitens
des Arbeitgebers, der Vermögensverlust wegen Unfall beim Essen oder Koten und Urinieren erleidet,
voll regressfähig und zwar auch ohne Belehrung durch den Arbeitgeber, der dann die betrieblichen
Einrichtungen zum Essen etc. auf den Arbeitsplatz reduzieren kann, wissend, dass das Risiko der
Nutzung dieser betrieblichen Einrichtungen zu Lasten des Arbeitnehmers geht, der zugleich nachhaltig
diese Einrichtungen nutzen muss, um seinen Arbeitsvertrag zu erfüllen. ... Der Kreis schließt sich.

Perverses Rechtssystem in der BRD.

08.04.2018 heise.de

Im Zuge der Privatisierung der Sendetechnik für u.a. Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk im Bereich UKW, wobei die
Bundesnetzagentur die Preismodelle der privaten Sendetechnik-Unternehmen prüfen, ist nach dem Erlass des
Verbotes des Preismodelles des privaten Sendetechnik-Unternehmens Media Broadcast dieses zum Entschluss
gekommen, dass eine nicht ausreichende Preisgestaltung der Antennenmietpreise die Abschaltung der Sender
bewirken muss. Konkret sollen u.a. die Sender des MDR, des NRD nur im Osten und des Deutschlandradio
nicht mehr verbreitet werden. - Die Situation eskaliert mit 10 Millionen betroffene Menschen im einzustellenden
Sendebereich. Angeblich sollen nun die Sendenetzbetreiber Uplink aus Düsseldorf und Divicon aus Leipzig
eine übergangsweise Übereinkunft mit dem Antennenvermieter Media Broadcast akzeptiert haben, so dass
die Abschaltung erst ab Juli 2018 erfolgt, wobei Media Broadcast Antennen an mehrere Investoren verkauft
hat.

08.05.2018 tagesspiegel.de

Berliner Wohnungsmarkt in 2017

Am Markt angebotene durchschnittlich Miete: 10,15 Euro Nettokaltmiete pro Quadratmeter.

Nur 2.000 Wohnungen mit einer Nettokaltmiete unter 6 Euro waren am Markt angeboten.

90% aller Mietwohnungen haben über 7 Euro Nettokaltmiete pro Quadratmeter.

40.000 zugezogene Menschen.

13.659 Wohnungen wurden zusätzlich fertiggestellt.

08.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin ist im Bereich Grund und Boden zu über 80% privatisiert.

Berlin hat keinen Grund und Boden, um ausreichend Sozial-Wohnungsbau zu betreiben. Daher sollen ca.
3000 Parzellen im Kleingartenbereich zu Bauland umgewandelt werden. In Berlin gibt es eine weit über
100 Jahre alte Tradition von Kleingärten in Pacht mit Berlin.

In Berlin wurde in den 90-ger Jahren durch regierende Christjuden und SPD der Soziale Wohnungsbau
ersatzlos abgeschafft. Ein weiteres Highlight der Christjuden von damals war die Berliner Bankenpleite,
so dass Berlin bis heute auch wegen der Bankenpleite mit ca. 60 Milliarden Euro verschuldet ist.

Z.Z. laufen vor allem in der Ostzone Berlins die vom Sozialen Wohnungsbau geförderten Mietwohnungen
aus: Der Eigentümer des Miethauses hat das Ende der Frist für SV-verträgliche Mieten erreicht und
kann daher auf den freien Wohnungsmarkt zurückkehren. Z.B. werden den bisherigen Mietern die
Wohnungen zum Kauf angeboten, oder es wird so saniert, dass die neue Miete nicht mehr zahlbar ist.
Ziel des Vermieters ist es, seine mit den Mitteln des Sozialen Wohnungsbaues geförderte Immobilie
wegen Auslauf des Sozialen Wohnungsbaues nun am Markt optimiert anzubieten - z.B. als Eigentumswohnungen.

Berlins Wohnungsknappheit ist mit der Abschaffung des Sozialen Wohnungsbaues systemisch implementiert
worden, denn Berlin hat keine eigene Grund und Boden für die Kompensation der Abschaffung.

Dass der Zuzug nach Berlin zunimmt, liegt am verfügbaren Kapital z.B. für dem Erwerb von Wohnungen.
Finanzmittel aus der Westzone der BRD strömen nach Berlin und werden im Wohnungsbereich fündig.

Wohnungsnot im Sozialbereich ist systemisch gewollter Notstand, den die aktuelle berliner Regierung
aus Christjudenableger SPD und den Kommunisten Linke ausbauen muss, da Berlin keine Ressourcen hat.
Im Bereich Hartz 4 ist per Verordnung der Kostendruck so normiert worden, dass dem Hartz-4-Bezieher
systematisch-nachhaltig-periodisch bescheidet wird, dass die Mietanteile von Heizung und Nichtheizung einzeln
und oder beide - auch summativ - der Norm widersprechen, aber ein Umzug des außer der Norm lebenden
Bedürftigen für den Träger der Grundsicherung nicht wirtschaftlich ist. - Eine glatte Lüge, denn es gibt
nicht ausreichend Wohnungen, die der Norm entsprechen - und es wird auch keine geben, denn die
Asyl-Massenzuwanderung nach Berlin muss ebenfalls versorgt werden (Asylrecht und Hartz-4-Recht).

Der Kostendruck für das massiv verschuldete Berlin ist so hoch, dass die regierenden Kommunisten
voller Stolz Holz-Container als Wohnungen bauen lassen, die auch winterfest sind. Dort sollen dann
Sozial Schwache aller Gattungen dauerhaft leben. - Das werden dann die nächsten Gettos in Berlin.

18.05.2018 sueddeutsche.de

Der Soziale Wohnungsbau in der BRD wird vom Staat und Ländern und Kommunen nicht ausreichend finanziert:

In 2017 wurden über 3 Milliarden Euro für die Förderung von ca. 57.000 Sozialwohnungen in der gesamten BRD
investiert, wobei Finanzmittel der Förderung von Eigenheimen und der Modernisierung von Mietwohnungen
gekürzt wurden.

25.05.2018 spaethsche-baumschulen.de

"Traditionsstandort bleibt in Berlin

Pressemitteilung vom 25. Mai 2018

Im Konflikt um die ruinösen Straßenreinigungsgebühren für rund 12 ha Baumschulen-Ackerflächen an der Neuen Späthstraße hat die
Eigentümergesellschaft der Grundstücke die Reißleine gezogen und die Flächen an einen Berliner Landwirt verpachtet. Die
Späthschen Baumschulen verlagern ihre Freilandproduktion nach Brandenburg und wollen dort die Produktion in den kommenden
Jahren ausbauen.

Der älteste Berliner Betrieb, der in Kürze seinen 300. Geburtstag feiert, konzentriert sich nun darauf, in Berlin-Treptow den
historischen Baumschulen-Kernstandort an der Späthstraße zu sichern ? mit Pflanzenverkauf, Pflanzenproduktion in Containern,
Schaugärten, Hofcafé, Hofladen, Veranstaltungen und weiteren Angeboten."

...

25.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Autor dieser Dokumentation hat ca. 15 Jahre in Berlin-Baumschulenweg gewohnt, also in der Nähe der Baumschule,
deren Existenz der Stadtteil "Baumschulenweg" nun nicht mehr den Namen verdankt.

Berlin giert nach einem unter Städten anerkannten Titel einer Grünen Stadt, nennt sich auch Grüne Stadt und betreibt sichtbar
eine andere Politik: Wenn der Berliner Senat einem historischen Teil Berlins das Wasser abgräbt, in dem der Christjudenableger
SPD in Kooperation mit den Kommunisten "Die Linken" der Baumschule ein Müllgebühr in Abhängigkeit der Grundstückskanten
aufzwingt und weiß, dass die Baumschule damit aufgeben muss. Oder: 3000 Kleingartenparzellen sollen in Bauland
umgewandelt werden, um dort den Sozialen Wohnungsbau, der in den 90-ger Jahren auch unter Beteiligung der Christjuden
eingestellt wurde, zu erzwingen. Oder: Das Grundwasser steht in Berlin Mitte in den Gebäudekellern, weil Berlin Urstromtalgebiet
mit hohem Grundwasserpegel ist, so dass permanent abgepumpt werden müsste (z.B. U-Bahn Berlin). Zugleich sind die
Wasserpreise für den Wasserverbrauch so hoch, dass Berliner Gartenbesitzer und die öffentliche Hand lieber verbrannte
Erde (Wiesen, Gartenanlagen, Wege) produzieren, als der Natur unter die Arme zu greifen: Der Klimawandel
ist in Berlin nun fundamentiert: Sehr heisser früher Sommer nach kurzem Frühling, so dass Savannenklima einzieht, und nasser
langer Herbst als Regenzeit und Vorstufe der Kälteperiode. Auswirkungen sind z.B. dass die Insektenwelt massiv schwindet
und Gartenbesitzer lieber auf Trimmrasen umsteigen, als z.B. Brennenesselbereiche für Schmetterlinge oder Disteln
für Hummeln und Bienen einzurichten, um eben Wasser zu sparen. Es gibt in Berlin Zonen, in denen Berlin als Kommune
nur noch Strassenbäume zählt und ansonsten keinerlei Investitionen und Aktionen tätigt - z.B. Berlin-Neandertal am
Volkspark Berlin, also einem "Grünbereich", der unter Wasserpreisen extrem leidet und der Strassenqualität auch den Zustand
nach kriegerischen Handlungen aufweist, garniert mit reichlich viel Strassenwarnschildern zu Strassenschäden - letztere
rechnen sich, da die berliner Richterschaft der Kommune den Rücken gestärkt hat: Wer trotz gewarnter Strassenschäden
die Straßen oder Fußwege benutzt, haftet für sich selbst - inklusive Anwohner.

Gier. Ob regierendes Christjuden- oder Kommunistenpack. Mafia eben, die Berlin und seine Bewohner gnadenlos verwertet.

01.06.2018 morgenpost.de

In der BRD gibt es 1,5 Millionen Menschen, die mindestens 2 Jahre arbeitslos (langzeitarbeitslos) sind.

Die BRD-Regierung will für 4 Milliarden Euro ca. 150.000 Langzeitarbeitlose in einem neuen Teil des Niedriglohnsektors
unterbringen: Gefördert werden Helfertätigkeiten, die Arbeitgeber, gemeinnützige Einrichtungen und Kommunen am Markt
implementieren.

11.06.2018 morgenpost.de

BRD-Sozialminister Heil (SPD) stellt fest: Die Grundsicherung Hartz 4 für Arbeitslose hat auch das Ziel, eine Grundsicherung
so zu leisten, dass sich das Einkommen aus Arbeit über der Grundsicherung befindet.

Zwischen 2007 und 2017 wurde Kindergeld in Höhe von 49,5 Milliarden Euro bei Hartz-IV-Empfängern angerechnet
(Minderung der Leistungen des Trägers der Grundsicherung in Höhe des Zuflusses von Kindergeld, so dass die Höhe der
Grundsicherung trotz Kindergeld unverändert bleibt).

11.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die SPD ist u.a. Miterfinder der Grundsicherung, die durch Leistungen Dritter gemindert wird, um Grundsicherung zu sparen.

Mit Einführung der Grundsicherung wurde der Niedriglohnsektor an einem Binnenmarkt ausgebaut, dessen Leistungsfähigkeit
schrumpft: Die Produktion von Waren im Land wird durch massive Importe z.B. aus China liquidiert, so dass damit Arbeitsplätze
am deutschen Binnenmarkt verloren gehen. Zugleich ermöglicht der Niedriglohn, dass am Markt Unternehmen auftreten,
die ohne Niedriglohn Konkurs sind. Und es gibt mehr und mehr Unternehmen, die Personalkosten in einem Binnenmarktbereich
senken, der die Wertschöpfung am Binnenmarkt konsumiert - z.B. Gesundheit etc.. Der Binnenmarkt wurde mit der Grundsicherung
geteilt, so dass der abgetrennte Eigenbedarf im Land zu Niedriglohn gedeckt wird. Der andere abgetrennte Teil ist der des
Exportes (60% der Wertschöpfung in der BRD). Es ist daher auch zwingend, dass Niedriglohn mit Grundsicherung kombiniert wird,
um dann eine verfügbare Geldmenge zu erhalten, die trotz Arbeit auf dem Niveau der Grundsicherung liegt. - Zugleich ist die
Langzeitarbeitslosigkeit ein Systemkennzeichen des Niedriglohnsektors im Bereich z.B. Zeitarbeit: Dort wird der Menschenhandel mit
Rückgaberecht praktiziert: Unbefristete Einstellung mit anschließender betriebsbedingter Kündigung (Drehtür-Effekt). Der viel später
eingeführte Mindestlohn liegt in einem Bereich, der knapp oberhalb der verfügbaren Geldmenge aus Grundsicherung liegt.
Niedriglöhner, die mit Hartz 4 aufstocken wollen, müssen zuerst andere Leistungen Dritter z.B. Wohngeld beziehen,
eh Grundsicherung beziehbar ist, die natürlich auf Anrechnung basiert.

Es ist also eine Lüge, wenn Entgelt aus Arbeit über der Grundsicherung liegen muss. - Was anderes kann man von der
SPD auch nicht erwarten, denn sie ist vollständig vom elitären Christjudentum assimiliert worden. Und: Wenn ein
elitärer Christjude das Maul aufmacht ...

13.06.2018 heise.de

Gewerbsmäßiger Betrug durch VW

Der Staat BRD hat das Unternehmen VW mit dessen Einwilligung dazu verpflichtet

0,005 Milliarden Euro Bußgeld und
0,995 Milliarden Gewinnabschöpfung

an den Staat BRD zu zahlen, denn es ist erwiesen, dass VW-Aufsichtspflichtverletzungen in der Abteilung Aggregate-Entwicklung
das Inverkehrbringen ab Mitte 2007 bis 2015 von insgesamt 10,7 Millionen Fahrzeuge mit dem Dieselmotor der Typen EA 288
(Gen3) in den USA und Kanada sowie EA 189 weltweit mit einer unzulässigen Softwarefunktion ermöglicht haben.

Der Staat BRD stellt das gegen Volkswagen laufende Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

13.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Perfekt ! Derjenige, der als Gesetzgeber und Normengeber für Abgasuntersuchungen versagt hat, kassiert nun einen Obolus von VW,
um VW rein zu waschen, wobei der Gesetzgeber z.B. den geschädigten Kunden die Möglichkeit der Massenklage verwehrt UND
Ende 2018 die Verjährungsfrist des VW-Betruges enden lässt UND den Verbraucherverbänden 6 Monate Zeit lässt, mittels
Musterklage diejenigen Geschädigten vor Gericht zu vertreten, die der Klage beitreten und damit auch wissen: Ist ein Urteil
in 6 Monaten nicht erreichbar, dass die Verjährung stoppt, bleibt der Geschädigte der Depp, wobei der Blick in Richtung USA,
wo VW ebenfalls, weil systemisch betrogen hat, eine systemisch andere Rechtsprechung vorherrscht, so dass VW das zig Fache
des Bußgeldes und der Gewinnabschöpfung blechen muss. - Das gibt Kraft ! Perfekt eben ! Das nennt man auch Mafia, also offener
Faschismus in der BRD.

ohne Datum, gelesen am 14.06.2018 morgenpost.de

Ab 01.11.2018 ist die "Musterfeststellungsklage" zulässig:

Kläger können Verbände sein, die seit 4 Jahren berechtigt sind, Unterlassungsklagen einzureichen.

Der Kläger muss anfangs 10 Betroffene und deren Fälle zu einer Klage formulieren und diese bei Gericht einreichen.

Wenn das Gericht die Klage formal zulässt,

wird die Klage veröffentlicht.

müssen sich danach mindestens weitere 40 Betroffene beim Klageregister zur betreffenden Klage melden: Meldezeitraum ist
2 Monate.

Wenn insgesamt mindestens 50 Betroffene vom Kläger vertreten werden, wird die Klage als "Musterfeststellungsklage"
eingestuft.

Wenn das Verfahren mit einem Urteil, das nicht ein Vergleich ist, endet, muss jeder registrierte Betroffene selbst gegen
den Beklagten klagen, um so die individuellen Ansprüche geltend zu machen.

14.06.2018 dradio.de

Die Parteien CDU. CSU und SPD fordern die Anhebung der Parteienfinanzierung von 165 Millionen Euro jährlich auf 190 Millionen
jährlich. Laut Schatzmeister Nietan will die SPD so die Verluste wegen sinkendem Wähleranteil kompensieren und sich die
Anpassung der Nutzung von Digitalen Medien finanzieren lassen, um so mit den Feinden der Demokratie mithalten zu können.

26.06.2018 bundesregierung.de

In der BRD steigt der Mindestlohn von 8,84 Euro brutto pro Stunde

zum 01.01.2019 auf 9,19 Euro brutto pro Stunde.

zum 01.01.2020 auf 9,35 Euro brutto pro Stunde.

Der Vorsitzende der Mindestlohnkommission, Zilius, stellt fest:

"Die stufenweise Anpassung trägt zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei. Sie
ermöglicht faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen und gefährdet nicht die Beschäftigung".

Der BRD-Arbeitsminister Heil (SPD) stellt fest:

"Der Mindestlohn hat zu einer deutlichen Steigerungen bei den unteren Einkommen geführt, vor allem bei Frauen,
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Ostdeutschland und Beschäftigten ohne Ausbildung. Das war das Ziel".

26.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Mindestlohn entfällt für die ersten 6 Monate, die ein zuletzt Langzeitarbeitsloser in seinem Job absolviert.

Übliche Probezeit sind 6 Monate, so dass kurz vor Ende des Lohndumpings der Betroffene problemlos gekündigt
werden kann. Wenn dann der Betroffene wieder Hartz 4 bezieht, ist zu prüfen, ob dann die Langzeitarbeitslosigkeit
weiter läuft. Falls ja ist, dann ist in der BRD der Menschenhandel im Niedriglohnbereich vereinfacht.

27.06.2018 faz.net

Urteil Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) - Ein Versicherungsunternehmen, dass Lebensversicherungen anbietet,
darf das unternehmerische Risiko "Garantiezins" seinen Kunden, die Lebensversicherungen des Versicherers haben,
zuschlagen, wenn damit das Ziel der Erbringung des Garantiezinses für Lebensversicherungen dieses Unternehmens
erreicht wird. Betroffenen Kunden darf das Unternehmen den Kunden-Anteil an den Bewertungsreserven der betroffenen
Lebensversicherung kürzen, um so den Garantiezins erbringen zu können. Das Unternehmen tut dieses auf Basis des
Einschätzungs- und Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers, legal und verfassungskonform.

04.07.2018 faz.net

Der BRD-Arbeitsminister Heil (SPD) stellt fest:

"Geringverdiener müssen mehr Geld in der Tasche haben". Daher sollen ab 01.01.2019 diese weniger Abgaben an die
Rentenversicherung zahlen, ohne dass die spätere Rente sinkt. Das ist gerecht. Anzahl der betroffenen Geringverdiener:
5 Millionen. Ab 1300 Euro Brutto Monat wird die volle Abgabe an die Rente fällig.

04.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der der christjüdischen Regierungselite angehörende Heil (SPD) lügt skrupellos:

Das Umlagesystem der Rente basiert auf Anwartschaften, die auch auf Einzahlungen als Anteil am Brutto-Entgelt basieren.
Wer mehr einzahlt (max. bis zur Kappungsgrenze), erhält mehr Anwartschaften letztendlich in Form der Entgeltpunkte. Den
Zahlbetrag und die Bewertungen etc. im Rentenrecht legt u.a. der BRD-Bundestag fest. Es gilt die Rechtslage zum Zeitpunkt
der finalen Rentenbewilligung vor Bezug der Rente. Regelmäßig ein zukünftiger Zeitpunkt, den ein verlogener Minister mit
seiner Glaskugel schon deshalb nicht vorhersehen kann, weil nur so seine Lüge platziert werden kann: Infiltration.

Was Heil wirklich will: Der Geringverdiener müsste, um die sinkende Rente auszugleichen, privat vorsorgen, also die
Einsparung an Rentenzahlung privat refinanzieren: Vom Niedriglohn.

Heil ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie die SPD christjüdisch assimiliert ist: Niedriglohnpolitik ist nach deren Einführung
besonders durch die Sozialdemokraten und Grünen kultiviert worden: Durch die Christjuden-Elite, die damit die SPD und
Grünen vollständig assimilieren konnten - eine Chance, die sich z.B. der Rote Bonze Nahles (Pippi Langstrumpf) nicht
entgingen ließ und seit dem ihr Unwesen in reinster Christjuden-Blüte treibt.

Audio       03.09.2013 Nahles singt vor dem Deutschen Bundestag (Bundestag-TV, 3 Minuten mit 1 MByte) ...

04.06.2019 morgenpost.de

Andrea Nahles (SPD) hat sich ihrer Posten von Partei- und Fraktionschefin entledigt.

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur
großen Koalition bekannt.

04.06.2019 vom Autor dieser Dokumentaion

Starke Frau ist: Christjüdin, die sich verpisst: Merkel und nun auch Nahles.

Nahles Agieren war für die SPD katastrophal ? ... Die SPD ist schon länger christjüdisch assimiliert.

Nahles geht auf die 50 zu. Sie kennt den Mauerfall nur als ca. 20 Jährige. Nahles ist typischer Bonze
der aktuellen Generationsströmungen in den regierenden Eliten. Dass Nahles der Sargnagel für Merkel
ist, das verhindern eben diese Eliten und der systemische Intelligenzmangel des deutsche Volksstammes.

Nieten sind in der Deutschen Wirtschaft gefragt: Z,B. Pofalla, eine Edelniete. Auch die Bonzin Nahles
wird die Treppe rauffallen. Politische Prostitution rechnet sich in Deutschland, einig Mafialand.

Nahles war die ERSTE Frau, die die SPD als Parteichefin "führte" und eiskalt missbrauchte.
Traditioneller Abschaum. Pack.

09.07.2018 morgenpost.de

Die in Berlin herrschende Trockenheit

hat die Lage der Tiere wie Insekten und Vögel bedrohlich geändert: Fürchterliches Leiden unter Wassernot.

lässt den Verbrauch an Wasser pro Baum der 433.000 Bäume ab 9 Liter tägliche Wasserzufuhr durch Gießen ansteigen.

veranlasst den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Müller (SPD), festzustellen: "Spendieren Sie bitte dem Baum vor Ihrem Haus
einmal in der Woche einige Eimer Wasser. Damit tragen Sie dazu bei, dass unser Berlin eine grüne und für uns alle lebenswerte
Großstadt bleibt".

09.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin verbraucht z.Z. pro Tag 850.000 Kubikmeter Frischwasser.

Berlin ist Eigentümer der Bäume auf öffentlichen Geländen wie Strassenwegen. Wer diese beeinflussen will, verstößt gegen
das Recht des Eigentümers, der Sanktionsmöglichkeiten hat.

Berlin ist in Zonen unterteilt, die das Eigentum Berlins an öffentlichen Gelände wie Strassenwege selektieren, um zwar auf das
Eigentumsrecht nicht zu verzichten, aber Pflichten des Eigentümers bedarfsgerecht zu reduzieren. Daher gibt es in Berlin
Zonen, deren Verwahrlosung über etliche Jahrzehnte die Kosten des Eigentümers Berlin annullieren - z.B. der Grünbereich
um den Volkspark Prenzlauer Berg (Berlin-Neandertal) und dem Hochhaus-Getto. Im Neandertal wurden die seit
Jahrzehnten maroden Straßen per Warnschilder auf Strassenschäden erfolgreich "repariert".

In Berlin sind Wasserpreise sehr hoch - zu hoch wie man u.a. im Neandertal sehen kann: Verbrannte Erde, tote Rasen, keine
Vogeltränken, aber regelmäßiges Grillen und Gestank bei Windstille.

Wenn der Chef Berlins, SPD-Müller, mit seiner Schlichtheit an Diejenigen appelliert, die weder fremde Bäume gießen noch
eigene Grünanlagen wässern, dann ist das pure Dummheit. 10 Liter pro Tag sind schon deswegen teuer, weil Müller den
Berliner Wasserwerken zusätzliche Einnahmen verpasst: Das Wasser für die Bäume muss mit Abwassergebühr bezahlt
werden, wenn man keinen von den Wasserwerken anerkannte Gartenwasserzähler hat, der privat zu finanzieren ist.
Müller bettelt also bei den Bürgern, dass diese die Kosten der Bewässerung von Berlins Eigentum übernehmen.
Wer den Reichstag in Berlin Mitte besucht, weiß, dass es dort größere Wiesen gibt - 1 mal raten, wie diese aussehen ...
Der Geiz ist unerträglich.

Berlin wird von öko-kommunistischen Sozialismus regiert, wobei die SPD der christjüdische Ableger ist. Dass Berlin
im Zuge der Trockenheit verwahrlost, ist also auch Verdienst der Grünen, eine der neben der SPD und Christjuden hinterfotzigen
Partei, auch die mit Stumpf und Stiehl ausgerottet werden muss, um einen Systemwechsel bewirken zu können.

Berlin wird seit dem Mauerfall von der Politik ausgesprochen parasitär verwertet. Der Zuzug von Menschen aus der
BRD nach Berlin lässt z.B. die Armut in Berlin steigen, z.B. im Prenzlauer Berg. Das Hochausgetto am Neandertal
macht seinem Namen alle Ehre. - Und Neandertal sowieso.

Grausam.

11.07.2018 heise.de

China bricht der Handel mit den USA allmählich weg: Die US-Regierung lässt prüfen, ob weitere Warengruppen, die
aus China importiert werden, durch die USA mit 10% Zoll belegt werden. China wird bei Inkrafttreten dieser US-
Zollmaßnahme, die aus Sicht Chinas völlig inakzeptabel ist und auf irrationaler Entscheidung der US-Regierung
basieren, die USA vor der WTO verklagen.

11.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA werden die WTO wohl verlassen.

Was die USA nicht abändern können, ist die finanzielle Abhängigkeit der USA von China, denn China hat Devisengewinne
aus dem Handel mit per Chinawährung und Billiglöhnen hergestellten Waren, die in die USA exportiert werden, in den
Export von China reinvestiert und nicht nur gehortet. - Ein Methode Chinas, die in der Euro-EU bestens funktioniert,
z.B. in der BRD: Dort werden der Niedriglohnsektor und der Wegfall von Warenproduktion am Binnenmark optimiert
ausbaubar, weil China die wegfallende deutsche Binnenmarktwertschöpfung per Export in die BRD kompensiert.
China-Waren unter Trade Marks wie "Bosch" werden in der BRD alternativlos angeboten - z.T. hochpreisig. Dass
Hersteller die Handelsmarken an China lizensieren, damit Chinawaren untern dem Namen der Hersteller
am deutschen Markt verscherbelt werden - gute Marke, hoher Preis - ist massiver Alltag in der BRD.

Der US-Präsident Trump wettert gegen den Handelsüberschuss Chinas und der BRD je gegenüber den USA. Was Trump
nicht sagt: China ist in der BRD, gegen die Trump wettert, ein Instrument, um den Handelsüberschuss auch gegenüber
den USA auszubauen UND Importe von Waren aus den USA zu unterbinden. Trump sagt eben nicht, dass die
BRD den Handelsüberschuss gegenüber den USA so bewirkt, dass der deutche Binnenmarkt massiv auf Export
ausgerichtet ist und andere Binnemarkbereich der wegfallenden Wertschöpfung durch Chinawarenimporte ersetzt werden.
In dem Trump diesen seit jahrzehnten bestehenden Kontext nicht heranzieht, um Waren aus den USA in der
Eurozone platzieren zu können, zeigt Trump, wie feige Trump gegenüber der eigenen Bevölkerung ist: Trump kann
dadurch ein Freihandelsabkommen mit der EU unter der Bedingung der Exporte in starke EU-Zonenmärkte
wie den Binnemarkt der BRD, also unter der Bedingung, dass die Exportziele in der EU nicht von
Chinawaren abhängig sind, jedoch z.B. in der BRD wegen den Importen aus den USA den deutschen
Niedriglohnsektor weiterleben lassen, einfach unter den Tisch kehren: Um China zu verdrängen, müssen US-Waren
kostengünstiger als in China hergestellt werden. Und: China lässt ja in den USA produzieren, so dass US-Exporte
auch die von China sind ...

Trump ist ein Twitter-Held, hat Ideen, aber keinen Mumm und kann vor allem nicht dialektisch denken, was
den Ruf von Trump systematisch ruiniert, wenn Chinas Echo auf US-Zölle solche Wirkung zeigen, die auch
der schlichteste US-Arbeiter oder US-Bauer versteht. Und die Chinesen wissen genau, was sie tun und tun werden.
Der Berliner Volksmund hat eine mehrere Begriffe für so einen Typen wie Trump: "Pfeife", "Memme" oder "Wixer".
Schwere Zeiten für die USA unter Trump. Bedauerlich, aber wahr.

17.07.2018 heise.de

Der Einzelhändler Lidl seit 2011 in die Anpassung von SAP HANA/Retail auf Lidl-Vorgaben ca. 0,5 Milliarden Euro
gesteckt, die nun in der verpufft sind: Die strategischen Ziele lassen sich unter Nutzung dieser Software nicht erreichen.
Betroffene Länder sind Österreich, Nordirland und USA, wo die Software eingerichtet ist. Als SAP-Alternative nutzt
Lidl eigene Software weiter, die im Gegensatz zu SAP nicht aufwendig umgestrickt werden muss.

Der Einzelhändler Aldi Nord hat seit 2016 SAP HANA/Retail in Betrieb.

17.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Das erklärt die stark gesunkene händlerische Fähigkeit von "Kaufland", einem Lidl-Unternehmen. Lidl spart am Kunden.
Im Berliner Bereich, wo der Autor dieser Dokumentation wohnt, wurde vor kurzem das faktische Kaisers-Monopol seit dem
Mauerfall in das Edeka-Monopol umgewandelt, so dass Kaufland und der kleine Aldi neben einem permanent vor Konkurs
schwebenden und winzigen Norma-Laden sich sau wohl fühlen: Wo sollten Kunden, die Edeka finanziell nicht bedienen
können, denn der Bereich ist von Armut gekennzeichnet, sonst einkaufen ....

17.07.2018 heise.de

Japan und die haben nun ein Freihandelsabkommen - z.B.

94% aller Importe aus der EU fallen in Japan nun weg.

99% aller Importe aus Japan fallen in der EU weg, außer bei Autos: Erst in 8 Jahren.

17.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Da die BRD bereits von China-Waren geflutet ist, werden Japan-Waren im gleichen Warenbereich nur schwer zum Zuge kommen.
Das Freihandelsabkommen muss damit zwingend andere bevorzugen als den deutschen Kunden am Binnenmarkt und dessen
China-Warenschwemme. Ziel könnte es auch sein, dass die EU ihre Standards aufgibt, um mit der nach den USA und China
größten Wirtschaft in der Welt handeln zu können. .... Gier liegt nahe.

18.07.2018 heise.de

Urteil des BRD-Verfassungsgerichtes - Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß, wobei die Abgabe für eine Zweitwohnung
bis spätestens Mitte 2020 entfallen muss. Az. 1 BvR 1675/16 u.a..

18.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Rundfunkbeitrag ist eine Zwangsabgabe von Haushalten und Unternehmen, wobei es keine Rolle spielt, ob
die Teilnahme am Rundfunk überhaupt möglich ist. Aus diesem Grund ist das Urteil, dass niemand gleichzeitig
an 2 Orten Teilnehmer am Rundfunk sein kann, blanker Unsinn.

Das Urteil hat die Zwangsabgabe nachhaltig gemacht und damit zu einer Steuer umfunktioniert: Besteuert wird die
theoretische Möglichkeit, Teilnehmer am Rundfunk zu werden. Analog dazu ist eine Steuer für diejenigen, die
theoretisch auf Luft der Umgebung verzichten, also für Menschen unter künstlicher Beatmung.

Bekloppter geht es nicht.

18.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Vor kurzem hatte der Schwede Ingmar Bergman - einer DER berühmtesten Film-Regisseure der Welt - 100. Geburtstag.
Bergmann ist aber bereits lange verstorben. In den USA, dem Land fast aller Möglichkeiten, denkt man u.a. - im
Gegensatz zu Trump, der Denken noch übt (vermutlich ohne Erfolg und damit die einzige fehlende Möglichkeit
in den USA :-)))) ) - hochgradig kulturell: Fast alle Bergmann-Filme (über 40 Stück) wurden auf Blu Ray neu aufgelegt:
Schwedischer Originalton mit englischen Untertiteln. Bei Amazon, einem der größten Online-Händler in der BRD,
ist davon so gut wir nichts erhältlich. Wer auf Amazon nach Blu Ray von Bergman mit deutscher Synchron sucht,
findet nichts. Auf Amazon sind nur z.T. sehr teure DVDs erhältlich und das im guten 4 zu 3 Format, also Steinzeit.
Brisant ist diese Situation zum Kauf verfügbarer Filme von Bergman deswegen, weil "Fanny und Alexander" in der
Langversion, die nur im TV lief, erheblich von der Kinoversion abweicht. Und wer also Blu Ray kaufen will, auf der
beide Versionen in deutscher Sprache zum Vergleich vorliegen, darf anlässlich des 100. Geburtstages vom Genius
Bergman in die deutsche Röhre kucken: Es gibt keinen Verleger, der Bergman für den Deutsch-Raum restauriert.

Und was machen die ARD und ZDF, die 8 Milliarden Euro benötigen, um funktionieren zu können ?
Na, diese Staatssender tun das, was sie immer tun. Das Programm ist mehrheitlich und wesentlich auf
Liebhaber von Krimis und natürlich Rentner ausgerichtet. Krimis rund um die Uhr, an jedem Tag, in jeder
Situation: Wer seine Frau knallt (berliner Begriff für ficken, bumsen, ähm "begatten"), kann das im Sound
des Geballers der Morde im TV tun, falls das Programm von ARD und ZDF nicht bereits das Hirn impotent
gemacht hat (Sex spielt sich vor allem im Kopf ab). Oder Auspeitschen mit Geknalle aus dem deutschen
TV der Staatssender, falls doch keine Knoten in der 9-Schwänzigen sind ... Oder Furzen rund um die Uhr beim
Zuschauen der Kochsendungen über virtuelles Essen ("Warum röpset und furzet Ihr nicht ? Hat es Euch nicht
geschmecket ?" ... Spruch des 99-Thesen-Erfinders, der doch nicht genagelt haben soll (nicht eine Frau, denn
damals gab es noch kein Krimi-TV, sondern) an die Kirchentür ... Der Spruch, den die Staatssender in
Rentner-Umfragen zum Leitthema machen sollten).
Sogar der Sender 3-Sat, eine Tochter des ZDF, hält es für nötig, einen ganzen Krimitag als Thema
anzubieten: Deutscher Krimi auf 3 Sat. Also noch mehr Krimi als bisher. Noch mehr bumsen und
peitschen !! Da komm das große Jaulen ...

... Ach ja, Bergmann ! Ja, ARD und ZDF halten nichts von Bergman, denn Ehrung gibt es nicht, dafür
Fußball-WM und - na was wohl - jaaaaa, bingo: Endlich wieder Krimis ! - Gut, Arte hat mal was gesendet.
Aber eben nicht zum 100. Geburtstag von Bergman. Und 3Sat hat was gesendet - vermutlich aus Versehen
der ZDF-Programmleitung: Ein Porträt von Bergman und dann seinen Film "Szenen einer Ehe".
Das war's aber dann schon, denn 8 Milliarden Euro reichen eben nicht für eine anständige Bergman-Ehrung
aus. ... Wer ist schon Bergman im Angesicht der täglichen z.B. "Uterus" Danella-TV-Orgien.

Bergman hatte u.a. den russischen Regisseur Andrej Tarkowski nach Schweden geholt. Tarkowski
gehört in die Genie-Abteilung von Filmregisseuren, so wir Bergman, Kubrick etc. - Tarkowski und
Kubrick auch im Bereich Sci-Fi. ....

Man ahnt es schon: ARD und ZDF haben keine Ahnung von Filmen und Filmemachen und investieren
kein Geld von den wenigen 8000 Millionen Euro (also verarmt) in Filmrechte oder Fimrestauration.
Was ARD und ZDF exzellent können: Mit Eigenproduktionen das TV-Programm schwemmen, wobei
die Tatorts und zig Kommissare und Autoren wie "Uterus" Danella so viel Schrott fabrizieren, dass
8.000.000.000 Euro eben für Filmkunst nicht ausreichen: Die ARD hat seit Jahrzehnten - aus dem
für Werbeprogramm kommend - in produzierten Filme - als profitable Masche - Dramaturgie durch
Sniper-Cuts (Schnitte, die jede unnötige Situation zeigen z.B. die schwanzorientierter Pose der
ausgestreckten Waffe, oder das Telefon am Ohr. Schnitte, die klar anzeigen, dass Schauspieler
einzeln abgedreht und dann zum Film zusammengeschnitten werden- 100% divergent zur
Theaterkultur. Klar, dass inzwischen auch die letzte Liga der Schauspieler in den "Krimis" zu
finden ist.) ersetzt und Laien als "Schauspieler" losgelassen, wobei deren Nuscheln im Vergleich
zu anderen Schauspielern unerheblich ist: Nuscheln ist Konzept. Verstehen ist unnötig.
Billiger geht es nicht, denn 8 Milliarden Euro sind ja Peanuts und ein Zeichen von Armut.
Mit anderen Worten: Die TV-Wichser des Staatsfernsehens können nun per Urteil der höchsten
Richteransammlung weiter die Sau raus lassen und sich am Volksvermögen bereichern, um
das Volk gnadenlos zu verblöden. - Rentner sind in Scharen so was von begeistert !!!

Ähm, und das Privat-TV ????
Ach Mensch, ja. Das gibt es ja auch noch, obwohl dessen Programme meistens so beschränkt wie die
Zuschauer sind. .... Uuups ! Tele 5, ein Münchner "Sender", der Rechte handelt, hat es gewagt, auf seinem
Sender, der tagsüber mit Edel-Schrottwerbung zugemüllt ist, Bergmans "Fanny und Alexander" in beiden
Versionen werbefrei zu senden ... Wau !! Hintereinander. Und das in 16 zu 9 und HD ... Wau Wau. ....
Wuff, yep gleich mitschneiden, denn im Handel gibt es das ja nicht, was Tele 5 sendet. ...... Nö nö nö nö !!!!
Finger weg vom Mitschneiden, wenn das verboten ist wie in der BRD !!! Jaaaa, das DVB-T2
kostet, will man den ARD-ZDF-Schrott entfliehen, Geld: 69 Euro pro Gerät und pro Jahr.
Uuuund: Klar, mitschneiden geht nicht .... Zumindest hat der Autor dieser Dokumentation nicht 1x
auf Privat-TV mitschneiden können.

Moral der Geschicht ist der Pferdeschwanz, den eine Mini-Berman-Ehrung im deutschen Privat-TV
nach sich zieht, wenn man das o.g. Bonzenurteil zum oben illustrierten Staats-TV in Deutschland
mit beachtet.

Deutsche Verwahrlosung ohne Ende ...

19.07.2018 Rundfunkbeitrag ARD und ZDF (ARD-Radio)

Die BRD-Länder

setzen den rechtlichen Rahmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens / Radios,
wobei letzteres die Programmautonomien hat, die sich nach der Ausrichtung
dieser Medien richten muss.

diskutieren die Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens / Radios
und entscheiden je nach Ausrichtung über den Rundfunkbeitrag.

sehen im pauschalen Rundfunkbeitrag (Haushaltsabgabe) eine gerechtere Finanzierung,
als Menschen, die keine öffentlich-rechtlichen Medien empfangen wollen, von der
Beitragszahlung freizustellen. Nun bezahlen alle unter Nutzung der Daten der
kommunalen Meldestellen, so dass es auch egal ist, ob die o.g. Medien tatsächlich
benutzt werden. Dabei kann die Abgabe für Zweitwohnsitz nur dann entfallen, wenn
die Befreiung von der Abgabe bewilligt wurde. Die Möglichkeit, o,g. Medien nutzen
zu können, ist für den einzelnen Beitragszahler ein individueller Vorteil,

begrüßen das Urteil des BRD-Verfassungsgerichtes über die Verfassungskonformität
des pauschalen Rundfunkbeitrages.

Ausschnitt

Hinweis:

Wegen der durch die BRD-Bundesländer erfolgten rechtlichen Bestimmung der
Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien und deren Finanzierung
ist der Rundfunkbeitrag eine Steuer. Die Erbringung des Rundfunkbeitrages
ermöglicht NICHT den Empfang der o.g. Medien, da der Empfang eine
reine technische Angelegenheit ist. Der o.g. individuelle Vorteil
ist nicht gegeben, da dieser technisch auch per Steuerhinterziehung
möglich ist. Wegen Heranziehung der Meldedaten der kommunalen
Meldeämter werden Pflichtdaten der in der BRD wohnenden Menschen,
die zum Melden verpflichtet sind, also Stammdaten der Kommunen
benutzt, um den Rundfunkbeitrag so einzutreiben, dass dieser als
Zwangsabgabe erhoben wird. Das ist eine Eigenschaft einer
Steuer, deren Verwendung zu dem ungerichtet ist, da der Zweck der
o.g. Medien ständig ändern kann: Jeweilige Ausrichtungsänderung
als Auffassung des Gesetzgebers. Somit kann es sich auch nicht um
einen Beitrag handeln, den der zur Zahlung Verpflichtete erbringen
soll, denn dieser hat keinen Einfluss auf Art, Umfang und Verwendung
des Rundfunkbeitrages - ebenfalls ein Kennzeichen einer Steuer.

Dass in der BRD die Staatsmedien steuerfinanziert werden, ist nicht
besonders interessant. Dass die öffentlich-rechtlichen Medien
per Steuer- und Gesetzgebungskompetenz dazu berechtigt sind, die
Art und Weise der Beeinflussung der Bevölkerung in deren erheblichen
Daseinsgebieten finanziell, gesetzgeberisch und in beidem autark
auszugestalten und zu vollziehen, das ist nichts anderes als
offener Faschismus wie der Umstand der Behauptung, dass ein
systemisch und finanziell fremd bestimmtes und abhängiges Medium
Autonomie in der Programmgestaltung haben kann, denn es
eine Systemkomponente der BRD, dass in den öffentlich-rechtlichen
Medien die Eliten des Gesetzgebers mitreden (man prüfe mal die
Rolle des Ex-Bundeskanzlers Kohl beim ZDF und beim Bayerischen
Rundfunk). Mitreden, analog wie im BRD-Verfassungsgericht, wo
Politiker Richter spielen und über das urteilen, was die
Politik verzapft hat .... Diktatur ohne Ende.

Der Deutsche Michel (Volksstamm) wird gnadenlos verarscht und
verwertet.

Audio       19.07.2018 Rundfunkbeitrag (3 min, mit 1 MByte) ...

25.07.2018 berliner-zeitung.de

Der Klimawandel nach Einschätzung des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK):

In 30 Jahren sind Wärmezustände wie die aktuelle Hitzewelle normal-durchschnittlich. wobei die Extrema dann
noch höher sind als jetzt, da in der BRD inzwischen 1,4 Grad mehr Wärme gegenüber der Wärme zum
Zeitpunkt der industriellen Revolution verfügbar ist.

Städte und Gemeinden sollten auch lokale Extremereignisse wie kurze, aber heftige Niederschläge und damit
verbundene Hochwasser und Sturzfluten im Blick behalten und Vorsorge treffen. Menschen werden sensibel für
Extremereignisse.

Jeder Einzelne könne vermeiden, dass der Treibhauseffekt weiter verschärft werde: Weniger Auto fahren und
mehr die öffentlichen Verkehrsmittel nehmen.

Berlin

bekämpft die Abgasung der Fäulnis in der Kanalisation durch Investition in

mit Duftstoffen versetzte Hartfaserplatten in den Kanälen.

Wasserbereitstellung per Bewässerungswagen für austrocknende Kanäle.

hat den Bäumen an den Straßen durchschnittlich 12 Kubikmeter Erde gegeben, so dass die Bäume verdursten,
wenn nicht bewässert wird, um das zu kleine Wurzelwerk und dessen geringes Wasserspeichervermögen
mit notwendigem Wasser auszugleichen.

hat in der BVG in Busse investiert, deren Klimaanlagen die Wärmeströme durch Türen, die die Fahrgäste nutzen,
nicht herunterkühlen können, da durchschnittlich alle 400 Meter Fahrgäste ein- und aussteigen.

27.07.2018 www.berliner-zeitung.de/berlin/pflegenotstand-in-berlin-sterbende-wird-mit-ihren-schmerzen-alleingelassen-31020506

Der Artikel offeriert u.a.:

In Berlin ist die medizinische Schmerzversorgung sterbender Menschen so limitiert worden, dass der unmenschliche Tod
von Sterbenden als Teil der medizinischen Versorgung in Berlin implementiert wurde. Ziel dieser Praxis ist es, die
Kosten für Sterbende und deren Schmerzen durch Wegfall von medizinischer Fach-Versorgung zu finanzieren, um den
Mangel an zertifizierten Palliativpflegern nachhaltig bestehen zu lassen. Methoden dabei sind folgende Kriterien
für Todkranke und deren medizinischer Versorgung:

Die 43 Einrichtungen für "Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung" werden entlastet, in dem deren volle Auslastung
nachhaltig gewährt wird, so dass Neuzugänge an Sterbenden abgewiesen werden. Das trifft auch dann zu, wenn aus
Gründen der Urlaubsplanung noch weniger Pflegekräfte verfügbar sind.

Die medizinische Versorgung Todkranker mit Schmerzen wurde von der Lage der Einrichtung für "Spezialisierte Ambulante
Palliativversorgung" zum Ort des Todkranken abhängig gemacht, so dass darin nicht passende Sterbende abgewiesen
werden.

27.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Berlin wird z.Z. vom christjüdischen Ableger "SPD" in Partnerschaft mit den Grünen und den Kommunisten (Die Linke) regiert.


28.07.2018 heise.de

Der US-Konzern "Disney"

kann, falls Kartellbehörden aus der EU und China zustimmen, dem Investor Rupert Murdoch sein Unternehmen
"21st Century Fox" für 71 Milliarden US-Dollar abkaufen. Disney wird damit zum weltgrößten Medienunternehmen.
Murdoch verkauft "Fox News" und den größten Sportsender nicht.

kann mit der Übernahme von "21st Century Fox" auch das Unternehmen "Sky" vollständig kaufen, wenn Mitbewerber
wie beim Kauf von "21st Century Fox" aufgibt.

erhält mit der Übernahme von "21st Century Fox" Vollzugriff auf Serien wie "The Simpsons".

wird Konkurrent von Netflix- und Amazon-Streaming.

28.07.2018 faz.net

Es gibt in der 5,1 Millionen in Teilzeit arbeitende Mütter, davon ca. 3,1 Millionen in Betrieben mit einer Anzahl von unter 50
Mitarbeitern.

Die für Anfang 2019 vorgesehene rechtliche Einführung des Rückkehrrechts von einem Teilzeit- in einen Vollzeitjob hat zum Ziel,
erwerbstätige Mütter in Betrieben, die nicht die Mindestgröße von 46 Mitarbeitern haben, von dem Rückkehrrecht auszuschließen.
Davon betroffen sind über 60 % aller in Teilzeit erwerbstätigen Mütter.

06.08.2018 Mietpreisbremse in BRD (ARD-Radio)

Gast u.a. Berliner Mieterverein

Der Berliner Mieterverein stellt fest - u.a.

Angebot von neu zu erstellenden und zugleich preisgünstigen Wohnraum ist zu gering.

In Ballungszentren erfolgen Investitionen in Eigentumswohnungen und hochpreisige Mietwohnungen.

Enteignungen von Vermietereigentum kann nur dann erfolgen, wenn alle anderen Möglichkeiten
tatsächlich ausgeschöpft wurden und zugleich Grund für eine Enteignung nicht wegfällt.

Die eventuell erfolgreiche Inanspruchnahme mietrechtlicher Ansprüche setzt den gültigen
Mietvertrag voraus, wobei die erneute Suchen nach einer Wohnung drohen könnte,
wenn Ärger mit dem Vermieter anliegt. Inanspruchnahme vor Abschluss des Mietvertrages
ist von Misserfolg gekennzeichnet. Unterstützt wird dieser Kontext in Berlin durch
den rechtsfreien Raum: Die Berliner Mietpreisbremse ist als verfassungswidrig
eingestuft worden. so das Gerichte die davon betroffenen Verfahren aussetzen.

Mieterhöhungen refinanzieren nur z.T. Investitionskosten, da die Kosten der
Vermieter unter der Mieterhöhung liegen können. Das spaltet Teile der
Gesellschaft.

Hörer teilen ihre Auffassungen mit.

Ausschnitte

Hinweise:

Die an der Sendung Beteiligten tendieren in ihren Aussagen zu Planwirtschaft und zeigen
damit, dass keinerlei Kenntnis und anwendbare Fähigkeiten zu gesellschaftlichen
Systemgestaltung vorliegen, die die Objektivität des Systemwechsel zumindest
bewusst machen. Der Zerfall der Gesellschaft findet also auf der Fläche statt: Die
Mühen der Ebene.

Die Wohnungsnot in der BRD ist systemisch mit der im Beitrittsgebiet zur Zeitpunkt der
Existenz der DDR vergleichbar. Dabei spielt Geld allein nicht DIE Rolle. Dagegen
ist die praktizierte Politik ein Spiegel von dem, was die Politik, also die
regierende Elite, vom Volk hält: Nichts, aber verwertbar. - Ob die christjüdische
"Mutti" Merkel (BRD-Kanzlerin) oder der senile Kommunist Honecker (Chef der
ehemaligen DDR in der deutschen Ostzone) - in Berlin sagt man: Allett eene wichse.

Dass der deutsche Stamm kein Volk ist, beweist auch der Umstand, wie wenig es von der
Bevölkerung als wichtig betrachtet wird, eine Systemänderung zu vollziehen UND
sich an praktiziertem Deutschtum auch in der Ostzone zu ERINNERN.

Der Systemwechsel ist objektiv notwendig - nicht nur etwa, weil die BRD einen
wachsenden Niedriglohnsektor hat, der am Mietmarkt nur wegen u.a. Wohngeld
oder Hartz 4 teilnehmen kann. Der objektive Systemwechsel muss das gesamte
Staatssystem erfassen. Z.B. Einführung einer nationalen Währung zum Zweck
der mit Finanzmitteln angepasste dinglichen Wertschöpfung am Binnenmarkt z.B.
Wohnungsbau: Herstellung von Finanzmitteln, also Golddruck, zum Zweck der dinglichen
Wertschöpfung, deren anschließende Konsumtion die erweiterte Reproduktion
der wertschöpfenden Menschen und aller anderen Teilen der menschlichen
Gesellschaft -inklusive Natur und Umwelt - nachhaltig und systemisch ermöglicht:
Das ist die Refinanzierung der Geldmittel. Die vom Staat gedruckten Finanzmittel
sind Investitionen des Staates in die dingliche gesellschaftliche Wertschöpfung - vermittelt
über Kredite, Förderungen etc., wobei der Refinanz dieser gedruckten Mittel eben NICHT
auf Schuldbasis, sondern per Übergang der Finanzmittel in dingliche und erweitert
reproduzierte Daseinsformen der Gesellschaft und deren Binnenmarkt erfolgt, also
u.a. nachhaltige Gewinne einer expandierenden dinglichen Binnenwirtschaft bewirkt,
die auch der gesellschaftlichen und individuellen erweiterten Reproduktion dienen.
So wird Menschlichkeit systemisch und nachhaltig Teil der Gesellschaft, ohne z.B. elitäres
Gnadenbrot zu sein. Und: Die elitäre Verwertung einer ganzen Gesellschaft wird abgeschafft,
in dem die Gesetzgebung frei von Immunität, aber unter Beachtung der Strafbarkeit
von Handlungen - auch des Gesetzgebers - vollzogen wird und somit Mafia der
Elite unterdrückt und als klar strafbar gehalten wird.

Dieser atheistische und dialektische Ansatz kann objektiv in der BRD
nicht durchgesetzt werden, wenn es keinen Systemwechsel gibt.
Derselbe Ansatz war von den Kommunisten in der ehemaligen DDR
konsequent unterdrückt worden, da u.a. die systemische Isolation der
Ostzone von einem Wirtschaftsgebiet wie das der BRD wichtiger war,
damit die Ostzone neben Einsperrung und Erpressbarkeit der DDR-Bürger deren
konditionierte Verwertung zum System- und Elitenerhalt der Kommunisten
ermöglicht. Nur: Objektiv eben nicht nachhaltig. Und weder objektiv
noch subjektiv der Maßgabe der erweiterten Reproduktion der
Gesellschaft und deren u.a. Wertschöpfenden.

Deutschland ist ein seit Jahrzehnten faulender Sumpf der Mafia aller
Farben und Nuancen. Offener Faschismus mit verheerenden Folgen wie
Wohnungsnot oder Masseneinwanderung und Kommunismus der Ostzonen "DDR"
und im BRD-Bundestag etc.. Kampf der Eliten ... pure Gier, zu DDR-Zeiten
die Gier der Kommunisten und zu Zeiten der per Beitritt erweiterten BRD die
Gier vor allem des Christjudentum und assimilierter Partner (selbst
Kommunisten sind bereits assimiliert, wenn man das Agieren der
Linken - Nachfolger der DDR-Kommunisten - dialektisch betrachtet:
Die Fortsetzung des deutschen Faschismussumpfes).

Audio       06.08.2018 Mietpreisbremse in BRD (17 min, mit 6 MBytes) ...

12.08.2018 morgenpost.de

In der BRD fehlen aktuell 35.000 Lehrer, die weder Pensionäre, Studenten noch Quereinsteiger sind.

13.08.2018 BRD und Klimawandel (ARD-Radio)

Gäste u.a.

Umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im BRD Bundestag.
Abteilungsleiter am Institut Klima, Umwelt, Energie in Wuppertal.

Es wird vom Abteilungsleiter u.a. festgestellt:

20.0000 Arbeitnehmer sind in der Braunkohle beschäftigt.
380.000 Arbeitnehmer sind im Bereich Erneuerbare Energie beschäftigt.

Seit 2008 sind in der BRD die absoluten CO2-Werte nicht zurückgegangen.

Zum Klimawandel muss die Gesellschaft sozial und kulturell modernisiert werden.
Dazu müssen die Produktion und abgeleitet die Konsumtion verändert werden.
Für die Produktion / Herstellung von Waren müssen die Umweltvorgaben
verschärft werden.
Limitierung des Verbrauches von umweltschädlichen Ressourcen.

Der Einsatz von veralteten Kohlekraftwerken, die abgeschrieben sind
und zugleich einen Vorrang zu neueren moderneren Anlagen und zu
alternativen Energieerzeugungsanlagen haben, muss beendet werden.
Betroffen ist damit auch der Export von Strom, der mit den
veralteten Anlagen erzeugt wird.

Die BRD exportiert 30% des in der BRD erzeugten Stromes.

Die Umweltvorgaben für alte und aktive Kraftwerke müssen
so verschärft werden, dass diese Werke vom Netz gehen.

Die Förderung der Gebäudesanierung und des Öffentlichen Verkehrs
soll aus der im Preis enthaltenen Verbrauchersteuerabgabe für
umweltschädliche Komponenten z.B. in Benzin etc. finanziert werden.

Die aktuelle Kapazitäten im Flugverkehr sollen nicht ausgebaut
werden.

Die Leistungskapazitäten aktueller Verkehrsmittel sollen nicht
ausgebaut werden.

Es wird von der Unionssprecherin u.a. festgestellt:

Autoverkehr muss effizienter gestaltet werden.
In den Bahnverkehr muss investiert werden.
Der Verkehr muss überregional gestaltet werden.

Zum Zeitpunkt der Festlegung der Klimaziele waren die
Voraussetzungen anders. Heute existiert ein Wirtschaftswachstum
und es gibt 1 Millionen Menschen mehr in der BRD.

Die Klimaziele werden spätestens im Jahr 2022 erreicht.

Die bundesweite Einführung der energetischen Sanierung von
Wohnungen wurde durch Rot-Grün blockiert.

Erneuerbare Energiequellen werden nur dort gefördert, wo Stromnetze sind.

Der weltweite Emissionshandel ermöglicht die Einhaltung der Klimaziele.

CO2-Abgaben auf verbrauchte Stoffe darf sich nicht mit dem Emissionshandel
überschneiden.

Wirtschaftswachstum bedarf einem passenden und abgestimmten Verkehrs und
dessen Transportwege.

Die Stickoxidreduzierung von Dieselfahrzeugen macht die Luft in den Städten
wesentlich sauberer. Darauf kann man stolz sein, auch wenn es
Unternehmen gibt, die sich nicht an von ihnen selbst genannten Normen
halten.

Über die Luftqualität entscheidet das BRD-Parlament.

Ausschnitte

T1 Abteilungsleiter
T2 Unionssprecherin

Hinweise:

Warnung:

Die körperliche Senilität der Unionsprecherin äußert sich in
einer völligen Verwahrlosung der Stimme. Diese ist z.T. nicht mehr
anhörbar, da Nuscheln mit einfließt. Zumal das Gebiss hörbar
droht, bald herunterzuklappen. Die geistige Senilität äußert
sich in der permanenten Kennzeichnung von Sachverhalten als
"Geschichten" - gemischt mit schlimmer werdenden Gestammel.

Der Strom wird in der BRD unter Einsatz des Volksvermögens, das
per Strompreis abgeschöpft wird, erzeugt: Also auch der
exportierte Strom, der damit das abgeschöpfte Volksvermögen
nachhaltig schädigt, denn Strom wird an Binnenmarkt immer teurer.

Die CO2-Abgabe der Verbraucher wird zusätzlich zum bisherigen
Strompreis bzw. Energieträgerpreis erhoben.

Die Ausschnitte zeigen, dass Elite den Klimawandel mit
Reformen-Kleinkrieg und nicht mit einem nachhaltigen
Systemwechsel vollziehen will. .... Was gar nicht beachtet
wurde: Was, wenn der Klimawandel nicht beeinflussbar ist,
weil er den Klimawünschen der Elite nicht entsprechen will ?
Mit anderen Worten: Die Natur sich anders verhält, als es
der Mensch meint vorgeben zu können ? - Unter diesem Ansatz
ergibt sich auch hier die zig fach bereits bewiesene allgemeine
Regel - hier im Umweltkontext: Egal wie der Klimawandel verläuft
und unter gleichzeitiger Anpassung der Klimaziele an konkrete
Formen des Klimawandels scheinbar manipuliert wird, es gibt
nur 1 Ziel: Menschen in deren Vermögen zu verwerten,
wenn das Vermögen während der Verwertung elitär konzentriert,
also an die Elite übergehen wird. Es spielt somit keine Rolle,
ob Verkehrsmittel z.B. tatsächlich umweltfreundlich sind, wenn es
bereits ohne diese Eigenschaft eine elitäre Wirkung in der
Vermögenskonzentration gibt. Und letztere soll keines Falls
einem nicht elitär-gesteuerten Systemwechsel unterliegen.
Anders gesagt: Die Elite lügt den verwertbaren Menschen die Hucke
voll, um Dinge, die die Verwertung ermöglichen, am Markt zu
platzieren - von Kohlestrom bis Dieselskandal etc..
Und: Deutschland ist dafür extrem guter Nährboden, da in der
BRD die Elite einen systemisch-faschistischen Charakter hat:
Mafia.

Audio       13.08.2018 BRD und Klimawandel T1 (7 min, mit 2,5 MBytes) ...

Audio       13.08.2018 BRD und Klimawandel T2 (9 min, mit 3 MBytes) ...

14.08.2018 bundesregierung.de

Der Staat BRD investiert ca. 130 Millionen Euro, um in 5 Städten in BRD-West (Bonn, Essen, Mannheim, Reutlingen und Herrenberg)
dem Nahverkehr attraktiver zu machen, so dass dort eine Verringerung von Stickoxiden in der Luft umgesetzt wird. Diese
zusätzlich zum "Sofortprogramm Saubere Luft" erfolgenden Investitionen werden wegen der Verhandlung zum EU-
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die BRD getätigt. So wird in Bonn und Reutlingen etwa ein 365-Euro-Ticket
den Nahverkehr ab 2019 attraktiver machen: Für nur einen Euro pro Tag könnten Bürgerinnen und Bürger so mit dem "Klimaticket"
ihre Wege bestreiten. Auch eine bessere Taktung verschiedener Buslinien, die im Ergebnis öfter fahren, soll den Nahverkehr in den
Städten attraktiver machen. Rund 40 Millionen Euro erhält Bonn für die Umsetzung vom Bund, Reutlingen rund 15 Millionen. Auch
Mannheim setzt auf Taktverdichtung und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen und erhält dafür fast 50
Millionen Euro. In Essen wird ein verstärktes Park and Ride-Angebot noch in diesem Jahr eingeführt. Die Rabatte für den Nahverkehr
heißen hier "NOx-Prämie" ? schließlich ist erstes Ziel, die Menge der Stickoxide in der Luft zu verringern. Mit 50 zusätzlichen
Fahrradstraßen lädt die Kommune dazu ein, öfter das Fahrrad zu nutzen. Diese Maßnahmen unterstützt der Bund mit insgesamt rund
20 Millionen Euro. Die BRD-Umweltministerin stellt fest, dass mit diesen Maßnahmen die BRD einen einen weiteren Beitrag zum
Schutz von Umwelt und Verbrauchern leistet.

14.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Am 30.06.2017 hatte Essen 0,5582659 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Bonn 0,322125 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Mannheim 0,304781 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Reutlingen 0,115006 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Herrenberg 0,031253 Millionen Einwohner.

Am 30.09.2017 hatte Berlin 3,601131 Millionen Einwohner.

Am 30.06.2016 hatte der Berliner Verwaltungsbezirk Pankow 0,394816 Millionen Einwohner.

Was die BRD-Regierung sagen will: Sie kann erst z.B. mit den Investitionen in Mannheim von 50 Millionen Euro für Taktverdichtung
und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen (164 Euro pro Einwohner) feststellen, dass in der
3,6-Millionen-Stadt Berlin analoge Maßnahmen eine Verbesserung der Luftverhältnisse bringen werden (590 Millionen Euro bei 164
Euro pro Kopf Bundesmittel für Berlin hochgerechnet). Besonders das Invest in Herrenberg, dessen Bevölkerungszahl kleiner ist
als 1 Berliner Verwaltungsbezirk, die von Pankow, wird sich großartig für Berlin umrechnen lassen, denn die BRD hat nur 1 Stadt,
die max. 3,6 Millionen Einwohner hat, eben Berlin. Dass das Invest für Berlin hochrechenbar sein muss, liegt am Umstand, dass
die Regierung der BRD eben das Invest in 5 o.g. die Kleinstädte als Beitrag des Staates BRD Schutz von Umwelt und Verbrauchern
ansieht. Berlin liegt im Staat BRD, also müssen Investmittel des Bundes fließen.

Es könnte natürlich sein, dass die regierende Christjuden-Elite Allesamt verarscht und z.B. Bonn den Verlust des Status der
Hauptstadt mildern will, wobei Bonn und Berlin seit dem Mauerfall die Orte der BRD-Verwaltungen sind. Es könnte auch sein,
dass die EU-Kommission mit ihrem Mafia-Charakter der BRD-Regierungselite eine Chance gibt, die Luftverschmutzungsprobleme
auszusitzen, denn es ist völlig klar, dass die Verkehrsstruktur der Dreckstädte wie Berlin und Hamburg nicht mit den Strukturen
der Kleinstädte vergleichbar sind und mit Berlin besonders nicht, denn dort gab und gibt es die Mauerverhältnisse und
erhebliche Strukturdivergenzen zwischen Berlin-West und dem Beitrittsgebiet in Berlin, also Berlin Ost. Es könnte des Weiteren sein,
dass die Regierungselite die gleiche Denkweise wie deutsche Autohersteller in Sachen Diesel hat: Das Volk wird verwertet und
dafür wird gelogen und gelogen ... und natürlich gebetet, christjüdisch elitär agiert. Denn: Den Systemwechsel als Ende der
Mafia-Verhältnisse in der BRD will man auf Biegen und Brechen vermeiden.

15.08.2018 sueddeutsche.de

Die Investitionen in der BRD für

Schulsanierungen sind mit 48 Milliarden Euro unterfinanziert.

Kindergartensanierungen sind mit 7,6 Milliarden Euro unterfinanziert.

18.08.2018 heise.de

Bundesverkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) geht davon aus, dass die Investitionen in die Luftgrenzwerteinhaltung
gesenkt werden können, wenn die Mess-Stationen dort aufgestellt werden, wo es die EU erlaubt: Am maximal weit entferntesten
und zulässigen Punkt. Würde man dort messen, so könne es ein, dass dort die Grenzwerte bereits jetzt eingehalten werden.

Die o.g. Maximalentfernung beträgt 10 Meter.

18.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Damit gilt: Alle Messwerte, die nicht in der Maximalentfernung entstanden sind, sind anfechtbar, wenn eine Messung in
der Maximalentfernung möglich ist, aber nicht vollzogen wird. 10 Meter weiter weg vom Straßenrand, das senkt zwar
nicht den Ausstoß von Giftgasen, könnte diese aber verdünnen, also besser verteilen, so dass mehr Menschen in der
der Zone etwas vom Dreck mehr oder weniger - im Minimalwert gemessen - haben. Der Minimalwert ist dann
der zu normende Wert. Wer näher an der Dreckquelle ist, hat dann Pech.

Pure christjüdische Nächstenliebe von Staats wegen.

22. und 23.08.2018 Chaos im Kohleausstieg in der BRD (ARD-Radio)

Die BRD ist weltweit größte Förderer und Verbrenner von
Braunkohle - vor China und Russland.

Die Verstromung von Braunkohle dient dem Export von Strom, so dass
Kohlekraftwerke nicht abgeschaltet werden. Der exportierte Strom steht
in direkter Konkurrenz in den Exportzielmärkten zu Gaswerken etc..

Im Zuge der Verstromung der Braunkohle ist der CO2-Ausstoß in der BRD
seit 9 Jahren nicht gesunken. Dieser CO2-Ausstoß umfasst fast den CO2-
Ausstoß des gesamten Verkehrssektors in der BRD.

Würde man jetzt die umweltschädlichsten Kohlekraftwerke abschalten,
so ist mit dem Kohleausstieg in 2035 zu rechnen - 10 Jahre nach
dem Kohleausstieg von z.B. Österreich und Italien. Frankreich
und Schweden steigen vor Österreich und Italien aus.

In der Braunkohle in der BRD gibt es 20.000 Arbeitsplätze.

Der Ersatz des Kohlestromes durch andere Stromquellen wird eine
Strompreiserhöhung nachsich ziehen. Daher erwartet die Industrie,
dass diese Strompreiserhöhung durch Ausgleichszahlungen
an die Industrie gepuffert werden.

Die Kohleverstromung wird ausgebaut. Es wird im BRD-Bundesland NRW
der Tagebau ausgeweitet und dafür ein 12.000 Jahre alter Wald
fast komplett gerodet. Die Arbeiten von RWE dazu sind im Hambacher
Forst im vollen Gang. NRW hat die weltweit größte Braunkohleförderung.

Die BRD-Regierung hat eine "Kohlekommission" implementiert, die
den zukünftigen Kohleausstieg und die Strukturanpassungen
der frei von Kohle werdenden Regionen normieren helfen soll.
Dafür hat die Kommission knapp 5 Monate Zeit (bis Ende 2018).
Diese Kommission ist von systemischen Interessen-Divergenzen
gezeichnet.

Ausschnitte.

Hinweis:

In der EU wird der Ausbau von Atomkraftwerken legal gefördert.
Es gibt ein paar Länder in der EU, die so dämlich sind,
aus der Atomkraft auszusteigen, obwohl der Atomunfall
in Europa alle betrifft und es egal ist, wo der Unfall
stattfindet: Es ist nur eine Frage der Zeit.

In der BRD werden der Atomausstieg und Kohleausstieg nur
deswegen implementiert, um Gewinne aus der Stromerzeugung
zu optimieren, wobei die Konkurrenz der Stromerzeuger
zunimmt UND jede wichtige Stromerzeugungsart am Markt
nachhaltig bleibt. So sind z.B. Holzheizungen für Wohnhäuser
stark im Kommen, wobei eine Dreckfilterung nicht
umfassen eingebaut werden muss - das Argument:
Holz, das jetzt verbrennt, hat bereits Dreck aus der
Umwelt gefiltert und gibt den Dreck nun wieder zurück,
so dass der umlaufende Dreck in der Luft nachhaltig
bestehen bleibt, aber nicht unbedingt anwachsen
muss. Bekannt ist aber, dass Holzverbrennung massenhaft
Feinstaub bewirkt, denn nur deswegen ist brennendes
Holz riechbar. Der Feinstaub ist wasserlöslich und
damit ideal für die Einlagerung in Atmungsorgane
und deren Erkrankung.

Die in der ARD zum Zweck der Infiltration traditionelle
Zerflederung von Audio (Spaghetti-Stil) wurde entfernt.

Audio       22.08.2018 Chaos Im Kohleausstieg (5 min, mit 1,5 MBytes) ...

23.08.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der BRD-weiten Dürre wird die Landwirtschaft mit Bundesmitteln unterstützt:

Bund und Länder stellen 340 Millionen Euro bereit.

Hilfen gibt es für Bauern, deren Erträge mehr als 30% unter der durchschnittlichen Jahreserzeugung liegt. Bei Mischbetrieben
aus Ackerbau und Viehhaltung werden alle Erträge herangezogen, um Hilfebedürftigkeit festzustellen: Z.B. Erlöse
aus Viehverkäufe wegen Futtermangel wegen Dürre.

Der Durchschnitt wird aus den Erträgen der Jahre 2015 bis 2017 gebilet.

23.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Laut ARD-Radio gilt für Dürrehilfen:

Bauern und Unternehmen,

die bis zu 30% Ertragsverlust haben, erhalten keine Hilfen, wenn der Bauer bzw. das Unternehmen nicht in der Existenz gefährdet
sind.

die in der Existenz gefährdet sind, erhalten Hilfen.

Wird Hilfe geleistet, dann wird nur der Verlustanteil über den 30% berücksichtig. Dieser Anteil wird zu 50% mit Hilfen getilgt.
Alles andere an Verlust-Anteile werden nicht berücksichtig, wenn keine Existenzbedrohung vorliegt.

27.08.2018 Rentenreform in BRD (ARD-Radio)

Eine Diskussion zwischen Vertretern der SPD, Kommunisten und Wissenschaft - u.a.

Die Rentenabsenkung für Neurentner ist seit dem Jahr 2001 implementiert:
Damals regierende SPD und Grüne mit Unterstützung FDP, Christen und Arbeitgeber
haben diese Absenkung herbeigeführt.

Der durchschnittliche Zahlbetrag bei Erstbezug der Rente sinkt für einen
Rentner, der 35 Jahre lang in die gesetzliche RV und deren Umlagesystem
eingezahlt hat.

Die gesetzliche RV wird ansteigend durch Steuermittel refinanziert.

Das Alter zum Zeitpunkt des ersten Rentenbezuges bestimmt die Dauer des
Rentenbezuges, die sinkt, je älter man ist, wenn man die Rente antritt.
Damit sinken Kosten des Rentenbezuges.

Der Rentenbezug beendet nicht die SV-Pflicht Krankenversicherung.

Eine Mindestrente muss aus Steuermitteln finanziert werden.

Ausschnitte

Hinweise:

Werbung und Polemik der Parteien wurde entfernt.

Die BRD hat eine Pflichtrente: Die gesetzliche Rente mit Pflichtbeiträgen.
Diesen Pflichtzahlungen an Rente kann man nur entkommen, wenn man u.a. genügend
Einkünfte und oder eine Berufsart hat, die zur reinen privaten Rentenversicherung
führen dürfen. In der BRD ist die SV-pflichtige Entgelttätigkeit so regelmäßig,
dass das Umlageverfahren der Rente von einer Mehrheit der Wertschöpfenden,
aber nicht der Mehrheit der Vermögenden finanziert wird. Daher ist die SV-Pflicht
keine Steuer, um bestimmte Wertschöpfungsarten in Verbindung mit Vermögensarten
von der SV-Pflicht der Mehrheit zu entlasten. Divergent zu diesem ist der
Ansatz des Gesetzgebers, dass Witwen für die Witwenrente, also für
Anwartschaften eines Toten, dessen Krankenversicherung erbringen müssen:
Die Witwenrente wird abgeschöpft, um andere Teilnehmer in der gesetzlichen
KV zu finanzieren: Den Topf des Gesundheitsfonds. Für Witwenrenten
gibt es also ebenfalls ein Umlageverfahren, allerdings ohne Anwartschaften
und Entgeltpunkte (Analog für Witwer).

Im Umlageverfahren führen per SV-Pflicht einbehaltene Beiträge zur gesetzlichen SV
zu Anwartschaften des Beitragszahlers, wobei auch die Beitragshöhe die Anwartschaften
begründen. Das Umlageverfahren ist kein Ansparvorgang, so dass gezahlte Beiträge
nicht wie Soll und Haben in den Rentenzahlbetrag des Beitragszahlers münden.
Im Umlageverfahren wird durch die behördliche Feststellung der Anwartschaften eine
Ansammlung von Punkten begründet, die in Geld umgerechnet werden, so dass dann ein
Zahlbetrag entstehen kann.
Anwartschaften werden nach Rentenrecht bewertet, also normiert umgerechnet.
Der Gesetzgeber entscheidet nicht nur über den Zahlbetrag einer Rente, sondern auch:
Ohne ausreichend langen Zeitraum der Beitragszahlung gibt es keine Rente.
Beitragszahlungen führen nicht zwingend zum Zahlbetrag einer Rente des
Beitragszahlers.

Vielmehr hat der Gesetzgeber eben DESWEGEN die Teilprivatisierung
der Rente beschlossen, so dass der Beitragszahler zusätzlich privat vorsorgen
muss und so Rente außerhalb der gesetzlichen Rente beziehen kann. Diese
Kombination ermöglicht es dem Gesetzgeber, die gesetzliche Rente zu manipulieren
und sogar das Umlageverfahren abzuschaffen, da es im Rahmen der Grundsicherung
(Hartz 4, Rente) und der Sozialhilfe eine Armenhauslösung aus Steuermitteln
gibt. Ziel des Gesetzgebers ist es, Volksvermögen optimal zu verwerten
und das Umlageverfahren teilweise zu kippen, z.B. Reduzierung des Arbeitgeberanteiles.
Dass ein elitärer Ableger des regierenden Gesetzgebers nun über Deutsche
entscheiden soll, also eine Rentenkommission entscheidet, ist sinnlos, da der
Gesetzgeber die Ergebnisse als Recht implementiert und damit manipulieren kann.
Diese Systematik wurde ebenfalls von Rot-Grün begründet, die in zwischen
fester Teil der christjüdischen Elite sind (vollständige Assimilation).

Die Aussage der SPD-Funktionärin zum Zahlbetrag der Rente ist schlichtweg gelogen.

Dass die SPD-Funktionärin als Teil der christjüdischen Elite nicht weiß,
wovon sie spricht, liegt nahe: Wenn ein elitärer Christjude das Maul aufmacht,
dann wird nachhaltig gelogen. Pikant: Die Einführung des Niedriglohnsektors,
also Entgelte, die keine oder geringe Beiträge zur SV-Rente und damit geringere
Anwartschaften bedingen, sind ebenfalls mit dem Gesetzgeber Rot-Grün implementiert
worden. Was die Christjuden von sich aus gemacht haben: Ein Hartz-4-Empfänger, der
nicht durch Aufstockung SV-Beiträge zur Rente leistet, ist nicht nur frei von
Rentenbeitrag, da dieser im Regelsatz nicht vorgesehen ist, sondern auch frei
von Anwartschaften. Und: Vergangenen Lebenszeiten können nicht nachgeholt
werden. - Ein extrem faschistisches Prinzip der regierenden Christjudenelite:
Biologische Lösung in form der Grundsicherung im Alter.

Natürlich hat der Kommunist, der an der Diskussion beteiligt war, auch o.g.
Kontext nicht erklärt und erwähnt. Die Assimilation der Kommunisten ist ja
wie der Übergang der Sozialdemokratie in die Christjudenelite abgeschlossen.

Die Teilprivatisierung der Rente ist u.a. an der Kapitalkrise und deren
Konsequenzen in den USA bzw. in der BRD und Europa gescheitert. Vielmehr
wird in der EU Volksvermögen massiv und LEGAL geschädigt: Faktische
Enteignung. Da die EZB ein Eurozonen-übergreifendes Organ ist, UND die
Euroländer keine eigene Binnenwährung haben, kann z.B. in der BRD kein
Geld hergestellt werden, um die Enteignung der Rentensparer zu
entschädigen. Vielmehr wird das Sparvermögen wegen geringer Ertragslage
bzw. Totalwegfall der Kapital-Lebens-Versicherung umgestaltet UND
in Verbindung mit den SV-Pflicht-Abgaben UND Steuerlast in den z.B.
Niedriglohnsektor eingebettet, der Befreiung von SV-Pflicht-Lasten unter
Wegfall der Rentenbeiträge ermöglicht, die allerdings auch nicht durch
eine parallele Kapital-Lebensversicherung abgedeckt werden können.
Riester-Rente ist ein Analogon. In der BRD wird die SV-Pflicht an eine
optimale Verwertung angepasst. DAS und NUR das ist der Grund, weshalb
es Reformen der SV-Pflichten geben UND weshalb die Grundsicherung
eingeführt wurde.

Extremster Faschismus.

Der BRD-Bundestag als Gesetzgeber u.a. für Rente hat im Rahmen der Immunität
einen Schutz vor rechtlicher Verfolgung wegen Konsequenzen der Gesetzgebung,
wobei der Gesetzgeber bestimmt, wann die Immunität enden kann.
Zugleich bestimmt der Gesetzgeber u.a. die Höhe seines Entgeltes, für das
der Gesetzgeber arbeitet: Diäten.

Mafia.

Audio       27.08.2018 Rentenreform in BRD (10 min, mit 3,5 MBytes) ...

28.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Gesetzgeber hat Geldwäsche und Hehlerei teilweise legalisiert.

In Zeiten, in denen das Bankgeheimnis in der BRD abgeschafft ist
und Behörden und Ähnliche umfangreich in Geldangelegenheiten
des mündigen Bürgers ermitteln dürfen, hat der Gesetzgeber
den Onlinebetrug zum Zweck Geldwäsche und Hehler massiv
erleichtert und legalisiert, obwohl z.B. Geldwäsche eine
Straftat ist.

Nachfolgend wird gezeigt, wie legaler Betrug funktioniert:

1. Der Betrug muss in einem Online-System erfolgen, wo die
Anmeldung ohne Identitätsnachweis erfolgt: Z.B.
ebay-kleinanzeigen.de. Diese Plattform verlangt
nach eigenen Angaben folgende Registrierungsdaten:

"Daten

Welche Daten liegen uns über den Anbieter vor und welche dürfen
wir herausgeben?

bei eBay Kleinanzeigen registriert man sich mit einer E-Mail Adresse und einem Passwort
einen Namen und eine Telefonnummer kann man freiwillig hinterlegen
Zusätzliche Daten (wie z.B. die E-Mail Adresse in Klarschrift) dürfen wir nur auf Anfrage
von Ermittlungsbehörden direkt an diese Behörden herausgeben."

Dieser Auszug aus den Bedingungen von ebay-kleinanzeigen.de legitimiert
die Besonderheit, dass ein Teilnehmer der Plattform anonym agieren kann.
Anonym darf verkauft und gekauft werden.

Diese Anonymität widerspricht der gesetzgeberischen Maßgabe, dass im
Kaufvertrag die Beteiligten zu identifizieren sind, damit - abgesehen
von Mahnungen und Verzug - die Erfüllung "Zug um Zug" vollzogen
werden kann.

ebay-kleinanzeigen.de ermöglicht also illegale Geschäfte unter Umgehung
des BGB.

2. Zum Zweck des Betruges legt man sich eine Bankverbindung zu, die
nicht mit dem auf der Plattform agierenden Betrüger verbindbar
ist. Das setzt eine Plattform voraus, die anonym agieren lässt,
z.B. ebay-kleinanzeigen.de

3. Man trennt den Betrüger und die Einsammlung von Geld.
Der Betrüger agiert auf der Plattform und bietet die Ware an,
die nicht seine sein muss. Dazu muss der Betrüger anonym per
Scheinidentität agieren können, z.B. auf ebay-kleinanzeigen.de
Der Betrüger ist der Hehler oder Scheinverkäufer.

4. Zum Zweck der Geldeintreibung wird die vom Betrüger, der mit
Scheinidentität agiert, eine Bankverbindung benutzt, die nicht
mit dem Betrüger in Verbindung gebracht werden kann.

Diese Bankverbindung bieten die Sparkassen an: Die Sparkassen
prüfen laut Auskunft der Sparkasse Berlin Antonplatz am 28.08.2018
nur folgende Kriterien einer Online-Überweisung: IBAN.
Es wird explizit der Name des Kontoinhabers NICHT geprüft.

Die Sparkassen ermöglichen damit eine Bankverbindung, die einer
anonymen Person zugeordnet werden kann, wer auch immer das
sein mag, jedenfalls nicht zwingend der Kontoinhaber.

Die Sparkassen ermöglichen damit Geldwäsche.

5. Der betrügerische Verkäufer muss einen Käufer gewinnen,
der per Vorkasse zahlt. Dazu offeriert der Verkäufer
eine Bankverbindung, deren Benutzung nicht auf den
Kontoinhaber hin geprüft wird.

Dieses Vorgehen erlauben die Sparkassen.

Der Käufer zahlt also an ein Sparkassenkonto, das mit dem
Namen des Betrügers nichts zu tun hat. Der Betrüger
suggeriert, dass er der Kontoinhaber ist, wissend, dass
das nicht geprüft wird.

6. Die Vollendung des Betruges ist die Hinauszögerung der
Warenlieferung, wobei vorgetäuscht werden muss, dass
ein Ware geliefert wird. Oder es wird tatsächlich eine
Ware geliefert, die Hehlergut ist.

Im Fall der Vortäuschung muss dem Kunden suggeriert werden,
dass Ware unterwegs ist. Diesen Betrug kann man mit
Unterstützung z.B. von DHL ausüben: DHL verkauft online
Versandtickets, die auf ein Paket geklebt wie eine
Briefmarke wirken: Die per Vorkasse bezahlte Ermöglichung
eines Transportes als Dienstleistung.
Der Betrüger muss nun dieses Versandticket dem Käufer als
Nachweis offerieren, dass die Ware beim versendet ist.
Das klappt nur, solange der Käufer beim Transporteur
wie DHL auf dessen Webseite die Sendungsnummer laut
Versandticket nicht aufruft. Falls der Aufruf doch
erfolgt, wird der Käufer sehen, dass die Ware noch
"unterwegs zum Paketzentrum" ist, also vom
Betrüger bisher nicht in den Versand gegeben wurde.
Die betrügerische Handelsspanne ist also der Preis
minus dem Ticket, das nie den Anspruch auf
Dienstleitung nehmen wird.

Im Fall des Hehlergutes kann dieses tatsächlich
auf den Versandweg gehen, wenn der Käufer dieses
per Sendungsnummer nachverfolgt ersehen kann.

7. Die Rendite des Betruges bei vorgetäuschten
Warenverkauf liegt in der Leerräumung des Kontos,
das der Käufer bedient hat.

8. Risiken des Betruges

Die Risiken des Betruges sind gleich Null, weil:

1. Die Plattform wie ebay-kleinanzeigen.de nicht in der
Lage sein will und auch nicht tatsächlich ist, eine
Identität des Betrügers an den Betrogenen zu liefern,
denn

der Datenschutz verhindert die Preisgabe der
Daten des Betrügers auch dann, wenn der
Betrug als erwiesen darstellbar ist.

ebay-kleinzeigen.de stellt dazu fest

"Daten

Welche Daten liegen uns über den Anbieter vor und welche dürfen wir herausgeben?

bei eBay Kleinanzeigen registriert man sich mit einer E-Mail Adresse und einem Passwort
einen Namen und eine Telefonnummer kann man freiwillig hinterlegen
Zusätzliche Daten (wie z.B. die E-Mail Adresse in Klarschrift) dürfen wir nur auf Anfrage
von Ermittlungsbehörden direkt an diese Behörden herausgeben.

In manchen Fällen kann das Einschalten der Polizei bereits zu einer Klärung des Sachverhalts
führen. Gegebenenfalls ist es aber notwendig, zivilrechtlich gegen den Täter vorzugehen um
die Regulierung des Schadens herbeizuführen. Sollten Sie eine Rechtsschutzversicherung haben,
fragen Sie bitte dort Ihre Möglichkeiten an.

Wir prüfen den von Ihnen geschilderten Sachverhalt und ergreifen angemessene Maßnahmen wie
z.B. die Sperrung des Handelspartners."

Die Krönung: Ebay-kleinanzeigen.de verweigert generell eine Reaktion auf die Anzeige
eines betrogenen Kunden, denn eine Antwort von ebay-kleinanzeigen.de auf die
Anzeige ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Der Betrogene wird auf ebay-kleinanzeigen.de auch dann im Stich gelassen, wenn
der Betrug bewiesen ist. Ebay.kleinanzeigen.de schließt sich von Haftung aus,
weil die Plattform nur reine Vermittlungsfunktion ist.

Die Realität auf ebay.kleinanzeigen.de ist alledings eine völlig andere:

Man hat auf dieser Plattform den Bereich Nachrichten, wo der Kaufvertrag
auf Basis der Offerte auf der Plattform ausgehandelt wird. Diese Nachrichten
dienen u.a. der Bekanntgabe von Versandadressen, Zahlbeträgen, Bankbeziehungen.
Diese Nachrichten sind also Teil des Kaufvertrages. In der BRD herrscht
u.a. Vertragsfreiheit. Damit liegt eine reine Vermittlung nicht vor: Daten auf
ebay-kleinanzeigen.de sind als Kaufvertragsdaten gehostet, die nur, weil
ebay-kleinanzeigen.de immer Daten zu Kaufverträgen im Nachrichtenbereich
hostet, als Daten des Kaufvertrages entstehen können. Ebay-kleinanzeigen.de
ist Dritter in der Erzeugung des Kaufvertrages. Das ist ja ein wichtiger
Sinn der Plattform.

Die bei ebay-kleinanzeigen.de gehosteten Vertragsdaten haben eingeschränkten
Datenschutz: Die Daten sind nur solange verfügbar, wie sie nicht gelöscht
wurden - egal ob aus versehen, oder absichtlich. Will man gelöschte Daten
zu Kaufverträgen "wiederherstellen", so muss man über die Verkaufsofferte
den Kontakt zum Gegenüber herstellen, der, wenn er antwortet, damit die
Restaurierung der gelöschten Daten bewirkt. Eine andere Möglichkeit
hat derjenige, dessen Daten weg sind, nicht. - Der Haken: Die
Verkaufsofferte muss noch offeriert, also nicht abgeschaltet sein.

ebay-kleinanzeigen.de bietet ein effektives Mittel zum Betrug:

Der Betrüger muss spätestens nach Geldeingang die Offerte abschalten.
Um sicher zu gehen, schaltet man nach der Bekanntgabe der Bankverbindung
ab. Exakt dadurch kann der Betrüger die volle Kontrolle erhalten,
wie er den Betrogenen bedient: Kommt das Geld rein, muss der
Betrogene nicht mehr angesprochen werden, wenn man nichts
rauszögern will (vortäuschen). Es ist vom Betrogenen erwartbar,
dass der - im guten Glauben - nach Bekanntgabe, dass das Geld
beim Verkäufer eingetroffen ist, die Daten zum Kaufvertrag
löscht, also faktisch voreilig.

Der Betrüger weiß, dass der Betrogene von Anfang an die Daten
auf ebay-kleinanzeigen.de, also die Vertragsdaten, selber sicher
muss, z.B. durch Bildschirmcopies. Der Betrüger darf regelmäßig
davon ausgehen, dass diese Eigeninitiative der Vertragspartner
nicht erfolgt, denn man nutzt ja schließlich eine Plattform.
Allerdings verweis diese nicht vorsorglich auf die Notwendigkeit
des eigenen Datenschutzes durch Kunden der Plattform hin.

Dieser Kontext im Zusammenhang mit dem Datenschutzes lässt effektiven
Betrug auf ebay-kleinanzeigen.de zu.

2. Obwohl das Geldwäschegesetz verlangt, dass Bankverbindungen für Geldwäsche nicht
zulässig sind, erlauben Sparkassen genau das: Der Kontoinhaber wird nicht geprüft.

Und: Die Sparkassen verweigern die Rückbuchung des Geldes, das der Käufer an den
Betrüger übersendet hat, auch dann, wenn der Betrug klar bewiesen ist.

Diese Umstände sind besonders pikant, da Online-Überweisungsprogramme und gedruckte
Formulare ZUERST die Angaben des Kontoinhaber ausgefüllt haben wollen.

Das ist nicht nur eine arglistige Täuschung, wobei die Haftung der Sparkassen - wie oben
gezeigt - ausgeschlossen ist, sondern eine grundsätzliche Verletzung der Kundenbeziehung
"im guten Glauben".

3. Der Blankoverkauf von Ansprüchen auf Dienstleistung, ohne diese zu erbringen, erlaubt
z.B. DHL, Einnahmen, die sich aufwandslos rechnen: Bezahlt, aber nicht benutzt.
Sendungsnummer ohne tatsächliche Warensendung.

Mit diesen Konditionen lässt es sich bestens betrügen, solange die Sendungsnummer
nicht angewendet wird. Ergo muss so spät wie möglich die Sendungsnummer
gekauft werden, wenn der zu Betrügende sich mahnend meldet. Als Alibi
für die Verzögerung wird dem Betrogenen das Ticket offeriert, in der
Hoffnung, der Betrogene sieht das als Versendung der Ware an.

4. Die gerichtliche Verfolgung von betrügerischen Kleinstbeträgen wird schon
wegen Geringfügigkeit nicht erfolgen können.

5. Der Datenschutz von Betrügern macht jede nicht-behördliche Recherche
unmöglich. Die Verfolgung von Betrug ist komplett fremdbestimmt,
so dass Betrogene leicht um ihr Vermögen erleichterbar sind. Der
Gute Glaube im Rechtsgeschäft wird optimal zum Zweck der
Schädigung von Fremdvermögen verwertet.

6. Es ist nicht zu erwarten, dass eine Strafverfolgung im Kontext aller
Hebel und Instrumente im Online-Betrug erfolgt, denn die
Polizei sagt selbst, dass der Online-Betrugsbereich haushoch
überlastet ist. - Was soll das Ganze also ...

Fazit:

Die BRD ist Vergnügungsort für Hehlerei und Geldwäsche, wobei
auch ehrliche Bürger durch z.B. Abschaffung des Bankgeheimnisses
systematisch nachverfolgbar sind. Das Schlimmste: Die am
Betrug Beteiligten und die den Betrug optimierenden Helfer
stellen sich von Haftung so frei, dass der Betrogene GEZIELT
NACHHALTIG geschädigt werden kann, ohne dass der
Betrogen je eine Chance auf nicht komplett fremdbestimmtes
Recht bekommt. - Es geht nicht um Gerechtigkeit. Es geht um
einen Systemwechsel.

Nachtrag:

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Kontaktformular,
dessen Zeichenanzahl so begrenzt ist, dass umfangreichere
Informationen nicht gegeben werden können. - Natürlich
hat die Staatsanwaltschaft keine Emailadresse auf
der Webseite.

30.08.0218 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

VW führt juristische Prozesse auch nach Wirtschaftlichkeit. Die legale Verhinderung von Urteilen z.B. als Präzedenz-Urteil rechnet
sich, um die Anwendung von Urteilen zu verhindern: Schadensersatzpflicht darf durch Gerichte nicht beurteilt werden.

Dazu nutzt VW die Möglichkeit, in der Berufung zu einem Urteil einen (außergerichtlichen) Vergleich anzustreben.

Im Fall eines Präzedenz-Urteils kann VW eine mündliche Verhandlung beantragen, zu der es nicht kommt, denn zugleich
erfüllt VW die Forderungen des Klägers.

Um die in der BRD bald beginnende Verjährung eintreten zu lassen, werden Berufungsverfahren benutzt, um Zeit zu schinden.

Von den bisher ca. 22.600 Verfahren von Autobesitzern , die einen manipulierten Diesel aus der VW-Gruppe fahren, sind
ca. 5900 Urteile ergangen, die überwiegend für VW erfolgreich waren.

01.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Ebay bedroht mit Email seine Kunden pauschal.

Ebay versendet an seine Kunden folgende E-Mail:

"eBay
Warnhinweis ? Angebote, Käufe außerhalb von eBay abzuwickeln

Guten Tag xxxxxx,

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass bestimmte Aktivitäten, die mit Ihrem eBay-Konto in Verbindung stehen,
eventuell gegen einen wichtigen eBay-Grundsatz verstoßen, laut dem alle Transaktionen und Zahlungen bei
eBay abgewickelt werden müssen. Möglicherweise waren Ihnen diese eBay-Grundsätze noch nicht bekannt.
Mit dieser Mitteilung möchten wir Sie daher noch einmal auf den Grundsatz aufmerksam machen und Sie
bitten, sich zukünftig daran zu halten.

Im Folgenden finden Sie Einzelheiten dazu, wo es zu diesen Aktivitäten gekommen ist:

Nur Transaktionen, die bei eBay abgewickelt werden, sind durch den eBay-Käuferschutz abgesichert, der dazu
beiträgt, dass Mitglieder bei eBay sicher einkaufen können. eBay hat große Bemühungen unternommen, um Sie
in der Suche nach Ihrem perfekten Artikel zu unterstützen und Sie mit zuverlässigen Verkäufern zusammen
zu bringen. Wir möchten Ihnen auch weiterhin erfolgreiche Transaktionen ermöglichen.

Im Rahmen unserer Partnerschaft bieten wir Verkäufern in einem Betatest die Möglichkeit, Käufern die
Verkäufertelefonnummer bereits vor einem Verkauf anzeigen zu lassen. Auf diese Weise können Käufer per
Telefon Fragen zu den Produkten des Verkäufers stellen. Sie müssen damit keine Nachrichten mit Ihren
Kontaktinformationen mehr an Mitglieder senden. Wir empfehlen unseren Verkäufern, diese neue Funktion
zu nutzen. Um dies zu tun, können Verkäufer in Mein eBay gehen und die Einstellungen für die
Kommunikation mit Käufern ändern.

Wir empfehlen Ihnen, sich mit den Details des Grundsatzes vertraut zu machen, damit Sie wissen, was
erlaubt und was verboten ist. Sie haben jetzt 3 Tage Zeit, dafür zu sorgen, dass Ihre Kauf- und
Verkaufsaktivitäten den Vorgaben entsprechen. Sollte dies nicht geschehen, behalten wir uns vor,
entsprechende Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:
- Wir können Sie bis zu 7 Tage lang daran hindern, Artikel zu kaufen oder einzustellen.
- Wenn Sie gerade keine aktuelle Transaktion haben, können wir Sie 7 Tage lang daran hindern,
Nachrichten an eBay-Mitglieder zu senden oder von ihnen zu empfangen.
- Wenn Sie auch Verkäufer sind, können wir einige oder alle Ihrer Festpreisangebote 7 Tage lang in
den Suchergebnissen ausblenden, ohne dass die Gebühren dafür rückerstattet werden.

Wenn Sie Fragen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

eBay-Kundenservice

---------------------------------------
Zum Impressum gelangen Sie über den folgenden Link

http://pages.ebay.de/aboutebay/contact.html

Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Sie wurde von einer E-Mail-Adresse verschickt, die keine
Nachrichten empfangen kann."

Ebay sendet diese Email an sein Kunden auch dann, wenn
diese Email noch nie versendet wurde, also die Aussage der
Email, dass wiederholt eine identische Problematik angesprochen
wird, gelogen ist.

Zugleich nennt Ebay seine Kunden weder die konkrete Problematik noch eine
Ansprechstelle, um den konkreten Vorwurf erfahren zu können.

Ebay bedroht seinen Kunden in dessen Kommunikation mit anderen Ebay-Kunden
per Ebay-Nachrichtenbereich, wenn der bedrohte Kunde nachfolgendes ausführt:
Angabe von Links, die NICHT auf Ebay selbst verweisen.

Diese Problematik wird in der die Bedrohung des Kunden offerierenden Email
nicht konkret benannt.

Den konkreten Vorwurf erfährt man erst, wenn man als Kunde eingeloggt den
Hilfebereich von Ebay nach Kontaktvarianten absucht: Telefonisch, dort
Sperrung Konto.

Die dann erreichte Hotline hat im Ebay-System Nachrichten zur Ansicht, die
bezogen auf Ebay-Kunden sind und benennt anhand dieser Daten dem
bedrohten Kunden Einzelfälle der Problematik.

Der Ebay-Kunde kann nur per Nachrichten- , Kauf-, Verkauf-, Gebote-Übersicht
online prüfen, worum es geht, wobei Nachrichten standardgemäß nicht an das
Nutzer-Emailfach weitergereicht werden (Nutzer muss ankreuzen, ob Nachrichten
an seine Email kopiert gesendet werden sollen).

Und so kommt es, wie es kommen muss:

Der Hotline-Mitarbeiter, den der Kunde kostenpflichtig anrufen muss
(Ebay hat die kostenfreie 0800-Nummer abgeschafft), muss sich
in den KONTEXT jedes vom Hotline-Mitarbeiter gefundenen Beispieles
einlesen und nennt auch Daten, die der Kunde in seinem o.g. Ebay-
Nachrichtensystem, im Email-Konto des Nutzers, oder in dessen
Gedächtnis finden kann. - Ebay präsentiert dem Nutzer damit
falsche Daten, weil der Nutzer diese Daten nicht hat und Ebay die
Daten dem Nutzer aus dessen Sicht nicht nachprüfbar, also nicht
transparent belegen kann. - Eine zwingende Voraussetzung für
eine Bedrohung im Sinn von Erpressung: Sperrung des Kontos
durch Ebay.

Fazit:

Ebay ist nicht in der Lage, einen optimierten Kundenservice zu
vollziehen und bedroht dafür seine Kunden pauschal. In der
Bedrohung wird aktuell eine nicht 100%-tig getestete Möglichkeit
der Kundenkommunikation angeboten: Ebay testet seine Beta-
Version unter Nutzung von Bedrohung eines Ebay-Kunden.

Ebay ist bekannt für den An- und Verkauf gebrauchter Waren.
Ebay-Kunden sind dafür in Kommunikation, die nach Bedarf
qualifiziert sein muss, besonders wenn es sich um Gebrauchtwaren
handelt, die sehr alten Herstellungsdatum sein können.

Ebay verbietet seinen Kunden die Nutzung von Links, wenn der
Kauf bzw. Verkauf noch nicht abgewickelt ist. Den Grund dafür
erfährt man nur von der Hotline: Ebay möchte keinesfalls
Ebay- Kunden, die ein Geschäft auf Ebay abwickeln, an andere
verlieren - und sei es ein Geschäft außerhalb von Ebay.

Das gilt AUCH, wenn der Kunde einen anderen Kunden per
Ebay-Nachrichten einen Link z.B. des Herstellers des
vom Geschäft betroffenen Produktes übermittelt, um
anhand Herstellerdaten das Geschäft zu qualifizieren und
ev. erst zu ermöglichen.

Ebay vermittelt auf o.g. Art qualifizierte Geschäfte NICHT.
Ebay verlangt vielmehr, dass der potenzielle Geschäftspartner
des Ebay-Kunden sich auf die Angaben des Produkt-Anbieters
bei Ebay auch dann verlässt, wenn die Angaben nachweislich
nicht qualifiziert sind, um ins Geschäft zu kommen.

Ebay ist für ein nach o.g. Art qualifiziertes Geschäft nur eingeschränkt,
oder nicht geeignet.

Dieses Vorgehen Ebays hat noch einen gewaltigen Nachteil:

Kunden-Nachrichten im Ebay-System sind, wenn es das
Produkt betrifft, regelmäßig Bestandteil des Kaufvertrages, der
über Informationen per Ebay-Nachrichten-System ausgestaltet
werden kann und wird, denn in der BRD herrscht VERTRAGSFREIHEIT.
Ebay vermittel Geschäfte unter Einhaltung der Vertragsfreiheit
nur eingeschränkt oder nicht.

Vor Gebrauchtwaren-Geschäften anhand der Ebay-Plattform
muss aus o.g. Gründen explizit GEWARNT werden.

04.09.2018 sueddeutsche.de

Die in der BRD parteiübergreifende Bewegung "Aufstehen" hat folgende Ziele:

Die BRD soll eine linke Regierung erhalten. Dazu müssen die Parteien in der BRD verändert werden - vor allem die
Linken, SPD und Grünen: Parteimitglieder sollen sich der Bewegung anschließen, damit diese Parteien koalitionsfähig werden.
Außerdem kann Jedermann der Bewegung beitreten, so dass ein gesellschaftlicher Druck entsteht. Und: Unentschlossene
oder z.B. AfD-Wähler sollen in der Bewegung eine Heimat finden.

Teile der Spitzen der Parteien Linken, SPD und Grünen reagieren ablehnend auf die Bewegung "Aufstehen".

04.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Assimilation von "Konkurrenten" und deren Spaltung hat bereits aus der Weimarer Republik heraus zur Vernichtung von
Deutschen, Juden etc. geführt, da die systemischen und vor allem objektiven Bedingungen in deren Wirkungsweisen
nicht subjektiv geändert wurde, obwohl die Änderungen objektiv notwendig sind. Der von der Kommunistin Wagenknecht
propagierte "Liberale Sozialismus" paart sich mit den Opportunisten der Traditionsparteien zur Bewegung "Aufstehen"
und verhindert damit den objektiv notwendigen atheistischen Widerstand, der zur Systemänderung objektiv führt, in dem
das System subjektiv umgestaltet wird. Das wird nur mit Gewalt gehen, da die Zersetzung der Gesellschaft durch Eliten
wie die des Christjudentums oder eben der der Bewegung "Aufstehen" nachhaltig implementiert ist: Offener Faschismus.

06.09.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der BRD-Innenminister fest:

zur AFD:

"Wir haben erstmals eine Partei rechts der Union, die sich mittelfristig etablieren könnte, ein gespaltenes Land und einen
mangelnden Rückhalt der Volksparteien in der Gesellschaft."

zur Einwanderung:

"Aber die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land. Das sage ich seit drei Jahren. Und das bestätigen
viele Umfragen. Das erlebe ich aber auch in meinen Veranstaltungen." Viele Menschen verbänden jetzt ihre sozialen Sorgen mit der
Migrationsfrage.

"Nehmen wir als Beispiel das Abkommen mit Italien: Für jeden Flüchtling, den wir in ein Land zurückgeben, sollen wir einen
anderen aufnehmen. Das ist ein Nullsummenspiel, das schafft zwar Ordnung, aber keine Begrenzung."

10.09.2018 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

Musterverfahrens der Anleger im Volkswagen-Dieselskandal eröffnet: Klagewert: 4 Milliarden Euro.

Dem Musterverfahren hängen ca. 1670 weitere Klagen an: Klagewert: 5 Milliarden Euro.

Beklagt wird aus Sicht der Kläger der Umstand, dass Volkswagen seine Veröffentlichungspflichten gegenüber
Aktionären und dem Kapitalmarkt nicht erfüllt habe, bevor die die US-Umweltbehörden am 18. September 2015 mit ihren
Anschuldigungen gegenüber VW an die Öffentlichkeit ging. VW hat nicht Nachrichten, die den Firmenwert beeinflussen können,
umgehend ("ad hoc") veröffentlicht.

Beklagtes Unternehmen VW stellt fest: Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte für eine Kursrelevanz der Affäre, bis die US-
Umweltbehörden am 18. September 2015 unerwartet mit ihren Anschuldigungen an die Öffentlichkeit gingen.

Beklagt wird NICHT: VW sei spätestens im Juni 2008 bekannt gewesen, dass die strengen US-Vorgaben zum
Stickoxidausstoß nicht eingehalten werden könnten und ab dann VW betrogen hat, wobei die Anleger nicht
von einem Betrug ausgegangen sind und daher die VW-Aktien mit einem Wert gehandelt haben, der von dem
bei Kenntnis des Betruges abweichend sein könnte.

10.09.2018 vom Autor dieser Dokumenation

Es ist klar, dass in der BRD nicht an die Ursachen des VW-Betruges rangegangen, dafür aber Verjährung angesetzt wird,
obwohl an VW ist ein BRD-Bundesland beteiligt ist. Vielmehr lehnt der BRD-Verkehrsminister die Nachrüstung einer
Abgasreinigung per Hardware auf kosten der Autobauer ab.

Daher ist das Gerichtsverfahren nur in einer Hinsicht relevant: Hinauszögerung der Haftung von VW, um Verjährungen
greifen zu lassen.

Die Geschädigten werden letztendlich begreifen, dass ein Mafia-Elite das Land regiert: VW wird im Gegensatz zu den
USA mit geringeren Verlusten freikommen und begeistert feststellen, wie einfach es ist, die eigenen Leute zu
bescheißen und Gierbefriedigung als Geschäftsziel von VW nachhaltig implementiert zu haben.

10.09.2018 handelsblatt.com

Zeitarbeit in BRD

In 2017 gab es gegenüber 2007 ca. 43% mehr Zeitarbeiter.

Ende 2007 gab es 721.345 Zeitarbeiter.

Ende 2017 gab es 1.031.589 Zeitarbeiter (ca. 39.000 mehr als Ende 2016).

40% der Zeitarbeiter haben nach dem Ende der Zeitarbeit keinen Job.

12.09.2018 www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.597903.de/18-37-3.pdf

'DIW
Wochenbericht
37'

...

'"Etwa die Hälfte der Personen aus rentennahen Jahrgängen wird bei Eintritt in den Ruhestand ihren privaten Konsum
einschränken müssen, da ihre Rentenanwartschaften nicht ausreichen werden, den aktuellen Konsum zu finanzieren."'

...

'Bei mehr als der Hälfte der erwerbstätigen 55- bis 64-Jährigen ist der aktuelle Konsum größer als die bisher
erworbenen Rentenanwartschaften

Potentielle Versorgungslücke beträgt durchschnittlich 650 Euro monatlich, wenn alle drei Säulen der Alterssicherung
(gesetzlich, betrieblich, privat) herangezogen werden

Nur die Hälfte kann im Rentenfall ihren Konsum mit allen drei Säulen der Alterssicherung mehr als fünf Jahre decken

Privates Vermögen kann die potentielle Versorgungslücke deutlich reduzieren

Private Versicherungen wie Riester- oder Rürup-Verträge reduzieren den Anteil der Personen mit Versorgungslücke
dagegen nur geringfügig

Liegen nur Anwartschaften aus der Gesetzlichen Rentenversicherung vor, können 69 Prozent ihren Konsum ohne
private Versicherungen und Vermögen nicht decken'

...

Pd   20180912 DIW Rentenluecke in BRD

19.09.2018 sueddeutsche.de

Die SPD hatte wegen grundsätzlicher Zweifel an der Eignung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Kampf
gegen Rechtsextremismus seine Ablösung gefordert.

Vize-SPD-Chef Ralf Stegner stellt fest: "Der Geduldsfaden mit dieser großen Koalition wird in der SPD extrem dünn".

Mit Zustimmung der BRD-Kanzlerin Merkel und der SPD-Chefin Nahles wird der BRD-Innenminister Seehofer den aktuellen
Chef des BRD-Verfassungsschutzes aus dessen Amt entfernen und in die Position einen Staatssekretär im Innenministeriums
erheben.

20.09.2018 sueddeutsche.de

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt fest, dass die Amtsenthebung und Beförderung des Verfassungsschutz-Präsidenten
Hans-Georg Maaßen eine Notwendigkeit ist: Die SPD hat überlegt, die Koalition zu beenden.

Im Zuge der während Demonstrationen in Sachsen-Anhalt öffentlich getätigten Hitlergrüßen schlägt der Innenminister von
Sachsen Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), vor:

Rechtsextremismus soll von Demonstranten ausgepfiffen oder mit dem Spruch ""Rechtsradikale wollen wir nicht, geht nach
Hause!" abgewehrt werden. Sollte das nicht helfen, sollen die Rechtsradikalen als Einzige weiter demonstrieren, wobei
die anderen die Demonstration verlassen.

Anlass der o.g. Demonstrationen in Sachsen war der gewaltsame Tod eines 35-Jährigen Ende August in Chemnitz. Dort hatte es
außerdem ausländerfeindliche Übergriffe gegeben, nachdem der Deutsche mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden war.

20.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In den Medien hat die Angelegenheit um Maaßen hohe Wellen geschlagen, die mitten auf dem Meer stattfanden, denn
Ursache des Maaßen-Hypes ist nur folgender Umstand: Ohne das Video, das im Zuge der Krawalle in Chemnitz
anlässlich der Tötung eines Deutschen durch Asylanten entstand und zeigen sollte, dass in den Krawallen Jagd
auf Menschen gemacht wurde, zu prüfen, hat der BRD-Inlandsgeheimdienst-Chef Maaßen behauptet, dass das
Video ein Fake ist, weil es außerdem keine Anzeichen auf Menschenjagd gibt.

Mit anderen Worten: Was Maaßen bezweckt, ist unklar. Oder: Ein unklar argumentierender Chef kann nicht im
Chefsessel bleiben. Ergo wurde Maaßen vor die Organe des Staates und Parlamentes zitiert, wobei die Bevölkerung,
deren Teile sich in Chemnitz per Demonstrationen und Extremismus gestritten hat, nicht informiert wurde, außer
der Beförderungskontext, zu dessen Umsetzung ein bereits vorhandener Staatssekretär im Innenministerium entfernt
werden muss.

Dieser Hype ist alles andere als interessant, wäre nicht die Zustimmung der SPD zur Beförderung Maaßens gekommen
UND hätte die SPD nicht zugleich mit Ende der Koalition geliebäugelt. Aber: Die SPD hat beides und zeigt exzellent
die christjüdische Assimilation der SPD und den Zerfall der christjüdischen Elite, die für Maaßen nun nach seinem
Händewaschen ihre Hände im Maaßen-Wasser wäscht. - Ein Wesenszug einer Mafia.

20.09.2018 handelsblatt.com

Aus Sicht des Kanzleramtschefs Helge Braun wird in der BRD der flächendeckenden 4G-Funk realisiert.
Flächendeckenden 5G-Funk ist nicht möglich.

Der Verband der Automobilindustrie fordert den flächendeckenden 5G-Ausbau, da Automobile voll vernetzt und
damit schon bald echte Internet-Devices werden.

20.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Funknetzausbau in der BRD ist der von Fred Feuerstein und Barney Geröllheimer: Die haben fast alles hinbekommen,
nur aber nicht so steinzeitlich, wie die Sprachqualität über Funk in der BRD ist. Das Nachbarausland der BRD lacht schon
lange über Deutschland, das Hochpreise für mickrige Leistungen verlangt: LTE-Kunden werden in Deutschland gnadenlos
abgezockt.

Was allen Funknetzen gemeinsam ist: Sie funktionieren vor allem, weil die Signale per Erd-Kabel weitergereicht werden,
also über IP-Verkehr, also Internet. Man braucht also Kabelkapazitäten für JEDES Funknetz. Und Kapazitäten bietet
nur genau 1 Art ausreichend: Glasfaser. - Klar, in der BRD ist das ebenfalls ein systemischer Flaschenhals und Bereich
der Abzocke von Endkunden. Die Telekom arbeitet zwar intern mit Glasfasernetzen, bietet aber DSL-Kunden noch immer
Kupferkabel-Anschluss an: Vektoring-DSL auf Basis ur-ur-ur-alter Netztechnik zum Hausanschluss des Endkunden.

Das 5G-Netz hat in der BRD tatsächlich keine Perspektive, nicht weil es so sau teuer ist, sondern weil die BRD-Regierung
die Steuergelder als Volksvermögen lieber in andere Bereiche investiert, die für ein Glasfasernetz ebenfalls wichtig
und nicht verfügbar sind: Funktionierende Infrastrukturen wie Straßen, Brücken.

Mit anderen Worten: Selbst Fred Feuerstein und Barney Geröllheimer lachen über die dumm-dämlichen Deutschen,
deren Automobilhersteller lieber massenweise betrügen, statt rechtzeitig auf deutsche Batterieherstellung zu
setzen, um dann E-Mobile zu produzieren. Grund neben dem Betrug: Die Rechtslage erwartet, dass eine Fahrzeugflotte
des Herstellers im Ausstoß vom Schadstoffen sich "neutral" rechnet. Es werden also von einem deutschen Hersteller NUR
deswegen schadstofffreie E-Mobile produziert, um seine Schadstoffschleudern zu kompensieren.

Diese Dialektik ist ein Systemkennzeichen deutscher Wirtschaft und Elite.

20.09.2018 gegen-hartz.de

Urteil Sozialgericht Cottbus (AZ.: S31 AS 1237/15) - Im Bereich Grundsicherung muss zur Feststellung der Angemessenheit der
Unterkunftskosten

ein korrekter Mietspiegel verwendet werden, der

nach einem schlüssigen Konzept erstellt ist

und alle 4 Jahre komplett neu erstellt werden muss

und alle 2 Jahre aktualisiert werden muss,

so dass Marktveränderungen eingehen. Nur so kann ein realistischer Quadratmeterpreis ermittelt werden.

der Träger der Kosten der Unterkunft die Wohnung und dere KdU wie folgt einstufen:

Um welche Art von Wohnung es sich handelt.

Standard der Wohnung.

Brutto- oder Nettokaltmiete.

Wohnungsgröße.

Repräsentativität der Daten.

20.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In Berlin

wird der Mietspiegel kommunal erstellt. Die Kommune bestimmt die Rechtslage.

werden Angemessenheiten-Kappungsgrenzen von Teilbereichen kommunal festgelegt. Die Kommune bestimmt die Rechtslage.

wird die Angemessenheit der konkreten Kosten der Unterkunft in Teilbereiche zerlegt, um für jeden Teilbereich eine eigene
Angemessenheit zu ermitteln, die zusätzlich zur Höhe der Gesamt-KdU gilt. Ziel ist es, dass Kosten der Teilbereiche als senkbar
eingestuft werden und dass es mehr Gründe gibt, warum der Bezieher der Grundsicherung die Wohnung verliert bzw. diese aus dem
Regelsatz mitfinanziert.

verlangt das JobCenter unter Nutzung der Daten des Mietvertrages die jeweils gültige Betriebskostenabrechnung, um KdU
bewerten und o.g. Kosten-Teilbereich anwenden zu können (Kappungsgrenzen, die die Kommune bestimmt).

wird bei Klagen wegen KdU immer gegen das Land Berlin geklagt, denn das betreibt die JobCenter, die das kommunale
Recht und Bundesrecht umsetzen (Berlin ist ein Stadtstaat, so das kommunales Recht eben Landesrecht ist).

23.09.2018 dradio.de

Der BRD-Innenminister Seehofer versetzt den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen nun in den den Status des
Sonderberaters für europäische und internationale Aufgaben des BRD-Innenministeriums.

26.09.2018 faz.net

Um die Klimaziele im CO2-Ausstoß zu erreichen, müssen Neuwagen aus Sicht der

EU-Kommission ab dem Jahr 2021 bis 2015 ca. 15% und dann bis 2030 ca. 30% weniger CO2 ausstoßen.

BRD-Regierung die Angaben der EU-Kommission erreichen (BRD-Regierung gibt das Ziel, ab dem Jahr 2021 bis 2030 ca. 45 %
weniger CO2-Ausstoß zu verursachen, auf).

Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab dem Jahr 2021 bis 2025 ca. 25% und dann bis 2030 ca. 70% weniger CO2 ausstoßen.

26.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Es ist völlig egal, wie der CO2-Ausstoß bezüglich Erderwärmung gesenkt wird, denn letztere hat soviel Energiefreisetzung,
dass die Energieumverteilung durch den Menschen nur eine Beschleunigung verursacht, diese aber nicht aufhält. Egal ist
der CO2-Ausstoß bezüglich Folgen der Erderwärmung für Menschen allerdings nicht. Dass diese sich aber systematisch
ausrotten werden, in dem die Erderwärmung nicht steuerbar war, ist und sein wird, ist so objektiv wie der Umstand
gegeben, dass die Menschheit an der Gier ihrer Eliten und nicht nachhaltiger Sozialverhalten-Weitervermittlung ihrem
Ende mehr oder weniger schnell entgegen schreitet. - Es gibt nicht einmal die Alternative des sofortigen Systemwechsels,
denn die dafür notwendigen subjektiven Bedingungen und Ressourcen sind objektiv nicht derart verfügbar, dass Krieg
jeder Art nachhaltig ausgeschlossen werden kann: Krieg ist ein Instrument der Durchsetzung aller religiösen
Weltanschauungen der jeweiligen Eliten, ob Kommunismus oder Imperialismus etc.. Krieg ist ein Instrument der
Durchsetzung elitärer Gier, die u.a. und vor allem religiös begründet wird ...

30.09.2018 Eliten in BRD (ARD-Radio)

Michael Hartmann zum Thema "Die Abgehobenen: Wie die Eliten die Demokratie gefährden" - u.a.

In der Wirtschaftselite sind seit 50 Jahren ca. 80% der Mitglieder bürgerlich
und großbürgerlich.

In der politischen Elite sind wegen Veränderungen der SPD, Grünen elitäre
Veränderungen in den letzten 30 Jahren eingetreten:

Ca. 40% der Mitglieder der SPD sind im Öffentlichen Dienst tätig.
16% der Mitglieder der SPD sind Arbeiter.
In den letzten 20 Jahren hat die SPD die BRD 16 Jahre mitregiert.

Ca. 66% der Mitglieder der Grünen sind Akademiker.

Im BRD-Bundestag sind 90% der Abgeordneten Akademiker.

In der BRD-Bevölkerung sind 15% Akademiker.

Der Anteil der Politiker, die nach der Beendigung der Tätigkeit als Politiker
in die Wirtschaft bzw. Lobbybereich unmittelbar übergegangen sind, ist so
stark gestiegen, dass eine Wartezeit für diesen Übergang eingeführt wurde.

Die in der BRD seit 20 Jahren und in den USA sowie Großbritannien seit 40 Jahren
praktizierte neoliberale Politik hat die Spaltung der Gesellschaft bewirkt.
Dabei sind in der BRD Sachmahnungen von Politikern - wie Bundespräsident Steinmeier
und dessen Verlangen an die Bevölkerung nach Weglassung von Pauschalurteilen - von
deren Mitverantwortung an der Spaltung getrennt worden: Steinmeier war einer
der wesentlichen Wegbereiter der Agenda 2010 als neoliberale Politik.

Der radikale Systemwechsel in Ostdeutschland hat den Eliten gezeigt, wie
schnell eine Änderung von jahrzehntelanger Stabilität vollziehbar ist.
Im Zuge des Beitrittes des DDR zur BRD sind elitäre Spitzenpositionen
fast ausnahmslos durch die Elite aus der BRD-West besetzt worden.
Bis heute sind z.B. in den ostdeutschen Regierungseliten bis zu
50% West-Eliten vertreten. Das gilt nicht für die Wirtschaft im
Beitrittsgebiet: Dort gibt es - bis auf Jen-Optik - kein grosses
Unternehmen. Von den 500 Spitzenmanagern in der BRD sind eine Hand
voll aus dem Beitrittsgebiet. Analogon gilt für BRD-Bundesgerichte und
BRD-Bundesverwaltungen.

Der Umbau des universitären Bildungssystems ist die Konzentration
auf elitäre Einrichtungen unter Beschränkung anderer Teilnehmer
im universitären Bildungssystem.

Michael Hartmann

"Die Abgehobenen: Wie die Eliten die Demokratie gefährden"
Verlag: Campus Verlag; Auflage: 1 am 16. August 2018
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3593509288
ISBN-13: 978-3593509280

Hinweise:

Das Geplänkel der infiltrativen Moderation (Salamitechnik, Suggestion) wurde entfernt.
Neben der Selbstdarstellung des Moderators wurde dem Lispeln des Moderators wegen
dessen Gebissfehler kaum eine Chance gegeben.

Die Aussagen von Hartmann wurden in die richtige logische Reihenfolge gebracht,
um das wissenschaftliches Denken und von Hartmann zu erhalten.

Die Trennung der Politik von Verantwortung und Konsequenzen in Sachen Normierung
fremden Daseins, also das der normierten Bevölkerung, ist Wesenszug nicht nur
der Diktatur: Die rechtliche Immunisierung von Politikern, die dieses Recht
zugleich bestimmen, ist eine Kernkomponente der Mafia-Struktur einer Gesellschaft.
Nicht nur in der BRD sind regierende Eliten identisch mit regierenden Mafiateilen.
Diese Eliten sind aus gesellschaftlicher Sicht - und objektiv - Verbrecher
als Verwerter der Gesellschaft, also fremder Ressourcen.

Eliten sind grundsätzlich renditeorientiert, wenn die Trennung von
Wertschöpfung und Verwertung der Ergebnisse der Wertschöpfung erfolgt.
Diese Trennung ist im Staatswesen implementiert (z.B. Steuern, die nicht
zweckgebunden erhoben werden) und Systemkennzeichen jeder Diktatur, also
des Faschismus als Alltagsdasein einer Bevölkerung.

Eliten, die aus Gier renditeorientiert agieren - also z.B. die Möglichkeiten
der erweiterten Reproduktion der wertschöpfenden Arbeitskraft nicht nur
beschneiden, sondern systemisch und nachhaltig per Gesetzgebung
bei gleichzeitiger rechtlicher Immunität der Elite im Gesetzgeber
verhindern, um den Erhalt einer normierten Arbeitsfähigkeit aus
Verwertung fremder Ressourcen zu ermöglichen, um also damit die optimierte
Verwertung von Wertschöpfung am Markt durchzusetzen - sind nicht nur
diktatorisch, also faschistisch, sondern extrem faschistisch.

Als prägnantes gesetzgeberisches Ergebnis dieses Faschismus ist in der BRD
die Agenda 2010, also das SGB II und dessen Soziakontext in anderen SGB
wie SGB III, denn SGB II ist steuerfinanziert, so dass Wertschöpfende
die Lebenskosten von Menschen finanzieren, die mangels Entgelttätigkeit
mit der per SGB II implementierten Reproduktion nicht erweitert reproduzieren
können und nur am normierten Lebensstandard, der nachweislich nicht einmal
die einfache Reproduktion systemisch und nachhaltig zulässt, um generell
arbeitsfähig zu bleiben, teilnehmen können.

In Verbindung mit den etlichen Versuchen und mit Gesetzesregelungen,
Arbeitslose in entgeltlose Tätigkeit einzugliedern bzw. von aufstockender
Entgelttätigkeit Teile für die Refinanzierung der nicht nachhaltigen
einfachen Reproduktion der Arbeitskraft abzuzwacken, hat der Gesetzgeber
nur genau 1 Ziel im Sinn: Die schrittweise Einführung der Sklaverei mit
Sippenhaft: Der Wegfall der erweiterten und Reproduktion von Kindern
wie z.B. objektiv notwendiger Kontext für den Besuch von Kindergarten,
Schule und für (Erlernen von) Sozialverhalten etc. ist synchron zur
Daseinsform der faschistischen Elite, die per Gesetzgebung Massen von
Menschen, die in der Gesetzgebung als formal "schützenswert" eingestuft
sind, z.B. nicht verwertbare Kinder, in deren Dasein massivst beschneiden,
um so elementare Steuerung über Ressourcen, die eine Systemänderung
bedingen können, zu erhalten.
Exakt DAS ist der Weg in nicht nur rechtsradikale sondern vor allem in die
sich selbst zersetzende Gesellschaft, die nur solange am Leben gehalten
wird, wie die Gesellschaft renditeorientiert, also für Gier, verwertbar
ist UND die Möglichkeiten der Elite nachhaltig ausbauen lässt. Exzellente
Beispiele dafür sind BRD-Bundespräsidenten Steinmeier und Gauck, oder
die BRD-Kanzler Kohl, Schröder und Merkel.

In diesem o.g. Kontext ist Religion ein Mittel des elitären Zusammenhaltes
auf Basis der u.a. Kasteiung und der bekannten Tatsache, dass Religion
Opium fürs Volk ist.

Und: Die elitäre Assimilation als Normierung der Elite schreitet voran,
um Aus- und Abgrenzungen zu gestalten und Verwertung als Gierbefriedigung
zu optimieren: Den Kuchen je nach Gieransprüche wachsen lassen, um dann
aufzuteilen. Dieses Streben ist nicht nur in der BRD und den USA sondern
auch im Kommunistenblock zu beobachten: China nutzt kapitalistische
Modelle, um die Schwäche des Kapitalismus - dessen Gier - zu verwerten:
Die finanzielle und wirtschaftliche Abhängigkeit des Westens von China.
China zeigt dabei systemische Empfindlichkeit in Sachen z.B. Handelskrieg
und Import von fremden Ressourcen wie Wissen und elitäre Verknüpfungen
unter Dominanz Chinas. Russland geht in Europa exakt den gleichen Weg
in Sachen Energieexport. China und Russland sind inzwischen systemisch
von o.g. Wirtschaftsform abhängig, denn nur mit dieser Form lässt
sich die kommunistische Diktatur, also die Religion des Kommunismus,
am Leben erhalten. - Ein für das System kritischer Weg am Abgrund entlang
und alles andere als nachhaltig, außer: Krieg wird es immer geben.

Deutschland befindet sich auf dem besten Weg zum Vierten Reich, das
Deutsche als Bevölkerung an sich und territorial nicht überleben werden.
Das ist so sicher wie der Umstand, dass die Masseneinwanderung in die
EU - speziell in die BRD - deren vollständige Islamisierung unumkehrbar
eingeleitet hat: Auf Basis besonders deutscher Elite, die sich auch damit und
auch zur EU extrem faschistisch verhält.

Der Systemwechsel in der BRD ist objektiv notwendig, um auch das Vierte
Reich zu verhindern und um den Wirtschaftskrieg der BRD gegen
Konkurrenten weltweit abzuschaffen, wobei das zwingend auch das Ende
des Euro als Binnenmarktwährung, aber ev. nicht zwingend als Außenwährung
bedeutet.

Die Deutschen waren, sind und werden weltweite Problemquelle sein.
Wer sich mit Deutschen einlässt, muss VORHER wissen, auf was man
sich einlässt.

Audio       30.09.2018 Eliten in BRD (15 min, mit 5 MBytes) ...

01.10.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Kritik am Buch von Michael Hartmann

"Die Abgehobenen: Wie die Eliten die Demokratie gefährden"
Verlag: Campus Verlag; Auflage: 1 am 16. August 2018
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3593509288
ISBN-13: 978-3593509280

Begriff der Elite

Hartmann beruft sich in der Definition des Begriffes Elite
auf ein aus Sicht Hartmanns weit verbreitetes Axiom:

"So schreibt Hartfiel in seinem "Wörterbuch der Soziologie"
von 1972 unter dem Stichwort "Elite" unmissverständlich
"nach sozialen und politisch relevanten Merkmalen
herausgehobenen Spitzenpositionen einnehmende Minderheit
einer Gesellschaft.". Diese Begriffsbestimmung kennzeichnet
alle einschlägigen Beiträge in sozialwissenschaftlichen
Lexika und Wörterbüchern bis heute."

"Was die Intellektuellen grundsätzlich von den Mitgliedern
der tatsächlichen Eliten unterscheidet, das sind die
fehlende Stabilität und Kontinuität, die bei Letzteren
große Konzerne und staatliche Institutionen garantieren.
Intellektuelle agieren stets als Einzelpersonen und nicht
als Repräsentanten von machtvollen Organisatoren."

...

"Entweder agieren sie wie beispielsweise der bekannte britische
Soziologe und ehemalige Blair-Berater Anthony Giddens oder
der frühere ifo-Chef Hans-Werner Sinn als Sprecher für die
Interessen der herrschenden Eliten insgesamt oder wesentlicher
Teile derselben. Oder aber, was weit seltener der Fall ist,
sie gewinnen Einfluss als Sprecher von starken sozialen
Bewegungen, die gegen die herrschenden Eliten gerichtet
sind."

Hartmann trennt also Intellekt von Eliten, was konsequent
ist, denn Eliten haben eigene Merkmale in Art und Umfang
zum Zweck der Abgrenzung. Intellekt mit Macht ist also
immer elitär. Als Vertreter dieser elitären Gattung
gelten in der BRD per Definition alle Bundespräsidenten
als formale Chefs der BRD: Die moralische Instanz neben
der des Gesetzgebers (der Bundespräsident selbst gehört
zu den Gesetzgebern). So hat z.B. der BRD-Bundespräsident
a.D. Gauck während seiner aktiven Amtszeit
(Bundespräsidentschaft gilt wie Kanzlerschaft ein Leben
lang (analog zur Papstschaft)) Deutschland als eine
Gesellschaft christlicher Prägung mit jüdischem Erbe
gekennzeichnet. - Also als Christjuden-Staat. Und also
als Gottesstaat.

Damit gilt: Machtloser Intellekt ist Dummheit pur, denn
diesem Intellekt fehlt das Medium der Implementation in
die Gesellschaft: Das Medium Elite.
Hartmann lässt es zu, dass es neben den Eliten
menschliches Agieren ohne Macht gibt, das nicht
elitär ist. Was die Sammlung dieses Agierens sein soll,
lässt Hartmann offen.

Dialektik der Elite

Hartmann hält folgende Kriterien der Kennzeichnung von Eliten für wesentlich,
um Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus verhindern zu können.

"Um Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus erfolgreich begegnen
zu können, ist es deshalb unerlässlich, sich zunächst kurz Klarheit
darüber zu verschaffen, was Elite tatsächlich bedeutet und ob so
etwas wie eine einheitliche Elite existiert. Danach sollen im
vorliegenden Buch vier zentrale Thesen ausführlich begründet werden:

1. Die Eliten in den großen westlichen Industriestaaten sind
überwiegend sozial exklusiv und homogen.

2. Soziale Exklusivität und Homogenität der Eliten waren und sind
eine entscheidende Voraussetzung für die Durchsetzung der
neoliberalen Politik.

3. Die Haltung der Eliten zu sozialer Ungleichheit und neoliberaler
Politik wird entscheidend durch ihre soziale Herkunft geprägt.

4. Die Antwort auf Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus
kann nur in einer grundlegenden Abwendung von der herrschenden
neoliberalen Politik liegen. Notwendig dafür sind eine von
der Basis ausgehende, durchgreifende Erneuerung der Parteien
des linken Spektrums und eine daraus resultierende massive
soziale Öffnung der politischen Elite."

Folgt man Hartmanns Ansätzen, dann muss gelten:

Die Eliten in einer Gesellschaft sind durch Bestreben der Volkes
nicht nur beeinflussbar, sondern der Macht enthebbar. Dazu
dienen andere Eliten. Ergo haben diese divergent agierenden
Eliten keine systemischen Gemeinsamkeiten besonders der
Machtaufteilung zwischen Eliten. Und Gewinner-Eliten eignen
sich mit Hilfe des Volkes die Macht an, wenn ein geordneter
Systemwechsel zwischen Eliten, die in sich geschlossen sind,
erfolgen soll. Macht basiert also auf Insel-Machtzentren.

Die Auffassung von Hartman geht an der Realität völlig vorbei,
denn: Damit Parteien als Elitensparte Macht bekommen, müssen
sich systemische Divergenzen der sich streitenden Eliten
ergeben, die für das Volk existenziell sind. Exakt DAS
aber ist nicht das Ziel einer Elite: Eliten bekriegen
sich nur dann, wenn die zu verteilende Macht nicht ausreicht,
um Interessen der Eliten zu befriedigen - egal in welcher
Form auch immer. Um also das Dasein in Art, Umfang und
Nachhaltigkeit der Elite zu gewähren und bei Bedarf
zu erweitern. Der gemeinsame Streitpunkt ist Macht
über das, was die Elite am Leben erhält. Dinglich
gesprochen ist das das Dasein Derjenigen, die elitär
verwertet werden, um die Elite zu erhalten und im
gesellschaftlichen Rahmen zu positionieren. Exakt DAS
tuend Parteien, die ihr Agieren dem gesellschaftlichen
Wind der Eliten anpassen. Andersdenkende Parteien
können nur agieren, wenn ihnen die Macht auf anderen
Wege als der Entmachtung einer anderen Elite
zufließen kann, wobei es damit nur eine gesellschaftlich
immanente Macht sein kann, immer verfügbar, aber
nicht immer nutzbar - z.B. Volksmacht. Der Systemwechsel
ist allerdings immer elitär und bedingt damit sich
selbst (Selbstbegattung oder Sich-In-Das-Eigene-Knie-Ficken
oder Inzucht).

Hartmann hat also nicht begriffen, dass es für Systemwechsel
objektive und subjektive Bedingungen gibt, die sich
gegenseitig auch objektiv bedingen. Hartmann ist
damit ein Idealist, der als Mitläufer einfach zu
verwerten ist, wenn der Idealist nicht bereits einer
Machtstruktur, also einer Elite angehört, um nicht
auch noch belächelt zu werden.

Hartmanns Buch ist von Mangel an Dialektik durchzogen
und führt zu Inkonsequenzen, wie beispielhaft nachfolgend
gezeigt wird: Verquickung von Eliten.

"Die bereits erwähnte Hohmann-Dennhardt war immerhin als
eine von nur ganz wenigen Deutschen Mitglied von gleich drei
der vier wichtigen Eliten: als Ministerin Teil der politischen
Elite, als Bundesverfassungsrichterin Teil der Justizelite
und als Vorstand von gleich zwei der größten Konzerne
Deutschlands Teil der Wirtschaftselite. Dass sie Anfang 2017
nach nur gut einem Jahr Vorstandstätigkeit bei VW mit
12 Millionen Euro Abfindung in den Ruhestand gegangen ist
und in einem Gespräch mit der "Welt" zehn Monate später,
darauf angesprochen, betont, sie habe ein "reines
Gewissen", weil es ja kein schmutziges Geld gewesen sei,
spricht dafür, dass in ihren Kreise eine Grundhaltung
doch weiter verbreitet ist als vermutet, die man
kurz und knapp mit den Worten "mitnehmen, was man
kriegen kann" charakterisieren könnte. Dieser Eindruck
wird noch dadurch verstärkt, dass sie seit Jahrzehnten
Mitglied der SPD ist, für diese Partei zwei Ministerämter,
darunter das für Justiz, bekleidet hat und ihr Vorstandsressort
bei Daimler wie VW ausgerechnet "Integrität und Recht"
hieß".

Was Hartmann unterlässt, ist eine Analyse der Elite-
Verquickung im Bereich der mafiösen Eliten in der
Gesellschaft und deren optimierter Verwertung durch
eben den mafiösen Gottesstaat BRD, der z.B. erst den
Beitritt der ehemaligen DDR zur BRD möglich machte
und macht. Die Dialektik des Niederganges der DDR
spielt bei Hartmann nur unter elitärer Trennung
eine Rolle. Staatlichen Faschismus, also den
Mafia-Staat, gibt es nicht, denn dieser kann nur
durch einen Systemwechsel des staatlichen Daseins
an sich erfolgen: Bruch mit elitärer Verwertung der
Gesellschaft. Und dieser Bruch ist mit friedlichen
Mitteln nicht möglich, da der Staat entkernt,
seiner elitären Macht-Traditionen beraubt,
neu aufgesetzt werden muss. - Das will Hartmann
nicht, denn das wäre sein elitäres Ende: Ein
machtloser Intellektueller.

Einzelfallmerkmale von Eliten

Aufgrund des Datenmaterials schafft es Hartmann,
über Elitengrenzen hinweg Kennzeichen, die die
optimale Verwertung der Gesellschaft betreffen,
zu illustrieren.

"Kurz vor Weihnachten 2013 gab Hoeneß dem Bayerischen
Rundfunk ein Interview. In diesem beklagte er sich,
wie schon in zahlreichen Interviews zuvor, über
seine unfaire Behandlung im laufenden Strafverfahren
wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe. Er
sprach von einem riesigen "Prominentenmalus", weil
er der Einzige sei von über 70000 Selbstanzeigen,
"der in epischer Breite in der Öffentlichkeit
dargestellt" würde. Und er fuhr dann fort: "Von
einem Steuergeheimnis kann ja schon lange nicht die
Rede sein." Dabei vergaß er allerdings zu erwähnen,
dass sich das Steuergeheimnis naturgemäß nicht
auf Gelder beziehen kann, die wie seine in der
Schweiz angelegten Millionen dem Finanzamt
überhaupt nicht zur Kenntnis gebracht werden.
Bei einem Galadiner in Vaduz im Mai 2017 ging er,
inzwischen wieder Präsident des FC Bayern München,
dann noch einen Schritt weiter" .... ""Ich bin
der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht
hat und trotzdem im Gefängnis war. Ein Freispruch
wäre völlig normal gewesen", so seine Worte,
die in zahlreichen deutschen Zeitungen nachzulesen
waren.

Alice Schwarzer reagierte ähnlich. Sie trieb die
Scheinheiligkeit am 2. Februar 2014 in einer
persönlichen Stellungnahme auf ihrer Homepage auf
die Spitze. Dort räumte sie zwar zunächst kurz
ein, dass das geheime Schweizer Konto ein "Fehler"
gewesen sein, den sie "von ganzem Herzen" bedauere."
.... "Dann beschwerte sie sich über die
"Denunzierung" durch einen geheimen Informanten
aus der Schweiz und die Veröffentlichung der
Informationen durch den "Spiegel". Das sei ganz
klar "Rufschädigung"" .... "Schließlich
begründete sie die heimliche Verlagerung von
ungefähr einer Millionen Euro in die Schweiz
mit der Angst vor Angriffen auf ihrer Person."
... "weil sie in den 1980er Jahren angesichts
der "Hatz" gegen sie damit habe rechnen müssen,
vielleicht ins Ausland gehen zu müssen." ...
"Die kontinuierlich anfallenden Zinsen aus dem
Vermögen zu besteuern hat sie dann offensichtlich
vergessen. Immerhin zwei Jahrzehnte lang bis zum
Auftauchen der Steuer-CDs aus der Schweiz." ...
"Ihr "persönliches Unrechtsbewusstsein" in dieser
Sache habe sich erst in den letzten Jahren
"geschärft", so Schwarzer zum Schluss." ...

"Gegen ein geschärftes Unrechtsbewusstsein spricht
allerdings die Tatsache, dass Schwarzer nur für
den Zehnjahreszeitraum die fälligen Steuern
nachgezahlt hat, für den der Straftatbestand
der Steuerhinterziehung noch nicht verjährt war."

Was Hartmann aber dabei vergisst: Datenverdichtung
und Datenkombination sind nur ein Teil der Analyse
und daher nicht ausreichend, um eine Synthese mit
Modellierung durchzuführen.

Systemwechsel bei Eliten

Hartmann sieht den Systemwechsel als einen elitären
Wechsel unter Normierung der Volksmassen:

"Veränderungen sind generell umso leichter durchzusetzen,
je weniger homogen die Eliten sind, und folgerichtig
umso schwerer, je homogener sie sind. Im Grunde muss
also so etwas wie ein erneuter Bruch in der
Zusammensetzung der politischen Elite erfolgen, das
Gegenstück zu ihrer Verbürgerlichung in den letzten
Jahrzehnten. Die grundlegende Erneuerung der politischen
Eliten kann durch aus sozialen Bewegungen entstandene
neuen Parteien" .... "erfolgen." .... "Die Verbindung
zwischen einem wichtigen Teil der politischen Elite,
einer aktiven Parteibasis und starken außerparlamentarischen
Kräften ist die unverzichtbare Voraussetzung für einen
grundlegenden Politikwechsel weg von der neoliberalen
Agenda der letzten Jahrzehnte. Das ist auch der
entscheidende Unterschied zu den rechtspopulistischen
Parteien."

Hartmann hat vergessen, festzustellen:

Im Dritten Reich waren Eliten gebündelt worden,
in dem u.a. ein aktive Parteibasis der NSDAP und der
starken außerparlamentarischen Kräfte wie
BDM, SA, Kraft durch Freude ... die Vorarbeit
geleistet haben - hin zum 2. Weltkrieg und
Massenmord etc..

Fazit:

Hartmann nutzt in seinen Buch vor allem veraltete Daten,
meist bis zum Jahr 2014.

Hartmann spielt beschreibend mit z.T. veralteten Daten,
analysiert aber nicht. Verdichtung von Daten erfolgt
ohne Analyse: Synthese gibt es vor allem statistisch.

Hartmann kennt die Methoden der Dialektik nicht

Analyse
Synthese
abbildende Modellierung
Implementation
anpassende Analyse,

die als nachhaltiger Kreislauf wissenschaftliches
Arbeiten ausmachen, ohne z.B. nur empirisch vorgehen
zu müssen.

Hätte Hartmann unter Anwendung der Dialektik
seine Daten und Kenntnisse modelliert, wäre
Hartmann zu völlig anderen Erkenntnissen
gelangt, die dann zwar wissenschaftlich sind,
aber von der herrschenden Elite belächelt
werden würden: Darin wären sich alle Eliten,
die die Gesellschaft verwerten, sofort einig.
Da wäre das elitäre Ende Hartmanns.

Damit Hartmann überhaupt elitäres Gehör finden
kann, musste Hartmann sein Buch so schreiben,
wie es ist: Als Versuch einer Analyse mit
absehbarem Widerspruch zur Realität.

Es könnte aber auch sein, dass Hartmann
an seine intellektuellen Grenzen gestoßen ist,
wenn Hartmann die Evolution der Gesellschaft
durch deren Reformation bei Systemidentität
in anderer Variante postuliert - u.a.
statistisch abgeleitet und empirisch begründet.

01.10.2018 Diesel-Nachrüstung in BRD (ARD-Radio)

Die ARD hat zum Thema des Dieselabgasproblems in der BRD

1 Technik-Wissenschaftler
2 Bundestagsabgeordnete (SPD und FDP)

geladen.

Nachfolgend Auszüge aus der Diskussion - u.a.

Die erhobenen Stundenmittelwert-Messwerte von NOX verbieten Fahrverbote.

Die Dieselnachrüstung

ist technisch aufwendig.

soll nur für Euro-5-Diesel in Abgas-Problemzonen erfolgen, um dort
Fahrverbote zu vermeiden. Alle anderen betroffenen E5-Kfz bleiben
außen vor, so dass dann auch für diese Fahrverbote möglich sind.

Das Dieselproblem der BRD tritt in anderen Ländern nicht auf, denn
nicht in der BRD geltenden Norm entsprechende Diesel kann der
Autohändler in eben diese Ländern verkaufen, wobei in der BRD
abnorme Diesel durch z.B. eine Prämie for den Kauf von Norm-Diesels
vom Markt verschwinden (verkauf des Abnorm-Diesels ins Ausland).

Der BRD-Markt für Diesel der aktuellesten E6-Norm der EU ist beschränkt:
Zu wenig Stückzahl verfügbar. VW selbst hat kein passendes Portfolio,
dagegen die VW-Tochter Audi schon.

Der prämierte Kauf eines normierten Diesels soll unter
Mitfinanzierung des Besitzers eines Abnorm-Diesels erfolgen.
Dadurch kann der Fahrzeughersteller seine Flotte an verkauften
Fahrzeugen so umgestalten, dass die Abgasnorm der Flotte
eingehalten wird und der Kunde das finanziert das mit.

VW hat Technik benutzt, die eine Abgasnorm im technischen Prüfstand
einhält, der allerdings nichts mit der Fahrzeugnutzung unter
Strassenverhältnissen zu tun hat.

In der BRD zugelassene Fahrzeuge unterliegen nicht einer Neuzulassung.
Diese kann der Gesetzgeber nicht implementieren. Damit sind zugelassene
Fahrzeuge per Definition zwar zulassungsrechtskonform, können aber
zugleich einer anderen Rechtsnorm z.B. einem Fahrverbot in einer
Regionen unterliegen.

Hinweise:

Zulassung

In der BRD wurde NICHT nach Strassenverhältnissen genormt
zugelassen. Zugelassen wurde nach dem Prüfstandergebnis. ERST
nach dem in den USA festgestellt wurde, dass die Straßenverhältnisse
nicht normgerecht bedient werden, wurden in der BRD für
zugelassene Diesel eine Pflicht-Maßnahme für VW implementiert:
Softwareupdate. Dieses Update wurde behördlich zugelassen und damit
die Diesel-Kfz weiter zugelassen. Es ging NICHT um Anpassung der Diesel
an normierte Straßenverhältnisse. Später wurde die Zulassung
von technischem Prüfstand auf Straßenverhältnisse umgestellt,
wobei es eine Übergangsfrist gibt, in der die Anpassung der
Abnorm-Diesel erfolgen muss, oder diese verschwinden von
der Straße. Welche Anpassung das ist, wurde NICHT definiert.

Im Sinne der Zulassungsbedingungen der BRD sind ALLE Diesel, die
der jeweiligen E-Norm entsprechen, WEITER zugelassen, wobei NUR
bei Neufahrzeugen die aktuellste EU-Nom anzuwenden ist, die
jedoch ebenfalls Übergangszeiten hat, in der Fahrzeuge an diese
Norm anzupassen sind. Daher gibt es E-6-Diesel, die NICHT der
aktuellsten E-6-Norm entsprechen UND trotzdem als Neufahrzeuge
verkauft werden. Ziel des Herstellers ist es, auch mit E-6-Fahrzeugen,
die nachgerüstet werden müssen, eine gegenüber E-5-Norm
abgasgünstigere Fahrzeugflotte am Markt zu halten, wenn
E-5-Diesel gegen diese nicht aktuellst normierten E-6-Diesel
ausgetauscht werden, wobei der Hersteller Prämien ausloben kann.

Betrug

In der BRD hat VW moralisch betrogen, aber Moral - außer Gute Sitten
und Treu und Glauben - sind nicht Gegenstand von Recht. Dass die
Angabe von Abgaswerten so angepasst werden, dass die Anzahl der
verkauften Fahrzeug steigt, ist Teil von Marketing und Business.
Der einzelne Kunde, der ein abnormes Dieselfahrzeug gekauft hat,
interessiert sich nur nach Eintrudeln des KFZ-Steuerbescheides
wegen veränderter Abgaswerte für den Kaufvertrag, wenn dieser
explizit die Abgaswerte der Straße hinterlegt, die VW real nicht einhält.
Aber DAS wird regelmäßig nicht Gegenstand des Kaufvertrages
sein, denn VW liefert ja die Konformitätserklärung zu den
Zulassungsbestimmungen nach Prüfstand, die auch regelmäßig
eingehalten werden.
Allerdings dürfen Fahrzeuge, die nicht den Zulassungsbestimmungen
der BRD entsprechen, in der BRD nicht in den Straßenverkehr
gelangen - ob verkauft werden, das ist schlichtweg egal.

VW gibt für Straßenverhältnisse keine oder falsche Abgas-Werte an
und ist sich zugleich sicher, die Zulassung legal zu erhalten, da
die Zulassung prüfstandbezogen ist. Auch wenn VW Software im
Dieselfahrzeug verwendet, die den Prüfstand-Status erkennt, um
DANN darauf zu reagieren, halten verkaufte VW-Fahrezeuge
Prüfstandwerte ein, wenn diese Fahrzeuge in den Straßenverkehr
gelangen sollen und auch tatsächlich gelangen. Damit wurde
die Zulassung nicht betrügerisch erreicht.

Der Knackpunkt im Betrug ist die Alltagsnutzung der Diesel-Fahrzeuge
NACH deren Zulassung: Abgasbelastung, die VW nicht betrifft, aber
gezielt mit verursachen hilft: Das ist der eigentliche gewerbliche
Betrug an der Gesellschaft und den Käufern: Der Gebrauchswert des VW
ist schlichtweg nur dann betrügerisch definiert worden, wenn
der Gebrauchswert z.B. in Sachen Abgas im Straßenverkehr auch im
Kaufvertrags im Detail zugesichert wurde: Eine Zusicherung,
die die prüfstandsbezogene Zulassung nicht betrifft, denn die
ist nicht verhandelbar ...

VW hat in der BRD mit seinen Dieseln die Zulassung nicht betrügerisch
erschlichen. NUR in den USA wurde das anders gesehen: NUR in den
USA hat VW einen Betrug zugegeben.

Abgas-Kollaps

VW bietet in der BRD Diesel an, die zusammen mit den Diesel-Konkurrenzprodukten
am Markt die Regionen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen so beeinflussen,
dass die erhöhte Anzahl von Dieseln - Dieselkraftstoff wird in der BRD
subventioniert, um damit massentauglich Dieselfahrzeuge zu verkaufen - die
Konzentration der Abgase in den Regionen explodieren lässt.
Es geht in der BRD also um Normeinhaltung bei Regionen-Abgaswerten und NICHT
um Normeinhaltung eines Diesel-Fahrzeuges, geschweige Zulassung.

Um den regionalen Abgas-Kollaps zu mindern, also EU-Normen - auch kommende -
einhalten zu können, müssen für diese Regionen - und zwar NUR für diese
Regionen - auch die dort benutzten Dieselfahrzeuge abgasärmer werden.

Alternative

Die Hersteller von abnormen Dieselfahrzeugen müssen diese in Zahlung nehmen.

Der Basispreis ist der Verkaufspreis des abnormen Diesel-Kfz PLUS Kosten
der Umrüstung in ein straßenfähig-normiertes Fahrzeug.

Der Basispreis wird abgeschrieben und zwar mit Jahres-Werten bis VOR das
Jahr, in dem die Abnormität festgestellt wurde. Die Abschreibung betrifft
damit auch die Umrüstungskosten, als wäre die Umrüstung bereits beim
Verkauf des Kfz eingebaut gewesen. Die Abschreibung schließt den
Wertverlust wegen Abnormität aus, wobei das massenhafte Auftreten
von abnormen Diesel am Verkaufsmarkt und damit der Preisverfall
ebenfalls nicht wirken.

Der so ermittelte Basispreis wird dem Verkaufpreis des normierten Diesel
angerechnet. Die Differenz zahlt der Käufer.

Die o.g. Preisbildung ermöglicht es dem Hersteller, Umrüstungen zu vermeiden
UND zugleich modernste Diesel zu verkaufen, also den Dieselmarkt am Leben
zu erhalten. Der Käufer bekommt die Möglichkeit, einen wesentlich geringeren
Kaufpreis für den modernsten Diesel kreditieren zu müssen. Verluste hat
also nur der Hersteller des abnormen Diesels, der in Zahlung genommen wird,
wobei die Preisbildung des normierten Diesels, der unter Inzahlungnahme
des abnormen Diesel verkauft wird, den markt-üblichen Bedingungen unterliegt.
Die Preisbildung ermöglicht es auch, dass in Zahlung genommene Abnorm-Diesel
fleißig dorthin verkauft werden, wo es egal ist, wie dreckig deutsche Diesel real
sind. Das ruiniert zwar den Ruf, befriedigt aber die Gier der Unternehmen, die
abnorme Kfz am Markt anbieten wollen, es aber in der BRD nicht mehr können.

Wegen oben gezeigten Mafia-Verhältnissen in der BRD ist die o.g. Preisbildung
die einzige Alternative für zahlungsfähige Käufer. Alle anderen werden wohl
umrüsten müssen, was billiger ist. Hersteller müssen eben mehr locken,
um Umrüstungen zu vermeiden.

Der VW-Skandal zeigt die systemischen Divergenzen im Rechtssystem der BRD und USA.

In der BRD ist elitäre Mafia ungestraft Alltag. In den USA kann es systemischen
Widerstand nicht nur für Strafe geben, die für VW in den USA trotz massiven
Verlusten nicht existenzbedrohend eingetreten ist.

Die USA haben ein z.T. erheblich leistungsfähigeres Rechtssystem.

Audio       01.10.2018 Diesel-Nachruestung in BRD (11 min, mit 4 MBytes) ...

02.10.2018 dradio.de

Diesel-Skandal

Die BRD-Regierung hat beschlossen, dass

Besitzer älterer Diesel die Wahl zwischen besonderen Angeboten zum Kauf neuer, mutmaßlich sauberer Autos sowie technischen
Nachrüstungen haben, sofern die Autos bestimmte Grenzwerte nicht unterschreiten könnten. So sollen die Maßnahmen nur solchen
Dieselbesitzern ermöglicht werden, die in den 14 "besonders betroffenen Städte" mit hohen Grenzwertüberschreitungen bei der
Luftbelastung mit Stickstoffdioxid leben.

Nur Besitzern von Wagen mit Abgasnorm Euro 4 und Euro 5 soll "ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegsprämien oder
Rabatten" angeboten wird.

Die Autohersteller in der BRD haben andere Auffassungen

Keine technische Nachrüstung zu vollen Kosten der Auto-Hersteller. BMW lehnt Nachrüstung komplett ab.

Umtauschprämien für Kauf eines neuen Kfz:

Daimler will bis zu 10.000 Euro anbieten.

Renault will bis zu 10.000 Euro anbieten.

08.10.2018 morgenpost.de

Aufgrund menschlicher Aktivitäten steuert die Erderwärmung aktuell auf plus 3 Grad Celsius zu. Wissenschaftler
gehen davon aus, dass der Mensch nur noch dann steuernd eingreifen kann, wenn die Erderwärmung maximal plus
2 Grad Celsius beträgt, wobei es dann bereits weltweit keine Korallenriffe mehr geben wird und das
grönländische Eis und Teile des antarktischen Eises unwiederbringlich abtauen. Um auf plus 1,5 Grad Celsius
zu kommen, muss der der Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) im Vergleich zu 2010 weltweit bis
2030 um 45 Prozent reduziert werden, um dann im Jahr 2050 auf Null zu sinken.

17.10.2018 bundespraesident.de

"20 Jahre Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Berlin, 17. Oktober 2018Änderungen vorbehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

Jetzt bin ich raus, jetzt kann ich erzählen, wie es war,
aber das lässt sich nicht erzählen.
Und wenn,
müsste ich sagen,
was ich verschweige [?]

Die meisten von Ihnen werden diese Zeilen kennen. Sie sind von Jürgen Fuchs, einem der wichtigsten und wortgewaltigsten Zeugen
dessen, was unter der SED-Diktatur geschah. Er wollte sich und uns daran erinnern, auch daran, dass es fortwirkt - bis heute. Und
er gab sich damit eine Aufgabe, der sich auch die Bundesstiftung für die Aufarbeitung der SED-Diktatur nun seit 20 Jahren stellt.

Von beiden, von der Bundesstiftung wie von Jürgen Fuchs, der zu ihren Vordenkern zählte, kann man viel lernen. Über die Zeit der
SED-Herrschaft und über die Zeit danach, über Verhörmethoden, über die Mechanismen der Macht, über die Deformationen, die sie
hinterlassen und über Versuche, diese Zeit und ihre Spuren zu überwinden. Wer Jürgen Fuchs einmal gelesen oder gehört hat, mag
vielleicht ermessen, was seine Freunde und Mitstreiter verloren haben.

Sein Gedicht kam mir in den Sinn, als ich hörte, dass die heutige Veranstaltung im Museum für Kommunikation stattfinden wird. Dass,
wer sagen will, was war, reden muss über das, was er verschweigt - nach allem, was ich über Jürgen Fuchs gelesen habe, glaube ich:
Es würde ihm gefallen, dass die SED und ihre sogenannten ""Kundschafter der Friedens"" mitsamt ihren operativen und konspirativen
Vorgängen nun angekommen sind im Museum für Kommunikation.

Zu ihrer Zeit aber hieß Umgang mit der SED-Diktatur für Menschen wie Jürgen Fuchs, sich zu verweigern, nicht zu ""kooperieren"".
Dafür zahlten sie einen hohen Preis. Viele von Ihnen in diesem Saal wissen, es war ein sehr hoher Preis.

Es ist wichtig, Unrecht, das geschehen ist, Unrecht zu nennen. Davon zu berichten, zu erkennen, was war, damit wir uns ein Bild
machen können, von uns und unserer Zeit - dafür steht diese Bundesstiftung. Ihre Arbeit ist wichtig und sie wird es bleiben. Denn Ihr
Blick richtet sich nicht zurück allein um der Vergangenheit willen. Sie wollen sich erinnern um der Zukunft willen.

Erinnern ist ein wichtiger, für die Opfer der Staatssicherheit ein überlebenswichtiger Teil der Aufgaben, denen sich die Bundesstiftung
gestellt hat. Doch ihr Auftrag ist damit nicht erfüllt. Die Arbeit der Stiftung dient uns allen, sie dient einer aufgeklärten Gesellschaft
und einem aufgeklärten Umgang mit der eigenen Geschichte. Die Stiftungsarbeit ist somit nicht nur eine Sache Ostdeutschlands,
sondern - das ist mir wichtig - sie ist entscheidend für das Selbstverständnis unseres ganzen Landes!

Ich weiß, dass diese Arbeit nicht einfach ist - und mit verstrichener Zeit auch nicht einfacher wird. Erinnerungsarbeit erfordert
Offenheit, Sorgfalt, Aufrichtigkeit, Dialogbereitschaft - und nicht zuletzt ein großes Stück Mut. Den Mut, in Abgründe zu blicken, den
Willen, der Wahrheit näher zu kommen, auch wenn sie schmerzhaft ist. Viele, die diese Stiftung mitbegründet haben und sie bis heute
tragen, haben diesen Mut bewiesen und sie hatten viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Ihr Mut hat dieses Land, unser Land, verändert
und vereint. Dafür danke ich Ihnen!

Und die Bedeutung der Bundesstiftung geht über unsere Landesgrenzen hinaus. Die Stiftung widmet sich der Erinnerungsarbeit
insbesondere in Ostmitteleuropa. Sie vernetzt Wissenschaft und politische Bildung, Opferverbände, Gedenkstätten, Museen,
Geschichtsvereine und Archive. Ich halte diesen Aspekt Ihrer Arbeit für ganz besonders wichtig. Denn in den letzten Jahren sind die
Gräben in Europa wieder tiefer geworden, leider auch diejenigen entlang des einstigen Vorhangs zwischen West und Ost. Die
Erinnerung an die Zeit vor und nach dem Ende des Kalten Krieges spielt dabei eine virulent wichtige Rolle. Insbesondere dann, wenn
sie von politischen Kräften benutzt wird, um mit der Erinnerung, mit Verunsicherungen und Verletzungen von damals neue
Ressentiments zu befeuern. Umso wichtiger ist es, dass Sie in den Dialog über die Erinnerung treten, dass Sie, etwa durch gemeinsame
Geschichtswerkstätten, Verständigung und hoffentlich auch Verständnis ermöglichen. Ich bin froh, dass ich als Bundespräsident, aber
auch in voriger Funktion als Außenminister vielfach Zeuge und Partner dieser Arbeit sein durfte. Und ich verspreche Ihnen: Ich werde
es gerne bleiben!

Und doch: So wichtig Erinnerungsarbeit in und für die Politik ist, innerhalb unseres Landes und in Europa, so wenig lässt sich
Erinnerungsarbeit von oben verordnen. Zum Glück! - möchte ich gleich hinzufügen. In einer freiheitlichen Demokratie kann und muss
Erinnerungsarbeit doch zuallererst gesellschaftliche Arbeit sein.

Ein großes Stück dieser Arbeit liegt noch vor uns, wenn es um die Zeit vor - aber auch nach 1989 geht. Viele Ostdeutsche haben seit
dem Fall der Mauer so tiefgreifende Brüche erlebt - Aufbrüche und Umbrüche, Hoffnungen und Enttäuschungen, Chancen und
Zumutungen -, wie sie meine Generation im Westen nie kannte. Und dennoch haben die ostdeutschen Erfahrungen bis heute keinen so
festen Platz in unserem kollektiven Gedächtnis wie die des Westens. Das muss sich ändern. Und dazu gehört, über Verletzungen und
Enttäuschungen offen zu sprechen. Die Verwirklichung der Einheit war ein gewaltiges politisches Werk, bei dem natürlich auch Fehler
gemacht wurden. Es gibt keinen Grund, darüber zu schweigen.

Noch gibt es Anlass für abschließende, einseitige Urteile. Nein, die Deutsche" Einheit "ist nicht eine große Erfolgsgeschichte. Noch ist
sie, wie manche in zunehmend dramatischen Tönen behaupten, grandios gescheitert. Die Deutsche" Einheit "ist überhaupt nicht eine
Geschichte, sondern sie hat viele Geschichten. Und das ist auch nicht schlimm, das ist keine Schwäche unseres Landes. ""Einheit"" in
einer freiheitlichen Gesellschaft bedeutet nicht Einheitlichkeit und schon gar nicht Eintönigkeit. Auch darin liegt die Bedeutung von
Erinnerungsarbeit. Erinnerung ist weder eine politisch bewachte Sperrzone - noch soll sie zum gesellschaftlichen Kampfgebiet werden.
Ich wünsche mir eine lebendige, respektvoll geführte Debatte, die Vielstimmigkeit und auch Widersprüche aushält. Und die damit
beginnt, dass wir anderen unsere Geschichten erzählen - und die der anderen wirklich hören. Vielleicht auch deshalb sind wir heute
Abend im Museum für Kommunikation am richtigen Ort.

Ich gratuliere der Stiftung Aufarbeitung von ganzem Herzen zu 20 Jahren wichtiger Arbeit - ich freue mich auf fortgesetzte
Partnerschaft, und danke für Ihre Aufmerksamkeit."

17.10.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Steinmeier ist Mitglied der SPD und damit der der regierenden Christjuden-Elite. Und wenn ein Christjude das Maul aufmacht ...
28 Jahre nach Mauerfall labert der Christjude von einem kollektiven Gedächtnis-Teil der Ostzone, die als DDR der BRD
beigetreten ist. Es kann also nur der Beitritt und dessen Folgen im Gedächtnis enthalten sein. Wenn Steinmeier mehr verlangt,
dann soll er sich u.a. zum Agenda-2010-Kahlschlag in der Ostzone BEKENNEN, denn Steinmeier ist wesentlicher
Miterfinder der auch im Zuge des Beitrittes des DDR implementierten Sozialgesetzgebung. Steinmeier bleibt
als Derjenige im Gedächtnis, der selbst als BRD-Bundespräsident nicht das feststellt, wofür Steinmeier eingetreten ist und
eintritt: Sozialfaschismus in der BRD als faschistischer Staat. .... Wenn ein Christjude das Maul aufmacht.

17.10.2018 handelsblatt.com

Onlinehändler kritisieren Amazon und dessen Bewertungssystem "Vine".

Amazon bringt per Vine Anbieter und Kunden gegen eine Gebühr zusammen. Amazon selektiert dabei auch Anbieter,
die damit keine Rezensionen erhalten, die Kunden für durch Amazon vermittelte Verkäufer erstellen. Amazon
lässt dabei auch Eigenprodukte rezensieren.

17.10.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Amazon hat eine andere Konzeption:

"Hauseigene" Marken anzubieten, ist legal, da Amazon auch Vergleiche zu anderen Produkten standardgemäß offeriert.

Die unter "Vine" offerierten, also als "Vine" klar gekennzeichneten Rezensionen sind reine Ansichtsrezensionen, denn
als "verifizierter Verkauf" gekennzeichnete Rezensionen trennen Vine und Realität. Vine-Rezensionen genießen bei
Amazon-Kunden, die mit den Kundenbereich der Rezensionen und den Suchmöglichkeiten der Kundenbewertungen
arbeiten, einen verheerenden Status: Vine ist unglaubwürdig, da Vine Kunden so selektiert, dass normale Kunden
das nicht nachvollziehen können, ergo den Braten "Vine" riechen. Und: Vine-Rezensionen sind Gnadenrezensionen
gegen Warenempfang ohne Kosten. Der Vine-Rezensator ist faktisch gekauft. Daher sind Vine-Rezensionen regelmäßig
Blümchen- und Ringelpiez. - Der Kunde kann klar nach Bewertungen suchen, also 1 Stern bis 5 Sterne. Wer natürlich
als Kunde mit dem Lesen der 5-Sterne-, also der Bestnoten-Rezensionen anfängt, ist ganz klar dämlich. Und genauso
klar ist auch: Der Kunde muss sich ERST ausreichend informieren, eher er kauft. Exakt das bietet Amazon - im
Gegensatz zu Ebay - ausführlich an. Amazon hat da faktisch ein Qualitätsmonopol.

Kleinere Händler, die NICHT Vine-verseucht sind, haben schon mal einen Bonus, wenn man die Produkte gefunden
hat. Ein Händler mit wenigen Rezensionen muss seine Produkte detailreicher präsentieren, also den Honey-Pot
aufstellen, um Kunden zu locken. Das haben Vine-verseuchte Produkte regelmäßig nicht zu bieten, denn es geht
mehr um Vine mit der Hoffnung, dass Vine-gläubige Kunden kaufen. Es gibt natürlich Vine-Rezensenten, die
trotz Vine erklären, dass die Rezension so entsteht, als wäre Vine nicht vorhanden (als wäre es ein realer Kauf).
Aber der Anteil dieser Vine-Reszensenten scheint gering zu sein. Was auch geht: Kunden können Kundenrezensionen
bewerten. Und da geht es manchmal haarig zu - aber egal, solange das Produkt real rezensiert wird und eben DESWEGEN
der qualifizierte Kauf zustande kommt - ein Markenzeichen von Amazon und faktisch ein Qualitätsmonopol.

Der Autor dieser Dokumentation kann sich nicht erinnern, bei Amazon ein Produkt bewusst gekauft zu haben, das
Vine-Rezensionen hatte. Grund: Diese Produkte werden vom Autor diese Dokumentation so lange wie möglich
ignoriert, schließlich will man ja kein Ringelpiez und Blümchen-Mist kaufen. Und Vine-Mist zu lesen, ist
vergammelte Zeit ...

18.10.2018 sueddeutsche.de

Zwischen 2001 und 2016 sind durch Cum-Ex-Geschäfte in Europa ca. 55,2 Milliarden Euro Steuergelder illegal abgeschöpft worden,
davon 31,8 Milliarden Euro in der BRD.

24.10.2018 bundesregierung.de

Die Bundesregierung hat ein Eckpunktepapier für saubere Luft in den Städten und individuelle Mobilität für Dieselfahrer beschlossen:

Dieselfahrzeuge mit 270 Mikrogramm pro Kilometer gelten als sauber.

Verbot von Fahrverboten, wenn mit 40 und 50 Mikrogramm die EU-Grenzwerte überschritten werden.

Neues weiteres Förderprogramm für Kommunen, in denen die Stickoxidgrenzwerte überschritten werden:

Nachrüstungen schwerer kommunaler Fahrzeuge wie der Straßenreinigung und der Müllabfuhr.

Nachrüstung von Handwerker- und Lieferfahrzeugen.

Förderquote von 80%.

Hardware-Nachrüstungen von privaten Diesel-Pkw nur in besonders belasteten Regionen (z.Z. 15 Regionen).

Neue technische Vorschriften für diese Nachrüstungen.

Nachrüstung auf Kosten der KFZ-Hersteller.

Umtauschprogramm von privaten Diesel-Pkw nur in besonders belasteten Regionen (z.Z. 15 Regionen).

29.10.2018 dradio.de

BRD-Kanzlerin Merkel verzichtet auf

den Parteivorsitz der CDU.

eine weitere Kanzlerschaft.

31.10.2018 morgenpost.de

Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2019 von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro pro Stunde. In einem zweiten Schritt soll
der Betrag zum 1. Januar 2020 weiter auf 9,35 Euro erhöht werden.

04.11.2018 faz.net

Der im BRD-Bundestag regierende Gesetzgeber Union und SPD hat die Verwertung von Lebendtieren im Bereich
betäubungsloser Kastration von Massen von männlichen Ferkeln ausgebaut: Das Verbot dieser Art Kastration
wurde kassiert, so dass diesbezüglich die Reform des Tierschutzgesetzes aus dem Jahr 2013 aufgehoben wurde.
Das war nötig, damit Schlachtungen am deutschen Markt bleiben, denn im Ausland ist diese Art der Kastration
zulässig. Dabei spielt es keine Rolle, dass eine Kastration unter der Narkose möglich wäre, denn diese ist
aus Sicht der Bauern nicht praktikabel: Der Bauernverband hat Erhalt der betäubungslosen Kastration verlangt.

16.11 2018 Diesel-Skandal in BRD (ARD-Radio)

Nachfolgend ein Auszug, der von der in der ARD traditionellen Salamitechnik befreit,
einen Status der Sachlage zeigt.

Das Softwareupdate der Autohersteller führt nicht zwingend zu Gewährleistungsansprüchen
des KFZ-Eigentümers, denn dieser muss beweisen, dass mit dem Softwareupdate des
Autoherstellers durch diesen ein Schaden bewirkt wurde, wenn die 6 Monate
Gewährleistung abgelaufen ist.

Das Software-Update des Herstellers ändert die Schadstoffklasse nicht.
Wenn eine Schadstoffklasse mit Fahrverbot belegt wurde, spielt die
Existenz des Software-Updates keine Rolle.

Autohersteller haben KFZ gleiche Bauart mit unterschiedlicher Abgasreinigungshardware
ausgestattet und verkauft. Damit ist Abgasreinigungshardware verfügbar.

VW und Daimler wollen pro KFZ mit maximal 3000 Euro die Hardwareumrüstung rabattieren.
Mehrkosten trägt der Käufer des KFZ.

Der BRD-Verkehrsminister hat festgelegt, dass Hardwareumrüstungen frühestens ab dem
Jahr 2020 verfügbar sein. Damit gilt: Im Vorzeitraum durch Abgasausstoß verursachte
Maßgaben gehen zu Lasten des KFZ-Eigentümers.

Von der BRD werden Hardwareumrüstung nur in ausgewählten Zonen (Städten) finanziert.
Damit gilt, dass in anderen Regionen durch Abgasausstoß verursachte Maßgaben zu Lasten
des KFZ-Eigentümers gehen.

Als Alternative zur Hardware-Umrüstung gibt es den Umtausch des KFZ in 15 ausgewählten
Regionen der BRD. Damit gilt, dass in anderen Regionen durch Abgasausstoß verursachte
Maßgaben zu Lasten des KFZ-Eigentümers gehen.

95% aller Euro-5-Diesel sind hardwareseitig umrüstbar.

Im Zuge für einen KFZ-Besitzer nicht zugänglicher Informationen zur Hardwarenachrüstung
werden KFZ-Eigentümer den Umtausch des KFZ anstreben und vom KFZ-Hersteller dabei zur
Kasse gebeten.

Der Kauf eines gebrauchten KFZ, das vom Dieselskandal betroffen ist, würde Regressanspruch
gegen den Verkäufer dieses KFZ, das eben nicht gewerblich verkauft wurde, bedingen,
wenn denn durchsetzbar.

Beim Kauf eines KFZ, das vom Dieselskandal betroffen ist, wobei der Verkäufer ein
Gewerblicher ist, muss die Verjährung der Gewährleistung etc. beachtet werden:
Wegen der inzwischen seit 2015, als der Diesel-Skandal in der BRD erkannt wurde.

Ist die Gewährleistung verjährt, kann für ein vom Diesel-Skandal betroffenes KFZ
gegen dessen Hersteller der Schadensersatzanspruch wegen Delikt des Herstellers
erhoben werden: Betrugsdelikt. Wegen dem Schadensersatz besteht kein Anspruch
auf Hardwareumrüstung: Derjenige Zustand ist herzustellen, der VOR dem
Kauf der Ware, mit der der Hersteller betrogen hat, vorhanden war.
Damit muss dass KFZ an den Hersteller zurückgegeben werden, wobei der
Kaufpreis minus Nutzungspauschale erstattet wird.

Der Betritt zur Musterfeststellungsklage ermöglicht den Stopp der Verjährung.
Dieser Klage können nur Betroffene nutzen, die von den Rückrufaufrufen der
BRD-Behörden betroffen UND private Verbraucher sind.

Es ist davon auszugehen, dass nach deutschem Recht die Verjährung des
Betruges (3 Jahre) mit Beginn 2019 eingetreten ist. Alle nicht
beklagten Betrugsdelikte haben sich dann für den Betrüger gerechnet.

Für Diesel-Fahrzeuge, die nicht musterfeststellungsklage-fähg sind bzw.
für Diesel-Fahrzeuge, die nicht in diese Klage eingehen, muss der
KFZ-Benutzer vorab recherchieren, welche Regelungen bezüglich z.B.
Fahrverbote in der Zielregion, in der das Diesel-KFZ benutzt wird,
bestehen.

Das BRD-Verwaltungsgericht hat per Entscheidung definiert: Diesel der
Schadstoffklasse 6 können nicht mit Fahrverbot belegt werden, da diese
Schadstoffklasse als sauber angesehen werden muss.
Ab September 2019 können Diesel der Schadstoffklasse 5 mit Fahrverbot
belegt werden.
Alle Schadstoffklassen unter 5 sind mit Fahrverbote belegbar.

Hinweise:

Die Musterfeststellungsklage wird durch Verbraucherverbände geführt.
Damit können sich nur private Verbraucher der Klage anschließen.

Es ist völlig unerheblich, wenn VW in den USA einen Betrug eingesteht.
Betrug wird in der BRD nach deutschen Recht bewertet, wenn im deutschen
Rechtsraum betrogen wurde. Schadensersatz unterliegt damit der deutschen
Norm. Was anderes wäre es, wenn man als Deutscher gegen VW-USA in den USA
klagen könnte.

Die Neu-KFZ, die VOR Feststellung des Hersteller-Betruges verkauft wurden, müssen
nach Gesetzeslage markt- und verkehrsfähig verkauft worden sein. Es besteht
daher kein Anspruch, diese Zulassung rückwirkend erlöschen zu lassen. Damit
muss dem Hersteller, der ein KFZ wegen Betrug mittels KFZ zurücknimmt,
der Gebrauch der Ware erstattet werden, so dass der Hersteller trotz Betrug
die Nutzungsentgelte in Form der Kaufpreisminderung einstreichen kann.
Je höher die Nutzungsentgelte sind, um so mehr rechnet sich der Betrug.
Wenn ein Gericht genau das verhindern will, muss die Logik der rechtmäßigen
Zulassung und deren Andauern in Relation zur Betrugsabsicht des Herstellers
bewertet werden, der nur deswegen Waren am Markt platziert, um gewerblich
zu betrügen. Es muss also ein Grundsatzurteil her und das wird der
Autohersteller zu verhindern versuchen, denn nur solange rechnet
sich Betrug ! Das Grundsatzurteil muss also zwingend geltendes Recht
der Dauerhaftigkeit einer Zulassung einer Ware, die zum Zweck des
Betruges und nur wegen unerkanntem Betrug zugelassen wurde, abändern.
Das betrifft somit die Bewertung der Intentionen des Gesetzgebers,
der mit geltendem Recht Betrug ermöglicht hat (Prüfstandtest anstelle
Straßentest der Abgasreinigung). Mit anderen Worten: Es muss dem
Mafia-Staat an den Kragen gehen. Und das wird in der BRD per Gericht
wohl kaum erfolgen, denn dann gräbe sich die Elite selbst das Wasser
ab. - Insofern ist die Rechtssituation in der BRD gegenüber der der USA
völlig absurd. Das in den USA verfügbare Massenklagerecht lehnt der
deutsche Gesetzgeber zudem ab. Es ist davon auszugehen, dass nach
deutschem Recht die Verjährung des Betrugs (3 Jahre) mit Beginn 2019
eingetreten ist. Alle nicht beklagten Betrugsdelikte haben sich dann
für den Betrüger gerechnet... Starke Anzeichen auf Mafia.

Der deutsche Gesetzgeber hat zum Schutz der (betrügerisch agierenden)
Autohersteller die Abgasnorm der Flottillen der Autohersteller
implementiert. Damit ein Hersteller abgasseitig KFZ verkaufen kann,
die zwar in der EU-Norm liegen, aber mengenmäßig exorbitant Abgase
ausstoßen, muss der selbe Hersteller KFZ anbieten, die Abgase einsparen.
Aus diesem Grund setzen deutsche Hersteller auch auf Elektro-Auto,
um z.B. große Diesel-PKW (große Masse und damit grosser Ausstoß)
verkaufen zu können. Der Gesetzgeber agiert also analog zum
Kohlebereich. Zugleich will der Gesetzgeber die Herstellung von
KFZ in der BRD subventionieren, egal wie man das nennt. Dazu
ist dem Gesetzgeber auch der Betrug recht, solange dieser
durch den Betrogenen re-finanziert wird: Zum einen aus
Steuermitteln für die Prämienzahlungen des Staates und zum
anderen für die Beseitigung des Mangels der Abgasnormüberschreitung.
Klare Anzeichen auf Mafia.

Audio       16.11.2018 Diesel-Skandal in BRD (14 min, mit 5 MBytes) ...

22.11.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Gesetzgeber hat im SGB II die Möglichkeit eingebaut, dass der Träger der Grundsicherung seine Interessen durch Rechtsbeugung
durchsetzen kann: Legal.

Das im SGB II hinterlegte Recht, dass ein Verwaltungsakt in dessen Wirkung einer Unaufschiebbarkeit unterliegen, erlaubt es,
dass ein von Anfang an gesetzwidriger Verwaltungsakt vollzogen wird, ohne dass die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes
greifen kann. Diese Kombination ist legal Rechtsbeugung. Ziel des Gesetzgebers ist es, dass der Träger der Grundsicherung
rechtswidrige Verwaltungsakte erlassen darf, um so Interessen gegen den Bezieher der Grundsicherung, der mit Verwaltungsakt
normiert wird, zwangsweise durchzusetzen.

Das Recht auf einstweiligen Rechtsschutz hat der Gesetzgeber limitiert: Abgesehen von der Mindestgrenze im Streitwert
kann das Gericht den rechtlichen Umstand anwenden, dass keine Dringlichkeit der Rechtssache vorliegt, wenn diese
noch im Widerspruchsverfahren steht.

Der Gesetzgeber hat im SGB II die Widerspruchslösung implementiert. Ziel des Gesetzgebers ist es, dass der
Erlasser des Verwaltungsaktes Zeit bekommt, seine Interessen weiter durchzusetzen. Der Gesetzgeber erlaubt
es damit auch, einen per Rechtsbeugung herbeigeführten Verwaltungsakt nachhaltig anwendbar zu halten.

Die Art der Rechtsbeugung ist ebenfalls im SGB II hinterlegt worden, wenn es um die Feststellung der
Bedürftigkeit des Beziehers der Grundsicherung geht: Die Feststellung der Vermögenslage unter Anwendung
der Freibeträge wurde vom Gesetzgeber limitiert, in dem Anträge auf erneuten Bezug (nicht Neu-Bezug)
von Grundsicherung nicht der Anwendung der Freibeträge unterliegen. Zugleich hat der Gesetzgeber
die Dauer der Gültigkeit eines Verwaltungsaktes zu Bewilligung ALG II auf 1 Jahr heraufgesetzt.

Der Gesetzgeber hat mit dem SGB II und dessen Kontext eine Situation für Gerichte geschaffen, die
enorme Ressourcen aufwenden müssen, um Entscheidungen zu treffen. In Kombination der
Unaufschiebbarkeit des rechtswidrigen Verwaltungsaktes wird dieser über einen für den
Normierten nicht bestimmbaren Zeitraum rechtsfähig und damit vollziehbar sein.

Der Gesetzgeber hat damit folgende Rechtsbeugung legalisiert, weil als vollziehbar ausgestaltet:

Der Erlass eines Verwaltungsaktes im Rahmen der Wiederbewilligung von SGB II basiert auf falschen
Daten, obwohl die für die Feststellung der Bedürftigkeit benötigten Daten dem Träger der Grundsicherung,
also dem Erlasser des Verwaltungsaktes, vorliegen. Die Feststellung der Bedürftigkeit ist zwar rechtswidrig,
aber das nicht angewendete Recht und dessen Beugung sind rechtlich nicht wirksam bzw. unaufschiebbar,
wenn in Form des Verwaltungsaktes vorhanden (qualifizierte Rechtsbeugung).

Der erlassenen Verwaltungsakt muss innerhalb der Widerspruchsfrist angefochten werden, da ansonsten
die Rechtsbeugung dauerhaft gilt und der vom Verwaltungsakt Normierte seinen Anspruch auf
Feststellung der Rechtsbeugung verliert.

Der widersprochene Verwaltungsakt unterliegt einer Bearbeitungszeit durch den Erlasser. Dieser
weiß von Anfang an um die Rechtsbeugung, kann sich aber auf dieser nachhaltig verlassen.
Der Erlasser hat die Möglichkeit, den Widerspruch solange nicht zu bearbeiten,
bis die Unterlassungsklage des vom Verwaltungsakt Normieren greift.

Der durch Rechtsbeugung herbeigeführte Verwaltungsakt wird in seiner Wirksamkeit nachhaltig,
weil der Gesetzgeber Hand in Hand mit dem Erlasser des rechtswidrigen Verwaltungsaktes arbeitet.

Mit anderen Worten: Mafia.

Die o.g. Rechtsbeugung wird in Berlin durch das JobCenter Nord praktiziert: Der Autor dieser Dokumentation
ist der Normierte und wurde durch o.g. Form der Rechtswidrigkeit zum Mietschuldner gemacht.
Dieses Vorgehen des JobCenters ist eine Form das Sanktionierung ohne Sanktionsverwaltungsakt
aber durch einen rechtswidrigen Verwaltungsakt zur Bestimmung der Kosten der Unterkunft im
Rahmen der Wiederbewilligung ALG II: Vorsätzliche Weglassung von Daten, die das JobCenter
nach dessen Bestätigung bereits zusammen mit dem Antrag auf Wiederbewilligung ALG II erhalten hat.
Die vom Normierten aus dessen Regelsatz finanzierten Rechtsberatungen ergaben, dass diese Konstellation
in der Rechtslage NUR die o.g. Aussicht hat. Es hat sich kein Anwalt gefunden, der Rechtsbeugung
vor Gericht schon deswegen anzeigen will, weil der Mietschuldnerstatus durch vorsätzliche Rechtsbeugung
herbeigeführt wurde. Vielmehr haben alle befragten Anwälte die Ansicht, dass das Gericht erst nach
Eintreffen der Mahnung etc., also auf drohende Obdachlosigkeit reagieren würde. Ein Hinweis
auf Menschenwürde ist nicht relevant, wenn es keine Möglichkeit auf Klage gibt, die außerhalb
der o.g. Aussicht erhoben werden kann UND vor Gericht anerkannt wird.

22.11.2018 gegen-hartz.de

Niedriglohn in der BRD

7,6 Millionen Menschen haben mindestens 1 geringfügige Beschäftigung (Minijob), davon

0,26 Millionen mit mindestens 2 Minijobs.

4,7 Millionen je genau 1 Minijob und keinen Hauptjob, davon sind

22% Ungelernte.

42% Gelernte.

6% Akademiker.

der Rest arbeitet in Minijob als Nebenjob, davon sind

15% Ungelernte.

67% gelernte.

110% Akademiker.

07.12.2018 nzz.ch

Die UN-Vollversammlung bleibt ihrem Prinzip treu und stuft die Hamas weiterhin nicht als Organisation ein, die
Gewalt stiftet, Zivilisten in Gefahr bringt und Provokationen nebst Gewalthandlungen betreibt - z.B. gegenüber
Israel.

07.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die UNO und deren Sicherheitsrat sind nur zu einem nütze: Elitäre Selbstbefriedigung, wobei systemische Probleme
der Bonzen-Riege am Arsch vorbei gehen. Kein Wunder, dass US-Präsident Trump gegen die UNO intervenieren will,
soweit es möglich ist: Instrumentalisierung eines kastrierten und verpuffenden Welt-Organes, dem kein Glauben zu schenken ist,
wenn mit der UNU regelmäßig Kriegsverbrechen vollzogen werden können - die Perversion der UNO ist der UN-Sicherheitsrat.
Entscheidend sind die Vereinigungen von Lagern örtlicher oder globaler Eliten, z.B. der BRD als EU-Primus, oder der
Kommunistenblock aus China, Nordkorea, Russland etc., oder die NATO .... Denn diese Eliten führen Krieg in ihrem System
und gegen andere Systeme. Auch kalten Krieg wie Zollsanktionen etc..

08.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Das JobCenter Nord Berlin stellt für die Kosten der Unterkunft (KdU) trotz vollständiger Aktenlage zu den KdU eine Folge von
sachlich falschen Bescheiden aus. Ziele des JobCenters sind damit die Unterlassung der Heranziehung notwendiger Daten zur
Bedürftigkeit und die Umgehung der Unterlassungsklage: Jedem der falschen Bescheide muss einzeln widersprochen werden
und zwar solange, bis das JobCenter einem Widerspruch selbst widerspricht und es erst dann zur Klage kommt. Neben diesen
Möglichkeiten der Sanktion ohne Sanktionsbescheid im Falle der wegen falschem Bescheid eintretender Mietschuldnerschaft
des mit der Bescheidfolge Normierten, hat der Gesetzgeber das Ziel, Rechtsbeugung zu implementieren, erreicht. Aus Sicht
des mit der Bescheidfolge Normierten besteht ein rechtloser Raum, denn der Kontext zur Erlangung der Einstweiligen
Verfügung ist vom Gesetzgeber so limitiert worden, dass allein die Wiederholungsgefahr eines Tatbestandes der absichtlichen
(weil Entgegen der Aktenlage) ausgefertigten Verwaltungsakte wohl kaum als (Straf)Tat im Sinne der o.g. Rechtsbeugung
angesehen werden (Verwaltungsrecht-Kontext im SGB II und StGB bzw. BGB). Verfassungsrechtliche Ansprüche z.B. der
Menschenwürde sind für einen ALG-II-Bezieher nicht einklagbar, da dieser die 3. Instanz nicht finanzieren kann. Die
Normenkontrollklage zum o.g. SGB-II-Kontext ist schon längst verjährt. Dass ein Richter selbst die Instanzleiter per
Systemklage erklimmt, ist wegen der bisher unberührten Systematik des SGB II, zu der o.g. Kontext gehört, nicht zu
erwarten. Damit ist ein Systemwechsel verfassungsrelevant und betrifft direkt das Dasein der BRD als Staat.

08.12.2018 faz.net

Kurierdienste in der BRD sind mit der wachsenden Paketflut konfrontiert und zahlen zugleich niedrige Löhne.

Kurierdienste verändern ab laufendem Weihnachtsgeschäft ihre Entgelt für Zustellung, wobei diese Dienste nahe dem Mindestlohn
zahlen:

Hermes erhöht Preise im laufenden Weihnachtsgeschäft, um den Stundenlohne von 9,50 Euro bis zum Jahr 2022 auf 12 Euro zu erhöhen.

DPD erhöht ab Januar 2019 die Entgelte um 6,5%.

Der Kurier-Marktführer ändert keine Entgelte.

09.12.2018 heise.de

Die USA verlangen die Auslieferung der in Kanada festgenommenen Finanz-Chefin des chinesischen Konzerns Huawei,
um diese in Sachen Finanzbetrug juristisch zu verfolgen, wobei bis zu 30 Jahre Haft drohen.

China hat Kanada wegen der o.g. Inhaftierung vor "schwerwiegenden Konsequenzen" für Kanada gewarnt.

09.12.2018 vom Autor dieser Dokumemtation

Laut Medien hat Huwawei gegen US-Vorschriften zur Sanktionierung bestimmter Länder verstoßen.

Huawei tritt am deutschen Markt völlig unzureichend auf. Im Weihnachtsgeschäft in der größten
deutschen Stadt Berlin ist Huawei unterentwickelt vertreten, denn nun macht es sich bemerkbar:
Huawei hat - im Gegensatz zu Apple und Samsung - kein Vertriebsnetz z.B. in wichtigen Marktbereichen
Einzel- und Onlinehandel. Der Einzelhandel in Berlin von Saturn und Mediamarkt am Berliner
Alexanderplatz (sehr große Märkte) hat keinerlei Referenz auf Nachhaltigkeit besonders im Verkauf
von Original-Zubehör (bis hin zu Hüllen und Schutzfolie), wenn es sich nicht um Smartphones handelt.
Der Huawei-Kunde steht im Regen mitten im Weihnachtsgeschäft und muss sich daher im Onlinehandel
orientieren, der u.a. China-Importe aus Hongkong und über England anbietet. Ein Tablet-Flaggschiff
von Huawei (M5 Pro) ist über den Einzelhandel und Amazon nicht kaufbar, wobei die Huawei-Webseite
einen deutschen Händler offeriert, der keine Ware hat. Huawei verzichtet also auf das Weihnachtsgeschäft.
Apple und Samsung dürfen dominieren. - Und in der Zeit lässt sich die Huawei-Finanzchefin wegen
Betrugsverdacht verhaften ... Laut Auskunft eines Saturn-Mitarbeiters ist es bei Herstellern möglich,
dass diese Geschäfte, die über Rabatte laufen, also z.B. das Weihnachtsgeschäft, nicht bedienen,
um Waren nicht unter der gewünschten Gewinn-Marge zu verkaufen und dafür auf andere Zeiten
warten. ... Wie gesagt, Huawei liefert z.T. nicht in die BRD und verdrückt sich eifrig am Markt. .....
Genau genommen sollte die Huawei-Chefetage mal bereinigt werden, denn für eine Hauptverkaufszeit
wie das Weihnachtsgeschäft keine Waren bereitstellen, um der Konkurrenz den Platz zu überlassen,
ist mehr als geschäftsschädigend: Dummheit pur, denn Huawei will der Konkurrenz schon länger
harte Paroli bieten. Vielleicht ist der 30-Jahre-Urlaub in den USA doch ein frischer Wind für das
im Kommunisten-China ansässige Huawei und dessen am deutschen Markt sinkenden Image.
Kommunisten bleiben eben Kommunisten - damals wie heute.

11.12.2018 morgenpost.de

Teile der französischen Bevölkerung haben mit ihrem z.T. gwaltvollen Widerstand gegen die französische Regierung diese
zum Einlenken gebracht: 10 Milliarden Euro (0,5% mehr Staatsverschuldung) werden nun in sozialer Sicht investiert - u.a.

So soll etwa der Lohn für Beschäftigte auf Mindestlohn-Niveau um 100 Euro pro Monat steigen.

Beschäftigte sollen auch eine Jahresendprämie erhalten, wenn Arbeitgeber dazu in der Lage sind.

Auch auf Überstunden soll es weder Steuern noch Sozialabgaben geben.

Bankgebühren werden in 2019 nicht ansteigen.

Die Steuererhöhungen für Benzin und Diesel in 2019 erfolgt nicht.

Aus Sicht des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt hat sich der französische Präsident gegen den eigenen Reformkurs
gestellt und verhindert die in Europa angestrebte Steuerharmonisierung.

Der frühere BRD-Außenminister Sigmar Gabriel stellt fest, dass die Idee der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland
durch deutlich sensiblere Reaktionen der Arbeitgebern, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Sozialverbänden und Politik
verankert wird, wenn es um Situationen wie in Frankreich geht.

11.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Vom Erzengel Gabriel, der Teile des Deutschen Volkes aus Pack bezeichnet, ist zu erwarten, dass der Mann lügt:

Es gibt keinerlei Widerstand in der BRD, der nicht von der regierenden Elite verwertet wird.

In der BRD ist der Niedriglohnsektor nachhaltig implementiert.

Der Zugriff der Bevölkerung als Lobbyist ist ausgeschlossen.

Die Deutschen sind ein Volk der Duckmäuser und kein Volk einer großen Nation.
100% Divergenz zu Frankreich. Selbst im Niedergang des französischen Präsidenten als Merkel-Vasallen.
Merkel verpisst sich und scheißt damit das Volk in Ruhe an - und der Franzosen-Präsident wird vom Volk
angegriffen. Wenn dass nicht Divergenz ist.

12.12.2018 heise.de

In 2017 wurden in der BRD ca. 2 Milliarden Überstunden erwirtschaftet, von denen ca. 50 keine Lohnkosten verursacht haben,
so dass für die 1 Milliarden Überstunden deren Erbringer geschätzt 36 Milliarden Euro nicht zugeflossen sind.

12.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Da Überstunden nicht zur Selbstbefriedigung des Arbeitnehmers auf Kosten des Arbeitgebers erbracht werden, sondern diesen
in die Lage versetzt, durch zusätzliche Wertschöpfung deren Ergebnisse, die regelmäßig Eigentum des Arbeitgebers sind,
zu verwerten, ist der Entzug der Entgeltung der Überstunden ein Entzug der Möglichkeiten der Reproduktion der
Arbeitskraft - im Falle des Niedriglohnsektors auch der einfachen Reproduktion der Arbeitskraft: Das entzogene Entgelt
kann keiner Rendite des Arbeitgebers, der Gewinn u.a. als Entschädigung für Risiken des Arbeitgebers - im Falle
von Aktien nur als Gewinn - kassiert, entsprechen. Damit gilt: Der Entzug ist eine Enteignung zum Zweck des Eigentumüberganges,
um dann mit den Werten machen zu können, was der Arbeitgeber will.

In der BRD ist o.g. Kontext kein Kontext einer Straftat und kein Kontext im verfassungsrechtlich gebilligten Eigentum.

Purer Faschismus.

13.12.2018 heise.de

Urteil EuGH - Der Rundfunkbeitrag in der stellt im Sinne des EU-Rechtes keine unzulässige staatliche Beihilfe dar.

13.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Rundfunkbeitrag wird u.a. für die öffentlich-rechtlichen Medien, die z.B. in Kooperation mit Privat-Medien stehen,
und für die rendite-orientierte Herstellung und Vermarktung von Produkten, die mit dem Volksbeitrag hergestellt werden,
verwendet. Zu diesen Zwecken wird das Staatssystem der BRD benutzt, wenn die Bundesstaaten in Staatsverträgen die
Finanzierung der o.g. Medien, Kooperationen und Ergebnisse gesetzgeberisch festlegen. Die öffentlich-rechtliche Medien
sind damit Staatsunternehmen in Länderhoheit. Damit sind Finanzierungen von Rendite-Produkten durch per Rechtsnorm
verfügte Einnahmequellen sehr wohl Beihilfen, die allerdings - laut Urteil des EuGH - nicht unzulässig sind. Der Staat und
die Bundesländer dürfen also Volksvermögen renditeorientiert verwerten und dazu auch zwangsweise eintreiben.

Purer Faschismus.

15.12.2018 faz.net

Die EZB stellt ihren Anleihe-Aufkauf um: Anstelle generell Anleihen aufzukaufen, werden nun fällige Wertpapiere
für mindestens 100 Milliarden Euro jährlich aufgekauft. Betroffen sind fällige Staats- und Unternehmensanleihen
und Pfandbriefe.

15.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die EZB schuldet um und macht die Eigner der EZB zu Schuldnern: Die Nationalbanken, die durch das jeweilige Volksvermögen
gestützt sind.

17.12.2018 morgenpost.de

Lager- und Versandzentren vom Unternehmen Amazon in der BRD werden wieder zu Weihnachten bestreikt, wobei
die überwältigende Mehrheit der Angestellten vor Ort den Streik ignorieren.

17.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Amazon bezahlt freiwillig in Anlehnung an den Tarifvertrag für Versandbereich, wobei dieses Vorgehen dem Willen der
Unternehmensführung unterliegt und somit von dieser abhängig ist, denn Amazon hat keinen Haus-Tarif-Vertrag und
will auch keinen implementieren, so dass tarifliche Verbindlichkeiten zu Arbeitsbedingungen, Rentenangelegenheiten etc.
nicht einführbar sind. Amazon-Standorte haben zwar Betriebsräte, aber diese spielen tarifgebunden keine Rolle.

Amazon hat so viel Geld, dass die Kosten des Haustarifvertrages, der auch dem Handel-Charakter von Amazon entspricht,
aus der Pinkelkasse bezahlt werden können, wenn die US-Mutter das will.

Amazon will sich lohnkostenseitig nicht fremdbestimmen lassen, in dem Arbeitnehmer fremdbestimmt werden. Das ist
schlichtweg optimierte Ausbeutung als aggressives Verhalten eines US-Unternehmens am deutschen Markt, der u.a.
vor Niedriglohn strotzt. Die Sau raus lassen können ... ein typisches Kennzeichen in Deutschland.

20.12.2018 heise.de

Aus Sicht der USA hat China von 2006 bis 2018 in mindestens 12 Ländern (u.a. USA, BRD und Großbritannien) Cyberangriffe
vollzogen, um bisher hunderte Gigabyte heikler Daten zu kopieren. In den USA wurden dabei mindestens 45 US-Behörden gehackt.

20.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Zum Hacken gehören immer Täter und Opfer. Dass in der BRD Opfer en Masse zu finden ist, kann nicht anders erwartet werden,
denn z.B. der Skandal um das BRD-Außenministerium, das nach erfolgreicher Abschaffung von Linux mit dessen Ersatz durch
Windows erfolgreich-nachhaltig gehackt wurde, zeigt eben: Die Deutschen können es nicht anders, selbst dann, wenn sie
es anders wollen. Dass die USA Digitaltechnik in China herstellen lässt (z.B. Apple und Amazon), wird den Unternehmen Kopf und
Kragen kosten, denn die Gier der Kommunisten in China ist größer als die Geduld, auf den Eintritt der Möglichkeit der systemischen
und nachhaltigen Erpressung der USA zu warten. Die Russen haben es gezeigt, wie man es macht, einen US-Präsidenten erpressbar zu
implementieren, in dem Trumps Dilettantismus (inklusive im Umfeld Trumps) als Köder für z.B. Wahlkampfhilfe gilt, die folgenden
Umstand als Supergau ergibt: Trump wurde mit Hilfe der Kommunisten in Russland zum US-Präsidenten, in dem das US-Volk nach
Strich und Faden manipuliert wurde UND die Unfähigkeit der Demokraten-Kandidatin Clinton (z.B. Email-Affaire) gnadenlos diesem
Sieg der Kommunisten geholfen hat. Die USA als elitärer Abschaum, der das eigene Volk verheizt. - Da freut sich Putin sein x-tes
Loch in den Hintern.

20.12.2018 heise.de

BRD-BGH-Urteil

Die Erzeugung einer Kopie einer Ablichtung eines Objektes, für das es kein Urheberrechtsschutz mehr gibt, unterliegt der
Pflicht zur Autorisierung der Kopie, wobei der das Ablicht Erzeugende vor unautorisiertem Kopieren für eine Frist von 50 Jahren
und bei eigenständigen Werken des Ablichtenden für bis 70 Jahre nach dem Tod des Ablichters geschützt ist.

Die Erzeugung einer Ablichtung eines von einem Aussteller gezeigten Objektes unterliegt den Zugangsbedingung des
Ausstellers. Dieser ist berechtigt, das Verbot der Erzeugung einer Ablichtung vertraglich festzulegen, um schlechte Erfahrungen
des Ausstellers im Umgang mit Ablichtungen durch Ablichter zu umgehen.

Geklagt hatte vor 3 Jahren das Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museum gegen einen Ablichter als Besucher des Museums: Mit dem
Eintritt in das Museum sei ein Vertrag zwischen Besucher und Museum zustande gekommen, dessen Bestandteil das Fotoverbot ist.
Der Fotograf hat gegen dem Vertrag verstoßen.
Beklagte waren ein Wikipedia-Autor, der illegale Kopie einer Ablichtung und Vertragsbruch durch illegale Ablichtung beging,
und Wikimedia Deutschland. Deren Urteil erging nun.

Wikipedia und Wikimedia Commons nehmen nur Bilder an, die unter freien Lizenzen für jedermann und jeden Zweck stehen - und
sei es ein kommerzieller Zweck.

20.12.2018 vom Autor diser Dokumentation

Das Urteil des BGH ist bahnbrechend für folgenden Umstand:

Hat ein Aussteller das Monopol zum Zugang zu einem Objekt und dessen Bekanntmachung im Kontext der Besucher
des Ausstellers, werden Besucher fremdbestimmbar. Die Sippenhaft tritt dann in Kraft, wenn der Aussteller wegen
Umständen, die andere Besucher erzeugt haben, die Bekanntmachung im Kontext der Besucher, die keine Umstände
machen, sperrt.

Richtig bösartig ist das Urteil mit Absicht der Zersetzung: Wenn eine gesperrte Bekanntmachung im Kontext der
Besucher auch die Bekanntmachung im Kontext aller anderen, die nicht den Aussteller besuchen, sperrt. Diese
systemische Zersetzung hat nichts mit dem Objekt des Ausstellers zu tun. - Nun wurde sie legalisiert.

Offener Faschismus.

28.12.2018 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

Die Bereitschaft von VW, Hardwarenachrüstungen im Wert von max. 3000 Euro pro betroffenen Diesel zu finanzieren, wird
nun vom VW-Entwicklungsvorstand Frank Welsch mit einem Garantieausschluss verbunden: Es kann nicht garantiert werden, dass
ein nachgerüsteter Diesel wegen der technischen Unausgereiftheit der Nachrüstungshardware den von VW garantierten Eigenschaften
des ohne Hardwarenachrüstung produzierten Diesel entspricht: Der Dieselverbrauch, die Leistung und die Lautstärke können
von den Eigenschaften des nicht nachgerüsteten Diesel zum Nachteil des Kunden abweichen. Dazu kommt, dass ein
nachgerüsteter Diesel massiv unzuverlässig werden kann.

28.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Damit gilt: VW ist nicht in der Lage, eine den Rechtsnormen sachgerechte Produktion zu vollziehen, noch eine den Rechtsnormen
sachgerechte nachhaltige Warenbereitstellung zu erbringen: Die erzeugten Produkte müssen also, wenn nicht bereits vom
Gesetzgeber als legal zugelassen, dem Markt vorenthalten werden. Da in der BRD die trotz nachgewiesenen Betruges
hergestellten Waren an den Markt gelangen durften, um Käufer gewerblich zu schädigen, ist der Mafia-Zustand des Gesetzgebers
nun die alleinige Zugangsbedingung, dass VW den Garantieausschluss einfügen kann - wieder mit der gewerblichen Schädigung von
Käufern der Hardwarenachrüstung, deren Kosten über 3000 Euro der Kunde selbst finanzieren muss.
Dass keine Verfassungsklage eingereicht wurde, bestätigt die Mafia-Systematik der BRD.

06.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Die bevorstehende Anhörung in Sachen Verfassungskonformität des Grundsicherung-Bereiches Sanktionen ist bereits in der
Gesetzgebung als eingeschränkt implementiert worden: Per Gesetz verbriefte Ermessensspielraum als Form der
(verwaltungsaktlosen) Sanktion. Folgende reale Beispiele an Systemkennzeichen im Vollzug des SGB II sind Alltag,
die der Autor dieser Dokumentation in dieser bewiesen hat: Der Autor ist direkter Betroffener.

Der Träger der Grundsicherung und der Eingliederung in Arbeit ist dazu berechtigt, die Integration in Arbeit so zu
unterlassen, dass der Arbeitslose formal betreut, ansonsten zur selbstständigen Arbeitssuche herangeführt und
dabei - hauptsächlich mit Ermessensspielraum - unterstützt wird. Ziel des o.g. Trägers ist es, u.a. Langzeitarbeitslose
so zu dominieren, dass deren Bedarf an Qualifizierung nur so relevant ist, wie die aktuelle Ermessung es hergeben soll.
Um dieses zu ermöglichen, wird grundsätzlich wechselndes Personal verwendet, so dass sich der Arbeitslose faktisch
jedes Mal von vorn erklären muss. Das betrifft auch Umstände der gesundheitlichen Arbeitsfähigkeit, so dass die Daten
des Arbeitslosen unter dem Personal des o.g. Trägers verteilt werden. Dieses Vorgehen ist aus Sicht einer Förderung
des Arbeitslosen faktisch eine Sanktion, die keines Verwaltungsaktes bedarf. Der Umstand, dass gesundheitliche Daten
gestreut werden, ist eine klare Verletzung des Datenschutzanspruches und zu dem eine schwerste Sanktion der
Integration in Arbeit: Ohne Streuung wird der Arbeitslose nicht betreut.

Analog betrifft das den Arbeitgeber-Vermittlungsdienst des o.g. Trägers: Vermittlung eines Langzeitarbeitslosen
unter Maßgabe des aktuellen Arbeitgeber-Marktes und dessen Anforderungen, wobei der Arbeitslose keinerlei
Anpassung an den Arbeitsmarkt unter Heranziehung der bisherigen beruflichen Laufbahn des Arbeitslosen
haben muss. Wegen bereits vorab begründbarer Einschränkung der Vermittelbarkeit sind beide faktisch Formen
der Sanktion der Integration in Arbeit, wobei keine Verwaltungsakte notwendig sind.

Der Träger der Grundsicherung und der Eingliederung in Arbeit ist dazu berechtigt, die Integration in Arbeit so zu
gestalten, dass die Integration in Arbeit durch Fremdressourcen teilweise oder auch vollständig vollzogen wird.
Dazu hat der Gesetzgeber den Ermessensspielraum systemisch in das SGB II und IIII eingebaut, wenn es um
Arbeitslose des Grundsicherungsbereiches geht. Die jeweilige Person des o.g. Trägers gibt nach Ermessen
die Fremd-Ressource frei. Ziel des Gesetzgebers ist es, dem o.g. Träger Handlungsfreiheit in der Bestimmung
des Arbeitslosen nach Ermessensanschauung des o.g. Trägers zu geben, so dass der Arbeitslose sich mit einem
jeweiligen Ermessen der aktuellen Person des o.g. Trägers konfrontiert sieht. Das spielt vor allem eine Rolle,
wenn der Arbeitslose aus seiner Sicht einen Bedarf an Qualifizierung anmeldet, aber während des Prozesses
der Herbeiführung der durch den o.g. Träger zu finanzierenden Qualifizierung des Arbeitslosen der
Träger des Ermessens und damit auch die Lage laut einem Ermessen sich ändert: Im Fall einer ersten
Zustimmung des o.g. Trägers zur Aufnahme der Recherchen zu einer Qualifizierungsmaßnahme, die
ein Dritter anbietet, mit nach einem Personalwechsel eintretender Ermessensentscheidung, dass der
einst anerkannte Bedarf an Qualifizierung nun hinfällig ist, wird der Arbeitslose faktisch sanktioniert,
wobei es keines Verwaltungsaktes bedarf.

Der Träger der Grundsicherung und der Eingliederung in Arbeit ist dazu berechtigt, die Integration in Arbeit so zu
gestalten, dass die Integration in Arbeit ausschließlich der Ermessensgrundlage unterliegt, wenn nur Recht
angewendet wird, das auf Ermessen basiert. Dieses Recht hat der Gesetzgeber im Bereich Langzeitarbeitslose
massiv im SGB III implementiert. Ziel des Gesetzgebers ist es, dass ein Langzeitarbeitsloser zwar einen
Bedarf an Anpassung und Qualifizierung erkennen, diesen Bedarf aber nicht anerkannt bekommen kann.
Der Gesetzgeber erlaubt es dem o.g. Träger z.B., dass die Bewilligung eines AVGS (Aktivierung, Vermittlung
auf Gutscheinbasis) derart unbrauchbar gemacht werden kann, dass eine tatsächliche Arbeitsaufnahme
eingeschränkt oder nicht erreicht werden kann:

- Der o.g. Träger legt fest, dass der AVGS nur noch für einen Zeitraum gilt, während dessen der postalische Versand
des AVGS an den Arbeitslosen fällt. Bsp.: AVGS mit Dauer von 4 Wochen ab Bewilligungsdatum, also zu einem
Zeitpunkt, wo sich der AVGS noch nicht in der Zustellung befinden kann. Ziel: Verkürzung der 4 Wochen. Faktisch
ist das eine schwere Sanktion der Eingliederung in Arbeit und bedarf keines Verwaltungsaktes.

- Der o.g. Träger legt fest, dass der AVGS nur dann bewilligbar ist, wenn der Arbeitslose eine Möglichkeit der
Arbeitsaufnahme vorab nachweisen kann. Ziel: Da private Personalvermittlung regelmäßig erst nach Vorlage
eines gültigen AVGS aktiv wird und erst dann feststellen will, ob es Möglichkeiten einer Arbeitsaufnahme
gibt, wird der Arbeitslose von dieser Art der Personalvermittlung ausgeschlossen. Faktisch ist das eine schwere
Sanktion der Eingliederung in Arbeit und bedarf keines Verwaltungsaktes.

- Der o.g. Träger legt fest, dass der AVGS für eine Vermittlung in Zeitarbeit nicht bewilligbar ist.
Ziel: Da private Personalvermittlung regelmäßig in die Zeitarbeit vermittelt und ein bereits vorliegender AVGS
dann auch für Vermittlung in Zeitarbeit verwendet werden kann, wird der Arbeitslose von dieser Art der
Personalvermittlung ausgeschlossen. Faktisch ist das eine schwere Sanktion der Eingliederung in Arbeit und
bedarf keines Verwaltungsaktes.

Der Träger der Grundsicherung und der Eingliederung in Arbeit ist dazu berechtigt, die Betreuung der Arbeitslosen
nachhaltig so zu behindern, dass Kontinuität durch nachhaltigen Wechsel der Personen der Betreuung nicht erfolgt.
Ziel des Gesetzgebers ist es, dass eine Normierung der Arbeitsfähigkeit und Möglichkeit der Integration in Arbeit
und Vollzug der Integration in Arbeit flexibel gehalten werden. Das ermöglicht es z.B., Arbeitslose unter Einsparung bzw.
Wegfall von Kosten der Fortbildung in den Niedriglohnsektor zu überführen. Die systematische Unterlassung
umfasst z.B. den Wegfall der beruflichen Entwicklung auf Basis der bisherigen Laufbahn, um diese per Abbruch
gebrauchen zu können: Zuführung von Arbeitskräften in Bereiche, deren Verwertung optimiert ist - z.B. im
Pflegebereich oder im Bereich Lagerwirtschaft. Für letztere hat die Bundesagentur für Arbeit die Initiative
"50 plus" benutzen lassen: Menschen mit vergangenen Berufslaufbahnen an den Niedriglohnmarkt und dessen
aktuellen Anforderungen heranzuführen und auf Eignung unter exakt dem Kontext der Heranführung zu checken,
so dass ein anderer Kontext nur noch durch Arbeitsvermittlung per in 50 plus tätige Vermittler bestimmt wird:
Was der in der Maßnahme aktuell tätige Vermittler vermitteln will und kann, ist Maßgabe, wobei diese immer
die Spezialisierung des jeweiligen Vermittlers umfasst, der damit die Eingliederung in Arbeit final bestimmt.
Ein Arbeitsloser, der in diesen Kontext nicht passt, wird nicht integriert: Faktisch ist das eine Sanktion im
Rahmen der Förderung nach SGB II und III der Integration in Arbeit. Für diese Sanktion gibt es keinen
Verwaltungsakt. Dafür kann die Ablehnung der Teilnahme an der 50 plus-Maßnahme sanktioniert werden.
Die Bundesagentur für Arbeit hat die lokalen 50-plus-Maßnahmen nicht nur zeitlich sondern auch in der
Anzahl verfügbarer Plätze limitiert. Der Mangel an Ressourcen ist faktisch eine weitere Sanktion.

Fazit: Das Recht der "Grundsicherung" und dessen Kontext ist nichts anderes als offener Faschismus.
Es geht nicht um einen verfassungsrechtlichen Kontext, denn der Gesetzgeber ist berechtigt, verfassungswidriges
Recht auch systemisch zu implementieren - und tut es so ausführlich, dass eine z.B. Anhörung vor einer
Verfassungsinstanz die blanke Verhöhnung der vom Recht Betroffenen ist, also inklusive der Verfassungsinstanz,
in der Diejenigen sitzen können, die das Recht der "Grundsicherung" mit implementiert haben: Mafia.

09.01.2019 dradio.de

Die BRD-Regierung hat für erwerbstätige Eltern mit Niedrigeinkommen die steuerfinanzierte Anhebung des Kinderzuschlages und
die Verbesserung von staatlichen Zuschüssen für Schulsachen, Kita- und Schulessen oder Nachhilfeunterricht gebilligt.

09.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Wegen Mindestlohn bei gleichzeitiger Unterdeckung der Lebenskosten u.a. für Kinder und deren erwerbstätigen Eltern
(man beachte auch erwerbstätige Aufstocker im Bereich Hartz 4) ist die Anhebung des steuerfinanzierten Kinderzuschlages
der Übergang von Volksvermögen in nicht zu erbringende Lohnkosten eines Arbeitgebers, der unterdeckenden Mindestlohn
zahlt UND NUR WEGEN Mindestlohnexistenz am Markt bestehen kann, bzw. aus Gier die Verwertung der Wertschöpfung
der Arbeitnehmer optimiert (Ausbeutung). Damit gilt: Volksvermögen dient der Marktverzerrung und wird dazu systemisch im
Niedriglohnsektor verbrannt, ohne dass die einfache Reproduktion der finanziell unterdeckten Arbeitnehmern mit Kindern
gedeckt wird, wobei die erweiterte Reproduktion eh durch Staatszuschüsse ansatzweise solange finanziert wird, bis eine
Verfassungsklage erfolg hat, also quasi immer ansatzweise finanziert wird.
Faschismus pur.

12.01.2019 dradio.de

Die Chefin der berliner "Die Linke" stellt zum Verkauf der berliner GSW fest:

Der Verkauf in 2004 war ein schwerer Fehler, weil Berlin Mietpreisdämpfungen mittels städtischem Wohnungsmarkt wegfallen
lassen hat.

Der Kauf der ehemaligen Wohnungen der GSW durch das Land Berlin kann eventuell zum geringeren tatsächlichen Marktwert
der Wohnungen erfolgen, Der Verkehrswert beträgt ca. 30 Milliarden Euro.

Der Kauf der Der Kauf der ehemaligen Wohnungen der GSW durch das Land Berlin soll per Volksentscheid als Enteignung
nach BRD-Grundgesetz Artikel 15 erfolgen, wenn der Volksentscheid zustande kommt und der berliner Senat ein Gesetzt
dazu implementiert, wenn der Senat also alle Rechtsprüfungen, die möglich sind, auch gemacht hat.

12.01.2019 de.wikipedia.org/wiki/GSW_Immobilien

Die städtische GSW wurde vom Land Berlin in 2004 ein Konsortium, bestehend aus den Investmentgesellschaften Whitehall
Investments Ltd. und Tochtergesellschaften von Cerberus Capital Management, für 405 Millionen Euro verkauft.

Das berliner Aktiengesellschaftsunternehmen für Wohungen "GSW" besaß ca. 61.000 Wohnungen und hatte Ende 2012 einen
Wert von 3,3 Milliarden Euro.

Die GSW Immobilien wurde 2013 von der Deutsche Wohnen übernommen, die rund 98,8 Prozent der Aktien hält.

12.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Der berliner Senat von 2002 bis 2006 umfasste u.a.

Regierender Bürgermeister: Klaus Wowereit (SPD).

Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen:

bis 18.08.2002 Gregor Gysi (PDS).

ab 19.08.2002 Harald Wolf (PDS).

Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz: Dr. Heidi Knake-Werner (PDS).

Senator für Finanzen: Dr. Thilo Sarrazin (SPD).

Harald Wolf

ist in BRD-West (Hessen) geboren.

war von 2002 bis 2011 als berliner Senator für Wirtschaft aktiv.

Heidi Knake-Werner

wurde 1943 im vom Deutschen Reich besetzten Polen geboren.

verbrachte ihre Kindheit in BRD-West (Niedersachsen).

Elke Breitenbach (PDS bzw. Die Linke)

ist in BRD-West (Hessen) geboren.

war von 2002 bis 2003 die Persönliche Referentin von Knake-Werner (PDS).

ist die aktuelle Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales.

Katina Schubert (Die Linke)

wurde in Baden-Württemberg geboren.

September 2004: Persönliche Referentin des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Harald Wolf (Linkspartei, PDS) in Berlin.

Dezember 2006: Persönliche Referentin der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Heidi Knake-Werner (Die Linke) in Berlin.

Der Verkauf der GSW fand unter der sozialdemokratisch-kommunistischen Regierung von Berlin statt.
Beteiligte waren in der BRD-West geborene "Linke" bzw. "PDS" als Seilschaften.

Nun verlangt einer berliner Kommunistin, die Landesparteichefin der Linken, den Zwangsverkauf der
GSW-Wohnungen vom Eigentümer "Deutsche Wohnen" an das Land Berlin, wobei der Kaufpreis
vom Börsenwert abhängig ist, denn die Enteignung muss mit einer Entschädigung erfolgen.

In Berlin ist eine Volksabstimmung reines Kasperle-Theater, da nicht rechtsverbindlich.

Der Kauf der Wohnungen durch das Land Berlin zum Verkehrswert wird gegenüber dem einstigen Verkaufspreis
der Wohnungen von 0,4 Milliarden einen Verlust von 29,6 Milliarden Euro erwirtschaften. Und wie beim Verkauf
sind Kommunisten beteiligt: Seilschaften damals und heute.

06.02.2019 morgenpost.de

Iris Spranger, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, stellt fest:

"Enteignungen sind in unserem Grundgesetz, Artikel 14, fest verankert. Aber auch hier scheint die öffentliche Debatte teilweise an
der Sachlage vorbeizugehen. Das Gesetz ist eindeutig: In unserem demokratischen Rechtsstaat heißt enteignen nicht einfach
wegnehmen. Wer Enteignung sagt, meint eine Überführung in Gemeineigentum, für die eine Entschädigung zu zahlen ist; nicht mehr
und nicht weniger. Und jeder, der etwas anderes behauptet, spielt den Menschen etwas vor, um auf Wählerfang zu gehen."

"Als rot-rot-grüne Koalition müssen wir zudem bedenken, welche unbeabsichtigten Folgen Enteignungen haben können. Wir wissen
aus Erfahrung: Börsennotierte Unternehmen planen beim Kauf von Wohnungen ihre "Exit-Strategie?; also die Strategie, wie sie die
erworbenen Wohnungen in einigen Jahren weiterverkaufen, um die Gewinne an die Anleger auszuschütten. Wenn wir die Deutsche
Wohnen für ihre mieterfeindlichen Praktiken mit einem "Enteignungskauf? sogar belohnen, werden die Nachahmer nicht lange auf
sich warten lassen. Das müssen wir durch entsprechende Gesetze verhindern."

06.02.2019 www.gesetze-im-internet.de/gg/GG.pdf

Art 14 BRD Grundgesetz

"Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetzebestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen,
das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und
der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe derEntschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten
offen."

06.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Dass die SPD-Funktionärin kompetent beweist, dass sie keine Ahnung hat, belegt das Studium des GG Art 14:

Der Gebrauch eines Eigentums zum Wohle der Allgemeinheit, also unter Eigentumsvorbehalt per Enteignung zur Erfüllung
des Gebrauches von Eigentum zum Wohle der Allgemeinheit. Es wird also klar etwas rechtlich weggenommen, so dass
der eigentumgebundene Gebrauch wegfällt, aber mit Entschädigung für Gebrauch und Eigentum als Einheit
zu verbinden ist. WER der systemisch neue Eigentümer werden kann, regelt GG Art 14 nur bezüglich o.g. Eigentumvorbehalt.
Es ist also schlichtweg gelogen, dass Enteignung nur als Überführung in Gemeineigentum stattfinden kann.

SPD als christjüdischer Ableger in Kooperation mit Grünen und Kommunisten - das ist Elend in Berlin, wenn man auch
den GSW-Deal genauer betrachtet. Und daher ist es zwingend, Volltrottel an der Macht zu haben, die das Volk
eiskalt belügen ...

Abschaum !

16.01.2019 Ausrottung des Wolfes in der BRD (ARD-Radio)

u.a.

Präsident der Landesjägerschaft Niedersachsen.
Umweltminister von Niedersachsen.

Situation der frei lebenden Wölfe in der BRD - u.a.

In 8 BRD-Bundesländern leben frei Wölfe.

In 2017 (die Zahlen wurden April 2018 veröffentlicht) gab es

266 Welpen.

73 Rudel (Paare mit Kindern und Nachfahren).

30 Paare ohne Kinder.

Einzeltiere.

Für 2018 wurden 100 Rudel gezählt.

Vermutetes Populationswachstum pro Jahr: Ca. 30%.

Der einzige Feind des Wolfes ist der Mensch:

Bisher wurden 233 Wölfe nachgewiesen exekutiert.

70% aller Wolfstötungen werden durch Verkehr verursacht.

14% aller Wolfstötungen werden durch Wilderer verursacht.

Wegen der Bewirtschaftung der Natur in der BRD hat der Wolf günstige Bedingungen
der Verbreitung, da der Wolf in der Lage ist - und das auch tut - sich anzupassen.
In den bisher wolfsfreien Gebieten siedelt sich der Wolf problemlos an.

Ein Wolfsrudel wird ausgerottet oder um intelligente Tiere dezimiert, wenn das Rudel
sich aus Menschensicht nicht akzeptabel verhält, wobei der Mensch bestimmt, welche
Schutzmaßnahmen vor Wölfen ergriffen werden. Ziel ist es auch, dass das Verhalten von
Rudelmitgliedern nicht an andere weitergegeben wird. Als nicht akzeptabel gilt bereits
das Verhalten des Wolfes, einen vom Menschen errichteten Zaun um das Nutztiergebiet,
den der Wolf physisch überspringen kann, tatsächlich zu überspringen. Die nicht ausreichende
Schutzanlage des Menschen ermöglicht dann die Ausrottung oder Tötung von intelligenten
Wesen.

Der Ausrottungsschutz der Tier-Art "Wolf" wird per Management verwaltet.
Wird eine vom Menschen festgelegte Anzahl von Rudeln erreicht, werden
überschüssige durch Jäger so ausgerottet, dass die Populationen der Tierart
langsamer wachsen.

Z.Z. ist die Jägerschaft für o.g. Ausrottung nicht zuständig.

Die Ausrottung des Wolfes ist ein Beschluss der regierenden Politik.

Die Interessenslage der Menschen, die sich mittels der Tierart Wolf dominieren wollen,
ist mit Selbstjustiz verbunden. Zugleich werden mittels Sozialer Medien auch Menschen
manipuliert und angegriffen, um zu dominieren. Der physische Angriff auf Eigentum
von Menschen ist genauso vorhanden wie die Nichtmeldung von Wolfsriss, weil dieser
nicht ausreichend entschädigt wird bzw. der Riss nicht durch ausreichende
Schutzmaßnahmen verhindert wurde, wovon dann keiner etwas erfahren soll.

Hinweise:

Die durch Ausrottung wolffreien Gebiete werden natürlich vom Wolf wieder bevölkert.
Das Konzept der Ausrottung anstelle Anpassung an die Natur führt dazu, dass dem
Wolf bundesweit nachgestellt werden muss, wenn der Mensch sich nicht aus der
Natur systematisch zurückzieht und deren Verwertung nachhaltig zurückfährt.
In Deutschland wird die gesamte Natur verwertet und sei es, einen Schutzraum
zu implementieren, um andere Gebiete zu zersetzen (Wasser, Luft, Pflanzen, Insekten).
Der Wolf soll als verwertbares Tier implementiert sein: Geduldet, wenn der Nutzen
stimmt. Ansonsten komplett weg damit.

Die BRD ist alles andere als ein Land der Umweltschützer, weil alles in der
BRD von Eliten vereinnahmt wird, was verwertbar ist: Ein Grundprinzip
der "Demokratie" in der BRD. Die Elite denkt und lenkt, der Rest ist
Verwertungsobjekt. Und das Volk hält still bzw. sonnt sich in Opportunismus.

Man beachte die naive Denkweise des Chef-Jägers zum Verlust eines Rudeltieres.
Die Realität ist jedoch anders: Rudeltiere haben Funktionen im Rudel. Das nennt man
Sozialverhalten. Rudelfunktionen werden nicht erfüllt, wenn das Tier fehlt. Am
veränderten Sozialverhalten des Rudels wird das Rudel u. U. leiden. Das ist
Tierquälerei.

Der Wolf als Raubtier soll sich als domestiziert verhalten, oder wird ausgerottet, wobei
der Mensch nicht in der Lage ist und nicht in der Lage sein will, seine Objekte der
Naturverwertung (z.B. Nutztiere) vor der Wildnis ausreichend zu schützen. Der Mensch
raubt der Natur Ressourcen, ohne für dauerhafte Reproduktion der Naturarten (Tierarten,
Pflanzenarten etc.) inklusive einer sparsamen Naturverwertung zu sorgen. Der
Mensch ist die einzige Naturform auf der Erde, die sich und alle anderen Naturformen
ausrotten kann und wird. Der Mensch ist eine Perversion der Natur. Ein Raubtier jedoch
nicht.

Audio       16.01.2019 Ausrottung des Wolfes in der BRD (9 min, mit 3 MBytes) ...

17.01.2019 bundesrechnungshof.de und
https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/sonderberichte/bahn-ag-2019/resolveuid/
daa40d15a6ea45e2a39df97c8ab9e3d2

2019 Sonderbericht - Strukturelle Weiterentwicklung und Ausrichtung der Deutschen Bahn AG am Bundesinteresse - u.a.

Das Staatsunternehmen Deutsche Bahn AG (DB AG)

dient theoretisch dazu, den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes und die Verkehrsangebote der Eisenbahnen des Bundes auf diesem
Schienennetz zum Wohl der Allgemeinheit Rechnung tragen (Gewährleistungsauftrag nach Artikel 87e Grundgesetz).
Die BRD-Regierung ist auch für die unternehmerische Tätigkeit der DB AG verantwortlich, wie das Bundesverfassungsgericht im
November 2017 klargestellt hat.

dient praktisch dazu:

angestrebte Verkehrsverlagerung auf die Schiene soll nbicht erreicht werden, so dass die Kourrenz der DB AG Probleme macht
und zwar auch dort, wo die Konkurrenz gering ist: Zwar hat sie im Personenfernverkehr auf der Schiene kaum Konkurrenz und
steigert ihre Fahrgastzahlen in diesem Segment. Jedoch verliert sie im Schienenpersonennahverkehr und im Schienengüterverkehr
stetig Marktanteile an eine Vielzahl konkurrierender Eisenbahnunternehmen.

Investitionen in internationale und bahnfremder Geschäftstätigkeiten vielfältiger Arten, die im grundgesetzlichen
Gewährleistungsauftrag des Bundes nicht enthalten sind, dafür vom Staat in den Risiken getragen werden.

In 140 Ländern ist die DB AG aktiv.

Tochterunternehmen Arriva plc. dient dem europaweiten Nahverkehr mit Zügen, Bussen und in einigen Städten auch mit
Wassertaxen.

Tochterunternehmen Schenker AG dient dem weltweit Güterverkehrs- und Logistikdienstleistungen zu Lande, zu Wasser und in der
Luft an.

Gewinn- und Umsatzerzielung im Ausland mit ausländischen Töchtern:

Im Ausland erzielt der DB AG-Konzern etwa 43 % seines Umsatzes und rund 73 % seiner Tochterunternehmen haben dort ihren Sitz.

hohe Schuldenlast erwirtschaften:

Obwohl die öffentliche Hand die DB AG zu Beginn ihrer Geschäftstätigkeit frei von Finanzschulden gestellt und danach
fortwährend finanziell unterstützt hat, ist der Konzern derzeit mit fast 20 Mrd. Euro verschuldet.

Wegfall betriebsnotwendiger Investitionen:

Die liquiden Mittel sind nicht ausreichend, um die aktuellen und in den nächsten Jahren betriebsnotwendigen Investitionen zu
finanzieren.

Pd   201901 Bundesrechnungshof DB AG Sonderbericht.pdf

17.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Das die BRD langjährig regierende Christjudentum bescheisst das Volk ausgiebig und lässt es bluten. Dafür wird das
Volksgedächtnis mit Klagen um Entschädigungen bei Zugausfällen und vor allem mit den Folgen der Islamisierung
Europas regelrecht zugeschissen, dass der Deutsche Michel nicht mitbekommt, wie das Christjudentum die Sau
rauslässt und Michel gnadenlos verwertet. Die AD lässt den Dünnschiss der Europa-Krisen auslaufen und Wähler
schlürfen das Gift gierig ein ...
Verkommener Christjudenstaat "BRD".

17.01.2019 dradio.de

Der nach dem mit der EU ausgehandelte EU-Austritt der Briten ist Geschichte: Das britische Parlament wünscht den vertraglich-
geordneten Austritt der Briten aus der EU nicht und hat zugleich der Premierministerin May, die den Vertrag aushandeln ließ,
nicht das Vertrauen entzogen, so dass die Premierministerin nun zusehen muss, wie es weiter gehen soll.

17.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Der Autor dieser Dokumentation hat ganz bewusst den Kleinkrieg in den Verhandlungen der Briten mit der EU nicht umfangreich
dokumentiert, da nur das Ergebnis zählt - und dieses in der aktuellen Form hat der Autor dieser Dokumentation schon längst
geahnt, denn ein Land, das eine unkontrollierte Grenze zum Nachbarland hat, das der EU angehört, ist schon jetzt am Ende,
mit oder ohne Vertrag. Die Briten sind einfach zu dämlich, EU-Recht zu übernehmen außer und vor allem im
Einwanderungsrecht der EU inklusive Islamisierung der EU. Und: Das britische Volk ist genauso stupid wie der
Deutsche Volksstamm (die Briten sind im Gegensatz zu den Deutschen ein Volk). Beide eint: Großes Maul voller Karies, durch
die die Sonne scheint.

24.01.2019 nzz.ch

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU hat Italien die Einwanderung von Asylanten mit Unterbringung und Unterstützung
innerhalb des staatlichen Systems abgeschafft. Asylanten haben nun das Recht, auf der Straße zu landen. Ziel des Gesetzgebers
ist es, Unsicherheit durch illegale Einwanderung derart zu implementieren, dass ein sehr negativer Einfluss auf das soziale Gewebe in
den Städten entsteht: Wenn immer mehr Leute auf der Straße lebten, bedeute dies eine immer größere Last für die Städte, die
gleichzeitig immer weniger Ressourcen zugesprochen erhielten.

24.01.2019 faz.net

Die BRD-Monopolkommission lehnt die vom Handwerk geforderte Wiedereinführung der Meisterpflicht in zulassungsfreien Berufen ab.

Der Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer stellt fest:

Die Aufgabe der Monopolkommission ist es auch, über Wettbewerbsverzerrungen und unfaire Wettbewerbsbedingungen zu wachen.

"Von Wettbewerbshütern erwarte ich, dass sie das große Ganze in den Blick nehmen und nicht einfach wohlbekannte
Positionen wiederholen. Das ist Schreibtischargumentation, die mit der wirtschaftlich-gesellschaftlichen Realität nichts zu tun hat."

"Es hat wohl rein gar nichts mit fairem Wettbewerb zu tun, wenn Betriebe, die ihren Pflichten bei den Sozialversicherungsabgaben
nachkommen, in Konkurrenz zu Betrieben stehen, die das nicht tun. Betriebe, die keine Sozialversicherungsabgaben leisten, können
natürlich günstiger anbieten."

24.01.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Der Handwerks-Präsident denkt nicht über den Tellerrand:

Ein Unternehmen am Markt, dass z.B. keine gesetzlichen Pflichtabgaben leistet, kann gar nicht preisgünstiger am Markt auftreten,
weil es das Unternehmen am Markt nicht geben kann.

Was der Präsident also meint: Am Markt dürfen Unternehmen auftreten, die widriges Verhalten gegen Gewinn ausüben, also
gewerblich betrügen. - Ja, und ? Na nichts weiter: Am Markt gibt es massenweise solcher Unternehmen z.B. im Niedriglohnbereich,
die z.T. den gesetzlichen Mindestlohn unterschreiten. Niedriglohn ist auch synonym für Unternehmen, die ohne diesen Lohn am Markt
nicht existieren würden bzw. geringere Gewinne hätten. Und Niedriglohn im Handwerksbereich :-)))) Yep !!!

Was der Präsident völlig übersieht: Die Meisterfreiheit ist ein inzwischen systemisches Merkmal am BRD-Binnenmarkt und dessen
Einwanderung. Denn letztere ist es, die forciert werden soll und das auch in den Niedriglohn. Vor etlichen Jahren haben sich die
Handwerkskammer dagegen gewehrt, dass z.B. selbstständige Softwareentwickler als Kundenbetreuer auch Kleinarbeiten an
Rechentechnik, wie das Auswechseln eines CD-Laufwerkes oder Netzteiles anhand von käuflichen Gerätemodulen ausüben
dürfen, wenn es sich nicht um zugewanderte Polen handelt. Denn die durften nach Gesetzeslage die Auflage der Handwerkskammern,
dass der einheimische o.g. Kundenbetreuer einen Meister z.B. im Elektrotechnik nachweisen muss, getrost umgehen. Und
keine Handwerkskammer hat jemals betroffene Einheimische - z.B. der Autor diese Dokumentation - in Schutz genommen.
Auch die Polen sind also bis heute Quelle von Arbeitskräften, deren Normierung systemisch und nicht nach Argumentation der
Handwerkskammer oder -präsidenten bestimmt ist, denn die haben schon länger wenig zu sagen, was die Verwertung der
Meisterpflicht angeht. ... Wozu auch, gell :-)))

25.01.2019 morgenpost.de

Die Fusion von Karstadt mit Kaufhof, bei der der Karstadt-Eigentümer die Mehrheit hält, stellt den Bereich Personal um, um
trotz Fusion keinen Konkurs anmelden zu müssen:

Rund 1000 Vollzeitstellen sollen in den Führungs- und Verwaltungsstrukturen wegfallen.

Ca. 1600 Vollzeitstellen in den Filialen fallen weg, wobei keine Filiale geschlossen wird.

Die bisherige Tarifbindung wird beendet und durch einen Haustarif zum Zweck der Sanierung der Fusion ersetzt.

31.01.2019 gegen-hartz.de

In 2016 wurden 0,764 Milliarden Euro der Förderung und Qualifizierung von ALG II-Beziehern in Verwaltungsgelder
der JobCenter umgewandelt.

In 2018 wurden 0,911 Milliarden Euro der Förderung und Qualifizierung von ALG II-Beziehern in Verwaltungsgelder
der JobCenter umgewandelt.

04.02.2019 faz.net

Die BRD-Regierung hat geplant, die Grundsicherung für Altersrentner auf 110% der Grundsicherung aufzustocken, wenn
der Rentner 35 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hatte und die Bedürftigkeit auf Grundsicherung
festgestellt wurde. Auch diese Aufstockung ist steuerfinanziert.

Die SPD will entgegen den Planungen der BRD-Regierung nun die o.g. Prüfung auf Bedürftigkeit entfallen lassen.
Die CDU/CSU lehnen dann Vorhaben der SPD ab. Des Weiteren wird der BRD-Haushalt nicht in der Lage sein,
alles zu finanzieren, da die Steuereinnahmen sinken werden.

04.02.2019 morgenpost.de

Der staatliche Unterhaltsvorschuss (Alimente vom Staat)

wurde zum 1. Juli 2017 ausgeweitet: Das Alter des Kindes, bis zu dem der Staat für den Unterhalt aufkommt, wurde von 12 auf 18
Jahre angehoben. Die Begrenzung der Bezugsdauer auf sechs Jahre wurde abgeschafft.

wurde in 2017 für ca. 520.000 Kinder und Jugendliche erbracht.

wurde in 2018 für ca. 780.000 Kinder und Jugendliche erbracht.

entfällt faktisch, wenn das Elternteil bzw. die Eltern Bezieher von Grundsicherung ALG II sind: Der ALG-II-Betrag wird um das
Kindergeld gemindert, so dass wegen erbrachtem Kindergeld der volle ALG-II-Betrag geleistet wird.

hat z.Z. seine Rückholquote - überwiegend bei säumigen Vätern - von unter 20%.

06.02.2019 faz.net

Die SPD plant

Arbeitslose mit ALG I-Anspruch und einem Alter von 58 Jahren sollen max. 33 Monate ALG-I beziehen können, bevor
ALG-II greift.

Das ALG-II wird in den Regelsätzen nur in soweit angepasst, dass sich Entgelttätigkeit im Niedriglohnsektor anstelle Bezug
von ALG II lohnt.

06.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation

.... dass sich Entgelttätigkeit im Niedriglohnsektor mit Aufstockung durch ALG-II lohnt.

Klarer geht es nicht: Grundsicherung ist eine Systemkomponente des Niedriglohnsystemes am BRD-Binnenmarkt.
Integration in Arbeit muss also ebenfalls in den Niedriglohnsektor führen.

Der Autor dieser Dokumentation hat diesen Sachverhalt bereits an anderen Stellen klar bewiesen.

13.02.2019 tagesspiegel.de

Die EU-weite Gültigkeit der EU-Grenzwerte für Stickoxid ist Geschichte: Die EU-Kommission erweitert die Grenzwertregel
um die Kategorie "Verhältnismäßigkeit", die die Anwendung der Grenzwerte durch einen Zuschlag auf die Grenzwerte
erlaubt, ehe eine Maßnahme wegen Überschreitung der Grenzwerte erfolgen muss, denn es gilt: Die Erreichung der
Grenzwerte unterliegt den Maßgaben der einzelnen EU-Länder und deren Auffassung zur Verhältnismäßigkeit der
zu erreichenden EU-Grenzwerte.

Die BRD darf den EU-Grenzwert für Stickoxid 40 Mikrogramm um eine von der BRD-Regierung definierte rein deutsche
Verhältnismäßigkeit durch einen Zuschlag um 10 Mikrogramm erhöht anwenden, so dass Fahrverbote bei einer Belastung
der Luft im Jahresmittel von bis zu 50 Mikrogramm Stickoxid NICHT verhältnismäßig sind. Ziel ist es, zukünftige
Fahrverbote, die auf den Grenzwert 40 Mikrogramm basieren (Überschreitung der 40 Mikrogramm), zu verbieten,
da nicht der verhältnismäßige Grenzwert von 50 Mikrogramm zur Anwendung kommt (Überschreitung von 50 Mikrogramm).
Mit dieser Regel sind erhöhte Stickoxid-Werte z.B. in Berlin, Hannover, Mainz, Frankfurt am Main, Essen, Aachen,
Osnabrück, Augsburg, Leverkusen und Leipzig nun erlaubt, wenn nicht 50 Mikrogramm Jahresmittelwert überschritten
wird.

13.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Ziel der BRD-Regierung ist es, alle Diesel der Norm 5 vom Fahrverbot so auszunehmen, dass Umweltzonen, die nicht
zu den lokal üblichen Vergasungen der Umwelt durch Dieselfahrzeuge passen, verbietbar sind. Der Wert 50 Mikrogramm
ist damit vorläufig angemessen, aber zu gering. - Dieses Denkweise ist symptomatisch für die EU und deren
deutscher Führung (Briten fallen ja weg): Die Vergasungsmaschinen besonders der Deutschen in Form von VW und Konsorten
finden reißenden Absatz in den EU-Zonen, wo EU-Grenzwerte nicht relevant sind, da z.B. nicht gemessen werden.
Die Verhältnismäßigkeit eines Grenzwertes ist dessen Verwertung. "wir-kaufe-dein-auto.de" und andere Gierunternehmen
verjubeln deutschen Dreck legal z.B. in die Steinzeit-EU-Zonen wie die in Osteuropa. Deutschland lässt sich dazu
von der EU-Kommission die Verhältnismäßigkeit assistieren, wissend, dass der deutsche Vergasungsdreck nun noch mehr
Menschen in der EU erreicht. Pure Nächstenliebe der Christjuden-Regierung in der BRD.

14.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Im Bereich Callcenter wird in Berlin in der Regel Niedriglohn gezahlt, wobei 11 Euro brutto pro Stunde schon als
Spitzenlohn gelten.

Nachfolgend Auszüge aus einer Offerte von Snubes für Kunden, die Callcenter-Leistungen einkaufen wollen.

Hinweise:

"K" bedeutet 1000.

Setup-Kosten sind die Kosten der Herstellung der tatsächlich nutzbaren Callcenter-Leistung.

Stundensatz sind die Kosten für 1 Human-Tätigkeit in der Callcenter-Leistung.

Wie man sieht, würde ein Arbeitnehmer aus Sofia in Bulgarien 13 Euro kosten, aber in der BRD 35 Euro.
Es ist zu vermuten, dass das zu zahlende Arbeitnehmer-Entgelt auch differiert. Falls ja, lohnt sich
die Einwanderung aus Bulgarien in die BRD.

www.snubes.de/services/sg:inbound-service

"Live Chat 24/7 Kundenservice mit Qualität

Modelle Dedizierter Support / Shared Support
Standorte Sarstedt, Deutschland
Sprachen Deutsch Englisch Französisch...
Setup-Kosten¤ 2,5K
Stundensatz ¤ 35"

...

"Live Chat

Modelle Dedizierter Support
Standorte Sofia, Bulgarien
Sprachen Arabisch Tschechisch Dänisch...
Setup-Kosten ¤ 0
Stundensatz ¤ 13"

...

"Outsource Multilangual Customer Service

Modelle Dedizierter Support / Shared Support
Standorte Vancouver, Kanada
Sprachen Arabisch Tschechisch...
Setup-Kosten ¤ 887 $ 1K
Stundensatz ¤ 27 $ 30"

...

19.02.2019 faz.net

In 2018

hatten die USA einen Exportüberschuss von 455 Milliarden Dollar (weltweites Maximum).

hatte die BRD einen Exportüberschuss von 294 Milliarden Dollar (Warenexportüberschuss 228 Milliarden).

hatte Japan einen Exportüberschuss von 173 Milliarden Dollar.

hatte Russland einen Exportüberschuss von 116 Milliarden Dollar.

19.02.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Was die faz nicht sagt: Die Importe aus China in die BRD sind gestiegen. Chinesische Waren ersetzen also nachhaltig
eine Warenproduktion am BRD-Binnenmarkt, der nachhaltig exportorientiert ist. Wegen Wegfall der Binnenmarktwertschöpfung
für den Eigenverbrauch werden Arbeitskräfte am Binnenmarkt zoniert nachgefragt. So sind Entgelte von Arbeitnehmern in
den Exportbereichen nicht mit dem Niedriglohn vergleichbar. Der Binnenmarkt ist so nachhaltig zoniert und damit zersetzt.
Das betrifft auch die Zonengebiete in der Ostzone, deren Binnenmarkanteile stark divergieren - abgesehen vom Export.
Diese nachhaltige Filetierung der BRD ist nichts anderes als die nachhaltige Fortsetzung der Zonierung von Ost und West,
also des Mauerkonzeptes. Binnenmarktschwache Zonen haben hohe Arbeitslosigkeit, die wegen Dasein in der Grundsicherung
und deren Kontext, in den ca. 7 Millionen Menschen leben (die BRD hat 83 Millionen Einwohner), nicht als produktiv
angesehen werden und am BIP nur konsumtiv durch Geldtransfer in den von Importwaren bestimmten Binnenmarkt
teilhaben. Dazu dienen Importe aus China auch. - Diese Zersetzung des Deutschen Stammes ist nichts anderes als der
Verrat an diesem. Ein anderes Synonym ist "regierende christjüdische Elite und deren angegliederte und assimilierten
Strömungen".

24.02.2019 Sanktionen im SGB II (ARD-Radio)

Thematisierung in der ARD - u.a.

Sanktionen erhöhen die Vermittlung in Arbeit.

Die Vermittlung in Arbeit erfolgt u.a. in den Niedriglohnsektor.

Arbeitslose im SGB II sind arbeitsfaul.

Die Sanktionierung eines Existenzminimums hat zum Ziel,
die Existenz des Sanktionierten zu gefährden - inklusive
Lebenszeit und Lebensplanung.

Die normierte Bedürftigkeit des SGB-II-Bezieher muss mit
Sanktionen verknüpfbar sein.

Sanktionen sind Mittel, Arbeitslose in den Niedriglohnsektor
zu überführen.

Steuermittel werden verwendet, um die geförderte Entgeltung des
SGB-II-Beziehers bis auf volle Lohnhöhe zu vollziehen
(für den Arbeitgeber entgeltlose Wertschöpfung), wobei
keine Beiträge für die ALG-I-Versicherung erbracht werden,
so dass nach Ende der Förderung und keiner Übernahme
in ungeförderte Arbeit dann SGB-II weiter bezogen wird.

Der Gesetzgeber hat mit der Eingliederung in Arbeit in einen
zumutbaren Job hat auch das Ziel implementiert, menschliche
Ziele und Ansprüche und Ressourcen zu brechen und zu vergeuden.

Bedingungsloses Grundeinkommen umgeht Teile der Hartz-4-Probleme.

Auszüge als Folge von Statements laut Sendung. Selbstbefriedigende
Ergüsse von Diskussionsteilnehmern sind in den Ausschnitten nicht
enthalten. Die Diskussion um das Grundeinkommen wurde nicht
übernommen, da das Grundeinkommen ein elitärer Wunschkonzert ist.
Dagegen Hartz 4 reales Massenelend.

Hinweise:

Der Bezug von SGB II ohne parallele SV-pflichtige Arbeit (Aufstockung)
schließt grundsätzlich Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung
aus, und es werden dort KEINE Anwartschaften und keine Beitragszeiten
erworben bzw. erbracht, so dass bei nicht ausreichenden Beitragszeiten
der generelle Wegfall von Rentenbezug ansteht - das ist ein gesetzgeberisches
Ziel, das erst nach Beginn von Hartz 4 implementiert wurde, weil es sich
für den Staat nicht lohnt, Beiträge, die am Regelsatz gemessen
sind, an die gesetzliche RV abzuführen: Es gibt ja die Grundsicherung
für Altersrentner. Ein Analogon ist die gesetzliche Krankenversicherung:
Hier hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Kassen bzw. Ersatzkassen
die mangelende Kostendeckung angeordnet: Die Kasse muss Kosten der Gesundheit
eines SGB-II-Beziehers aus anderen Beiträgen der Kassenmitglieder
mitfinanzieren, da der Staat nicht will, dass die steuerfinanzierte
Grundsicherung komplett steuerfinanziert ist. Steuerzahler als
Krankenkassenmitglieder werden erneut zur Kasse gebeten. Der Gesetzgeber
spielt also Bezieher der Grundsicherung gegen Arbeitnehmer, die nicht
Aufstocker sind, gezielt aus. Das erzeugt Hass - ein weiteres
gesetzgeberisches Ziel als Form des gewollten sozialen Unfriedens und damit
verfassungswidrig.

Der Gesetzgeber hat mit dem SGB II und dessen Kontext das Ermessen
anstelle u.a. verfassungsverbürgter Rechte gesetzt: Rechtsbeugung
als Systemkomponente, um eine Normierung im Interesse einer
regierenden Elite zu befriedigen, die Steuermittel verbraucht,
dabei Immunität genießt und die steuerfinanzierten Diäten
des Gesetzgebers etc. selbst festlegt.

Die o.g. Diskussionen sind prinzipiell hohl, da die Ziele des
Gesetzgebers bereits kurz nach Vollzugbeginn des SGB II
klar wurden - inzwischen schon lange massiv klar sind.
Es handelt sich um Trittbrettdiskussionen, die nicht
Systemänderungen zum Ziel haben: Es wird weder
analysiert noch Synthese betrieben. Es ist purer
Opportunismus.

Offener Faschismus.

Audio       24.02.2019 SGBII Sanktionen (7 min, mit 2,5 MBytes) ...

06.03.2019 bundesregierung.de

"Individuelle Gesundheitsleistungen
Anspruch auf umfassende Aufklärung

Kosten, Nutzen und Risiken ärztlicher Leistungen, die gesetzliche Krankenkassen nicht bezahlen, stehen immer wieder in der
Diskussion. Viele Patientinnen und Patienten klagen über mangelnde Aufklärung oder fühlen sich gedrängt, solche Zusatzleistungen in
Anspruch zu nehmen. Dabei gibt es Regeln und Anlaufstellen, die Orientierung bieten.

Messung des Augeninnendrucks - für die Kosten muss der Patient selbst aufkommen.

Foto: picture alliance / imageBROKER

Einer aktuellen Untersuchung zufolge erhalten rund 29 Prozent der gesetzlich Versicherten von ihrer Ärztin oder ihrem Arzt ein
Angebot für eine sogenannte Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL). Die Kostenspanne der angebotenen Leistungen liegt zwischen
zehn und 1.000 Euro.

Bei vielen dieser privaten Zusatzleistungen ist deren Nutzen nach Ansicht von Krankenkassen und Ärztevertretern jedoch nicht oder
noch nicht ausreichend belegt. Sie werden deshalb von den Krankenkassen in der Regel nicht übernommen. Zu den fragwürdigen
Leistungen zählen einige zusätzliche Ultraschalluntersuchungen - vor allem für Frauen zur Krebsfrüherkennung, etwa bei
Eierstockkrebs - oder die ergänzende Messung des Augeninnendrucks (Glaukomfrüherkennung). Allein diese beiden Untersuchungen
machen der Studie zufolge rund 45 Prozent des IGeL-Marktes aus.

Jeder Versicherte erhält von seiner Krankenkasse die medizinisch notwendige, das heißt, eine ausreichende, bedarfsgerechte und dem
Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Versorgung.
Erst aufklären, dann entscheiden

Für Patientinnen und Patienten ergibt sich daraus ein großer Informations- und Beratungsbedarf: Was ist der medizinische Mehrwert?
Welche möglichen Risiken gibt es? Und was kosten die IGeL?

Antworten soll in erster Linie die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt geben. Sie können den konkreten Einzelfall aus
medizinischer Sicht am besten beurteilen.

Patientinnen und Patienten sollten sich auf keinen Fall unter Druck setzen lassen. Sie haben einen Anspruch darauf, dass die Ärztin
oder der Arzt sie so umfassend aufklärt, dass sie eine eigene Entscheidung treffen können. Dazu gehört, warum die gesetzliche
Krankenkasse die Leistung nicht übernimmt. Zwischen Arzt und Patient muss vor der geplanten Leistung eine schriftliche
Vereinbarung getroffen werden, die die voraussichtlichen Kosten aufführt. Der Patient muss zudem eine Rechnung erhalten - mit
detaillierten Angaben der Leistungsbestandteile und deren Preis.
Informationsangebote außerhalb der Arztpraxis

Krankenversicherungen, Ärztekammern sowie Verbraucherzentralen klären umfassend über die einzuhaltenden Regeln auf. Sie bieten
Checklisten an, die in der Kommunikation mit dem Arzt helfen können. Dabei geht es nicht nur um die Frage, ob eine Zusatzleistung
geeignet ist. Genauso wichtig ist, dass die Beratung sachlich und ohne anpreisende Werbung stattfindet. Nicht zuletzt sollte jede
Patientin und jeder Patient wissen, dass sie oder er sich für die Entscheidung Zeit lassen und eine Zweitmeinung einholen kann.
Zusatzleistungen unter der Lupe

Eine medizinische Bewertung der wichtigsten Zusatzleistungen und viele Informationen zu IGeL-Fragen bietet der so genannte "IGeL-
Monitor". Er wird vom Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen angeboten. Von A wie
Akupunktur über Biofeedback, Eigenblut, Hyaluronsäure-Spritzen ins Knie bis hin zu Ultraschall-Untersuchungen unterzieht der
Monitor mehr als 50 Angebote einer kritischen Beurteilung.

In Zweifelsfällen können sich die Patientinnen und Patienten auch direkt an ihre Krankenkasse wenden.

Ein umfassendes Informationsangebot bietet außerdem die von der Bundesregierung geförderte Onlineplattform IGeL-Ärger.de. Die
Verbraucherzentrale sammelt dort Erfahrungen und Beschwerden von Patienten, um sie allen Interessierten zur Verfügung zu stellen.
Mittwoch, 6. März 2019"

06.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Im o.g. Statement der BRD-Regierung zu den gesetzlichen (Ersatz) Kassen der Gesundheit wird schlichtweg gelogen:

Ein Arzt ist nicht berechtigt, Aussagen der Gründe der Kostenübernahme durch Krankenkassen verbindlich und vor allem
in Sachen Patientenberatung abzugeben, wenn der Arzt nicht den Weisungen der Krankenkasse unterliegt und dabei zu den
Aussagen der Kosten etc. autorisiert wurde.

Der Arzt verkauft IGeL-Leistungen als Dienstleistungen und würde bei abschlägiger Beratung zur Inanspruchnahme
der IGeL-Leistung sich selbst reglementieren.

Der Verkauf von IGeL-Leistungen ist entweder rechtlich normiert, oder unterliegt der Vertragsfreiheit.

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen arbeitet für die Krankenkasse und kann nicht die Zulassung eines Kassenarztes
bedingen, denn dieser wird durch die jeweilige KV lizenziert. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen darf also
IGeL-Leistungen nur im Kontext der Krankenkassen beurteilen. Dass eine Arzt-Dienstleistung nicht von den Kassen
getragen wird, liegt also im Interesse der Kasse und nicht im Dienstleistungsangebot vom kassen-lizenzierten Arzt
und dessen Patient.

Der Katalog der Kassenleistungen wird planwirtschaftlich festgelegt, da ein Fonds verfügbar ist. Dazu gehören auch
die Leistungen, die aus ärztlicher Sicht medizinisch notwendig sind, aber den Ärzten nicht entgolten weder. Dabei
handelt es sich um Dienstleistungen des Arztes, die der kostenlos erbringen muss, um entgeltet Dienstleistungen
vollziehen zu können, die medizinisch notwendig sind: Deckelung der Arztentgelte.

Der Katalog der Krankenkassen erlaubt es, planwirtschaftlich im Krankheitsbild medizinisch notwendige Dienstleistungen
nicht zu entgelten, in dem dem Patienten der Versicherungsschutz temporär entzogen wird: Ganz typisch betroffen
sind Vorsorgeleistungen, durch die bei mangelnder Kostenübernahme der Entgelte für die ärztliche Dienstleistung durch
den Patienten lebensbedrohliche Folgen entstehen können - z.B. Melanom-Untersuchung bei Krankheitsbild
Hämochromatose (genetisch vererbt) und deren Finanzierung durch den Patienten, wenn dieser nur so den notwendigen
zeitlichen Untersuchungsabstand einhalten kann (Schwarzer Hautkrebs ist regelmäßig tödlich).

Das o.g. Statement der BRD-Regierung zu den gesetzlichen (Ersatz) Kassen der Gesundheit zeigt auch diesen Kontext:
Krankenkassen verdienen vor allem am Leid und Elend als an Vorsorge, denn Vorsorge schmälert den Umsatz aus
Leid und Elend. In diesen Kontext gehört auch die bundesweit regelmäßig auftretende Unterdeckung der Patienten
mit ärztlichen Personal in Niederlassungen, Kliniken - abgesehen von der Pflegekatastrophe in der BRD.

Offener Faschismus, der der christjüdischen Elite in der BRD-Regierung das Recht zur massiven Lüge gibt - eine typische
Form der christjüdischen Nächstenliebe im Alltag der deutschen Bevölkerung.

09.03.2019 heise.de

In den aktuellen Verhandlungen für eine Whistleblower-Richtlinie in der Europäischen Union vertritt die BRD folgende Position:
Whistleblowing ist nur dann zulässig, wenn der per Whistleblowing bekannt zugebende Sachverhalt durch den Whistleblower
erst Demjenigen angezeigt wird, der den Sachverhalt implementiert hat, wobei dazu Einrichtungen der betroffenen
Unternehmen, Behörden und Organisationen zu benutzen sind und der Whistleblower sich als Besitzer der Informationen
des o.g. Sachverhaltes darstellen muss. Nach dieser Bloßstellung des Whistleblower muss dieser die Reaktion der
o.g. Einrichtungen abwarten, wobei bei fehlender Reaktion erst dann ein Bürgerbeauftragter kontaktiert bzw.
Strafanzeige erstatten werden kann, um erst danach den Sachverhalt der Öffentlichkeit offerieren zu dürfen.

Der Fall des Whistleblower Martin Porwoll, der in der Alten Apotheke in Bottrop die systematische Unterdosierung von
Krebsmitteln durch seinen Arbeitgeber aufgedeckt hat, wäre also verboten: Der Arbeitgeber, der die Unterdosierung
implementiert hat, hätte zuerst erfahren müssen, dass ein Arbeitnehmer, also ein Weisungsempfänger, nicht mit der
Unterdosierung einverstanden ist und diese veröffentlichen will. Der Arbeitgeber muss die Möglichkeit bekommen,
gegen diesen Mitwisser vorgehen zu können. - Aus Sicht des Whistleblower Netzwerks wirft diese Vorgehensweise
folgende Frage auf: "Wollte ich, Martin Porwoll, einen ehrbaren Bottroper Apotheker schädigen oder Krebspatientinnen
vor Krankheit, Elend und Tod bewahren?"

09.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Die Position der BRD zum Whistleblowing ist eigentlich egal, denn die Position ist nur EINE der vielen systemischen
Daseinsformen einer Mafia in Form des Staates bis hin zum Gesetzgeber etc.. Offener Faschismus auf Basis u.a.
Immunität der Gesetzgeber, Selbstfestlegung von Diäten der Gesetzgeber durch den Gesetzgeber, Lobby-Netzwerke
von Staat bis hin zu dessen Organen und z.B. kommunalen Organen, Opportunismus und vor allem GIER und ELITEN.

12.03.2019 faz.net

Das Unternehmen VW ändert sein Produkte-Portfolio:

In den nächsten 10 Jahren werden ca. 70 neue Elektro-Modelle auf den Markt gebracht, um den Anteil der Elektroautos, die
Volkswagen in Europa und China verkauft werden, auf mindestens 40 Prozent zu steigern.

Diejenigen Arbeitskräfte, die wegen bis zu 30% weniger Personalbedarf in der E-Fahrzeugproduktion wegfallen, werden,
wenn Fluktuation und Altersteilzeit nicht ausreichen, freigesetzt: Bis zu 7000 Jobs gehen verloren.

Zur Finanzierung der E-Fahrzeugproduktion und -Vermarktung muss der Profit von VW erhöht werden.

13.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Ein angestellter Arbeitnehmer unterliegt dem Weisungsrecht des Arbeitgebers, der die Arbeitskraft gegen Gewinn verwertet
und dann damit das unternehmerische Risiko trägt. Der Arbeitnehmer muss in die Verwertungsabsichten des Arbeitgebers
passen, der den Arbeitsablauf etc. also die Wertschöpfung organisiert und u.a. kostenseitig verantwortet. Passt ein
Arbeitnehmer final nicht in die Verwertungsabsichten etc., wird der Arbeitnehmer aus der Entgelttätigkeit entfernt.
Damit gilt: Einem Whistleblower muss gekündigt werden, wenn Verwertungsabsichten etc. sich ändern bzw. die
Rendite der Wertschöpfung (Gewinn) nicht passend genug wird. - Der Arbeitnehmer kann nicht umfänglich von den
Verwertungsabsichten etc. wissen, denn es gilt die Arbeitsteilung, im Zuge derer die Zahnräder der delegierten
Verantwortungen sich drehen und greifen. Damit gilt ebenfalls: Der Whistleblower muss zwingend mit
Repressalien rechnen - auch mit Schadensersatz - wenn die Transparenz im o.g. Getriebe flöten geht.

Dass die Öffentlichkeit immer nur nachgeschaltet eingeschaltet werden kann, belegt: Whistleblower sind
immer im Nachteil und nicht erwünscht: Systemisch nicht erwünscht und nicht geschützt: Wie vom EU-Parlament
festgelegt.

15.03.2019 morgenpost.de

Der US-Autobauer Ford wird in der BRD seine Profitabilität steigern, wobei 5000 Jobs betroffen sind: Jeder Wegfall eines
dieser Jobs soll 100.000 Dollar mehr Profit erwirtschaften.

18.03.2019 morgenpost.de

In 2017 wurden in Berlin 53,3 Millionen Überstunden geleistet, davon 60% unbezahlt. Die Anzahl der so eingesparten
Vollzeitarbeitsplätze beträgt 32.400 Jobs. 33% der Überstunden ab 2 Stunden pro Woche sind notwendig, um die
geforderte Arbeitsnorm zu erfüllen. 80% aller Überstunden sind Ergebnis betrieblicher Zwänge.

18.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Im deutschen Recht sind Arbeitgeber, die sich an Wertschöpfung aus unbezahlten Überstunden bereichern, besonders geschützt:
Abgesehen davon, dass eine Pauschalentgeltung aller irgendwann und irgendwie anfallenden Überstunden vertraglich
vereinbart werden darf, sind Mehrarbeiten nur dann gerichtlich beklagbar, wenn bewiesen wird, dass der Arbeitgeber
die Mehrarbeit angewiesen hat. In allen anderen Fällen werden Arbeitsverträge, die nicht die pauschalisierte Entgeltregelung
zu Mehrarbeit enthalten, eben um diese Pauschal-Entgeltung einseitig erweitert. - Mit anderen Worten: Gier ohne Ende.
Scheiß auf Recht.

19.03.2019 faz.net

Die SPD-Bundesführung verbietet die Implementation einer sekular-humanistisch-konfessionsfreie Strömung in der SPD.
SPD-Chef Klingbeil stellt fest:

Nur als Organisationseinheit von der Partei anerkannte Kreise dürfen die Abkürzung SPD oder die Namensbestandteile
Sozialdemokrat/innen, Sozialdemokratie, sozialdemokratisch usw. führen.

Vorstandsbeschlüsse sind zu respektieren. "Insbesondere meine ich damit die Entscheidung, dass der Parteivorstand keinen säkularen
Arbeitskreis einrichten wird und dass Ihr daher den Namen ,SozialdemokratInnen? nicht weiter verwenden könnt.? Auch nicht im
Internet, wo das Netzwerk mit einer eigenen Homepage auftritt.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind ca.

50% der Bürger in Deutschland Angehörige der evangelischen bzw. katholischen Kirchen.

20% der Bürger in Deutschland Angehörige anderer als die der evangelischen bzw. katholischen Kirche.

30% der Bürger in Deutschland kein Mitglied einer Kirche.

21.03.2019 Mietpreis-Bremse in BRD (ARD-Radio)

Die ARD ließ das Thema Mietpreisbremse thematisieren.
Die Sendung der ARD ist eine Zusammentragung von Fakten, deren
systemischer Zusammenhang mangels logischer Reihenfolge der
Faktenbennungen nicht deutlich wird.

Auszüge, die die Fakten in korrekte Reihenfolge bringen und damit
nicht infiltrieren.

Seit Juni 2015 gibt es die Mietpreisbremse. Die im BRD-Gebiet erlassene
Mietpreisbremse benötigt die Verordnungen der einzelnen Bundesländer
und deren Kommunen und Städte. Ein Mietspiegel ist damit Sache der
lokalen Behörden, die einen Mietspiegel implementieren können
und nicht müssen. Verordnungen sind vor Gerichten einklagbar,
so dass ein Mietspiegel auch plötzlich unwirksam werden kann.

Die Mietpreisbremse ist in der BRD nicht flächendeckend implementiert worden.

Ein Vermieter, für dessen Vermietungsobjekte ein Mietspiegel existiert,
muss für diesen nur dann Daten liefern, wenn Ausnahmeregelungen
zur Mietpreisbremse verwendet werden sollen. Eine Auskunftspflicht
für Vermieter besteht nur dann gegenüber dem Mieter.

Der Mietspiegel ist systematisch zufällig implementiert, wenn es
keine Auskunftspflicht zu Miethöhen gibt, die nicht von
Ausnahmeregelungen der Mietpreisbremse betroffen sind. Der
Mietspiegel kann damit auch für eine ihn betreffende Zone
von Mietobjekten nicht zwingend flächendeckend sein.
Der Mietspiegel ist also dann lückenhaft.

Der Mietspiegel ist eine rein statistische Auflistung von Mietveränderungen
in einem Zeitraum (Anzahl von Jahren) in einer Zone, für die der
Mietspiegel gilt.

Der Zeitraum (Anzahl der Jahre) kann per Verordnung verändert werden.
Steigt die Anzahl der Jahre des Zeitraumes, so sinken Jahreswerte
(Durchschnitt also pro Jahr des Zeitraumes).

Der Mietspiegel ist statistisch manipulierbar.

Wenn nur Mietveränderungen berücksichtig werden (wenn diese an den
Mietspiegelersteller gemeldet wurden), enthält der Mietspiegel
dort zonale Lücken, wo keine Mietveränderungen stattfinden.

Der Mietspiegel befähigt also anhand lückenhafter Daten, die
für eine Zone, in der die vom Mieter betrachteten Mietobjekte stehen,
vorhanden sind,

den Mieter

festzustellen, welche aktuelle maximale Miethöhe zu erwarten ist, wenn
keine Ausnahmen von der Mietpreisbremse greifen sollen.
Die "ortsübliche Vergleichsmiete", das ist die Miete laut
Mietspiegel für eine bestimmte Zone (Ort) in einem bestimmten
Zeitraum.

nicht festzustellen, welche unveränderten Mieten in der Zone
verfügbar sind, also welche Vermieter bisher nicht an die
maximale Miete laut Mietspiegel angepasst haben.

den Vermieter

festzustellen, welche gemeldeten Mietveränderungen in der Zone,
wo das Vermietungsobjekt steht, verfügbar sind und ob die
vom Vermieter verlangte Miete noch unterhalb der maximalen
Miete laut Mietspiegel liegt, um dann die Maximalmiete
verlangen zu können, welche nicht verlangbar wäre, wenn es
keinen Mietspiegel gäbe. Der Mietspiegel ist dann ein
Mittel zur Mietsteigerung, die, wenn gemeldet wird, wieder
in den Mietspiegel eingeht und damit die maximale
Miete der Zone statistisch erhöhen kann, wenn Vermieter,
die nach Erhöhung die Maximalmiete kassieren, geschlossen
die Mieterhöhung an den Mietspiegel melden. Der Mietspiegel
ist ein Instrument der Vermieter zum Zweck der Optimierung der
Mieteinnahmen. Z.B.: Verzichtet ein Vermieter auf Modernisierung
seines Mietobjektes, wurden aber für andere Mietobjekte
in derselben Zone Mieterhöhungen (bei Neuvermietung) durchgesetzt,
weil Kosten der Modernisierung auf die Miete umgelegt wurden,
und haben Vermieter diese Mieterhöhungen in den Mietspiegel
einfliessen lassen, dann kann der Vermieter, der bisher nicht
modernisiert hat, natürlich von der steigenden Miethöhe in der
Zone profitieren: Reingewinn ohne Modernisierungsaufwand.

das Finanzamt, dem Vermieter nur dann die steuerliche
Absetzbarkeit auf Kosten der Vermietung zu gewähren, wenn der
Vermieter die Maximalmiete laut Mietspiegel einnimmt, also
der Mieter die Einnahmen des Vermieters erhöht, die für die
Kostendeckung zum Mietobjekt dienen. Der Mietspiegel
ist ein Instrument des Finanzamtes zum Zweck der Optimierung
der Steuerentlastungen von Vermietern.

Feststellung der Einhaltung bzw. Verletzung des Mietspiegels, also
der Mietpreisbremse:

Der Mieter muss feststellen, ob der Vermieter den Mietspiegel einhält.
Erst wenn der Mieter eine Nichteinhaltung beim Vermieter rügt
(und ev. Mieterstattung verlangt), muss der Vermieter reagieren.
Bis dahin darf der Vermieter die nach Mietspiegel illegale Miete
kassieren, wenn die Mietpreisbremse-Gesetzeslage nichts anderes
vorgibt. Der Mietspiegel ist ein Instrument der Vermieter zum Zweck
der Optimierung der Mieteinnahmen.
Die Rüge darf auch nach Abschluss eines Mietvertrages, der auf
einer gegenüber dem Mietspiegel überhöhten Miete (Miete laut
Mietspiegel plus maximal 10 %) basiert, ausgesprochen werden.
Der Vermieter muss mit der Rüge rechnen.

Der Mieter muss vom Vermieter vor Abschluss des Mietvertrages nur
dann über die Einhaltung des Mietspiegels informiert werden, wenn
der Vermieter eine Ausnahmeregelung von der Mietpreisbremse
beanspruchen will. Wird diese Ankündigung unterlassen, gilt
die Mietpreisbremse.
In allen anderen Fällen als den o.g. Fall muss der Mieter
davon ausgehen, dass die Miete laut Mietspiegel plus maximal
10 % als neue Maximalmiete (Mietpreisbremse) anstehen kann,
die dann auch in den Mietspiegel eingeht, wenn der Vermieter diese
neue Maximalmiete meldet (Mietpreissteigerung als Spirale).

Ausnahmen von der Mietpreisbremse berechtigen den Vermieter,
seine gewünschte Miethöhe zu fordern:

Neubau nach Oktober 2014 hat keine Mietpreisbremse.

Umfassende Modernisierung hat keine Mietpreisbremse.

Ist die bisherige Miete VOR einer Neuvermietung bereits über
der Maximalmiete aus Mietspiegel plus 10%, muss der Mieter
diese überhöhte Miete zahlen, wenn gemietet werden soll.

Hat der Vermieter modernisiert, aber die Kosten bisher nicht
an Mieter weitergereicht, dann muss der neue Mieter, also
bei Neuvermietung, die Kostenumlage auf die Miete dulden,
wenn gemietet werden soll.

Zuschlag auf Miete für mit vermietete Möbel hat keine Mietpreisbremse.

Keine Ausnahme ist die Modernisierung, die weder umfassend
ist und zugleich bereits auf den Mieter umgelegt wurde.
Diese Kosten unterliegen der Mietpreisbremse bei Neuvermietung.

Keine Ausnahme ist die angekündigte Modernisierung, die weder
umfassend ist und dafür auf den Mieter umgelegt werden soll.
Diese Kosten unterliegen der Mietpreisbremse bei Neuvermietung.

Modernisierung eines Mietobjektes:

Die Kosten der Modernisierung können eventuell der Mietpreisbremse
unterliegen, wenn die Miete mit den Kosten der Modernisierung nicht
konform zur Mietpreisbremse ist.

Die Kosten der Modernisierung können 8% der Modernisierungskosten
pro Jahr auf die Miete (gestückelt auf Monate) umgelegt werden.
(Nach 12,5 Jahren sind die Kosten dann voll umgelegt worden.
Ob der Vermieter nach dieser Zeit weiterhin diese 8% kassieren
kann, hängt von der Rechtslage ab.)

Die Mieterhöhung wegen Modernisierung darf max. 3 Euro pro
Quadratmeter betragen, wobei erst nach Ablauf von 6
Jahren eine weitere Mieterhöhung wegen nicht per Miete gedeckter
Kosten der Modernisierung erfolgen darf.
Das gilt auch, wenn damit die o.g. 8% unterschritten werden, so
dass dann weniger als 8% angesetzt werden müssen (Verlängerung des
Zeitraumes der vollen Umlegung, so dass der Vermieter länger
vorfinanzieren muss bzw. bei dessen finanzieller Schwäche nur
angepasst modernisieren kann (mehr Modernisierungsetappen mit
je max. 3 Euro pro Quadratmeter und je nächste Etappe erst nach
6 Jahren).

Die o.g. 3 Euro sind als 2 Euro anzusetzen, wenn unter 7 Euro pro
Quadratmeter (Miete des Quadratmeters) vom Mieter zu zahlen
sind.

Im Fall energetischer Modernisierung sind Möglichkeiten der
Erlangung von Fördermitteln für Mieter und oder Vermieter zu
prüfen. Man beachte dabei den Anteil von Reparaturen
und Instandhaltung während einer Modernisierung bzw. den Einbau
von generell neuer Ware, um Reparaturen zu umgehen.
(Eventuell Abschreibungen von Teilen des Mietobjektes beachten.)

Hinweise:

Der Mietspiegel und damit die Mietpreisbremse haben wenig
bzw. gar nichts mit Preisbremsung zu tun. Diese ist nicht
Motiv des Gesetzgebers BRD-Bundestag, der mit seinen
miesen und vor allem christjüdischen Wertvorstellungen
auch im Bereich Wohnen die Sau rauslässt: Nächstenliebe.

Audio       21.03.2019 Mietpreis-Bremse in BRD (18 min, mit 6 MBytes) ...

25.03.2019 berliner-zeitung.de

Dynamisierung der Entgelte für BRD-Regierungsmitglieder

Auf Basis der Einkommen der Bundesbeamten werden BRD-Regierungsmitglieder entgolten. Zum 1. April sind das 3,09% mehr.

BRD-Kanzlerin 600 Euro im Monat mehr (24.300 Euro Monatsentgelt).

BRD-Regierungsmitglieder außer BRD-Kanzlerin 500 Euro im Monat mehr (20.800 Euro Monatsentgelt).

BRD-Staatssekretäre 18260 Euro Monatsentgelt.

Dynamisierung der Entgelte für BRD-Präsidenten

90% des Monatsengeltes der BRD-Kanzlerschaft.

Dynamisierung der Entgelt für BRD-Bundestagsabgeordnete (auch wenn BRD-Regierungsmitglieder sind).

Auf Basis der Nominallöhne: Zum 01.07.2019 sind das 3,1% mehr.

10 083,47 Euro Monatsentgelt, jedoch davon nur 50% wenn Abgeordneter zugleich Mitglied der BRD-Regierung.

26.03.2019 heise.de

Das EU-Parlament hat die EU-weite Urheberrechtsänderung mit 6 Stimmen-Differenz von Ja- zu Nein-Sagern implementiert.
Das EU-weite Leistungsschutzrecht für Urheber im Bereich Presse Medien etc. verlangt, dass die Entgeltung von Urhebern,
deren Werke in fremden Medien (inklusive Internet) verwendet werden. Auch große Tech-Plattformen sind betroffen.
Die Regelung erlaubt es in der BRD, dass Verlage wieder an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften
wie der VG Wort beteiligt werden können (Rechtsprechung des EU-Gerichtshofes und des BRD-Gerichtshofes auf
Verbot dieser Beteiligung ist hinfällig geworden).

Es wird nun erwartet, dass zum Vollzug der Regelung im Bereich Internet dieses mit Schutzmechanismen ausgestattet
wird, die die Entgeltung von Urhebern, deren Werke im Internet verwendet werden, optimal schützen könnten: Filterung
des Datenflusses im Internet zum Zweck des Abgleiches auf existierende Engeltverträge für jede Art von urheberrechtlich
geschützten Werken (z.B. Uploadfilter von auf Internet-Host hochgeladene Werke), wobei der Internet-Host für die
Entgeltung haftet bzw. mangels Entgeltungsregelung die Werke nicht hostet. Davon betroffen sind alle Internetteilnehmer,
die von der Filtertechnik des jeweiligen Internet-Hosts (z.B. Google) abhängig sind.

Das geänderte Recht muss in nationales Recht der EU-Staaten umgesetzt werden.
In der BRD könnte ein Recht der Pauschallizenz und -vergütung implementiert werden, um so die pauschale Entgeltung
der urheberrechtlichen Werke vieler Arten zu ermöglichen (anstelle Filterung aller Datenströme).

26.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Das Problem des neuen EU-Urheberrechtes ist ein völlig anderes als das der Filterung:

Die Kommunikation von Internetteilnehmern betrifft immer Ergebnisse der Wertschöpfung ... von Kultur bis hin zu
industrielle Daten oder Streams.

Das Internet ist eine Form des vergesellschafteten Daseins mit dem Zweck der Vergesellschaftung, wenn Internetzonen
nicht abgeschottet kommunizieren ... von Kultur bis hin zur schnöden Verwertung z.B. in der BRD in nicht berufsgeschützten
Bereichen wie z.B. den Bereich der Personalvermittlung (z.B. in Form der Einzelunternehmung), die keiner
Qualifizierungsnachweise für die Ausübung dieser gewerblichen Tätigkeit bedarf.

Im Internet hinterlassen alle Teilnehmer Spuren und zwar unbewusst und bewusst. Bewusst werden Spuren hinterlassen,
wenn eine Kommunikation gesteuert werden soll. Unbewusst hinterlassene Daten sind Objekte z.B. der Spionage, die natürlich
auch bewusst hinterlassen Daten verarbeitet. Es ist nicht möglich, dass ein Erzeuger von Daten deren Verbreitung im
Internet zu 100% verhindern kann, wenn es keine abgeschottete Zone des Internets ist. Es ist also gerade bei Online-Medien
wie Internet-Presse unmöglich, keine Spuren zu hinterlassen, auch wenn diese Online-Medien reines Payware-Angebot sind,
denn Nutzer des Internetangebotes ausschließlich gegen Entgelt können sehr wohl Medieninhalte als Kopie erzeugen
und in das nicht abgeschotteten Internet einfliessen lassen.

Das EU-Urheberrecht hat die Rechtsauffassung zur Entgeltung von Daten im Internet kommerzialisiert, weil Internet-Daten-
Anbieter für Urheberrecht und Entgeltung haften, wenn Daten im nicht abgeschotteten Internet gehostet werden. Der
Internet-Datenstrom als Mittel der Kommunikation, die objektiv immer Spuren hinterlässt, muss auf Rechtsschutz z.B.
per DRM umgestellt werden: Vollständig umgestellt werden, sobald Hoster beteiligt sind, die z.B. Internetinhalte
mit Verwertung verknüpfen - z.B. Google offeriert Zitate der Online-Presse auf einer Google-Seite, die zu der
Online-Presse verlinkt UND Anzeigen, die von Google zum Zweck der Verwertung geschaltet sind, offeriert.
In diesem Fall wollen Urheber von Google Geld für die Zitate-Offerte und damit Geld auch für die Verlinkung auf die
Urheber-Webseite. Zugleich wollen Urheber Geld, weil Google die Webseite mit den Zitaten verwertet (per Anzeigen,
die nichts mit dem Urheber zu tun haben müssen). Die Verwertungsabsicht ist der Zugang zu einer Entgeltung eines
im Verwertungskontext direkt oder indirekt offerierten Werkes eines Urhebers.

Damit gelten zwingend folgende Prinzipien:

Werke eines Urhebers müssen entgeltet werden, wenn die Werke publiziert werden, um Kommunikation im nicht
abgeschotteten Internet zu ermöglichen, das also den Urheber mit seinen Werken publik macht. Auch wenn das
nationale Urheberrecht eine Entgeltung ausschließen würde, gilt, dass die Kommunikation im Internet prinzipiell
Urheberrecht ist. Es ist also unerheblich, wer wem wie viel Entgelt zahlt: ALLE Teilnehmer des nicht
abgeschotteten Internets unterliegen dem systemischen Risiko, Entgeltzahler zu werden. Das betrifft also
auch private Webseiten oder die eines z.B. Kleintiervereines, wenn diese nicht abschotten.

Das Recht für Private Webseiten ist grundsätzlich auch ein Urheberrecht.

Z.B.: Eine private Webseite, die Nachrichten aus der Online-Presse offerieren will, muss die Nachrichten
aus dem Urheberrecht-Kontext herausnehmen: Die Nachrichten müssen mit eigenen Worten nachgebildet
werden, wobei der Kontext der Nachricht erhalten bleibt. Dabei ist es zwingend, dass weder Zitate oder
andere Teile der Originalnachricht (bzw. diese als Ganzes) offeriert werden.

Z.B.: Ein Nachrichtendienst wie z.B. der von Google, oder eine Suchmaschine im Nachrichtenbereich
müssen zum Zweck der Minimierung der Entgeltzahlungen im Rahmen des Urheberrechtes auf nachgebaute
Nachrichten zugreifen, die dann optional verwertet werden, wobei dann der Urheber der nachgebauten Nachricht
in die Entgeltzahlungen einzubeziehen ist, wenn der Urheber denn weiß, dass seine nachgebauten Nachrichten
von einer konkreten Suchmaschine etc. abgegriffen wurden. Die Feststellung des Abgriffes ist unmöglich
ganzheitlich möglich. Klar: Durch das EU-Urheberrecht wird nun Massenbetrug alltäglich, da es nichts
Entgeltfreies im nicht abgeschotteten Internet geben kann. Denn Kommunikation von Internetteilnehmern
betrifft immer Ergebnisse der Wertschöpfung und: Das Internet ist eine Form des vergesellschafteten Daseins
mit dem Zweck der Vergesellschaftung, wenn Internetzonen nicht abgeschottet kommunizieren.

Fazit:

Ein Web-Angebot egal welcher Natur (privat, gewerblich, gemeinnützig etc.) muss sich abschotten, um
das systemische Risiko der Urheberrecht-Entgeltung zu minimieren. Das Internet muss zoniert werden
und ist zugleich systemisch fremdbestimmt. Damit ist Meinungsfreiheit im nicht abgeschotteten Internet
nicht mehr möglich (in der BRD ist das ein Verfassungsbruch, wenn die Meinungsfreiheit nicht abgeschafft wird,
wobei deren Abschaffung u.a. das Ende z.B. der Online-Presse bedeuten würde).

Das neue EU-Urheberrecht ist blanker Faschismus. Die nationale Internetzone ist aus der EU-Rechtszone zwingend
zu entfernen. Es zeigt sich auch hier, dass ein EU-Austritt zwingend notwendig ist.

11.04.2019 bundesregierung.de

"Europäischer Rat
EU beschließt weiteren Brexit-Aufschub

Die 27 in der EU verbleibenden Staaten und Großbritannien haben sich darauf geeinigt, die Frist für den Brexit auf den 31. Oktober zu
verschieben. Kanzlerin Merkel sprach von einem intensiven Abend, der die Einigkeit der EU gezeigt habe. Für Deutschland sei immer
klar gewesen, "dass wir für einen geordneten Austritt kämpfen und uns dafür einsetzen."

Für den Fall eines ungeordneten Brexit hat die Bundesregierung Vorkehrungen getroffen.

Foto: Colourbox

Nach dem Sondertreffen des Europäischen Rats in Brüssel sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Angesichts der vielen bestehenden
Probleme auf der Welt bedeutet es für uns sehr viel, dass ganz besonders wir als Europäer zeigen, dass wir, wenn es eine solche
schwierige Entscheidung des Austritts eines Mitgliedsstaates gibt, einen geordneten Austritt hinbekommen und darauf nicht
verzichten."
EU stellt Bedingungen

Die Staats- und Regierungschefs berieten über eine Verlängerung des Austrittsdatum und einigten sich darauf, die Frist bis zum 31.
Oktober zu verschieben. Bei dieser "flexiblen" Verlängerung ist aber auch ein früherer Austritt möglich. "Wenn beide Parteien das
Austrittsabkommen vor diesem Termin ratifizieren, erfolgt der Austritt am ersten Tag des folgenden Monats", heißt es in der
Gipfelerklärung.

Die britische Regierung hat außerdem bis zum 31. Oktober die Möglichkeit, den Brexit abzusagen. Die Verlängerung dürfe darüber
hinaus "ein normales Funktionieren der Union und ihrer Institutionen nicht untergraben". Die britische Regierung verpflichtet sich
demnach, alle Maßnahmen zu unterlassen, "die die Verwirklichung der Ziele der Union gefährden könnten". Nimmt Großbritannien
nicht an der Europawahl teil, scheidet es zudem automatisch am 1. Juni aus der EU aus.

"Für mich - das war die deutsche Position - war klar, dass wir für einen geordneten Austritt kämpfen und uns dafür einsetzen, und zwar
nicht wegen britischer Forderungen, sondern wegen des eigenen Interesses", betonte die Kanzlerin.

Der ursprünglich für den 29. März geplante EU-Austritt des Vereinigten Königreichs war bereits einmal auf den 12. April verschoben
worden. Da das britische Unterhaus den Austrittsvertrag immer noch nicht gebilligt hat, drohte zuletzt ein ungeregelter Brexit.
Abend zeigt Einigkeit der EU

Merkel betonte nach dem Sondergipfel auch, der Abend habe erneut die Einigkeit der EU gezeigt. "Die 27 Staaten, die über viele
Monate und Jahre gezeigt haben, dass sie einen gemeinsamen Weg gehen wollen, werden ihn auch in Zukunft gemeinsam gehen",
sagte sie.

Entscheidend sei die Frage, wann das britische Parlament seine Zustimmung zum Austrittsdatum geben werde, so die Kanzlerin. Es sei
noch einmal klargemacht worden, dass das Austrittsabkommen gilt und dass es nicht verändert werde und dass man über die
zukünftigen Beziehungen durchaus sprechen könne.

Merkel sagte, es müsse klare Möglichkeiten geben, dass das Austrittsabkommen wirklich eingehalten wird. "Dann kommt es aus
unserer Sicht auch nicht auf den Tag an".

Die britische Premierministerin Theresa May bat Tusk am 5. April um eine weitere Verlängerung des Austrittdatums aus der EU. In
einem Schreiben schlug sie den 30. Juni 2019 als neue Frist vor. Sie fügte hinzu, dass sich die britische Regierung weiterhin auf die
Europawahlen vorbereite - für den Fall, dass das Vereinigte Königreich zum Zeitpunkt der Wahlen noch EU?Mitglied ist.
Beschluss über Fristverlängerung bei EU-Gipfel

Am 21. März hatten die Staats- und Regierungschefs der EU?27 beschlossen, den Brexit im Falle einer Ablehnung des Austrittsabkommens
auf den 12. April 2019 zu verschieben.

Nach ihren Beratungen in Brüssel boten die verbleibenden 27 EU-Staaten Großbritannien zwei Optionen für eine Verschiebung an: bis
zum 22. Mai, wenn das britische Parlament in der letzten Märzwoche das Austrittsabkommen annehmen sollte - oder bis zum 12. April
bei einer Ablehnung. Denn bis zum 12. April muss das Vereinigte Königreich entscheiden, ob es an der Europawahl teilnimmt oder
nicht.

Das britische Unterhaus lehnte den mit der Europäischen Union ausgehandelten Austrittsvertrag zuerst am 15. Januar ab. Nachdem
Premierministerin Theresa May von der EU weitere Klarstellungen erhielt, stellte sie das Abkommen am 12. März erneut zur
Abstimmung. Das Parlament lehnte dies erneut ab, stimmte anschließend am 13. März jedoch gegen einen ungeregelten Austritt. Am
29. März lehnte das britische Unterhaus das von Premierministerin Theresa May ausgehandelte EU-Austrittsabkommen zum dritten
Mal ab.

Hauptkritikpunkt im britischen Unterhaus war der sogenannte Backstop - eine Auffanglösung für die britische Provinz Nordirland, die
eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Irland verhindern soll. Nach ihr müsste das Vereinigte Königreich bis auf Weiteres in
einer Zollunion mit der Europäischen Union bleiben, wenn in einer Übergangsphase bis Ende 2020 keine bessere Lösung gefunden
wird.
Was passiert bei einem geregelten Austritt?

Sollte das Austrittsabkommen doch noch ratifiziert werden, tritt eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft. Der
Deutsche Bundestag hat am 17. Januar 2019 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung gebilligt, der diesen Übergangszeitraum regelt.
Er enthält zwei wesentliche Elemente:

Im Grundsatz ist das Vereinigte Königreich im Bundesrecht während des Übergangszeitraums wie ein Mitgliedstaat der EU zu
behandeln. Auch im Staatsangehörigkeitsrecht gelten bis Ende 2020 die bisherigen Regeln fort: Britische und deutsche
Staatsangehörige, die während des Übergangszeitraums einen Antrag auf Einbürgerung in Deutschland beziehungsweise im
Vereinigten Königreich stellen, dürfen ihre bisherige Staatsangehörigkeit beibehalten ? auch wenn die Entscheidung über die
Einbürgerung erst nach Ablauf des Übergangszeitraums erfolgt.
Der Übergangszeitraum von 21 Monaten soll Unternehmen und Verwaltungen Gelegenheit geben, sich an den Brexit anzupassen.
Dazu soll das EU-Recht grundsätzlich weiter auch für das Vereinigte Königreich gelten. Die Zeit soll genutzt werden, um die künftigen
Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU festzulegen.

Was bedeutet ein ungeregelter Austritt?

Im Fall eines ungeregelten Austritts endet die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreiches in der EU automatisch: Ab dem
Austrittsdatum wäre das Land im Verhältnis zur EU ein Drittstaat, das EU-Regelwerk ("Acquis") fände auf das Vereinigte Königreich
keine Anwendung mehr. Dies hätte weitreichende Folgen für Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Verwaltung.
Bundesregierung trifft Vorkehrungen

Die Bundesregierung nimmt die Vorbereitungen auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sehr ernst. Sie trifft
Vorkehrungen für alle Szenarien, auch für den Fall eines Austritts ohne Abkommen. Dabei stimmt sie sich eng mit den europäischen
Partnern und der Europäischen Kommission ab.
Donnerstag, 11. April 2019"

11.04.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Die Briten scheiden also wie folgt aus der EU aus:

Der Brexit tritt automatisch am 01.06. 2019 ein, wenn die Briten nicht an der Europawahl teilnehmen.

Der Brexit muss nach dem 01.06. 2019 bis spätestens am 31.10.2019 entfallen.

Der Brexit muss nach dem 01.06. 2019 bis spätestens am 31.10.2019 erfolgen. Zu Monatsbeginn kann
ausgetreten werden, sobald die Briten das Abkommen mit der EU bereits ratifiziert haben.

Der Europa-Rat hat den Briten überlassen, die Europawahlen auszugestalten:

Weil die Briten die EU verlassen wollen, können sie, solange die Briten die EU nicht verlassen wollen,
an der Europawahl teilnehmen, um dann - je nach Wunsch der Briten - aus den gewählten Positionen
auszuscheiden, oder eben auch nicht auszuscheiden. Das britische Wunschkonzert endet mit
der britischen Nicht-Beteiligung an der Europawahl. Um dieses Ende zu umgehen, lohnt sich
die Teilnahme der Wahl, so dass die Briten bis zum 31.10.2019 debattieren können, ob die
EU verlassen wird, oder eben nicht verlassen wird, denn ein Danach wird es geben: Die EU wird
den Briten weiter Zeit geben, um dem vertragslosen Chaos-Brexit aus dem Weg zu gehen.
Die Briten werden weiterhin bestimmen können, was die EU mit den Briten machen soll,
und das solange, wie die Briten es gern hätten.

Das nennt man auch Erpressung.

Die Europawahl ist fürn Arsch: Es werden diejenigen gewählt, die die Briten - wie oben gezeigt - über
den Tisch ziehen können: Pack gesellt sich. Die Europawahl ist nur deswegen relevant, weil der
rechts-faschistische Block aus Christjuden (EVP) um die AfD und deren Partner erweitert wird:
Mehrere Strömungen unter 1 Dach des Europa-Parlamentes.

Es wird Zeit, die EU zu verlassen. Juden sollten das niemals vergessen.

13.04.2019 Ökologischer Umbau der BRD (ARD-Radio)

Auszug aus Statements der BRD-Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) - u.a.

2019 soll das Handeln der BRD in Sachen Klimaschutz sein.
Der Rahmen ist das Klimaschutzgesetz, das Vorgaben für
die zu regulierenden Bereiche ist, die umweltbeeinflussend
sind. Dazu sollen exakte Angaben, wie Umweltbelastungen
durch CO2 bis zum Jahr 2030 zu reduzieren sind, festgelegt
werden. Das Jahr des Handels gilt, auch wenn die Gesetzgebung
im BRD-Parlament Zeit kostet - und das ist gut so.
Die BRD-Regierung kann das Rahmengesetz nicht gleich morgen
auf den Tisch legen, da es zu komplex ist.

Die BRD-Regierung ist so erfolgreich, weil sie das Pariser
Klimaabkommen berücksichtigt und die EU-Vorgaben auf
Jahresnormen verteilt umgesetzt werden sollen. Dazu sollen
klare Verantwortlichkeiten festgestellt werden.

Die Jahresvorgaben basieren auf wissenschaftlicher Analyse
der Ressourcen, eine tatsächliche CO2-Reduzierung jährlich
auch umzusetzen. Dafür haftet der Staat BRD.

Die BRD-Regierung muss die Jahresvorgaben nicht unbedingt
festlegen lassen, da es einen weltweiten Handel von
Verschmutzungsrechten gibt, wo sich die BRD gegen Geld
freistellen kann, damit in der BRD Ziele wie Investitionen
zur Erlangung z.B. der saubersten Städte, des leisesten
Verkehrs und bezahlbare Energiesanierungen (riesiges
Modernisierungsprogramm) nicht alternativlos entfallen
könnten. Das Geld für den Kauf von Verschmutzungsrechten
wird nicht vom Staat kommen, da dieser keine ausreichenden
Ressourcen hat.

Die BRD hat eigene Ressourcen, um Umweltschutz implementieren
zu können.

In der BRD soll die Umwelttechnik so entwickelt werden, dass
diese exportiert werden kann. Zugleich soll die BRD
Verschmutzungsrechte verkaufen können.

Die Wirtschaftsbereiche der BRD werden nach den Zielen des
Klimaschutzgesetzes umgebaut. Z.B. wird der Bereich
der Grundindustrie Stahl umgebaut.

Die BRD-Regierung plant, alle CO2-ausstoßende Wirtschafts-
und Binnenmarktebereiche mit einer neuen Steuer auf den
CO2-Ausstoß zu belegen, eben weil CO2 ausgestoßen wird.
Ziel ist es, die mit Steuern belasteten Bereichen wie
Vermieter zu Investitionen für CO2-Ausstoß-Senkung
zu bewegen (Energiesanierung mit Umlage auf Mieter,
die im Rahmen der Mietsache so weniger CO2-Ausstoß
versursachen). CO2-Senkungen im Bereich Miete werden
für die Nebenkosten relevant.

Die BRD wird den Strassenlastverkehr mehr auf Schiene umlegen.

Alternative zum Verkehrsstau mit Kraftfahrzeugen müssen die
Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und Radwege sein.

Hinweise:

Ein Staat kann nicht haften. Vielmehr haftet das Volksvermögen
der vom Staat normierten Menschen und deren Dasein.
Haftung ist immer Vergesellschaftung, solange der
Staat nicht Geld druckt, um Staatsinvestitionen zu tätigen,
anstelle Fremdressourcen des Volkes zu beschlagnahmen.
Die BRD wird also Verschmutzungsrechte aus dem Volksvermögen
finanzieren und so die Menschen und deren Dasein verwerten,
um Bedingungen zu schaffen, die die Verwertung rechtfertigen
und optimieren: Umwandlung von Volksvermögen in Rendite
trotz Umweltverschmutzungen.

Dass die BRD den Strassenlastverkehr auf die Schiene legen will,
ist nachweislich gelogen: Die Deutsche Bundesbahn ist
im Staatsbesitz und der Staat hat die letzten Jahrzehnte
wenig Invest in den Schienenlastverkehr getätigt, da z.B.
die Infrastruktur zur Erreichung des Schienenzuganges
nachhaltig dezimiert wurde. Zugleich ist der Staat BRD
nicht in der Lagen, Invest in die Bundesbahn ausreichend
zu tätigen: Es fehlt vor allem dem Bahnunternehmen
an eigenen Investmitteln, um die einfache Reproduktion
des Schienennetzes etc. zu gewähren. Die Verlegung von
Strassenlast auf Schienenlast benötigt aber eine
erweiterte Reproduktion. Selbst wenn die Investmittel
vorhanden wären, ist der Ausbau des Schienennetzes
auf einen bundesweiten Zugang für Verkehrsteilnehmer
nicht zügig zu erreichen, da die BRD nicht genügend
Ressourcen hat.

Verschmutzungsrechte sind Scheinrechte auf Vollzug von
Umweltschmutz. Dabei wird davon ausgegangen, dass die
sinkende lokale Umweltzerstörung in Geld bewertet
zu einer Berechtigung der steigenden Umweltzerstörung
an anderer Lokalität führen darf, in dem Geld fließt,
um Umweltzerstörungen vollziehen zu können, wenn das
billiger und rendite-effektiver ist, als Umweltschutz
zu implementieren. Auf letzteren Weg ist die BRD
ausgerichtet. Denn:

Die BRD kann die bisher gesetzten Ziele von 2030 nicht mehr
erreichen. Das Pariser Klimaabkommen ist für die BRD bereits
Geschichte, denn es gab und gibt keine Chance, dass die Ziele
je erreicht werden sollten bzw. sollen. Aus diesem Grund
setzt die BRD-Kanzlerin (CDU) schon länger auf die
Zielorientierung 2050 und versucht, von 2030 abzulenken
und damit auf das nächste Klimaabkommen zu setzen, das
an den Ursachen für die massivsten weltweiten Umweltprobleme
absehbar nichts ändern wird, da der Zug bereits abgefahren
IST: Der Zug in die nicht kontrollierbare Umweltzerstörung
und damit der Zerstörung der Menschheit, so dass die weitere
Verwertung der Umwelt und der Menschen zum Zweck der Rendite
und elitärer Macht ungehindert fortgesetzt werden kann: Die
bisherige Gesetzgebung für 2030 muss dazu ersetzt werden, um
die scheinbare Lösung von Umweltproblemen in eine Zeit zu
verschieben, wo z.B. die jetzt herrschende Christjuden-Elite
tot oder Rentner sind. - Es kommt also weiterhin nicht darauf
an, ob die Ziele 2030 in alter oder neuer Form erreichbar sind.
Auch 2050 ist schon egal.
Auf die Verschiebung kommt es an. Auf das Aussitzen - übrigens
eine typisch christjüdische Methode z.B. des verstorbenen
Ex-BRD-Kanzlers Kohl (CDU), dem Ziehvater der BRD-Kanzlerin
Merkel.

Das nennt man auch offenen Faschismus.

Das Audio zeigt schön, wie christjüdisch assimiliert die SPD
und wie dringend der radikale Systemwechsel notwendig ist.

Menschen, die im Beitrittsgebiet groß geworden sind, könnte es
bei dem Gelaber der BRD-Ministerin Schulze sauer aufstoßen:
Die SPD-Bonzin labert exakt so, wie es die Kommunistenart im
Beitrittsgebiet war: Verlogen, inkompetent und Dummfick.
Oder anders gesagt: Blanke Infiltration. ... Tante Svenjas
eiskalte Märchenstunde ...

Audio       13.04.2019 Oekologischer Umbau der BRD (11 min, mit 3,8 MBytes) ...

15.04.2019 heise.de

Ex-VW-Chef Winterkorn ist in Deutschland angeklagt worden, weil Winterkorn

Kenntnis von rechtswidrigen Manipulationen an VW-Dieselmotoren hat.

Kenntnis von rechtswidrigen Manipulationen an VW-Dieselmotoren nicht an zuständigen Behörden weitergeleitet hat.

Kenntnis von rechtswidrigen Manipulationen an VW-Dieselmotoren nicht an Kunden weitergeleitet hat.

ein nutzloses Software-Update mit Kosten in Höhe von 23 Millionen Euro gebilligt hat, um die rechtswidrigen Manipulationen
zu verschleiern.

Einbußen für den Volkswagen-Konzern und der Person VW-Chef Winterkorn verhindern wollte.

30.04.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform wurde das Urheberrecht systemisch monetarisiert und damit die
Meinungsfreiheit abgeschafft, die auch auf Verwendung von Zitaten der Meinungsmacher basiert, deren
monetäres Bestreben nun Vorrang hat. Nachfolgend der Beweis.
Was das EU-Parlament nicht gemacht hat: Die Daten und den Zugriff auf Personen zu schützen. Vielmehr
ist der Spionage über Meinungsmacher nachhaltig stattgegeben worden - Beispiel Online-Medien.

Nachfolgend eine Liste der Domains, die die Morgenpost.de jedem Nutzer der Webseite unterjubelt, wenn
der Nutzer den Zugriff auf seinen Browser nicht schützt - z.B. mit dem bei Online-Medien verhasstem
"NoScript"- Browser-Addon.
morgenpost.de
ajax.googleapis.com
chartbeat.com
cleverpush.com
google.com
googletagmanager.com
ioam.de.
Die einzige Domain, die etwas mit der Morgenpost zu tun hat, ist morgenpost.de. Aber wieso jubelt diese
dem Nutzer Zugriffe per Javascript unter, die fremde Domain im Browser des Nutzers der Domain
morgenpost.de ausführen ? - Datenspionage und ausgelagerte Daten und Werbung.

Fakt ist, dass die Fremdzugriffe, die für den Nutzer unerwartet sind, denn wer denkt als Nutzer der morgenpost.de
an "cleverpush.com", wenn der Online-Aufritt der Morgenpost benutzt werden soll. Und: Diese Fremdzugriffe
können Hacks etc. umfassen. Und: Manche Webseiten funktionieren nur, wenn man die Fremdzugriffen
bedingungslos erlaubt.

Der Webseiten der pcwelt.de verlangt die Freigabe der Zugriffe von folgenden Domains:
pcwelt.de
ads-twitter.com
apester.com
facebook.net
google-analytics.com
googlesyndication.com
googletagservices.com
ioam.de
onthe.io
permutive.com
subscribers.com
tinypass.com.
PCwelt ist klar eine Spionageseite, die an Nutzerdaten ran will, in dem die Nutzung der PCWelt NUR gegen Datenausbeutung
gewährt wird.

Meinungsmacher im Internet, denen das Urheberrecht die monetäre Verwertung aller Produkte der Meinungsmacher
garantiert - inklusive Zitate - beuten Nutzerdaten aus, um damit Geld zu machen (z.B. Google). Das ist das Ende
aller Meinungsfreiheit mittels Meinungsmachern: Das Ende der geschützten Meinungsbildung. Man beachte: JEDER
Meinungsmacher kann monetarisieren und wird es auch, um seine Produkte zu schützen. - Ein Ergebnis wird sein,
dass Fakenews das Internet weiter erobern werden. - Ein Schelm, der denkt, dass die Datengier bei Payware-Zugängen
zu Online-Medien entfällt.

Und das ist als Gesamtkontext schlichtweg offener Faschismus in der EU.

30.04.2019 www.fes.de/ungleiches-deutschland

"Friedrich-Ebert-Stiftung
Ungleiches Deutschland

Ungleiches Deutschland - Sozioökonomischer Disparitätenbericht 2019

Sinkende Arbeitslosigkeit, innovative Industrien und Wachstumsraten, von denen die meisten europäischen Nachbarn
nur träumen können - Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da. Nur, längst nicht alle profitieren vom
wirtschaftlichen Wachstum. Der Disparitätenbericht 2019 zeigt vielmehr: Die sozioökonomische Ungleichheit in
Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verfestigt.

Mittelschicht unter Druck

Und nicht nur das: Während einzelne Städte boomen, drohen ganze Regionen langfristig abgehängt zu werden. Dort
wo es wirtschaftlich bergauf geht, setzen steigende Mieten selbst die Mittelschicht immer mehr unter Druck. Das
starke Wirtschaftswachstum hat nicht dazu geführt, die Gräben zwischen reichen und ärmeren Gegenden abzubauen.
Der Ausgleich zwischen Bund und Ländern muss dringend neu geregelt werden.

Der Bericht knüpft an den Disparitätenbericht 2015 an und geht darüber hinaus.

Er liefert eine umfassende Bestandsaufnahme der sozioökonomischen Ungleichheit in Deutschland und stellt klare
Forderungen an die Politik."

...

30.04.2019 www.fes.de/cgi-bin/gbv.cgi?id=15400&ty=pdf

"Der Raumordnungsbericht 2011 der Bundesregierung (dem die Daten bis zum Jahr 2009 zugrunde liegen) zeigte deutliche
soziogeografische Unterschiede zwischen Süden und Norden, vor allem aber zwischen Westen und Osten (BBSR 2012). Damals
lautete das Fazit: Deutschland wird in Bezug auf die räumliche Verteilung von Wirtschaftskraft, Beschäftigung und der sozialen Lage
immer ungleicher. Noch stärker als um den Jahrtausendwechsel bestimmt die Wirtschaftskraft einer Region deren Entwickung
insgesamt. Die wirtschaftlich erfolgreichen Regionen laufen den anderen davon. Strukturschwache Kreise und Regionen sind oft in
einem Teufelskreis aus Verschuldung, Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Abwanderung gefangen'
...

"Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel und kulturelle Veränderungen führen bei den Menschen zu Verunsicherungen.
Große Teile der Bevölkerung profitieren nicht vom wachsenden Wohlstand und den positiven Aspekten der Veränderung. Das schafft
Gewinner_innen und Verlierer_innen des Strukturwandels. Da, wo Kreise und Regionen ökonomisch in Gefahr sind, abgekoppelt zu
werden, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Politik und die demokratischen Institutionen. Die Furcht vor Abstieg und
Ausgrenzung wächst. Frust und Unsicherheit machen sich breit. Die Menschen wenden sich von den etablierten politischen Parteien
ab und zweifeln zunehmend an der Leistungsfähigkeit demokratischer Verfahren. Eine - wenn auch nicht die einzige - Ursache für den
erstarkenden Rechtspopulismus ist die manifeste Ungleichheit der Arbeits- und Lebenssituationen" ...

...

"Auch dieses Mal geht die Studie über eine bloße Bestandsaufnahme hinaus. Die FES zeigt auch Perspektiven und Wege zur
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt auf. Sie gibt neue Impulse
für die überfällige Debatte. Insofern ist die Studie "Ungleiches Deutschland: Sozioökonomischer Disparitätenbericht 2019"
auch ein Diskussionsbeitrag zur Arbeit der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"."

...

Pd   20190430 Disparitaetenbericht 2019.pdf

30.04.2019 gegen-hartz.de

Im Rahmen der deren Fremdunterbringung als Integration von Kindern und Jugendlichen durch diese in der BRD wie folgt selektiert:

In 2008 lebten ca.

60.000 Kinder nicht in der angeborenen Familie sondern in Pflegefamilien.

70.000 Kinder nicht in der angeborenen Familie sondern in Heimen.

In 2017

lebten ca. 81.000 Kinder nicht in der angeborenen Familie sondern in Pflegefamilien.

lebten ca. 100.000 Kinder nicht in der angeborenen Familie sondern in Heimen.

lebten fremd untergebrachte Kinder, die in die angeborenen Familien zurückehren, durchschnittlich 30 Monate nicht in den
angeborenen Familien (Teilselektion).

kehrten ca. 66% nicht mehr in die angeborenen Familien zurück (Totalselektion).

waren 78% der fremduntergebrachten Kinder Mitglieder einer Hartz-4-Bedarfsgemeinschaft (Sozialselektion).

07.05.2019 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

Die VW-Tochter Porsche zahlt eine Buße von 4 Millionen und eine Gewinnabgabe von 0,531 Milliarden Euro an
das BRD-Bundesland Baden-Württemberg. Porsche hat seit 2009 in der Entwicklungsabteilung im Hinblick
auf die Emissionen von Fahrzeugen seine Aufsichtspflicht verletzt, da von der VW-Tochter Audi gelieferte
V6- und V8-Motoren verbaut wurden.

07.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Im Gegensatz zur bereits eingetretenen Verjährung des gewerblichen Betruges durch VW bereichert sind ein Teil des
BRD-Staates an den durch Kunden-Betrug erschlichenen Gewinnen. Die betrogenen Kunden werden nicht berücksichtigt.
Das nennt man auch Mafia.

08.05.2019 faz.net

Urteil Bundessozialgericht (BSG)

Der im Regelsatz ALG II enthaltene Anteil zur Finanzierung von gebrauchtem Schulbüchern ist als nicht ausreichend
anzusehen, wenn die Maßgabe gilt, dass mangels Lernmittelfreiheit die Schulbücher vom ALG-II-Empfänger zu finanzieren
ist.

09.05.2019 gegen-hartz.de

Der Gesetzgeber hat im Bereich SGB II die normierte Übernahme der Kosten der Unterkunft implementiert, wobei
die Norm nicht an Realitäten am Wohnungsmarkt angepasst sein müssen. Vielmehr hat der Gesetzgeber das Ziel,
die Kosten der Unterkunft für den Träger der Grundsicherung zu mindern, in dem aus dem Regelsatz die Kosten
der Unterkunft teilzufinanzieren sind (wenn der Wohnungswechsel und oder Mietkostensenkung nicht möglich
sind). Der Gesetzgeber hat Bedingungen der Norm so definiert, dass z.B. in 2017 ca. 25% der Hartz-4-Haushalte
die Kosten der Unterkunft aus dem Regelsatz mitfinanzieren und damit die Träger der Grundsicherung um 0,6 Milliarden
Euro erleichtert haben.

09.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Der Hartz-4-Regelsatz wird aus Bundesmitteln bezahlt. Die Kosten der Unterkunft übernimmt der lokale Träger der Grundsicherung.
Der Gesetzgeber will also, dass mit Bundesmitteln kommunale Finanzen refinanziert werden (Bundessteuern refinanzieren
lokale Steuern).

14.05.2019 heise.de

Urteil Europäischer Gerichtshof - Erfassung von Arbeitszeiten

Es besteht das Grundrecht jedes Arbeitnehmers auf Begrenzung der Höchstarbeitszeit sowie auf tägliche und wöchentliche
Ruhezeiten. Dazu muss ein System zur Messung der täglichen Arbeitszeit vorhanden sein, geleisteten Stunden und ihre zeitliche
Verteilung, sowie die Zahl der Überstunden objektiv und verlässlich zu ermitteln. Damit sei es für Arbeitnehmer dann praktikabler,
ihre Rechte durchzusetzen.

In der EU müssen alle Unternehmen die Arbeitszeiten systematisch erfassen. Den Arbeitgebern bleibt überlassen, ob sie digitale
Stechuhren, Apps oder die Papierform wählen. Die erfassten Daten müssen vier Jahre lang aufbewahrt werden.

Aus dem EuGH-Urteil folgt also auch, dass die Arbeitszeiterfassung auch für Heimarbeit oder Außendienst gilt: Wird abends von
zu Hause noch dienstlich telefoniert, oder werden E-Mails geschrieben, werden diese Arbeitsleistungen unter die Pflicht
zur Erfassung fallen.

15.05.2019 faz.net

Iran-Krieg

Irans Präsident Hassan Rohani stellt fest:

Der Iran wird die Rohstoffe zur Urananreicherung unbegrenzt beschaffen. Die im Atomabkommen festgelegten Grenzen von maximal
300 Kilogramm Uran und 130 Tonnen Schwerwasser sind hinfällig.

Der Iran wird im Fall der ungeschützten Umsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran die Urananreicherung nach belieben
fortsetzen. Die im Atomabkommen festgelegten Grenze ist hinfällig.

15.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Obwohl die Urananreicherung keinerlei Schutz vor US-Sanktionen bewirken kann, wenn US-Ansichten zur Reduzierung
der Atomwaffenfähigkeit des Irans nicht vollzogen werden, setzt der Iran auf Atomwaffenproduktion.

Damit gilt: Der Iran hat tatsächlich nur das Interesse, eine Atomwaffenproduktion so zu vollziehen, dass zugleich
außen- und innenpolitische Bedingungen des Irans akzeptabel und steuerbar sind. Dazu gehören die EU, aber eben
nicht die USA. Daher versucht der Iran, den USA die Atomwaffengefahr für US-Interessen aufzuzwingen. Das
bedeutet ganz klar, dass der Iran Krieg gegen die USA führen muss, wenn die Atomwaffen im Iran wieder
unkontrolliert verfügbar werden sollen. Und diesen Kontext wird Irans Führung nicht überleben, denn die innenpolitische
Situation im Iran ist ein Pulverfass. Der Zünder ist Irans Führung. Pulver sind auch die Iraner selbst.

Es gibt nur 1 Lösung: Der Iran muss sich von der Liquidierung Israels abwenden und damit Atomwaffen komplett
abschaffen. - Nur, nicht nur der iranische Islam wird das nicht zulassen.

Der Iran-Krieg wird dem Islam einen massiven Vertrauensverlust verschaffen. Der Nahe Osten wird umstrukturiert
werden, wovon u.a. die Türkei betroffen ist, die selbst ein islamischer Staat ist. Europa wird also in den Irak-Krieg
ziehen müssen, um die Türkei in den Griff zu bekommen: Die Türken müssen Partner von USA und EU sein,
woran aber gezweifelt werden kann, da die Türkei eben ein islamischer Staat ist.

US-Präsident Trump wird sein Amt nicht über den Irak-Krieg retten können, da die bisherigen US-Sanktionen
gegen den Iran exorbitant und unverhältnismäßig sind und und sein sollen, so dass daher die atomare Aufrüstung
des Iran nicht gestoppt werden kann - es sei denn mit Gewalt. Und in diese wird Israel mit reingezogen - Chance
also für den Islam im Nahen Osten, final Israel militärisch anzugreifen und zu schwächen. Es wird also ein
Atomkrieg geben, denn Israel wird nur mit dem Nahen Osten untergehen.

Russland und China haben massivste Probleme vor sich, die in ihren Regionen und in der EU zu Veränderungen
führen werden, die von Russland und China nicht beherrschbar sind, nicht nur weil die USA ihre Macht imperial
massiv einsetzen.

Der Iran-Krieg zeigt, dass Religion (Trump ist Christjude, Iran ist islamisch, die EU ist christjüdisch gesteuert,
Russland und China sind Kommunistenzonen) als Markenzeichen der Menschheit diese zur primitivsten
Lebensform im Universum macht, dessen zonale Zerstörung nur dann endet, wenn die Menschheit sich liquidiert
hat - inklusive dem Kontext des menschlichen Daseins.

Abschaum ohne Ende.

16.05.2019 heise.de

Das US-Handelsministerium geht davon aus, dass das chinesische Telekommunikationsunternehmen gegen US-Nation-Interessen
aktiv ist.

Der US-Präsident Trump hat per Dekret das US-Handelsministerium ermächtigt, Telekommunikationsgeschäfte mit Firmen
"gegnerischer" Staaten zu limitieren und oder zu verbieten. Wer z.B. US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren wolle,
müsse dafür künftig eine Lizenz erwerben, wobei diese verweigert werden kann.

16.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Von dem Verbot des US-Exportes zu Huawei sind also US-Produkte auch von Apple, Intel, Google etc. betroffen, deren bisher
legaler Handel nun lizenzpflichtig wird. Gepaart mit dem Importsteuern der USA für China-Waren werden dieselben Unternehmen,
wenn sie aus China exportieren müssen, da in den USA keine eigenen Ressourcen verfügbar sein sollen, nun Produkte in den
USA verteuern müssen, wenn diese Produkte China-Waren enthalten. ... Mit anderen Worten: Trump will, dass US-Produktion
anstelle China-Produktion erfolgt. Und: Trump stellt die Warenimport aus anderen Staaten, die China-Waren als Teile der
Exportprodukte in die USA verkaufen, auf staatlich gelenkte Geschäfte um. Apple zahlt nun den Preis für die exorbitante
Gier von Apple: Die exorbitant hochpreisigen Apple-Produkte sind nur deswegen auf dem Markt, weil die Herstellungskosten
von Apple an China-Produktion gebunden ist. Apple ist nicht in der Lage, in den USA eigene Produkte herzustellen, dafür wird die
Handelsspanne aus geringeren Herstellungskosten in China gegenüber den theoretischen in den USA in Profit umgewandelt:
Gier. Apple ist so etwas wie der Deutsche Staat: Gier-Unternehmen, das Kommunistendreck importieren lässt und dafür
einheimische Produktion annulliert. Die USA sind finanziell von China abhängig - so wie der deutsche Binnenmarkt. Kein
US-Präsident hat also jemals beabsichtigt, keine Gier am Markt dominieren zu lassen (die BRD ist ohne Exportzweig
sofort wirtschaftlich am Ende und daher ergiebig erpressbar). Auch Trump kann den Systemverfall nicht verhindern, denn
solange er lebt, wird auch er vom Zerfall profitieren. Das das Bildungsniveau in de USA gering ist, werden die US-Amerikaner
erst dann aufwachen, wenn es in den USA so zu geht wie in der BRD: Der Binnenmarkt ist unumkehrbar am Ende.

17.05.2019 nzz.ch

Der aktuelle österreichische Vizekanzler (FPÖ) hat im Juli 2017 versucht, in Verhandlungen mit eine für den Vizekanzler
serös wirkenden russischen Investorin folgende Konditionen zu erreichen:

Der russische Investor

wird mehrere 100 Millionen Euro in Österreich investieren und zu diesem Zweck mit der FPÖ kooperieren.

wird das Boulevardzeitung "Krone" kaufen und nach den Interessen der FPÖ ausrichten.

möchte Gegenleistungen der FPÖ bei Staatsaufträgen an den Investor.

Der aktuelle Vizekanzler (FPÖ) möchte, dass

eine Medienlandschaft wie in Ungarn entsteht:

Der neue Eigentümer der "Krone" ersetzt Journalisten durch FPÖ-freundliche Journalisten.

Die Regierungsbeteiligung am öffentlichrechtlichen Sender ORF wird privatisiert.

Parteispenden über Stiftungen in das FPÖ-Vermögen fließen, um so die FPÖ verdeckt zu finanzieren. Es gebe mehrere Vermögende,
die bereit seien, Beträge zwischen 500 000 und 2 Millionen Euro zu spenden.

Die o.g. Verhandlungen hatten investorseitig keine Seriosität: Die russische Verhandlungspartnerin war ein Fake.
Ziel der Scheinverhandlungen war es, die FPÖ-Funktionäre zu filmen und das Material zu veröffentlichen.

Das Videomaterial wurde jetzt veröffentlicht.

18.05.2019 nzz.ch

Der österreichische Kanzler hat die Regierung aus FPÖ und Freiheitlichen annulliert, da der österreichische Vizekanzler
zurück getreten ist. Nun kommen vorgezogenen Neuwahlen.

22.05.2019 morgenpost.de

Die BRD-Regierung hat die Ausrottung des Wolfes wie folgt beschlossen: Betroffen sind Wölfe, die sich nicht an den von
Menschen implementierte Maßnahmen zur Verhinderung von Wolfsriss halten. Abgeschossen werden

Mischlinge aus Hund und Wolf (Vollausrottung).

Jeder Wolf eines Rudels, aus dem Wolfsriss erfolgt: Es wird vorsorglich ausgerottet. Es spielt keine Rolle, ob die
Rudelstruktur zerstört wird (Teil oder Vollausrottung).

Jeder Wolf, der Tiere des Menschen reißt (Vollausrottung).

Jeder Wolf, von dem vermutet wird, dass er reißen wird (siehe Ausrottung von Rudeln).

Die Ausrottung erfolgt nach Maßgabe der Behörde bezüglich Art und Anzahl der Wölfe.

Die Änderung des Gesetzes kann nur vom Parlament vollzogen werden.

22.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Das Umweltministerium ist SPD-Zone in der BRD-Regierung.

Der Wolf ist international geschützt - angeblich.

Das Wolfsrudel ist für nachhaltigen Nachwuchs zwingend. Die Exekution des Leittieres ist nun in der BRD sogar vorsorglich
möglich: Das ist Ausrottung pur.

Der BRD-Regierung aus Christjuden und assimilierter SPD ist die Maßgabe, dass das Tier sich an Menschenvorgaben halten muss,
ein Akt der Nächstenliebe zu den Nutztierhaltern. Diese können Kosten sparen, weil es ja weniger Wölfe geben wird.

Die BRD müsste nach internationalem Recht die Ausrottung des Wolfes verbieten (Staatsrecht), tut aber Gegenteiliges, um
Kosten des Staates für die Ausstattung der Nutztierhalter zur Eindämmung des Wolfsrisses zu sparen.

Dass sich Jäger in der BRD auf den Wolf stürzen werden, ist zwingend: Die Chance kommt nie wieder.

Es zeigt sich, wie dringend die Ausrottung der christjüdischen Machtstrukturen der herrschenden Eliten ist: Systemwechsel.

24.05.2019 sueddeutsche.de

US-Präsident Trump hat aush Sicherheitsinteressen der USA (Telekommunikations-Notstand) das Zwangslizensierungsrecht
von US-Produkten bei den US-Behörden implmentiert, wenn diese US-Produkte an z.B . Huawei gehen. Alternativ kann
der Hersteller dieser US-Produkte die geschäftlichen Verbindungen zu Huawei kappen.

Der US-Hersteller Google annuliert fast komplett die wirtschaftlichen Verträge mit Huawei, wenn Huawei Google-Produkte
bisher bezogen hat. Das betrifft sämtliche Android-Produkte des Herstellers Huawei, wobei eine Karenzzeit von 90 Tagen
besteht: Danach werden alle Huawei-Produkte mit Android nicht mehr von Google beliefert (Google-Updates).

Die US-Hersteller Intel und Qualcomm beliefern Huawei nicht mehr mit Hardware.

24.05.2019 vom Autor dieser Dokumentation

US-Präsident Trump hat mit seinem Direktivrecht das China-Unternehmen Huawei weltweit nicht nur sanktioniert, sondern
will Huawei vernichten: Krieg der USA auch in Europa.

Trump hat damit unumkehrbaren Realitäten geschaffen:

Weil US-Unternehmen sich nur an Verträge halten, die staatlich reglementiert sind, ist z.B. Android ein US-Produkt, das
aus Staatswirtschaft stammt, die von solchen Menschen wie Trump systemisch umgebrochen werden kann. Da die USA
nicht gegen das Direktiv-Recht von Trump vorgehen, sondern dieses befolgen, muss vor Geschäften mit US-Herstellern
grundsätzlich so gewarnt werden, dass diese Geschäfte zum Nachteil gereichen können, der das Ende des Unternehmens,
das US-Produkte bezieht, herbeiführen kann. Es ist also wegen der Staatsabhängigkeit der US-Unternehmen grundsätzlich
auf Sicherheitsreserven zu setzen, die nicht von US-Herstellern stammen. Damit ist es zwingend, US-Handelsbeziehungen
zu ersetzen. Das betrifft auch den Umstand, wenn Wissen und Technologie in die USA verkauft werden, denn diese
Ware zum zum Boomerang werden.

Zur Situation von Huawei-Produkten mit Android:

Deutsche Telekom und Huawei haben dem Autor dieser Dokumentation telefonisch zugesagt, dass bereits von Huawei
verkaufte Android-Geräte, also auch im Lager befindliche Geräte, die an Telekom-Kunden verkauft werden, weiterhin
mit Google-Updates versorgt werden. Was beide Unternehmen NICHT zugesichert haben, ist, dass diese Updates-
Versorgung befristet ist.

Damit ergibt sich folgender Kontext:

Wegen der o.g. 90-Tage-Regelung haben Deutsche Telekom und Huawei am Telefon gelogen.

Da deutsche Verbraucherberatungen einen Regressanspruch der Huawei-Käufer ausschließen, sind alle gekauften
Huawei-Geräte mit Android ab sofort weder verkaufbar noch weiterverkaufbar. Diese Geräte sich von heute auf jetzt
reiner Schrott. Ein Analogon ist der gewerbliche Betrug von VW, der den Werttotalverlust der Hardware bewirken kann
bzw. bewirkt hat.

Zur Situation G5-Netz in Europa:

Im Gegensatz zu Europa haben die USA bereits ein G5-Netz und zwar ohne Huawei. Huawei spielt in den USA keine
so tragende Rolle wie in Europa. Wenn also Europa jetzt US-Ausrüster nimmt, um G5 zu implementieren, unterliegt
Europa der massiven Gefahr, der Willkür der US-staatsgelenkten Unternehmen zu erliegen.

Trump will also auch G5 in Europa ausschalten bzw. infiltrieren.

Zur politischen Kompetenz des US-Präsidenten Trump:

Auch das Beispiel Huawei und die weltweiten Konsequenzen zeigt, dass Trump von Wirtschaft keinerlei Ahnung hat.
Trump ignoriert den Umstand, dass die US-Wirtschaft schon vor der Finanzkrise 2008 von China-Invest abhängig war.

Die mit chinesischen Invest finanzierten Importe von China-Waren und den Refinanz der Chinesen mittels Devisen wie
US-Dollar in die Exportproduktion von China hat es z.B. Apple, ein zwingend staatsgelenktes US-Unternehmen,
möglich gemacht, in China US-Geräte für den Mobilbereich herzustellen. Apple war und ist nicht in der Lage, die Produktion
NUR auf den US-Markt zu implementieren. Deshalb hat Trump die Steuererleichterungen auch an Apple gegeben:
Es soll sich rechnen, das Geld in den USA zu versteuern. WEGEN der wirtschaftlichen Abhängigkeit der USA
VON China sind diese Steuererleichterungen alles Andere, als den US-Binnenmarkt fördernd.
Trump hat also eine komplett andere Absicht: Das ist Krieg führen. Auch wieder mal in Europa.

Die weltweite Rolle Chinas in den USA und in der EU:

20110118 China exportiert und investiert in Dollar und Euro

Video       200906 Finanzkrise T1 ...

Video       200906 Finanzkrise T2 ...

Video       20110118 China-Export und China-Invest in Dollar und Euro ...

20110201 China verwertet Wirtschaft der EU und USA

Video       20110201 China verwertet Wirtschaften der USA und EU ...

20120208 Invest Chinas in Europa und Technologie-Export nach China

Video       20120208 Invest Chinas in Europa und Technologie-Export nach China ...

Trump ist bekennender Christjude. Nachfolgend christjüdische Auffassungen zu Armut, Reichtum und Gott:

27.09.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Audio       20170927 Armut fuer Gott (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

28.09.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Audio       20170928 Armut fuer Gott (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

01.10.2017 Armut für Gott (ARD-Radio)

Audio       20171001 Armut fuer Gott (12 min, mit 4,5 MBytes) ...

20.01.2017 Reichtum als Gnade Gottes (ARD-Radio)

Die USA werden mit Antritt des US-Präsidenten Trumps vom christlichen
Bibel-Kapitalismus regiert. Die ARD versucht eine Erklärung der
Gnade Gottes für Fleißige wie Reiche und deren Gier, deren
Verhinderung Gotteslästerung darstellt, denn nur Wohlhabende
sind gottesgläubig, so dass deren Pflicht es ist, sozial Schwache
in ihrem Dasein durch deren der Leistungsfähigkeit prägen zu lassen
(u.a. Umstellung der Sozialleistungen auf Freie Marktwirtschaft, oder
Anpassung des Staates an einen Gottesstaat).

Hinweise:

Die USA halten sich für DAS von Gott geschaffene Land - gottestypischer
geht es nicht.

Audio       20170120 Reichtum als Gnade Gottes (5 min, mit 2 MBytes) ...

Audio       2016 US-Praesident-Kandidat Trump - USA als Gottesstaat (1 min, mit 0,5 MByte) ...

01.08.2018 Elite am obersten US-Gerichtshof (ARD-Radio)

Audio       01.08.2018 Elite am Obersten US-Gerichtshof (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

Fazit:

US-Präsident hat den USA massiv und vorsätzlich so geschadet, dass Konsequenzen unumkehrbar sind.
Der objektiv notwendigen Amtsenthebung von Trump steht also nichts mehrt im Wege, außer eben der
subjektive Faktor; Die Gier-Elite des Trump und das unglaublich geringe Bildungsniveau der US-Amerikaner,
die Trump gewählt haben - u.a. mit Hilfe der exorbitanten Dummheit einer US-Außenministerin Clinton.

Der Welthandel mit US-Produkten muss wirtschaftlich umgestellt werden, da die Willkür der US-Elite-Interessen
ein massives Risiko sind. China wird sich - auch wenn es Kommunisten, also Menschen, die aus Gier handeln, sind -
wirtschaftlich umorientieren müssen. China hatte dazu bereits seit der Finanzkrise von 2008 Zeit gehabt, es jedoch
versäumt, den Euro-Markt nachhaltig so zu gestalten, wie der US-Markt von China abhängig ist: Chinas
Kommunisten haben in ihrer Dummheit die Chance, in Griechenland und dessen Kontext massiv zu investieren, um die
Euro-Zone zu stabilisieren und gesamtzonal von China abhängig zu machen. Den Russen sabberte zwar das Maul,
aber auch Putins Intelligenz ist beschränkt. So ist Griechenland immer noch Euro-Marktmitglied und damit nicht
beherrschbar, obwohl bekannt ist, dass der Euro als Zonenwährung der EU nur dann durchhält, wenn die
Homogenisierung der gesamten EU im Sinne einer USE - United States of Europe - erfolgt. Aber das kann nur
durch Lokalwährungen mit Umrechnung in die Außenwährung Euro erfolgen, denn nur auf- und abwertbare
Lokalwährung kann die massiven Wirtschaftsunterschiede der EU-Staaten harmonisieren - Dazu hätte es eben
Invest aus China benötigt, so dass Griechenland eine Lokalwährung erhalten UND den Euro behalten hätte.

China hat nun das weltweite Huawei-Problem, die Android-Strecke einstampfen zu müssen, also Invest zu
verbrennen. Das muss refinanziert werden. Wegen den US-Steuern auf China-Waren muss China nun
finanzpolitisch aktiv werden und massiv Investitionen in Zonen tätigen, die zur Unabhängigkeit von den USA
führen. Da hat Huawei aber das Problem im z.B. G5-Sektor in Europa, dass die USA Huawei im G5-Bereich
der EU gnadenlos sanktionieren werden. Huawei braucht also einen Leumund außerhalb der USA, mit dem
kooperiert werden kann. Nur: China hat teilweise Monopole bzw. ist der EU um Jahre voraus.

China hat ein massives Problem, das dem Charakter der Finanzkrise standhält. Ohne Systemwechsel in China,
der z.B. innenpolitische Ruhe als Aushängeschild bedeutet (Menschenrechte nicht mehr als Standard-
Kritikpunkt etc.), und vor allem ohne den gesellschaftlichen Systemwechsel, so wie z.B. der Autor dieser
Dokumentation in mehreren Analysen diesen Systemwechsel als objektiv und ultimativ skizziert hat, umzusetzen,
wird China objektiv scheitern. Das bedeutet auch das Ende des Kommunismus. ... Nicht nur Trump, auch Chinas
Bonzen sind allerdings voller Gier und Dummheit. Wie z.B. oben gezeigt wurde.

Eine Wette: Wetten, dass Apple zu gierig-dumm ist, und die Huawei-Pleite nicht wie folgt ausnutzt:

Abgesehen von den Klagen gegen den USA wegen weltweitem und völkerrechtswidrigen Handelskrieg der USA
hätte Apple jetzt die LEGALE Chance, allen durch US-Präsident Trump geprellten Huawei-Android-Kunden
einen Wechsel auf Apple-Geräte zu spendieren, in dem Apple-Geräte massiv billiger werden. Allerdings müsste
Apple dann mit Google verhandeln, um Googles Huawei-Verluste zu kompensieren, denn welcher Käufer
setzt angesichts des Huawei-Andorid-Pleite auf ein unsicheres Google-Produkt ? .... Und jetzt kommt es:
Apple müsste mehr Hardware in China ordern :-)))))) .... Wetten ? :-)))))

Der Autor dieser Dokumentation wird sich gegenüber Google-Produkten nun noch mehr zurückhalten.
Das nächste Mobil-Phone wird kein Android-Gerät sein. Hersteller, die Produkte von Google nicht
alternativ nachbilden können, fallen unter den Tisch. Huawei muss zwingend für alle geprellten Huawei-
Kunden eine eigene Alternative anbieten, damit die innovativen Huawei-Geräte weiterhin nutzbar sind.
Viel Erfolg für Huawei. Und: Lasst es die Huawei-Kunden bald wissen ...

25.05.2019 heise.de

Die USA sanktionieren Huawei wie folgt:

Die SD Association, der Verband, der SD-Karten-Standards definiert, hat Huawei ausgeschlossen.

Die Wi-Fi Alliance hat Huaweis Mitgliedschaft vorübergehend eingeschränkt.

Infineon hat Warenlieferungen, die US-Komponenten beinhalten, annulliert.

Microsoft hat Warenimporte von Huawei-Gerät aus China annulliert: Produkte werden von Microsoft nicht mehr angeboten.

30.05.2019 heise.de

Der US-Verband IEEE (Institute of Electrical and Electronics Engineers) verbietet den Wissensfluss nach China. Ziel ist es,
dass chinesisches Wissen in den USA genutzt werden kann, aber China kein Wissen des IEEE benutzen darf, da der
IEEE Peer-Review-Prozesse für wissenschaftliche Veröffentlichungen durchführt und diese Veröffentlichungen als
US-Export von Technik eingestuft werden: Das chinesische Unternehmen Huawei ist davon betroffen.

04.06.2019 morgenpost.de

Andrea Nahles (SPD) hat sich ihrer Posten von Partei- und Fraktionschefin entledigt.

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur
großen Koalition bekannt.

04.06.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Starke Frau ist: Christjüdin, die sich verpisst: Merkel und nun auch Nahles.

Nahles Agieren war für die SPD katastrophal ? ... Die SPD ist schon länger christjüdisch assimiliert.

Nahles geht auf die 50 zu. Sie kennt den Mauerfall nur als ca. 20 Jährige. Nahles ist typischer Bonze
der aktuellen Generationsströmungen in den regierenden Eliten. Dass Nahles der Sargnagel für Merkel
ist, das verhindern eben diese Eliten und der systemische Intelligenzmangel des deutsche Volksstammes.

Nieten sind in der Deutschen Wirtschaft gefragt: Z,B. Pofalla, eine Edelniete. Auch die Bonzin Nahles
wird die Treppe rauffallen. Politische Prostitution rechnet sich in Deutschland, einig Mafialand.

Nahles war die ERSTE Frau, die die SPD als Parteichefin "führte" und eiskalt missbrauchte.
Traditioneller Abschaum. Pack.

06.06.2019 faz.net

Die gerichtlicher Verfolgung von Untreue und in zwei Fällen auch wegen Bilanzfälschung durch den gesamten Bank-Vorstand
bei Vorwürfen auf beträchtliche Untreueschäden trotzdem gegen Freikauf eingestellt werden, wenn

die zivilrechtliche Schadenswiedergutmachung in nicht unerheblichem Umfang erfolgt ist

und dem öffentlichen Strafverfolgungsinteresse durch die Geldauflagen (Freikauf) ausreichend genüge getan wurde.

Diese Regel wurde nun bei ehemaligen HSH-Bank-Vorständen angewendet.

06.06.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Ein Gericht erkennt die Befriedigung eines öffentlichen Strafverfolgungsinteresses. Es muss also eine gesetzliche Norm
zu dieser Befriedigung geben, die dann zur Freistellung der Strafverfolgung führt, die der Gesetzgeber ebenfalls normiert.

Das nennt man auch Mafia.

06.06.2019 Tierschutz-Änderung in BRD (ARD-Radio)

Die BRD-Regierung will die Tötung von ALLEN vom Tierschutz betroffenen Tierarten erlauben.
Exekutierbar sollen auch streng geschützte Tierarten sein.
Die Exekution ist zulässig, wenn ein ernster Schaden zu erwarten ist, den die Tiere
verursachen. Der Schaden muss nicht wirtschaftlich sein. Der Begriff "ernster Schaden"
wird nicht definiert. Die Exekution ist behördlich zu genehmigen, wogegen der
Klageweg offen steht. Die vom BRD-Jägerverband geforderte allein von Jägern festgelegte
Quotierung der Anzahl der zu exekutierenden Tiere wurde nicht implementiert.

Die BRD-Regierung hält es damit für angemessen, z.B. Wasservögel zu exekutieren, die
Hobby-Fischer behindern. Angemessen ist auch die Exekution von Tieren, die der
landwirtschaftlichen Verwertung von Boden im Wege stehen und so entgangene Gewinne
mitbedingen.

Dieses Recht ist aus Sicht der BRD-Regierung EU-konform, wobei EU-Maßgaben für das
BRD-Recht eingehalten werden. Die BRD-Regierung wird während der parlamentarischen
Implementation des Rechtes dieses weiter ändern.

Hinweis:

Es wird Zeit, die EU zu verlassen.

Die BRD wird vom elitären Christjudentum regiert: CDU, CSU und deren Gesinnungsgenossen SPD.
Die christjüdische Elite muss mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden.

Audio       06.06.2019 Tierschutz-Aenderung in BRD (4 min, mit 1,5 MBytes) ...

07.06.2019 bundesregierung.de

"Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Mehr Fachkräfte für Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Hürden für die Einwanderung qualifizierter Arbeitnehmer senkt. Das
Fachkräfteeinwanderungsgesetz ermöglicht, dass Fachkräfte auch aus Staaten außerhalb der Europäischen Union künftig leichter
einwandern können. Ein Baustein, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu lindern.

Das Gesetz regelt klar und transparent, wer zu Arbeits- und zu Ausbildungszwecken nach Deutschland kommen darf und wer nicht.

Foto: mauritius images

Flankierende Maßnahmen
Für einen starken Wirtschaftsstandort

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz schafft die Bundesregierung den Rahmen für eine zukunftsorientierte und bedarfsgerechte
Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten. Damit setzt die Große Koalition ein Kernvorhaben im Bereich der Migrationspolitik
um.

Das Gesetz regelt klar und transparent, wer zu Arbeits- und zu Ausbildungszwecken nach Deutschland kommen darf und wer nicht.

Zu den wesentlichen Neuerungen gehören:

ein einheitlicher Fachkräftebegriff, der Hochschulabsolventen und Beschäftigte mit qualifizierter Berufsausbildung umfasst
der Verzicht auf eine Vorrangprüfung bei anerkannter Qualifikation und Arbeitsvertrag
der Wegfall der Begrenzung auf Mangelberufe bei qualifizierter Berufsausbildung
die Möglichkeit für Fachkräfte mit qualifizierter Berufsausbildung, entsprechend der bestehenden Regelung für
Hochschulabsolventen, für eine befristete Zeit zur Arbeitsplatzsuche nach Deutschland zu kommen (Voraussetzung sind
notwendige deutsche Sprachkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts)
verbesserte Möglichkeiten zum Aufenthalt für Qualifizierungsmaßnahmen im Inland mit dem Ziel der Anerkennung von beruflichen
Qualifikationen Verfahrensvereinfachungen, eine Bündelung der Zuständigkeiten bei zentralen Ausländerbehörden und
beschleunigte Verfahren für Fachkräfte

Flankierende Maßnahmen

Für eine gezielte Steigerung der Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten ergänzt und flankiert die
Bundesregierung die Regelungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes durch weitere Verbesserungen der Verwaltungsverfahren. Dies
sind insbesondere Visumverfahren, gezielte Werbemaßnahmen gemeinsam mit der Wirtschaft, Beschleunigungen bei der Anerkennung
ausländischer Bildungsabschlüsse und eine verstärkte Sprachförderung insbesondere im Ausland.

nach oben
Für einen starken Wirtschaftsstandort

"Wir wollen keine Einwanderung in die Sozialsysteme, sondern in den Arbeitsplatz. Das ist unser Ziel. Zudem können wir über diesen
Weg die illegale Migration etwas zurückdrängen", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Berlin. Deshalb wird der
Grundsatz der Trennung von Asyl- und Erwerbsmigration beibehalten.

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs gehört zu den zentralen Aufgaben dieser Legislaturperiode. Für einen starken Wirtschaftsstandort
Deutschland gilt es, die Fachkräftebasis dem Bedarf der Wirtschaft entsprechend zu sichern und zu erweitern.

Im Vordergrund stehen dabei inländische und europäische Fachkräftepotenziale. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist
die Bundesrepublik aber auch auf Fachkräfte aus Drittstaaten angewiesen. Hierbei verfolgt die Bundesregierung einen Gesamtansatz,
denn das Gesetz ist Bestandteil der ebenfalls am Mittwoch beschlossenen Fachkräftestrategie.
Freitag, 7. Juni 2019"

17.06.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Nachfolgend wird belegt, dass Wucher bei Ebay ein Geschäft ist: Der Verkäufer aus
Berlin reagiert ohne Anstand. Die blanke Gier auf und von Ebay: Ware von 1985
wird zum Preis über den Neupreis von 1985 angeboten (Der Neupreis in Euro beträgt
umgerechnet 850 Euro). Die Wertsteigerung wird vom Verkäufer nicht benannt, daher
liegt Wucher vor. Und: Der Verkäufer lässt per Überweisung bezahlen und nutzt nicht
Paypal-Käuferschutz. Der Käufer geht volles Risiko ein. Das passt sehr gut zum
Geschäftsziel Wucher, wobei Ebay die Provision kassiert.

Eine Ware gleicher Art wurde am selben Tag parallel ebenfalls auf Ebay versteigert:
Der dortige Verkäufer hatte einen Startpreis von 1 Euro angegeben und final 451 Euro
ersteigert, wobei die Bezahlung auch hier ohne Käuferschutz per Paypal zu erfolgen hat.

Eine Ware gleicher Art wird auf ebay-kleinanzeigen.de zu 750 Euro angeboten: Ebenfalls
aus Berlin (zur Erinnerung: Der Neupreis in Euro beträgt umgerechnet 850 Euro). Auch
hier wurde die Wertsteigerung nicht belegt.

Wucher liegt vor allem dann vor, wenn Warenknappheit benutzt wird, um Profit
mittels Preis-Leistungs-Verhältnis so zu generieren, dass eine zwingende
Gebrauchswertsenkung in der Hoffnung, dass Käufer nicht um die Relationen der
Preise wissen, weitgehend oder total ignoriert wird. Und falls doch Wissen vorliegt,
wird der den Verkäufer Anfragenden beleidigt, wenn der Wucher nicht mehr
ungestört ablaufen könnte. Einschüchterung als Geschäftsmittel der bodenlosen Gier
des Verkäufers, die Ebay Provision verschafft.

Wucher ist auf Ebay weder telefonisch noch online anzeigbar. Ebay verzichtet
nicht auf Provision aus Wucher.

Man beachte, dass ein Neupreis für neue Ware mit zugehörigem Original-
Lieferumfang wie z.B. Bedienungsanleitung gilt (siehe z.B. hifi-wiki.de etc.).
Wenn also am Original-Lieferumfang etwas fehlt, ist der verlangte Neupreis
Wucher.
Da Ware von 1985 zwingend einer Abschreibung unterliegt (z.B. wegen
Gebrauchswertminderung), muss diese dem Verkaufspreis angerechnet werden.
Preissteigerung wegen z.B. Warenknappheit oder wegen nicht mehr als Ersatz
durch andere Waren beschaffbaren Wareneigenschaften sind Wucher, wenn
die Preissteigerung nicht z.B. durch eine Quellenangabe zur Warenqualität
belegt wird (qualifiziertes Geschäft).
In allen o.g. Offerten wurde bzw. wird die Ware angeboten, ohne eine
Preisrelation (Preis-Leistung) zu belegen. Es ist daher zwingend auf
Wucher zu prüfen, wenn keine ausreichend qualifizierte Offerte
vorhanden ist.

Ebay liest grundsätzlich die Nachrichten seiner Kunden mit und wertet diese
u.a. maschinell aus. So kann Ebay sein Verbot, dass eine Verlinkung
aus Ebay herausführt, durchsetzen, in dem Ebay u.a. maschinell
abmahnt. Betroffen sind u.a. Links, die ein Verkäufer oder Käufer
in den Nachrichten auf Ebay hinterlässt, um die Qualifizierung
der Ware und deren Eigenschaften (auch Preis-Leistung) informativ
zu belegen, um eben ein qualifiziertes Geschäft zu ermöglichen: Ebay
mahnt massiv ab, sobald der Link zu Webseiten führt, auf denen
Preisangaben - z.B. Neupreise - hinterlegt sind: Ebay droht massiv
und bedroht somit klar.
Ebay hat also an einem qualifizierten Geschäft seiner Kunden kein
Interessen, wenn Ebay Nachteile erwartet (vor allem wenn ein
Preis, den der Verkäufer angibt, sich ändern und damit
auch die Provision von Ebay zu dessen Nachteilen sich ändern könnte).
Z.B. ist ohne Kenntnisse von Neupreisen ein Wucher besser
provisionierbar - also ein Geschäftsziel.
Dass Ebay tatsächlich so etwas unterstützt, wird im o.g.
ersten Beispiel aus Berlin klar bewiesen, wo der qualifizierte
Verkauf durch Wucher ersetzt wird und der Verkäufer aus Angst,
seine Gier nicht befriedigen zu können, den Anstand verliert:
Der benannte Quellennachweis zu Wareneigenschaften ist
eine Bedrohung des ungestörten Wuchers. ... Übrigens, eben
dieser Verkäufer hat 100% positive Bewertungen.
Wie bereits gesagt: Wucher ist auf Ebay weder telefonisch noch online
anzeigbar. Ebay verzichtet nicht auf Provision aus Wucher.

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18.06.2019 dradio.de

Die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer stellt fest:

Die Kosten der bisherigen Lebensweise müssten heute eingepreist und heute bezahlt werden. Dazu ist ein
nachhaltiges Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells nötig, das die Integration von Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik
implementiert. Wachstum muss stärker vom Ressourcenverbrauch abgekoppelt werden.

Die Bewahrung der Schöpfung gehört zum Markenkern der CDU.

18.06.2019 vom Autor der Dokumentation

Dass die Bewahrung der Schöpfung zum Markenkern der CDU gehört, ist schlichtweg gelogen: Die Christjuden haben
keine Marke, die Gottes Schöpfung bewahrt, denn das war und ist nicht das Ziel der christjüdischen Elite im Gottesstaat BRD.

Um Gottes Schöpfung zu bewahren, muss das elitäre Christjudentum mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden.

18.06.2019 zeit.de

Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer - Vorsitzende der CDU Deutschlands.

"Unsere Erde gerät an ihre Grenzen. Klimawandel, Artensterben, die Plastikflut in unseren Weltmeeren,
Luftverschmutzung, belastete Gewässer, gerodete Wälder und versiegelte Flächen sind Phänomene, von
denen wir schon seit geraumer Zeit wissen. Lange haben wir ihnen in der Entwicklung zugesehen, jetzt
müssen wir an vielen Stellen gleichzeitig erkennen, dass wir so nicht weiter leben und wirtschaften können.
Die Erwartung an uns wird laut und klar formuliert: Ergreift zu diesen wachsenden Problemen für unseren
Planeten - und damit für uns selbst - viel schneller, konkreter und deutlicher Maßnahmen, als ihr das
bisher getan habt.

Wir können die Kosten unserer Lebensweise nicht länger auf die Zukunft und damit auf kommende Generationen
abwälzen. Diese Kosten müssen heute eingepreist, müssen heute bezahlt werden - und Teil eines nachhaltigen
Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells werden. Nur so kommen wir unserem Anspruch der Generationengerechtigkeit
nach. Denn die Bewahrung der Schöpfung für unsere Kinder und Enkel ist christdemokratischer Urgedanke und
Kern unseres politischen Auftrags.

Es geht darum, die natürlichen Lebensgrundlagen zu sichern und dauerhaften Schaden an unserer Umwelt
abzuwenden, und das nicht nur hier in Deutschland. Die Verpflichtung zur Bewahrung der Schöpfung gehört
zum Markenkern einer auf das Christliche verpflichteten Volkspartei, der CDU. Wir haben über viele Jahrzehnte
und mit erfolgreichen Umweltministern die Umwelt- und Klimapolitik unseres Landes geprägt und vorangebracht.
Als Vorsitzende der CDU Deutschlands möchte ich, dass wir diesen Auftrag neu annehmen und ihm wieder die
Priorität einräumen, die er verdient.

Die Menschen erwarten von uns Lösungen und wirksame politische Antworten. Wir sehen den gesellschaftlichen
Willen und die Bereitschaft zu Veränderung deutlicher als je zuvor. Diese Veränderungsbereitschaft wird
zwangsläufig eine tiefer gehende Auseinandersetzung mit unserem bisherigen Wohlstandsmodell mit sich
bringen, das zu einem wesentlichen Teil auf Kosten der Zukunft aufgesetzt ist. Wir brauchen eine neue
Denkrichtung, wenn wir das nötige Wachstum nicht weiter als Raubbau an der Natur und an der Grundlage
unseres Lebens betreiben wollen. Wenn sie erfolgreich sein soll, muss diese Änderung von der Gesellschaft
in ihrer Breite mitgetragen werden.

Die neue Denkrichtung, die wir meinen, muss vom Gedanken des Kreislaufes ausgehen. Der Kreislauf der Natur
muss Richtschnur unseres künftigen Wirtschaftens und unserer Lebensweise werden - nicht nur bei uns in
Deutschland, sondern in enger europäischer und internationaler Verzahnung. Wir wollen weiter Wohlstand für
alle schaffen. Dafür brauchen wir eine neue Integration von Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik, die
die Kreisläufe der Natur intakt erhält. Das bringt notwendigerweise Zielkonflikte mit sich. Diese auszuloten
und Lösungen zu finden ist unser Anspruch als Volkspartei. Die Marktwirtschaft, der wir uns verpflichtet
fühlen, schafft Wohlstand, sie ist sozial und muss sehr viel nachhaltiger werden, um zukunftsfähig zu bleiben.

Der Kreislaufgedanke ist mitnichten neu. Doch ist er nie konsequent politisch als Leitprinzip verfolgt worden.
Das haben wir in der Vergangenheit bei uns gesehen und sehen es heute an vielen Orten der Welt, wo massive
Umweltschäden das Ergebnis eines Wirtschaftens auf Kosten der Natur sind.

Wir brauchen Wachstum. Aber wir müssen es stärker vom Ressourcenverbrauch abkoppeln. Intakte Ökosysteme
funktionieren als Kreislaufsysteme. Sterben beispielsweise in einem Ökosystem Arten aus, gerät der gesamte
Kreislauf ins Wanken. Wenn wir den Planeten als Lebensgrundlage der Menschheit erhalten wollen, müssen wir
eine Lebensweise entwickeln, die auf Ausbeutung der Natur verzichtet und bereits verwendete Ressourcen
immer wieder neu nutzbar macht. Auch hier geht es um Kreisläufe: beispielsweise mit viel strikteren Regeln
zur stofflichen Wiederverwertbarkeit bei der Verwendung von Plastik. Es geht um nachhaltigeres Design von
Produkten, beispielsweise bei technischen Geräten, die funktional, langlebig und reparaturfähig sein müssen.
Und es geht mit Blick auf die CO?-Emissionen darum, Kreisläufe wo immer möglich zu schließen, beispielsweise
im Umstieg von fossilen Rohstoffen auf nachhaltig erzeugte biologische Rohstoffe. Technologischer Fortschritt
und digitale Prozesse können uns helfen, diese Ziele zu erreichen.

Zudem müssen wir Forschung und Entwicklung zu diesen Fragen mit einer Innovationsoffensive erheblich verstärken.
Sonst leben wir allein auf Kosten eines Trägers: unseres natürlichen Lebensraums Erde, der Schöpfung.

Beim Schutz unseres Klimas und unserer Umwelt zeigt sich am drängendsten, wie wichtig das Denken in intakten
Kreisläufen ist. Doch für uns reicht der Gedanke nachhaltiger Kreisläufe über diese Themen hinaus: Sie sind
genauso entscheidend, wenn es um zukunftsfähige Finanzpolitik oder um tragfähige Rentenpolitik geht. Auch hier
können aktuell anfallende Kosten nicht zulasten kommender Generationen auf die Zukunft verschoben werden.

Wir wollen den Auftrag zur Bewahrung der Schöpfung mit neuer Kraft und festem politischem Willen angehen. Nur
so können wir die politische Glaubwürdigkeit erneuern für die Bewältigung der immensen Herausforderungen, die
vor uns liegen. Wir als CDU sehen darin eine große Chance für unser Land und Europa. Deutschland kann den Beweis
antreten, dass Innovationskraft und Veränderungsbereitschaft unsere Gesellschaft leiten und so den notwendigen
Schub zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen schaffen können. Auch bei den Maßnahmen im Umwelt- und
Klimaschutz wollen wir uns an marktwirtschaftlichen Prinzipien orientieren. Schäden für Umwelt und Klima und
die daraus entstehenden Kosten müssen mit angemessenen Preisen viel stärker als bisher in einen funktionsfähigen
Marktmechanismus einbezogen werden. Bei der Wahl der richtigen Instrumente wollen wir uns an drei Kriterien
orientieren: Erstens müssen sie eine konkret umweltschonende Lenkungswirkung haben. Zweitens müssen sie
wirtschaftlich und innovationsanreizend sein. Drittens müssen sie sozial ausgewogen sein. Auch die Maßnahmen
im Rahmen des Klimaschutzgesetzes diskutieren wir offen, aber entlang dieser Kriterien.

In einem erneuerten Auftrag zur Stärkung der Umwelt- und Klimapolitik sehen wir auch eine große Chance für
unsere Wirtschaft: Wir wollen Wachstum, das durch Innovationen Probleme lösen kann. Denn nur ein
zukunftsorientierter Industrie- und Technologiestandort Deutschland kann mit starken Unternehmen und Erfindergeist
bei Innovationen im Umwelt- und Klimabereich an der Weltspitze bleiben. Viele Unternehmen sind in Deutschland
schon deutlich weiter als die Politik. Sie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen.

Strategisch können wir mit unseren europäischen Partnern als starke Gemeinschaft, mit Forschungsverbünden und
europäischen Marktführern im internationalen Wettbewerb beste Lösungen anbieten. Deshalb ist es richtig, wenn
Deutschland sich zu einer klimaneutralen EU bis 2050 verpflichtet.

Die internationale Zusammenarbeit ist vital: Dies droht in unseren national getriebenen Debatten manchmal
unterzugehen. So ist eine zukunftsweisende Klima- und Umweltpolitik immer auch vorsorgende Sicherheits- und
Friedenspolitik. Sie ist Außenpolitik und verantwortungsvolle Entwicklungszusammenarbeit. Wir werden kein
einziges der vor uns liegenden Probleme allein lösen können. Dieser Hinweis darf kein Alibi für unterlassenes
Handeln sein. Gerade Deutschland muss seiner Vorreiterrolle nachkommen, um andere durch sein Handeln zu
überzeugen. Gleichzeitig müssen wir die internationale Zusammenarbeit erneuern, auch gegen die aktuellen
Entwicklungen in der globalen Kooperation. Wir wollen beispielsweise unsere Klimaschutzmaßnahmen mit
konkreten wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven verbinden, etwa in der Agroforstwirtschaft. Dringlich
ist in dieser Hinsicht auch eine bessere Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent, der mit einer
rasch wachsenden Milliardenbevölkerung nach Sicherheit, Wachstum und Versorgung strebt.

Dies alles ist am Ende vor allem eine gesellschaftspolitische Frage: Breite Akzeptanz ist unerlässlich.
Erwartungen und Ideen, Ängste und Hoffnungen der Bürgerinnen und Bürger sind von Anfang an in die
strategischen und notwendigerweise zügigen Entscheidungsprozesse einzubinden. Denn sie sind die maßgeblichen
Akteure. Wir müssen transparent handeln, müssen informieren, überzeugen, Verhaltensänderungen begleiten und
vor allem echte Handlungsalternativen anbieten. Und wir müssen erklären, dass es ohne Änderungen des Verhaltens
nicht machbar sein wird. Aber wir glauben an neue Ideen, Tatendrang und Zukunftsoptimismus. Uns leitet dabei
unsere ethische Verpflichtung gegenüber unseren Mitgeschöpfen ebenso wie gegenüber den kommenden Generationen
und der Schöpfung als Ganzem."

18.06.2019 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

haben nach 2015 30% aller Migranten aus den wichtigsten Fluchtzonen wie Syrien oder Afghanistan in Deutschland Arbeit gefunden.

fanden 96.000 Geflüchtete zwischen Februar 2018 und 2019 eine Beschäftigung, davon

ca. 33% in Leiharbeit. Davon waren

nach 90 Tagen

über 50% wieder arbeitslos.

20% in einer anderen Leiharbeit tätig.

nach 9 Monaten 83% der Syrer, Afghanen und Iraker wieder arbeitslos, weil die Zeitarbeit vergleichbare Löhne wie die
der Stammbelegschaft nicht zahlen will (27% der deutschen Leiharbeiter sind nach 9 Monaten wieder arbeitslos).

11.400 im Gastgewerbe.

11.400 bei Dienstleistern.

25.06.2019 Diktatur der Konzerne (ARD-Radio)

Auszug aus einer Buchvorstellung "Diktatur der Konzerne" von

u.a. die von Konzernen implementierte politische Anhängigkeit einer Regierung
ist die Form der Diktatur.

Hinweise:

Es ist offener Faschismus, eine final-fortgeschrittenen Diktaturform, deren
Abschaffung das Ende des Kontextes der infiltrierten Politik jedoch
nicht zwingend das Ende der Verursacher bedeutet, aber beschleunigt:
Im Zuge der Globalisierung kann es zum weltweiten Finale führen, das
durch Menschen unumkehrbar ist - z.B. Klimaerwärmung.

Autor Thilo Bode
"Die Diktatur der Konzerne: Wie globale Unternehmen uns schaden und die Demokratie zerstören"
S. Fischer Verlag, 22.08.2018
240 Seiten
ISBN: 978-3-10-397362-4

Audio       25.06.2019 Diktatur der Konzerne (7 min, mit 2,5 MBytes) ...

02.07.2019 Gewerblicher Betrug durch Audi und Porsche (ARD-Radio)

Die Hersteller Audi und Porsche betrügen weiterhin - auch mit
hochpreisigen Diesel-Kraftfahrzeugen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH)
führte Messungen durch. Bei Porsche sind letztendlich ALLE Dieselmodelle
betroffen. Der Betrug: Um die Euro-Norm 5 bzw. 6 auf dem Prüfstand
einhalten zu können, wurde der Motor manipuliert, wobei dem
Käufer der betroffenen Dieselfahrzeuge nicht bekannt ist,
was diese Fahrzeuge außerhalb des Prüfstandes bewirken.
Die Käufer werden betrogen und getäuscht.
Die manipulierten Fahrzeuge wurden nach dem Jahr 2015 verkauft.

Der Staat BRD leistet dem gewerblichen Betrug inzwischen Beihilfe:

Dazu unterlässt die staatliche Behörde (Kraftfahrtbundesamt)
die Anordnung von Maßnahmen, die die Käufer der betroffenen
Fahrzeuge diese rechtskonform ausgestalten lassen: Der
Hersteller muss nicht hardwareseitig nachbessern, da die Behörde
das Softwareupdate, das die Einhaltung der Abgasnorm nicht
bewirkt, akzeptiert. Ziel ist es, den Hersteller von
Selbstkosten der Herstellung der Abgasnormeinhaltung
zu schützen.

Das BRD-Verkehrsministerium erklärt als illegal nachgewiesene
Abschalteinrichtungen der Motormanipulation für legal. Zugleich
verweigert das Ministerium Angaben zu den nachträglich legalisierten
Abschalteinrichtungen. Betroffen sind auch Käufer der
manipulierten Dieselfahrzeuge.

Laut ARD-TV wurde bei Audi der Dieselbetrug ab ca. dem Jahr 2000
berücksichtigt. Seit 2008 ist Audi auf den Betrug ausgerichtet
worden, denn die Ressourcen des Herstellers reichen nicht
für mehr als den gewerblicher Betrug aus.

Hinweise:

Deutschland einig Mafia-Land - Sumpfgebiet.

Das BRD-Verkehrsministerium ist von der CSU geführt
und somit ein Statusobjekt der christjüdischen Nächstenliebe.

Eine weitere Perversion: Der Käufer der manipulierten
Dieselfahrzeuge haftet für die Steuerlast nach dem
tatsächlichen Abgasausstoß, wenn dieser eine andere
Versteuerung verursacht (Steuerschuld). Das ist ein
Eingriff in das Vermögen der Käufer, die weder
mit der Last rechnen noch diese vermuten können,
wenn der Verkaufsprospekt zum Dieselfahrzeug
andere Normen offeriert.

Warnung: Senile Moderationsstimme !

Audio       02.07.2019 Gewerblicher Betrug durch Audi und Porsche (3 min, mit 1 MByte) ...

03.07.2019 heise.de

Fernabsatzhandel von Matratzen - Urteil BRD-Gerichtshof (Az. VIII ZR 194/16)

Der Kaufvertrag, der die Ware nicht als aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene als zur Rückgabe
ungeeignet einstuft und der eben keine zwingend versiegelte Matratze betrifft, schließt das Widerrufsrecht auch
für eine bereits ausgepackte Matratze ein.

Der BGH entschied, "dass es sich bei einem Kaufvertrag, den ein Verbraucher mit einem Online-Händler
über eine Matratze schließt, die ihm mit einer Schutzfolie versiegelt geliefert wird, nicht um einen Vertrag zur
Lieferung versiegelter Waren handelt, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene zur Rückgabe
ungeeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird (Paragraf 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB)".

Der Online-Händler muss eine Matratze ausgepackt zurücknehmen, wenn der Widerruf erklärt wurde.
Damit kann der Online-Handler diese Matratze nach Desinfizierung weiter verkaufen.

03.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Das Urteil bedingt damit faktisch den Wegfall der Versiegelung einer Matratze, da der potenzielle Käufer nicht wissen
kann, ob es sich um Neuware oder wegen Desinfizierung gebrauchte Ware handelt. Das aber sind katastrophale
Bedingungen für den Verkauf von Hygiene betroffene Ware, denn eine Matratze lässt sich eben nicht mal wie Wäsche
schnell waschen, bevor die Ware an den Körper gelangen soll. Und: Ob der Verkäufer wirklich desinfiziert bzw.
das wirklich ausreichend genug tut, darüber kann nur die Glaskugel befragt werden. Die eingeschweißte Ware
gilt als fabrikneu, so ist es am Käufermarkt üblich bekannt. Der Wegfall der Fabrikneue ist wie gesagt katastrophal.
Dass deutsche Richter 1 und 1 nicht zusammenzählen können, wundert nicht. Entsetzlich ist dafür der Umstand, dass nun
vermehrt Gebrauchtmatratzen nach Desinfizierung als Neuware verscherbelt werden, denn die Versiegelung
als Fabrikneue-Garantie entfällt ja nun im Online-Handel.

08.07.2019 Freitag für Zukunft (ARD-Radio)

Auszüge aus dem Interview mit der deutschen Sprecherin von "Freitag für Zukunft" u.a.

Es bedarf einer Leitfigur, die die Streikeinstellung vorlebt.

Die Bewegung hat parallele Bewegungen.

Die Streiks sollen menschliche Ressourcen aktivieren, um auf eine "großartige
Transformation" reagieren zu können: Menschen sollen in betroffenen Bereichen
mitwirken, um Antworten auf die "großen Fragen unserer Zeit" zu finden.

Die Bewegung ist überparteilich.

Die "großen Verweigerer" sind in der BRD-Regierung zu finden.

Die Bewegung will, dass die Erderwärmung maximal 1,5 Grad Celsius erreichen darf.
Zu diesem Zweck sucht die Bewegung Gespräche mit den gleichgesinnten Parteien.

Die Streiks ermöglichen es, dass die Teilnehmer der Bewegung "über sich selbst
hinauswachsen" und "Dinge vollbringen, die von vielen für unmöglich gehalten
wurden."

Die Bewegung fordert mit ihrem Kernanliegen, dass die BRD-Regierung ihre
von der BRD-Regierung festgelegten Ziele einhält und nicht die Zukunft
der Jugend bewusst terrorisiert.

Es reicht nicht aus, dass Leute Klimaschutz als wichtig finden, aber nicht
entsprechend handeln.

"Die Klimakrise ist der Kern der großen Herausforderung unserer Zeit und
in ihren Facetten unendlich". Die Klimakrise bewirkt Flucht aus Existenznot,
wirtschaftliche Ungleichheiten in klimatisch geprägten Gebieten. Die
menscheitsgefährdende Bedrohung muss nachhaltig gemeistert werden, um
alle aus der Klimakrise resultierende Probleme meistern zu können.

Die Bewegung muss sich auf die Klimakrise fokussieren und Handlungen
einfordern.

Es gibt "Bereitschaft im Raum", Klimaziele zu erreichen. Dafür gibt es eine
10-Jahres-Frist.

Hinweis:

Greta ist die Chefin von "Freitag für Zukunft". Greta hat auf einen Schulabschluss
verzichtet und bekehrt nun die Welt. Als Leitfigur besonders für Schüler.

Den Teilnehmern der Bewegung - zumeist Schülern - ist es wichtig, der Welt
mitzuteilen, dass weniger Bildung die Welt verändern wird. Ausgehend
von der Hoffnung, dass ein reiner Protest und Bildungsmangel
die Machtverhältnisse auslösend reformiert, wird dem Kult des
blanke Opportunismus gehuldigt: Götzenkult. Daher ist es auch klar,
dass in der BRD der Rechtsbruch als Schulpflichtverletzung zugelassen
wird, denn die Assimilation bildungsmangelnder Menschen, die sich
durch schulische und geringe Lebenserfahrungen auszeichnen, ist
problemlos möglich, ohne dass irgendwas geändert werden muss.
Und: Angepasste Kader als Bauernopfer werden herangezüchtet - auch
Leitfiguren der menschlichen Dummheit und Selbstbegattung innerhalb
kleinstem Tellerrand. ... Deutsch eben.

Auch die Klein-Mädchen-Stimme der Sprecherin ist nicht nur widerlich, sondern
zeugt von massiven Problemen in der Reflexion der Umwelt - geschweige
von einer Fähigkeit zu Analyse und Synthese. Der Inhalt des
Interviews ist eine Anhäufung von plattem Müll. Wertlos. Sekte. Blanker
Lobbyismus.

Die Klimakrise ist ein Baustein in der gesellschaftlichen Radikalisierung
durch offenen Faschismus, dessen Ursachen auch zum Kern der menschlichen
Dummheit gehört, deren Ursachen alles andere als banal sind.

Der Mensch stellt die Frage, ob die Erde das zu Hause des Menschen sein könnte,
wenn der Mensch die Erde zu menschlichen Interessen verwertet.

Das 1,5 Grad-Ziel ist objektiv schon längst Geschichte.

Audio       08.07.2019 Freitag fuer Zukunft (6 min, mit 2 MBytes) ...

Audio       Tonspur-Auszug aus "Das Schlangenei" von Ingmar Bergman ...

08.07.2019 Deutsche Einheit (ARD-Radio)

Michael Hartmann zu den Ergebnissen der Deutschen Einheit in Form der
zonierten Daseinsformen in der BRD - u.a.

Die von der BRD-Regierung beauftragte Kommission zur Ermittlung der Unterschiede
in den Daseinsformen in den Gebieten der BRD ist limitiert aktiv: Es soll im Prinzip
Zeit verschafft werden, um solange keine Veränderungen herbeizuführen.

Seit den letzten 20 Jahren wurden die Unterschiede in den Gebieten
der BRD politisch so gesteuert, dass die Unterschiede sich vergrößert
haben. Die Politik bedient sich der Steuerpolitik und Arbeitsmarktpolitik.
Zeil ist es, Bedingungen zu bewirken: Z.Z. Bedingungen, die für die einkommenseitig
unteren 20% der Bevölkerung real 10% weniger Einkommen als vor 20 Jahren
verursachen, um den einkommenseitig oberen 10% der Bevölkerung real 16% mehr
Einkommen als vor 20 Jahren zufließen zu lassen. Die Einführung des Niedriglohnsektors
hat bewirkt, das sich das Realeinkommen der Niedriglöhner deutlich abgesenkt hat.

Einkommensunterschiede sind lokal ausgeprägt sichtbar, wo sich eine Art
der Höhe der Einkommen konzentriert. Das gilt auch für Teile von Städten,
also in Städten selbst. Z.B. Einkommenszonen, wo hohe Mieten und oder
Grundstückspreise Alltag sind. Die Niedrigmieten-Zonen einer Stadt
sind nicht von der Wohnkosten-Entwicklung trennbar: Niedriglohn
und Niedrigmiete schließen wachsende Wohnkosten nicht aus.

Die Unterscheidung von Daseinsformen ist bundesweit und nicht nur Ost-West.
Der gesellschaftliche Zusammenhalt lässt Stück für Stück nach. Z.B.:
Die für die einkommenseitig unteren 20% der Bevölkerung haben einen in o.g.
20-Jahresfrist von 27% auf 39% gestiegenen Einkommensanteil für
Wohnkosten erfahren.

In den neuen Bundesländern der BRD gibt es das Gefühl, dass im Zuge der bereits
in den Anfängen der Deutschen Einheit vollzogenen Umstellungen der Osten
abgehängt wurde (Treuhand, Deindustrialisierung, Ausrichtung der hohen Exekutiven
auf Westkader). Der ländlichen Raum wurde in den Verkehrsanbindungen
Bahn und Bus flächendeckend vernachlässigt.

Hinweise:

Die politisch gewollte und implementierte Filetierung der BRD in Zonen,
deren Daseinsformen sich systemisch unterscheiden, ermöglicht es,
politische Instabilitäten zu schaffen, deren Manipulierbarkeit zunehmend
elementar ist. Das zeigt sich u.a. im Auftreten der AfD, die eine
große Sektion der Christjuden hat, oder im Auftreten der NSU-
Bewegung als ebenfalls gesellschaftlich verankerte Strömung. Ziel
ist es also, Bedingungen zu schaffen, damit politische Assimilation
optimiert erfolgt, um fremde Ressourcen zu verwerten. Die Assimilation
und Ausgrenzung sind in allen gesellschaftlichen Bereichen vorhanden.
Sie sind systemisch. Von der Asylpolitik, über Pflege vom Menschen
bis hin zum juristischen System der BRD. Es sind u.a. Eliten, die agieren.

Deutschland wurde in den letzten 20 Jahren, also nach der Kohl-Ära,
christjüdisch regiert. Die SPD-Regierung unter Kanzler a. D. Schröder
und dessen grüner Vasall Fischer hat sich von Anfang an als
christjüdisches Agieren entpuppt, so dass die christjüdische
Assimilation der SPD seit langem abgeschlossen ist, aber in Perversitäten
wie z.B Püppi-Langstrumpf-Nahles weiter Blüten treibt, die eben die Manipulation
des Daseins von ganzen Landesteilen und deren Bevölkerung ermöglichen.
Z.B. hat die erste SPD-Bonzin, die die SPD angeführt hat, ihrer Verantwortung
voll entsprochen, die SPD dahin zu bringen, wohin die Christjuden unter
Kohl nur geträumt und unter Schröder herzklopfend erwartet haben:
Die SPD ist eine faschistische Partei und Pendant zur AfD und zum NSU.
Ein Teil der Bevölkerung wird von einem SPD-Bonzen skrupellos als Pack
bezeichnet - SPD-Gesinnung in der damaligen BRD-Regierung.

Die von der BRD-Regierung eingesetzte Kommission kann - auch wenn korrekte
Daten und Analysen gewonnen wurden - nicht synthetisieren, welche
objektiven Maßnahmen notwendig sind, um die Zersetzung der Deutschen
nachhaltig abzuschalten: Die Kommission ist nur christjüdischer
Zuträger.

Die Ausrichtung des Alltages der BRD wird nicht nur von der Asylpolitik
in der BRD und EU geprägt. Vielmehr zersetzen sich Bevölkerungsgruppen
untereinander. Das wird gern auch als "Erreichen der Mittelschicht"
betitelt. Real gilt aber folgender Kontext: Wegen der Ausrichtung
des BRD-Binnenmarktes auf Importe - u.a. massiv aus China - werden
inländische Ressourcen abgebaut bzw. durch die Exportindustrie ersetzt.
Gelder werden also so umgelenkt, dass die BRD sich als Staat nicht mehr
ohne Importabhängigkeiten vollziehen lässt. Die BRD ist faktisch
am Ende, wie z.B. der Wahnsinn des US-Präsidenten Trump zeigt.

Bevölkerungsgruppen richten sich nur vermittelt an die Unterschiede
wie Einkommen oder Bildung aus. Vielmehr wird die gesellschaftliche
Kommunikation manipuliert, um Zwecke zu erreichen, die Veränderung
scheinbar und real herbeiführen. So arbeiten die AfD, NSU und eben
auch die Christjuden-Elite.

Der in Deutschland systemisch vorhandene Antisemitismus ist nicht nur
christjüdisch-elitär geprägt. Es spalten sich Elite-Gruppen ab,
die u.a. mit Formen Deutscher Leitkultur andere Menschen normieren, also
assimilieren oder bekämpfen wollen. Der Alltagskampf der Gesellschaft
gegen Juden ist im Aufblühen. - Was die Juden in der BRD immer
noch nicht begriffen haben: In Deutschland haben Juden keine
Zukunft, wenn der atheistische Systemwechsel in der BRD nicht
erfolgt. Und: Das Christjudentum ist ein Antisemit, weil es auch
Bedingungen des Antisemitismus schafft - so wie oben gezeigt ist.

Audio       08.07.2019 Deutsche Einheit (6 min, mit 2 MBytes) ...

09.07.2019 www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/kommunale-finanzen/kommunaler-finanzreport-2019/

"Kommunaler Finanzreport 2019: Historische Überschüsse, aber Kommunen driften finanziell auseinander

In den Jahren 2017 und 2018 erreichten die Kommunen bundesweit einen Überschuss von 18 Mrd. Euro. Selbst in den langjährigen
Krisenländern NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland verbesserten sich die Zahlen deutlich. Die Kassenkredite sanken erstmals seit
Jahrzehnten deutlich. Dieser Erfolg basiert jedoch auf einer außergewöhnlichen Konjunktur und umfangreichen Hilfen des Bundes. In
den schwachen Kommunen sind die Haushalte weiterhin fragil. Eine Eintrübung der Wirtschaftslage wird dort die Erfolge
zunichtemachen. Die Länder sind gefordert, im aktuell günstigen Umfeld das finanzielle Fundament der Kommunen zu stärken, neue
Lasten zu vermeiden und Lösungen für die noch bestehenden Kassenkredite zu finden."

...

"Trotz guter Konjunktur mussten die schwachen Städte in Summe der Jahre 2010 bis 2017 ein Minus verzeichnen. Die starken Städte
erreichten einen hohen Überschuss. Eine Ursache der in den starken Städten hohen Überschüsse ist die Gewerbesteuer. Sie ist die
wichtigste Steuer der Gemeinden und direkt mit der wirtschaftlichen Lage verknüpft. Die starken Städte erzielen mehr als drei Mal
höhere Einnahmen."

...

"Eine Ursache der laufenden Defizite der schwachen Städte sind die Sozialausgaben. Die Hartz-4-Kosten, direkt verbunden mit der
Langzeitarbeitslosigkeit, sind hier zweieinhalbmal so hoch, wie jene in den starken Städten. Trotz guter Konjunktur sind diese in den
schwachen Städten in den vergangenen fünf Jahren sogar noch weiter gestiegen.

Als Konsequenz langjähriger Defizite sind die schwachen Städte in hohem Maße mit Kassenkrediten verschuldet. Im Jahr 2017 betrug
das pro-Kopf-Niveau rund 3.000 Euro. In den starken Städten lagen hingegen dauerhaft keine Kassenkredite vor.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich starke und schwache Städte, also solche mit hoher und niedriger SGB-II-Quote, in
allen relevanten Haushaltskennzahlen fundamental unterscheiden. Schwache Städte haben laufende Defizite, niedrigere Steuern,
geringere Rücklagen und Investitionen, dafür höhere Sozialausgaben und Kassenkredite. Diese negativen Effekte verstärken sich
gegenseitig."

...

www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Kommunale_Finanzen/Finanzreport-2019.pdf

Pd   201907 Kommunaler Finanzreport 2019 Bertelsmann Stiftung

16.07.2019 dradio.de

Die BRD-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt ihr Ministeramt auf.

Die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird BRD-Verteidigungsministerin.

Ursula von der Leyen tritt das Amt der Chefin der EU-Kommission an: Das EU-Parlament hat von der Leyen
in geheimer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Die Präsidentschaft der Europäischen Kommission bildet die EU-Kommission und bestimmt deren Ausrichtung.
Dazu werden Vorschläge der EU-Länder - aktuell ohne BRD - angenommen oder abgelehnt. Die gebildete
EU-Kommission muss als gesamte Kommission vom EU-Parlament angenommen oder abgelehnt werden.

16.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Die Wahl der aktuellen EU-Präsidentschaft durch das EU-Parlament hat für Wähler in der EU folgenden Kontext:

Das EU-Recht erlaubt es, dass von der Wählerschaft bestimmten Parlamentsmitglieder und deren Spitzenkandidaten
vor der Wahl weder das Recht haben, die EU-Präsidentschaft zu bestimmen, noch Einfluss auf die Bildung der
EU-Kommission zu haben. Dieses Recht steht den Staats- und Regierungschefs in der EU explizit und alleinig zu,
so dass Spitzenkandidaten aus der Wahl komplett ignoriert werden dürfen, damit die EU-Präsidentschaft von
den Wahlen zum EU-Parlament komplett abgekoppelt ist: Die Wahl des EU-Parlamentes spielt nur dafür
eine Rolle, die EU-Präsidentschaft und die EU-Kommission anzunehmen oder abzulehnen.

Weil die EU-Präsidentschaft die Ausrichtung der EU-Kommission bestimmt, sind die EU-Wahlen auch davon
abgekoppelt: Die Wahl des EU-Parlamentes spielt nur dafür eine Rolle, die EU-Präsidentschaft und die EU-Kommission
anzunehmen oder abzulehnen.

Das EU-Parlament ist konkret-moralisch nicht an der Wahl der EU-Präsidentschaft messbar, da die Wahl der
EU-Präsidentschaft geheim ist.

Eine sehr wichtige Konsequenz ist, dass das EU-Parlament die Ausrichtung der EU auf BRD-Interessen nun im
Detail erlaubt: Die BRD führt in der EU nun wirtschaftlich und politisch. Das EU-Parlament wird
diese deutsche Reichskultur der EU nicht mehr abwenden können. Die EU hat nun den Systemwechsel zum Reich
hinter sich.

Der opportunistische Ansatz des EU-Parlamentes, das sich mit Versprechungen einer zukünftigen EU-Kommission
z.B. im Bereich Klimawandel, der objektiv bereits so definiert ist, dass Versprechungen unnötig sind, weil
JETZT nachhaltig gehandelt werden muss, ist nicht mehr umkehrbar, ohne das die EU eine Systemänderung
erfährt. Das EU-Parlament hat sich also verbal kaufen lassen, anstelle so zu handeln, wie es objektiv notwendig ist.

Die EU wird sich systemisch radikalisieren, da die deutsche Führung des EU-Reiches auf bisherige
Entwicklungen nicht verzichtet wird, denn die BRD hat genügend gezeigt, wie verheerend die EU-Reichsführung
durch die BRD sein kann: Faschistisch.

Dass die gesamten Staats- und Regierungschefs der EU, also auch die der Ostzone der EU, die sich z.B. massiv
gegen eine systemische Lösung der durch die BRD verursachten Flüchtlingssystemkrise der EU stemmen,
die EU-Reichsführung den Deutschen überlässt, zeigt, wie verlogen z.B. Ungarn ist: Sie schädigen die EU
massiv. Die Ungarn stimmen zu, dass der Verursacher der EU-Flüchtlingskrise die EU-Führung übernimmt - das
ist nicht nur Opportunismus, das ist Faschismus pur. Die Osterweiterung der EU rächt sich schon lange.

Man nennt den o.g. Kontext auch Mafia und damit auch Diktatur.

Es wird für Juden im EU-Reich massive Probleme geben, da das Deutsche EU-Reich sich zunehmend
radikalisieren und somit zerfallen wird. In der EU werden radikale Strömungen im gesamten Reich tätig,
da sich dafür die Voraussetzungen verbessern: Die lokalen Interessen der Bevölkerungen werden
im Reich keine Rolle spielen, sind aber Bedingung für die lokale Implementation der radikalen
Strömungen, die sich dann vernetzen. Noch sind diese Strömungen z.T. divergent, werden sich aber
im Zuge der Assimilation polarisieren und vereinfachen und damit lokale Stimmungen besser verwerten:
Die Eintrittskarte in das politische Europäische Reich Deutschland. ... Wo das EU-Parlament bereits
angekommen ist. Wegen der Reichswährung Euro wird es keine EU-Austritte geben, dafür aber
Auswanderung aus dem Reich ... Juden werden wieder dabei sein, wenn deren Intellekt es zulässt.

Im Reichskernland BRD wird die Assimilation z.B. der AfD sprunghaft zunehmen: Da der Einfluss einer
BRD-Kanzlerschaft nun über den deutschen Reichschef der Reichskommission Europa läuft, wird
das BRD-Parlament schrittweise bzw. teilweise unnötig: Es lohnt nicht mehr, sich im BRD-Parlament
gegen Reichsinteressen zu wehren, da der Einfluss minimal sein wird. Die AfD verliert ihren Sinn
und kehrt heim ins Reich - Führungskader dafür hat die AfD bereits.
Die radikalisierte Bevölkerung bleibt und sucht andere Wege: Sie wird sich selbst aktivieren, denn ein
Ventil wie der US-Präsident Trump gibt es nicht. Es werden also radikale Größen aufsteigen, von
Größe sprechen .... Dabei wird ein vorhandenes Netzwerk im Reich benutzt. Der Prozess wird
sich beschleunigen und später unumkehrbar.

Mit dem Austritt der Briten aus dem Europäischen Reich Deutschland (ERD) werden die Briten massive
Einwanderungsprobleme bekommen, wenn Freihandelsabkommen mit den USA und dem
Deutschen EU-Reich zustande kommen: Die Briten werden Auswanderungsmagnet wie die USA sein.
Man kann nur hoffen, dass die Briten nicht den US-Weg in Sachen Einwanderung gehen: Die USA
limitieren die Einwanderung aus Europa massiv und beschäftigen sich massiv mit illegaler Einwanderung
aus systemisch instabilen Zonen, ohne diese Systemproblem zu lösen. Vielmehr werden z.B. potenzielle
Einwanderer aus Europa als Terroristen eingestuft, wenn eine Einwanderung geprüft werden soll. Die sehr
stark begrenzten Kontingente der Anzahl von Arten von Europäern, die einwandern dürften, sind mit der
exorbitanten illegalen Masseneinwanderung in die USA nicht vergleichbar: Schwerpunkt der US-Einwanderung
ist Illegalität, gegen die der US-Präsident Trump eine physische Mauer bauen will. .... Wenn die Briten diesen Weg
einschlagen, wird die Radikalisierung des Reichs-EU zu den Briten überschwappen, da die Briten dann kein
Ventil sind.

Das EU-System ist 100% divergent zu US-System: Die USA hat eine über 200 Jahre lange Systementwicklung und
-fortschreibung hinter sich. Das erklärt die Divergenz klar. Und es erklärt, wieso die USA z.T. massive Probleme
mit der EU aufgezwungen bekommen haben, die die USA systemisch schädigen - z.B. Terrorismus aus der BRD
in Form der Zerstörung der World Trade Center, oder der Handelsüberschuss der BRD mit den USA, oder der
massive Betrug Autobau-Unternehmen in den USA, oder die Finanzkrise-Geschäfte der Deutschen Bank in den
USA .. usw.. Die USA - besonders Trump - sollten nicht vergessen, dass Europa - speziell das Reichskernland
BRD - von Warenflüssen aus China abhängig ist, so dass China mit europäischen Exporten in die USA den
US-Markt optimiert verwerten kann, denn China ist in den USA zugleich als direkter Geld- und Warenlieferant
der USA tätig.

19.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Nachfolgend geht es um mafiöse Strukturen von Ebay, um Betrug im
Online-Handel zu implementieren und optimal zu vollziehen.

Es wird ein Ansatz klar gezeigt, wieso Ebay unter bestimmten
Bedingungen für Betrug auf Ebay haften müsste.

Es wird nicht gezeigt, wieso Ebay ein Geschäftsmodell des
provisionierten Betruges legal betreiben darf.

Betroffen ist die Plattform ebay.de (nicht ebay-kleinanzeigen.de).

Ebay als Unternehmen

Ebay ist ein Unternehmen, dass im Online-Handel u.a. als Vermittler zwischen
entgeltlichen Warenflüsse. Ebay ist Anbieter einer Plattform, auf der Verträge
zu entgeltlichen Warenflüsse geschlossen werden, wobei Ebay dabei
aktiv ist.

Ebay stellt nicht nur die Mittel für Verträge dar, sondern mischt sich in diese
ein, in dem Dienstleistungen zugekauft und oder in Verträgen eingebaut
werden können. Z.B. der Zukauf des Ebay-Käuferschutzes durch einen Verkäufer
(nicht durch den Käufer !!).

Ebay hat neben gewerblichen Regeln auch Regeln für Kunden der Ebay-Plattform
implementiert. Z.B. liest Ebay die Text-Informationen (optional mit Media)
der Ebay-Kunden aus und prüft diese Informationen auf Konformität mit
der Ebay-Sicht. Z.B. verbietet Ebay in den Chats (Text-Informationen)
der Ebay-Kunden Links, die aus Sicht von Ebay einen auf Ebay geschlossenen
Vertrag in dessen Provisionserbringung gefährden könnten: Dazu gehören
Links, die aus Ebay rausführen, oder die auf Webseiten zeigen, wo z.B.
Preise für Waren angezeigt werden können. Ziel des Verbotes: Kein Ebay-Nutzer
kann per Links zur Konkurrenz umgeleitet werden. - Dieses Verbot gilt z.B.
auch für Webseiten, die Waren, wenn sie älteren Herstellungsdatums sind,
was bei Ebay und dessen Gebrauchtwarenmarkt regelmäßig so vorliegt,
z.B. mit DM-Preisen kennzeichnen, weil die Webseiten eine Historie-Funktion
und zugleich qualifizierte Informationen zur Ware offerieren (z.B. Museum).
Qualifizierte Geschäfte sind auf Ebay grundsätzlich nur dann möglich,
wenn der Ebay-Kontent nicht verlassen wird. Ebay geht davon aus, dass
der Ebay-Kunde sich auf Angaben anderer Ebay-Kunden verlassen sollen.
Diese Ebay-Haltung spielt besonders für Ebay-Geschäfte durch Betrug
eine extrem wichtige Rolle.

Hinweis: Das Unternehmen Amazon hat ein zu Ebay 100% divergentes Kundensystem
implementiert, wo Unregelmäßigkeiten bereits von Kunden so
erkannt werden, dass Geschäfte von Amazon so früh wie möglich
unbehindert ablaufen können. Kundenbewertungen von Waren und
Händlern in Einheit sind für die Amazon-Plattform extrem wichtig.
Das ist auch der Grund, warum so wenige Privatverkäufe auf
Amazon stattfinden. Der Erfolg auf Amazon fällt nicht vom Himmel.

Ebay erwirtschaftet Provision, die z.B. 10% des Verkaufspreises
betragen kann. Ebay hat also kein Interesse, irgendwelche
Bedingungen zuzulassen, die Provision wegfallen lassen könnten.
Diese Ebay-Haltung spielt besonders für Ebay-Geschäfte durch Betrug
eine extrem wichtige Rolle.

Hinweis: Die kleine Tochter von Ebay, Ebay-Kleinanzeigen, hat
zusammen mit der Mutter ihren Firmensitz bei Berlin.
Ebay-Kleinanzeigen verzichtet auf Provision und erwirtschaftet
sich damit nicht aus Kundengeldern, wenn den Privatverkauf
betrifft. Der Chat-Bereich ist spartanischer, kann aber
erheblich flexibler benutzt werden: Qualifizierte Käufe und Verkäufe
sind grundsätzlich möglich. Eine im Text-Chat hinterlegte Email-Adresse
auf ein Paypalkonto "für Freunde" wird - im Gegensatz zu Ebay - nicht
Hinweis: Wer Paypal für Freunde nutzt, muss bei Warenverkäufen die passende
Paypal-Form wählen und 3% Provision vom Verkaufspreises ausgeben: Die
Provision bezahlt - im Gegensatz zu Ebay - der Käufer, der das Geld
an den Verkäufer überweist, wobei zugleich der Paypal- Käuferschutz
mit eingebaut wird.

Diese Features von Ebay-Kleinanzeigen bedingen den Umstand,
das massenhaft und auch hochpreisig auf Ebay-Kleinanzeigen
gehandelt wird, wobei im Privatverkauf keine Provision
anfällt (außer bei Paypal-Nutzung).

Auch bei Ebay-Kleinanzeigen gibt es ausgefeilte Betrugsmöglichkeiten,
die - wie bei Ebay - auf den Kunden abgewälzt werden: Das zeigt
eben, aus welchem Stall Ebay-Kleinanzeigen stammt.

Nachfolgend ein reales Beispiel zu Möglichkeit des Betruges unter
Nutzung von Ebay: Möglichkeiten vor allem für Waren, deren
monetärer Wert unterhalb der Anwaltskosten liegen. ....

Das Beispiel umfasst den Zeitraum 21.06.2019 bis 19.07.2019
und betrifft ebay.de (nicht ebay-kleinanzeigen.de)

Das Beispiel wird aus Käufersicht anonymisiert gegeben.

Verkäufer ist wow4ik4 mit 100% positiven Bewertungen.
Käufer ist Tom aus Berlin mit 100% positiven Bewertungen.

1. Anfangslage:

Der potenzielle Käufer hat von Ebay eine Mail bekommen, dass das weiter unten genannte
Angebot am 20.07.2019 geendet ist. Darauf hin hat der potenzielle Käufer per
Ebay-chat den Verkäufer der am 20.07.2019 geendeten Offerte angesprochen,
um ein Geschäft einzuleiten: Den Kauf der Ware laut der am 20.07.2019 geendeten Offerte.
Der Käufer hat die beendete Offerte schlichtweg verschlafen, wurde aber von Ebay
zum Glück "wachgerüttelt".

2. Als Reaktion bietet der potenzielle Verkäufer die Ware für 150 Euro plus Kosten Versand an.

21.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: 150 + versand. sichere verpackung ...
Neue Nachricht von: wow4ik4 (767Purple Star)
150 + versand. sichere verpackung wird garantiert.
mfg

Ihre vorherige Nachricht
Hallo,
hat sich doch wirklich niemand bei diesen Super-Boxen gemeldet - ausser ich, aber zu spät
(bekam gerade die Ebay-Meldung über das Ende der Offerte).
Was willste denn preislich für die beiden Boxen haben ?
Geht sehr sichere Verpackung und sicherer Versand mit Hermes ?
Gruss aus Berlin. Tom

Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher Boxen Vintage
Aktuelles Gebot: EUR 189,00
Auktion endet 20. Jun. 2019 20:53 MESZ
Gebote: 0
Bieten
Mehr über den Verkäufer erfahren wow4ik4
* Standort: Mainaschaff, Deutschland
* Angemeldet seit: 30. Mai. 2002
* 100% positive Bewertungen"

...

"C 1995-2019 eBay Inc., eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland"

Das abgelaufene Angebot auf Ebay.

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton00


Das Verkäufer-Angebot von 150 Euro.

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton01


3. Der potenzielle Käufer wollte vom potenziellen Verkäufer wissen, wie hoch die
Ebay-Provision war. Der Verkäufer gab an, die 3-Euro-Provision zu wählen.

Der potenzielle Käufer bietet an, den Verkäufer nicht schlechter zu stellen als
der Startwert der abgelaufenen Offerte betrug: 186 Euro plus Kosten Versand
(189 Euro minus 3 Euro Provision plus Kosten Versand).

Damit hat der Käufer das Angebot der Verkäufers von 150 Euro freiwillig um 36 Euro
erhöht. Grund des Käufers zur Erhöhung: Der Käufer kam zu dem bereits abgelaufenen
Gebot nicht rechtzeitig hinzu, das mit 189 Euro endete. Der Verkäufer soll
nicht schlechter gestellt werden.

Der Käufer will mehr zahlen, als der Verkäufer verlangt. Eine Preissenkung steht also
nicht zur Debatte.

22.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: Also willst Du 186 Euro haben, den...

Neue Nachricht an: wow4ik4
Also willst Du 186 Euro haben, denn ich bin ja zu spät gekommen.

Wenn ich mich nicht irre, werden die 24 Euro Transportkosten nicht ausreichen.
Pro Box 1 Paket ist besser, denn die Dinger sind zu schwer und zu gross.
Und die Dämpfung in der Verpackung braucht auch auch Platz."

...

"Bitte, sei so nett und prüfe mal, ob die Boxen sicher verpackt überhaupt
in die Vorgaben von Hermes zu Paketgrösse und Paketgewicht passen.

Dank und Gruss aus Berlin.
Tom.

wow4ik4
ebay macht auktionen da kostet die provision 3 €
mfg"

Tom aus Berlin":
Du wolltest 190 Euro bei der Offerte.
Wie hoch war die Ebay-Provision ?
Gruss Tom.

wow4ik4
ebay macht auktionen da kostet die provision 3 €
mfg"

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton02


4. Der potenzielle Verkäufer willigt ein: 186 Euro Kaufpreis.

24.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: Hallo das ist schon okay ich verse...

Neue Nachricht von: wow4ik4 (767Purple Star)
Hallo das ist schon okay ich versende mit Hermes. 186 € ist okay für die
zwei Pakete. Wie machen wir das jetzt am besten."

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton03


5. Der potenzielle Verkäufer fragt an, ob es korrekt ist, wenn Kaufpreis
186 Euro und Versandkosten 22 Euro betragen.

25.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht von: wow4ik4 (767Purple Star)
hi, habe schon mal solch große lautsprecher mit hermes versendet und 22€
für 2 pakete bezahlt. ich stelle dann die sofortauktion ein damit du es
kaufen kanst. muss mir nur sagen wann. am besten am wochenende. also habe
ich richtig verstanden 186+22€ versand?
mfg"

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton04


6. Der potenzielle Käufer stellt fest:

186 Euro plus Ebay-Provision plus Kosten sichere Verpackung = Verkaufspreis

Damit gilt:

Verkaufspreis: 186 Euro
Kosten Versand: 22 Euro.
Versand per Hermes.

26.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: 186 Euro plus Ebay-Provision plus ...

eBay
Neue Nachricht an: wow4ik4
186 Euro plus Ebay-Provision plus Kosten sichere Verpackung = Verkaufspreis

22 sind die Transportkosten.
Ich sehe gerade auf myhermes.de: L-Paket, 11 Euro bis 25 kg pro Paket.

Am besten am Sonntag. Bitte spätestens Dienstag raussenden, damit die Ware
am Samstag eintrifft (Ware soll nicht bei Hermes lange lagern). Wemm es geht,
die Ware als FRAGILE kennzeichnen. Und bitte sicher verpacken.

Wann am Sonntag, kannste mir ja noch mailen.

Dank und Gruss. Tom."

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton05


7. Die neue Ebay Offerte des einst potenziellen und nun tatsächlichen Verkäufers
umfasst u.a.:

"Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher Boxen Vintage"
"186 Euro Sofort kaufen" "in den Warenkorb"
"Versand: 22 Euro"
"Zahlungen: Paypal"
"Sicher einkaufen ebay-Käuferschutz"
"Angaben zum Verkäufer wow4ik4 (767 *) 100% Positive Bewertungen Angemeldet als
privater Verkäufer"
"Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher Boxen Vintage Volle Funktion."
"Der Verkäufer nimmt diesen Artikel nicht zurück."

Damit gilt:

Es wird Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher Boxen Vintage verkauft, die volle
Funktion haben. Die Ware ist damit von der Art "Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher"
und in der vollen Funktion des "Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher".
Die Hardware wird beschrieben auf www.hifi-wiki.de/index.php/Canton_Lautsprecher

Zugleich wird der ebay-Käuferschutz Teil des Vertrages, denn diesen Schutz kann
nur der Verkäufer anbieten lassen.

Der Kaufvertrag kommt zu Stande.

Der Verkäufer, der ein privater Verkäufer ist, verpflichtet sich, die angebotene Ware
in Art und voller Funktion zu liefern, wobei eine Rücknahme der gelieferten
Ware ausgeschlossen ist.

Der Käufer verpflichtet sich, die angebotene Ware zu bezahlen und anzunehmen, wobei
eine vom Verkäufer verbotene Rücknahme der gelieferten Ware zu beachten ist.

Mit dem Kaufvertrag verbunden ist die mögliche Inanspruchnahme eines ebay-Käuferschutzes.

Ebay hat dem Käufer den Kauf bestätigt.

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EbayBetrCanton06


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EbayBetrCanton07


Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton08


Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton09


Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton10


Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton11


8. Der einst potenzielle und nun reale Käufer hat dem Verkäufer den Kauf der Ware bestätigt.

26.06.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht an: wow4ik4
So, wie vereinbart habe ich gekauft. Danke !!!
Gruss Tom."

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton12


9. Die Bestellung wurde als zugesendet eingestuft. Ebay bietet zugleich den Link auf
die Bewertung des Verkäufers durch den Käufer an.

Bildanzeige ein aus

EbayBetrCanton13


10. Der Käufer bestätigt dem Verkäufer den Erhalt der Ware. Zugleich stellt der
Käufer fest: "Der 1 Hochtöner ist nicht mehr ganz so fit, aber das stört mich nicht."
Der Käufer bewertet den Verkäufer 100% positiv und mit "keine Probleme".

Damit gilt:

Entgegen der Verpflichtung des Verkäufers, eine Ware in der Funktion der
"Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher"mit "voller Funktion" zu liefern, hat
der Verkäufer den Kaufvertrag nicht erfüllt, da die volle Funktion vom Käufer
als nicht vorhanden festgestellt und das dem Verkäufer mitgeteilt wurde.

Der Verkäufer hat diese Feststellung mit "ok, danke alles gute." beantwortet.

Der Verkäufer die Toleranz des Käufers als Grund für den Wegfall der Vertragserfüllung
angesehen und damit die Pflicht des Verkäufers verletzt. Die Offerte mit
"voller Funktion" war eine Täuschung.

04.07.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: ok, danke alles gute. mfg

Neue Nachricht von: wow4ik4 (769Purple Star)
ok, danke alles gute.
mfg
Antworten

Ihre vorherige Nachricht
Ware angekommen :-)) Besten Dank :-))
Der 1 Hochtöner ist nicht mehr ganz so fit, aber das stört mich nicht.
Tom"

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11. Der Käufer hat sich auf Ebay einen Ersatz-Hochtöner der zum Canton CT 800
exakt passt, gegen Entgelt verschafft. Kosten 87,90 Euro.

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12. Der Käufer der Canton CT 800 hat dem Verkäufer der Canton CT 800 mitgeteilt,
dass die Box mit dem nicht ganz fitten Hochtöner einen solcher Art enthielt,
der dem Canton CT 2000 entspricht. Es wurde also 1 Box verkauft, die kein
CT 800 ist.

Zugleich teilte der o.g. Käufer de, o.g. Verkäufer mit, dass der Verkäufer
dem Käufer die Kosten für den artgerechten Hochtöner erstatten soll.

Der Käufer legt der Nachricht an den Verkäufern Bilder bei, die belegen:

Welcher Hochtöner zum Verkaufszeitpunkt der Box eingebaut war.
Welcher Hochtöner passend zu der CT 800 ist.
Welche Kosten des zum CT 800 passenden Hochtöners entstanden sind.

Der Verkäufer teilte dem Käufer mit, dass:

der Verkäufer nichts vertuschen wollte.

der Verkäufer nichts wusste von "von irgendwelchen ausgetauschten Hochtöner".

der Verkäufer das Resultat laut Aussage des Käufers, dass der eine "Lautsprecher etwas schlechter klingt"
wegen der Bewertung des Verkäufers durch den Käufer als vom Käufer genehmigt gilt.

der Verkäufer selbst nur nicht feststellen konnte, dass der betroffene Hochtöner
"sich das ganz normal angehört" hat.

der Käufer zu einer Ersatzbeschaffung des Hochtöners nur bei Genehmigung durch den Verkäufer
berechtigt ist.

Damit gilt:

Entgegen der Verpflichtung des Verkäufers, eine Ware in der Art "Canton CT 800 3
Wege Lautsprecher" zu liefern, hat der Verkäufer den Kaufvertrag nicht erfüllt,
da die gelieferte Box einen artfremden Hochtöner enthalten hat.

Der Verkäufer kann wegen dem nicht artgerechtem Hochtöner - egal, ob der Verkäufer
von nicht Nicht-Artgerechtichheit wusste oder nicht - einen Test der verkauften
CT 800 auf volle Funktion, die ja für auch diese Box mit dem Hochtöner
offeriert wurde, nicht vollzogen haben. Was getestet werde konnte, ist der
nicht artgerechte Hochtöner, der klar ein Sachmangel ist.
Die Aussage, die volle Funktion getestet zu haben, ist also zwingend Betrug.

Der Verkäufer kann wegen Eigentumsübergang der Ware an den Käufer diesem
nicht vorschreiben, was wann als Ersatzhochtöner zu besorgen ist.
Das Vorschreiben dient als Argument zur Umgehung der Pflicht aus dem
Kaufvertrag, eine Ware in der Art "Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher" zu
liefern. Das Verbot der Ersatzbeschaffung ist Betrug.

Der Verkäufer hat erklärt, dass er "von irgendwelchen ausgetauschten Hochtöner"
nichts weiß. Der Verkäufer ist also einen Kaufvertrag eingegangen,
die Ware in der Art "Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher" zu liefern, ohne
zu wissen, ob die zu liefernde Art tatsächlich geliefert wird. Der Verkäufer
hat also die Ware nicht geprüft.
Da der Verkäufer auch keine Herkunft der Ware angibt, z.B. als Ware, die von
ihm von Fremden gekauft und nun weiter verkauft wird, liegt Betrug vor. Und
auch deswegen, weil der Verkäufer davon ohne irgend einen Beweis davon ausgeht,
dass die Ware tatsächlich artgerecht IST. Diese Fahrlässigkeit entlastet den
Verkäufer nicht von der Erfüllung des Kaufvertrages: Die Erstattung der Kosten
für die Beschaffung des artgerechten Hochtöners.

Die Aussage des Verkäufers, er wolle nichts vertuschen, ist schon wegen
o.g. Fahrlässigkeit und den nicht vorhanden Beweisen, dass die
Ware artgerecht geliefert wurde, eine Lüge zum Zweck des Betruges.

Die Offerte "Canton CT 800 3 Wege Lautsprecher Boxen Vintage" ist Betrug.

18.07.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: Hallo erstens habe ich hier nichts...

eBay
Neue Nachricht von: wow4ik4 (770Purple Star)
Hallo erstens habe ich hier nichts vertuschen wollen . zweitens wusste ich nicht
von irgendwelchen ausgetauschten Hochtöner drittens waren sie ja damit einverstanden
dass der eine Lautsprecher etwas schlechter klingt anhand ihrer Bewertung. wobei
ich das nicht bemerkt hatte für mich hat sich das ganz normal angehört.
Noch dazu hatten sie irgendwelche Sachen gekauft ohne mit mir das zu besprechen.
Antworten

Ihre vorherige Nachricht
Hallo,
wie ich bereits mitgeteilt habe, wurde die 1 Box Canton CT 800 mit dem nicht ganz fit
klingenden Hochtöner verkauft.
Nun habe ich nachgesehen, was für ein Hochtöner drin ist, um Ersatz zu verschaffen:
Der eingebaute Hochtöner gehört nicht zum Canton CT 800 sondern zum Canton CT 2000.
Die mir verkaufte Box Canton CT 800 kann also von Anfang an und generell nicht fit
klingen und kann auch keine volle Funktion eines Canton CT 800 haben. Der Klangunterschied
ist wie der Austausch der Hardware ein klarer Mangel der Kaufsache Canton CT 800.

Der originale Hochtöner des CT 800 hat die Nummer 4888 und gehört zur Canton-Serie
CT 800/ CT 1000.
Der mit dem Verkauf der Box eingebaute Hochtöner ist ein 2512 aus der Canton-Serie
CT 2000.

Nun habe ich nach langem Suchen auf Ebay einen Originalhochtöner gerade noch so bekommen,
nach dem ich den Verkäufer um Einstellung des Hochtöners auf Ebay gebeten habe, um die
Ware überhaupt kaufen zu können.
Diese Ware ist heute bei mir eingetroffen und von mir verbaut worden: Die Box klingt nun
wie erwartet wie ein Canton CT 800.

Der Hochtöner hat mich auf Ebay 87,90 Euro gekostet. Dieses Geld will ich nun vom Verkäufer
der beiden Canton-CT-800-Boxen, die mit voller Funktion verkauft wurden, rückerstattet
haben, da der Verkauf schlichtweg ein Betrug ist: Ausgetausche Hardware ohne Bekanntgabe
des Austausches und zugleich Klangverlust des Hochtöners. Die Offerte mit "Voller Funktion"
ist zu dem eine Täuschung. Der Kaufvertrag wurde vom Verkäufer nicht erfüllt. Der Käufer
hat seine Zahlungspflicht geleistet.

Ich erwarte eine umgehende Reaktion auf mein Anliegen.
Fotos zu der Boxen-Offerte und dem Original-Hochtöner liegen hier bei.
Erstattung der 87,90 Euro kann per Paypal für Freunde erfolgen.

Den Ebay-Service habe ich bisher nicht informiert, um Ärger zu minimieren.

Gruss aus Berlin. Tom"

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13. Der Käufer hat dem Verkäufer eine ganz klare Darstellung des Sachverhaltes von
Betrug und Täuschung gegeben und die Forderung auf Erstattung der Kosten
erneuert.

Der Verkäufer stellt fest:

Eine Erstattung der Kosten wird abgelehnt.

Der Verkäufer hat nichts an den Boxen ausgetauscht.

Der Verkäufer hat mit gutem Gewissen die Boxen angeboten.

Der Käufer versucht den Verkäufer mit Fotos zu betrügen, um eine Preisminderung zu erlangen.

Damit gilt:

Der Verkäufer kommt der Erfüllung des Kaufvertrages nicht nach, sondern täuscht
und betrügt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Verkäufer überhaupt in der Lage
ist, die Ware in Art und Funktion so zu liefern, wie offeriert wurde.
Die Erfüllung des Kaufvertrages hängt weder vom guten Gewissen noch von den
Fähigkeiten des Verkäufers ab, Ware in Art und Funktion verkaufen zu können,
wie die Ware angeboten wurde.

Der Verkäufer unterstellt dem Käufer Betrug zum Zweck der Schädigung des Verkäufers.
Der Verkäufer nutzt dabei die Ebay-Plattform zweckentfremdend. Und: Der
Verkäufer bringt - im Gegensatz zum Käufer - keinen Beweis, dass die Ware
in Art und Funktion, wo wie offeriert, lieferbar gewesen ist.
Der Käufer musste sich auf das Wort der Offerte verlassen, denn Beweise
des Verkäufers liegen nicht vor und wurden nicht erbracht.

Die Unterstellung des Verkäufers auf Preisminderungsverlangen der Käufers
steht im völligen Widerspruch zu den Verhandlungen zur Preisbildung
zur Offerte. Der Verkäufer ist einfach nur gierig und skrupellos.

Der Verkäufer handelt arglistig-betrügerisch mit den Mitteln der Täuschung
und nutzt dazu die Ebay-Plattform nachhaltig.

Selbst unter der Annahme, dass in beiden Boxen je 1 Hochtöner von gemeinsamen
Typ 2512 aus der Canton-Serie CT 2000 eingebaut ist, wobei 1 Hochtöner
nicht volle Funktion hat, was vom Käufer entdeckt wurde, darf der Verkäufer
in der Offerte auf Ebay "volle Funktion" angeben, muss diese aber nicht
beweisen und zwar auch dann nicht, wenn der Käufer die Offerte als
Täuschung zum Zweck des Betruges erkennt. Auch muss der Verkäufer nicht
beweisen, dass aus Sicht des Verkäufers die verkaufte Hardware der
Art der Hardware tatsächlich entspricht, wobei zugleich eine Behauptung
des Verkäufers zur Entsprechung als Maßgabe für den Käufer anwendbar ist.
Ebay verbietet in den Text-Chats zugleich, dass Links, die aus Sicht
von Ebay das Geschäft mittels Ebay gefährden, verboten sind und
sanktioniert werden: Es ist also z.B. der Verweis auf eine Museumsseite,
die die Ware auch qualitativ beurteilt und z.B. historisch so einstuft,
dass Preise genannt werden, von Ebay klar verboten. - Der Verkäufer
muss also generell nichts beweisen und kann in der Offerte auf Ebay
frei behaupten.

Dieses Vorgehen von Ebay erlaubt neben Betrug auch Wucher, wenn es
um Ware geht, die objektiv einem Verschleiß unterliegt, dessen
Benennung und Feststellung zwingend für die Kennzeichnung z.B. der
Funktionalität in der Benutzung der Ware ist. Ebay erlaubt es, dass
der Verkäufer eine Ware so einstellt, dass die Qualität der Ware nur
aus Sicht des Anliegens des Verkäufers eine Rolle spielt. Im Falle
eines objektiven Verschleisses der Ware und damit möglicher
Limitierung der Warenbenutzung (z.B. auf Grund Alter und oder
Herstellungsmethoden) darf der Verkäufer in seiner Offerte diesen
Verschleiß nicht beachten, aber bei Knappheit der Ware am Markt
und oder wegen Qualitätserfahrungen potenzieller Käufer der Ware
für diese einen Preis offerieren, der mit Heranziehung eines realen
Qualitätsanspruches für Funktionalität und Benutzung der Ware nicht
erzielbar wäre. Wucher zum Zweck der Abschöpfung der Gier und
eventuellen Dummheit von potenziellen Käufern, die ihrerseits die Gier
des Verkäufers befriedigen. Für Ebay ist nur die Provision entscheidend,
wobei Ebay sich nicht am Wucher beteiligt sieht. Wucherofferten für
solche Waren sind auf Ebay alles andere als selten.

Auch muss der Verkäufer nicht beweisen, ob der Verkäufer die Art und
Funktionalität der Ware überhaupt so ermitteln kann, dass der Kaufvertrag
überhaupt erfüllbar ist. Das Risiko trägt der Verkäufer, wenn dieser
sich keine Zusatzangaben vom Verkäufer holt. Die Offerte auf Ebay
kann Humbug sein, gilt aber als Weg zur Geschäftsanbahnung. Was auf
Ebay oft zu sehen ist, sind Offerten ohne irgendeinen Sachzusammenhang
mit Art und Qualität der offerierten Ware. Was in solchen Offerten
selten fehlt, ist der Hinweis auf die Konequenzen aus einem Privatgeschäft
(unabhänig von der Möglichkeit des Käuferschutzes). Ebay lässt
also Offerten zu, die Betrug problemlos implementieren.

Das Fehlen einer elementaren Angabe wie: "Ware stammt aus 1. Hand" oder
"Ware wurde bereits gebraucht gekauft und nun weiter verkauft" zeigt
klar an, wie sicher sich ein Verkäufer auf Ebay sein kann, da Ebay
das Risiko gezielt auf den Käufer abwimmelt - aus Sicht von Ebay legal,
wie weiter unten im Audio klar gezeigt wird.

Ebay verbietet zugleich, wie weiter unten im Audio klar gezeigt wird,
dass der Käufer einen Betrug bei Ebay per Bewertung öffentlich anzeigt:
Für Ebay gibt es in Geschäften, die mittels Ebay stattfinden, generell
keinen Betrug. Allerdings darf der Verkäufer auf Ebay den Käufer des
Betruges bezichtigen, z.B. um den Betrug sicher vollenden zu können.

Diese Komponente des Ebay-Geschäftsmodelles ist ein Einfallstor für
Betrug per Ebay, an dem Ebay verdient, ohne sich am Betrug als beteiligt
einzustufen.

19.07.2019 ebay-chat

"Neue Nachricht: ich lehne eine erstattung ab. ich ...

eBay
Neue Nachricht von: wow4ik4 (770Purple Star)
ich lehne eine erstattung ab. ich hatte nichts an den boxen ausgetauscht. so das ich
guten gewissens diese auch angeboten habe. kann ja sein das sie mehrere boxen
daheim stehen haben und mir weis was ich welche fotos schicken u den preis zu mindern.
danke
Antworten

Ihre vorherige Nachricht
Hallo,
die Bewertung des Verkäufers bewertet den Verkäufer und nicht die Ware.

Ich habe geschrieben, dass die geringeren Höhen nicht stören.

Die Ware ist wegen Verkauf in mein Eigentum übergegangen. Mir allein steht das Recht zu, die
Ware zu prüfen, warum der Hochtöner geringere Höhen liefert. Dabei wurde klar, dass die
Ware nicht der Offerte entsprach, wie ich es bereits beschrieben und bewiesen habe.

Dass ich Ersatz beschafft habe, hat es mir ermöglicht, die an mich verkaufte Box tatsächlich
als CT 800 zu nutzen. Der Mangel wurde auf meine Kosten beseitigt. Der Mangel ist
allerdings an den Kaufvertrag gebunden, daher Erstattung durch den Verkäufer.

Wegen aus meiner Sicht vorliegender Täuschung habe ich den Verkäufer angeschrieben
und damit auch angemahnt.

Der Verkäufer muss natürlich für den Kaufvertrag gerade stehen: Der Kaufgegenstand entsprach
für 1 Box nicht der Beschreibung der Offerte.

Auch weil der Ansatz, dass die Glaubwürdigkeit einer Offerte in Frage zu stellen ist, wenn der
Verkäufer das wünscht, um sich so aus dem Kaufvertrag zu mogeln, vorliegt, und der
Verkäufer mir die Schuld gibt, dass die Ware so verkauft werden KONNTE, muss
ich gegen den Mangel vorgehen.

Ganz klar, wenn Canton CT 800 angeboten wird, wird auch erwartet, dass CT 800
verkauft wird. Das war bei 1 Box nicht der Fall: Falscher Hochtöner.

Der Verkäufer kann das Risiko seiner Warenbeschaffung nicht gegen die Kaufvertragserfüllung
"eintauschen", um den Käufer zu benachteiligen. Letzteres wurde aber getan.

Die Offerte mit explizit genannter voller Funkiionstüchtigkeit ist nicht an die Fähigkeit
des Verkäufers, Ware zu prüfen, gebunden. Verkauft wurde volle Funktionsfähigkeit.
Der von mit entdeckte falsche Hochtöner ist klar ein Mangel - und hört sich
dazu auch nicht ganz fit an. Den Mangel und die Täuschung kann ich nicht hinnehmen.

Eine Rückabwicklung des Kaufvertrages lehne ich ab.

Mein Anspruch auf Senkung des Kaufpreises per Erstattung besteht daher.

Gruss. Tom."

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14. Am 19.07.2019 wurde vom Käufer der Ebay-Service benutzt und der Betrug angezeigt.

Der Ebay-Service stellt dabei fest:

Der Ebay-Käuferschutz gilt nur dann, wenn die Ware an den Verkäufer zurückgehen soll.
Das Behalten einer Ware, die nicht offerte-gerecht geliefert wurde, wird von
Ebay nicht als schutzbedürftig angesehen. Eine Teil-Erstattung von Kosten ist
nicht Sache des Ebay-Käuferschutzes.

Ein Verkäufer, der von einem Käufer mit 100% positiv bewertet wurde, kann nicht entwertet.
Eine Bewertung eines Verkäufers durch einen Käufer kann Angaben wie Betrug nicht
enthalten, sondern wird von Ebay gelöscht.

Auch wenn durch einen Ebay-Kunden, der als Käufer auf Ebay auftritt, ein Betrug
angezeigt wird, bleibt ein mit 100% positiv bewerteter Verkäufer in diesen
Status, egal ob Betrug vorliegt oder nicht.

Um Erstattung zu erreichen, muss Zivilrecht angewendet werden.

Damit gilt für die Nutzung der Ebay-Plattform:

Die Bewertungen von Verkäufern durch Käufer sagen NICHTS über Realitäten aus, da
Ebay Bewertungen nur so limitiert zulässt, dass ein Verkäufer nicht belastet wird,
wenn diese betrügt.

Dieses Vorgehen von Ebay dürfte für Ebay-Kunden als unerwartet gelten und damit,
wenn das Vorgehen teil der AGB ist, nichtig sein, was vor Gericht zu erstreiten ist.

Ebay bietet klar die Möglichkeit des Betruges an und offeriert dem Verkäufer, der
betrügen will, sichere Mittel, den Betrug nicht nur zu optimieren, sondern
per Ebay-Plattform zu implementieren. Das gilt vor allem für Warenwerte, in deren
Höhe ein Anwalt kein Finger krumm machen würde, da die Anwaltskosten höher sind.

Ebay hat als Geschäftskonzept auch die Verwertung von Ebay-Kunden, die als
Käufer auftreten, implementiert. denn auch ein Betrug wirft Provision ab.
Exakt aus diesem Grund verlagert Ebay das Berufsrisiko voll auf die Kunden,
die sich anwaltlich behelfen sollen: Ebay verzichtet auf keinen Fall auf
die Provision eines Betruges, der mit der Ebay-Plattform implementiert
und vollzogen wurde. Eine Teil-Erstattung eines Kaufpreises würde nämlich die
Provision mindern. Ebay erlaubt nur, dass der Kaufpreis per Annullierung
des Kaufvertrages und dessen vorherige Rückabwicklung gemindert wird:
In voller Höhe mit Wegfall der Provision.

Der Ebay-Käuferschutz ist ganz klar wie folgt implementiert worden:

Die Aktivierung des Käuferschutzes muss durch den Verkäufer erfolgen.
Wenn die Aktivierung erfolgt ist, dann besteht die Möglichkeit,
obwohl der Verkäufer die Rücknahme der Ware im Kaufvertrag
ausgeschlossen hat, diese Rücknahme zu initiieren, in dem der
Ebay-Service "Ebay-Käuferschutz" aktiviert wird. Da Vertragsänderungen
nicht einseitig erfolgen können, hat der Verkäufer die Offerte
um eine limitierte Rücknahme erweitert, ohne diese exakt im
Vertrag zu beschreiben. Der Verkäufer beruft sich vielmehr auf
das Element "Ebay-Käuferschutz"

Damit gilt: Ist der Ebay-Käuferschutz aktiviert worden, ist Ebay
Teilnehmer am Kaufvertrag. Damit haftet Ebay für diesen und
dessen Erfüllung, also auch für Betrug auf der Ebay-Plattform.

Der gesamte o.g. Kontext des realen und klar bewiesenen Falles zeigt
ebenfalls klar: Das Ebay-System ist mafiös und nach Gier ausgerichtet.

Ebay lässt Menschen agieren, von denne Ebay nicht weiß, welchen
Zweck das Agieren auf Ebay hat. Ebay bietet einen Zweck an
und erwartet, dass dieser auch verwendet wird. Ebay handelt
damit extrem gefährlich UND verlagert werden Provisionsschutz
das Risiko auf Käufer, die Ebay benutzen. Ebay kann im Nachhinein
Schäden bestimmter Klientel verwalten bzw. vollkommen
ignorieren. Wer auf Ebay auftritt, kann also die
Sau raus lassen und Kunden auswaiden, bis es nicht
mehr geht.

Das Recht zum Kaufvertrag wird ohne Ende gebeugt, in dem die
Ebay-Zone Rechte annulliert anbietet: Z.B. der systemisch
bedingte Betrug per Ebay.

15. Nachfolgend das Audio zu der Aktivierung des Ebay-Services.

Das Audio zeigt, wie katastrophal der Kunde falsch beraten wurde
und das Ebay-Callcenter überfordert war: Nach langem
Hin und Her wurde dem Ebay-Kunden ganz klar gemacht, dass
er den Betrug auf de Ebay-Plattform auf eigene Kosten
klären und zugleich damit leben muss, dass ein Betrüger
auf Ebay weiter mit 100% positiven Bewertungen agieren kann.

Das Audio enthält die sehr langen Warteschleifenzeiten von
über 4 Minuten als Blende: Aus- und Einblendung, dazwischen
entfernt. Wartezeiten auf das Agieren des Callcenter-
Mitarbeiters sind erhalten worden.

Es wird der mafiöse Charakter von Ebay deutlich, den Ebay im
Geschäftsmodell umsetzt:

Ebay-Konto als Verkäufer anlegen.

Mangelhafte Ware als Verkauf-Offerte auf Ebay öffentlich
anbieten (man muss kein Ebay-Kunde sein, um Ebay-Offerte zu
lesen), wobei der tatsächliche Kontext zur Ware beliebig
formuliert werden kann, um z.B. zu täuschen, damit Ebay-Kunden
die Offerte zu einer als z.B. voll funktionsfähig offerierten
Ware nutzen, um so den Vollzug des Betruges einleiten zu können.

Ware mit verstecktem Mangel verkaufen, also betrügen.

Ebay kassiert Provision (preisanhängige oder konstante Provision).

Verbot durch Ebay von durch Käufer festgelegte Verkäufer-Bewertung
mit Feststellung von Betrug, damit die Provision von Ebay nicht
nachträglich gefährdet wird.

Verlagerung des Betruges in einen Kontext außerhalb Ebay
UND des Betrügers auf Ebay, der Ebay benutzt, weil der
Betrug mittels Ebay als vollziehbar implementierbar ist
und auch tatsächlich vollzogen werden kann: Gegen
Provision an Ebay.

Audio       19.07.2019 Ebay Betrug (37 min, mit 13 MBytes) ...

Nachfolgend Bildschirmcopies von einigen Ebay-Regeln, die der
blanke Hohn bezüglich o.g. Beispiel sind.

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23.07.2019 D-Mark, Einheit, Vaterland - Das schwierige Erbe der Treuhand (ARD-TV Arte)

Auszüge aus der TV-Sendung auf Arte-TV, das die Sendung nicht wiederholt hat,
dafür im Live-Stream per Arte-TV anbietet: Ruckeln, Aussetzer und asynchroner
Ton verhindern das Anschauen der gestreamten TV-Sendung (egal welche Videoauflösung,
egal welche Uhrzeit).

Die Auszüge enthalten keine der in der TV-Sendung reichlich vorhandenen
polemischen Ergüsse.

Nachfolgend Angaben der wikipedia.org, wo fälschlich behauptet wird, die
Treuhand wurde umbenannt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Treuhandanstalt

"Die Treuhandanstalt (THA, kurz Treuhand) war eine in der Spätphase der DDR gegründete Anstalt
des öffentlichen Rechts in Deutschland mit der Aufgabe, die Volkseigenen Betriebe der DDR nach
den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft zu privatisieren und die "Effizienz und
Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern" (§ 8 Treuhandgesetz) oder, wenn das nicht
möglich war, stillzulegen. Im Umfeld der Privatisierung kam es zu Fällen von Fördermittelmissbrauch
und Wirtschaftskriminalität. Zum 1. Januar 1995 wurde die Treuhandanstalt in Bundesanstalt für
vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) umbenannt.
Die Treuhandanstalt hatte eine maßgebliche Rolle beim Aufbau Ost."

...

"Tochtergesellschaften der Treuhandanstalt

TLG Immobilien
BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, Berlin
GPH (Gesellschaft zur Privatisierung des Handels mbH)
GVV (Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben)"

...

"Zum 1. Januar 1995 wurde die Treuhandanstalt umbenannt und die verbliebenen Aufgaben auf mehrere
Folgegesellschaften verteilt (etwa Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS),
Treuhandliegenschaftsgesellschaft (heute TLG Immobilien AG), BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs
GmbH (entsprechend Treuhandunternehmensübertragungsverordnung TreuhUntÜV)).

Die anfängliche Vorstellung, aus der Privatisierung kostendeckende Erlöse zu erzielen, beruhte auf
fehlerhaften Zahlen, die von der Regierung Modrow geliefert wurden.

Die Treuhandanstalt konnte die mit ihren Aufgaben verbundenen Ausgaben (u. a. für die Übernahme von
Altkrediten, Investitionshilfen und Sozialplänen) nicht durch Verkaufserlöse (Privatisierung von
Unternehmen, Verkauf sonstigen Vermögens) decken, so dass ihre Schlussbilanz 1994 beträchtliche
Verbindlichkeiten aufwies. Die Erlöse aus Privatisierungen betrugen bis Ende 1994 einschließlich
der noch nicht gezahlten, aber vertraglich vereinbarten Beträge rund 60 Mrd. DM. Ihnen standen
Ausgaben von weit über 300 Mrd. DM gegenüber. Die Gesamtverschuldung der Treuhandanstalt schätzte
man Ende 1994 auf über 200 Mrd. DM.

Von den mehr als 12.000 Unternehmen waren bis zu diesem Zeitpunkt 7853 in Privat- oder in
Kommunaleigentum übergegangen, davon etwa 1600 an vorherige Alteigentümer und etwa 2700 über
Management-Buy-outs an in den jeweiligen Unternehmen tätige Manager. 3713 Unternehmen waren
bereits aufgelöst worden oder befanden sich im Prozess der Abwicklung. Von 4,1 Millionen
Arbeitsplätzen, die zum 1. Juli 1990 bei der Treuhand zugeordneten Unternehmen bestanden
hatten, waren bei bereits privatisierten oder noch in Eigentum der Treuhand befindlichen
Unternehmen zusammen mit von Investoren zugesagten Arbeitsplätzen Ende 1994 noch 1,5 Millionen
vorhanden.] Insgesamt waren etwa fünf Prozent der privatisierten Unternehmen in das Eigentum
von Personen ostdeutscher Herkunft übergegangen, weniger als zehn Prozent wurden von
internationalen Investoren übernommen, mehr als 85 Prozent fanden westdeutsche Eigentümer.

Die Schulden der Treuhand und ihrer Nachfolgeorganisationen von 204 Milliarden D-Mark wurden am
1. Januar 1995 in den Erblastentilgungsfonds eingebracht."

...

Video       23.07.2019 D-Mark Einheit Vaterland Treuhand ...

Audio       23.07.2019 D-Mark Einheit Vaterland Treuhand (10 min, mit 3,5 MBytes) ...

24.07.2019 unibe.ch

Das Oeschger-Zentrum für Klimaforschung an der Universität Bern teilt mit:

Die Datenanalyse zu Klimaverläufen der letzten 2000 Jahre

nutzt eine Datenbank des internationalen Forschungskonsortiums PAGES (Past Global Changes, www.pastglobalchanges.org),
die Klimadaten der vergangen 2000 Jahre sammelt, z.B. Daten über Baumringe, Eisbohrkerne, Seesedimente und Korallen.

wurde mit 6 verschiedenen statistischen Methoden vollzogen.

ergab einen Widerspruch zu der These der Kleinen Eiszeit der Jahre ca. 1300 bis 1850 in Europa und Nordamerika:

Die Daten zu dieser Eiszeit wurden nachträglich globalisiert modelliert. Die Analyse aller Daten aus der Datenbank
ergab: Die Eiszeit war keine globale Klimaschwankung. Analog wurde die mittelalterlichen Warmzeit der Jahre 700 bis
1400 untersucht: Auch diese Klimaveränderung war nicht global.

ergab, dass es in den letzten 2000 Jahren keine global gleichzeitig wirkende Klimaveränderung gab, außer genau eine:

Die aktuelle Erwärmungsphase, die im 20. Jahrhundert begann, findet bisher auf 98% der Erdoberfläche gleichzeitig
statt. Die Erwärmung ist die höchste und schnellste in den letzten 2000 Jahren. Anstelle zufälliger Klimaschwankungen
ist die Aktivität des Menschen zu berücksichtigen.

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GlobErw1


25.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Nachfolgend ein Betrugsversuch auf Ebay-Kleinanzeigen:

Von einem Verkäufer namens "Stephan" wurde ein Diktiergerät als einwandfrei funktionierend
zum Verkauf offeriert. Erst auf Anfrage des potenziellen Käufers, ob auch der Mikrofonport
funktioniert, wurde vom Verkäufer eingeräumt, dass der Port nicht benutzt wurde und der
Verkäufer "stark" annimmt, dass der Port funktionieren wird, weil das Gerät aus Sicht
des Verkäufers einwandfrei funktioniert.

Der Verkäufer hat aber bemerkt, dass der Käufer im Chat von ebay-kleinanzeigen.de vom
Verkäufer eine schriftliche Zusicherung auf Funktionstüchtigkeit der Ports des Gerätes haben
will. Der Verkäufer gibt die schriftliche Zusicherung nicht. Auch ein Angebot an den Käufer, durch
den Verkäufer nun einen Test der Ports zu vollziehen, um das Ergebnis dem Käufer mitzuteilen,
gibt der Verkäufer nicht. Die Ware gilt damit laut Offerte weiterhin als einwandfrei funktionierend,
denn der Verkäufer hat dem Käufer auch nicht mitgeteilt, dass die Offerte an die o.g. starke Annahme
des Verkäufers angepasst wird.

Damit gilt: Der Verkäufer WILL mit seiner Offerte täuschen, denn eine starke Annahme der
einwandfreien Funktionstüchtigkeit des Gerätes ist nicht mit der in der Offerte hinterlegten
Behauptung, das Gerät ist einwandfrei funktionierend, vereinbar.
Ein Käufer wird auch deswegen über den Tisch gezogen, weil nur durch eine Initiativ-Anfrage
des Käufers dieser die Täuschung des Verkäufers erkennen konnte.

Täuschung zum Zweck der Herbeiführung eines Kaufvertrages, der den Käufer in die
Irre führt, um Vermögen des Käufers zum Schaden des Käufers erlangen (zu verwerten),
ist verboten.
Ebay-kleinanzeigen.de wird für einen illegalen Zweck benutzt.

Der Verkäufer verlangt vom Käufer, dass dieser JEDE Email-Adresse, die der
Verkäufer dem Käufer nennt, um mittels dieser Email-Adresse per Paypal das
Entgelt zur Ware zu erhalten, akzeptiert.

Der Geldfluss aus dem Kaufvertrag muss an den Verkäufer "Stephan" gehen.
Als Email-Adresse wurde kirsten.weber angegeben, die nicht Vertragspartner ist.
Da per Paypal eingezahltes Geld per Email von Paypal dem Geldempfänger angekündigt
wird, aber der Verkäufer nicht nur verweigert hat, sich mit einer den Verkäufer
identifizierenden Email-Adresse auszuweisen, sondern zugleich den Käufer beschimpft hat,
weil dieser auf die Divergenz zwischen "Stephan" und "kirsten.weber" hingewiesen und
nach dem Grund der Divergenz gefragt hat, muss zwingend von einer Interessenslage
des Kaufvertrages ausgegangen werden, den der Verkäufer bestimmt. Der Verkäufer
hat vom Käufer die Bezahlung der Paypalgebühr angekündigt und somit klar
dargestellt bekommen, dass der Käufer den Papyal-Käuferschutz aktivieren wird.

Auch weil zur Nutzung eines Paypal-Accounts das Einverständnis des Account-Inhabers
notwendig ist, muss der im Kaufvertrag angegebene Account gegenüber dem
Käufer autorisiert werden. Dieses hat der Verkäufer massiv verweigert,
wobei er auch bemerkt hat, dass der Käufer vom Verkäufer die Ankunft des Geldes
im Chat von ebay-kleinanzeigen.de unmittelbar im Zuge der Geldüberweisung
per Paypal schriftlich bestätigt haben will (Paypal-Email an den Verkäufer).

Der Verkäufer hat nicht gewusst, dass bei Bezahlung mit Paypal-Käuferschutz
die Adresse des Käufers an den Verkäufer versendet wird.

Die Paypalgebühr wird wegen per Paypal getätigten Überweisung von Entgelt eines
WARENKAUFES fällig, wobei Paypal-Käuferschutz implementiert wird.

Der Verkäufer verlangt also, dass der Käufer das Entgelt des
Warenkaufes an einen vom Verkäufer nicht nur nicht autorisierten Paypal-
Account, sondern an einen nach Belieben des Verkäufers ausgewählten
Paypal-Account so zu leisten hat, dass der Käufer diese Maßgabe des
Verkäufers zum Kaufvertrag final zu akzeptieren hat.

Auch weil in Deutschland gesetzlich limitierte Vertragsfreiheit gilt,
die es erlaubt, dass Verträge Verhandlungssache und damit
Ergebnis einer gegenseitigen Übereinkunft von Verkäufer und Käufer
sind, ist der vom Käufer vorgeschlagene Weg der Vertragsabwicklung
als Zug um Zug nicht nur legitim, sondern wegen - wie oben gezeigt -
der fehlenden Autorisierung des Paypal-Accountes aus Sicht des
Käufers elementar, um überhaupt einen Kaufvertrag umsetzen
und um eine minimale Sicherheit des Geldflusses haben zu können.

Der Verkäufer nutzt per ebay-kleinanzeigen.de die Möglichkeit
des Scheinverkaufes, wobei der Verkauf dann abgebrochen wird, wenn
der Kaufvertrag nicht nach der Interessenslage des Verkäufers
implementiert und vollzogen werden kann.
Der Verkäufer hat tatsächlich das Verkaufsangebot abgebrochen,
obwohl es auf ebay-kleinanzeigen.de andere potenzielle Käufer
objektiv geben kann. Der Verkäufer HAT also abgebrochen, WEIL
der Kaufvertrag nicht nach der Interessenslage des Verkäufers
implementiert und vollzogen werden kann.

Der Käufer wurde vom Verkäufer beschimpft, weil das o.g Geschäft
nicht nach den Vorstellungen des Verkäufers abläuft.

Die Allüre des Verkäufers, mit "Sie" angesprochen werden zu wollen
und falls das nicht so erfolgt, Beschimpfung abzusondern, steht
scheinbar im Einklang einer Naivität des Verkäufers, sich Geld
per Paypal für FREUNDE überweisen zu lassen ... Freunde, die
sich Siezen :-))))
Der Grund der Allüre ist aber ein anderer: Regelmäßig ist der
Umstand von Freunden, dass diese sich zumindest minimal
vertrauen - hier in Sachen Kaufvertrag und dessen Erfüllung -
zu erwarten. Der Umstand ist auch eine Rahmenbedingung für
"Paypal für Freunde". Diese stellt der Verkäufer massiv in Frage,
will aber "Paypal für Freunde" nutzen lassen: Gründe dafür
wurden bereits weiter oben gezeigt.

Das sind also ganz klare Anzeichen von Betrugsabsichten und
von einem durch den Käufer verhinderten Betrug durch den
Verkäufer.

Gefährlich ist die Offerte auf ebay-kleinazeigen.de, weil der
Verkäufer versucht, massiv gegen einen Käufer, der sein
Recht einlöst, das den Verkäufer behindert, vorzugehen, in
dem die Plattform von ebay-kleinanzeigen.de genutzt wird.

Optimiert wird dieses Vorgehen des Verkäufers durch den Umstand, dass
ebay-kleinanzeigen.de - wie ebay.de - KEINERLEI Verbraucherschutz
implementiert haben. Im Gegensatz zu Ebay.de ist
ebay-kleinazeigen.de mit weniger professionellen mafiösen Strukturen
ausgestattet worden, da Privat-Offerten z.B. kostenlos und ohne Provision
inseriert werden können, es also für ebay-kleinanzeigen wenig zu verdienen
gibt.

Folgende Umstände, die ebay-kleinanzeigen.de implementiert hat,
sind mafiös:

Der Verkäufer bestimmt, wann seine Offerte für den Käufer nicht mehr
erreichbar ist. Das Abschalten der Offerte macht diese für den Käufer
unerreichbar (ebay.de bietet auch Einsicht in beendete Offerten an).
Wenn also der Käufer selbst die Offerte nicht rechtzeitig z.B. als
Bildschirmcopy sichert, hat der Käufer keine Beweismittel.

Der Text-Chat auf ebay-kleinanzeigen.de kann gelöscht werden.
Einen Papierkorb gibt es nicht. Was - und sei es aus Versehen -
gelöscht wurde, ist weg. Die Chat-Maschine blendet
Nachrichten immer dann ein, wenn eine neue Nachricht
eingetroffen ist: Dann wird der Chatverlauf angezeigt.
Eaby-kleinanzeigen.de hat also die Daten, die für Nutzer
stark limitiert bereitgestellt werden.

Will ein Käufer eine bereits abgeschaltete Offerte im Nachhinein
bewerten können, z.B. weil ein Mangel der Ware entdeckt wurde,
geht das nicht mehr, wenn die Offerte vom Verkäufer selbst nicht
gesichert wurde: Beweismaterial ist weg.

Will ein Käufer einen Chat einer bereits abgeschaltete Offerte im
Nachhinein bewerten können, z.B. weil ein Mangel der Ware entdeckt
wurde, geht das nur, wenn der Chat-Verlauf nicht gelöscht wurde.
Der Verkäufer einer abgeschalteten Offerte wird keine Nachricht
mehr senden, so dass ein gelöschter Chat von der Chat-Maschine
nicht mehr eingeblendet wird: Beweismaterial ist weg.

Ebay-kleinanzeigen.de hat zwar Beweismaterial, offeriert dieses
aber dem Nutzer NUR unter o.g. Bedingungen. Das ist schlichtweg
kein Verbraucherschutz.

Wer ebay-kleinanzeigen.de zu Betrugszwecken optimiert nutzen will,
konditioniert die Offerte nach o.g. Bedingungen, auch wenn wegen
Vertragsfreiheit im Text-Chat von ebay-kleinanzeigen.de
schriftlich hinterlegten Konditionen zur Umsetzung der Offerte
als Bestandteile eines Kaufvertrages, der mittels Offerte und Chat
auf ebay-kleinanzeigen.de festgeschrieben wurde, anzusehen sind.
Ebay-kleinanzeigen. de ermöglicht also nicht nur den Kaufvertrag:
Der Chat ist Bestandteil des Kaufvertrages, wenn ebay-kleinanzeigen.de
nicht auf Abweichendes hinweist (Hinweis für jede Offerte oder per
AGB und allgemeine Nutzungsbedingungen).

Ganz klar: Mafiöse Strukturen.

Der Autor dieser Dokumentation hat einen z.T. ähnlichen
Betrugsstil dokumentiert: Der Betrug fand unter Nutzung von
ebay.de statt. Siehe 19.07.2019 Mafiöse Strukturen auf Ebay.de.
Auch dort wird z.B. Methode der Täuschung skrupellos
eingesetzt (und der Käufer von Ebay.de gnadenlos verwertet).

Nachfolgend der Chat des Betrugsversuches:

"Anzeigennummer: 1072604894
Olympus Digitals Diktiergerät WS-331M mit MP3
Tom
21.07.2019
Hallo,
suche noch ein Zweitgerät eben diesen Typs.
Funktioniert das Gerät einwandfrei ? Z.B. die Tasten z.B. Hold-Schieber ?
Ist Paypal für Freunde möglich ?
Geht Versand per Hermes ?
Gruss aus Berlin. Tom

S
Stephan
21.07.2019
Hallo,
ja das Gerät funktioniert einwandfrei.
PayPal als Freund wäre möglich und Versand über Hermes kriegen wir auch hin.
VG

Tom
22.07.2019
Hallo,
mir fällt ein: Funktionieren der Kopfhörer- und der Mikrofon-Port
einwandfrei ? Das Gerät arbeitet sehr gut mit einem speziellen
AIWA-Mikrofon (auch Vintage) zusammen. Nutze Mikro oft, selbst für Naturaufnahmen in XQ.
Ach ja, und den Preis bitte inklusive Vepackungskosten und
Versandkosten (Hermes versichert).
Dank und Gruss Tom.

S
Stephan
22.07.2019
Hallo,
ich hatte weder noch benutzt, daher kann ich dazu nichts sagen. Ich gehe aber mal stark davon aus, denn der Rest des Diktiergerätes
funktioniert ja auch einwandfrei.
Incl. Porto und Verpackung wären wir dann bei 39,30 € (Hermes Päckchen). Zahlung bitte per Paypal als Freund an
kirsten.weber" ....".com und die Adresse benötige ich noch, damit das Päckchen auch weiß wo es hin muss.
Viele Grüße
Stephan

Tom
23.07.2019
Hallo,
kirsten ist aber nicht Stephan. Die Email-Addy weicht ab. Wieso ?
Ich würde gern am Sonntag per Paypal bezahlen, dann ist das
Geld am Dienstag drauf und die Ware geht Mittwoch raus,
um spätesntens am Samstag bei mir zu sein. Die Ware soll
nicht über Wochenende beim Versender rumliegen.
Haste die Kosten der Verpackung mit im Preis ?
Ich zahle dann 44 Euro, da ich ja die Paypal-Gebühren
übernehme, die von dem an Dich überwiesenen
Geld durch Paypal gleich abgezogen werden.
Ich schreibe Dich dann hier im Chat am Sonntag
abends an, Du meldest Dich hier und wartest hier, ich überweise und
Du sagst mir, ob Paypal das Geld an Dich angewiesen
hat. Um welche Zeit abends soll ich Dich anschreiben ?
Gruss. Tom

S
Stephan
Gestern, 10:08
Hallo Tom,
aufgrund Ihrer letzten Nachricht ziehe ich hiermit mein Angebot an Sie zurück.
Ich kann Ihnen auch gerne erläutern weshalb:
1. Ich kann mich nicht erinnern Ihnen das Du angeboten zu haben!
2. Kann es Ihnen egal sein welche Email-Adresse ich bei Paypal angebe!
3. Lesen Sie meine Nachrichten nicht. Sonst wüssten Sie, dass Porto und Verpackung bereits eingerechnet sind!
4. Scheinen Sie vom Ablauf von PayPal nicht viel zu wissen. Zum einen schreiben Sie, dass Sie am Sonntag per PayPal bezahlen
wollen und das Geld dann am Dienstag da sei. Zum anderen erwarten Sie, dass wir die Zahlung per PayPal quasi 'live' zusammen
durchführen!
5. Lasse ich mir von Ihnen nicht vorschreiben ob, wie oder wann ich mit jemandem Kontakt aufnehme! Was denken Sie wer Sie
sind? Glauben Sie ich tanze nach Ihrer Pfeife? Mitnichten!
So jedenfalls macht eBay keinen Spaß!
Einen schönen Tag noch.

TomHeute, 2:11

Hallo !
Ja, wer bin ich ? Derjenige, der deutlich und vor allem mit klarem
Recht in die Schranken weist:
Paypal für Freunde kostet Gebühren: Oder dachten Sie,
ich mache das Geschäft ohne Käuferschutz ? Wollten
Sie eventuell die Gebühren übernehmen ? Ach ja,
wer Entgelt für einen Warenkauf nicht als solches
bei Paypal für Freunde angibt, handel illegal. Paypal will nämlich
bei Warenentgelt Gebühren. .... Übrigens: Brille auf:
Paypal für FREUNDE ..... und die duzen sich doch. Na gut,
ich habe nur Freunde, die nicht das "Sie" von mir verlangen.
Ich bin wählerisch :-)))
Der Kaufvertrag verlangt die Zahlung an den Verkäufer: Der heißt
nicht Stephan. Ergo würde ich einen inkorrekten Kaufvertrag eingehen,
wenn ich an jedes beliebige Paypal-Konto bezahlen würde, das
nicht dem Verkäufer, von dem ich nur "Stephan" weiß,
zugeordnet werden kann. Sie wollen mir Ihre Identität nicht belegen,
aber verkaufen ??
In den Paypal-Daten steht meine Adresse. Wieso also diese
noch mal angeben ???
Ein Gerät, das einwandfrei funktionieren soll, aber auf meine
Anfrage hin dann doch nicht an den Ports benutzt wurde,
so dass deren Status bekannt ist ... wie nennt man dieses
Vorgehen eines Verkäufers ? Ich helfe mal nach: Täuschung !
Wann ich zahle, lege ich fest. Wenn Ihnen das nicht passt, obwohl
Sie Vorkasse haben wollen, wie soll das funktionieren ?
Wenn Sie mir nicht bestätigen wollen, dass die Papypal-Email bei
Ihnen unter einer Email-Adresse, die Sie nicht als Verkäufer
zugeordnet sehen wollen, eingetroffen ist, also nicht bestätigen
wollen, dass das Geld tatsächlich per Vorkasse bim Verkäufer
eintrifft, denn Papyal bucht bei mir 2 Tage später erst ab,
wie nennt man dieses Vorgehen eines Käufers ?
Ergo, was soll ich von Ihnen als Verkäufer halten ?
Aber gut Mut, gekauft hätte ich unter der o.g. Anonymität eh nicht
gekauft. Wollte Ihnen nur die Chance geben, als Käufer korrekt
aufzutreten. Das erwartet nämlich ebay-kleinanzeigen.
Gründlich misslungen !
Viel Vergnügen auf ebay-kleinanzeigen.de ... oder eben nicht.
Die Sie mich unsachlich unter Druck setzen, finde ich schäbig.
Trotzdem Gruss Tom."

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25.07.2019 heise.de

Aus Sicht des US-Finanzminister Steven Mnuchin hat das Unternehmen in den USA den Einzelhandel in den Vereinigten Staaten
zerstört: Einschränkung des Wettbewerbes.

Aus Sicht von Amazon werden 58 Prozent der über Amazon getätigten Verkäufe physischer Waren von unabhängigen Händlern
vollzogen. Amazon hat einen Anteil von 4% des US-Einzelhandels.

25.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

In den USA hat der Binnenmarkt einen Anteil von 60% an der Wertschöpfung durch Waren und Dienstleistungen.
Zugleich beziehen die USA mehr Importe aus China als die USA nach China exportieren. China ist Geldquelle
und auch Warenlieferant für Importe von Waren in die USA: China kreditiert mit eingenommenen US-Dollar
Wareneinkäufe der USA aus China, da China massive Devisenreserven hat (Produktion in China zu
Kosten des China-Binnenmarktes und Gewinnspanne dieser Kosten zum erzielten Warenpreis in US-Dollar).

In der BRD hat der Binnenmarkt einen Anteil von 40% an der Wertschöpfung durch Waren und Dienstleistungen.
In der BRD ist die Wertschöpfung am Binnenmarkt auch durch Abhängigkeit von Importe - u.a. massiv aus China -
ersetzt worden. Zugleich wurde neben dem exorbitanten Exportbereich der Niedriglohnbereich dauerhaft
implementiert. Der Niedriglohnbereich ermöglicht es, dass geringpreisige Waren u.a. aus China den Bedarf
von Niedriglöhnern decken können - inklusive den Beziehern von Sozialtransfers z.B. ALG II oder Grundrenten.
Und Sparern, die lieber Chinaware als deutsche Waren kaufen wollen. Deutsche Wertarbeit als Systemkennzeichen
ist schon lange nicht mehr relevant. Vielmehr tritt z.B. Bosch (Österreich) mit Waren auf, die komplett
chinesisch sind und hochpreisig gegen Euro verkauft werden. "Bosch" steht draußen dran, drin ist China pur.
Wer Bosch kauft, kauft also China.

In der BRD werden Warenströme im Zuge der Monopolisierung gebündelt und den Verwertungsinteressen
der Konzerne untergeordnet, die sich extrem hart bekämpfen. Typisches Beispiel ist die Lidl-Kette, zu
der Kaufland gehört. Lidl hat Kaufland auf zentralen Einkauf so umgestellt, dass dieser die Warenangebote
in den Verkaufsstellen bestimmt.
Ziel von Lidl ist es, Waren so anzubieten, dass der Gewinn optimiert wird. Der Trick: Der Einkauf und die
Warenhaltung findet zu Konditionen des Lagerhandels statt und die Verkaufspreise sind die eines Einzelhandels
wie von z.B. Edeka (Edeka ist genossenschaftlich mit Kommissionären (Kommissionsgeschäfte), die ihre
Verkaufsstellen selbst führen und den Einkauf per Edeka nutzen). Kaufland nutzt für die Bereitstellung
von Waren in den Verkaufsstellen massiv Fremdarbeiter der Lagerwirtschaft. Eigene Angestellte gibt es nur
noch zweckgebunden bzw. wurden durch 400 Euro-Kräfte ersetzt. Dass die Handelsspanne von Lagerwirtschaft
zu Einzelhandelspreisen den Kunden verwertet, in dem Kaufland die Verkaufsstellen als Lager umgebaut hat
(riesige Hallen mit Regalflächen für Waren) und das Sortiment laufend nach Einkaufslage verwaltet und umgestaltet,
ist bei Kaufland normal - vor allem dort, wo Kaufland nur wenig Konkurrenz gleichen Kalibers hat.

Solche Konzerne wie Lidl sind keine Einzelhändler, treten aber preislich mit Einzelhandelspreisen auf,
die mit den geringen Lagerwirtschaftskosten und Einkaufskosten profitabel sind: Wucherpreise
durch Lagerabverkauf zu Preisen des echten Einzelhandels wie Edeka, wobei Edeka damit
unter Druck gesetzt wird, ebenfalls Lagerabverkauf zu machen, oder mehr Lohnkosten zu sparen.
Wucher-Gier als ein Motor der Zersetzung des Binnenmarktes. Legal.

Den Trick mit dem Lagerabverkauf zu Einzelhandelspreisen nutzt z.B. auch OBI, wobei OBI
das Sortiment so aufstellt, was in der Region des OBI-Lagerabverkaufes nachgefragt wird.
OBI ist weder Baumarkt noch Einzelhandel, dafür sehr hochpreisig.

Wie oben gezeigt, ist der Einzelhandel in der BRD neben Lagerabverkauf auch monopolisiert
organisiert, da der BRD-Binnenmarkt Waren mehr importiert bekommt, als am Binnenmarkt
hergestellt anbietet. Die Ausrichtung des Einzelhandels auf Verwertung durch Monopolisierung
und Wucherpreise lässt massive Lücken in der Deckung des Bedarfes an Waren entstehen.

Und diese Lücken schließt z.B. Amazon, das vom systemischen Niedergang des Einzelhandels
profitiert, in dem die Lücke durch den Einzelhandel per Amazon geschlossen werden kann,
solange eben ausreichend Verwertung und Profit möglich ist.

Amazon erzeugt optimierte Warenverteilung, weil Amazon lokale Lager hat und zwischen
Lagern (auch in anderen Ländern) Waren fließen lässt (Kompensation z.B. von
Folgen gewerkschaftlicher Streiks). Oder: So kommt es z.B., dass China-Warenanbieter
sich auf Amazon tummeln und die Lagerwirtschaft von Amazon nutzen (inklusive Steuervorteile
für in den Amazon-Lagern gelagerten Waren). Amazon kassiert Provision, damit China-Unternehmen
in der BRD nur unter Nutzung der Amazon-Infrastruktur Waren verkaufen (Kostensenkung
gegenüber in der BRD niedergelassenen Einzelhändlern und deren Verkaufsstellen). Und: China
kann so mehr in die BRD exportieren und Euro kassieren. Übrigens: Wenn auf Amazon der
Verkäufer in Chinese ist, der in China seinen Sitz hat, dann muss der Kunde mit China
korrespondieren, z.B. in Englisch. Wer also solche China-Waren-Anbieter nutzt, geht ev.
ein Risiko ein.

Es gibt Regionen in der BRD, z.B. Berlin, wo ohne Amazon oder andere Onlinehändler
eine massive Unterdeckung von Warenabgeboten vorliegt - vor allem in der Vielfalt der
Warenangebote.
Dass dabei noch mehr Händler, die nicht online handeln, sondern nur lokal vorhanden sind,
schließen werden (denn wer online kauft, nutzt Mitnahmeeffekte (Waren, die zusätzlich
gekauft werden, aber eben nur online und nicht mehr lokal)), das ist völlig egal: In Zonen,
wo eh zu wenig Vielfalt an Einzelhändlern verfügbar ist (z.B. Teile der Ostzone in Berlin
mit lokalen Slumbildungen), wird der Einzelhandel ersetzt durch Onlinehandel, wenn die
Kaufkraft im Zuge der Verarmung von Zonen nicht zu stark sinkt. Amazon und Co. sind also
Verwerter der katastrophalen Binnenmarkt-Situation in der BRD. Wenn jetzt Amazon
wie in den USA lokale Läden eröffnet, wo man online bestellen kann, so dass jedermann
dort Ware ordern kann, dann ändert das zwar nichts am Binnenmarkt, der von Importen
lebt, führt aber weiter zu Monopolisierungen .... Kreislauf der verwertbaren Eskalation.

Die USA und BRD sind systemisch divergent. Auch Amazon schafft es, die Systemschwächen
zu verwerten. Durch Ebay und Ebay-Kleinanzeigen sind in der BRD mafiöse Strukturen
implementiert worden, die den Einzelhandel systemisch schädigen: Nachhaltig.

25.07.2019 bundesregierung.de

"Starke-Familien-Gesetz
FAQ: Das Bildungs- und Teilhabepaket

Mit dem Starke-Familien-Gesetz will die Bundesregierung Kinderarmut in Deutschland aktiv bekämpfen. Zum
1. August werden deshalb die Leistungen für Bildung und Teilhabe verbessert und die Beantragung von
Hilfen deutlich vereinfacht.

Federmappe, Bleistift oder Geodreieck: Die Bundesregierung erhöht den Zuschuss für Schulutensilien im
Bildungs- und Teilhabepaket.

Foto: Getty Images/BraunS
Was steckt hinter dem Titel "Starke-Familien-Gesetz"?

Mit dem Starke-Familien-Gesetz will die Bundesregierung Familien mit kleinem Einkommen sowie
Alleinerziehende stärker unterstützen. Das Gesetz umfasst die Reform des Kinderzuschlags sowie
Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket.

Welche konkreten Verbesserungen ergeben sich aus dem Starke-Familien-Gesetz für das Bildungs- und
Teilhabepaket?

Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde verbessert und die Anträge auf Leistung wurden deutlich
erleichtert. Im Detail treten folgende Änderungen zum 1. August in Kraft:

* Erhöhung des Betrages für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf von 100 auf 150 Euro pro
Schuljahr - und zwar 100 Euro für das erste und 50 Euro für das zweite Schulhalbjahr. Ab 2021 wird
die Leistung jedes Jahr in gleichem Maß wie der Regelbedarf bei der Grundsicherung erhöht. Mit dem
Zuschuss kann für eine angemessene Schulausstattung gesorgt werden.

* Erhöhung des Teilhabebeitrags von bis zu 10 Euro auf bis zu 15 Euro im Monat: Die Leistung soll
dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche am sozialen und kulturellen Leben teilhaben können.
Damit kann beispielsweise die Mitgliedschaft im Sportverein, ein Museumsbesuch oder die
Musikschule - anteilig - bezahlt werden.

* Wegfall der Eigenanteile der Eltern bei gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung und Schülerbeförderung:
Das bedeutet, es gibt für alle anspruchsberechtigten Kinder ein kostenloses warmes Mittagessen in
Schule, Hort, Kita und Kindertagespflege sowie eine kostenlose ÖPNV-Fahrkarte für Schülerinnen und
Schüler. Das kann auch ein Monats- oder Jahresticket sein.

* Neuregelung des Anspruches auf Nachhilfe:
Auch Schülerinnen und Schüler, die nicht unmittelbar versetzungsgefährdet sind, können nun Nachhilfe
erhalten.

* Antragsverfahren vereinfacht:
Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene, die Arbeitslosengeld II (Alg II) erhalten, müssen ab
sofort die Leistungen des Bildungspakets nicht mehr gesondert beantragen. Ausnahme: Für die
Lernförderung (Nachhilfe) ist ein extra Antrag notwendig. Der Haupt- oder Weiterbewilligungsantrag
auf Alg II gilt automatisch auch als Antrag auf Leistungen des Bildungspakets. Zudem können
Leistungen auch durch Direktzahlung an den Anbieter wie zum Beispiel Sportvereine oder über
Gutscheine erbracht werden.

* Erleichterungen beim Abrechnungsverfahren für Schulen:
Schulen haben nun die Möglichkeit, die Leistungen für Schulausflüge für leistungsberechtigte Kinder
gesammelt mit einem zuständigen Träger abzurechnen.
Wer kann Leistungen für Bildung und Teilhabe bekommen?

Grundsätzlich haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Anspruch auf Leistungen für Bildung und
Teilhabe, wenn sie selbst beziehungsweise die Eltern eine der folgenden staatlichen Leistungen beziehen:

* Kinderzuschlag
* Wohngeld
* Arbeitslosengeld II
* Sozialgeld
* Sozialhilfe
* Asylbewerber-Leistungen

Die meisten Leistungen gibt es für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zum 25. Geburtstag.
Die Leistungen für die Teilnahme an sozialen, kulturellen oder Sportangeboten in der Freizeit
gibt es nur bis zum 18. Geburtstag.

Wo kann ich Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten?

Die Leistungen für Bildung und Teilhabe müssen beantragt werden. Wo Sie den Antrag stellen können,
hängt davon ab, welche Leistungen
Sie selbst beziehungsweise Ihr Kind bekommen:

* Wenn Sie Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld bekommen, stellen Sie den Antrag bei Ihrem Jobcenter.

* In allen anderen Fällen stellen Sie den Antrag bei Ihrer Stadt, Ihrer Gemeinde oder Ihrem Landkreis.
Ihre jeweiligen Ansprechpartner finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

* Antragsformulare erhalten Sie vor Ort bei Ihrem jeweiligen Ansprechpartner oder auf der Website
Ihrer zuständigen Anlaufstelle, bei der Sie die Leistungen beantragen.

Hinweis: Die Umsetzung des Bildungspakets in den Kreisen und kreisfreien Städten kann gegebenenfalls
von den dargestellten Verfahren abweichen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet außerdem ein Bürgertelefon zum Thema
"Bildungspaket" an. Unter der Telefonnummer 030 221 911 009 ist das Bürgertelefon montags bis
donnerstags zwischen 8:00 und 20:00 Uhr erreichbar.
Welche konkreten Verbesserungen ergeben sich aus dem Starke-Familien-Gesetz für den Kinderzuschlag?

Der Kinderzuschlag ist eine Leistung für Familien mit kleinem Einkommen. Diesen erhalten Sie,
insofern das Einkommen nicht ausreicht, um für den gesamten Bedarf ihrer Familie aufzukommen.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz wird der Kinderzuschlag in zwei Schritten neu gestaltet: Zum 1.
Juli 2019 ist er von bisher 170 Euro auf nun bis zu 185 Euro pro Monat und Kind gestiegen.
Durch die nur noch anteilige Anrechnung von Kindeseinkommen - zum Beispiel aus
Unterhaltszahlungen oder einer Ausbildungsvergütung - werden auch Kinder von Alleinerziehenden mit
der Leistung wirksam unterstützt.
Außerdem reduziert sich der Antragsaufwand für die Familien durch die Einführung von festen
Berechnungs- und Bewilligungszeiträumen.
Der Kinderzuschlag wird nun verlässlich für sechs Monate gewährt.

Eine weitere Neuerung: Zusätzliches Einkommen soll sich nicht mehr nachteilig auswirken. Deshalb
gilt ab 1. Januar 2020 die Regelung, dass der Kinderzuschlag nicht mehr schlagartig wegfällt, wenn
bestimme Einkommensgrenzen für den Bezug des Kinderzuschlags überschritten werden. Einkommen der
Eltern, das über ihren eigenen Bedarf hinausgeht, wird nur noch zu 45 Prozent, statt heute
50 Prozent, auf den Kinderzuschlag angerechnet. Durch diese Maßnahmen fällt keine Familie mehr
aus dem Kinderzuschlag heraus, wenn die Eltern nur etwas mehr verdienen. Außerdem können nun auch
Familien den Kinderzuschlag erhalten, wenn sie mit dem Kinderzuschlag und Wohngeld bis zu
100 Euro unter dem SGB II-Anspruch bleiben.

Was unternimmt die Bundesregierung noch gegen Kinderarmut?

Mit dem neuen Kinderzuschlag, dem höheren Kindergeld sowie den verbesserten Leistungen für Bildung
und Teilhabe hat die Bundesregierung für 2019 ein ganzes Paket gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht.

Auch das Elterngeld als eine der bekanntesten Familienleistungen in Deutschland leistet einen
wichtigen Beitrag, denn das Armutsrisiko von Kindern ist nachweislich dann am geringsten,
wenn beide Eltern arbeiten gehen und sich Erwerbs- und Familienarbeit nach ihren Vorstellungen
aufteilen können. Die Bundesregierung investiert dafür allein in diesem Jahr 6,86 Milliarden Euro.

Damit beide Elternteile auch tatsächlich erwerbstätig sein können, werden mehr Kitaplätze gebraucht.
Deshalb investiert die Bundesregierung seit gut zehn Jahren in diesen Bereich: Mit dem Sondervermögen
"Kinderbetreuungsausbau" fließen in diesem Jahr 300 Millionen Euro in zusätzliche Kitaplätze.

Zusätzlich werden mit dem Gute-KiTa-Gesetz ab dem 1. August 2019 alle Eltern, die Kinderzuschlag,
Wohngeld oder Leistungen nach dem SGB II bekommen, von KiTa-Gebühren befreit.

Weitere Informationen über die rund 200 Familienleistungen können im Familienportal abgerufen
werden oder im neuen Familien-Checkheft nachgelesen werden.
Donnerstag, 25. Juli 2019"

27.07.2019 faz.net

Der britische Premierminister Boris Johnson wird den EU-Austritt spätestens am 31. Oktober 2019 vollzogen haben.

Die USA und Großbritannien verhandeln über die Wirtschaftsbeziehungen: Der US-Präsident Trump will mit Großbritannien ein
Freihandelsabkommen anschliessen.

27.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Mit Beginn der Verhandlungen der USA und Briten über ein Freihandelsabkommen müssten die Briten in der EU
das aktive Recht zur Beschlussbildung in de EU entzogen bekommen, denn diese Verhandlungen sind faktisch
der EU-Austritt der Briten. Real werden die Briten in der EU bis zum Schluss die Sau rauslassen dürfen, da die
EU mit dem Brexit erpressbar ist: Die EU wird niemals ein Freihandelsabkommen solange verhandeln, wie die Briten
in der EU sind. Das ist DER Vorteil von Trump, die Briten mit dem Brexit aufzufangen: Das US-Briten-Freihandelsabkommen
ist dann Maßgabe des EU-Briten-Freihandelsabkommen. Und: Trump kann nun mit den Briten zusammen Druck auf
die EU ausüben. Wenn die EU den US-Interessen nicht nachkommt, werden die Briten den USA gleichziehen.

Der Austritt der Briten hätte mit Ende der Verhandlungen zum EU-Briten-Brexit-Abkommen erfolgen müssen.
Und zwar vor den EU-Wahlen Ende Mai. Der Volksentscheid der Briten ist maßgebend: Austritt aus der EU.
Das britische Parlament will den o.g. Brexit-Vertrag nicht erfüllen - das ist ebenfalls maßgebend.
Also Entzug des britischen Stimmrechtes in der EU und unmittelbarer Austrittvollzug mit genauso
unmittelbaren Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EU und Briten.

Die EU macht alles richtig falsch. EU eben .... und unter der Führung der christjüdischen Deutschen, einem der
Krebsgeschwüre in der EU.

29.07.2019 vom Autor dieser Dokumentation

Die Niedriglohnsystematik ist eine Herzensangelegenheit von SPD und Grünen,
die neben Hartz 4 Gründungsväter dieser Sozial-Systemkomponenten sind.
Inzwischen sind SPD und Grüne vollständig christjüdisch assimiliert und
daher völlig überflüssige Parteien, die den schwarz-braunen Christjuden
und ihrem zur Tarnung als unerwünscht deklariertem braunen Partner AfD
schlichtweg ein Klotz am Bein sind.

Waren die rot-grünen Christjuden unter Kanzler a.D. Schröder - damals
ohne schwartz-braune Christjuden - Vorreiter im Umbau eines
als bis dahin sozial genannten Staates, sind die Christjuden heutzutage
damit beschäftigt, gesellschaftliche Zersetzung zu optimieren und
Ergebnisse der bisherigen Staatszersetzung zu genießen.

Die Systemkomponente "Niedriglohn" wurde von Anfang an massenwirksam
implementiert und zwar ohne Mindestlohn. Dieser ist bis heute eine
Stellschraube christjüdischer Politik, ohne die Systematik je zu ändern.

Herumdoktoren ist ebenfalls ein Markenzeichen der Christjuden, denn
Systemänderungen sind nur, wenn nachhaltig manipulierbar, erwünscht.
Die Bevölkerung in ihrer Dummheit damit beschäftigt, welche
Ausgüsse das Christjudentum der regierenden Eliten gerade liefert,
werden Ressourcen der Bevölkerung, die nicht Frage von Intelligenz
sind, ausgelaugt oder sogar nachhaltig verstärkt. Z.B. ist die
Radikalisierung der Deutschen im Zuge der Masseneinwanderung in
die EU ein optimales Instrument, neue Feindbilder zu schaffen,
die von der Intelligenz der Deutschen erfassbar sind: Die AfD
bedient sich dieser Infiltrationsmethode ausgiebig. Das Christjudentum
nutzt die Radikalisierung, um gegen den Religionsfeind, das Judentum,
vorzugehen (denn schließlich haben ja die Juden den Jesus an das
Messer geliefert): Der blanke Antisemitismus.

Die wichtigsten Konsequenzen des Niedriglohnsektors für den Binnenmarkt sind
bekannt - u.a.: Umstellung des Marktes auf Importe von Billigwaren und
nachhaltige Reduzierung von Ressourcen des Binnenmarktes, Waren
am Binnenmarkt für diesen herzustellen.
Bekannt ist auch, dass die BRD inzwischen unfähig ist, aufgrund
eigener Binnenmarkt-Ressourcen wirtschaftlich zu überleben:
Die Konditionen für den Exportmarkt sind allesamt fremdbestimmt,
so dass z.B. ein US-Präsident Trump die deutsche Wirtschaft
nach Bedarf in den Arsch tritt, um diesen zu verwerten - und
das ausgiebig. (Trump ist selber Christjude einer elitären Strömung).

Bekannt ist auch der Begriff "Service-Wüste". Das Klagen der Konsumenten
über gewerbliches Verhalten von Unternehmen am Binnenmarkt, die
diesen verwerten. Die Reinkultur der Service-Wüste ist z.B. der gewerbliche
Betrug durch Autobauer auch aus der BRD, die die Sau im deutschen
Binnenmarkt rauslassen können und auch rauslassen, denn die
Systemänderungen, um solche Zersetzung zu verhindern, werden
durch Christjuden von rot über grün bis braun herumdoktorend
verhindert. Z.B. ist das Argument, dass die deutsche Kfz-Steuer
auf CO2-Ausstoß anstelle Hubraum umgestellt werden soll,
vollendeter Schwachsinn, denn der alltägliche CO2-Ausstoß
wird nicht gemessen und Kilometerstände für die Steuererhebung
werden nicht erfasst. Das Christjudentum als schleichendes Gift der
Deutschen in Sachen Klimawandel. .... Wenn also der betrogene
Autokäufer anstelle Umrüstung der Hardware auf Kosten
der Autohersteller nun Service-Wüste erlebt, so ist das fast
ein Analogon zur Servicewüste per Niedriglohnsektor: Menschen
werden gnadenlos verwertet und dazu fremdbestimmt.

Servicewüste per Niedriglohnsektor ist so alltäglich, wie die Masseneinwanderung
in die BRD - beides sind nur durch einen Systemwechsel, der das elitäre
Christjudentum mit Stumpf und Stiel ausrottet, vermeidbar: Die
Hinwendung eines Staates zur erweiterten Reproduktion von Jedermann
ohne Grundmaßstab der "Leistungsfähigkeit" - ein Begriff der Verwertung.
Aber mit Maßstab des systemischen Humanismus.

Der deutsche Niedriglohnsektor erlaubt es, den dort tätigen Unternehmen
aus aller Welt, Wertschöpfende aus aller Welt - u.a. aus Euro-freien Zonen
der EU - so zu verwerten, dass die Erzielung von Gewinn nicht am Niveau
der Ergebnisse der Wertschöpfung sondern am z.B. Umsatz von Ergebnissen
jeder Art der Wertschöpfungen ausgerichtet ist.
Ganz alltägliches Beispiel: Der missgelaunte Verkäufer an einem Bäckerstand,
oder der fachlich unbedarfte Verkäufer in einem "Fachmarkt" wie Mediamarkt,
oder die einfach der nicht verfügbare Verkäufer für Kundenberatung. Der
alltägliche Sumpf.

OBI ist eine Kette, die Service-Wüste kreativ ausgestaltet: Das Warenangebot
ist auf rendite-orientierten Lagerabverkauf umgestellt worden, so dass es
schon mal passiert, dass eine OBI-Mitarbeiter auf die Entrüstung eines
Kunden (in dem Fall was es der Autor dieser Dokumentation), der den
Wegfall von grundlegenden Warensorten im Bereich "Garten" kritisiert
und feststellt, dass er bisher alles bei OBI gekauft hat, antwortet:
"Rouladen gibt es auch nicht bei OBI." .... Klar, OBI gibt diesem
Mitarbeiter nicht die Papiere am Ende des Arbeitstages. Klar, der
OBI-Kunden wird bewusst verarscht. Und klar, dass derselbe OBI-
Mitarbeiter auf eine größere OBI-Filiale in Wildau, bei Berlin,
hingewiesen hat, wo der OBI-Kunde mehr Warenangebote als im
Stadt-Baumarkt hat.

Servicewüste durch Niedriglohn zeigt sich nicht nur in der Motivation,
für geringes Entgelt qualitativ hochwertig zu arbeiten. Selbst wenn
das Entgelt für Wertschöpfung regional passt (wo in anderen Regionen
ein Arbeitnehmer morgens nicht aufstehen würde), ist Service-Wüste der
Alltags-Standard in der BRD.

Die Mischung aus Service-Wüste in Ermangelung fähiger Mitarbeiter
und Motivation schlecht bezahlter Mitarbeitet gipfelt auch z.B. im
Bereich Datenschutz. Beispiel Zalando, wo der Autor dieser
Dokumentation als Zeitarbeiter für ca. 3 Monate - bis zur Massenabmeldung
von Zeitarbeitern durch Zalando (vermutlich um die Entgeltanpassung
nach 9 Monaten Zeitarbeit an das Niveau der Zalando-eigenen
Angestellten zu verhindern) - arbeiten konnte. Zalando hat
absolutes Handy-Verbot am Arbeitsplatz. Nur dran gehalten hat
sich - und zwar sichtbar - nicht jeder: Der betroffenen Zeitarbeiter
gab als Grund, warum sein Handy am SAP-Arbeitsplatz, wo in SAP
Kundenbuchungen geklärt werden, angeschaltet ist: Das Handy
dient als Taschenrechner. ... Klar, Zalando arbeitet mit 64-Bit
Windows, sehr schnellem Internet, schnellen Mini-PC's und
fast immer stabiler Cloud-Anbindung. ... Es gibt nur einen Grund,
wieso das Handy aktiv sein konnte: Die Motivation des
Zeitarbeiters, der mit Niedriglohn bezahlt wird. .... Mit anderen
Worten: In Callcentern kommen Niedriglöhner problemlos an
Daten heran, die wegen der geringen Motivation des Zeitarbeiters
und desen monatlichen Entgeltes nicht gerade als sicher verwaltet
gelten können. - Diese Problem ist ein Systemproblem des
Niedriglohnsektors. ... Zalando ist da klar von betroffen:
Dem Zeitarbeiter bei Zalando, der in seinen Pausen- und Toilettenzeiten
und im Durchsatz seiner erfolgreich bearbeiteten Kundenfälle
systematisch kontrolliert wird, kommt es innerlich sauer hoch,
wenn neben dem Zeitarbeiter zwei Zalando-Mitarbeiterinnen
(Alter ca. 20 bis 2 Jahre) ihre Pausenzeiten ausdehnen, um über
private Probleme so deutlich laut zu diskutieren, dass
den stramm arbeitenden Zeitarbeiter, der natürlich seinen Job
behalten wollen will. durch Zalando zum kontinuierlichen
Arbeiten täglich angehalten (kontrolliert) wird, begreift, wer hier
das Sagen hat und wer hier für Niedriglohn schuftet. Krönung:
Die Anfrage eines Zeitarbeiters, der wegen noch zu geringer
Erfahrung einen Zalando-Mitarbeiter befragt, nämlich einen
von den o.g. 2 Palaver-Zalando-Angestellten, wurde mit
Ablehnung beantwortet: Der Gefragte macht gerade Pause,
die nicht unterborchen wird. - Klar, der fragende Zeitarbeiter
wurde sitzen gelassen, konnte den Kundenfall nicht beenden
und gab diesen in den Fall-Stapel zurück, wobei diese Rückgabe
von Zalando als negativ für den Zeitarbeiter registriert wurde.

Service-Wüste in Kombination mit Niedriglohn hat neben
der Gewinnerzielung als Profit bzw. sogar Extra-Profit
den Sinn, dass Menschen und Waren so verwertbar kombiniert
werden, dass jede Kostenstelle rentabel wird, solange der
Binnenmarkt diese Waren und Wertschöpfung so nachfragt,
dass z.B. trotz geringer Preise Gewinne realisiert werden können.
Preisdruck aus z.B. China kann eine Rolle spielen.
Der Konzern Lidl huldigt einer anderen Strategie: Lagerwirtschaft
mit Lagerabverkauf zu hohen Einzelhandelspreisen in Konkurrenz
zu Einzelhändlern wie Edeka. - Die Methode, im Zuge
des wirtschaftlichen Niederganges des Einzelhandel z.B. in
städtischen Zonen (z.B. Berlin und Slumbildung) eine
Verknappung der Warenvielfalt zu verwerten, ist auch beliebt,
wenn Konzerne sich dort locker gegen kleinere Einzelhändler
durchsetzen und damit auch Monopolabsichten verfolgen.
Um bei Lidl zu bleiben: Kaufland hat im Bereich Wareneinsortierung
Fremdarbeiter und an den Kassen Pauschalkräfte.

Wie o.g. Beispiele, die nur die Spitze des Eisberges sind, zeigen,
dient der Niedriglohnsektor auch zur systemischen Radikalisierung
der Bevölkerung und der eingewanderten Arbeitnehmer, um
Wirkungsbedingungen zu schaffen, die z.B. die AfD benötigt,
um radikale Bevölkerungsgruppen an deren Verwertung durch
die christjüdischen Eliten zu koppeln. Antisemitismus ist
ein Bauernopfer, also ein Kavaliersdelikt. Selektion und
Vernichtung von Existenzen sind andere Ziele: Von der
Kommune bezahlte Schreibtischtäter vernichten planmäßig
Existenzen: Selektion, Diskriminierung, Sanktionen als Erpressung ...

Der Gesetzgeber hat im Bereich Grundsicherung ALG II die
systematische Einbindung von Arbeitslosen in den
Niedriglohnsektor implementiert und dazu u.a. das SGB II
und SGB III angepasst: Besonders selektiv für arbeitsfähige
Hartz-4-Empfänger. Dabei werden Berufsleben von so
Normierten gezielt gekappt und die Finanzierung
der Berufsausbildung und -anpassung so eingespart, dass
z.B. Verwaltungsausgaben der JobCenter finanzierbar sind.
Der Autor dieser Dokumentation hat den Zusammenhang
Hartz-4 und Niedriglohnsektor ausführlich dargestellt und
an einem konkreten realen Fall, der über viele Jahre geht,
bewiesen: Das JobCenter agiert skrupellos und darf das
nachhaltig bis heute. Die Eichmann-Methode wurde
bewiesen.

Der Niedriglohnsektor hat auch im Bereich Service-Wüste
eine katastrophale Ausrichtung, die der Gesetzgeber unter
der Führung des Christjudentums vorschreibt, um
gesellschaftliche Verhältnisse systematisch so zu zersetzen,
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